KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH 3489 K DE Will/ze

LUFTFILTERPATRONE FüR EINE DRUCKLUFTAUFBEREITUNGSANLAGE MIT ENTNEHMBARER TROCKENMITTELBOX

Die Erfindung betrifft eine Luftfilterpatrone für eine Druckluftaufbereitungsanlage mit einer Trockenmittelbox mit Trockenmittel und einem die Trockenmittelbox umfas- senden Behälter.

Druckluftaufbereitungsanlagen werden beispielsweise in Nutzfahrzeugen eingesetzt, wo sie von einem Kompressor erzeugte Druckluft von öl, Schmutz und Feuchtigkeit be- freien. Die so aufbereitete Druckluft wird dann in geeigneter Weise auf verschiedene vorhandene Verbraucher verteilt. Die Aufbereitung der Druckluft ist notwendig, da die der Druckluftaufbereitungsanlage nachgeordneten Verbraucher ansonsten korrodieren und verschmutzen und schließlich eine deutlich reduzierte Lebensdauer aufweisen würden.

Die Reinigungsfunktion wird dabei üblicherweise von einer austauschbaren Luftfilterpatrone, beispielsweise einer Filterpatrone mit OSC-Funktionalität ("OiI Separator Cartrige") , wahrgenommen, welche Vorrichtungen zum Abscheiden von öl und Schmutz sowie dem Trocknen der Luft umfasst . Obwohl moderne Druckluftaufbereitungsanlagen eine Möglichkeit zur zumindest teilweisen Regeneration

oder Spülung der Luftfilterpatrone durch Umkehrung der Luftströmung in einem Regenerationszyklus aufweisen, ist die Luftfilterpatrone ein Verschleißteil, welches regelmäßig ausgetauscht werden muss.

üblicherweise wird versucht, die Lebensdauer der Luftfilterpatrone zu maximieren. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Luftfilterpatrone größer dimensioniert wird, wodurch sie in der Lage ist, mehr Luft vor ihrem endgültigen Verschleiß zu reinigen. Die Verwendung einer größeren Luftfilterpatrone ist jedoch nicht immer ohne weiteres möglich. Der verfügbare Bauraum, beispielsweise in einem Fahrzeug, ist üblicherweise beschränkt. Besonderes Augenmerk gilt dabei der axialen Baulänge der Luftfilterpatrone.

Weiterhin entsteht durch den vollständigen Austausch der Luftfilterpatrone eine große Menge an Abfall, welcher nur aufwendig einem Recyclingzyklus zugeführt werden kann, da die verschiedenen verwendeten Materialien schlecht trennbar sind.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Luftfilterpatrone bereitzustellen, die eine möglichst geringe axiale Bauhöhe aufweist und gleichzeitig leicht recycel- bar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruches gelöst .

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gegeben.

Die Erfindung baut auf der gattungsgemäßen Luftfilterpat- rone dadurch auf, dass der Behälter offen ist, so dass die Trockenmittelbox mit Trockenmittel aus dem Behälter entnehmbar ist, ohne den Behälter zu zerstören, und dass die Trockenmittelbox geschlossen ist, so dass das Tro- ckenmittel nicht aus der Trockenmittelbox austreten kann. Die zerstörungsfreie Entnehmbarkeit der Trockenmittelbox aus dem Behälter, der ein einfacher Blechtopf sein kann, ermöglicht das separate Recycling der Trockenmittelbox mit Trockenmittel, während der Behälter selbst mit einer neuen Trockenmittelbox mit Trockenmittel bestückt werden kann. Der Behälter kann also direkt wieder verwendet werden .

