Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Verstellmechanismus, insbesondere für eine Kopfstütze für einen Sitz, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kopfstütze für einen Sitz.

Es sind allgemein Kopfstützen für Sitze, beispielsweise Fahrzeugsitze, bekannt, welche zu einer Ablage des Kopfes eines Fahrzeuginsassen und zur Verminderung von Krafteinwirkungen auf die Fialswirbelsäule des Fahrzeuginsassen bei einer plötzlichen Veränderung einer

Fahrzeugbewegung, beispielsweise bei einem Unfall, vorgesehen sind. Für einen möglichst hohen Komfort bei der Ablage des Kopfes und einen bestmöglichen Schutz ist neben einer Einstellung einer Flöhe und einer Neigung der Kopfstütze auch eine Längseinstellung eines

Kopfanlageelements zur Verringerung eines Abstands des Kopfs zu einer Kopfanlagefläche bekannt.

Eine solche Kopfstütze mit einer Kopfanlagefläche, die zu dem Kopf eines Fahrzeuginsassen hin und davon weg bewegbar ist, ist aus der

DE 10 2011 009 659 A1 bekannt. Zwischen der Kopfanlagefläche und einer Basisplatte sind zwei gekreuzte Flebel vorgesehen, wobei jeder Flebel mit der Basisplatte und mit der Kopfan lagefläche verbunden ist. Jeder Flebel weist ein Festlager und ein Loslager auf, wobei das Festlager eines ersten Flebels fest mit der Basisplatte verbunden ist und das Festlager des verbleibenden Flebels fest mit der Kopfanlagefläche verbunden ist.

Weiterhin ist das Loslager des ersten Flebels entlang der Kopfanlagefläche verschiebbar und das Loslager des verbleibenden Flebels entlang der Basisplatte verbunden. Eine Veränderung eines Verstellwegs zu dem Kopf eines Fahrzeuginsassen hin und davon weg erfolgt durch eine Variation einer Länge der Hebel, indem ein Winkel der beiden Hebel zueinander geändert wird. Weiterhin ist ein Arretiermechanismus vorgesehen, welcher aus einem Arretierungsmittel besteht, das formschlüssig mit

Formschlussmitteln, die an dem Loslager vorgesehen sind, zusammenwirkt. Die Arretierungsmittel bewirken, dass sich das Loslager nicht entlang der Basisplatte verschieben kann.

Weiterhin ist aus der EP 1 584 514 B1 eine Kopfstütze für einen Automobil sitz mit einem Kopfstützenkörper und zwei mit dem Kopfstützenkörper verbundenen Kopfstützenstangen, die in einer Rückenlehne des

Automobilsitzes aufnehmbar sind, bekannt. Jede Kopfstützenstange weist ein mit ihr verbundenes Trägerteil auf. Der Kopfstützenkörper weist ein Gehäuse mit einer Vorderwand und einer Rückwand auf, wobei das

Gehäuse zwischen einer hinteren Grundstellung, in der das Trägerteil an einer Innenseite der Vorderwand liegt, und einer Ausfahrstellung, in der das Trägerteil von der Vorderwand entfernt ist, beweglich ist. Weiterhin ist ein zwischen dem Trägerteil oder den Kopfstützenstangen und der Vorderwand angelenktes Gestänge vorgesehen, wobei das Gestänge ein

Scherengestänge mit einem Schwenkhebel und einem Abstützhebel ist, welche jeweils zwischen ihren Enden drehbar miteinander verbunden sind. Dabei ist der Schwenkhebel mit seinem oberen Ende mit dem Trägerteil oder den Kopfstützenstangen und mit seinem unteren Ende mit dem

Gehäuse gelenkig verbunden. Der Abstützhebel stützt mit seinem oberen Ende das Gehäuse annähernd vertikal ab und ist mit seinem unteren Ende an einer Abstützfläche abgestützt, wenn der Kopfstützenkörper in der Ausfahrstellung ist. Das obere Ende des Abstützhebels weist eine

Führungsstange auf, die mit jeweils einem vertikalen Langloch im Inneren des Gehäuses zusammenwirkt. Aus der WO 2017/148831 A1 ist eine Kopfstütze für ein Kraftfahrzeug mit einem Basisteil zur Befestigung an einer Rückenlehne eines

