Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
AIR SPRING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/013088
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an air spring for chassis of vehicles, in which air spring the rolling bellows is fastened by means of deformable annular components (8,9) to the periphery of connection parts (10, 11), wherein at at least one end of the rolling bellows, the annular component (9) is fastened to the outer periphery of the connection part (11) in axially spaced-apart clamping regions (13,14) so as to form an encircling cavity (12), and is formed on its outer side as a rolling contour (5) for the rolling bellows (3).

Inventors:
ORLAMUENDER ULRICH (DE)
MOERITZ MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/057994
Publication Date:
January 29, 2009
Filing Date:
June 24, 2008
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
CONTINENTAL AG (DE)
ORLAMUENDER ULRICH (DE)
MOERITZ MATTHIAS (DE)
International Classes:
F16F9/05
Foreign References:
DE10354574B32005-01-27
DE102004012881A12005-10-06
DE4135900A11993-05-06
DE3501651A11986-07-24
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Luftfeder (1) für Fahrwerke von Fahrzeugen, wobei die Luftfeder mindestens einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum (2) aufweist, der mindesten teilweise durch einen

Rollbalg (3) begrenzt wird, der unter Bildung mindestens einer Rollfalte (4) mindestens teilweise auf Abrollkonturen (5) abrollt und an seinen Enden mittels verformbarer ringförmiger Bauteile (8, 9) auf dem Umfang von Anschlussteilen befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einem Ende des Rollbalges (3) das ringförmige Bauteil (9) unter Bildung eines umlaufenden Hohlraumes (12) in axial beabstandeten Klemmbereichen (13, 14) auf dem Außenumfang des zugehörigen Anschlussteiles (11) befestigt und auf seiner Außenseite als Abrollkontur (5) für den Rollbalg (3) ausgebildet ist, wobei der Rollbalg (3) durch einen der Klemmbereiche (13) auf dem Umfang des zugehörigen Anschlussteiles (11) befestigt ist.

2. Rollbalg nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die axial beabstandeten Klemmbereiche (13, 14) dichtend auf dem Außenumfang des zugehörigen Anschlussteiles (11) befestigt sind und der umlaufende Hohlraum (12) mit dem Arbeitsraum (2) in Verbindung steht.

3. Rollbalg nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Hohlraum (12) über im Bereich des ringförmigen Bauteiles (9) und am Umfang des Anschlussteiles (11) angeordnete Bohrungen (16, 17) mit dem Arbeitsraum in Verbindung steht.

4. Rollbalg nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Bauteil (9) im Bereich der Abrollkontur (5) mit Bohrungen (18) versehen ist, die auf der Außenseite des ringförmigen Bauteiles (9) mit flexiblen Materialien dichtend abgedeckt sind.

5. Rollbalg nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (18) auf der Außenseite des ringförmigen Bauteiles (9) mit befestigten, vorzugsweise aufgeklebten Gummimembranen (19) dichtend abgedeckt sind.

6. Rollbalg nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Bauteil (9) im Bereich der Abrollkontur (5) mit flexiblen und mit Hilfe eines eingefüllten Druckmediums formveränderbaren Schwellkörpern versehen sind.

Description:

Beschreibung

Luftfeder

Die Erfindung betrifft eine Luftfeder für Fahrwerke von Fahrzeugen, wobei die Luftfeder mindestens einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum aufweist, der mindesten teilweise durch einen Rollbalg begrenzt wird, der unter Bildung mindestens einer Rollfalte mindestens teilweise auf Abrollkonturen abrollt und an seinen Enden mittels verformbarer ringförmiger Bauteile auf dem Umfang von Anschlussteilen befestigt ist, üblicherweise durch Klemmung und/oder Formschluss.

Befestigungen für Rollbälge sind in einer Vielzahl von Varianten bekannt. üblicherweise werden am Umfang des Rollbalges wirkende Klemmungen verwendet oder aber Spannringe, die um den Rollbalg herum gelegt werden und die Balgwand auf der Oberfläche des jeweiligen Anschlussteiles, d.h. am Luftfederdeckel oder am Abrollkolben festklemmen. Zur Verbesserung der Klemmwirkung können die Spannringe oder die Balgenden besondere Profilgestaltungen aufweisen.

