Luftdurchlässiges Verschlusselement für geschlossene Geräte

Die Erfindung betrifft ein luftdurchlässiges Verschlusselement für geschlossene Gerate mit einer Filterscheibe, einem die Filterscheibe überdeckenden Abdeckelement und einer aus einem Elastomer bestehenden Dichtung.

Die Erfindung betrifft auch ein luftdurchlässiges Verschlusselement für geschlossene Gerate mit einer Filterscheibe, einem die Filterscheibe überdeckenden Abdeckelement und einer aus einem Elastomer bestehenden Dichtung, wobei das Abdeckelement eine öffnung aufweist, die durch eine Deckelseite einseitig verschlossen ist und die eine Innenseite des Abdeckelementes bildet.

Geschlossene Gerate, wie beispielsweise Scheinwerfer, Elektronik-Steuergeräte, weisen in ihrem Inneren meist Wärmequellen auf. Diese Wärmequellen fuhren zu einer Ausdehnung der Luft im Inneren des Gehäuses. Daraus resultiert ein Luftaustausch. Um zu vermeiden, dass durch diesen Luftaustausch Umweltschmutz in das Innere des Gehäuses gelangt, besteht eine Möglichkeit darin, das Gehäuse hermetisch dicht zu gestalten und dadurch den Luftaustausch ganzlich zu verhindern. Da teilweise jedoch durch die Ausdehnung erhebliche Drucke entstehen können, erfordert ein hermetischer Verschluss einen erheblichen technologischen und mechanischen Aufwand.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, den Gehauseinnenraum zu belüften beziehungsweise einen Gasaustausch zu erlauben. Ein erlaubter Gasaustausch erfordert es jedoch, dass Maßnahmen getroffen werden, durch die Umwelteinflusse von dem Innenraum des geschlossenen Gerätes fern gehalten werden.

üblicherweise wird dazu der Innenraum des geschlossenen Gerätes dicht gestaltet und nur in klar definierten Stellen werden gezielt Beluftungsoffnungen eingebracht. Diese Beluftungsoff- nungen werden dann mit einem luftdurchlässigen Verschlussele- ment verschlossen. Die Vermeidung von Umwelteinflüssen wird dabei dadurch bewerkstelligt, dass das Verschlusselement mit einer Filterscheibe versehen ist, durch die ein Gasaustausch möglich ist, die jedoch zumindest Staubpartikel nicht durch- lasst. Die Beluftungsoffnungen bestehen aus zumeist kreisrunden Lochern in der Gehausewand. In diese Locher können die Verschlusselemente eingesteckt werden. Die Locher können jedoch auch mit einem Dom versehen werden, auf den ein Verschlusselement aufgesteckt werden kann.

Ein solches Verschlusselement ist beispielsweise in der US 5 522 769 beschrieben. Dieses Verschlusselement dient dem Einstecken in eine Beluftungsoffnung. Es besteht aus einem Grundkorper, in dem eine Durchgangsoffnung eingebracht ist, im Verlaufe deren Langserstreckung eine quer liegende Filterscheibe zwischengeschaltet ist. Diese Losung zeigt das grundlegende Problem, dass nicht nur Staubpartikel bei dem Luftaustausch von dem Innenraum des Gehäuses fernzuhalten sind, sondern auch Wasser. Beispielsweise beim Einsatz eines solchen Verschlusselementes in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer wird dieser immer wieder Spritzwasser ausgesetzt, beispielsweise beim Reinigen des Kraftfahrzeugs. Das Verschlusselement nach der US 5 522 769 kann jedoch durch seinen Aufbau nicht gewahrleisten, dass Wassertropfchen die Filterscheibe benetzen. Neben der Gefahr, dass damit über die Filterscheibe Wasser auch in den Innenraum des Gehäuses eintreten kann, fuhrt eine mit Wasser benetzte Filter- scheibe dazu, dass diese luftundurchlässig und damit für einen Luftaustausch unbrauchbar wird.