Fahrzeugsitzes und einem zur Anlage für einen Kopf eines

Fahrzeuginsassen ausgebildeten Kopfteil und einer Verstelleinrichtung zwischen Basisteil und Kopfteil bekannt. Die Verstelleinrichtung ist vorgesehen, um eine lineare Verstellung des Kopfteils zwischen einer Minimalstellung und einer Maximalstellung relativ zum Basisteil zu bewirken, wobei die Verstelleinrichtung ein Zwischenteil und mehrere sich synchron bei der Verstellung unter einer Schwenkbewegung

verschwenkende Schwenkhebel aufweist. Die Schwenkhebel sind so angeordnet und ausgebildet, dass zwischen dem Kopfteil und dem

Zwischenteil ein erstes Gelenkparallelogramm und zwischen dem

Zwischenteil und dem Basisteil ein zweites Gelenkparallelogramm

ausgebildet sind. Die Verstelleinrichtung weist einen Synchronhebel zwischen dem Kopfteil und dem Basisteil auf, um eine relative Ausrichtung des Kopfteils bezüglich des Basisteils bei der Verstellung festzulegen und die Schwenkbewegung der Schwenkhebel des ersten

Gelenkparallelogramms mit der Schwenkbewegung der Schwenkhebel des zweiten Gelenkparallelogramms zu synchronisieren. Die Kopfstütze weist ferner eine Rasteinrichtung auf, um das Kopfteil relativ zum Basisteil rastend festzulegen.

Weitere Kopfstützen werden beschrieben in DE 20 2017 106 120 U 1 ,

US 2007/0085400 A1 , US 2006/0226688 A1 und WO 2014/122379 A1.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Verstellmechanismus, insbesondere für eine

Kopfstütze für einen Sitz, und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Kopfstütze anzugeben. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Verstellmechanismus gelöst, welcher die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist, und mit einer Kopfstütze gelöst, welche die im Anspruch 7 angegebenen Merkmale aufweist.

Der Verstellmechanismus, welcher insbesondere zur Verwendung für eine Kopfstütze für einen Sitz, beispielsweise einen Fahrzeugsitz, vorgesehen ist, umfasst einen Scherenhebel. Der Scherenhebel umfasst zumindest einen ersten Hebelarm und zumindest einen zweiten Hebelarm, welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt um eine gemeinsame

Hauptschwenkachse zueinander schwenkbar sind.

Erfindungsgemäß ist an zumindest einem Hebelarmende jedes Hebelarms ein Ausgleichshebelarm schwenkbar um eine parallel zu der

Hauptschwenkachse verlaufende Ausgleichsschwenkachse angeordnet. Dabei umfasst ein freies Ende des jeweiligen Ausgleichshebelarms eine Befestigungsstruktur zu einer Befestigung des Ausgleichhebelarms an einem Körper und ein dem Ausgleichshebelarm des jeweiligen Hebelarms gegenüberliegendes Hebelarmende eine Befestigungsstruktur zu einer Befestigung des Hebelarms an einem Körper.

Die mit dem Verstellmechanismus erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass der Scherenhebel ausschließlich zu einer linearen Bewegung von zwei Bauteilen zueinander ausschließlich rotatorische Bewegungen ausführt, wobei die Ausgleichshebelarme beim Schwenken der Hebelarme um die Hauptschwenkachse aufgrund ihrer Schwenkbewegung um die Ausgleichsschwenkachse einen Abstand zwischen der Befestigungsstruktur am jeweiligen Ausgleichshebelarm und der am gleichen Bauteil befestigten weiteren Befestigungsstruktur konstant hält. Hierdurch kann eine

Längsverschiebung der weiteren Befestigungsstruktur an dem Bauteil entfallen. Die rotatorischen Bewegungen zeichnen sich gegenüber linearen Bewegungen durch eine signifikante Verringerung von Reibungskräften aus. Hierdurch kann eine Geräuschentwicklung während der Bewegung des Scherenhebels verringert werden. Auch kann ein Kraftaufwand zur manuellen oder motorischen Betätigung des Scherenhebels verringert werden. Weiterhin ist insbesondere gegenüber einer Führung der weiteren Befestigungsstruktur in einem Langloch die Gefahr einer Verkantung signifikant verringert. Hieraus und aus den geringen Reibungskräften ergeben sich eine besonders hohe Zuverlässigkeit des Scherenhebels sowie ein geringer Verschleiß und daraus folgend eine hohe Lebensdauer. Weiterhin können aufgrund der ausgleichenden Schwenkbewegung gegenüber der linearen Bewegungen besonders geringe Abmessungen des Scherenhebels und somit des Verstellmechanismus sowie daraus folgend besonders geringe Bauraumanforderungen realisiert werden.

