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Title:
AIR SPRING FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/036697
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an air spring for a motor vehicle comprising rolling bellows (6) filled with a pressurised gas, one end of which rolling bellows is connected to a cap-like load-receiving element (5, 5') and the other end of which rolling bellows is fastened to a rolling piston (7, 7', 7''). To this end, the load-receiving element (5, 5') and the rolling piston (7, 7', 7'') can be moved relative to one another according to a force applied by the load-receiving element (5, 5') to the rolling piston (7, 7', 7''). The invention comprises a sensor device (16, 16', 16'') arranged within the rolling bellows (6), by which sensor device the distance between the load-receiving element (5, 5') and the rolling piston (7, 7', 7'') can be detected and a corresponding electrical signal can be produced. A pressure piece (14, 14') extending in the direction towards the rolling piston is arranged on the load-receiving element (5, 5'), via which the end region facing the rolling piston (7, 7', 7'') can moveably drive a sensor body directly or indirectly along a sensor track (15, 15') of the sensor device (16, 16', 16''), wherein the sensor device (16, 16', 16'') produces an electrical signal corresponding to the position of the sensor body on the sensor track (15, 15').

Inventors:
NOWOTKA THOMAS (DE)
MEMMEL ALFRED (DE)
MEMMEL GEORG (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/068273
Publication Date:
March 09, 2017
Filing Date:
August 01, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
F16F9/05; F16F9/32
Foreign References:
DE102013106703A12014-12-31
DE102011107970A12013-01-24
US20070052141A12007-03-08
FR2612589A11988-09-23
JPS58193402A1983-11-11
JPS58161609A1983-09-26
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Claims:
Patentansprüche

1 . Luftfeder für ein Kraftfahrzeug mit einem mit unter Druck stehendem Gas gefüllten Rollbalg (6), dessen eines Ende mit einer kappenartigen Lastaufnahme (5, 5') verbunden und dessen anderes Ende an einem Abrollkolben (7, 7', 7") befestigt ist, wobei die Lastaufnahme (5, 5') und der Abrollkolben (7, 7', 7") abhängig von einer die Lastaufnahme (5, 5') zum Abrollkolben (7, 7', 7") hin beaufschlagenden Kraft relativ zueinander bewegbar sind und mit einer innerhalb des Rollbalgs (6) angeordneten Sensoreinrichtung (1 6, 1 6', 1 6"), durch die der Abstand zwischen der Lastaufnahme (5, 5') und dem Abrollkolben (7, 7', 7") erfassbar und ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lastaufnahme (5, 5') ein sich in Richtung zum Abrollkolben (7, 7', 7") erstreckendes Druckstück (14, 14') angeordnet ist, durch dessen dem Abrollkolben (7, 7', 7") zugewandter Endbereich ein Sensorkörper direkt oder indirekt entlang einer Sensorbahn (15, 15') der Sensoreinrichtung (1 6, 1 6', 1 6") bewegbar antreibbar ist, wobei die Sensoreinrichtung (1 6, 1 6', 1 6") ein der Position des Sensorkörpers auf der Sensorbahn (15, 15') entsprechendes elektrisches Signal erzeugt.

2. Luftfeder nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorbahn eine sich linear erstreckende Sensorbahn (15) ist.

3. Luftfeder nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorbahn eine sich kreisförmig erstreckende Sensorbahn (15') ist.

4. Luftfeder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung eine berührungslos erfassende Sensoreinrichtung (1 6, 1 6', 16") ist.

5. Luftfeder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (1 6) eine magneto-induktive Sensoreinrichtung (1 6) ist.

6. Luftfeder nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorkörper einen oder mehrere LC-Schwingkreise (17) aufweist und die Sensorbahn (15) zwei Leiter- bahnen trägt, von denen sich eine sinusförmig und die andere cosinusförmig entlang der Sensorbahn (15) erstreckt.

7. Luftfeder nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (14') verdrehgesichert ist und an seinem dem Abrollkolben (7"), zugewandter Endbereich ein Schloss (21 ) mit einer zum Druckstück (14') sich axial erstreckenden Schlossöffnung aufweist, in die eine axial ortsfeste, um eine Drehachse drehbar gelagerte Welle (22) gleichen Querschnitts ragt, die einen sich über die Länge der Welle (22) erstreckenden Wendelgang (23) aufweist, wobei von dem dem Druckstück (14') entfernten Ende der Welle (22) der Sensorkörper entlang der kreisförmigen Sensorbahn (15') bewegbar antreibbar ist.

