Die Erfindung betrifft eine Aerosol-Dispersionseinrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 bzw. von Anspruch 3.

Als Alternative zu klassischen Tabakzigaretten sind auf dem Markt elektrische Zigaretten (E-Zigaretten) und Aerosol- Zigaretten bekannt, bei denen eine Flüssigkeit („Liquid“) vernebelt und als Aerosol (Dampf) inhaliert wird. Insoweit wird der Konsum von E-Zigaretten bzw. Aerosol- Zigaretten auch als„Dampfen“ bezeichnet.

Bei den E- Zigaretten handelt es sich üblicherweise um elektrisch beheizte Geräte zur Verdampfung eines Verbrauchsstoffs, insbesondere einer aroma- tisierten Flüssigkeit (auch Liquid genannt). Meist bestehen diese Geräte aus einem Tank, einem Verdampfer und einem Akkuträger.

Bei den Tanksystemen unterscheidet man zwischen Cartom izer, Tröpfler, Clearomizer und Kartuschen. Beim Cartomizer ist die Heizwendel von einem als Flüssigkeitsspeicher dienenden Vliesstoff oder Watte umgeben. Ein Tröpfler ist technisch gesehen ein Cartomizer mit sehr geringem Aufnahmevolumen.

Der Verbrauchsstoff wird hier vom Benutzer direkt auf die Dochte getropft, die zugleich als Flüssigkeitsspeicher dienen und muss nach wenigen Zügen erneut durch den Benutzer aufgebracht werden. Ein Clearomizer besteht aus einem Tank, in dem sich das Liquid frei vom Trägermaterial und abgekapselt vom Verdampfer befindet.

Die genannten Systeme haben alle gemeinsam, dass der Benutzer regelmäßig neuen Verbrauchsstoff nachfüllen muss.

Bei Kartuschensystemen werden mit Liquid gefüllte Kartuschen in die E- Zigarette eingelegt. Die Verdampfungseinheit dient zum Verdampfen des Liquids. In der Regel findet in einem E-Zigaretten-Verdampfer kein Verbrennungsprozess statt, sondern eine Flüssigkeit gelangt insbesondere durch die Kapillarwirkung eines Dochtes von einem Tank zu einer Verdampfungseinheit, die meist als

Heizwendel ausgebildet ist. Sobald der Benutzer durch Inhalieren einen Unterdrück innerhalb des Verdampfers erzeugt, wird die Verdampfungseinheit von einem Luftstrom umflossen und das entstandene Aerosol durch die Sogwirkung vom Benutzer eingeatmet. Die Energieversorgung der Verdam- pfungseinheit erfolgt in der Regel über einen mit Akkus oder Batterien bestückten Akkuträger. Im Stand der Technik sind verschiedene Schnittstellen zur Verbindung eines Akkuträgers mit einem Verdampfer bekannt.

Verdampfer der eingangs erwähnten Art sind in einer Vielzahl von unterschied- lichen Ausführungsformen bekannt.

Ein wesentlicher Nachteil dieser vorbekannten Verdampfer besteht insbeson- dere darin, dass nach dem Inhalieren beim Ausatmen die Umgebung mit Rest- mengen des verdampften Liquids belastet wird. Weiterhin nachteilig ist die Verwendung von Akkus oder Batterien zum Betreiben dieser E-Zigaretten, durch deren Einsatz es bislang teilweise bereits zu Unfällen mit gravierenden gesundheitlichen Schäden von Benutzern dieser E-Zigaretten gekommen ist.

EP 2 964 296 B1 zeigt eine rein mechanische Aerosol-Inhalationseinheit nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 . Hierbei sind in einer Saugkanal- bzw. Auf- nahmeleitung, die zum Führen von Luft zum Mund eines Benutzers dient, zwei einander gegenüberliegende Öffnungen ausgebildet, die gegenseitig kolli- dierende Austrittsrichtungen aufweisen. Im Betrieb eines solchen Aerosol- generators bleibt der Querschnitt dieser Öffnungen unverändert gleich bzw. konstant, so dass sich damit eine Intensität der Luftmenge, die durch diese Öffnungen seitlich in einen Tröpfchenstrang-Propagationspfad hineinströmt, nicht verändert. Weitere Aerosolgeneratoren, bei denen zur Abgabe eines Aerosols, das auch Nikotin enthalten kann, allein Druckbehälter und keine separate Energieversor- gung in Form von Akkus oder Batterien eingesetzt werden, sind z.B. aus DE 40 30 257 A1 , EP 2 575 938 B1 oder EP 2 170 280 B1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aerosol-Dispersionseinrichtung insbesondere in Form einer Inhalationseinheit bzw. Aerosol-Zigarette in der Art zu schaffen, welche ein mechanisches Zerstäuben eines Verbrauchsstoffs bzw. eines Liquids ohne die Bereitsstellung einer Energieversorgung mittels Akkus oder Batterien und gleichzeitig eine Einsteilbarkeit der Intensität in Bezug auf das Austragen eines fein dispergierten Aerosols ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch eine Aerosol-Dispersionseinrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 und von Anspruch 3 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Eine erfindungsgemäße Aerosol-Dispersionseinrichtung umfasst einen Druck- behälter mit darin unter Druck aufgenommenem Verbrauchsstoff, wobei der Druckbehälter ein Verbindungsstück aufweist, der zum Freisetzen des

