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Patent Searching and Data


Title:
AFTER-GLOWING LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/088150
Kind Code:
A2
Abstract:
Disclosed is a lamp (1) comprising at least one bulb which is inserted into a base and inside which at least one illuminant (18) is accommodated. The inventive lamp (1) encompasses at least one area (44) which continues glowing once the illuminant has been turned off.

Inventors:
AUER FRANK (DE)
HERING OLIVER (DE)
LUENNEMANN MARC (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/050825
Publication Date:
August 09, 2007
Filing Date:
January 29, 2007
Export Citation:
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Assignee:
PATENT TREUHAND GES FUER ELEKTRISCHE GLUEHLAMPEN MBH (DE)
AUER FRANK (DE)
HERING OLIVER (DE)
LUENNEMANN MARC (DE)
International Classes:
H01J61/42; H01J5/54
Domestic Patent References:
WO1994019644A11994-09-01
WO2004034358A12004-04-22
Foreign References:
US5833349A1998-11-10
JP2002170413A2002-06-14
Other References:
See also references of EP 1979929A2
Attorney, Agent or Firm:
RAISER, Franz (Postfach 22 16 34, München, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Lampe mit zumindest einem in einen Sockel (8) ein ¬ gesetzten Lampengefäß (4), in dem wenigstens ein Leuchtmittel (18) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampe (1) zumindest einen nach dem Ausschalten des Leuchtmittels (18) nachleuchtenden Bereich (44) aufweist.

2. Lampe nach Anspruch 1, wobei der nachleuchtende Be ¬ reich (44) ein Schriftzug und/oder eine Grafik, insbesondere ein Markenlogo ist.

3. Lampe nach Anspruch 1 oder 2, wobei der nachleuchtende Bereich (44) zumindest eine phosphoreszierende Substanz aufweist.

4. Lampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der nachleuchtende Bereich (44) als Beschich- tung (46) auf die Lampe (1) aufgebracht ist.

5. Lampe nach Anspruch 4, wobei die nachleuchtende Be- schichtung (46) auf zumindest eine Sichtfläche (48) des Sockels (8) aufgebracht ist.

6. Lampe nach Anspruch 4 oder 5, wobei die nachleuch- tende Beschichtung (46) durch ein Druckverfahren, insbesondere mittels Offsetdruck, aufgebracht ist.

7. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Sockel zumindest eine Ausnehmung aufweist, die den nachleuchtenden Bereich (44) begrenzt und ein an die Innenkontur des Lampensockels zumindest ab-

schnittsweise angepasstes nachleuchtendes Formteil in dem Sockel angeordnet ist.

8. Lampe nach Anspruch 7, wobei das Formteil aus einem Kunststoff mit zumindest einer phosphoreszierenden Substanz, insbesondere einer phosphoreszierenden Silikon-Gießmasse ist.

9. Lampe nach Anspruch 7, wobei das Formteil zumindest abschnittsweise mit einem phosphoreszierenden Material beschichtet ist.

10. Lampe nach einem der Ansprüche 7 bis 9, wobei das Formteil durch eine Klebe- und/oder Klemmtechnik in dem Sockel fixiert ist.

11. Lampe nach einem der Ansprüche 7 bis 10, wobei die den nachleuchtenden Bereich (44) begrenzenden Aus- nehmungen mittels Laserstrahlung oder Stanzen in den Sockel eingebracht sind.

12. Lampe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Sockel der Lampe aus einem Kunststoff ist und der nachleuchtende Bereich (44) in einem Mehrkomponen- tenspritzgießverfahren in den Sockel eingebracht ist .

13. Lampe nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, wobei der nachleuchtende Bereich (44) auf dem Lampengefäß (4) angeordnet ist.

Description:

Nachleuchtende Lampe

I. Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Lampe mit zumindest einem in einen Sockel eingesetzten Lampengefäß, in dem wenigstens ein Leuchtmittel aufgenommen ist.