In einer möglichen Ausgestaltung des Verstellmechanismus ist der

Kreuzungspunkt ausgehend von einer Mitte der Hebelarme in Richtung der Ausgleichshebelarme verschoben. Dabei ist eine Größe der Verschiebung insbesondere abhängig von einer Länge der Ausgleichshebelarme.

Beispielsweise beträgt die Größe der Verschiebung 80 % bis 100 % der Länge der Ausgleichshebelarme. Aufgrund der Verschiebung des

Kreuzungspunkts kann unter Berücksichtigung der Länge der

Ausgleichshebelarme eine lineare Bewegung sichergestellt werden, bei welcher sich ein Abstand zwischen den Befestigungsstrukturen der

Ausgleichshebelarme in gleicher Weise wie ein Abstand zwischen den an den gegenüberliegenden Enden der Hebelarme angeordneten

Befestigungsstrukturen verändert.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des Verstellmechanismus weisen die Hebelarme jeweils zwei Hebelarmabschnitte auf, wobei sich ein erster Hebelarmabschnitt ausgehend von dem Kreuzungspunkt in Richtung des jeweils zugehörigen Ausgleichshebelarms erstreckt. Ein zweiter Hebelarmabschnitt erstreckt sich ausgehend von dem Kreuzungspunkt in Richtung eines dem jeweils zugehörigen Ausgleichshebelarm abgewandten Hebelarmendes. Weiterhin sind die Hebelarme ausgehend vom

Kreuzungspunkt derart in entgegengesetzte Richtung um die

Hauptschwenkachse abgewinkelt, dass zwischen Längsachsen der

Hebelarmabschnitte ein Winkel ausgebildet ist, der unterschiedlich zu 180 ° ist. Auch die Abwinklung der Hebelarme ist unter Berücksichtigung der Länge der Ausgleichshebelarme und gegebenenfalls unter

Berücksichtigung einer Länge der Hebelarmabschnitte gewählt und ermöglicht die Sicherstellung einer linearen Bewegung, bei welcher sich ein Abstand zwischen den Befestigungsstrukturen der Ausgleichshebelarme in gleicher Weise wie ein Abstand zwischen den an den gegenüberliegenden Enden der Hebelarme angeordneten Befestigungsstrukturen verändert. Des Weiteren können aufgrund der Abwinklung bei gleichzeitig geringer

Baugröße besonders große Verstellwege realisiert werden.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des Verstellmechanismus erfolgt die schwenkbare Anordnung des jeweiligen Ausgleichshebelarms am zugehörigen Hebelarm mittels eines Schwenklagers, wobei das

Schwenklager eine an dem Ausgleichshebelarm oder an dem Hebelarm angeordnete Lagerschale mit einer die Lagerschale durchdringenden Öffnung und einen an dem Hebelarm oder an dem Ausgleichshebelarm angeordneten und mit der Lagerschale korrespondierenden Lagerkörper umfasst. Dabei ist ein Abstand zwischen mit der Lagerschale

korrespondierenden Lagerflächen des Lagerkörpers kleiner als ein

Innendurchmesser der Lagerschale und größer als eine Breite der Öffnung. Weiterhin ist eine sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu diesem Abstand erstreckende Breite des Lagerkörpers kleiner als die Breite der Öffnung. Diese Ausbildung des Schwenklagers ermöglicht eine gegen ein Herausrutschen des Lagerköpers aus der Lagerschale durch die Öffnung gesicherte Anordnung des Lagerkörpers in der Lagerschale. Dabei sind keine zusätzlichen Sicherungselemente erforderlich. Auch ist keine aufwändige Lagerung auf einer Welle oder einem Bolzen erforderlich.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des Verstellmechanismus ist der Lagerkörper in einer relativen Stellung des jeweiligen Ausgleichshebelarms zum zugehörigen Hebelarm, welche sich außerhalb einer Betriebsstellung des Ausgleichshebelarms befindet, durch die Öffnung in die Lagerschale einführbar. Ferner ist der Lagerkörper in der Betriebsstellung formschlüssig in der Lagerschale gelagert. Diese Ausbildung des Schwenklagers ermöglicht eine gegen ein Herausrutschen des Lagerköpers aus der Lagerschale durch die Öffnung gesicherte Anordnung des Lagerkörpers in der Lagerschale in einer Betriebsstellung des Ausgleichshebelarms. Dabei ist ein Einführen des Lagerkörpers in die Lagerschale ausschließlich einer Stellung des jeweiligen Ausgleichshebelarms zum zugehörigen Hebelarm, welche sich außerhalb einer Betriebsstellung des Ausgleichshebelarms befindet, möglich. Hierdurch ist einerseits eine einfache Montage des Schwenklagers und andererseits ein besonders sicherer Betrieb desselben realisierbar.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung des Verstellmechanismus umfasst zumindest einer der Hebelarme eine Arretierungsstruktur zur Arretierung des Scherenhebels in unterschiedlichen relativen