Auch sind Befestigungen in Form von Bördelungen bekannt, bei denen der Balg ggf. mit einem endseitigen Kerndraht versehen sein kann und/oder auch mit verstärkten Verdickungen, die nach dem Fertigstellen der Verbindung von der Bördelkante umfasst werden.

Die DE 103 54 574 B3 offenbart eine Luftfeder mit einem Schlauchrollbalg, bei der die Balgenden mit Hilfe eines Spannringes auf ein Befestigungsteil/ Anschlussteil geklemmt werden. Das jeweilige Befestigungsteil weist umfangsseitig im vorgesehenen

Befestigungsbereich ein im Querschnitt aus Nuten und vorspringende Nasen gebildetes

Profil auf, in welches das Balgende mit Hilfe der außen umliegenden Spannringe eingepresst und eingeformt wird. Nachteilig bei dieser Ausbildung ist einerseits die umfangreiche profilgebende Bearbeitung von Teilen der Außenoberfläche der Anschlussteile. Andererseits sind die Klemmbereiche auf dem Anschlussteil dabei so auszuführen, dass das Abrollen des Rollbalges bzw. der Rollbalgfalte auf der Abrollkontur an der Außenseite des Anschlussteiles nicht behindert wird.

Für die Erfindung bestand also die Aufgabe, eine Verbindung zwischen Luftfederbalg und Anschlussteilen dadurch zu verbessern, das eine sichere Dichtung, eine möglichst einfache Herstellung und eine Zusammenfassung von Funktionen ermöglicht und damit letztlich die Luftfeder insgesamt vereinfacht wird.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

Dabei ist an mindestens einem Ende des Rollbalges das ringförmige Bauteil unter Bildung eines umlaufenden Hohlraumes in axial beabstandeten Klemmbereichen auf dem Außenumfang des zugehörigen Anschlussteiles befestigt und auf seiner Außenseite als Abrollkontur für den Rollbalg ausgebildet, wobei der Rollbalg wiederum durch einen der Klemmbereiche auf dem Umfang des zugehörigen Anschlussteiles befestigt ist.

Hierdurch muss lediglich das ringförmige Bauteil als Abrollkontur geformt werden, was sich z. B. durch Rollform- oder Pressverfahren wesentlich einfacher und preiswerter gestaltet, als eine Formung des kompakten Anschlussteiles, also beispielsweise eine entsprechende spanabhebende Formung des Federkolbens. Zudem wird kein separater Spannring zur Befestigung des Luftfederbalges erforderlich.

Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass die axial beabstandeten Klemmbereiche dichtend auf dem Außenumfang des zugehörigen Anschlussteiles befestigt sind und der umlaufende Hohlraum mit dem Arbeitsraum in Verbindung steht. Dadurch entstehen auf sehr einfache Weise eine Vergrößerung des Arbeitsraumes und damit die Möglichkeit der

Beeinflussung der Federkennlinie.

Eine weitere und aufgrund ihrer einfachen Herstellung vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der umlaufende Hohlraum über im Bereich des ringförmigen Bauteiles und am Umfang des Anschlussteiles angeordnete Bohrungen mit dem Arbeitsraum in Verbindung steht.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das ringförmige Bauteil im Bereich der Abrollkontur mit Bohrungen versehen ist, die auf der Außenseite des ringförmigen Bauteiles mit flexiblen Materialien dichtend abgedeckt sind. Damit ergibt sich die Möglichkeit, dass sich die Abrollkontur abhängig vom Druck im Arbeitsraum verändert, indem nämlich die somit „flexiblen Mündungen" der Bohrungen sich wölben und damit auf der Außenseite des ringförmigen Bauteiles dessen (Abroll-) Kontur verändern.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung im Sinne einer einfachen und preiswerten Herstellung besteht darin, dass die Bohrungen auf der Außenseite des ringförmigen Bauteiles mit befestigten, vorzugsweise aufgeklebten Gummimembranen dichtend abgedeckt sind, also etwa mit Gummibändern oder -flicken abgedeckt sind. Auch ein Anvulkanisieren der Gummimembranen käme hier ebenso als äquivalente