Diesem Problem nimmt sich die EP 1 102 002 A2 an. In dieser Druckschrift wird ein Verschlusselement in Form einer luftdurchlässigen Kappe beschrieben. Diese Kappe weist einen zy- lindrischen Korper auf, der eine mittlere Durchgangsoffnung

aufweist, die einseitig mit einer Filterscheibe verschlossen ist. An der Seite des zylindrischen Körpers sind Abstandselemente vorgesehen, die der Einstellung eines Abstandes zwischen dem zylindrischen Körper und einem auf diesen zylindrischen Körper aufsteckbaren zylindrischen Abdeckelement dient. Das zylindrische Abdeckelement hat ein geschlossenes Ende. Wird nun der zylindrischen Körper in das Abdeckelement eingesteckt, so stellt sich zwischen dem Körper und dem Abdeckelement sowie zwischen der Filterscheibe und dem verschlossenen Ende des Abdeckelementes ein Luftdurchlass ein. Die luftdurchlässige Kappe wird nunmehr mit dem zylindrischen Körper in die Belüftungsöffnung eingesteckt oder auf einen Dom der Belüftungsöffnung aufgesteckt. Dabei übernimmt der zylindrische Körper sogleich die Funktion einer Dichtung. Damit kann ein Luftaus- tausch über die mittlere Durchgangsöffnung, die Filterscheibe und den Luftdurchlass zwischen dem Innenraum des Gerätes und der Umgebungsluft stattfinden. Zur Realisierung dichtender Eigenschaften des Verschlusselementes sowohl für das Einstecken in die Gehäuseöffnung als auch für die Montage der einzelnen Bauteile besteht der zylindrische Körper aus einem Elastomer.

Obwohl bei diesem Verschlusselement der direkte Einfluss von Wasser auf die Filterscheibe vermieden werden kann, hat sich gezeigt, dass dennoch Wassertröpfchen über den Luftdurchlass auf die Filterscheibe gelangen können und damit die Filter- scheibe unbrauchbar machen. Es hat sich weiterhin gezeigt, dass das Eindringen von Wasser durch die hydrophilen Eigenschaften des Elastomers besonders begünstigt wird. Darüber hinaus ist dieses bekannte Verschlusselement aus mehreren Teilen gefertigt und zusammengesetzt, wodurch sich ein hoher Fertigungsaufwand ergibt.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zu Grunde, ein Verschlusselement für geschlossene Geräte zu schaffen, welches kostengünstig zu fertigen ist, den Eintritt von Flüssigkeit in das Gehäuse verhindert und mit geringem Aufwand sicher montier- bar ist.

Die erfindungsgemaße Aufgabe wird dadurch gelost, dass das Abdeckelement aus einem hydrophoben Material besteht und die Filterscheibe von der Dichtung getrennt angeordnet und mit dem Abdeckelement verbunden ist.

Durch die hydrophobe Ausbildung des Abdeckelementes wird erreicht, dass sich Wasser nicht an dem Abdeckelement festsetzen kann und auch nicht von ihm geleitet wird. Wasser, welches auf das Abdeckelement gelangt, wird mithin von seiner Oberflache abperlen. Bereits dadurch wird die Filterscheibe vor einem Wasserkontakt geschützt. Da außerdem die Filterscheibe mit dem Abdeckelement und nicht mit der Dichtung verbunden ist, wie dies nach dem Stand der Technik der Fall wäre, wird wiederum durch die hydrophoben Eigenschaften des Abdeckelementes vermieden, dass Wasser an seiner Oberflache entlang geleitet wird und somit auf die Filterscheibe gelangt. Da das Elastomer der Dichtung hydrophile Eigenschaften aufweist, wird durch die Trennung von Dichtung und Filterscheibe außerdem erreicht, dass Wasser nicht über die hydrophile Dichtung zu der Filterscheibe gelangen kann.