II . Stand der Technik Zur nachleuchtenden Ausbildung einer Scheinwerferlampe ist beispielsweise auf der Internetdomain www.eufab.de unter der Produktbezeichnung „Fluor Magic Ring" ein Leuchtring aus mit phosphoreszierenden Substanzen versehenem Kunststoff beschrieben. Dieser ist als Zubehör zu- sätzlich zu der Scheinwerferlampe erhältlich und wird ü- ber das Lampengefäß stirnseitig auf den Sockel der Lampe aufgeschoben und mittels in Ausnehmungen des Sockels eingreifenden Vorsprüngen an der Lampe fixiert. Die phosphoreszierenden Substanzen des Leuchtrings werden während des Betriebs der Lampe durch deren Strahlung energetisch beaufschlagt, so dass der Leuchtring nach dem Ausschalten der Lampe für mehrere Minuten bis Stunden nachleuchtet und eine homogene Leuchtfläche ausbildet, die in einer dunklen Umgebung sichtbar ist und beispielsweise in einem Fahrzeugscheinwerfer einen ästhetisch ansprechenden optischen Effekt erzeugt. Außerdem kann, insbesondere bei ei ¬ ner Fahrzeuglampe, die Funktionstüchtigkeit der Lampe ü- berprüft werden, da der Leuchtring nur nach einer Bestrahlung durch die Lampe im Dunkeln nachleuchtet.

Nachteilig bei derartigen mit einem zusätzlichen Leuchtring versehenen Lampen ist zum Einen, dass diese aufgrund der homogenen Leuchtfläche des Rings keine Informations ¬ möglichkeit bieten und zum Anderen ein zusätzlicher Mon- tageaufwand notwendig ist, um den Leuchtring an der Lampe zu montieren. Des Weiteren ist nachteilig, dass sich der Leuchtring von dem Sockel der Lampe lösen und mit dem thermisch hoch belasteten Lampengefäß in Berührung kommen kann und zu einem Ausfall der Lampe und dadurch zu einer Sicherheitsgefährdung führt.

III . Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lampe zu schaffen, bei der gegenüber herkömmlichen Lösungen eine Nachleuchtwirkung mit Informationsmöglichkeit bei minima ¬ lem vorrichtungstechnischem Aufwand ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch eine Lampe mit zumindest einem in einen Sockel eingesetzten Lampengefäß, in dem wenigstens ein Leuchtmittel aufgenom ¬ men ist, wobei die Lampe zumindest einen nach dem Aus ¬ schalten des Leuchtmittels nachleuchtenden Bereich auf- weist.

Die erfindungsgemäße Lampe hat zumindest ein in einen So ¬ ckel eingesetztes Lampengefäß, in dem wenigstens ein Leuchtmittel aufgenommen ist. Erfindungsgemäß weist die Lampe zumindest einen nach dem Ausschalten des Leuchtmit- tels nachleuchtenden Bereich auf. Bei dieser Lösung kann aufgrund des nachleuchtenden Bereichs der Lampe gegenüber dem Stand der Technik auf einen zusätzlichen nachleuchtenden Ring verzichtet werden, so dass die erfindungsge-

mäße Lampe eine Nachleuchtwirkung bei minimalem vorrichtungstechnischem Aufwand ermöglicht. Der an der Lampe vorgesehene nachleuchtende Bereich ermöglicht neben einer Funktionskontrolle der Lampe weiterhin eine Information über den Hersteller, den Lampentyp oder dergleichen.

Gemäß einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der

Erfindung ist der nachleuchtende Bereich als Schriftzug oder Grafik, beispielsweise als Markenlogo ausgebildet

(Branding) . Die direkte Verknüpfung einer Lampe, bei- spielsweise einer Fahrzeuglampe oder einer Allgemeinbe- leuchtungslampe, mit einem nachleuchtenden Bereich ermöglicht es, die Lampe mit einer Grafik bzw. mit Schriftzei ¬ chen zu versehen, die insbesondere nach dem Ausschalten des Leuchtmittels in einer dunklen Umgebung sichtbar sind.

Der nachleuchtende Bereich weist vorzugsweise zumindest eine phosphoreszierende Substanz auf. Ein Vorteil von phosphoreszierenden Substanzen besteht darin, dass diese je nach Zusammensetzung Licht mit einer anderen Wellen- länge als das Licht, mit dem sie bestrahlt wurden emit ¬ tieren können. Dadurch kann die phosphoreszierende Sub ¬ stanz derart ausgebildet sein, dass nach dem Ausschalten des Leuchtmittels Licht im gewünschten Farbbereich emit ¬ tiert wird.

