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Title:
ADMINISTRATION DEVICE COMPRISING AN AXIALLY MOVABLE DISPLAY MEMBER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/148864
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for administering an injectable product, comprising g) a housing (1, 2) with a receptacle (1) for the product, h) a dosing unit for setting a dose of the product, i) a discharge unit for discharging the dose, j) a first display member (10) with a first dose scale (E) that displays the dose in first graduated steps, k) and a second display member (12) that e1) can be moved axially along a translation axis (R) in relation to the housing (1, 2) and the first display member (10) and e2) has a second dose scale (Z) for displaying the dose in other, second graduated steps, said scale extending axially along the translation axis (R), l) wherein the first display member (10) can be rotated in relation to the second display member (12) about a rotational axis (R), or can be moved axially along the translation axis (R).

Inventors:
WITTMANN JUERGEN (CH)
HORISBERGER AURELE (CH)
HOSTETTLER PATRICK (CH)
KLADIWA MALTE (CH)
KOHLBRENNER PHILIPPE (CH)
STETTLER PETER (CH)
MEIER STEFAN (CH)
WITTWER MARTIN (CH)
Application Number:
PCT/EP2008/057039
Publication Date:
December 11, 2008
Filing Date:
June 05, 2008
Export Citation:
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Assignee:
TECPHARMA LICENSING AG (CH)
WITTMANN JUERGEN (CH)
HORISBERGER AURELE (CH)
HOSTETTLER PATRICK (CH)
KLADIWA MALTE (CH)
KOHLBRENNER PHILIPPE (CH)
STETTLER PETER (CH)
MEIER STEFAN (CH)
WITTWER MARTIN (CH)
International Classes:
A61M5/315; G06M1/24
Domestic Patent References:
WO2004064902A12004-08-05
WO2001087386A12001-11-22
WO1999038554A11999-08-05
Foreign References:
DE20013579U12001-03-29
FR2684880A11993-06-18
Attorney, Agent or Firm:
H.-G. SCHWABE, K. SANDMAIR, L. MARX, M. MUSCHKE, W. WESS, J. RÖGNER, M. ENGELHARD, A. GASSENHUBER, A. SOMMER, W.-CH. HAASE (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts, umfassend a) ein Gehäuse (1, 2) mit einer Aufnahme (1) für das Produkt, b) eine Dosiereinrichtung (4-6) zur Einstellung einer Dosis des Produkts, c) eine Ausschütteinrichtung (5-9) zur Ausschüttung der Dosis, d) ein erstes Anzeigeglied (10; 10') mit einer ersten Dosisskala (E) für die Anzeige der Dosis in ersten Skalenschritten e) und ein zweites Anzeigeglied (12), das el) relativ zu dem Gehäuse (1, 2) und dem ersten Anzeigeglied (10; 10') längs einer Translationsachse (R) axial beweglich ist e2) und eine längs der Translationsachse (R) axial erstreckte zweite Dosisskala (Z) für die Anzeige der Dosis in anderen, zweiten Skalenschritten aufweist, f) wobei das erste Anzeigeglied (10; 10') relativ zu dem zweiten Anzeigeglied (12) um eine Rotationsachse (R) drehbeweglich oder längs der Translationsachse (R) axial beweglich ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anzeigeglied (12) relativ zu dem Gehäuse (1, 2) axial verdrehgesichert geführt ist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 2) oder ein mit dem Gehäuse verdrehgesichert verbundenes Führungsglied eine axiale Führung (2d) für das zweite Anzeigeglied (12) bildet.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosisskalen (E, Z) axial stehend übereinander angeordnete oder quer zur Translationsachse (R) stehend längs der Translationsachse (R) nebeneinander angeordnete Ziffern aufweisen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Dosisskala (E) eine Einerskala und die zweite Dosisskala (Z) eine Zehnerskala ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anzeigeglied (12) eine axial erstreckte stab förmige Struktur ist oder umfasst, die mit der zweiten Dosisskala (Z) versehen ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeglieder (10, 12; 10' 12) nebeneinander angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche und wenigstens einem der folgenden Merkmale: - das erste Anzeigeglied (10; 10') führt bei der Einstellung der Dosis nur die

Drehbewegung aus, das zweite Anzeigeglied (12) ist längs der Rotationsachse (L) axial beweglich, das zweite Anzeigeglied (12) ist in einem Abstand von der Rotationsachse (L) angeordnet und erstreckt sich nur über einen Winkelteilbereich eines vollen Umlaufs um die Rotationsachse (R), vorzugsweise über einen Winkelbereich von weniger als 180°.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (4-6) ein betätigbares Dosierglied (4) für die Einstellung der Dosis umfasst, das bei der Einstellung mit einem der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) gekoppelt ist, so dass eine Betätigung des Dosierglieds (4) eine Bewegung dieses Anzeigeglieds (10; 10') bewirkt, und dass vorzugsweise das eine der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) mit dem anderen (12) über eine Kopplung (11, 13) gekoppelt ist, so dass die Bewegung des einen der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) eine Bewegung des anderen (12) bewirkt.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) oder ein Koppelglied eine Führungsbahn (11) und das andere (12) ein Eingriffsglied (13) aufweist, das in einem Führungseingriff längs der Führungsbahn (11) geführt wird, und dass die Führungsbahn (11) einen Verlauf aufweist, der bei einer von den Anzeigegliedern (10, 12; 10', 12) relativ zueinander ausgeführten Bewegung die axiale Bewegung des zweiten Anzeigeglieds (12) bewirkt.

11. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anzeigeglied (10; 10') oder das Koppelglied um die Rotationsachse (R) drehbeweglich ist und sich die Führungsbahn (11) spiralig um die Rotationsachse (R) windet.

12. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (11) einen ersten Führungsabschnitt (I Ia) mit einer bezüglich der

Rotationsachse (R) ersten Steigung, vorzugsweise Nullsteigung, und einen sich anschließenden zweiten Führungsabschnitt (1 Ib) mit einer bezüglich der Rotationsachse (R) anderen, zweiten Steigung aufweist.

13. Vorrichtung nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das eine der Anzeigeglieder (10, 12) an einer Umfangsfläche, an der das andere Anzeigeglied (12) angeordnet ist, sowohl die Skala (E) als auch die Führungsbahn (11) aufweist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das eine der Anzeigeglieder (10', 12) an einer ersten Umfangsfläche, an der das andere Anzeigeglied (12) angeordnet ist, die Führungsbahn (11) und an einer anderen, zweiten Umfangsfläche die Skala (E) aufweist.

15. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Anzeigeglied (12) in einen zwischen den Umfangsflächen bestehenden Spalt bewegbar ist.

16. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsfeder (15), vorzugsweise Drehantriebsfeder, vorgesehen ist, die bei der Einstellung der Dosis mit der Dosiereinrichtung (4-6) und bei der Ausschüttung mit einem der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) gekoppelt ist, und dass die Antriebsfeder

(15) bei der Einstellung der Dosis durch eine Vergrößerung der Dosis gespannt wird und das eine der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) bei der Ausschüttung in eine Nulldosis-Position zurück bewegt.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Antriebsfeder (15), vorzugsweise Drehantriebsfeder, vorgesehen ist, die bei der Einstellung der Dosis mit der Dosiereinrichtung (4-6) und bei der Ausschüttung der Dosis mit der Ausschütteinrichtung (5-9) gekoppelt ist, und dass die Antriebsfeder (15) bei der Einstellung der Dosis durch eine Vergrößerung der Dosis gespannt wird und die Ausschütteinrichtung (5-9) bei der Ausschüttung antreibt.

18. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschütteinrichtung (5-9) eine die Federkraft der Antriebsfeder (15) aufnehmende übertragungseinrichtung (6), eine Abtriebseinrichtung (7-9) und eine Ausschüttkupplung (6a, 7a) aufweist, über die die übertragungseinrichtung (6) bei der

Ausschüttung mit der Abtriebseinrichtung (7-9) gekoppelt ist.

19. Vorrichtung nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (4-6) ein betätigbares Dosierglied (4), eine die Federkraft der Antriebsfeder (15) aufnehmende übertragungseinrichtung (6) und eine Dosierkupplung

(4a, 5 a) aufweist, über die das Dosierglied (4) für die Einstellung der Dosis mit der übertragungseinrichtung (6) gekoppelt ist.

20. Vorrichtung nach einem der zwei vorhergehenden Ansprüche und wenigstens einem der folgenden Merkmale: die Dosierkupplung (4a, 5a) verbindet das Dosierglied (4) in einem Kupplungseingriff verdrehgesichert mit der übertragungseinrichtung (6),

die Ausschüttkupplung (6a, 7a) verbindet die übertragungseinrichtung (6) in einem Kupplungseingriff verdrehgesichert mit der Abtriebseinrichtung (7-9) die übertragungseinrichtung (6) ist für die Einstellung der Dosis um eine Rotationsachse (R) drehbeweglich und für die Ausschüttung axial beweglich, - bei der Einstellung der Dosis ist die Ausschüttkupplung (6a, 7a) gelöst, bei der Ausschüttung ist die Dosierkupplung (4a, 5 a) gelöst.

21. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) bei der Ausschüttung mit der Ausschütteinrichtung (5-9) gekoppelt sind und die Kopplung (10a) bei der Ausschüttung eine

Rücksetzbewegung der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) bewirkt.

22. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschütteinrichtung (5-9) ein für die Ausschüttung betätigbares Betätigungsglied (5), eine Abtriebseinrichtung (7-9) mit einem das Produkt fördernden Förderglied (9) und eine übertragungseinrichtung (6) umfasst, die bei der Ausschüttung zumindest einen Teil einer Antriebskraft auf die Abtrieb seinrichtung (7-9) überträgt, und dass die übertragungseinrichtung (6) bei der Ausschüttung mit einem der Anzeigeglieder (10, 12; 10', 12) gekoppelt ist, um die Anzeigeglieder bei der Ausschüttung in einen Ausgangszustand zurück zu bewegen.

23. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die übertragungseinrichtung (6) eine Antriebsseite für die Einleitung der Antriebskraft und eine Abtriebsseite aufweist, dass sich bei der Ausschüttung ein von der Antriebskraft erzeugter Kraftfluss auf der Abtriebsseite in einen ersten Kraftzweig zur

Abtriebseinrichtung (7-9) und einen zweiten Kraftzweig zu den Anzeigegliedern (10, 12; 10', 12) verzweigt und dass die Anzeigeglieder außerhalb des Kraftflusses zum Förderglied (9) angeordnet sind.

Description:

Verabreichungsvorrichtung mit axial beweglichem Anzeigeglied

Die Erfindung betrifft das optische Anzeigen einer auswählbaren Dosis eines injizierbaren Produkts bei einer Vorrichtung für die Verabreichung des Produkts.

Bei Verabreichungsvorrichtungen, die die Einstellung der zu verabreichenden Produktdosis erlauben, sollte die eingestellte Dosis zweifelsfrei und möglichst bequem abgelesen werden können. Das Anzeigen der Dosis ist insbesondere in Fällen kritisch, in denen der Verwender medizinisch nicht geschult ist. Für eine ganze Reihe von Medikamenten hat sich die Selbstverabreichung durchgesetzt, bei der sich die Verwender das jeweilige Medikament selbst verabreichen. Die Selbstverabreichung ist beispielsweise in der Diabetestherapie üblich. Problematisch ist das Ablesen der eingestellten Dosis insbesondere dann, wenn die Verabreichung verdeckt, d.h. für andere nicht sichtbar, vorgenommen werden soll oder das Sehvermögen des Selbstverabreichers beeinträchtigt ist. Letztlich ist eine einfach, eindeutig und bequem ablesbare Dosisanzeige jedoch stets wünschenswert, also auch bei der Verabreichung durch medizinisch geschultes Personal.

Aus der WO 2006/037435 Al ist eine Verabreichungsvorrichtung bekannt, die zum Anzeigen einer eingestellten Dosis ein um eine Rotationsachse drehbewegliches erstes Anzeigeglied und ein zweites Anzeigeglied aufweist, das gemeinsam mit dem ersten Anzeigeglied drehbeweglich und relativ zu dem ersten Anzeigeglied längs der Rotationsachse axial beweglich ist. Das zweite Anzeigeglied ist über ein Gewinde mit einem Gehäuse der Verabreichungsvorrichtung gekoppelt und dreht sich im Gewindeeingriff bei der Einstellung der Dosis aus dem Gehäuse und bei der Ausschüttung wieder zurück in das Gehäuse. Das erste Anzeigeglied ist relativ zu dem Gehäuse drehbeweglich, aber axial festgelegt. Das erste Anzeigeglied trägt an seinem äußeren Umfang eine Dosisskala für die Anzeige von kleinsten einstellbaren Dosiseinheiten. Das zweite Anzeigeglied weist an seinem äußeren Umfang in

spiraliger Anordnung hintereinander mehrere zweite Dosisskalen für die Anzeige von Zehnereinheiten der Dosis auf.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Verabreichungsvorrichtung mit einer Dosisanzeige zu schaffen, die einfach und eindeutig abgelesen werden kann und konstruktiv einfach ist.

Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts aus, die ein Gehäuse mit einer Aufnahme für das Produkt, eine Dosiereinrichtung zur Einstellung einer zu verabreichenden Dosis des Produkts und eine Ausschütteinrichtung zur Ausschüttung der Dosis aufweist. Die Aufnahme kann ein Behältnis für das Produkt unmittelbar selbst bilden oder vorzugsweise als Aufnahme für ein mit dem Produkt gefülltes Behältnis, vorzugsweise eine Ampulle, dienen. Die Dosiereinrichtung erlaubt die Einstellung der Dosis vorzugsweise mittels einer Einstelldrehbewegung eines betätigbaren Dosierglieds. Grundsätzlich kann solch ein Dosierglied jedoch stattdessen auch beispielsweise als Druckknopf oder Schiebeknopf oder Schwenkarm gebildet sein, der die Einstellung der Dosis durch wiederholte Betätigung ermöglicht. Die Ausschütteinrichtung kann insbesondere einen axial bewegbaren Förderkolben als unmittelbar auf das Produkt wirkendes Förderglied aufweisen. Grundsätzlich kann das Förderglied aber beispielsweise auch ein Drehförderglied oder wie von Perestaltikpumpen bekannt gebildet sein.

Die Verabreichungsvorrichtung umfasst eine Dosisanzeige mit wenigstens zwei relativ zueinander beweglichen Anzeigegliedern. Die wenigstens zwei Anzeigeglieder werden im folgenden als erstes Anzeigeglied und zweites Anzeigeglied bezeichnet. Das erste Anzeigeglied ist mit einer ersten Dosisskala für die Anzeige der Dosis in ersten Skalenschritten versehen. Das zweite Anzeigeglied ist relativ zu dem Gehäuse und relativ zu dem ersten Anzeigeglied längs einer Translationsachse axial beweglich. Das zweite Anzeigeglied weist eine längs der Translationsachse axial erstreckte zweite Dosisskala für die Anzeige der Dosis in zweiten Skalenschritten auf. Eine der Dosisskalen zeigt die Dosis in kleinsten einstellbaren Dosiseinheiten an und weist für jede Dosiseinheit oder ein geringes Vielfaches der Dosiseinheit eine Marke, vorzugsweise eine Ziffer auf. Die andere der Dosisskalen dient der Anzeige eines größeren Vielfachen der Dosiseinheit und ihre Skalenschritte entsprechen einem bestimmten Vielfachen der Skalenschritte der feineren

Dosisskala. Die zweite Dosisskala ist vorzugsweise ebenfalls eine Ziffernskala. Die feinere Dosisskala ist vorzugsweise eine Einerskala. Die gröbere Dosisskala ist vorzugsweise eine Zehnerskala.

Nach der Erfindung ist das erste Anzeigeglied relativ zu dem zweiten Anzeigeglied um eine Rotationsachse drehbeweglich oder ebenfalls axial beweglich gelagert. Bei der Einstellung der Dosis wird das erste Anzeigeglied somit um die Rotationsachse relativ zum Gehäuse und dem zweiten Anzeigeglied verdreht, während das zweite Anzeigeglied relativ zum ersten Anzeigeglied und dem Gehäuse axial bewegt wird. Alternativ wird das erste Anzeigeglied relativ zu dem Gehäuse und dem zweiten Anzeigeglied ebenfalls axial bewegt. Das Gehäuse bildet eine Basis bzw. ein Gestell, relativ zu dem die Anzeigeglieder beweglich sind. Dieses Gestell bzw. Gehäuse umgibt die Anzeigeglieder in bevorzugten Ausführungen, erforderlich ist dies jedoch nicht. So kann auch eines der Anzeigeglieder eine Hüllstruktur sein, die das andere Anzeigeglied zum Teil oder gänzlich umgibt und auch einen Teil des als lagerndes Gestell verstandenen Gehäuses umgeben kann.

Der Eindeutigkeit der Ablesung während der Einstellung der Dosis ist förderlich, wenn das Anzeigeglied mit der gröberen Dosisskala, die in bevorzugten Ausführungen eine Zehnerskala ist, bei der Einstellung der Dosis so angetrieben wird, dass sie sich nur dann bewegt, wenn sich die Dosis um die Weite der Skalenschritte der gröberen Skala verändert. Wird das Anzeigeglied mit der gröberen Skala wie bevorzugt bei der Ausschüttung in Richtung auf eine Minimaldosisposition, vorzugsweise die Nulldosisposition, zurückbewegt, gilt dies entsprechend auch für solch ein Zurücksetzen der Dosisanzeige.