In einer gunstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Abdeckelement eine öffnung aufweist. Die öffnung ist durch eine Deckelseite einseitig verschlossen. Die zylindrische öffnung bildet für das Abdeckelement eine Innenseite. Dabei bildete die Innenseite des Abdeckelementes zusammen mit dessen Außenseite einen Rand. An diesem Rand ist die Dichtung angeordnet. In einem Abstand zu der Deckelseite ist die Filterscheibe unter Bildung eines Ausgleichsraumes mit dem Rand umlaufend verbunden. In das Abdeckelement ist mindestens eine Ausgleichs- offnung eingebracht, die sich von dem Ausgleichsraum zur Außen- seite hin erstreckt.

Durch die öffnung kann einerseits ein Luftausgleich mit dem inneren Rahmen des geschlossenen Gerätes erfolgen. Andererseits ist die öffnung durch die Filterscheibe geteilt in den Raum, der unmittelbar mit dem Innenraum des geschlossenen Gerätes in

Verbindung steht, und in den Ausgleichsraum. Dieser Ausgleichsraum ist über die Ausgleichsoffnungen mit der äußeren Atmosphäre verbunden. Höchstens durch diese Ausgleichsoffnungen konnte Wasser in den Ausgleichsraum und somit auch auf die Filter- scheibe gelangen. Da diese Ausgleichsoffnungen jedoch in das Abdeckelement eingebracht sind, welches einerseits aus einem hydrophoben Material besteht, wird verhindert, dass Wasser in diesen Ausgleichsraum gelangt. Andererseits ist die aus einem hydrophilen Material bestehende Dichtung lediglich mit dem Rand des hydrophoben Abdeckelementes verbunden. Durch diese Maßnahme wird verhindert, dass über die Dichtung Wasser zu der Filterscheibe gelangt. Eine Leitung von Wasser, welches sich an der Dichtung festsetzen kann, zu der Filterscheibe wird nämlich durch die dazwischen liegende Oberflache des hydrophoben Ab- deckelementes verhindert.

Die erfindungsgemaße Aufgabe wird auch durch ein Verschlusselement der eingangs genannten Art dadurch gelost, dass die Innenseite des Abdeckelementes zusammen mit dessen Außenseite einen Rand bildet, dass die Filterscheibe in einem Abstand zu der Deckelseite unter Bildung eines Ausgleichsraumes mit dem Rand umlaufend verbunden ist, dass in das Abdeckelement eine Ausgleichsoffnung eingebracht ist, die sich von dem Ausgleichsraum zur Außenseite erstreckt und dass die Dichtung an dem Rand angeordnet ist. Durch die Ausbildung eines Randes und die An- Ordnung der Dichtung an diesem Rand wird es möglich, das Verschlusselement in einfacher Weise durch eine selbsthemmende Verbindung an oder in dem Gehäuse zu fixieren. Damit wird eine einfache Montierbarkeit des Verschlusselementes gewahrleistet.

In einer gunstigen Ausfuhrungsform der Erfindung ist vorgese- hen, dass das Abdeckelement derart zylindrisch ausgebildet ist, dass die öffnung einen kreisrunden Querschnitt aufweist. Die Fertigung des Abdeckelementes als zylindrisches Element ist mit einem nur geringen Fertigungsaufwand verbunden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen,

dass die öffnung mit einer Schulter versehen ist, die eine ringförmige Ansatzflache parallel zur Deckelseite bildet. Diese Ausgestaltung stellt eine besonders gunstige Möglichkeit zur Befestigung der Filterscheibe in dem Abdeckelement dar. Auf diese Ansatzflache kann nämlich die Filterscheibe in einfacher Weise, beispielsweise durch Kleben, befestigt werden.