8. Luftfeder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorbahn konzentrisch zur Drehachse der Welle (22) auf einem Sensorbahnträger angeordnet und der Sensorkörper an dem dem Druckstück (14') entfernten Ende der Welle (22) angeordnet ist.

9. Luftfeder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass von dem dem Druckstück (14') entfernten Ende der Welle (22) der Sensorkörper über ein Getriebe entlang der kreisförmigen Sensorbahn (15') bewegbar antreibbar ist.

10. Luftfeder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein Winkelgetriebe (25) ist und der Sensorkörper um eine zur Drehachse der Welle (22) um einen Winkel geneigte Schwenkachse schwenkbar ist.

1 1 . Luftfeder nach einem der Ansprüche 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein Zahnradgetriebe ist.

12. Luftfeder nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Abtriebsrad (26) des Zahnradgetriebes in eine Drehrichtung mit einer Federkraft beaufschlagt ist, die geringer ist als die zum Drehantrieb des Zahnradgetriebes erforderliche Kraft.

13. Luftfeder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Signal einer Ansteuerelektronik (18) zuführbar ist und von der Ansteuerelektronik (18) ein Einlass- und/oder Auslassventil (4) zum Innenraum (9) des Rollbalgs (6) ansteuerbar ist.

14. Luftfeder nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerelektronik (18) und/oder Einlass- und/oder Auslassventil (18) in oder an dem Abrollkolben (7) angeordnet ist.

15. Luftfeder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfeder ein Bauteil einer Fahrerhauslagerung eines Kraftfahrzeugs ist.

Description:
Luftfeder für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung bezieht sich auf einen, mit einem mit unter Druck stehendem Gas gefüllten Rollbalg, dessen eines Ende mit einer kappenartigen Lastaufnahme verbunden und dessen anderes Ende an einem Abrollkolben befestigt ist, wobei die Lastaufnahme und der Abrollkolben abhängig von einer die Lastaufnahme zum Abrollkolben hin beaufschlagenden Kraft relativ zueinander bewegbar sind und mit einer innerhalb des Rollbalgs angeordneten Sensoreinrichtung, durch die der Abstand zwischen der Lastaufnahme und dem Abrollkolben erfassbar und ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar ist.

Derartige Luftfedern werden u.a. zur Federhauslagerung des Kraftfahrzeugs verwandt und sind erheblichen Kräften durch die Bewegungen des Fahrerhauses während des Fahrbetriebs ausgesetzt.

Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Luftfeder für ein Kraftfahrzeug der eingangs genannten Art zu schaffen, die einen kostengünstigen und einfachen Aufbau geringer Defektanfälligkeit insbesondere aufgrund der darauf einwirkenden Fahrbetriebs- kräfte aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Lastaufnahme ein sich in Richtung zum Abrollkolben erstreckendes Druckstück angeordnet ist, durch dessen dem Abrollkolben zugewandter Endbereich ein Sensorkörper direkt oder indirekt entlang einer Sensorbahn der Sensoreinrichtung bewegbar antreibbar ist, wobei die Sensoreinrichtung ein der Position des Sensorkörpers auf der Sensorbahn entsprechendes elektrisches Signal erzeugt.

Diese Ausbildung weist im Wesentlichen einen einfachen mechanischen Aufbau auf, der weitgehend unempfindlich gegen ihn beaufschlagende Fahrbetriebskräfte ist. Dadurch ist er im Erheblichen defektunanfällig. Zur Defektunanfälligkeit trägt weiter bei, dass die Sensoreinrichtung innerhalb des Rollbalgs angeordnet und so gegen äußere Einflüsse wie Verschmutzung und Nässe geschützt ist.

Je nach den vorhandenen Einbauraumverhältnissen kann die Sensorbahn eine sich linear erstreckende oder eine sich kreisförmig erstreckende Sensorbahn sein.

Grundsätzlich kann jeder geeignete Sensor für die Sensoreinrichtung angewandt werden.

Zur Vermeidung von mechanischem Verschleiß ist die Sensoreinrichtung vorzugsweise eine berührungslos erfassende Sensoreinrichtung.

Vorteilhaft kann dabei die Sensoreinrichtung eine magneto-induktive Sensoreinrichtung sein.

Dazu kann der Sensorkörper einen oder mehrere LC-Schwingkreise aufweisen und die Sensorbahn zwei Leiterbahnen tragen, von denen sich eine sinusförmig und die andere cosinusförmig entlang der Sensorbahn erstrecken.

