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Title:
ADJUSTMENT MECHANISM FOR A MOTOR VEHICLE HEADLIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/215001
Kind Code:
A1
Abstract:
A frame, as a continuous whole, which is made of a stationary frame part /1/, is connected to a movable frame part /2/ by means of two kinematic components /3/ which taper out in a connection point. A guiding groove of the stationary frame part is formed in the stationary frame part /1/, and a groove /7/ of the kinematic component is produced in the kinematic component /3/ which is positioned closer to the stationary frame part /1/. A threaded bushing /5/ is positioned between the two kinematic components /3/, wherein an adjustment screw /4/ is inserted into the bushing as well as into the guiding groove /6/ of the stationary frame.

Inventors:
SAMEK FRANTIŠEK (CZ)
Application Number:
PCT/CZ2018/000021
Publication Date:
November 29, 2018
Filing Date:
May 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
AUTOMOTIVE LIGHTING S R O (CZ)
International Classes:
B60Q1/068
Foreign References:
DE19535667A11996-04-04
FR2673999A11992-09-18
FR2728209A11996-06-21
EP0110158A11984-06-13
US20110058383A12011-03-10
DE102005007119A12006-09-07
Attorney, Agent or Firm:
FEIFERLÍK, Václav (CZ)
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Claims:
PATENTANSCHPRÜCHE

Der Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer, Bestände aus dem Rahmen, der Stellschraube und der Gewindebuchse, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen, als ein untrennbares Ganze, der mit dem festen Rahmenteil (1) gebildet ist, verbindet mit dem beweglichen Rahmenteil (2) mithilfe zwei kinematischer Komponenten (3), die in dem Anschlusspunkt verdünnt sind, wobei die Führungsnut (6) des festen Rahmenteiles ist in dem festen Rahmenteil (1) gebildet, in der kinematischen Komponente (3), die näher dem festen Teil (1) eingestellt ist, ist die Nut (7) der kinematischen Komponente angefertigt und die Gewindebuchse (5) ist zwischen beide kinematischen Komponenten (3) eingestellt, in der, sowie in der Führungsnut (6) des festen Rahmes, die Stellschraube (4) eingelegt ist.

1. Der Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer nach Anspruch 1, d a d u r c h gekennzeichnet, dass der Rahmen, als ein untrennbares Ganze, bestände aus dem festen Rahmenteil (1), dem beweglichen Rahmenteil (2) und aus den zwei kinematischen Komponenten (3), ist aus dem elastischen thermoplastischen Material hergestellt.

Description:
Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer

Gebiet der Technik

Die Erfindung betrifft eine Konstruktion für einen Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer, vornehmlich die einzelnen Scheinwerfer-Komponenten.

Bisheriger Stand der Technik

Jeder Scheinwerfer muss die Anforderung an die seitliche Einstellung und die Einstellung der Höhe der Reflektoren (oder die Xenon/LED Module) erfüllen, auf der Grundlage der Kundenspezifikation (Automobilfabrikspezifikation). Es geht um die manuelle Positionseinstellung der Innenkomponenten. Diese Kundenspezifikation kommt zu den gesetzlichen Anforderungen, die erfüllt werden müssen, hinzu.

Die Einstellung der Innenkomponenten (das Reflektor System oder die Xenon/LED Module) wird derzeit durch die beweglichen Reiter, deren Position durch die Rotation der Einstellschrauben gegeben wird (normalerweise über ein Kegelrad), gelöst. Dieses Prinzip ermöglicht es die richtige Position einzustellen, zum Beispiel bei der Herstellung oder bei der technischen Kontrolle. Die horizontale Schraube dreht sich dank der Rotation des Kegelrades um. Die horizontale Schraube leitet die Translation der Reiter ab, welche die ModulVReflektor läge bestimmen.

Zum einen müssen die Einstellsysteme (die Reiter und die Einstellschrauben) die Bewegung ermöglichen, zum anderen müssen sie aber auch der Forderung an die maximale Steifigkeit entsprechen , und zwar wegen der Forderung an die Stabilität der Hell-Dunkel Grenze in 25 Meters Entfernung. Wenn es Toleranzen bzw. Spiel in dem System gibt, dann wirkt es sich mit der Vibration der Lichtverteilung auf der Fahrbahn aus. Die erlaubte Amplitude der Vibration beträgt, in Abhängigkeit vom Hersteller ca. 0,2%.