In einer gunstigen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Dichtung einen Kraftschluss zwischen der Innenseite und einem Luftungsdom an dem Gerat, auf den das Verschlussele- ment aufsteckbar ist, oder einen Kraftschluss zwischen der Außenseite und einer Luftungsoffnung an dem Gerat, in die das Verschlusselement einsteckbar ist, erzeugend angeordnet ist. Der Kraftschluss wird dabei dadurch erzeugt, dass zwischen dem Abdeckelement beziehungsweise dem Rand des Abdeckelementes und dem in Gerat ein Abstand eingestellt ist, der etwas geringer ist, als die Starke der Dichtung. Damit kann die Dichtung in diesen Abstand hinein gedruckt werden, wobei unter Ausnutzung der Elastizität der Dichtung eine Presskraft entsteht, die einerseits den Kraftschluss und andererseits die Dichtungsfunk- tion bewirkt.

Eine Möglichkeit der Anordnung der Dichtung besteht darin, dass die Dichtung an der Innenseite angeordnet ist. Insbesondere dadurch wird es ermöglicht, dass die Dichtung einen Kraftschluss zwischen der Innenseite und einem Luftungsdom an dem Gerat, auf den das Verschlusselement aufsteckbar ist, erzeugend angeordnet ist.

Eine andere Möglichkeit der Anordnung der Dichtung besteht darin, dass die Dichtung an der Außenseite angeordnet ist. Insbesondere dadurch wird es möglich, dass die Dichtung einen Kraftschluss zwischen der Außenseite und einer Luftungsoffnung in dem Gerat, in die das Verschlusselement einsteckbar ist, erzeugend angeordnet ist.

Zusatzlich zu der selbsthemmenden Montage des Abdeckelementes mittels der kraftschlussig steckbaren Dichtung kann es zweckma-

ßig sein, eine weitere Fixierungsmoglichkeit vorzusehen, unter anderem deshalb, um eine in ihrer Festigkeit sichere Montage zu gewahrleisten. Dazu ist es zweckmäßig, dass an dem Rand Rastelemente angeordnet sind, die mit dem Gehäuse derart korrespon- dieren, dass das Verschlusselement an dem Gehäuse fixierbar ist .

Derartige Rastelemente können an der Außenseite angeordnet sein und mit einer dem Verschlusselement abgewandten Kante einer Luftungsoffnung in dem Gerat, mit einem Hinterschnitt oder einer Rastnut in der öffnung korrespondieren.

Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Rastelemente an der Innenseite angeordnet sind und mit einer Rastwulst oder einer Rastnut an einem Luftungsdom korrespondieren.

In beiden Fallen wird es möglich, das Abdeckelement in eine Luftungsoffnung einzudrucken, wodurch einerseits der Kraft- schluss des Dichtungselementes entsteht und andererseits die Rastenasen verhindern, dass das Abdeckelement entgegen dem Kraftschluss heraus- oder abrutscht.

In einer Ausgestaltung ist hierzu vorgesehen, dass Laschen, die sich über den Rand in von der Deckelseite abgewandter Richtung über den Rand hinaus erstrecken, mit der Innenseite verbunden und mit Rastnasen versehen sind. Insbesondere kann der Rand an seiner Unterseite, das heißt zwischen der Innenseite und der Außenseite, mit einem elastischen Element versehen werden.

Um einen straffen Sitz der Rastenasen- oder Clip-Verbindung zu gewahrleisten, ist es in zweckmäßig, dass der Rand an seiner Unterseite, das heißt zwischen der Innenseite und der Außenseite, mit einem elastischen Element versehen ist. Wenn sich der Rand in der Luftungsoffnung oder auf dem Luftungsdom des Gera- tes abstutzt, dann wird die Elastizität des elastischen Elementes zum Tragen kommen, indem beim Einsetzen des Abdeckelementes das elastische Element zusammengedruckt wird, bis die Rastelemente in die korrespondierenden Elemente einrasten und dass auf