In bevorzugten Ausführungen führt das erste Anzeigeglied bei der Einstellung der Dosis nur die Drehbewegung um die Rotationsachse oder das zweite Anzeigeglied nur die axiale Bewegung längs der Translationsachse aus. Hier wie auch überall sonst wird das Wort "oder" im Sinne von "und/oder" verstanden, schließt also jeweils die Bedeutung von "entweder.... oder" und die Bedeutung von "sowohl als auch" ein. Was die Bewegungen der Anzeigeglieder bei der Einstellung der Dosis anbetrifft, wird es besonders bevorzugt, wenn das erste Anzeigeglied bei der Einstellung nur die Drehbewegung und das zweite Anzeigeglied nur die axiale Translationsbewegung ausführt. Das erste Anzeigeglied ist relativ zu dem Gehäuse in

Bezug auf seine Rotationsachse vorzugsweise axial fixiert, weist in solchen Ausführungen relativ zum Gehäuse also nur einen einzigen Freiheitsgrad der Bewegung auf, nämlich den der Rotation um die Rotationsachse. Das zweite Anzeigeglied wird vorzugsweise von einer axialen Führung geradgeführt und gegen Drehbewegungen gesichert, weist in derartigen Ausführungen also nur einen einzigen Freiheitsgrad der Bewegung relativ zu dem Gehäuse auf, nämlich den der axialen Beweglichkeit längs seiner Translationsachse.

Die Rotationsachse und die Translationsachse können zueinander zwar grundsätzlich eine Neigung aufweisen, bevorzugter sind sie jedoch zumindest im Wesentlichen parallel zueinander. Besonders bevorzugt fallen die beiden Achsen zusammen. In derartigen Ausführungen ist das zweite Anzeigeglied somit parallel zu der Rotationsachse des ersten Anzeigeglieds axial beweglich gelagert. Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die Rotationsachse zentral durch das zweite Anzeigeglied erstrecken muss, obgleich die Anzeigeglieder durchaus koaxial angeordnet sein können, beispielsweise indem eines das andere über wenigstens einen Teil seiner axialen Länge umgibt. In bevorzugten Ausführungen sind die Rotationsachse und eine sich zentral durch das zweite Anzeigeglied erstreckende Translationsachse parallel voneinander beabstandet. Die in derartigen Ausführungen nicht konzentrisch zueinander angeordneten Anzeigeglieder können eines das andere über zumindest einen Teil seiner axialen Länge umgebend relativ zueinander innenachsig angeordnet sein. Bevorzugt sind die Anzeigeglieder nebeneinander und relativ zueinander außenachsig angeordnet, so dass eine äußere Umfangsfläche des einen Anzeigeglieds einer äußeren Umfangsfläche des anderen Anzeigeglieds zugewandt ist.

Sind die Dosisskalen wie bevorzugt Ziffernskalen, können die Ziffern der zweiten Dosisskala längs der Translationsachse des zweiten Anzeigeglieds übereinander axial stehend oder nebeneinander quer zur Translationsachse stehend angeordnet sein. Ist das erste Anzeigeglied wie bevorzugt ein Drehglied und sind die Ziffern der zweiten Dosisskala in Bezug auf die

Translationsachse axial stehend angeordnet, können die Ziffern der ersten Dosisskala in

Umfangsrichtung um die Rotationsachse des ersten Anzeigeglieds besonders groß und daher einfach und deutlich ablesbar sein, oder es kann die Anzahl der in Umfangsrichtung nebeneinander stehenden Ziffern erhöht werden, um die eingestellte Dosis pro Umdrehung des ersten Anzeigeglieds um möglichst viele Dosiseinheiten verstellen zu können. Dies ist

vorteilhaft insbesondere für Verabreichungsvorrichtungen, bei denen die Ausschüttung mittels einer Antriebsfeder bewirkt wird, die bei der Einstellung der Dosis gespannt wird. Insbesondere bei wieder verwendbaren Verabreichungsgeräten, die mit einer bei der Dosisauswahl gespannten Antriebsfeder ausgestattet sind, ist ein kurzer Federweg der Antriebsfeder von Vorteil.

Das erste oder das zweite Anzeigeglied kann oder können bei der Einstellung der Dosis oder der Ausschüttung in einem Kraftfluss der Ausschütteinrichtung so angeordnet sein, dass es eine für die Ausschüttung erforderliche Kraft auf letztlich das unmittelbar auf das Produkt wirkende Förderglied übertragen. Bevorzugter sind die Anzeigeglieder jedoch außerhalb solch eines Kraftflusses angeordnet, so dass sie bei der Ausschüttung keine Kraft auf das Förderglied übertragen. Eines der Anzeigeglieder oder beide Anzeigeglieder kann oder können bei der Einstellung der Dosis in einem Kraftfluss zwischen der Dosiereinrichtung und der Ausschütteinrichtung angeordnet sein, falls bei der Einstellung der Dosis überhaupt eine Kraft von der Dosiereinrichtung auf die Ausschütteinrichtung übertragen werden sollte. Bevorzugter gilt jedoch auch im Hinblick auf einen solchen Kraftfluss, dass die Anzeigeglieder außerhalb angeordnet sind, also auch bei der Einstellung der Dosis keine Kraft auf ein Förderglied der Ausschütteinrichtung übertragen. Die Anordnung außerhalb des jeweiligen Kraftflusses, d.h. außerhalb des Kraftflusses bei der Ausschüttung oder eines eventuellen Kraftflusses bei der Dosisauswahl, eröffnet konstruktive Freiheiten in Bezug auf die Form und Anordnung der Anzeigeglieder und insbesondere der Dosisskalen. Die Anzeigeglieder können konstruktiv einfacher gestaltet sein. Sie müssen nur ihre eigentliche Funktion erfüllen, nämlich die eingestellte Dosis anzeigen.

Die Anzeigeglieder werden durch die Ausschüttung vorzugsweise wieder in einen Ausgangszustand zurückverstellt, so dass sie nach vollständiger Ausschüttung der eingestellten Dosis wieder die Nulldosis oder eine gegebenenfalls hiervon abweichende andere Minimaldosis anzeigen. Um dies zu erreichen, sind die Anzeigeglieder bei der Ausschüttung mit der Ausschütteinrichtung gekoppelt. Um die Anzeigeglieder wie bevorzugt aus dem Kraftfluss zum Förderglied herauszuhalten, wird der Kraftfluss innerhalb der Ausschütteinrichtung bei der Ausschüttung vorzugsweise verzweigt, wobei ein Zweig durch die gesamte Ausschütteinrichtung bis zum Förderglied führt und ein Nebenzweig zu den

Anzeigegliedern. Der Nebenzweig kann über die Anzeigeglieder oder eines der Anzeigeglieder zu einer anderen Einrichtung der Verabreichungsvorrichtung führen, vorzugsweise endet er jedoch bei einem der Anzeigeglieder. In derartigen Ausführungen umfasst die Ausschütteinrichtung eine übertragungseinrichtung, innerhalb der der Kraftfluss verzweigt, indem die übertragungseinrichtung auf ihrer Abtriebseite über eine erste Kopplung mit dem Förderglied und über eine andere Kopplung mit einem der Anzeigeglieder gekoppelt ist.

Die Ausschütteinrichtung kann eine Antriebsfeder umfassen, die durch Erhöhen der Dosis bei der Einstellung gespannt wird und die aufgenommene Federenergie bei der Ausschüttung freisetzt und dadurch das Förderglied antreibt. Die Ausschütteinrichtung kann so eingerichtet sein, dass der Verwender einen Teil der für die Ausschüttung erforderlichen Kraft aufbringen muss und die Antriebsfeder ihn dabei nur unterstützt. Bevorzugter bedarf es für die Ausschüttung jedoch nur der Auslösung der Antriebsfeder, und die Antriebsfeder bringt die für die Ausschüttung erforderliche Kraft nach der Auslösung alleine auf. Die Ausschütteinrichtung ist in derartigen Ausführungen nach der Auslösung vom Verwender entkoppelt. Dies hat bei Verabreichungsgeräten, bei denen das Produkt mittels einer Injektionsnadel verabreicht wird, den Vorteil, dass der Verwender bei der Verabreichung nach dem Einstechen der Nadel und der Auslösung nicht zusätzlich noch für die Ausschüttung Kraft in Längsrichtung der Injektionsnadel aufbringen muss. Die Antriebsfeder kann eine auf Gasdruck beruhende Feder sein. Bevorzugter handelt es sich um eine mechanische Feder, beispielsweise eine Druckfeder oder noch bevorzugter eine Torsionsfeder. Eine Torsionsfeder ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Dosisauswahl mittels eines Dosierdrehglieds vorgenommen und die Torsionsfeder um die Drehachse des Dosierdrehglieds gespannt wird.

