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Patent Searching and Data


Title:
AIR BAG MODULE, ESPECIALLY FOR A KNEE AIR BAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/045231
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an air bag module especially for a knee air bag, said module comprising an air bag housing, an air bag, a tubular gas generator, an air bag holding element and a gas guiding device to which the tubular gas generator is fixed. According to the invention, the air bag holding element (1) forms a single component with the gas guiding device (4).

Inventors:
KAMPFMANN WOLFGANG (DE)
BLATTNER JOACHIM (DE)
TERLUNEN ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2006/001863
Publication Date:
April 26, 2007
Filing Date:
October 19, 2006
Export Citation:
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Assignee:
TAKATA PETRI AG (DE)
KAMPFMANN WOLFGANG (DE)
BLATTNER JOACHIM (DE)
TERLUNEN ANDREAS (DE)
International Classes:
B60R21/217; B60R21/231
Domestic Patent References:
WO2003093070A12003-11-13
WO2003093070A12003-11-13
Foreign References:
DE20019636U12001-01-25
EP0680851A11995-11-08
DE29917645U12000-02-17
EP0861762A11998-09-02
EP1273489A22003-01-08
DE20019636U12001-01-25
EP0680851A11995-11-08
DE29917645U12000-02-17
EP0861762A11998-09-02
EP1273489A22003-01-08
DE10354560A12005-06-30
Attorney, Agent or Firm:
BAUMGÄRTEL, Gunnar (Postfach 15 09 20, Berlin, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Airbagmodul insbesondere für einen Knieairbag mit einem Airbaggehäuse, mit einem Gassack, mit einem Rohrgasgenerator, mit einer Gassackhalterung und mit einer Gasleiteinrichtung, an der der Rohrgasgenerator befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gassackhalterung (1 ) einstückig die Gasleiteinrichtung (4) aufweist.

2. Airbagmodul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gassackhalterung (1 ) ein Halteblech (2) für die Befestigung des Gassacks (3) aufweist und dass sie einen domartig gewölbten Abschnitt als Gasleiteinrichtung (4) aufweist.

3. Airbagmodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasleiteinrichtung (4) vom Halteblech (2) aus nach außen ragt.

4. Airbagmodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteblech (2) zumindest annähernd recheckförmig ist und dass die Gasleiteinrichtung (4) zumindest annähernd einen quadratischen Querschnitt aufweist.

5. Airbagmodul nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gassackhalterung (1 ) als Tiefziehteil ausgebildet ist.

Airbagmodul nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrgasgenerator (7) die Gasaustrittsöffnungen (10) an einem Ende aufweist, dass der Rohrgasgenerator (7) mit diesem Ende an der Gasleiteinrichtung (4) befestigt ist und dass das andere Ende des Rohrgasgenerators (7) in einer am Airbaggehäuse befestigten Schelle (1 1 ) gelagert ist.

Description:

Airbagmodul, insbesondere für einen Knieairbag

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul, insbesondere für einen Knieairbag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 103 54 560 A1 ist ein Airbagmodul bekannt, bei dem ein Gaslenkungsblech mittels Bolzen am Airbaggehäuse befestigt ist. Der Rand einer

Einblasöffnung des Gassacks ist großflächig zwischen dem Boden des

Airbaggehäuses und dem Boden des Gaslenkungsbleches geklemmt. Durch eine

öffnung im Gaslenkungsblech und im Airbaggehäuse erstreckt sich ein

Gasleitungsrohr als gesondertes Bauteil in den Stauraum für den Gassack hinein. Das Gasleitungsrohr weist unterhalb der im Stauraum des Gassacks liegenden

Ausströmöffnungen einen Flansch auf, der auf dem Gaslenkungsblech aufliegt und dort mit diesem verbunden ist.

Das Gasleitungsrohr erstreckt sich aus dem Airbaggehäuse heraus und weist dort Einströmöffnungen auf. In diesem Bereich, d. h., außerhalb des Airbaggehäuses, ist ein Rohrgasgenerator am Gasleitungsrohr befestigt.