die Rastverbindung infolge der Elastizität eine Gegenkraft ausüben, die die Rastung sicher und spielfrei halt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Dichtung den Rand von der Innenseite bis zur Außensei- te des Abdeckelementes übergibt. Somit wird es möglich, dass das erfindungsgemaße Verschlusselement sowohl in eine einfache öffnung in der Wandung des Gerätes eingesetzt wird, wobei hierbei der Teil der Dichtung, der sich an der Außenseite des Abdeckelementes befindet, die Dichtfunktion übernimmt. Damit kann das Verschlusselement aber auch auf einen Dom auf der Wandung des Gerätes ausgesetzt werden, wenn die öffnung in der Wandung des Gerätes mit einem solchen Dom versehen ist. In diesem Falle wurde die Dichtfunktion von dem Teil der Dichtung, der sich an der Innenseite des Abdeckelementes befindet, übernommen werden.

In einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemaßen Verschlusselementes ist vorgesehen, dass mindestens zwei Aus- gleichsoffnungen angeordnet sind, die sich parallel zur Deckelseite erstrecken. Dadurch wird einerseits eine gewisse Redundanz erreicht, wodurch auch dann noch ein Luftaustausch statt- finden kann, wenn eine Ausgleichsoffnung ungewollt verschlossen ist. Durch die parallele Anordnung der Ausgleichsoffnungen in Bezug auf die Deckelseite, zu der auch die Filterscheibe parallel liegt, wird eine weitere Erschwernis des Eintritts von Wasser erreicht. Sollte darüber hinaus dennoch Wasser durch die Ausgleichsoffnungen gelangen, so wird dieses höchstens den Rand der Filterscheibe benetzen und somit keinen nennenswerten Schaden hervorrufen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Ausgleichsraum durch einen senkrecht zur Deckelseite liegenden ersten Steg geteilt ist. Dieser Steg ist an der Deckelseite angeordnet und steht senkrecht auf ihr. Er erstreckt sich von der Deckelseite bis zur Filterscheibe. Damit wird es im übrigen auch möglich, dass die Filterscheibe zusatzlich an diesen Steg befestigt ist. Jeder Teil des Ausgleichsraumes ist

mit einer eigenen Ausgleichsöffnung versehen. Durch diese Teilung wird erreicht, dass in jedem Falle ein Teil des Ausgleichsraumes mit seinem dazugehörigen Teil der Filterscheibe noch in Wirkung bleibt, sollte der andere Teil doch durch ein- gedrungenes Wasser unwirksam geworden sein.

Eine noch größere Redundanz wird diesbezüglich erreicht, wenn der Ausgleichsraum mindestens durch zwei Stege, die sich senkrecht zur Deckelseite von der Deckelseite bis zu der Filterscheibe erstrecken, in mehrere Teilräume geteilt ist und jeder Teilraum mit einer Ausgleichsöffnung versehen ist. Damit können drei und mehr Teilräume geschaffen werden, wobei der Anteil eines möglicherweise unwirksamen Teilraumes an der gesamten Durchlassfläche geringer wird, als bei einer zweifachen Teilung.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn auch das Material der Filterscheibe hydrophob ausgebildet ist. Einerseits wird dadurch verhindert, dass die Filterscheibe ohnehin Wasser annimmt. Andererseits wird eingedrungenes Wasser auf der Filterscheibe perlen und leicht wieder durch in die Ausgleichsöffnungen aus- treten können. Neben der Möglichkeit, die hydrophoben Eigenschaften auf chemischem Wege, beispielsweise durch Zusatz bestimmter Substanzen zu dem Material der Fensterscheibe herzustellen, besteht eine weitere Möglichkeit darin, dass die Filterscheibe mit einer hydrophob wirkenden Oberflächenstruktur, beispielsweise mit einer die einen als Lotus-Effekt bekannten Effekt bewirkt, versehen wird.