Die Dosiereinrichtung ist vorzugsweise mit dem ersten Anzeigeglied gekoppelt, wobei die Kopplung derart gebildet ist, dass eine Bewegung, die ein betätigbares Dosierglied der Dosiereinrichtung für die Einstellung der Dosis ausführt, die Bewegung des ersten Anzeigeglieds bewirkt. Das Dosierglied ist das Eingangsglied der Dosiereinrichtung. Falls das Dosierglied wie bevorzugt ein Dosierdrehglied und das erste Anzeigeglied wie bevorzugt drehbeweglich ist, kann die Drehbewegung des Dosierglieds über ein Getriebe auf das erste Anzeigeglied übertragen werden. Besonders bevorzugt sind das drehbewegliche Dosierglied

und das drehbewegliche Anzeigeglied koaxial, d.h. um die gleiche Rotationsachse drehbar. In derartigen Ausführungen können das Dosierglied und das erste Anzeigeglied über die Kopplung verdrehgesichert miteinander verbunden sein. Das betätigbare Dosierglied und das erste Anzeigeglied können relativ zueinander unbeweglich angeordnet oder sogar aus einem Stück gebildet sein. Bevorzugter sind sie über eine Dosierkopplung miteinander verbunden, die bei der Ausschüttung gelöst wird.

Das Dosierglied ist vorzugsweise über das erste Anzeigeglied mit dem zweiten Anzeigeglied gekoppelt. In derartigen Ausführungen verläuft der Kraftfluss, der die Bewegungen der Anzeigeglieder bei der Einstellung der Dosis bewirkt, vom Dosierglied über das erste Anzeigeglied zum zweiten Anzeigeglied. Alternativ kann das Dosierglied stattdessen aber auch über das zweite Anzeigeglied mit dem ersten Anzeigeglied gekoppelt sein. In noch einer alternativen Ausführung kann das Dosierglied zum einen mit dem ersten Anzeigeglied und zum anderen unter Umgehung des ersten Anzeigeglieds mit dem zweiten Anzeigeglied gekoppelt sein. In solchen Ausführungen verzweigt dementsprechend der Kraftfluss hinter dem Dosierglied in einen Zweig zum ersten Anzeigeglied und in einen anderen Zweig zum zweiten Anzeigeglied. Die Ausführungen hinsichtlich der Kopplungsmöglichkeiten der Anzeigeglieder mit dem Dosierglied gelten ebenso für eine bevorzugte Kopplung der Anzeigeglieder mit der Ausschütteinrichtung für ein beim Ausschüttvorgang automatisches Zurücksetzen der Dosisanzeige.

Die Anzeigeglieder können über ein oder mehrere Koppelglieder miteinander verbunden sein, um eine durch die Einstellung der Dosis mittels der Dosiereinrichtung bewirkte Bewegung eines der Anzeigeglieder auf das andere zu übertragen, so dass dieses seine für die Anzeige der Dosis erforderliche Bewegung ausführt. Bevorzugter sind die beiden Anzeigeglieder unmittelbar miteinander in einem Eingriff, der die Anzeigeglieder miteinander koppelt, so dass sie relativ zueinander koordiniert ihre jeweilige Bewegung für das Anzeigen der Dosis ausführen. In derartigen Ausführungen bildet das eine der Anzeigeglieder, vorzugsweise das erste Anzeigeglied, eine Führungsbahn und das andere ein Eingriffsglied, das längs der Führungsbahn geführt wird. Die Führungsbahn ist vorzugsweise so geformt, dass bei Kombination eines drehbeweglichen mit einem axial beweglichen Anzeigeglied die Drehbewegung des drehbeweglichen Anzeigeglieds in die axiale Bewegung des axial

beweglichen Anzeigeglieds transformiert wird. Das Gehäuse oder ein verdrehgesichert mit dem Gehäuse verbundenes Zwischenglied führt das axial bewegliche zweite Anzeigeglied dabei vorzugsweise verdrehgesichert.

Die Ausschütteinrichtung ist bei der Einstellung der Dosis von der Dosiereinrichtung vorzugsweise entkoppelt. Die Ausschütteinrichtung umfasst ein Betätigungsglied, vorzugsweise einen Druckknopf, der in Längsrichtung der Verabreichungsvorrichtung oder quer zu der Längsrichtung beweglich ist. Das Betätigungsglied ist bei der Einstellung der Dosis von einem Förderglied der Ausschütteinrichtung vorzugsweise entkoppelt. Ist die Verabreichungsvorrichtung mit einer Antriebsfeder für die Ausschüttung ausgestattet, sind die Antriebsfeder und das Förderglied bei der Einstellung der Dosis vorzugsweise entkoppelt und werden für die Ausschüttung miteinander gekoppelt. Die Verabreichungsvorrichtung weist in derartigen Ausführungen für die Entkopplung bei der Dosisauswahl und die Kopplung für die Ausschüttung eine Ausschüttkupplung auf.

Gegenstand der beanspruchten Erfindung ist ein Verabreichungsgerät mit einer Dosisanzeige mit wenigstens zwei Anzeigegliedern, von denen eines relativ zum Gehäuse axial beweglich und das andere drehbeweglich oder ebenfalls axial beweglich ist. Ein weiterer Erfindungsgegenstand ist eine Verabreichungsvorrichtung mit einer Dosisanzeige mit einem Anzeigeglied, das relativ zu einem Gehäuse der Vorrichtung längs einer Translationsachse axial beweglich und in Bezug auf die Translationsachse verdrehgesichert ist. Dieses Anzeigeglied kann insbesondere dem zweiten Anzeigeglied der hier beanspruchten Erfindung entsprechen. Es kann das einzige Anzeigeglied der Dosisanzeige sein oder mit einem oder mehreren weiteren Anzeigegliedern die Dosisanzeige bilden. Vorzugsweise gelten auch für diese weitere Erfindung sämtliche Ausführungen dieser Anmeldung. Unter dem weiteren Erfindungsgedanken muss das axial bewegliche Anzeigeglied auch nicht mit einer Dosisskala versehen sein. Es kann stattdessen auch ein Fenster aufweisen, das längs einer anderweitig gebildeten, axial erstreckten Dosisskala beweglich und durch das diese Skala ablesbar ist. Statt eines Fensters kann es auch einen längs solch einer Dosisskala beweglichen Zeiger bilden, demgegenüber ein Fenster als Marke jedoch bevorzugt wird.

Weitere vorteilhafte Merkmale werden in den Unteransprüchen und deren Kombinationen beschrieben.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Figuren erläutert. An den Ausführungsbeispielen offenbar werdende Merkmale bilden je einzeln und in jeder Merkmalskombination die Gegenstände der Ansprüche und auch die vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen vorteilhaft weiter. Es zeigen:

Figur 1 eine Verabreichungsvorrichtung in einer perspektivischen Sicht und mit einer Dosisanzeige eines ersten Ausführungsbeispiels,

Figur 2 die Verabreichungsvorrichtung mit freigelegter Dosisanzeige,

Figur 3 ein Anzeigeglied der Dosisanzeige,

Figur 4 die Verabreichungsvorrichtung in einem ersten Längsschnitt,

Figur 5 die Verabreichungsvorrichtung in einem zweiten Längsschnitt, Figur 6 eine Dosisanzeige eines zweiten Ausführungsbeispiels in einer perspektivischen Sicht mit einzeln dargestellten Komponenten,

Figur 7 die Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels in einem Längsschnitt im zusammengebauten Zustand und

Figur 8 die Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels in einer weiteren perspektivischen Sicht im zusammengebauten Zustand.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Sicht eine Vorrichtung zur Verabreichung eines injizierbaren Produkts, beispielsweise Insulin, ein Wachstumshormon oder ein Osteoporosepräparat. Die Verabreichungsvorrichtung weist ein distales Gehäuseteil 1 und ein proximales Gehäuseteil 2 auf, die fest und unlösbar miteinander verbunden sind und zusammen ein schlankes, längliches Gehäuse bilden. Derartige Verabreichungsvorrichtungen werden ihrer Größe und Form wegen auch als Injektionspens bezeichnet. In dem distalen Gehäuseteil 1 ist eine Ampulle aufgenommen, die das zu verabreichende Produkt enthält. Am distalen Ende des Gehäuseteils 1 ist eine Nadeleinheit mit einer in Längsrichtung der Vorrichtung weisenden Injektionsnadel befestigbar. Am Ausführungsbeispiel weist das Gehäuseteil 1 an seinem distalen Ende ein Gewinde für eine Schraubbefestigung der

Nadeleinheit auf. Die Ampulle ist durch zwei seitliche Fenster Ia sichtbar, die in dem Gehäuseteil 1 ausgenommen sind.