Verbrauchsstoffs betätigbar ist, ein Mundstück, ein Düsenelement mit

Düsenöffnungen, die eine erste Fluidverbindung zwischen dem Mundstück und dem Verbindungsstück des Druckbehälters bilden, wobei das Mundstück derart oberhalb und angrenzend zu dem Düsenelement angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal mit dem Düsenelement bildet, zumindest eine Bypass-Öffnung, die eine zweite Fluidverbindung zwischen der Umgebung der Aerosol- Inhalationseinheit und dem Saugkanal gewährleistet, und Betätigungsmittel, durch die eine Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück der Aerosoldose realisierbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren System- drucks des Druckbehälters durch die Düsenöffnungen mechanisch vernebelt wird und anschließend in den Saugkanal hineingelangt. Des Weiteren umfasst eine solche Aerosol- Dispersionseinrichtung Mittel, mit denen ein freier Strömungs- querschnitt der Bypass-Öffnung von außen hinein in Richtung des Saugkanals einstellbar ist, so dass eine Luftmenge, die bei geöffnetem Ventil des Druck- behälters aus der Umgebung in den Saugkanal hineinströmt, steuerbar verän- derlich ist.

In vorteilhafter Weiterbildung der soeben genannten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass eine Schutzkappe zum Abschirmen des Verbindungs- stücks bzw. des Ventils auf einer oberen Stirnseite des Druckbehälters befestigt ist, wobei das Mundstück an einem Steuerelement anbringbar ist, das mit der Schutzkappe insbesondere durch Einstecken verbindbar ist.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, der eine eigenständige Bedeutung zukommt, ist eine Aerosol-Dispersionseinrichtung für die Verwen- dung eines Verbrauchsstoffs mit einem Druckbehälter, in dem der Verbrauchs- stoff unter Druck aufgenommen ist, vorgesehen. Diese Aerosol-Dispersions- einrichtung umfasst einen Aufnahmekörper, in den ein Druckbehälter mit darin enthaltenem Verbrauchsstoff einsetzbar ist, ein Mundstück, das an dem Auf- nahmekörper insbesondere durch Einstecken anbringbar ist, einen Kupplungs- kopf, der in Verbindung mit einem Verbindungsstück des Druckbehälters bringbar ist, ein in dem Kupplungskopf aufgenommenes Düsenelement, in dem Düsen- öffnungen ausgebildet sind, die eine erste Fluidverbindung zwischen dem Mund- stück und dem Verbindungsstück des Druckbehälters bilden, wobei das Mund- stück derart an dem Aufnahmekörper angeordnet ist, dass sich ein Saugkanal mit dem Düsenelement bildet, zumindest eine Bypass-Öffnung, die eine zweite Fluidverbindung zwischen der Umgebung der Aerosol-Zigarette und dem Saug- kanal gewährleistet, und Betätigungsmittel, durch die der Kupplungskopf in Wechselwirkung mit dem Verbindungsstück des Druckbehälters bringbar ist, um dadurch ein Ventil des Druckbehälters zu öffnen, so dass in dem Druckbehälter enthaltener Verbrauchsstoff in Folge des inneren Systemdrucks des Druck- behälters durch die Düsenöffnungen an einer dem Aufnahmeraum entgegen- gesetzten Seite des Düsenelements mechanisch vernebelt wird und

anschließend in den Saugkanal hineingelangt. Auch bei dieser Aerosol- Dispersionseinrichtung sind Mittel vorgesehen, mit denen ein freier Strömungs- querschnitt der Bypass-Öffnung von außen hinein in Richtung des Saugkanals eingestellt werden kann, so dass eine Luftmenge, die bei geöffnetem Ventil des Druckbehälters aus der Umgebung in den Saugkanal hineinströmt, steuerbar veränderlich ist.

Mit der erfindungsgemäßen Aerosol-Dispersionseinrichtung wird erreicht, dass durch die Düsenöffnungen des Düsenelements in Kombination mit dem inneren Systemdruck des Druckbehälters der Verbrauchsstoff, welcher in dem Druck- behälter unter Druck aufgenommen ist, mechanisch vernebelt und dadurch als disperses Spray erzeugt wird. Dies bedeutet, dass der Verbrauchsstoff bzw. ein entsprechendes Liquid beim Hindurchtreten durch die Düsenöffnungen in homogener Weise bzw. fein vernebelt bzw. zerstäubt wird. Falls die Aerosol- Dispersionseinrichtung als Inhalationseinheit dient, wird dadurch erreicht, dass der Verbrauchsstoff bzw. das Liquid beim Einatmen von einem Verbraucher vollständig vom Körper aufgenommen werden kann. Beim anschließenden Ausatmen wird die Umgebung durch das Liquid in Folge der zuvor erreichten kleinen Partikelgrößen nicht mehr belastet.

Zweckmäßigerweise können die Düsenöffnungen in dem Düsenelement einen Durchmesser von 1 -5 pm und eine Bohrungslänge von 700nm-50pm aufweisen.