Der nachleuchtende Bereich ist bei einem ersten Ausführungsbeispiel als Beschichtung auf die Lampe aufgebracht. Die Nachleuchtzeit, Nachleuchtintensität und Nachleucht ¬ farbe kann hierbei durch die Beschichtungsmaterialien und

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die Zusammensetzung der Beschichtung definiert verändert werden .

Die nachleuchtende Beschichtung ist vorzugsweise auf zu ¬ mindest eine Sichtfläche des Sockels aufgebracht. Da der Sockel gegenüber dem Lampengefäß thermisch geringer belastet ist, wird eine hohe Lebensdauer der nachleuchtenden Beschichtung erreicht.

Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die nachleuchtende Beschichtung durch ein Druckverfahren, beispielsweise mittels Offsetdruck, auf die Lampe aufge ¬ bracht ist. Hierbei wird vorzugsweise eine phosphoreszie ¬ rende Substanz in eine Silikonmasse dispersiert und an ¬ schließend durch einen Druckvorgang beispielsweise auf den Sockel der Lampe aufgedruckt.

Bei einer erfindungsgemäßen Variante der Lampe hat der Sockel zumindest eine Ausnehmung, die den nachleuchtenden Bereich begrenzt, wobei ein an die Innenkontur des Lampensockels zumindest abschnittsweise angepasstes nach ¬ leuchtendes Formteil in dem Sockel fixiert ist. Das Form- teil ist vorzugsweise durch eine Klebe- und/oder Klemm ¬ technik in dem Sockel fixiert.

Die den nachleuchtenden Bereich begrenzende Ausnehmung ist bei dieser alternativen Ausführung der Erfindung vorzugsweise mittels Laserstrahlung oder Stanzen, beispiels- weise in Form eines Schriftzugs oder einer Grafik, in den Sockel eingebracht.

Das Formteil ist vorzugsweise aus einem Kunststoff, der zumindest eine phosphoreszierende Substanz enthält, ins-

besondere aus einer phosphoreszierenden Silikon- Gießmasse, oder aus einem Kunststoff, der zumindest ab ¬ schnittsweise mit einem phosphoreszierenden Material be ¬ schichtet ist.

Gemäß einer weiteren Variante der Erfindung ist der Sockel der Lampe aus einem Kunststoff ausgebildet, wobei der nachleuchtende Bereich in einem Mehrkomponenten- spritzgießverfahren in den Sockel eingebracht ist.

IV. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausfüh- rungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine dreidimensionale Darstellung einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel und

Figur2 eine dreidimensionale Darstellung eines Positio- nierrings einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

V. Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Figur 1 zeigt eine dreidimensionale Darstellung einer er ¬ findungsgemäßen Lampe 1 mit einem aus Hartglas bestehen- den, um eine Lampenlängsachse 2 rotationssymmetrischen im Wesentlichen zylinderförmigen Lampengefäß 4, das über eine Quetschdichtung 6 verschlossen und in einen Sockel 8 vom Typ PX26d eingesetzt ist, über den die Lampe 1 in ei ¬ ne nicht dargestellte Fassung eines Fahrzeugscheinwerfers eingesetzt werden kann. Der vom Sockel 8 entfernte Endab ¬ schnitt 10 des Lampengefäßes 4 ist durch eine ballig ge-