Die Verabreichungsvorrichtung weist an ihrem proximalen Ende ein Dosierglied 4 und ein Betätigungsglied 5 auf. Das Dosierglied 4 ist am Gehäuseteil 2 um eine zentrale Längsachse

R der Verabreichungsvorrichtung hin und her drehbar befestigt, axial jedoch relativ zu dem

Gehäuseteil 2 nicht beweglich. Das als Drehknopf gebildete Dosierglied 4 dient der Auswahl, d.h. der Einstellung einer per Injektion zu verabreichenden Dosis des Produkts. Das

Betätigungsglied 5 ist längs der Achse R axial bewegbar und wirkt als Auslöser, durch dessen Betätigung die eingestellte Dosis ausgeschüttet wird. Das Betätigungsglied 5 ist als

Druckknopf gebildet, d.h. die Ausschüttung wird durch Druckbetätigung des

Betätigungsglieds 5 in die distale Richtung bewirkt.

Die Verabreichungsvorrichtung weist zum Anzeigen der eingestellten Dosis eine Dosisanzeige nach einem ersten Ausführungsbeispiel auf. Die Dosisanzeige ist eine zweistellige Ziffernanzeige mit einer Dosisskala E und einer Dosisskala Z, die durch ein

Fenster 14 des Gehäuseteils 2 abgelesen werden können. Die beiden Dosisskalen E und Z, nämlich die Einerskala E und die Zehnerskala Z, setzen sich jeweils aus einer Abfolge von

Ziffern und der Zahl Null zusammen, die im ersten Ausführungsbeispiel längs der Achse R übereinander angeordnet und stehend, d.h. parallel zu dieser Achse R ausgerichtet sind. Der

Verwender kann die eingestellte Dosis bequem und deutlich ablesen, wenn er die

Verabreichungsvorrichtung mit ihrem distalen Ende zum Körper weisend hält, was der typischen Ausrichtung unmittelbar vor dem Einstechen der Injektionsnadel und auch während der Verabreichung entspricht. Das Gehäuse 1, 2, im Ausführungsbeispiel das Gehäuseteil 2, weist an einer Seite eine längs der Achse R langgestreckte, als Ausbuchtung geformte

Aufnahme 2c auf, in der ein Anzeigeglied der Dosisanzeige aufgenommen und geführt ist.

Figur 2 zeigt die Verabreichungsvorrichtung in der gleichen Sicht wie Figur 1, allerdings ist das proximale Gehäuseteil 2 abgenommen und hierdurch die Dosisanzeige freigelegt. Die Dosisanzeige umfasst ein mit der Dosisskala E versehenes erstes Anzeigeglied 10 und ein mit der Dosisskala Z versehenes zweites Anzeigeglied 12. Das Anzeigeglied 10 ist relativ zu dem Gehäuse 1, 2 und dem Anzeigeglied 12 um die Achse R hin und her drehbar. Die Achse R ist

somit die Rotationsachse des Anzeigeglieds 10. Das Anzeigeglied 12 ist relativ zu dem Gehäuse 1, 2 und dem Anzeigeglied 10 längs der Achse R hin und her axial beweglich, d.h. die Achse R bildet für das Anzeigeglied 12 eine Translationsachse. Das Gehäuse, im Ausfuhrungsbeispiel das Gehäuseteil 2, umgibt beide Anzeigeglieder 10 und 12, bildet ein Drehlager für das Anzeigeglied 10 und führt das Anzeigeglied 12 längs der Translationsachse R axial gerade. Das Dosierglied 4 und das erste Anzeigeglied 10 sind bezüglich der gemeinsamen Rotationsachse R koaxial angeordnet und während der Einstellung der Dosis drehsteif miteinander verbunden, so dass sie bei der Einstellung gemeinsam um die Rotationsachse R verdrehbar sind.

Die Anzeigeglieder 10 und 12 sind miteinander mechanisch gekoppelt, so dass eine durch das Einstellen der Dosis bewirkte Drehbewegung des Anzeigeglieds 10 eine axiale Bewegung des Anzeigeglieds 12 längs der Rotationsachse R entsprechend den Skalenschritten der beiden Dosisskalen E und Z bewirkt. Die Anzeigeglieder 10 und 12 sind direkt miteinander gekoppelt, indem sie miteinander in einem Führungseingriff sind. Für den Führungseingriff sind das Anzeigeglied 10 mit einer Führungsbahn 11 und das Anzeigeglied 12 mit einem Eingriffsglied versehen. Die Führungsbahn ist als Vertiefung an der äußeren Umfangsfläche des Anzeigeglieds 10 geformt. Sie weist genauer gesagt zwei Führungsbahnen auf, die von den beiden einander gegenüberliegend zugewandten Seitenwänden der Vertiefung gebildet werden. Die eine Seitenwand führt das in die Vertiefung ragende Eingriffsglied, wenn sich das Anzeigeglied 10 in die eine Drehrichtung bewegt, und die gegenüberliegende Seitenwand führt das Eingriffsglied und somit das Anzeigeglied 12 bei der Drehbewegung des Anzeigeglieds 10 in die andere Drehrichtung.

Figur 3 zeigt nur das zweite Anzeigeglied 12. In der Einzeldarstellung ist das genannte Eingriffsglied erkennbar und mit den Bezugszeichen 13 versehen. Das Anzeigeglied 12 ist stabförmig axial lang gestreckt. Genauer gesehen ist es als schlanker dünner Balken geformt, der einen kurzen, an die Umfangsfläche des Anzeigeglieds 10 angepasst geformten zylindrisch gebogenen Querschnitt aufweist. Es ist an seiner im eingebauten Zustand nach außen weisenden Oberseite mit der Dosisskala Z versehen. Die Ziffern der Dosisskala Z sind auf der Oberseite axial übereinander stehend und von proximal nach distal im Wert steigend

angeordnet. Das Eingriffsglied 13 ragt im proximalen Endbereich von der Unterseite des Anzeigeglieds 12 ab und ist als einfacher, kurzer Nocken geformt.

Die Führungsbahn 11 läuft an einer äußeren Umfangsfläche des Anzeigeglieds 10 spiralig in mehreren Windungen um die Rotationsachse R um. Sie wird an der Umfangsfläche von einer Nut gebildet. Sie verläuft kontinuierlich von einem distalen Ende bis zu einem proximalen Ende, ändert jedoch in Bezug auf die Rotationsachse R im Verlauf mehrmals die Steigung. Die Führungsbahn 11 setzt sich aus ersten Führungsabschnitten I Ia und zweiten Führungsabschnitten I Ib zusammen, die alternierend aufeinander folgen. Die Führungsabschnitte I Ia erstrecken sich um die Rotationsachse R nur in tangentialer Richtung, d.h. sie weisen die Steigung Null auf. Sie sind axial parallel voneinander beabstandet und erstrecken sich jeweils über einen größeren Teil des Umfangs des Anzeigeglieds 10. Die Führungsabschnitte I Ib verbinden jeweils zwei Führungsabschnitte I Ia. Die Führungsabschnitte 1 Ib sind in Bezug auf die Rotationsachse R geneigt und haben je die gleiche Steigung. Führt das Anzeigeglied 10 eine Drehbewegung aus, behält das Anzeigeglied 12 solange seine axiale Position bei, solange das Eingriffsglied 13 in einen der Führungsabschnitte I Ia eingreift. Gelangt das Eingriffsglied 13 während der Drehbewegung des Anzeigeglieds 10 in den Bereich eines der Führungsabschnitte I Ib, wird ihm und somit dem Anzeigeglied 12 eine axiale Bewegung entsprechend der Steigung und der Länge der Führungsabschnitte 1 Ib aufgezwungen, d.h. das Anzeigeglied 12 bewegt sich um jeweils eine vorgegebene axiale Wegstrecke weiter, wenn das Eingriffsglied 13 von einem der Führungsabschnitte I Ia über einen der Führungsabschnitte I Ib in den nächstfolgenden der Führungsabschnitte I Ia gelangt.