Nützlicherweise kann vorgesehen sein, dass die Luftfil- terpatrone eine Dichtung umfasst, die zwischen der Trockenmittelbox, dem Behälter und dem Lufttrocknergehäuse dichtet. Die Verwendung einer gemeinsamen Dichtung zwischen Trockenmittelbox, Behälter und Lufttrocknergehäuse ermöglicht eine in axialer Richtung kürzere Bauform, da sonst einzelne Dichtungen vorzusehen wären, die jeweils axialen Bauraum beanspruchen würden.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die Dichtung eine Lamelle aufweist, die als Rückschlagventil

wirkt. Während einer Regenerationsphase, bei der die _S trömungsrichtung der Luft umgekehrt wird, öffnet die Lamelle, so dass das in der Luftfilterpatrone angesammelte öl, der Schmutz und die Feuchtigkeit ausgespült wer- den.

Nützlicherweise kann vorgesehen sein, dass im Inneren der Trockenmittelbox Luftleitelemente angeordnet sind, die die durchströmende Luft auf einem labyrinthartigen Strö- mungsweg hält. Um eine ausreichende Trocknung der Druckluft zu erreichen, ist es notwendig, dass der mit Trockenmittel gefüllte Strδmungsweg eine Mindestlänge aufweist. Der Strδmungsweg der Luft verläuft hauptsächlich axial und verhindert somit eine weitere Reduzierung der Bauhδhe der Luftfilterpatrone. Das Anbringen von Luftleitelementen in der Trockenmittelbox, die ein mäander- fδrmiges Strömen der Luft ermöglichen, erlaubt eine weitere Reduzierung der Bauhδhe der Luftfilterpatrone bei konstantem Strömungsweg innerhalb der Trockenmittelbox.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass an der Luftfilterpatrone eine Verdrehsicherung in Form eines Zapfens angeordnet ist. Die Verdrehsicherung dient dabei dem Vorzentrieren der Luftfilterpatrone zur einfacheren Montage und ist weiterhin ein einfacher Schutz für die Dichtung, die so bei der Montage vor Scherspannungen bewahrt werden kann.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass über den Zapfen eine _S icherheitsentlüftungsfunktion realisiert ist, die die Luftfilterpatrone vor einem Ausbau in einen drucklosen Zustand überführt. Wenn ein die Luftfilterpatrone auf dem Lufttrocknergehäuse fixierender Bajonettring gelöst wird, kann ein in der Luftfilterpatrone eventuell noch vorhandener Restdruck die Luftfilterpatrone plötzlich von dem Lufttrocknergehause anheben, wobei eine erhebliche Verletzungsgefahr besteht. Dies kann verhindert werden, indem die Luftfilterpatrone vor dem endgültigen Lösen des Bajonettrings durch ein Ventil im Lufttrockner entlüftet wird. Die Ventilfunktion ist dabei im Bereich des Zapfens realisiert.

Nützlicherweise kann vorgesehen sein, dass die Trockenmittelbox direkt an dem Lufttrocknergehäuse angeordnet ist. Das Entfallen von Zwischenstücken, insbesondere einer Bodenplatte des Behälters, zwischen Trockenmittel - box und Lufttrocknergehäuse erlaubt eine in axialer Rich- tung kurze Bauform.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass ein der Trockenmittelbox in Strδmungsrichtung der zu trocknenden Luft vorgelagerter Vorfilter vorgesehen ist, der öl- und Schmutzpartikel ausfiltert.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Vorfilter in einer Fδrderphase in axialer Richtung durchströmt wird.

Bei dieser Anordnung kann der Vorfilter unter dem Tro- ckenmittelboxdeckel angeordnet werden.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Vorfilter in einer Förderphase in radialer Richtung durchströmt wird. Die Durchströmung des Vorfilters in radialer Richtung, vorzugsweise nach außen, erlaubt die Ausnutzung der in axialer Richtung wirkenden Schwerkraft zur Abscheidung von öl- und Schmutzpartikeln. Weiterhin kann der Filter in herkömmlicher Weise in einer Aussparung zwischen Trockenmittelbox und Behälter gewickelt werden.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevorzugter Ausführungsfor- men beispielhaft erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs mit einer einen Lufttrockner mit Filterpatrone umfassenden Druckluftaufbereitungsanlage ;

