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Patent Searching and Data


Title:
AIR-PRESSURE SENSOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/104414
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to an air-pressure sensor for sensing a side impact, comprising fixing means for fixing the air-pressure sensor to the wall of a vehicle, said fixing means having a single opening for receiving a single connecting element which is designed to fix the air-pressure sensor to the wall of the vehicle. In addition, the fixing means have a structure in the region of the pressure inlet channel that runs through an opening in the vehicle door. The structure or structures is or are shaped in such a way as to permit the air-pressure sensor to be hooked onto the vehicle wall.

Inventors:
HENZLER STEPHAN (DE)
BRANDT TOBBY (DE)
OHL CHRISTIAN (DE)
ADAM BORIS (DE)
SCHUERER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/050195
Publication Date:
December 24, 2008
Filing Date:
January 09, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
HENZLER STEPHAN (DE)
BRANDT TOBBY (DE)
OHL CHRISTIAN (DE)
ADAM BORIS (DE)
SCHUERER MARTIN (DE)
International Classes:
G01L19/00
Domestic Patent References:
WO2000071978A12000-11-30
Foreign References:
DE19737821A11998-03-05
EP1114757A22001-07-11
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (Stuttgart, DE)
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Claims:

5 Ansprüche

1. Luftdrucksensor zur Seitenaufprallsensierung mit Befestigungsmitteln für die Befestigung des Luftdrucksensors an einer Fahrzeugwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel einen einzigen Durchbruch für eine Auf-

L O nähme eines einzigen Verbindungselements, wobei das Verbindungselement zur Befestigung des Luftdrucksensors an der Fahrzeugwand dient und wenigstens eine Struktur am Druckeinlasskanal, der durch eine öffnung in der Fahrzeugtür geführt wird, aufweisen, wobei die wenigstens eine Struktur derart geformt ist, dass die wenigstens eine Struktur ein Einhaken des Luft-

15 drucksensors an der Fahrzeugwand ermöglicht.

2. Luftdrucksensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement eine Schraube, eine Niete, ein Clips oder ein Dübel ist.

20 3. Luftdrucksensor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der

Druckeinlasskanal die wenigstens eine Struktur durch wenigstens eine Ab- winkelung realisiert.

4. Luftdrucksensor nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeich-

25 net, dass am Druckeinlasskanal wenigstens ein Vorsprung als die wenigstens eine Struktur vorgesehen ist.

5. Luftdrucksensor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement und die wenigstens eine Struk-

30 tur auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Luftdrucksensors in vertikaler

Richtung in befestigtem Zustand des Luftdrucksensors vorgesehen sind.

6. Luftdrucksensor nach einem der vorhergehenden Ansprüche .dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement derart geformt ist, dass das

Verbindungselement ein elektrisches Kontaktieren des Luftdrucksensors nur im eingebauten Zustand ermöglicht.

7. Luftdrucksensor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung, die durch die wenigstens eine Struktur beansprucht wird, oberhalb der öffnung in der Wand in befestigtem Zustand angeordnet ist.

Description:

5 Beschreibung

Titel Luftdrucksensor

L O Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen Luftdrucksensor nach der Gattung des unabhängigen Patentanspruchs.

15 Aus DE 199 23 985 Al ist eine Sensorbaugruppe bekannt, bei der das Gehäuse eines Luftdrucksensors, der zur Seitenaufprallsensierung verwendet wird, über Befestigungsmittel, beispielsweise Schrauben, an einer Wand im Fahrzeug befestigt wird. Auch DE 191 06 311 Al lehrt, dass ein Luftdrucksensor in der Wand an einer Trennwand zwischen Nassraum und Trockenraum in der Tür eingebaut

20 wird. Dabei ragt ein Druckkanal in den Nassraum hinein, während der Luftdrucksensor sich selbst im Trockenraum befindet. Es ist ein Dichtkissen vorgesehen, das das Gehäuseinnere gegen den Drucksensor abdichtet und auch das Gehäuse gegen die Trennwand.

25 Offenbarung der Erfindung

Der erfindungsgemäße Luftdrucksensor zur Seitenaufprallsensierung mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, dass nunmehr nur noch ein einziges Verbindungselement notwendig ist, um den

30 Luftdrucksensor an der Fahrzeugwand zu befestigen. Durch die Struktur, die sich am Druckeinlasskanal befindet, ist der zweite Befestigungspunkt in einfacher Art und Weise realisiert. Damit ermöglicht der erfindungsgemäße Luftdrucksensor eine Einhandmontage, da der Luftdrucksensor zunächst mittels der wenigstens einen Struktur eingehakt wird und dann durch Andrücken an die Fahrzeugwand

35 mit dem Verbindungselement befestigt werden kann. Diese Montage ist erheblich

einfacher als aus dem Stand der Technik bekannt. Insbesondere ermöglicht der Luftdrucksensor eine erhebliche Kosteneinsparung, da das zweite Verbindungselement entfällt.