Aber auch eine der Filterscheibe gegenüberliegende Innenseite des Abdeckelementes weist eine hydrophob wirkende Oberflächenstruktur auf. Obwohl das Abdeckelement ohnehin aus einem hydro- phoben Material besteht, kann dadurch der hydrophobe Effekt noch verstärkt werden. Auch hier besteht eine günstige Möglichkeit darin, die Oberflächenstruktur so zu gestalten, dass ein als Lotus-Effekt bekannter Effekt bewirkt wird.

Selbstverständlich ist es möglich, sowohl die Filterscheibe als

auch die Innenseite der Deckelseite mit einer hydrophoben Oberflächenstruktur zu versehen.

Unterstützt wird dies in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung dadurch, dass zwischen der Filterscheibe und der De- ckelseite der Abstand, der zugleich die Höhe des Ausgleichsraumes darstellt, größer gewählt ist, als der Durchmesser eines sich in diesem Raum bildenden Wassertropfens. Obwohl der Wassertropfen in diesem Falle ohnehin von hydrophobem Material umgeben wäre und somit ohnehin perlen würde, wird durch diese großräumige Ausbildung bewirkt, dass ein Wassertropfen an einem Herausgleiten aus dem Ausgleichsraum behindert wird.

In einer anderen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass sich der Abstand zwischen der Filterscheibe und der Deckelseite, das heißt die Höhe des Ausgleichsraumes in radialer Richtung zum Zentrum des Ausgleichsraumes hin verringert. Dies kann zweckmäßigerweise dadurch erreicht werden, dass die Filterscheibe oder die Innenseite der Deckelseite einzeln oder beide jeweils in Richtung zu der anderen Seite hin gewölbt oder kegelförmig ausgebildet sind. Durch die Wahl dieser Geometrie des Aus- gleichsraumes wird erreicht, dass ein eingedrungener Wassertropfen aufgrund seines Bestrebens stets eine Deformation seiner Kugelform zu vermeiden, wieder aus dem Ausgleichsraum herausgetrieben wird.

Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispie- les näher erläutert werden. In den zugehörigen Zeichnungen zeigt

Fig. 1 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Verschlusselement,

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Verschlusselement mit einer einfachen Teilung des Ausgleichsraumes,

Fig. 4 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemaßes Verschlusselement mit einer vierfachen Teilung des Ausgleichsraumes,

Fig. 5 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemaßes Ver- Schlusselement in einer Einbaulage auf einem Dom eines Gehäuses eines Gerätes,

Fig. 6 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemaßes Verschlusselement in einer Einbaulage in einer öffnung in einem Gehäuse eines Gerätes,

Fig. 7 einen Querschnitt durch ein erfindungsgemaßes Verschlusselement mit einem sich radial verjungenden Ausgleichsraum

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausfuhrungsbeispieles eines erfindungsgemaßen Verschlussele- mentes mit Rastnasen und

Fig. 9 eine Schnittdarstellung einer Luftungsoffnung eines Gerätes mit einem eingesetzten Verschlusselement dieser Ausfuhrungsform.

Wie in Fig. 1 dargestellt, besteht das erfindungsgemaße Abdeck- element 1 aus einem zylindrischen Spritzgussteil als hydrophobem Material. Es weist eine öffnung 2 auf, die durch eine Deckelseite 3 einseitig verschlossen ist. Die zylindrische öffnung 2 bildet eine Innenseite 4 des Abdeckelementes 1. Die Innenseite 4 bildet mit der Außenseite 5 des Abdeckelementes 1 einen Rand 6. Mit dem Rand 6 ist eine Dichtung 7 verbunden. Dabei umgreift die Dichtung 7 den Rand 6 an seiner Unterseite, indem sich diese von der Innenseite 4 bis zur Außenseite 5 des Abdeckelementes 1 erstreckt.