Der Erfindung liegt die wesentliche Erkenntnis zugrunde, dass die Intensität, mit der ein vernebelter Verbrauchsstoff aus dem Mundstück ausgetragen wird, durch die Mittel zum Einstellen des freien Strömungsquerschnitts der Bypass-Öffnung reguliert werden kann. Anders ausgedrückt, kann durch diese Mittel zum Ein- stellen bzw. Verändern des freien Strömungsquerschnitts die Luftmenge, die in Verbindung mit dem bereits vernebelten Aerosol aus dem Mundstück heraus an die Umgebung ausgebracht wird, auf einen bestimmten Wert reguliert werden.

An dieser Stelle wird gesondert darauf hingewiesen, dass„Dispersions- einrichtung“ im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung betrifft, mit der ein gezieltes Austragen bzw. Freisetzen (= feine Verteilung) eines vernebelten Verbrauchsstoffs bzw. Liquids an die Umgebung mit einer bestimmten Intensität möglich ist. Im Allgemeinen bedeutet hierbei das Merkmal„Mundstück“ ein Bau- element, aus dem das bereits vernebelte Aerosol zusammen mit einer bestim- mten Luftmenge, die durch die zumindest eine einstellbare Bypass-Öffnung zugeströmt ist, dann gemeinsam an die Umgebung ausgetragen wird.

Falls die erfindungsgemäße Dispersionseinrichtung von einem Benutzer als Inhalationseinheit verwendet wird, vorzugsweise als Aerosol-Zigarette, dient das Mundstück dazu, direkt in den Mund bzw. Rachen/Lunge des Benutzers aufge- nommen zu sein, um dort ein Austragen des vernebelten Aerosols mit der gewünschten bzw. eingestellten Intensität zu erzielen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann in einer oberen Stirnseite des Steuerelements bzw. des Aufnahmekörpers in einem mittigen Bereich eine zentrale Öffnung ausgebildet sein, die von einem im Wesentlichen geschlossenen ringförmigen Flansch umgeben ist. Hierbei kann die Bypass- Öffnung in der oberen Stirnseite des Steuerelements bzw. des Aufnahme- körpers angrenzend zur zentralen Öffnung ausgebildet sein, wobei das Mund- stück in seiner seitlichen Wandung, vorzugsweise angrenzend an seinen unteren Rand, zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist und drehbar innerhalb des ringförmigen Flanschs aufgenommen ist. Hierdurch sind die Mittel zum Einstellen des freien Strömungsquerschnitts der Bypass-Öffnungen durch eine Drehbarkeit des Mundstücks innerhalb bzw. relativ zum Flansch gebildet.

Bei einer Drehung des Mundstücks innerhalb des ringförmigen Flanschs kann die in der Wandung des Mundstücks ausgebildete Öffnung zumindest teilweise in Überdeckung mit der Bypass-Öffnung gebracht werden, wodurch der freie Strömungsquerschnitt der Bypass-Öffnung für ein gezieltes Öffnen oder

Schließen eingestellt wird. Anders ausgedrückt, kann hierbei die Luftmenge, die von außen in das bereits vernebelte Liquid hineinströmt, und somit die Intensität beim„Dampfen“ in einfacher Weise allein durch eine Drehung des Mundstücks innerhalb des ringförmigen Flanschs erreicht werden.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung sind die Betätigungsmittel durch eine um ein Gelenk schwenkbare Hebeleinrichtung ausgebildet, die einen Nockenbereich aufweist, auf der eine Bodenfläche des Druckbehälters aufsitzt. Bei einem Verschwenken der Hebeleinrichtung um das Gelenk wird ein in den Aufnahmekörper eingesetzter Druckbehälter entlang seiner Längsachse derart axial verschoben, dass sich dadurch ein Ventil des Druckbehälters öffnet.

In vorteilhafter Weiterbildung der zuletzt genannten Ausführungsform weist die Hebeleinrichtung eine vorzugsweise rastbare Taste zum Sperren der Hebel- einrichtung gegen ein Verschwenken um das Gelenk auf, um ein ungewolltes Betätigen des Verbindungsstücks des Druckbehälters zu verhindern. Vorzugs- weise ist hierbei an der Hebeleinrichtung eine Haltenase vorgesehen, welche die Hebeleinrichtung in einer nicht-aktivierten Position halten kann.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann sich der Kupplungs- kopf, in dem das Düsenelement aufgenommen ist, stirnseitig an einem Auflage- bereich des Auflagekörpers abstützen. Dies ermöglicht einen betriebssicheren Sitz des Kupplungskopfes an bzw. in dem Auflagekörper in Folge einer gezielten Ableitung der auf den Kupplungskopf einwirkenden Kräfte auf den Auflagekörper.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann das Düsenelement, in dem die Düsenöffnungen ausgebildet sind, ausgetauscht werden. Ein solches