Befestigungsmaßnahme in Betracht, wie etwa ein strammes Umspannen des ringförmigen Bauteiles mit breiten und flachen Gummibändern.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das ringförmige Bauteil im Bereich der Abrollkontur mit flexiblen und mit Hilfe eines eingefüllten Druckmediums formveränderbaren Schwellkörpern versehen ist. Solche separate Schwellkörper können dann unabhängig vom Druck im Arbeitsraum etwa mit Druckluft oder Drucköl aufgepumpt werden, wodurch sich wiederum die Abrollkontur auf der Außenseite des ringförmigen Bauteiles verändert. Damit entsteht eine zusätzliche Eingriffsmöglichkeit zur Steuerung der Federcharakteristik.

Anhand eines Ausfuhrungsbeispieles soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Ausführung der Luftfeder als Prinzipskizze und im Längsschnitt

Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt „A" der erfindungsgemäßen

Ausführung der Luftfeder gemäß Fig. 1.

Die Fig. 1 zeigt eine Luftfeder 1 für Fahrwerke von Fahrzeugen, wobei die Luftfeder einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum 2 aufweist, der mindesten teilweise durch einen Rollbalg 3 begrenzt wird.

Der Rollbalg 3 rollt unter Bildung einer Rollfalte 4 in seinem unteren Bereich auf der Abrollkontur 5 ab und ist an seinen Enden 6 und 7 mittels verformbarer ringförmiger Bauteile 8 und 9 auf dem Umfang der Anschlussteile befestigt, nämlich einerseits am Luftfederdeckel 10 und andererseits am Luftfederkolben 11.

Am seinem unteren Ende 7 ist der Rollbalg 3 also mit dem ringförmige Bauteil 9 auf dem Außenumfang des Luftfederkolbens 11 befestigt, wobei unter Bildung eines umlaufenden Hohlraumes 12 das ringförmige Bauteil 9 zwei axial beabstandete Klemmbereichen 13 und 14 aufweist und auf seiner Außenseite als Abrollkontur 5 für den Rollbalg 3 ausgebildet ist. Der Rollbalg ist damit durch einen der Klemmbereiche, nämlich den oberen Klemmbereich 13, auf dem Umfang des Luftfederkolbens 11 befestigt.

Die axial beabstandeten Klemmbereiche 13 und 14 sind dabei mit Hilfe eines O-Ringes 15 und durch eine geeignete Klemmung / Pressung des unteren Endes 7 des Luftfederbalges / Rollbalges 3 dichtend auf dem Außenumfang des Luftfederkolbens 11 befestigt. Der umlaufende Hohlraum 12 steht mit dem Arbeitsraum 2 über die am Umfang des Luftfederkolbens 11 angeordneten Bohrungen 16 und 17 in Verbindung.

Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt „A" der Luftfeder gemäß Fig. 1, wobei man erkennt, dass auch das ringförmige Bauteil 9 im Bereich der Abrollkontur 5 mit Bohrungen

18 versehen ist, die auf der Außenseite, d.h. auf der Abrollkontur 5 des ringförmigen Bauteiles 9 mit anvulkanisierten Gummimembranen 19 dichtend abgedeckt sind. Abhängig vom Druck im Arbeitsraum verändert sich damit die Abrollkontur 5 dann dadurch, dass die Gummimembranen sich je nach Druckbelastung mehr oder minder stark wölben.

Bezugszeichenliste

(Teil der Beschreibung)

1 Luftfeder

2 Arbeitsraum

3 Rollbalg

4 Rollfalte

5 Abrollkontur

6 Oberes Rollbalgende

7 Unteres Rollbalgende

8 Ringförmiges Bauteil (Spannring)

9 Ringförmiges Bauteil

10 Luftfederdeckel

11 Luft federko lben

12 Umlaufender Hohlraum

13 Klemmbereich

14 Klemmbereich

15 O-Ring

16 Bohrung

17 Bohrung

18 Bohrung

19 Gummimembran