Die zylindrische öffnung 2 ist mit einer Schulter 8 versehen, die eine ringförmige Ansatzflache 9 bildet, die parallel zur Deckelseite 3 liegt. An dieser Ansatzflache 9 ist eine Filterscheibe 10 befestigt, beispielsweise aufgeklebt. Dadurch wird

die Filterscheibe 10 in einem Abstand zu der Deckelseite 3 angeordnet, wodurch ein Ausgleichsraum 11 gebildet wird.

Wie in Fig. 2 dargestellt, sind in dem Abdeckelement 1 zwei Ausgleichsoffnungen 12 eingebracht, die sich von dem Aus- gleichsraum 11 bis zur Außenseite 5 des Abdeckelementes 1 erstrecken, also das Abdeckelement 1 durchdringen.

Wie in Fig. 3 dargestellt, besteht eine Möglichkeit der Umhüllung der Funktionssicherheit des erfindungsgemaßen Abdeckelementes 1 darin, dass ein erster Steg 13 vorgesehen ist, der sich von der Deckelseite 3 bis zu der Filterscheibe 10 erstreckt. Dadurch wird der Ausgleichsraum 11 in einen ersten Teil 14 und einem zweiten Teil 15 geteilt. Dabei erfolgt die Teilung derart, dass jeder der beiden Teile 14, 15 mit einer der Ausgleichsoffnungen 12 versehen ist.

Wie in Fig. 4 dargestellt, besteht auch die Möglichkeit, die Redundanz der Teile des Ausgleichsraumes 11 zu erhohen, indem ein zweiter Steg 16 vorgesehen wird, durch den der Ausgleichsraum 11 in vier Teile 14, 15, 17 und 18 geteilt wird. Jeder dieser Teile 14, 15, 17 und 18 ist dann mit einer der Aus- gleichsoffnungen 12 versehen.

Wie in Fig. 5 dargestellt, ist eine öffnung 19 in der Wandung 20 eines Gehäuses mit einem Dom 21 versehen. Infolge der Anordnung in der Dichtung 7 auf der Innenseite 4 des Abdeckelementes 1 kann das Abdeckelement 1 auf den Dom 21 aufgesteckt werden.

Umgekehrt ist es möglich, dass das Abdeckelement 1 in die öffnung 19 der Wandung 20 eingesteckt wird, wobei die Dichtfunktion der Dichtung 7 mit ihrem Teil, der sich an der Außenseite 5 befindet, genutzt wird, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist.

Fig. 7 zeigt eine Ausgestaltung des Abdeckelementes 1, bei dem die Innenseite 22 der Deckelseite 3 derart kegelförmig ausgebildet ist, dass sich der Abstand zwischen der Deckelseite 3 und der Filterscheibe 10 zur Mitte hin verringert. Da ein Was-

sertropfen stets das Bestreben hat, eine Kugelform einzunehmen, wurde eine Bewegung des Wassertropfens zum Zentrum hin eine zusatzliche Deformation bedeuten. Dieser Deformation weicht der Tropfen aus und er wird somit an den Rand gedrangt, wo sich die Ausgleichsoffnungen 12 befinden. Durch diese kann er dann wieder nach außen treten. Zur Unterstützung dieses Effekts kann die Innenseite 22 im Bereich der Ausgleichsoffnungen noch zusatzliche Wölbungen (nicht naher dargestellt) aufweisen, die diesen Effekt des Herausdrangens unterstutzen oder dem Tropfen ein Herausrollen erleichtern. Wie in Fig. 8 und Fig. 9 dargestellt, weist auch dieses Verschlusselement ein Abdeckelement 1 auf, dessen Deckelseite 3 mit einer Ausgleichsoffnung 12 versehen ist. Auch hier weist die öffnung 2 eine Schulter 8 auf, die eine ringförmige Ansatzflache 9 parallel zu der Deckelseite 3 bildet. Mit dieser Ansatzflache 9 ist die Filterscheibe 10, die in Fig. 8 kreuzschraffiert dargestellt ist, um die Strukturen dahinter deutlich werden zu lassen, verbunden.