Figur 2 eine geschnittene Darstellung einer erfindungs- gemäßen Luftfilterpatrone;

Figur 3 eine geschnittene Darstellung der Verbindung zwischen Luftfilterpatrone und Lufttrockner;

Figur ₄ eine geschnittene Darstellung einer erfindungs- gemäßen Luftfilterpatrone mit Bajonettring;

_F igur 5 eine geschnittene Detaildarstellung eines Vor- filters mit Spülkanal;

Figur 6 eine geschnittene Darstellung einer Luftfilterpatrone mit Zapfen;

Figur 7 eine Außenansicht einer Trockenmittelbox;

Figur 8 eine geschnittene Darstellung einer Trockenmit- telbox und

Figur 9 eine Detaildarstellung einer RastVerbindung zwischen einer Trockenmittelbox und einem Behälter.

In den nachfolgenden Zeichnungen bezeichnen gleiche Be- zugszeichen gleiche oder gleichartige Teile.

Figur l zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugs 40 mit einer einen Lufttrockner 22 mit Filterpatrone 10 umfassenden Druckluftaufbereitungsanlage 12. Die Druckluftaufbereitungsanlage 12 erhält komprimierte Luft von einem Kompressor 36 und verteilt die aufbereitete Druckluft über Druckluftleitungen 38 an einzelne Verbraucher. Zu diesem Zweck ist eine verschiedene Ventile umfassende Ventileinrichtung 32 mit einer Entlüftung 34

vorgesehen, die von einem nicht dargestellten Steuergerät angesteuert werden kann. Die Ventileinrichtung 32 kann beispielsweise einen Druckregler und ein Mehrkreisschutz- ventil umfassen.

Figur 2 zeigt eine geschnittene Darstellung einer erfindungsgemäßen Luftfilterpatrone. Die dargestellte Luftfilterpatrone 10 umfasst einen Behälter 18 in den eine Trockenmittelbox 14 mit Trockenmittel 16 eingebracht ist . Weiterhin sind ein Vorfilter 30, eine Dichtung 20, eine Halteschulter 48 für den Vorfilter 30 sowie Luftströmungswege 42, 44 während einer Förder- bzw. Regenerationsphase der Druckluftaufbereitungsanlage eingezeichnet . Der Behälter 18 und die Trockenmittelbox 14 sind über Rastelemente 46 lösbar miteinander verbunden. Eine weitere Fixierung, insbesondere eine Zentrierung, der Trockenmittelbox 14 in dem Behälter 18 wird von der Dichtung 20 übernommen. Der Vorfilter 30 erstreckt sich in axialer Richtung zwischen der Trockenmittelbox 14 und den Behäl- ter 18, wobei er von einer an der Trockenmittelbox 14 angebrachten Halteschulter 48 zusätzlich fixiert wird.

Während einer Fδrderphase einer Druckluftaufbereitungsanlage strömt die Luft in axialer Richtung in den Zwischen- räum zwischen Trockenmittelbox 14 und Vorfilter 30. Die Luft durchquert den Vorfilter 30 in radialer Richtung, wobei öl- und Schmutzpartikel abgeschieden werden. Die öl- und Schmutzpartikel sammeln sich aufgrund der Schwerkraft im Bereich der zur Dichtung 20 gehörenden Lamelle

2 ₄ . Die Luft strömt in axialer Richtung weiter zwischen der Trockenmittelbox 14 und dem Behälter 18 bis sie im oberen Bereich der Luftfilterpatrone auf der ganzen Querschnittsfläche der Trockenmittelbox in diese eintreten kann, in axialer Richtung zurückströmt und die Luftfilterpatrone 10 schließlich wieder verlässt. Der zugehörige Strömungsweg ist mit 42 gekennzeichnet.