Schwenkpositionen der Hebelarme zueinander, so dass eine sichere Arretierung der an dem Scherenhebel anordbaren Bauteile in

unterschiedlichen Positionen relativ zueinander möglich sind.

Die erfindungsgemäße Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, umfasst einen Kopfstützenkörper mit einem zu einer

Befestigung an dem Sitz ausgebildeten Basiselement, ein

Kopfanlageelement mit einer Kopfanlagefläche und einen mit dem

Basiselement und dem Kopfanlageelement mechanisch gekoppelten und zwischen dem Basiselement und dem Kopfanlageelement angeordneten erfindungsgemäßen Verstellmechanismus oder eine Ausgestaltung desselben zu einer Längsverschiebung des Kopfanlageelements in

Sitzrichtung und entgegengesetzt zu dieser.

Unter der Sitzrichtung wird dabei vorliegend eine Richtung verstanden, in welcher sich ein Sitzender in einem Sitz befindet. Die Sitzrichtung erstreckt sich dabei im Allgemeinen ausgehend von einer Sitzlehne über eine

Sitzfläche von der Sitzlehne nach vorn.

Der als Fahrzeugsitz ausgebildete Sitz ist beispielsweise in einem Land fahrzeug, einem Wasserfahrzeug oder einem Luftfahrzeug angeordnet.

Die Kopfstütze kann aufgrund der Verwendung des Verstellmechanismus mit seinem geringen Bauraumbedarf besonders kleinbauend, insbesondere mit geringer Ausdehnung in Sitzrichtung, realisiert werden und eine

Geräuschentwicklung während der Längsverschiebung des

Kopfanlageelements ist sehr gering. Auch ist ein Kraftaufwand zur manuellen oder motorischen Ausführung der Längsverschiebung verringert. Des Weiteren ergibt sich aus der besonders hohen Zuverlässigkeit und Lebensdauer des Verstellmechanismus ebenfalls eine besonders hohe Zuverlässigkeit und Lebensdauer der Kopfstütze.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung der Kopfstütze ist ein freies Ende des Ausgleichshebelarms des ersten Hebelarms mit dem

Basiselement mechanisch gekoppelt. Ein diesem Ausgleichshebelarm gegenüberliegendes freies Ende des ersten Hebelarms ist mit dem Kopfan lageelement mechanisch gekoppelt. Ein freies Ende des Ausgleichshebel arms des zweiten Hebelarms ist mit dem Kopfanlageelement mechanisch gekoppelt und ein diesem Ausgleichshebelarm gegenüberliegendes freies Ende des zweiten Hebelarms ist mit dem Basiselement mechanisch gekoppelt. Diese Ausgestaltung der Kopfstütze ist besonders einfach mit geringem Material-, Montage- und Kostenaufwand realisierbar. Dabei ist mittels des Verstellmechanismus durch Schwenken der Hebelarme zueinander um die Hauptschwenkachse in besonders einfacher und zuverlässiger Weise eine Längsbewegung, d. h. insbesondere eine lineare Bewegung, des Kopfanlageelements in Sitzrichtung ausführbar.