Der Rand 6 wird gebildet zwischen der Außenseite 5 und der Innenseite 4. über diesen Rand 6 hinaus erstrecken sich in von der Deckelseite 3 abgewandter Richtung Laschen 23, die mit der Innenseite 4 verbunden sind. Die Laschen 23 sind mit Rastnasen 24 versehen. An der Unterseite 25 des Randes 6, die von der Außenseite 5 und der Innenseite 4 eingeschlossen wird, sind elastische Elemente 26 angeordnet.

An der Außenseite 5 ist das Abdeckelement 1 mit einer Dichtung 7 versehen.

Wie in Fig. 9 dargestellt, wird das Gerat mit dem Verschlusselement derart versehen, dass in eine Luftungsoffnung 19 in der Wandung 20 des Gerätes das Abdeckelement 1 eingedruckt wird. Dabei ist der Außendurchmesser der an der Außenseite 5 angeordneten Dichtung 7 geringfügig großer als der Innendurchmesser der öffnung 19 in ihrem oberen Bereich 27. Mithin wird beim Eindrucken des Abdeckelementes 1 in die öffnung 19 die Dichtung 7 elastisch verformt und stellt damit zwischen dem Abdeckele-

ment 1 und der Wandung 20 des Gerätes einen Kraftschluss her, der bereits für einen sicheren Sitz des Abdeckelementes 1 sorgt .

Zur Erhöhung der Sicherheit der Montag wird noch eine Clip- Verbindung vorgesehen. Hierzu ist im unteren Bereich 28 der öffnung 19 ein Ansatz 29 vorgesehen, auf den sich einerseits die Unterseite 25 des Randes 6 mit ihren elastischen Elementen abstutzt. Außerdem weist der Ansatz 29 eine Kante 30 auf, hinter die die Rastnasen 24 greifen und für eine Clip-Verbindung sorgen.

Dabei ist der Abstand der Unterseite 25 von der Kante 30 so gewählt, dass ein Einrasten der Rastnasen 24 an der Kante nur unter elastischer Verformung der elastischen Elemente 26 erfolgen kann, wodurch ein spielfreier Sitz gewahrleistet werden kann.

Grundsatzlich wäre naturlich auch möglich, auf den Ansatz 29 zu verzichten und die Rastnasen 24 direkt an der Außenseite 5 anzuordnen. Dann wurden die Rastnasen unter die Kante der öffnung 19 greifen. Dabei konnte entweder auf die elastischen Elemente 26 verzichtet werden, was unter anderem dadurch vertretbar wäre, dass ja der Kraftschluss der Dichtung 7 bereits für einen spielfreien Sitz sorgt. Es wäre jedoch auch möglich, beispielsweise die Deckelseite über die Außenseite 5 hinaus zu erstrecken, wodurch sich ein oberer Absatz oder Rand bilden wurde, an dessen zur Wandung weisenden Ende dann ebenfalls elastische Elemente angeordnete werden konnten.

Luftdurchlässiges Verschlusselement für geschlossene Geräte

Bezugszeichenliste

1 Abdeckelement 2 öffnung

3 Deckelseite

4 Innenseite

5 Außenseite

6 Rand 7 Dichtung

8 Schulter

9 Ansatzflache

10 Filterscheibe

11 Ausgleichsraum 12 Ausgleichsoffnung

13 erster Steg

14 erster Teil

15 zweiter Teil

16 zweiter Steg 17 Teil der Ausgleichsoffnung

18 Teil der Ausgleichsoffnung

19 öffnung in der Wandung

20 Wandung 21 Dom 22 Innenseite der Deckelseite

23 Lasche

24 Rastnase

25 Unterseite

26 elastisches Element 27 oberer Bereich der öffnung

28 unterer Bereich der öffnung

Ansatz Kante