Während einer Regenerationsphase der Druckluftaufberei- tungsanlage 12 ist die Strömungsrichtung der Luft im Wesentlichen umgekehrt. Die Luft durchströmt den Vorfilter 30 jedoch nicht in radialer Richtung, sondern strömt in axialer Richtung an ihm entlang und entweicht an der als Rückschlagventil fungierenden Lamelle 24 der Dichtung 20, wobei dort abgelagerte öl- und Schmutzpartikel aus der Luftfilterpatrone ausgeblasen werden. Der zugehörige Strömungsweg ist mit 44 gekennzeichnet.

Figuren 3 und 4 zeigen eine geschnittene Darstellung der Verbindung zwischen Luftfilterpatrone und Lufttrockner. Der Behälter 18 einer Luftfilterpatrone wird durch einen Bajonettring 50 auf dem Lufttrocknergehäuse 22 arretiert. Dabei wird eine Nase 52 am Lufttrocknergehäuse 22 verwendet, die ein sicheres Rasten des Bajonettrings 50 zur Fixierung ermöglicht. Die dargestellte Dichtung 20 dichtet zwischen dem Behälter 18, der Trockenmittelbox 14 und dem Lufttrocknergehäuse 22 und stellt gleichzeitig ein während einer Regenerationsphase benötigtes Rückschlag-

ventil in Form einer Lamelle 24 zur Verfügung. Weiterhin kann sie den Vorfilter 30 zusätzlich halten.

Figur 5 zeigt eine geschnittene Detaildarstellung eines Vorfilters mit Spύlkanal . Der Vorfilter 30 wird von einem Strumpf 58 an der Trockenmittelbox 14 fixiert. Radial nach außen ist als Verlängerung der Halteschulter 48 ein durchbrochener Spülkanal 56 angeordnet, in dem sich während einer Fδrderphase öl- und Schmutzpartikel abscheiden und ansammeln können. Der Spülkanal 56 wirkt also gleichzeitig als Schmutzablagerungskammer .

Figur 6 zeigt eine geschnittene Darstellung einer Luft- filterpatrone mit Zapfen. Ein Zapfen 28 ist als Fortsatz der Trockenmittelbox 14 direkt mit einer Entlüftungsmöglichkeit des Lufttrocknergehäuses 22 verbunden. Wird der Bajonettring 50 geöffnet, so entweicht eventuell noch in der Filterpatrone vorhandene Druckluft kontrolliert an dem Zapfen 28. Der Zapfen 28 dient gleichzeitig der Vor- Zentrierung der Luftfilterpatrone und als Verdrehsicherung, die die Dichtung fixt.

Figur 7 zeigt eine Außenansicht einer Trockenmittelbox. Die dargestellte Trockenmittelbox 14 weist ein Rastele- ment 46 auf, welches mit dem entsprechenden Gegenstück des Behälters eine lösbare Verbindung eingeht. Weiterhin sind in axialer Richtung verlaufende Vertiefung auf der Oberfläche der Trockenmittelbox 14 zu erkennen, in denen

die Luft zwischen der Trockenmittelbox 14 und dem Behälter strömt .

Figur 8 zeigt eine geschnittene Darstellung einer Tro- ckenmittelbox. Die dargestellte Trockenmittelbox 14 mit Trockenmittel 16 ist mit daran befestigter Dichtung 20 und Vorfilter 30 dargestellt. Diese Baugruppe kann als Ganzes ausgetauscht und recycelt werden.

Figur 9 zeigt eine Detaildarstellung einer Rastverbindung zwischen einer Trockenmittelbox und einem Behälter.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfin- düng können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Luftfilterpatrone

12 Druckluftaufbereitungsanlage

14 Trockenmittelbox

16 Trockenmittel

18 Behälter

20 Dichtung

22 Lufttrocknergehäuse

24 Lamelle

28 Zapfen

30 Vorfilter

32 Ventileinrichtung

34 Entlüftung

36 Kompressor

38 Druckluftleitung

40 Fahrzeug

42 Luftströmung Fδrderphase

44 Luftströmung Regenerationsphase

46 Rastelement

48 Halteschulter

50 Bajonettring

52 Nase

56 Spülkanal

58 Strumpf