In einer weiteren möglichen Ausgestaltung der Kopfstütze ist ein freies Ende des Ausgleichshebelarms des ersten Hebelarms mit dem

Kopfanlageelement mechanisch gekoppelt. Ein diesem Ausgleichshebelarm gegenüberliegendes freies Ende des ersten Hebelarms ist mit dem

Basiselement mechanisch gekoppelt. Ein freies Ende des

Ausgleichshebelarms des zweiten Hebelarms ist mit dem Basiselement mechanisch gekoppelt und ein diesem Ausgleichshebelarm

gegenüberliegendes freies Ende des zweiten Hebelarms ist mit dem

Kopfanlageelement mechanisch gekoppelt. Diese Ausgestaltung der Kopfstütze ist besonders einfach mit geringem Material-, Montage- und Kostenaufwand realisierbar. Dabei ist mittels des Verstellmechanismus durch Schwenken der Hebelarme zueinander um die Hauptschwenkachse in besonders einfacher und zuverlässiger Weise eine Längsbewegung, d. h. insbesondere eine lineare Bewegung, des Kopfanlageelements in

Sitzrichtung ausführbar.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Verstellmechanismus für eine Kopfstütze mit einem Scherenhebel gemäß dem Stand der Technik in einer ersten Position, Figur 2 eine schematische Darstellung des Verstellmechanismus gemäß Figur 1 in einer ersten Position und einer weiteren Position,

Figur 3 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Scherenhebels für einen Verstellmechanismus in einer ersten Position, Figur 4 eine schematische Darstellung des Scherenhebels gemäß

Figur 3 in einer weiteren Position,

Figur 5 eine schematische Darstellung eines Verstellmechanismus, Figur 6 schematisch einen Ausschnitt eines Flebelarms eines

Scherenhebels für einen Verstellmechanismus und einen Ausgleichshebelarm vor einer Montage desselben an dem Flebelarm, Figur 7 schematisch einen Ausschnitt des Flebelarms und den

Ausgleichshebelarm gemäß Figur 6 nach einer Montage desselben an dem Flebelarm in einer Montagestellung,

Figur 8 schematisch einen Ausschnitt des Flebelarms und den

Ausgleichshebelarm gemäß Figur 6 nach einer Montage desselben an dem Flebelarm in einer Betriebsstellung und

Figur 9 eine schematische Darstellung eines weiteren

Ausführungsbeispiels eines Scherenhebels für einen

Verstellmechanismus. Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

In Figur 1 ist ein Verstellmechanismus T für eine nicht gezeigte Kopfstütze mit einem Scherenhebel 2' gemäß dem Stand der Technik in einer ersten Position dargestellt. Figur 2 zeigt den Verstellmechanismus T in der ersten und einer weiteren in eine Sitzrichtung X verschobenen Position.

Der Scherenhebel 2' umfasst zwei Hebelarme 3', 4', welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt P' um eine gemeinsame Schwenkachse S' zueinander schwenkbar sind.

Die Hebelarme 3', 4' sind an ihren freien Hebelarmenden mit einem

Kopfanlageelement 5' der Kopfstütze und einem Basiselement 6' der Kopfstütze gekoppelt, wobei das Basiselement 6' zu einer Befestigung an einer Sitzlehne eines nicht dargestellten Sitzes, insbesondere eines

Fahrzeugsitzes, vorgesehen ist. Dabei ist der Hebelarm 3' mit einem oberen freien Hebelarmende schwenkbar an dem Kopfanlageelement 5' und mit einem gegenüberliegenden unteren freien Hebelarmende schwenkbar an dem Basiselement 6' befestigt. Der Hebelarm 4' ist mit einem oberen freien Hebelarmende schwenkbar an dem Basiselement 6' und mit einem gegenüberliegenden unteren freien Hebelarmende schwenkbar an dem Kopfanlageelement 5' befestigt.

Der Verstellmechanismus T ist vorgesehen, das Kopfanlageelement 5' relativ zu dem Basiselement 6' in Sitzrichtung X und entgegengesetzt zu dieser linear längs zu verschieben. Insbesondere erfolgt die Verschiebung im dargestellten Beispiel als Parallelverschiebung.

Zu dieser Verschiebung erfolgt eine gegeneinander gerichtete Bewegung zweier Hebelarmenden, was eine gleichartige Bewegung der jeweils gegen- überliegenden Hebelarmenden zur Folge hat. Dabei verringert sich jedoch ein Abstand A zwischen den Hebelarmenden beider Hebelarme 3', 4' an dem Basiselement 6' und dem Kopfanlageelement 5' von einem

Abstand A1 auf einen Abstand A2. Diese Änderung des Abstands A wird durch eine Längsverschiebung der Hebelarmenden in entsprechenden Führungen 7' bis 10' an dem Basiselement 6' und dem Kopfanlageele ment 5', beispielsweise Langlöchern, ermöglicht. Eine derartige

Längsverschiebung zeichnet sich jedoch durch hohe Reibungskräfte, die Gefahr von Verkantungen und eine relativ hohe Geräuschentwicklung aus.