Diese Anordnung weist den Nachteil auf, dass das Gasleitungsrohr relativ aufwendig herzustellen ist, da es einen Befestigungsflansch aufweist, und dass zusätzlicher Aufwand durch die Montage am Gaslenkungsblech entsteht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Herstellung und Montage einer Gasleiteinrichtung, an der ein Gasgenerator befestigt ist, zu vereinfachen.

Erfindungsgemäß wird das gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

Bei einem Airbagmodul, insbesondere für einen Knieairbag mit einem Airbaggehäuse, mit einem Gassack, mit einem Rohrgasgenerator, mit einer Gassackhalterung und mit einer Gasleiteinrichtung, an der der Rohrgasgenerator befestigt ist, weist erfindungsgemäß die Gassackhalterung einstückig die Gasleiteinrichtung auf. Diese Anordnung weist den Vorteil auf, dass die Gassackhalterung und die Gasleiteinrichtung in einem Arbeitsgang hergestellt werden und dass die Kosten für die Montage der Gasleiteinrichtung entfallen.

Vorzugsweise weist die Gassackhalterung ein Halteblech für die Befestigung des Gassacks auf und sie weist einen domartig gewölbten Abschnitt als Gasleiteinrichtung auf. Die Gasleiteinrichtung ragt vom Halteblech aus vorzugsweise nach außen.

Das Halteblech ist zumindest annähernd !recheckförmig und, die Gasleiteinrichtung weist zumindest annähernd einen quadratischen Querschnitt auf.

Die Gassackhalterung ist vorzugsweise als Tiefziehteil ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist ein Rohrgasgenerator vorgesehen, der die Gasaustrittsöffnungen an einem Ende aufweist. Der Rohrgasgenerator ist dann mit diesem Ende an der Gasleiteinrichtung befestigt und das andere Ende des Rohrgasgenerators ist in einer am Airbaggehäuse befestigten Schelle gelagert.

Die Erfindung soll in einem Ausführungsbeispiel anhand von Zeichnungen erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 die erfindungsgemäße Gassackhalterung mit Gasleiteinrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt durch ein Airbagmodul mit angebautem Gasgenerator.

Die Gassackhalterung 1 weist ein Halteblech 2 für die Befestigung eines Gassacks 3 und einen domartig gewölbten Abschnitt als Gasleiteinrichtung 4 auf. Diese weist zwei öffnungen 5, 6 für die Befestigung eines Rohrgasgenerators 7 auf. Am Halteblech 2 sind Bolzen 8 für die Befestigung der Gassackhalterung 1 an einem Airbaggehäuse 9 vorgesehen.

Aus der Fig. 2 ist die Gassackhalterung 1 in eingebauter Lage dargestellt. Die Gassackhalterung 1 wird bereits bei der Herstellung des Gassacks 3 in diesen eingenäht, wobei die Gasleiteinrichtung 4 aus dem Gassack 3 ragt. Bei der

Montage des Gassacks werden die Gasleiteinrichtung 4 und die Bolzen 8 durch entsprechende öffnungen im Airbaggehäuse 9 gesteckt. Nach der Befestigung des Halteblechs 2 mittels der Bolzen 8 am Airbaggehäuse 9 wird der Rohrgasgenerator 7 montiert. Dabei wird er mit seinem Ende, an dem sich

Gasaustrittsöffnungen 10 befinden, durch die öffnungen' 5, 6 in die

Gasleiteinrichtung 4 eingeschoben und dort verschraubt. Dabei liegt der

Rohrgasgenerator 7, gegebenenfalls unter Zwischenlage von Ringdichtungen, im

Bereich der öffnungen 5, 6 gasdicht an der Gasleiteinrichtung 4 an. Das andere Ende des Rohrgasgenerators wird mittels einer Schelle 11 am Airbaggehäuse 9 befestigt.

Es ist ersichtlich, dass die erfindungsgemäße Gassackhalterung mit Gasleiteinrichtung wegen der Herstellung in einem Stück einfach herzustellen und zu montieren ist.