Austauschen geschieht zu dem Zweck, ein neues Düsenelement einzusetzen, falls die Düsenöffnungen des zuvor verwendeten Düsenelements in Folge eines häufigen Gebrauchs verstopft und/oder verschmutzt sein sollten, oder zu dem Zweck, ein Düsenelement zum Einsatz zu bringen, dessen Düsenöffnungen einen anderen Querschnitt und/oder eine veränderte Anzahl an Düsenöffnungen aufweisen, um beispielsweise beim„Inhalieren“ eine veränderte Abgabemenge der erfindungsgemäßen Aerosol-Inhalationseinheit zu erreichen. In gleicher Weise wird auch bei Anwendungen bzw. Einsätzen der erfindungsgemäßen Aerosol-Dispersionseinrichtung auf technischem oder kosmetischem Gebiet durch ein Austauschen des Düsenelements erreicht, dass in Abhängigkeit an den jeweiligen Einsatzzweck stets Düsenöffnungen mit einem hieran angepassten Durchmesser vorliegen. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann der Druckbehälter als

Aerosoldose, und vorzugsweise als Zweikammerdose, ausgebildet sein, wobei der Druckbehälter mit einem Druckbereich zwischen 2 und 26 bar gefüllt ist.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann die Aerosol-Dispersions- einrichtung als Inhalationseinheit eingesetzt bzw. verwendet werden. Für diesen Fall kann der Verbrauchsstoff in dem Druckbehälter z.B. in Form von nikotin- haltigem Liquid aufgenommen sein. Entsprechend dient dann die erfindungs- gemäße Aerosol-Inhalationseinheit beim Freigeben des nikotinhaltiges Liquids als Aerosol-Zigarette, und zwar ohne die Notwendigkeit einer separaten Energie- versorgung in Form von Akkus oder Batterien, weil das Vernebeln des Liquids allein durch den Systemdruck des Druckbehälters erreicht wird.

Nachstehend sind vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung anhand einer schematisch vereinfachten Zeichnung im Detail beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aerosol- Dispersionseinrichtung gemäß einer ersten

Ausführungsform der Erfindung, mit einer Aufnahmehalterung in einer nicht aktivierten Stellung in räumlicher Ansicht;

Fig. 2 die Aerosol- Dispersionseinrichtung gemäß Fig. 1 mit einer

Aufnahmehalterung in einer nicht aktivierten Stellung in seitlicher Ansicht;

Fig. 3 die Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß Fig. 1 mit einer

Aufnahmehalterung in einer geöffneten Stellung in räumlicher Ansicht;

Fig. 4 eine Dispersionseinrichtung Aufnahmehalterung in einer

geöffneten Stellung ohne eingesetzte Kartusche in räumlicher Ansicht;

Fig. 5 die Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß Fig. 1 m it einer

Aufnahmehalterung von Fig. 4 im Schnitt in einer nicht aktivierten Stellung in seitlicher Ansicht; Fig. 6 die Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß Fig. 1 mit der

Aufnahmehalterung von Fig. 4 im Schnitt in einer aktivierten Stellung in seitlicher Ansicht;

Fig. 7 die Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß Fig. 6 mit der

Aufnahmehalterung von Fig. 4 im Teilschnitt in einer aktivierten Stellung in räumlicher Ansicht;

Fig. 8 die Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß Fig. 6 mit der

Aufnahmehalterung von Fig. 4 im Teilschnitt in einer aktivierten Stellung in seitlicher Ansicht;

Fig. 9 ein Düsenelement der Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß Fig.

8 im Teilschnitt in seitlicher Ansicht;

Fig. 10 eine Aerosol-Dispersionseinrichtung gemäß einer zweiten

Ausführungsform der Erfindung, in räumlicher Ansicht;

Fig. 1 1 verschiedene Ansichten einer Einwegkartusche, die Teil der

Aerosol- Dispersionseinrichtung von Fig. 10 ist; und Fig. 12 eine Abfolge von Ansichten a-f, die eine Überführung der

Einwegkartusche von Fig. 1 1 zu der Aerosol- Dispersions- einrichtung gemäß Fig. 10 verdeutlichen.

Nachstehend sind unter Bezugnahme auf die Fig. 1 -12 bevorzugte Ausfüh- rungsformen einer erfindungsgemäßen Aerosol-Dispersionseinrichtung 1 , 100 dargestellt und erläutert, mit der ein Verbrauchsstoff, der unter Druck in einem Druckbehälter aufgenommen ist, gezielt zu einem dispersen Spray vernebelt werden kann. Gleiche Merkmale in der Zeichnung sind jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen. An dieser Stelle wird gesondert darauf hingewiesen, dass die Zeichnung lediglich vereinfacht und insbesondere ohne Maßstab dar- gestellt ist.

Die erfindungsgemäße Aerosol-Dispersionseinrichtung 1 , 100 kann als Inhala- tionseinheit verwendet werden, wobei ein zugehöriges Mundstück dazu dient, ein fein vernebeltes Aerosol in einer gewünschten bzw. eingestellten Intensität direkt in den Mundraum bzw. Rachen eines Benutzers auszutragen bzw. einzu- bringen. Bei dem Verbrauchsstoff kann es sich um ein Liquid handeln, das Anteile von Nikotin und/oder sonstige Aromastoffe enthält.

Im Hinblick darauf, dass der in dem Druckbehälter aufgenommene Verbrauchs- stoff aus einem Liquid mit Anteilen von Nikotin gebildet sein kann, wird die er- findungsgemäße Aerosol-Dispersionseinrichtung, in ihrer Funktion als Aerosol- Inhalationseinheit, nachfolgend auch als„Aerosol-Zigarette“ bezeichnet, ohne dass darin eine Einschränkung nur auf die Verwendung eines Liquids, welches Nikotin enthält, zu verstehen ist.