Zur Umwandlung der zu erfassenden translatorischen Bewegung in eine Drehbewegung kann in einer anderen Ausführungsform das Druckstück verdrehgesichert sein und an seinem dem Abrollkolben zugewandter Endbereich ein Schloss mit einer zum Druckstück sich axial erstreckenden Schlossöffnung aufweisen, in die eine axial ortsfeste, um eine Drehachse drehbar gelagerte Welle gleichen Querschnitts ragt, die einen sich über die Länge der Welle erstreckenden Wendelgang aufweist, wobei von dem dem Druckstück entfernten Ende der Welle der Sensorkörper entlang der kreisförmigen Sensorbahn bewegbar antreibbar ist.

Damit kann der erforderliche Bauraum für die Sensoreinrichtung gering gehalten werden. Dabei kann die Sensorbahn konzentrisch zur Drehachse der Welle auf einem Sensorbahnträger angeordnet und der Sensorkörper an dem dem Druckstück entfernten Ende der Welle angeordnet sein.

Um die Sensorbahn an eine von dem Druckstück entfernte Stelle positionieren zu können und/oder die Druckstückbewegung über- oder untersetzen zu können, kann aber auch von dem dem Druckstück entfernten Ende der Welle der Sensorkörper über ein Getriebe entlang der kreisförmigen Sensorbahn bewegbar antreibbar sein.

Ist dabei das Getriebe ein Winkelgetriebe und der Sensorkörper um eine zur Drehachse der Welle um einen Winkel geneigte Schwenkachse schwenkbar, so kann die Sensorbahn seitlich zum Druckstück angeordnet sein, wodurch die Baulänge der Luftfeder reduziert wird.

Eine sichere Bewegungsübertragung erfolgt dabei dadurch, dass das Getriebe ein Zahnradgetriebe ist.

Um Messfehler aufgrund von Zahnspiel im Zahnradgetriebe zu vermeiden kann das Abtriebsrad des Zahnradgetriebes in eine Drehrichtung mit einer Federkraft beaufschlagt sein, die geringer ist als die zum Drehantrieb des Zahnradgetriebes erforderliche Kraft.

Das von der Sensoreinrichtung erzeugte Signal kann für die verschiedensten Regelungen und Steuerungen verwendet werden, für die eine Information über den Abstand zwischen der Lastaufnahme und dem Abrollkolben benötigt wird.

Vorzugsweise ist das elektrische Signal einer Ansteuerelektronik zuführbar und von der Ansteuerelektronik ein Einlass- und/oder Auslassventil zum Innenraum des Rollbalgs ansteuerbar, wodurch unabhängig von der Belastung der Lastaufnahme ein konstanter Abstand zwischen der Lastaufnahme und dem Abrollkolben regelbar ist.

Dies ist von besonderem Vorteil, wenn die Luftfeder ein Bauteil einer Fahrerhauslagerung eines Kraftfahrzeugs ist, so dass unabhängig von den Bewegungen des Fahrbetriebs des Kraftfahrzeugs das Fahrerhaus weitgehend in ruhiger Lage gehalten wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 ein Luftfederaggregat mit einem Schwingungsdämpfer und einer Luftfeder ohne Sensoreinrichtung im Längsschnitt

Figur 2 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels von Abrollkolben,

Lastaufnahme und Sensoreinrichtung einer Luftfeder entsprechend Figur 1

Figur 3 eine perspektivische Ansicht von Lastaufnahme und Sensoreinrichtung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2

Figur 4 eine Frontansicht der Sensoreinrichtung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in maximal ausgefahrener Stellung

Figur 5 eine Frontansicht der Sensoreinrichtung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in maximal eingefahrener Stellung

Figur 6 eine Seitenansicht der Sensoreinrichtung des ersten Ausführungsbeispiels nach Figur 2 in maximal eingefahrener Stellung

Figur 7 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels von Abrollkolben und Sensoreinrichtung mit Sensor einer Luftfeder

Figur 8 eine Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 7 von

Abrollkolben und Sensoreinrichtung mit Zahnradgetriebe der Sensoreinrichtung einer Luftfeder Figur 9 eine perspektivische Ansicht der Sensoreinrichtung des zweiten Ausführungsbeispiels nach Figur 7 mit Zahnradgetriebe der Sensoreinrichtung

Figur 10 eine Seitenansicht mit Teilschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels von Abrollkolben und Sensoreinrichtung einer Luftfeder entsprechend Figur 1

Figur 1 1 eine perspektivische Ansicht des dritten Ausführungsbeispiels einer

Sensoreinrichtung einer Luftfeder entsprechend Figur 1 .