Die Führungsbahn 11 weist in jeder sich über 360° um die Rotationsachse R erstreckenden Windung, d. h. pro Umlauf, zwei bezüglich der Rotationsachse R geneigte Führungsabschitte I Ib auf. Die Führungsabschnitte I Ib folgen in Umfangsrichtung um die Rotationsachse R jeweils in gleichen Winkelabständen aufeinander, entsprechend sind die Führungsabschnitte I Ia jeweils gleich lang. Aus dem Verlauf der Führungsbahn 11 ergibt sich, dass sich das zweite Anzeigeglied 12 bei jeder vollständigen Umdrehung des ersten Anzeigeglieds 10 in zwei diskreten Schritten axial bewegt, nämlich jeweils ein Bewegungsschritt bei jeder halben Umdrehung. Entsprechend erstrecken sich in Umfangsrichtung des Anzeigeglieds 10

hintereinander zwei Dosisskalen E. Beide Dosisskalen E umfassen jeweils eine vollständige Ziffern- bzw. Zahlenfolge von "0" bis "9". Die Ziffern bzw. Zahlen der Dosisskala E sind in Umfangsrichtung hintereinander und in Bezug auf die Rotationsachse R wie die Zahlen bzw. Ziffern der Dosisskala Z stehend angeordnet. Wegen der stehenden Ausrichtung können die Ziffern bzw. Zahlen der Dosisskala E so groß sein, dass sie einfach und eindeutig abgelesen werden können, obgleich in Umfangsrichtung zwei komplette Dosisskalen E auf der gleichen axialen Höhe hintereinander an der äußeren Umfangsfläche des Anzeigeglieds 10 vorgesehen sind. In alternativen Ausführungen können die Ziffern bzw. Zahlen der Dosisskala E vergrößert werden, indem jedem diskreten Bewegungsschritt des zweiten Anzeigeglieds 12 wenigstens eine vollständige Umdrehung des ersten Anzeigeglieds 10 zugeordnet wird. In derartigen Ausführungen weist die Führungsbahn 11 pro Windung, d. h. pro vollständigem Umlauf um die Rotationsachse R, jeweils nur einen der Führungsabschnitte I Ib auf. Für die gleiche Dosis ist in derartigen Ausführungen ein entsprechend größerer Drehwinkel erforderlich, um den ein derart modifiziertes Anzeigeglied 10 bei der Einstellung der Dosis verdreht werden muss. Im Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Führungsbahn 11 über einen Drehwinkel von 4 x 360° mit jeweils 10 Dosiseinheiten pro halber Umdrehung, so dass die maximal einstellbare und ausschüttbare Dosis 80 Dosiseinheiten entspricht.

Im Sinne einer klaren und unzweideutigen Anzeige der Dosis ist von Vorteil, dass sich die Dosisskalen E und Z stets dann, aber auch nur dann, um einen Skalenschritt bewegen, wenn sich die Dosis um die Schrittweite der betreffenden Dosisskala E oder Z ändert. Dies wird dadurch erreicht, dass sich die Dosisskala Z nur dann bewegt, wenn sich die Dosis um volle

10 Einheiten ändert. Die eingestellte Dosis entspricht dem im Kreuzungsbereich der

Dosisskalen E und Z nebeneinander befindlichen Ziffernpaar. Dieses Ziffernpaar ist durch das Anzeigfenster 14 (Figur 1) ablesbar.

Figur 4 zeigt die Verabreichungsvorrichtung in einem Längsschnitt in einem Ausgangszustand. Im Gehäuseteil 1 ist eine Ampulle 3, wie sie beispielsweise für die Verabreichung von Insulin üblich ist, aufgenommen. Am distalen Ende des Gehäuseteils 1 ist eine Nadeleinheit mit einer Injektionsnadel 19 befestigt. Die Injektionsnadel 19 erstreckt sich längs der Rotationsachse R. Die Nadeleinheit umfasst ferner eine Schutzkappe für die Injektionsnadel 19, die vor einem ersten Gebrauch der Injektionsnadel 19 abgezogen wird.

Am distalen Ende ist an dem Gehäuseteil 1 ferner eine äußere Schutzkappe befestigt, die die Nadeleinheit einschließlich der inneren Schutzkappe umgibt.

In der Ampulle 3 ist ein Förderglied 9 angeordnet. Das Förderglied 9 ist im Ausführungsbeispiel ein Kolben, der in der Ampulle 3 in Richtung auf die Injektionsnadel 19 verschiebbar ist, um Produkt durch die Injektionsnadel 19 auszuschütten. Durch die Einstellung der Dosis wird der Hub bestimmt, den das Förderglied 9 pro Ausschüttvorgang zurücklegt.

Das Förderglied 9 ist Bestandteil einer Ausschütteinrichtung und ist dessen letztes, unmittelbar auf das Produkt wirkendes Ausschüttglied. Die Ausschütteinrichtung umfasst eine Abtriebseinrichtung mit einem ersten Abtriebsglied 7, einem zweiten Abtriebsglied 8 und dem Förderglied 9. Das Abtriebsglied 8 wirkt unmittelbar auf das Förderglied 9 und bildet im Ausführungsbeispiel eine Kolbenstange. Die Abtriebsglieder 7 und 8 sind in Bezug auf die Rotationsachse R verdrehgesichert miteinander verbunden, relativ zueinander jedoch axial beweglich.

Das zweite Abtriebsglied 8 weist um die Rotationsachse R ein Gewinde 8a auf, im Ausführungsbeispiel ein Außengewinde, das mit einem Gegengewinde eines Eingriffsglieds 2a in einem Gewindeeingriff ist. Das Eingriffsglied 2a ist in Bezug auf die Rotationsachse R verdrehgesichert mit dem Gehäuseteil 2 verbunden. Es kann mit dem Gehäuseteil 2 in einem Stück geformt oder verdrehgesichert an diesem befestigt sein. Im Ausführungsbeispiel ist das Eingriffsglied 2a als Gewindemutter gebildet. Das zweite Abtriebsglied 8 ist im Gewindeeingriff mit dem Eingriffsglied 2a um die Rotationsachse R drehbar und längs der Rotationsachse R bewegbar.

Das erste Abtriebsglied 7 ist relativ zu dem Gehäuseteil 2 um die Rotationsachse R in eine erste Drehrichtung drehbar. Eine Drehbewegung in die entgegengesetzte zweite Drehrichtung wird von einer in die zweite Drehrichtung wirksamen Rückdrehsicherung verhindert, die im Ausführungsbeispiel eine Rutschkupplung ist. Die Rückdrehsicherung verhindert, dass das zweite Abtriebsglied 8 im Gewindeeingriff mit dem Eingriffsglied 2a eine axiale Bewegung in die proximale Richtung ausführen kann, lässt aber für die Ausschüttung eine in die distale

Richtung führende Drehbewegung zu. Die Rückdrehsicherung wird von Drehsicherungsmitteln 2b und 7b gebildet, die in einem ständigen Eingriff miteinander sind. Die Drehsicherungsmittel 2b sind relativ zu dem Gehäuseteil 2 unbeweglich, aber elastisch nachgiebig, und die Drehsicherungsmittel 7b sind relativ zu dem Abtriebsglied 7 unbeweglich. Im Ausführungsbeispiel sind die Drehsicherungsmittel 2b an einer Mantelinnenfläche des Gehäuseteils 2 geformt, und die Drehsicherungsmittel 7b sind an einem Ring geformt, der an dem Abtriebsglied 7 befestigt oder geformt ist. Die Abtriebsglieder 7 und 8 sind relativ zueinander teleskopierbar. Sie überlappen einander axial. Im Ausführungsbeispiel ragt das Abtriebsglied 8 axial in das Abtriebsglied 7 und ist bei der Ausschüttung aus dem Abtriebsglied 7 ausfahrbar. Der verdrehgesicherte Eingriff der Abtriebsglieder 7 und 8 wird mittels wenigstens einer axial erstreckten Nut eines der Abtriebsglieder und wenigstens einer an dem anderen Abtriebsglied erstreckten Rippe gebildet, die in der Nut axial geführt ist und bei einem Drehantrieb des Abtriebsglieds 7 eine Drehmitnahme des Abtriebsglieds 8 bewirkt.

Die Ausschütteinrichtung umfasst ferner eine übertragungseinrichtung 6, die ein Eingangsglied der Ausschütteinrichtung bildet, indem in die übertragungseinrichtung 6 eine die Ausschüttung bewirkende Antriebskraft eingeleitet wird. Die übertragungseinrichtung 6 ist im Ganzen um die Rotationsachse R hin und her drehbar und längs der Rotationsachse R axial hin und her bewegbar. Sie wird von einer Rückstellfeder 17 in die proximale Richtung gespannt, indem die Rückstellfeder 17 auf die übertragungseinrichtung 6 eine in die proximale Richtung wirkende Federkraft ausübt. Die Rückstellfeder 17 wirkt als Druckfeder und drückt in die proximale Richtung auf die übertragungseinrichtung 6.

An der übertragungseinrichtung 6 ist eine Antriebsfeder 15 abgestützt. Die Antriebsfeder 15 erzeugt die Antriebskraft, indem sie auf die übertragungseinrichtung 6 eine in Umfangsrichtung um die Rotationsachse R wirkende Federkraft ausübt. Die Antriebsfeder 15 ist im Ausführungsbeispiel als Spiralfeder mit mehreren um die Rotationsachse R gewickelten und einander umgebenden Federwindungen gebildet. Sie stützt sich an einem Ende, im Ausführungsbeispiel mit ihrem inneren Ende, an der übertragungseinrichtung 6 und mit ihrem anderen Ende, im Ausführungsbeispiel dem äußeren Ende, an einer Abstützung 16 ab, die verdrehgesichert mit dem Gehäuseteil 2 verbunden, relativ zu diesem aber axial beweglich

ist. Die übertragungseinrichtung 6 ist relativ zu der Abstützung 16 um die Rotationsachse R drehbeweglich.