Bei den gezeigten Ausführungsformen der Aerosol-Inhalationseinheit 1 , 100 kommt ein Druckbehälter in Form einer Aerosoldose 4 zum Einsatz, bei der es sich um einen Einwegartikel handelt. Nach ihrem Verbrauch kann die Aerosol- dose 4 in einfacher Weise durch eine neue Dose ausgetauscht bzw. ersetzt werden.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 -9 kann eine Aerosoldose 4 in eine Handbedienungseinrichtung, die ein Mundstück aufweist, eingesetzt werden. Durch Betätigen eines schwenkbaren Hebels wird ein Ventil der Aerosoldose 4 gezielt geöffnet, um damit das in der Aerosoldose 4 unter Druck aufgenom- mene Liquid für ein„Verdampfen“ bzw. Vernebeln gezielt freizusetzen.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 10-12 ist auf einer oberen Stirnseite einer Aerosoldose 4 eine Schutzkappe befestigt, in die ein Zigarettenkopf- element, das ein Mundstück aufweist, eingesetzt werden kann. Durch Ausüben eines axialen Drucks auf das Zigarettenkopfelement wird das Ventil der

Aerosoldose 4 gezielt geöffnet, um damit das in der Aerosoldose 4 unter Druck aufgenommene Liquid für ein Vernebeln gezielt freizusetzen.

Nachfolgend sind Einzelheiten zu den beiden gezeigten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Aerosol-Inhalationseinheit im Detail erläutert: Die in Fig. 1 bis Fig. 9 dargestellte Aerosol-Zigarette 1 umfasst vorzugsweise einen Aufnahmekörper 3 mit einem Aufnahmeraum (vgl. Fig. 4), in den eine Aerosoldose 4 (vgl. Fig. 4) eingesetzt werden kann. Insoweit kommt diesem Aufnahmekörper 3 die Funktion der vorstehend genannten Flandbedienungs- einrichtung zu. In bekannter Weise trägt eine solche Aerosoldose 4 ein

Verbindungsstück 16 (vgl. Fig. 6), das in axialer Richtung verschieblich ist, um ein (nicht gezeigtes) Ventil der Aerosoldose 4 zu öffnen.

Eine Zusammenschau beispielsweise der Fig. 1 -3 bei deutlich, dass ein optional rastbarer Flebel 5 zum Betätigen des Verbindungsstücks 16 der Aerosoldose 4 über ein Gelenk 9 mit dem Aufnahmekörper 3 verbunden ist. Als mögliche Ausführungsform trägt der Flebel 5 einen verschiebbaren oder schwenkbaren und vorzugsweise rastbaren Taster 6, dessen Nase 7 den Flebel 5 zum Aktivieren der Aerosoldose 4 sperren kann.

Ein Mundstück 2 ist so an den Aufnahmekörper 3 angeordnet, dass sich ein Saugkanal 24 (Fig. 8) mit dem Düsenelement 17 ausbildet.

In dem Aufnahmekörper 3 ist in einem mittigen Bereich von dessen oberer Stirnseite 30 eine zentrale Öffnung 14 ausgebildet, die von einem ringförmigen Flansch 31 umschlossen wird. In der oberen Stirnseite 30 des Aufnahme- körpers 3 sind angrenzend zu der Öffnung 14 Bypass-Öffnungen 10 ausge- bildet, die z.B. in der Ansicht von Fig. 4 zu erkennen sind.

Das Mundstück 2 weist in seiner seitlichen Wandung zumindest eine Durch- gangsöffnung bzw. Ausnehmung 15 auf. Neben der Fig. 6 ist das Mundstück 2 in der Fig. 6a nochmals in einer vereinfachten Perspektivansicht gezeigt, die deutlich macht, dass die Ausnehmung 15 in einer Wandung des Mundstücks angrenzend an dessen unteren Rand ausgebildet ist. Vorzugsweise sind am unteren Rand des Mundstücks 2 zwei solcher Ausnehmungen 15 ausgebildet, die einander gegenüberliegend sind. Zum Verbinden des Mundstücks 2 mit dem Aufnahmekörper 3 kann das Mund- stück 2 in den ringförmigen Flansch 31 hineingesteckt werden, wobei das Mundstück 2 innerhalb des ringförmigen Flanschs 31 bzw. innerhalb der Öffnung 14 z.B. durch Verrasten gehalten werden kann. Jedenfalls ist in einem Gebrauchszustand der Aerosol-Zigarette 1 das Mundstück 2 drehbar innerhalb des ringförmigen Flanschs 31 bzw. der Öffnung 14 aufgenommen ist.