Die mechanische Belastung, die dynamische Belastung (die Vibration, die Fremdenerweckung) , die Schwerpunktposition der Module/Reflektoren und die Position der Spannpunkte generieren die Reaktionskräfte bzw. die Spannungszustände in Materialen. Diese Reaktionen belasten die Spannpunkte der Reiter, wobei die Reiter die Schnittstelle zwischen den Reflektoren/Modulen (der bewegliche Teil) und den Scheinwerferkörper (der feste Teil)darstellen. Die Reaktionskräfte zwischen den Reflektoren/Modulen und dem Gehäuse werden über die Reiter übertragen. Die Module/Reflektoren wiegen durchschnittlich 750 g. Die Beschleunigung kann bis zu 10 G betragen. Das bekannte System, verwendet für die Positionseinstellung mit den genannten Komponenten und der dafür bestimmten Führung in dem Scheinwerferkörper, sehr robuste Elemente, die die Nuten erhalten, welche zu der Führung der Reiter, die in die Führungsnut eingeschoben ist, dienen. Die Reiterposition wird dann mit der Rotation der Stellschraube bestimmt. Die Translation der Reiter erfolgt mit Hilfe des metrischen oder anderen Gewindes. Bei dieser Weise der Position Einstellung und die Forderung an der Genauigkeit der Einstellung ist eine Lösung notwendig, bei der vornehmlich die Axial- und Radial- Systemtoleranz (von der Reiter und von der Stellschraube), exakte Ausführung der Nuten, und einer insgesamt hohen Steifigkeit u. ä.. Die Reiter haben abgefederte Elemente für die Toleranzelimination, wobei zu weiche elastische Komponenten dann Einfiuss auf die Vibration der Hell-Dunkel- Grenze haben.

In den einigen Fällen wird das Problem mit den Schwingungen des Scheinwerfers, durch eine Doppel-Lagerung zu der Erhöhung der Steifigkeit gelöst. Diese Lösung erfordert zusätzliche Komponenten und Schrauben.

Begründung der Erfindung

Die angeführte Mängel werden durch den erfindungsgemäßen Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer beseitigt. Die Erfindung besteht darin, dass ein Rahmen, als ein untrennbares Ganzes, aus einem festen Rahmenteil besteht, der mit einem beweglichen Rahmenteil verbunden ist, wobei der feste und der bewegliche Rahmenteil mithilfe zweier kinematischer Komponenten verbunden sind, die jeweils in dem Anschlusspunkt zu dem festen und dem beweglichen Rahmenteil verdünnt sind. Das feste Rahmenteil weist einen Abschnitt auf mit dem die kinematischen Komponenten verbunden sind sowie einen Abschnitt für die eine Aufnahme der Stellschraube, wobei die beiden Abschnitte in einem Winkel zueinander stehen. In der Aufnahme für die Stellschraube befindet sich eine Nut. In der kinematischen Komponente, die näher an dem festen Rahmenteil angeordnet ist, befindet sich eine Durchführung in der die Stellschraube angeordnet werden kann. An dem beweglichen Rahmenteil befindet sich zwischen den beiden kinematischen Komponenten eine Gewindebuchse für die Stellschraube Die Stellschraube wird in die Aufnahme am festen Rahmenteil, in die Durchfuhrung der kinetischen Komponente und der Gewindebuchse eingelegt, wobei die Stellschraube einen Bund aufweist, der in der Nut des festen Rahmenteiles drehbar gelagert ist. Dadurch wird die Stellschraube in dem festen Rahmenteil abgestützt, so dass das Gewinde der Stellschraube, das in der Gewindebuchse des beweglichen Rahmenteils läuft, den beweglichen Rahmenteil in Richtung der Schraubenachse verschiebt, wenn die Stellschraube gedreht wird. Der Rahmen ist ein einstöckiges Bauteil, das aus dem festen Rahmenteil dem beweglichen Rahmenteil und den kinetischen Komponenten besteht, wobei der Rahmen aus einem elastischen thermoplastischen Material bestehen kann. .

Das feste Rahmenteil und das bewegliche Rahmenteil sowie die Kinematischen Komponenten sind an den Übergängen lokal dünner ausgeführt so dass hier jeweils ein Filmgelenk entsteht. Die zu den Filmgelenken gehörende Schwenkachse verläuft senkrechten zu der Richtung der Bewegung des beweglichen Rahmenteils.. Der geometrischen Ausführung der Verdünnung entspricht die Bedingung der gegenüberliegenden Seiten, und zwar horizontal und vertikal. Die horizontalen und vertikalen Seiten sind einander senkrecht. Auf diese Weise entsteht ein Parallelogramm Mechanismus mit vier Gelenken. Zu diesem trägt auch das elastische thermoplastische Material des Rahmens bei. Wenn das entstandene Parallelogramm verschiedene Rahmenlänge hat, verwendet man die Kinematik zur Kompensation der Bewegung vom Endpunkt nach der spezifischen Anforderungen.