Das Luftfederaggregat in Figur 1 besteht aus einer Luftfeder 1 und einem zu der Luftfeder 1 konzentrisch angeordneten Schwingungsdämpfer 2. Die Luftfeder 1 ist über einen Versorgungsanschluss 3 mit einer nicht dargestellten Druckquelle verbunden, wobei ein Steuerventil 4 zwischengeschaltet ist.

Die Luftfeder 1 weist eine kappenartige Lastaufnahme 5 auf, an welcher das eine Ende eines Rollbalges 6 befestigt ist, während das andere Ende des Rollbalges 6 an einem Abrollkolben 7 befestigt ist.

Der Abrollkolben 7 weist eine durchgehende konzentrische Ausnehmung auf, in die ein Behälterrohr 8 des Schwingungsdämpfers 2 dicht eingesetzt ist.

Der Innenraum 9 des Rollbalgs 6 ist mit einem unter Druck stehenden Gas gefüllt.

Eine Kolbenstange 10 des Schwingungsdämpfers 2 ragt durch den Innenraum 9 des Rollbalgs 6 und ist mit ihrem freien Endbereich mit der Lastaufnahme tragend verbunden. Das freie Ende der Kolbenstange 10 ragt aus dem Innenraum 9 heraus und weist ein Befestigungselement 1 1 auf.

Das Steuerventil 4 ist im Innenraum 9 des Rollbalgs 6 an dem Abrollkolben 7 befestigt, wobei eine Druckluftzuführleitung 12 und eine Abführleitung 13 im Abrollkolben 7 zwischen dem Steuerventil 4 und dem Versorgungsanschluss 3 ausgebildet sind.

Die in den Figuren 2 bis 1 1 dargestellten Ausführungsbeispiele von

Sensoreinrichtungen 16, 1 6', 16" sind dazu vorgesehen, zwischen der Lastaufnahme 5, 5' und dem Abrollkolben 7, 7', 7" angeordnet zu werden.

Das in den Figuren 2 bis 6 dargestellte erste Ausführungsbeispiel zeigt ein mit seinem einen Ende an einer Lastaufnahme 5' befestigtes und sich zu einem

Abrollkolben 7' hin erstreckendes Druckstück 14, das in einer an dem Abrollkolben 7' befestigten und zur Lastaufnahme 5' gerichteten Sensorbahn 15 einer

Sensoreinrichtung 1 6 linear zum Abrollkolben 7' hin verschiebbar geführt ist.

Die Sensoreinrichtung 1 6 ist eine magneto-induktive Sensoreinrichtung und weist an dem dem Abrollkolben 7' zugewandten Endbereich des Druckstücks 14

nebeneinander zwei LC-Schwingkreise 17 auf, die bei einer Relativbewegung von Lastaufnahme 5' und Abrollkolben 7' entlang zweier nicht dargestellter, auf der Sensorbahn 15 angeordneter Leiterbahnen bewegbar sind, von denen eine sinusförmig und die andere cosinusförmig sich entlang der Sensorbahn 15

erstrecken.

Eine Auswertung der Position der LC-Schwingkreise 17 auf der Sensorbahn 15 erfolgt in einer Auswerteelektronik 18, von der entsprechende elektrische Signale Steckerpins 19 einer Kontaktsteckerbuchse 20 zugeleitet werden.

Ein zweites Ausführungsbeispiel einer Sensoreinrichtung 1 6' ist in den Figuren 7 bis

9 und ein drittes Ausführungsbeispiel einer Sensoreinrichtung 1 6" ist in den Figuren

10 und 1 1 dargestellt.

Bei den Sensoreinrichtungen 1 6' und 1 6" ist ein mit seinem einen Ende

verdrehgesichert an einer nicht dargestellten Lastaufnahme befestigbares und sich zu einem Abrollkolben 7" hin erstreckendes Druckstück 14' vorhanden, das das in einer an dem Abrollkolben 7" befestigten und zur Lastaufnahme gerichteten Führung 29 der Sensoreinrichtungen 1 6' und 1 6" linear zum Abrollkolben 7" hin verschiebbar geführt ist.