Beim Drehen des Mundstücks 2 innerhalb des ringförmigen Flansches 31 gelangen die Ausnehmungen 15 des Mundstücks in Wechselwirkung mit den zugeordneten Bypass-Öffnungen 10. Somit ist es möglich, dass die Bypass- Öffnungen 10 durch ein Drehen des Mundstücks 2 innerhalb des ringförmigen Flanschs 31 gezielt geöffnet oder verschlossen werden, je nach Winkelstellung bzw. Positionierung des Mundstücks 2 mit seinen Ausnehmungen 15 innerhalb des Flanschs 31. In Abhängigkeit davon, in welchem Maße die Bypass- Öffnungen 10 entweder von dem darauf aufliegenden Randbereich des Mund- stücks 2 verschlossen oder dank der Ausnehmungen 15, die in Gegen- überstellung zu den Bypass-Öffnungen 10 gelangen können, geöffnet sind, kann Luft aus der Umgebung U (vgl. Fig. 5, Fig. 6) der Aerosol-Zigarette 1 in den Saugkanal 24 einströmen. Damit kann ein Anwender durch einfaches Verdrehen des Mundstücks 2 relativ zum Flansch 31 die Saugleistung an der Aerosol-Zigarette 1 bzw. die Intensität des inhalierten Aerosols individuell an seine Bedürfnisse einstellen.

Die Aerosol-Zigarette 1 umfasst einen Kupplungskopf 8, der auf das Verbin- dungsstück 16 einer Aerosoldose 4 aufgesetzt werden kann. In dem Kupp- lungskopf 8 ist ein Düsenelement 17 aufgenommen, in dem eine Mehrzahl von feinen Düsenöffnungen 25 (vgl. Fig. 9) ausgebildet sind. Eine Positionierung des Kupplungskopfs 8, wenn er auf das Verbindungsstück 16 aufgesetzt und darin das Düsenelement 17 eingesetzt ist, ist z.B. anhand der Fig. 5-8 ersicht- lich. An dieser Stelle wird gesondert darauf hingewiesen, dass nach einer alterna- tiven (nicht gezeigten) Ausführungsform die Bypass-Öffnungen 10 auch direkt am Kupplungskopf 8 angeordnet bzw. ausgebildet sein können.

Fig. 4 zeigt den Aufnahmekörper 3 ohne eingesetzte Aerosoldose 4. Zur Aus- richtung des Kupplungskopfes 8 beim Einlegen der Aerosoldose 4 in den Auf- nahmekörper 3 befindet sich in einer bevorzugten Ausgestaltung ein Anschlag

22 am Aufnahmekörper 3. Der Hebel 5 weist vorzugsweise ebenfalls einen Bereich 28 auf, der beim Aktivieren der Aerosoldose 4 den Kupplungskopf 8 ausrichtet. Der Hebel 5 und/oder der Aufnahmekörper 3 weisen als mögliche Ausführungsform im Bereich des Gelenkes 9 Nocken 20 auf, die als Stehhilfen genutzt werden, um die Aerosol-Zigarette 1 aufrecht hinstellen zu können.

Der Kupplungskopf 8 kann sich stirnseitig im eingesetzten Zustand am Auf- nahmekörper 3 im Bereich 23 abstützen.

Zum Aktivieren der Aerosoldose 4 trägt der Hebel 5 einen Nockenbereich 21 schwenkbar um das Gelenk 9. Vorzugsweise befindet sich am Hebel 5 eine Nase 11 , die sich am Aufnahmekörper 3 abstützen kann, so dass der Hebel 5 in seiner geschlossenen, nicht aktivierten Stellung gehalten wird, wie in Fig. 5 dargestellt. Beim Betätigen des Hebels 5 dreht sich der Hebel 5 um das Gelenk 9, wodurch der Nockenbereich 21 die Aerosoldose 4 axial verschiebt, so dass das Verbindungsstück 16 mittels des Kupplungskopfes 8, der sich im Bereich

23 des Aufnahmekörpers 3 abstützt, gedrückt wird und sich das (nicht gezeigte) Ventil der Aerosoldose 4 öffnet und das nicht dargestellte Liquid, welches sich im Inneren der Aerosoldose 4 befindet, durch das Düsenelement 17 vernebelt wird.

Die Aerosoldose 4 ist als das bekannte Einkammer- oder Zweikammersystem aus der Aerosoltechnik als Tanksystem zur Aufnahme des Liquids ausgeführt.

Vorzugsweise wird die Aerosoldose 4 als Zweikammersystem, im Aerosol- bereich als BagOnValve-System bestens bekannt, ausgeführt. Es können aber auch alternativ alle bekannten Ventiltypen, ob männlich oder weiblich oder Kippventil oder 360°-Ventil zum Einsatz kommen.

Das Düsenelement 17 weist kleinste Öffnungen 25 auf, von denen eine in der Fig. 9 gezeigt ist. In der Darstellung von Fig. 9 ist mit dem Bezugszeichen„26“ eine Versorgungsbohrung innerhalb des Düsenelements 17 gezeigt, die in eine kleinste Öffnung 25 mündet. Idealerweise sollten die Öffnungen 25 einen Durchmesser von etwa 2 pm und eine Bohrungslänge 27 von etwa 700nm bis 50 pm aufweisen.

Das Liquid wird in der Aerosoldose 4 unter Druck gesetzt, wodurch das Liquid beim Betätigen des Verbindungsstücks 16 durch das Düsenelement 17 bzw. dessen Düsenöffnungen 25 gepresst wird. Hierdurch wird ein Zerfall des Liquid- strahls als disperses Spray erzeugt.