In Figur 3 ist eine schematische Darstellung eines möglichen ersten Ausführungsbeispiels eines Scherenhebels 2 für ein mögliches

Ausführungsbeispiel eines in Figur 5 näher dargestellten

Verstellmechanismus 1 in einer ersten Position dargestellt. Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung des Scherenhebels 2 gemäß Figur 3 in einer weiteren in eine Sitzrichtung X verschobenen Position.

Der Verstellmechanismus 1 ist beispielsweise vorgesehen, ein in Figur 5 näher dargestelltes Kopfanlageelement 5 relativ zu einem ebenfalls in

Figur 5 näher dargestellten Basiselement 6 in Sitzrichtung X und entgegengesetzt zu dieser linear längs zu verschieben. Insbesondere erfolgt die Verschiebung dabei als Parallelverschiebung.

Hierzu umfasst der Scherenhebel 2 zwei Hebelarme 3, 4, welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt P um eine gemeinsame

Hauptschwenkachse S zueinander schwenkbar sind.

Dabei ist an den oberen Hebelarmenden jedes Hebelarms 3, 4 jeweils ein Ausgleichshebelarm 11 , 12 schwenkbar um eine parallel zu der

Hauptschwenkachse S verlaufende Ausgleichsschwenkachse AS1 , AS2 angeordnet. Bei einer Verwendung des Verstellmechanismus für eine Kopfstütze eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, ist ein freies Ende des

Ausgleichshebelarms 11 des ersten Hebelarms 3 mit dem Basiselement 6 der Kopfstütze mechanisch gekoppelt. Hierzu umfasst das freie Ende des Ausgleichshebelarms 11 eine Befestigungsstruktur 13 zu einer Befestigung des Ausgleichhebelarms 11 an einem Körper, hier an dem Basiselement 6. Ein diesem Ausgleichshebelarm 11 gegenüberliegendes unteres freies Hebelarmende des ersten Hebelarms 3 ist mit dem Kopfanlageelement 5 der Kopfstütze mechanisch gekoppelt und umfasst hierzu eine

Befestigungsstruktur 15 zu einer Befestigung des Hebelarms 3 an einem Körper, hier an dem Kopfanlageelement 5.

Weiterhin ist ein freies Ende des Ausgleichshebelarms 12 des zweiten Hebelarms 4 mit dem Kopfanlageelement 5 der Kopfstütze mechanisch gekoppelt. Hierzu umfasst das freie Ende des Ausgleichshebelarms 12 eine Befestigungsstruktur 14 zu einer Befestigung des Ausgleichhebelarms 12 an einem Körper, hier an dem Kopfanlageelement 5. Ein diesem

Ausgleichshebelarm 12 gegenüberliegendes unteres freies Hebelarmende des zweiten Hebelarms 4 ist mit dem Basiselement 6 der Kopfstütze mechanisch gekoppelt und umfasst hierzu eine Befestigungsstruktur 16 zu einer Befestigung des Hebelarms 4 an einem Körper, hier an dem

Basiselement 6.

Alternativ oder zusätzlich ist auch eine Anordnung der

Ausgleichshebelarme 11 , 12 an den jeweils gegenüberliegenden unteren freien Enden der Hebelarme 3, 4 und eine entsprechende Befestigung an dem Kopfanlageelement 5 und dem Basiselement 6 möglich.

Zur linearen Längsverschiebung, insbesondere Parallelverschiebung, des Kopfanlageelements 5 relativ zum Basiselement 6 in Sitzrichtung X und entgegengesetzt zu dieser erfolgt eine gegeneinander gerichtete, manuell oder motorisch angetriebene Bewegung zweier Hebelarmenden, was eine gleichartige Bewegung der jeweils gegenüberliegenden Hebelarmenden zur Folge hat. Aufgrund der Ausgleichsschwenkbewegung der

Ausgleichhebelarme 11 , 12 um die Ausgleichsschwenkachsen AS1 , AS2 beträgt der Abstand A zwischen dem freien Enden des jeweiligen

Ausgleichhebelarms 11 , 12 eines Hebelarms 3, 4 und dem freien

Hebelarmende des jeweils anderen Hebelarms 4, 3 konstant den Wert des Abstands A1. Somit kann eine Längsverschiebung der Hebelarmenden und Enden der Ausgleichshebelarme 11 , 12 am Basiselement 6 und

Kopfanlageelement 5 entfallen.