Der Vorteil der Vorrichtung ist der feste Rahmen und auch die Begrenzung seines Axialspieles. Es ist nicht notwendig wie im Stand der Technik die Position des Reiters und der Stellschraube einzustellen, sowie eine präzise Ausführung der Nuten und ihrer Einstellung, insbesondere das Axialspiel des Systems.

Auf die beschriebene Weise ist es möglich, die Höheneinstellung und auch die Seiteneinstellung zu realisieren.

Erklärung die Figuren auf der Zeichnung

Die Erfindung wird mithilfe der Zeichnung näher erklärt. In der Figur 1 wird eine vorgeschlagene Lösung auf dem Prinzip des Parallelogramms für die Höheneinstellung der Autoscheinwerfer gezeigt.

Beispiel für die Ausführung der Erfindung

Ein praktisches Beispiel der Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer entsprechend der Erfindung ist in der Figur 1 gezeigt.

In Figur 1 ist der Rahmen, als ein untrennbares Ganzes gezeigt, der aus dem festen Rahmenteil l und dem beweglichen Rahmenteil 2 gebildet wird, welche mithilfe zweier kinematischer Komponenten 3 verbunden sind, die in dem Anschlusspunkt verdünnt, das heißt als Filmgelenk ausgeführt sind. Die Nut 6 des festen Rahmenteiles ist in dem festen Rahmenteil I ausgebildet, in der kinematischen Komponente 3, die näher dem festen Rahmenteil 1 eingestellt ist, ist die Durchführung 7 der kinematischen Komponente angefertigt. Die Gewindebuchse 5 die sich an dem beweglichen Rahmenteil befindet ist zwischen beiden kinematischen Komponenten 3 angeordnet. Die Stellschraube 4 ist in der Gewindebuchse 5 und in die Nut 6 des festen Rahmenteiles eingelegt. Über ein Kegelradgetriebe 8 wird die Stellschraube 4 angetrieben und damit wird das bewegliche Rahmenteil eingestellt.. Die kinematischen Komponenten (3) haben die gleiche Länge und der Abstand zwischen ihnen ist konstant auf der ganzen Länge.

Der feste Rahmenteil 1^ und der bewegliche Rahmenteil 2 und die beiden kinematischen Komponenten 3, die gemeinsam den gesamten Rahmen bilden, bestehen aus einem thermoplastischen Material. Die Verdünnung zwischen den kinematischen Komponenten 3 in dem Anschlusspunkt zu den beiden Rahmenteilen, beträgt in diesem Fall 4 mm 2 Der horizontale Weg, den der bewegliche Rahmenteil auf dem Prinzip des Parallelogramms beruhend zurücklegen kann, beträgt in der Richtung der Achse der Stellschraube 4, plus/minus 5 mm. Durch die Schieb-Pendelbewegung entsteht ein Höhenversatz von 0,05mm.

Die lokalen Verdünnungen stellen dem kinematischen Mechanismus vier Gelenke für die Verbindung mit den vier festen Komponenten her, wobei einzelne Komponenten immer Teilstücke sind. Die Verbindungslinien des Rahmens verrichten die gleichmäßige Drehbewegung nach der Verdünnungsachse, die letzte verrichtet dann die gekrümmte Bewegung-das Prinzip von dem Parallelogramm. Die Vergleichung zu der Bewegung auf dem Parallelogramms Prinzip kommt aus den Längen von den einzelnen Komponenten, wann beide kinematischen Komponenten die gleiche Länge haben und die Entfernung ist konstant zwischen ihnen. Der bewegliche Rahmensteil 2 wird mithilfe der Stellschraube 4 geführt.

Industrielle Verwendbarkeit

Der Einstellmechanismus für Autoscheinwerfer entsprechend der Erfindung kann mit für die vertikale und auch für die horizontale Scheinwerfereinstellungen eingesetzt werden, Modulen von dem Hilfsrahmen und für die andere Einrichtungen verwendet werden. An dem festen Rahmen kann als Verstellelement, auch ein Motor verwendet werden. Die Position des festen Rahmenteils ist innerhalb des Scheinwerferkörpers nicht beschränkt und mit dem Rahmen kann jede Position innerhalb des Stell wegs eingestellt werden. Grundsätzlich ist es möglich dieses Prinzip für jede kontrollierte Bewegung zu benutzen. BEZUGSZEICHENLISTE

- der feste Rahmenteil

- der bewegliche Rahmenteil

- die kinematischen Komponenten

- die Stellschraube

- die Gewindebuchse

- die Nut des festen Rahmenteils

- die Durchführung der kinematischen Komponente - das Kegelradgetriebe




 
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