Wie aus der Fig. 9 weiter ersichtlich, ist der Durchmesser für diese Versor- gungsbohrung 26 größer als jener der kleinsten Öffnung 25, damit für das Liquid ein zu großer Rückstau bzw. Durchflusswiderstand innerhalb des Düsen- elements 17 verhindert wird.

Der Druck, mit dem das nicht dargestellte Liquid in der Aerosoldose 4 vorzugs- weise beaufschlagt werden soll, sollte zwischen 16 bis 22 bar liegen. Optional kann der Druck in der Aerosoldose 4 auch bis zu 26 bar betragen. Dieser Druck führt dazu, dass bei geöffnetem Ventil der Aerosoldose 4 und einem ent- sprechenden Austreten des Liquids im Saugkanal 24 ein disperses Spray bilden kann. Es können aber auch alle anderen bekannten Düsenformen aus der mechanischen Verfahrenstechnik, wie die Doppelstrahldüse, Hohlkegeldüse, Dralldüse usw. zum Einsatz kommen.

Wie vorstehend bereits erläutert, ist das Düsenelement 17 vorzugsweise im Kupplungskopf 8 aufgenommen und kann auch wie nicht dargestellt direkt axial und/oder radial mit Dichtelementen und/oder mit Filtern versehen sein. Im aus- geführten Beispiel erfolgt eine Abdichtung des Düsenelementes 17 mittels einer Dichtung 19, die eine radial und/oder axiale Abdichtung erzeugt und zwischen dem Kupplungskopf 8, dem Düsenelement 17 und einem Haltering 18 angeord- net ist.

In den Fig. 10-12 ist eine zweite Ausführungsform für die erfindungsgemäße Aerosol-Dispersionseinrichtung 100 gezeigt, die vorzugsweise als Inhalations- einheit eingesetzt wird. Grundlage für diese Ausführungsform ist ein Einweg- behälter in Form einer Aerosoldose 4, welche mit einem Liquid unter Druck gefüllt ist, welches Nikotin enthalten kann.

Bei der zweiten Ausführungsform ist auf einer oberen Stirnseite der Aerosol- dose 4 ist eine Schutzkappe 101 befestigt. Hierbei ist in einem Nichtgebrauchs- zustand der Aerosoldose 4 eine obere Öffnung 103 der Schutzkappe 101 durch eine Versiegelung 102 verschlossen. Entsprechend ist das (nicht gezeigte) Ventil der Aerosoldose 4 bei verschlossener Schutzkappe 101 und unversehrter Versiegelung 102 gegen äußere Einflüsse wirksam geschützt.

In der Darstellung von Fig. 11 ist im rechten Bild durch den Pfeil angedeutete, dass die Versiegelung 102 von der Schutzkappe 101 abgezogen werden kann. Hierdurch wird, wie es in den Darstellungen a und b von Fig. 12 ersichtlich ist, die Öffnung 103 freigelegt, die an der Oberseite der Schutzkappe 101 ausgebildet ist.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 10-12 umfasst die Aerosol-Dispersions- einrichtung 100 ein Steuerelement 104, an dem ein Mundstück 2 angebracht ist. In gleicher weise wie bei der ersten Ausführungsform weist auch die zweite Ausführungsform einen Kupplungskopf 8 auf, in dem ein Düsenelement (mit feinen Düsenöffnungen) aufgenommen ist. Es können aber auch bei dieser Ausführungsform nach Fig. 10-12 alternativ alle bekannten Ventiltypen, ob männlich oder weiblich oder Kippventil oder 360°-Ventil zum Einsatz kommen. Falls die Aerosol-Dispersionseinrichtung 100 gemäß der Fig. 10-12 als Inha- lationseinheit und hierbei vorzugsweise als Aerosol-Zigarette (falls das zu ver- nebelnde Liquid Nikotin enthält) eingesetzt wird, kommt dem Steuerelement 104 die Funktion eines Zigarettenkopfelements zu. Für die nachfolgende Erläuterung wird lediglich die Bezeichnung„Zigarettenkopfelement“ für das Steuerelement verwendet, ohne dass hierin eine Einschränkung zu sehen ist.

Die Abfolge der Darstellungen a bis f von Fig. 12 verdeutlicht, dass, nachdem die obere Öffnung 103 der Schutzkappe 101 freigelegt worden ist, der Kupp- lungskopf 8 von unten in das Zigarettenkopfelement 104 eingesetzt wird, wobei anschließend dann das Zigarettenkopfelement 104 in Verbindung mit dem Kupplungskopf 8 und dem darin aufgenommenen Düsenelement von oben in die Öffnung 103 eingesetzt wird. Wenn das Zigarettenkopfelement 104 voll- ständig in die Öffnung 103 der Schutzkappe 101 eingesetzt worden ist, sitzt der Kupplungskopf 8 auf dem Verbindungsstück 16 der Aerosoldose 4 auf.

Falls das Ventil der Aersoldose 4 vom Typ„weiblich“ ist (in der Zeichnung nicht gezeigt), kann der Kupplungskopf 8 mittels eines Verbindungsstückes 16 in einteiliger oder mehrteiliger Ausführung in die (nicht dargestellte) Aufnahme des weiblichen Ventils zur Betätigung des weiblichen Ventils eingeführt werden.