Zur Sicherstellung der linearen Bewegung, bei welcher sich der Abstand A zwischen den Befestigungsstrukturen 13, 14 der

Ausgleichshebelarme 11 , 12 in gleicher Weise wie ein Abstand A zwischen den an den gegenüberliegenden Hebelarmenden angeordneten

Befestigungsstrukturen 15, 16 verändert, sind die Hebelarme 3, 4 zusätzlich abgewinkelt. Hierbei umfassen die Hebelarme 3, 4 jeweils zwei

Hebelarmabschnitte 3.1 , 3.2, 4.1 , 4.2, wobei sich ein jeweiliger erster Hebelarmabschnitt 3.1 , 4.1 ausgehend von dem Kreuzungspunkt P in Richtung des jeweils zugehörigen Ausgleichshebelarms 11 , 12 erstreckt.

Ein jeweiliger zweiter Hebelarmabschnitt 3.2, 4.2 ausgehend von dem Kreuzungspunkt P erstreckt sich in Richtung eines dem jeweils zugehörigen Ausgleichshebelarm 11 abgewandten Hebelarmendes. Dabei sind die Hebelarme 3, 4 ausgehend vom Kreuzungspunkt P derart in

entgegengesetzte Richtung um die Hauptschwenkachse S abgewinkelt, dass zwischen Längsachsen der Hebelarmabschnitte 3.1 , 3.2, 4.1 , 4.2 ein Winkel a ausgebildet ist, der unterschiedlich zu 180 ° ist. Die Abwinklung der Hebelarme 3, 4 ist dabei insbesondere unter Berücksichtigung der Länge der Ausgleichshebelarme 11 , 12 und unter Berücksichtigung einer Länge der Hebelarmabschnitte 3.1 , 3.2, 4.1 , 4.2 gewählt. In Figur 5 ist eine schematische Darstellung eines möglichen

Ausführungsbeispiels eines Verstellmechanismus 1 für eine Kopfstütze mit einem Basiselement 6 und einem Kopfanlageelement 5 dargestellt.

Der Verstellmechanismus 1 umfasst einen Scherenhebel 2, dessen

Funktion dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel des Scherenhebels 2 entspricht.

Zusätzlich umfasst der Verstellmechanismus 1 einen

Arretierungsmechanismus 17, weicher eine in den Hebelarm 4

eingebrachte stufenförmige Arretierungsstruktur 17.1 und ein am

Hebelarm 3 angeordnetes korrespondierendes und federbelastetes

Arretierungselement 17.2 umfasst. Die Arretierungsstruktur 17.1 ist zur Arretierung des Scherenhebels 2 in unterschiedlichen relativen

Schwenkpositionen der Hebelarme 3, 4 zueinander vorgesehen.

Dabei ist der Arretierungsmechanismus 17 derart ausgebildet, dass das Arretierungselement 17.2 bei einer Bewegung des Kopfanlageelements 5 in Sitzrichtung X selbsttätig in den einzelnen Stufen der

Arretierungsstruktur 17.1 einrastet. Bei einer Bewegung des

Kopfanlageelements 5 entgegen zur Sitzrichtung X ist eine aktive Lösung des Arretierungselements 17.2 entgegen der Federkraft erforderlich.

In den Figuren 6 bis 8 sind jeweils ein Ausschnitt eines Hebelarms 4 eines Scherenhebels 2, beispielsweise des Scherenhebels 2 gemäß den

Ausführungsbeispielen in den Figuren 3 und 4, Figur 5 oder Figur 9, für einen Verstellmechanismus 1 und einen Ausgleichshebelarm 12 in unterschiedlichen Montageabschnitten dargestellt. Die schwenkbare Anordnung des jeweiligen Ausgleichshebelarms 11 , 12 am zugehörigen Hebelarm 3, 4 erfolgt mittels eines Schwenklagers 18, wobei das Schwenklager 18 eine an dem Ausgleichshebelarm 11 , 12, vorliegend am Ausgleichshebelarm 11 , angeordnete Lagerschale 18.1 mit einer die Lagerschale 18.1 durchdringenden Öffnung 0 umfasst. Weiterhin umfasst das Schwenklager 18 einen an dem Hebelarm 3, 4, vorliegend am Hebelarm 4, angeordneten und mit der Lagerschale 18.1

korrespondierenden Lagerkörper 18.2.