5 Der Luftdrucksensor ist üblicherweise mit einem mikromechanischen Element versehen, einer Membranstruktur, die es ermöglicht, einen Luftdruck zuverlässig zu messen. Der Luftdrucksensor weist selbst eine Messwertaufbereitung und gegebenenfalls auch einen Senderbaustein auf, der es ermöglicht, die Luftdrucksensordaten zu einem Steuergerät zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln

L O zu übertragen. Im Luftdrucksensor kann auch eine Elektronik vorgesehen sein, die eine einfache Umformung des Luftdrucksensorsignals ermöglicht, beispielsweise den Bezug auf einen Normdruck. Ein solcher Luftdrucksensor hat sich als zuverlässiger und schneller Sensor für eine Seitenaufprallsensierung gezeigt. Dabei wird der Luftdruckanstieg im Nassraum durch die Verformung des Fahr-

15 zeugseitenteils gemessen.

Das Loch, das ist der Durchbruch, welches zur Befestigung des Verbindungselements verwendet wird, kann üblicherweise eine kreisförmige Bohrung im Luftdrucksensor sein. Es sind jedoch auch andere Durchbrüche möglich, die ellipti- 20 sehe oder eckige Formen aufweisen.

Das Verbindungselement hat die Funktion, den Luftdrucksensor letztlich zu befestigen und zwar in einer solchen Art und Weise, dass sich der Luftdrucksensor infolge normaler Belastungen nicht mehr löst. 25

Die Fahrzeugwand ist üblicherweise ein Türblech, das den Nassraum vom Trockenraum in dem Fahrzeugseitenteil trennt.

Die Struktur ist so geformt, dass ein Einhaken des Luftdrucksensors an der Fahr- 30 zeugwand als erster Arbeitsschritt bei der Befestigung des Luftdrucksensors möglich ist. Im zweiten Arbeitsschritt wird dann der Luftdrucksensor gegen die Fahrzeugwand gedrückt, eventuell unter Beihaltung des Anpressdrucks in die Endposition gebracht und dann mit dem Verbindungselement befestigt. Die Struktur befindet sich am Druckeinlasskanal, also einer Art Nase, die in den 35 Nassraum führt und die Luftdruckschwankungen an das Druckmesselement wei-

tergeben soll. Die öffnung in der Fahrzeugwand kann kreisförmig sein, aber auch jede andere Form aufweisen.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen und Weiter- 5 bildungen sind vorteilhafte Verbesserungen des im unabhängigen Patentanspruch angegebenen Luftdrucksensors möglich.

Besonders vorteilhaft ist, dass das Verbindungselement als eine Schraube, eine Niete, ein Clips oder ein Dübel ausgeführt ist. Schrauben und Nieten sind sehr L O zuverlässige Verbindungselemente, während Clipse ebenfalls zuverlässig sind, aber auch eine einfache Handhabung ermöglichen. Auch ein Dübel ist ein sehr zuverlässiges Element, das einfach montiert werden kann.

Vorteilhafterweise realisiert der Druckeinlasskanal die wenigstens eine Struktur 15 durch wenigstens eine Abwinkelung. Diese Abwinkelung kann 90 Grad sein, aber auch jeden anderen geeigneten Winkel, vorzugsweise zwischen 90 und 0 Grad, aufweisen.

Der Druckeinlasskanal kann aber auch zur Realisierung der wenigstens einen 20 Struktur wenigstens einen Vorsprung aufweisen. Dieser Vorsprung hat dann beispielsweise die Form einer Nase oder eines Stiftes oder mehrerer Stifte oder eines Schirms und ermöglicht das Einhaken des erfindungsgemäßen Luftdrucksensors.

25 Vorzugsweise ist das Verbindungselement auf einer Seite des Luftdrucksensors und auf der gegenüberliegenden Seite die Struktur. Dies ist für die Kraftverteilung optimal. Insbesondere ist dabei die Struktur im eingebauten Zustand am oberen Teil des Luftdrucksensors und am unteren Teil das Verbindungselement.

30 Vorteilhafterweise ist das Verbindungselement derart geformt, dass es ein elektrisches Kontaktieren des Luftdrucksensors erst freigibt, wenn der Luftdrucksensor fertig montiert ist, also das Verbindungselement seine Befestigungsposition erreicht hat. Dabei kann beispielsweise der Kopf des Verbindungselements ein Kontaktieren des Luftdrucksensors solange verhindern, bis das Verbindungsele-

35 ment fertig montiert ist.