formte Kuppe 12 gebildet, die einen mittig angeordneten Pumpstengel 14 aufweist, an den bei der Herstellung der Lampe 1 ein Pumprohr angesetzt war, um das Innere des Lampengefäßes 4 zu evakuieren und mit einem Halogene ent- haltenden Füllgas zu befüllen. Nach dem Befüllen wird das Pumprohr entfernt und der Pumpstengelansatz zugeschmolzen. In einem Innenraum 16 des Lampengefäßes 4 ist ein Leuchtmittel 18 aufgenommen, das beim dargestellten Ausführungsbeispiel als eine in axialer Richtung angeordnete Glühwendel 20 ausgeführt ist, die über zwei Stromzuführ ¬ drähte 22, 24 in dem Lampengefäß 4 gehalten ist. Die äu ¬ ßeren Endabschnitte der Stromzuführdrähte 22, 24 sind zur Spannungsversorgung der Glühwendel 20 mit jeweils einer Kontaktfahne verbunden (nicht dargestellt) . Durch die a- xiale Glühwendelanordnung ist gegenüber einer waagrechten Anordnung der Glühwendel 20 die ungewünschte Abstrahlung in den Lampenhals minimiert und dadurch der optische Wir ¬ kungsgrad der Lampe 1 verbessert. Die Kuppe 12 des Lam ¬ pengefäßes 4 ist umlaufend mit einer silberfarbigen Ab- deckbeschichtung 26 versehen, die von der Glühwendel 20 achsparallel zu der Lampenlängsachse 2 emittierte Strah ¬ lung zurück auf den Reflektor des Scheinwerfers (nicht dargestellt) reflektiert. Dadurch wird der Wirkungsgrad der Lampe 1 verbessert und eine Blendwirkung durch direkt von der Glühwendel 20 emittierte Strahlung vermieden. Aufgrund der Abdeckbeschichtung 26 bildet die Lampe 1 mit dem ebenfalls silberfarbigen Reflektor im Hintergrund weiterhin eine optisch nahezu perfekte Einheit von hoher ästhetischer Qualität.

Der Sockel 8 der Lampe 1 ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Tellersockel ausgeführt und besteht im Wesentlichen aus einer etwa zylinderförmigen Sockelhülse 28, in die das Lampengefäß 4 über die Quetschdichtung 6 eingesetzt und mittels Befestigungslaschen 30 klemmend fixiert ist und aus einem Positionierring 32, über den die Lampe 1 lagerichtig in die Fassung des Scheinwerfers einsetzbar ist. Der Positionierring 32 ist als gestuftes Blechstanzbiegeteil mit abschnittsweise kreisförmigen Querschnitt ausgeführt und über ein etwa L-förmiges Be ¬ festigungselement 36 mit der Sockelhülse 28 verbunden. Der Positionierring 32 hat einen Tellerflansch 34 in den drei versetzt zueinander angeordnete Einprägungen 38, 40 (eine der Einprägungen 38 ist von dem Lampengefäß 4 ver- deckt) eingebracht sind, die eine definierte Montage der Lampe 1 in der Fassung ermöglichen. Hierzu sind die Einprägungen 38 um 90° zueinander und um 135° zu der dritten Einprägung 40 versetzt angeordnet. Der Bereich der drit ¬ ten Einprägung 40 ist durch zwei Ausklinkungen 42 im TeI- lerflansch 34 des Sockels 8 begrenzt, die eine Belüftung des Scheinwerferinnenraums (nicht dargestellt) ermögli ¬ chen .

Erfindungsgemäß hat die Lampe 1 einen nach dem Ausschal ¬ ten des Leuchtmittels 18 nachleuchtenden Bereich 44, der bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine phosphoreszie ¬ rende Substanz aufweist, die als Beschichtung 46 in Form eines Schriftzugs auf eine Sichtfläche 48 des Sockels 8 aufgebracht ist und insbesondere nach dem Ausschalten des Leuchtmittels 18 in einer dunklen Umgebung sichtbar ist, wobei die Nachleuchtfarbe, Nachleuchtzeit und Nachleucht-

intensität durch die Beschichtungsmaterialien und die Zusammensetzung der Beschichtung 46 bestimmt ist. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn die nach ¬ leuchtende Beschichtung 46 durch ein Druckverfahren, bei- spielsweise mittels Offsetdruck, aufgebracht ist. Hierbei wird die phosphoreszierende Substanz beispielsweise in eine Silikon-Vergussmasse dispersiert und anschließend durch einen Druckvorgang auf die Sichtfläche 48 des Lampensockels 8 aufgedruckt.

Bei einer nicht dargestellten Variante der Lampe 1 hat der Sockel 8 eine Ausnehmung, die beispielsweise mittels Laserstrahlung in Form eines Schriftzugs in die Sichtflä ¬ che 48 des Tellerflansches 34 eingebracht ist und den nachleuchtenden Bereich 44 begrenzt, wobei ein an die In- nenkontur des Lampensockels 8 zumindest abschnittsweise angepasstes nachleuchtendes Formteil, beispielsweise aus einer phosphoreszierenden Silikon-Gießmasse oder ein mit einer phosphoreszierenden Beschichtung versehenes Formteil, rückseitig in den Positionierring 32 eingelegt und durch Klemmen oder Kleben in diesem fixiert ist.