Dabei ist ein Abstand zwischen mit der Lagerschale 18.1

korrespondierenden Lagerflächen L1 , L2 des Lagerkörpers 18.2 kleiner als ein Innendurchmesser der Lagerschale 18.1 und größer als eine Breite B2 der Öffnung 0. Weiterhin ist eine sich zumindest im Wesentlichen senkrecht zu diesem Abstand erstreckende Breite B1 des

Lagerkörpers 18.2 kleiner als die Breite B2 der Öffnung O.

Hierdurch ist es möglich, den Lagerkörper 18.2 in einer relativen Stellung des jeweiligen Ausgleichshebelarms 11 , 12 zum zugehörigen

Hebelarm 3, 4, welche sich außerhalb einer Betriebsstellung des

Ausgleichshebelarms 11 , 12 befindet, durch die Öffnung O in die

Lagerschale 18.1 einzuführen (dargestellt in den Figuren 6 und 7).

In jeder möglichen Betriebsstellung (dargestellt in Figur 8) ist der

Lagerkörper 18.2 formschlüssig in der Lagerschale 18.1 gelagert und gegen ein Herausgleiten aus der Öffnung 0 gesichert.

In Figur 9 ist ein weiteres mögliches Ausführungsbeispiel eines

Scherenhebels 2 für einen Verstellmechanismus 1 dargestellt. Im Unterschied zu dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten

Ausführungsbeispiel des Scherenhebels 2 weisen die Hebelarme 3, 4 keine Abwinklung auf. Um dennoch die lineare Bewegung, bei welcher sich der Abstand A zwischen den Befestigungsstrukturen 13, 14 der

Ausgleichshebelarme 11 , 12 in gleicher Weise wie ein Abstand A zwischen den an den gegenüberliegenden Hebelarmenden angeordneten

Befestigungsstrukturen 15, 16 verändert, sicherzustellen, ist der

Kreuzungspunkt P ausgehend von einer Mitte der Hebelarme 3, 4 in

Richtung der Ausgleichshebelarme 11 , 12 verschoben. Das heißt, die ersten Hebelarmabschnitte 3.1 , 4.1 weisen eine geringe Länge als die zweiten Hebelarmabschnitte 3.2, 4.2 auf. Dabei ist eine Größe der

Verschiebung insbesondere abhängig von einer Länge der

Ausgleichshebelarme 11 , 12 und beträgt beispielsweise 80 % bis 100 % der Länge der Ausgleichshebelarme 11 , 12.

In nicht näher dargestellten Ausführungsbeispielen ist auch eine

Kombination aus abgewinkelter Ausführung der Hebelarme 3, 4 um den Winkel a und Verschiebung des Kreuzungspunkts P ausgehend von der Mitte der Hebelarme 3, 4 in Richtung der Ausgleichshebelarme 11 , 12 möglich.

Bezugszeichenliste

1 Verstellmechanismus r Verstellmechanismus 2 Scherenhebel

2 Scherenhebel

3 Hebelarm

3.1 Hebelarmabschnitt

3.2 Hebelarmabschnitt 3' Hebelarm

4 Hebelarm

4.1 Hebelarmabschnitt

4.2 Hebelarmabschnitt 4' Hebelarm

5 Kopfanlageelement

5' Kopfanlageelement

6 Basiselement

6 Basiselement

7' bis 10' Führung

1 1 Ausgleichshebelarm 12 Ausgleichshebelarm

13 bis 16 Befestigungsstruktur

17 Arretierungsmechanismus

17.1 Arretierungsstruktur 17.2 Arretierungselement

18 Schwenklager

18.1 Lagerschale

18.2 Lagerkörper A, A1 , A2 Abstand

AS1 , AS2 Ausgleichsschwenkachse B1 , B2 Breite

L1 , L2 Lagerfläche

0 Öffnung

P Kreuzungspunkt P' Kreuzungspunkt s Hauptschwenkachse

S' Schwenkachse

X Sitzrichtung a Winkel