Die öffnungen, die in der Fahrzeugwand vorgesehen sind, müssen abgedichtet werden. Dies wird vorliegend trockenraumseitig durchgeführt. Dafür wird auch eine Dichtung verwendet, die durch die Kraft, die die Struktur aufnimmt, belastet 5 wird. Vorzugsweise wird diese Dichtung oberhalb der öffnung in der Wand im befestigten Zustand angeordnet, um so nicht durch Wasser oder andere Flüssigkeiten zusätzlich beeinträchtigt zu werden. Dies erhöht die Zuverlässigkeit der erfindungsgemäßen Befestigung.

L O Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

15 Figur 1 eine erste Seitenansicht des erfindungsgemäßen Luftdrucksensors,

Figur 2 eine zweite Seitenansicht,

20 Figur 3 einen Clips als Verbindungselement und

Figur 4 eine Alternative zur 90-Grad-Abwinkelung des Druckeinlasskanals.

25 Figur 1 erläutert in einer ersten Seitenansicht den erfindungsgemäßen Luftdrucksensor. Die Fahrzeugwand ist hier ausgefüllt dargestellt und mit dem Bezugszeichen 100 gekennzeichnet. Vorliegend ist als Verbindungselement eine Schraube 101 in einer Bohrung des Luftdrucksensors vorgesehen, die durch eine öffnung 104 in der Wand 100 hindurchgeführt wird. Die Schraube 101 hält den Luftdruck-

30 sensor 102 und die Dichtung 103 an der Wand 100. Der Einfachheit halber wurde eine notwendige Mutter vorliegend nicht dargestellt. Durch eine große öffnung 105 in der Fahrzeugwand 100 wurde der Druckeinlasskanal 106 hindurchgeführt, und er ist um 90 Grad abgewinkelt und die Abwinkelung ist so lang, dass sie ein Einhaken des Drucksensors 102 an der Wand 100 ermöglicht. Damit kann

35 dann in einem zweiten Arbeitsschritt die Schraube 101 in der Wand befestigt

werden. Auch die öffnung 105 muss durch eine zusätzliche Dichtung 107 abgedichtet werden.

Ein Stecker 108 ist für die Aufnahme von einer elektrischen Verbindung vorgese- 5 hen. Der Druckeinlasskanal ragt mit seiner öffnung nach unten, sodass sich kein

Wasser im Druckeinlasskanal oder zumindest nur in geringen Mengen ablagert.

Es ist alternativ möglich, dass die Schraube 101 unter den Druckeinlasskanal durch eine öffnung geführt wird und so die Befestigung stattfindet. Um dies je- L O doch zu optimieren, ist dann die wenigstens eine Struktur nicht der Druckeinlasskanal, sondern ein Vorsprung, der dann ein Einhaken oberhalb der öffnung 105 ermöglicht.

Dies ist in Figur 2 dargestellt. Hier ist an der Wand 200 durch eine öffnung 208 15 der Druckeinlasskanal 206 hindurchgeführt, der nunmehr auch einen Vorsprung

207 aufweist, der ein Einhaken an der Wand 200 ermöglicht. Der Luftdrucksensor 201 weist durch eine Bohrung eine Niete 204 auf, die durch die öffnung 209 geführt wurde. Die Niete 204 ist vorliegend das Verbindungselement. Die öffnung 209 wird durch die Dichtung 203 und die öffnung 208 zusätzlich durch die 20 Dichtung 202 abgedichtet. Der elektrische Stecker 205 wird durch die Niete 204 erst dann zum Anschluss freigegeben, wenn die Niete 204 seine Einbauposition, also Endposition, erreicht hat.

Der Vorsprung 207 kann in unterschiedlichen Arten und Weisen geformt sein.

25

Figur 3 zeigt eine Alternative zur Schraube und zur Niete. Vorliegend ist ein Ausschnitt des Luftdrucksensors 303 dargestellt. Eine Dichtung 302 ist zwischen dem Luftdrucksensor 303 und der Wand 300. Als Verbindungselement ist vorliegend ein Clips 301 vorgesehen, der eine einfache Montage an der Wand 300

30 ermöglicht. Wie oben angegeben, kann auch ein Dübel oder ein anderes ähnlich geartetes Verbindungselement verwendet werden.

Figur 4 zeigt eine Alternative zur 90-Grad-Abwinkelung des Druckeinlasskanals. Vorliegend ist der Druckeinlasskanal 400 in einem anderen Winkel, vorliegend 60 35 Grad, abgewinkelt. Der Winkel und die Länge des abgewinkelten Teils müssen

so sein, dass gegebenenfalls, wenn der Druckeinlasskanal die erfindungsgemäße Struktur ausbildet, ein Einhaken des Luftdrucksensors durch die öffnung in der Fahrzeugwand ermöglicht wird.




 
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