Die übertragungseinrichtung 6 ist mit dem ersten Anzeigeglied 10 in Bezug auf die Rotationsachse R verdrehgesichert verbunden, relativ zu dem Anzeigeglied 10 jedoch axial beweglich. Im Ausführungsbeispiel sind die übertragungseinrichtung 6 und das Anzeigeglied 10 miteinander in einem Eingriff, der relative Drehbewegungen verhindert und relative Bewegungen in axialer Richtung zulässt. Für den Eingriff sind an einander zugewandten Umfangsflächen der übertragungseinrichtung 6 und des Anzeigeglieds 10 wenigstens eine axial erstreckte Nut und eine axial erstreckte Rippe geformt, die ineinander greifen. Im Ausführungsbeispiel sind an der übertragungseinrichtung 6 und an dem Anzeigeglied 10 jeweils mehrere derartige Verdrehsicherungsmittel geformt. Die Verdrehsicherungsmittel des Anzeigeglieds 10 sind mit 10a bezeichnet und an einer inneren Umfangsfläche des Anzeigeglieds 10 geformt. Die damit in Eingriff befindlichen Verdrehsicherungsmittel der übertragungseinrichtung 6 sind an einer äußeren Umfangsfläche der übertragungseinrichtung

6 geformt.

Die übertragungseinrichtung 6 bildet gemeinsam mit dem ersten Abtriebsglied 7 eine Ausschüttkupplung. Die übertragungseinrichtung 6 weist Ausschüttkupplungsmittel 6a und das Abtriebsglied 7 weist Ausschüttkupplungsmittel 7a auf, die im Kupplungseingriff die übertragungseinrichtung 6 bezüglich der Rotationsachse R verdrehgesichert mit dem Abtriebsglied 7 verbinden, eine axiale Relativbewegung der übertragungseinrichtung 6 jedoch zulassen. Die Ausschüttkupplungsmittel 6a und 7a sind als axial erstreckte Nuten und eingreifende Rippen geformt. Grundsätzlich würden eine einzige Nut und eine einzige Rippe genügen. Der Kupplungseingriff wird für die Ausschüttung hergestellt und während der Ausschüttung aufrechterhalten. Bei der Einstellung der Dosis ist die Ausschüttkupplung gelöst, so dass die übertragungseinrichtung 6 bei der Dosisauswahl relativ zum Abtriebsglied

7 frei drehbar ist. Der Kupplungseingriff der zwischen den Ausschüttkupplungsmitteln 6a und 7a gebildeten Ausschüttkupplung wird dadurch hergestellt, dass die übertragungseinrichtung 6 aus ihrer dargestellten Ausgangsposition axial in die distale Richtung relativ zu dem Abtriebsglied 7 bewegt wird, so dass die Ausschüttkupplungsmittel 6a in dem Kupplungseingriff mit den Ausschüttkupplungsmitteln 7a gelangen.

Das Dosierglied 4 ist mit dem Betätigungsglied 5 verdrehgesichert verbunden, solange das Betätigungsglied 5 wie in Figur 4 dargestellt seine proximale Endposition einnimmt. Das Dosierglied 4 bildet einen Translationsanschlag, an dem das Betätigungsglied 5 in der proximalen Endposition anliegt, wobei die Rückstellfeder 17 eine Anschlagfläche des Betätigungsglieds 5 gegen eine Gegenanschlagfläche des Dosierglieds 4 drückt. An einander radial gegenüberliegenden Umfang sflächen des Dosierglieds 4 und des Betätigungsglieds 5 sind Dosierkupplungsmittel 4a und 5a geformt, die den verdrehgesicherten Eingriff des Dosierglieds 4 und des Betätigungsglieds 5 bei der Dosisauswahl herstellen. Das Dosierglied 4 und das Betätigungsglied 5 bildet mit ihren Dosierkupp lungsmitteln 4a und 5 a eine Dosierkupplung, die gegen die rückstellende Kraft der Rückstellfeder 17 lösbar ist, indem das Betätigungsglied 5 relativ zum Gehäuseteil 2 in die distale Richtung bewegt wird, typischerweise durch einen mit dem Daumen ausgeübten Druck.

Das Betätigungsglied 5 ist mit der übertragungseinrichtung 6 in Bezug auf die Rotationsachse R verdrehgesichert verbunden. Das Betätigungsglied 5 ist mit der übertragungseinrichtung 6 ferner auch axial in beide Richtungen unbeweglich verbunden.

Das Dosierglied 4 ist mit dem Gehäuseteil 2 in einem Rasteingriff, der Drehbewegungen des Dosierglieds 4 zum Zwecke der Einstellung der Dosis zulässt. Andererseits erzeugt der Rasteingriff eine Haltekraft, die ausreicht, um bei geschlossener Dosierkupplung 4a, 5a eine Drehbewegung der übertragungseinrichtung 6 aufgrund der Antriebskraft der Antriebsfeder 15 zu verhindern.

Figur 5 zeigt die Verabreichungsvorrichtung ohne Ampulle 3 und ohne Nadeleinheit in einem Längsschnitt, der gegenüber dem Längsschnitt der Figur 4 um 90° gedreht ist. Die Vorrichtung befindet sich ebenfalls im Ausgangszustand. Der Schnitt der Figur 5 umfasst insbesondere auch das zweite Anzeigeglied 12. Das Anzeigeglied 12 ist wie bereits erwähnt in einer vom Gehäuseteil 2 gebildeten Aufnahme 2c aufgenommen. Die Aufnahme 2c bildet ferner an beiden axialen Längsseiten des Anzeigeglieds 12 je eine axiale Führung, um Bewegungen des Anzeigeglieds 12 in Umfangsrichtung um die Rotationsachse R zu verhindern. Im Ausführungsbeispiel sind die Führungen 2d als axial langgestreckte

Führungsbahnen geformt. Grundsätzlich würde jedoch auch ein nur punktueller Eingriff genügen, solange Seitwärtsbewegungen verhindert werden.

Die Funktionsweise der Verabreichungsvorrichtung wird nachfolgend anhand eines Ablaufs einer beispielhaften Injektion erläutert.

Der Verwender nimmt das Verabreichungsgerät in dem in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausgangszustand in die eine Hand und stellt mit der anderen Hand durch Drehen des Dosierglieds 4 die gewünschte Dosis ein. Bei der Drehbewegung verrastet das Dosierglied 4 jeweils in einer vorgegebenen Drehrastposition mit dem Gehäuseteil 2. Bei der Drehbewegung nimmt es das Betätigungsglied 5 im Kupplungseingriff der Dosierkupp lungsmittel 4a und 5 a mit. Wegen der verdrehgesicherten Verbindung dreht die übertragungseinrichtung 6 gemeinsam mit dem Betätigungsglied 5. über den verdrehgesicherten Eingriff bei 10a dreht auch das erste Anzeigeglied 10 gemeinsam mit der übertragungseinrichtung 6. Das in die Führungsbahn 11 eingreifende Anzeigeglied 12 wird entsprechend der Drehwinkelverstellung des Anzeigeglieds 10 axial in die proximale Richtung bewegt. Der Verwender liest die Dosis durch das Anzeigefenster 14 im Kreuzungsbereich der beiden Dosisskalen E und Z ab.

Bei der Einstellung der Dosis wird die Antriebsfeder 15 stärker gespannt, wenn die Dosis erhöht wird. Die von dem Dosierglied 4, dem Betätigungsglied 5 und der übertragungseinrichtung 6 gebildete Dosiereinrichtung erlaubt auch Dosiskorrekturen, d. h. eine Erniedrigung der Dosis. Im Falle einer Dosiskorrektur verringert sich die Federkraft der Antriebsfeder 15. Bei der Einstellung der Dosis drückt die Rückstellfeder 17 die übertragungseinrichtung 6 in die proximale Richtung und somit in den Eingriff der Dosierkupplung 4a, 5 a. Die übertragungseinrichtung 6 ist in dieser axialen Position frei von dem ersten Abtriebsglied 7. Drehbewegungen der übertragungseinrichtung 6 werden in dieser Dosierposition somit nicht auf das Abtriebsglied 7 und die im Antriebsstrang nachgeordneten Glieder 8 und 9 der Abtriebseinrichtung übertragen. Die Dosiereinrichtung 4-6 dreht daher frei von der Abtrieb seinrichtung 7-9, aber stets im Eingriff mit der Dosisanzeige E, Z.

Wenn die gewünschte Dosis eingestellt ist, entfernt der Verwender die äußere Schutzkappe und zieht auch die innere Schutzkappe der Nadeleinheit ab, so dass die Injektionsnadel 19 am distalen Ende der Verabreichungsvorrichtung frei vorsteht.

Um die Nadel 19 subkutan einzuführen, hält der Verwender die Verabreichungsvorrichtung mit einer Hand und mit der Injektionsnadel 19 zum Körper weisend. In dieser Position kann er die eingestellte Dosis bequem und eindeutig ablesen und sich auf diese Weise nochmals vergewissern, dass die Dosis korrekt eingestellt wurde.