Innerhalb der Öffnung 103 kann das darin eingesetzte Zigarettenkopfelement 104 durch ein Verdrehen um seine Längsachse und gleichzeitiges Drücken nach unten bis in eine Betriebsstellung gebracht werden, die in der Fig. 12f (ganz rechts im Bild) gezeigt ist. Diese Betriebsstellung entspricht auch der Darstellung in Fig. 10. Ausgehend von dieser Betriebsstellung kann das

Zigarettenkopfelement 104 durch ein axiales Drücken bzw. Bewegen nach unten, d.h. in Richtung der Aerosoldose 4 (wie in Fig. 12f durch den Pfeil V angedeutet) bewegt werden, so dass dadurch das Verbindungsstück 16 der Aerosoldose 4 infolge einer Beaufschlagung durch das Kupplungselement 8 ebenfalls nach unten gedrückt wird und damit das Ventil der Aerosoldose 4 zum Freigeben des Liquids geöffnet wird. Zu diesem Zweck ist seitlich an dem Zigarettenkopfelement 104 eine Bedienfläche angeformt bzw. ausgebildet, die ein Benutzer z.B. mit seinem Daumen betätigen kann.

Nachdem bei der zweiten Ausführungsform gemäß der Fig. 10-12 das Ventil der Aerosoldose 4 durch das axiale Drücken bzw. Bewegen des Zigaretten- kopfelements 104 nach unten geöffnet worden ist, erfolgt ein Vernebeln des Liquids, welches in der Aerosoldose 4 unter Druck aufgenommen ist, durch die Düsenöffnungen des Düsenelements 17 und somit in gleicher weise wie bei der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 -9, auf die zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden darf.

Bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 10-12 kann eine Intensität, mit der ein fein dispergiertes Aerosol aus dem Mundstück ausgebracht wird, in gleicher Weise wie bei der ersten Ausführungsform eingestellt bzw. reguliert werden. Dies bedeutet, dass auch bei der zweiten Ausführungsform eine erste Fluidverbindung zwischen dem Düsenelement, das in dem Kupplungselement 8 aufgenommen ist, und dem Verbindungsstück 16 der Aerosoldose 4 besteht. Das Mundstück 2 ist dabei derart an dem Zigarettenkopfelement 104 ange- bracht und somit angrenzend zum Düsenelement angeordnet, dass sich ein Saugkanal mit dem Düsenelement bildet. Die besagte Einsteilbarkeit der Intensität bzw. Luftmenge ist dadurch gewährleistet, dass auch bei der zweiten Ausführungsform zumindest eine Bypass-Öffnung vorgesehen ist, die eine zweite Fluidverbindung zwischen der Umgebung U der Aerosol-Inhalations- einheit 100 und dem Saugkanal bildet. Wie bereits im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform erläutert, kann dann eine Intensität in Bezug auf das Ausbringen eines fein dispergierten Aerosols aus dem Mundstück 2 in einfacher Weise durch ein Verdrehen des Mundstücks innerhalb der zugeordneten Aufnahme des Zigarettenkopfelements 104 erreicht werden.

Auch bei der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 10-12 ist es möglich, das Düsenelement auszutauschen. Im Hinblick darauf, dass das Düsenelement wie erläutert in dem Kupplungskopf 8 aufgenommen ist, kann ein Austauschen des Düsenelements in einfacher Weise durch ein Auswechseln des Kupplungs- kopfes 8 erfolgen.

Diese vorstehend erläuterten Ausführungsformen einer Aerosol-Inhalations- einheit kann zum Beispiel auch für Salzwassersprays mit oder ohne Pflanzen- extrakten, für Wassersprays mit kosmetischen Wirkstoffen mit und ohne Alko- hol, für Sprays zur Mund- und Atembefeuchtung, für Nasensprays und für Augensprays zur Befeuchtung zum Einsatz kommen. Lösungen, Dispersionen und Emulsionen mit pharmazeutischen Wirkstoffen und Hilfsstoffen, Wasser und Wasser/Alkohol-Gemische mit aktiven pharmazeutischen Wirk- und Hilfs- stoffen können für Pharmasprays Anwendung finden. Im Lebensmittelbereich können Aromasprays oder Lebensmittelfarben eingesetzt werden.

Gemäß weiterer Ausführungsformen der Erfindung ist es möglich, für die Aero- sol-Dispersionseinrichtung Boizidprodukte, Luftdesinfektionen, Klimaanlagen- desinfektionen und/oder Insektizide als Verbrauchsstoff einzusetzen.

Die erfindungsgemäße Aerosol-Dispersionseinrichtung kann auch auf dem Gebiet der Kosmetik eingesetzt werden. Für diesen Fall können mögliche Verbrauchsstoffe aus Gesichtwasser, dekorativer Kosmetik, Make-Up,

Haarfarbe oder Haaransatzkaschiersprays gebildet sein.

Schließlich ist eine Verwendung der erfindungsgemäßen Aerosol-Dispersions- einrichtung auch in technischen Bereichen möglich, z.B. für Air Brush-Anwen- düngen, Oberflächenbeschichtungen, Geruchsvernichter als Raumspray im Dauereinsatz, Farben, Schmierstoffe, Reiniger oder Luftbefeuchter.