An dem dem Abrollkolben zugewandten Endbereich des Druckstücks 14' ist ein Schloss 21 mit einer zum Druckstück sich axial erstreckenden Schlossöffnung angeordnet, in die eine an dem Abrollkolben 7" drehbar gelagerte Welle 22 gleichen Querschnitts ragt, welche einen Wendelgang 23 aufweist. Der Wendelgang 23 erstreckt sich über die Länge der Welle 22.

Eine Relativbewegung von Lastaufnahme und Abrollkolben 7" führt dazu, dass die Welle 22 eine Drehbewegung um ihre Längsachse ausführt.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Sensoreinrichtung 1 6', die in den Figuren 7 bis 9 dargestellt ist, ist an dem dem Abrollkolben 7" zugewandten Ende der Welle 22 ein Eingangszahnrad 24 eines Winkelgetriebes 25 angeordnet, das in ein Abtriebsrad 26 des Winkelgetriebes 25 eingreift.

Von einer Abgangswelle 27 des Abtriebsrades 26 ist ein nicht dargestellter

Sensorkörper entlang einer kreisförmig sich erstreckenden Sensorbahn 15' bewegbar.

Durch die Bewegung des Sensorkörpers entlang der Sensorbahn 15' ist ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar und den Steckerpins einer

Kontaktsteckerbuchse 20' zugeleitbar.

Damit das Zahnspiel zwischen dem Eingangszahnrad 24 und dem Abtriebsrad 26 kompensiert wird, ist das Abtriebsrad 26 in eine Drehrichtung von einer Druckfeder

30 beaufschlagt, deren Kraft geringer ist als die zum Drehantrieb des

Winkelgetriebes 25 erforderliche Kraft.

Wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, kann die gesamte Sensoreinrichtung innerhalb des Abrollkolbens 7" untergebracht sein. Das Gehäuse des Abrollkolbens 7" kann dabei stellenweise radial nach aussen verformt werden, um mehr Bauraum für die Sensoreinrichtung innerhalb des Abrollkolbens 7" zu schaffen. Der derartig verformte Abrollkolben weist dann eine Ausbuchtung 31 auf, wie es in den Figuren 7 und 8 gezeigt wurde.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 10 und 1 1 ist unmittelbar an dem dem Abrollkolben 7" zugewandten Ende der Welle 22 ein einen Sensorkörper bildender Dauermagnet 28 angeordnet, der sich entlang einer nicht dargestellten sich kreisförmig erstreckenden Sensorbahn bewegt.

Durch die Bewegung des Dauermagneten 28 entlang der Sensorbahn ist ein entsprechendes elektrisches Signal erzeugbar und den Steckerpins einer

Kontaktsteckerbuchse 20" zugeleitbar.

Der Dauermagnet 28 kann, wie in den Figuren 10 und 1 1 dargestellt, koaxial zu der Längsachse der Welle 22 angeordnet sein und sich zusammen mit der Welle 22 um deren Längsachse verdrehen, wenn die Welle 22 aufgrund der Relativbewegung der Lastaufnahme eine Drehbewegung um ihre Längsachse ausführt.

Ein Sensor 32 kann an der Kontaktsteckerbuchse 20" angrenzend angebracht sein, wobei der Sensor 32 derart ausgestaltet sein kann, dass dieser den Rotationswinkel des Dauermagneten 28 erkennt und ein entsprechendes elektrisches Signal zumindest mittelbar erzeugt und an die Steckerpins einer Kontaktsteckerbuchse 20" leitet.

Bezuqszeichen

Luftfeder

Schwingungsdämpfer

Versorgungsanschluss

Steuerventil

Lastaufnahme

' Lastaufnahme

Rollbalg

Abrollkolben

' Abrollkolben

" Abrollkolben

Behälterrohr

Innenraum

0 Kolbenstange

1 Befestigungselement

2 Druckluftzuführleitung

3 Abführleitung

4 Druckstück

4' Druckstück

5 Sensorbahn

5' Sensorbahn

6 Sensoreinrichtung

6' Sensoreinrichtung

6" Sensoreinrichtung

7 Schwingkreise

8 Auswerteelektronik

9 Steckerpins

0 Kontaktsteckerbuchse

0' Kontaktsteckerbuchse

0" Kontaktsteckerbuchse

1 Schloss Welle

Wendelgang Eingangszahnrad Winkelgetriebe Abtriebsrad Abgangswelle Dauermagnet Führung

Druckfeder Ausbuchtung Sensor