Sobald der Verwender die Injektionsnadel 19 subkutan eingeführt hat, drückt er das Betätigungsglied 5 in die distale Richtung, um die Ausschüttung auszulösen. Das Betätigungsglied 5 drückt bei seiner axialen Bewegung die übertragungseinrichtung 6 relativ zu dem Abtriebsglied 7 in die distale Richtung. Im Verlaufe dieser axialen Bewegung gelangen zunächst die Ausschüttkupplungsmittel 6a und 7a in Eingriff, so dass die übertragungseinrichtung 6 und das Abtriebsglied 7 verdrehgesichert miteinander verbunden sind. Nach Herstellung des Eingriffs der Ausschüttkupplung 6a, 7a löst sich im weiteren Verlauf der axialen Bewegung die Dosierkupplung, indem die Dosierkupplungsmittel 4a und 5a aus dem verdrehgesicherten Eingriff gelangen. Die gemeinsame Auslösebewegung des Betätigungsglieds 5 und der übertragungseinrichtung 6 ist beendet, wenn die Rückstellfeder 17 zusammengedrückt ist.

Sobald die Dosierkupplung 4a, 5a gelöst ist, wobei zuvor der Kupplungseingriff der Ausschüttkupplung 6a, 7a hergestellt wird, versetzt die Antriebsfeder 15 die übertragungseinrichtung 6 in Drehung. Die übertragungseinrichtung 6 nimmt über die Ausschüttkupplung 6a, 7a das erste Abtriebsglied 7 mit, d. h. die übertragungseinrichtung 6 und das Abtriebsglied 7 drehen bei der nun einsetzenden Ausschüttung gemeinsam um die Rotationsachse R. Wegen des verdrehgesicherten Eingriffs dreht das zweite Abtriebsglied 8 gemeinsam mit dem Abtriebsglied 7 und schraubt sich im Gewindeeingriff mit dem Eingriffsglied 2a relativ zu dem Abtriebsglied 7 in die distale Richtung vor. Das Abtriebsglied 8 drückt bei seiner Vorschubbewegung gegen das Förderglied 9, so dass dieses in der Ampulle 3 ebenfalls vorschiebt und Produkt durch die Injektionsnadel 19 ausgeschüttet wird. Die Ausschüttung wird durch einen Anschlag, vorzugsweise einen Verdrehanschlag begrenzt,

gegen den die übertragungseinrichtung 6 oder ein bei der Ausschüttung und Dosierung mit dieser gemeinsam drehendes anderes Glied in Umfangsrichtung um die Rotationsachse R auf Anschlag gelangt. Im Ausführungsbeispiel bilden ein Sackende der Führungsbahn 11 und das Eingriffsglied 13 das Endanschlagpaar für die Ausschüttung. Dieses Anschlagpaar 11, 13 nimmt im Anschlagkontakt die Vorspannkraft der Feder 15 auf.

Da der verdrehgesicherte Eingriff zwischen der übertragungseinrichtung 6 und dem Anzeigeglied 10 auch während der Ausschüttung besteht, wird das Anzeigeglied 10 in die Nulldosisposition zurückgedreht und das Anzeigeglied 12 im Führungseingriff mit dem Anzeigeglied 10 ebenfalls axial in seine Nulldosisposition zurückbewegt, d. h. die Dosisanzeige E, Z ist am Ende eines ordnungsgemäßen Ausschüttungsvorgangs wieder "genullt".

Die Injektionsnadel wird wieder aus dem Gewebe gezogen, und die Vorrichtung ist bereit für eine neue Injektion, d. h. für die erneute Einstellung und Ausschüttung einer Dosis.

Falls der Verwender eine Dosis einstellen möchte, die größer ist als die noch in der Ampulle 3 verfügbare Produktmenge, wird ihm dies mittels eines Stoppglieds 18 zur Kenntnis gebracht. In solch einem Fall gelangt das Stoppglied 18 in eine Anschlagposition und verhindert eine weitere Erhöhung der Dosis. Die Dosisanzeige E, Z zeigt in diesem Fall die noch in der Ampulle befindliche Produktmenge an.

Die Figuren 6 bis 7 zeigen eine Dosisanzeige E, Z nach einem zweiten Ausführungsbeispiel. Die Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels kann die Dosisanzeige des ersten Ausführungsbeispiels bei der Verabreichungsvorrichtung ersetzen.

Figur 6 zeigt die Komponenten der Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels. Das Gehäuseteil 2, von dem in Figur 6 nur ein axialer Abschnitt dargestellt ist, entspricht im übrigen dem bereits beschriebenen Gehäuseteil 2.

Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel sind die Ziffern bzw. Zahlen der Dosisskala E in Bezug auf die Rotationsachse R liegend angeordnet. Die Ziffern bzw. Zahlen der

Dosisskala Z sind entsprechend ausgerichtet, d. h. sie stehen quer zu der Rotationsachse R axial nebeneinander. Die Zahlen bzw. Ziffern der Dosisskala E sind wie im ersten Ausführungsbeispiel in Bezug auf die Rotationsachse R auf der gleichen axialen Höhe in Umfangsrichtung hintereinander angeordnet. Um die Ziffern oder Zahlen in zumindest gleicher Größe wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel darstellen zu können, ist in Umfangsrichtung nur eine Dosisskala E angeordnet, d. h. eine vollständige Umdrehung des Dosierglieds 4 bewirkt die Erhöhung oder Erniedrigung der Dosis um 10 Dosiseinheiten.

Eine weitere Modifikation besteht darin, dass die Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels ein erstes Anzeigeglied 10' aufweist, das nicht nur bezüglich der um

90° gedrehten Ausrichtung der Ziffern bzw. Zahlen der Dosisskala E modifiziert ist, sondern eine Innenhülse 10 und eine Außenhülse 20 umfasst. Die Innenhülse 10 weist wie im ersten

Ausführungsbeispiel die Führungsbahn 11 auf, die jedoch doppelt so viele Windungen und pro Windung nur einen einzigen geneigten Führungsabschnitt 1 Ib aufweist. Die Außenhülse 20 dient als Träger der Dosisskala E, die am äußeren Umfang der äußeren Hülse 20 an deren distalen Ende vorgesehen ist.

Figur 7 zeigt die Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels im montierten Zustand, wobei die weiteren Komponenten der Verabreichungsvorrichtung zum Zwecke der Vereinfachung weggelassen wurden. Die innere Hülse 10 und die äußere Hülse 20 des modifizierten Anzeigeglieds 10' sind verdrehgesichert und axial fest miteinander verbunden und lediglich aus fertigungstechnischen Gründen in separaten Stücken hergestellt. Zwischen den Hülsen 10 und 12 verbleibt ein Ringspalt, in den das Anzeigeglied 12 ragt. Die äußere Hülse 20 und insbesondere deren Dosisskala E umgibt das Anzeigeglied 12. Die Dosisskala E liegt in Bezug auf die Rotationsachse R radial weiter außen als die Dosisskala Z. Durch diese Anordnung wird in Umfangsrichtung Platz zur Vergrößerung der Zahlen bzw. Ziffern der Dosisskala E gewonnen.

Mit Ausnahme der vorstehend beschriebenen Unterschiede gelten für die Dosisanzeige des zweiten Ausführungsbeispiels die zum ersten Ausführungsbeispiel gemachten Ausführungen.

So ist das modifizierte Anzeigeglied 10' insbesondere in gleicher Weise wie das Anzeigeglied

10 in einem verdrehgesicherten Eingriff mit der übertragungseinrichtung 6, die wie für das

erste Ausführungsbeispiel dargestellt nun mit der inneren Hülse 10 des modifizierten Anzeigeglieds 10' in Eingriff ist.

Bezueszeichen:

1 Gehäuseteil, Aufnahme

Ia Fenster

2 Gehäuseteil

2a Eingriffsglied

2b Rückdrehsicherung

2c Aufnahme für Anzeigeglied

2d Führung

3 Ampulle

4 Dosierglied

4a Dosierkupplungsmittel

5 Betätigungsglied

5a Dosierkupplungsmittel

6 übertragungseinrichtung

6a Ausschüttkupplungsmittel

7 erstes Abtriebsglied

7a Ausschüttkupplungsmittel

7b Rückdrehsicherung

8 zweites Abtriebsglied

8a Gewinde

9 Förderglied

10 erstes Anzeigeglied

10a Verdrehsicherungsmittel

10' erstes Anzeigeglied

11 Führungsbahn

I Ia Führungsabschnitt

I Ib Führungsabschnitt

12 Zweites Anzeigeglied

13 Eingriffsglied

14 Anzeigefenster

15 Antriebsfeder

16 Abstützung

17 Rückstellfeder

18 Stoppglied

19 Injektionsnadel

20 Außenteil des ersten Anzeigeglieds

R Rotationsachse

E Einerskala

Z Zehnerskala