Bei einer weiteren nicht dargestellten Variante der Erfindung findet ein Kunststoffsockel Verwendung. Bei die ¬ ser Lösung wird der nachleuchtende Bereich 44 in einem Mehrkomponentenspritzgießverfahren in den Sockel einge- bracht .

In Figur 2 ist ein Positionierring 50 einer erfindungsgemäßen Lampe gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel dar ¬ gestellt. Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel im We-

sentlichen dadurch, dass der Positionierring 50 zur Befestigung an der Außenumfangsflache der Sockelhülse (nicht dargestellt) vier versetzt zueinander angeordnete Haltelaschen 52 aufweist, die aus dem Sockel 8 freige- stanzt sind und sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Sockels 8 erstrecken. An den Haltelaschen 52 sind sich radial nach innen erstreckende Noppen 54 eingebracht, die als Schweißpunkte zur Befestigung des Positionierrings 50 an der Sockelhülse dienen. Der Positionierring 50 ist als gestuftes Blechstanzbiegeteil mit abschnittsweise kreis ¬ förmigen Querschnitt ausgeführt, wobei an einem Teller ¬ flansch 56 drei versetzt zueinander angeordnete Positio ¬ nierlaschen 58, 60, 62 ausgebildet sind, die eine defi ¬ nierte Montage der Lampe 1 in der Fassung ermöglichen. Der Positionierring 50 hat weiterhin einen Stufenabsatz 64, in den eine etwa rechteckige, aus dem Stufenabsatz 64 freigestanzte Belüftungsöffnung 66 zur Belüftung des Scheinwerferinnenraums (nicht dargestellt) eingebracht ist, die durch zwei sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Positionierrings 50 erstreckende Stanzlaschen 68 be ¬ grenzt ist. Auf die Sichtfläche 48 des Positionierrings 50 ist wie bereits erläutert eine nachleuchtende Be- schichtung 46 aus einer phosphoreszierenden Substanz in Form eines Schriftzugs aufgebracht, der insbesondere nach dem Ausschalten der Lampe in einer dunklen Umgebung sichtbar ist.

Die erfindungsgemäße Lampe 1 ist nicht auf die beschrie ¬ benen Lampen- und Sockeltypen für Fahrzeugscheinwerfer beschränkt, vielmehr kann die Erfindung mit unterschied- liehen aus dem Stand der Technik bekannten Lampen- und

Sockeltypen, insbesondere bei Lampen für die Allgemeinbe ¬ leuchtung Verwendung finden. Weiterhin kann die nachleuchtende Beschichtung 46 auf das Lampengefäß 4, bei ¬ spielsweise im Bereich der Kuppe 12, oder auf einen nicht dargestellten Reflektor der Lampe 1 aufgebracht sein. Insbesondere bei Lampen für die Allgemeinbeleuchtung kann die nachleuchtende Beschichtung 46 beispielsweise als Schriftzug oder Markenlogo ausgebildet sein, der bzw. das auf der äußeren Oberfläche des Lampengefäßes, zum Bei- spiel im Bereich der Kuppe des Lampengefäßes angeordnet ist .

Offenbart ist eine Lampe 1 mit zumindest einem in einen Sockel 8 eingesetzten Lampengefäß 4, in dem wenigstens ein Leuchtmittel 18 aufgenommen ist. Erfindungsgemäß hat die Lampe 1 zumindest einen nach dem Ausschalten des Leuchtmittels 18 nachleuchtenden Bereich 44.

Bezugszeichenliste

Lampe

Lampenlängsachse

Lampengefäß

Quetschdichtung

Sockel

Endabschnitt

Kuppe

Pumpstengel

Innenraum

Leuchtmittel

Glühwendel

Stromzuführdraht

Stromzuführdraht

Abdeckbeschichtung

Sockelhülse

Befestigungslasche

Positionierring

Tellerflansch

Befestigungselement

Einprägung

Einprägung

Ausklinkung

Bereich

Beschichtung

Sichtfläche

Positionierring

Haltelasche

Noppe

Tellerflansch

Positionierlasche

Positionierlasche

Positionierlasche

Stufenabsatz

Belüftungsöffnung

Stanzlasche