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Patent Searching and Data


Title:
AIR SUPPLY ADJUSTMENT DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/078910
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the present invention, an air supply adjustment device for a motor vehicle comprises an air passage in which at least one rotatable flap is arranged for regulating a quantity of air in the air passage, i.e. a quantity of air which can pass through the air passage. The flap can be rotated between a first position, in which an air throughput through the air passage is smaller, for example a closed position in which the air throughput is minimal or prevented, and a second position, in which the air throughput through the air passage is greater, for example an open position in which the air throughput is maximal. The flap is connected or coupled to a linear drive which extends parallel to an axis of rotation of the flap.

Inventors:
AKIF, Öztzan (Rose-Pichler-Weg 27, München, 80937, DE)
FICHTINGER, Gerhard (Eichenzaunweg 18A, Grasbrunn, 85630, DE)
FRISCHEISEN, Andreas (Birkenstraße 53a, Eichenried-Moosinning, 85452, DE)
KELM, Michael (Vogtstr. 28, Friedberg, 86316, DE)
RIEDL, Wilhelm (Egerlaender Str. 1, Pfaffenhofen, 85276, DE)
Application Number:
EP2015/075611
Publication Date:
May 26, 2016
Filing Date:
November 03, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Petuelring 130, München, 80809, DE)
International Classes:
B60K11/08
Domestic Patent References:
WO2013180569A12013-12-05
Foreign References:
EP1734294A22006-12-20
DE10018154A12001-10-25
DE102013221336A12015-04-23
DE102012000173A12013-07-11
DE102011100582A12011-12-08
DE10222320A12003-12-04
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Claims:
Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug

Patentansprüche

Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftdurchgang (1 ) zu einem Aggregat bzw. einem Aggregate räum, wobei in dem Luftdurchgang zumindest eine drehbare Klappe (3) zur Regelung eine Luftmenge in dem Luftdurchgang (1 ) angeordnet ist, die zumindest zwischen einer ersten Stellung, bei der ein Luftdurchlass kleiner ist, und einer zweiten Stellung, bei der ein Luftdurchlass größer ist, drehbar ist, wobei die Klappe (3) mit einem Linearantrieb (5), der sich parallel zu einer Drehachse (31 ) der Klappe (3) erstreckt, gekoppelt ist und durch diesen drehbar ist.

Luftzufuhreinstellvorrichtung nach Patentanspruch 1 , wobei der Linearantrieb (5) in einem Bereich der Drehachse (31 ) der Klappe (3) angeordnet ist.

Luftzufuhreinstellvorrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei die Klappe (3) den Linearantrieb (5) insbesondere im Wesentlichen vollständig umgibt bzw. der Linearantrieb (5) im Wesentlichen vollständig in der Klappe (3) integriert ist.

4. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, wobei der Linearantrieb (5) sich zwischen einem ersten Drehlager (33) und einem zweiten Drehlager (35) der drehbaren Klappe (3) erstreckt.

5. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 4, wobei der Linearantrieb (3), insbesondere direkt, über eine

Schneckenkulissenführung (7) mit der drehbaren Klappe (3) gekoppelt ist und die Schneckenkulissenführung (7) angepasst ist, die translatorische

Bewegung des Linearantriebs (5) in die Drehbewegung der Klappe (3) umzuwandeln.

6. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 5, wobei der Linearantrieb (5) einen elektrischen, magnetischen, piezokeramischen und/oder hydraulischen Aktuator aufweist.

7. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach Patentanspruch 6, wobei der Linearantrieb (5) einen Aktuator (51 ) aus einem elektrisch und/oder thermisch aktivierbarem Formgedächtnismaterial aufweist.

8. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach Patentanspruch 7, wobei der Aktuator ein Draht (51 ) aus einem Formgedächtnismaterial, insbesondere einer

Formgedächtnislegierung, ist, das mittels elektrischem Strom erwärmbar ist und hierdurch in seiner Länge veränderbar ist.

9. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, wobei der Linearantrieb (5) einen Gegenaktuator (53) aufweist, der angepasst ist, den Linearantrieb (5) in seine Ausgangsposition zurückzudrängen.

10. Luftzufuhreinstellvorrichtung nach Patentanspruch 9, wobei der

Gegenaktuator eine Federeinrichtung (53) oder ein Aktuator aus einem elektrisch und/oder thermisch aktivierbarem Formgedächtnismaterial ist.

1 1 . Luftzufuhreinstellvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, wobei die Luftzufuhreinstellvorrichtung Bestandteil eines Kühlergrills ist oder unmittelbar hinter dem Kühlergrill angeordnet ist.

12. Kraftfahrzeug mit einer Luftzufuhreinstellvorrichtung nach einem der

Patentansprüche 1 bis 1 1 .

Description:
Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein

Kraftfahrzeug mit einem Luftdurchgang, in dem zumindest eine drehbare Klappe zur Regelung einer Luftmenge in dem Luftdurchgang angeordnet ist.

Es ist bekannt, zur Regelung einer Luftzufuhr zu einem Kühler eines

Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs drehbare bzw. verstellbare Klappen vorzusehen, mittels derer eine Luftmenge eingestellt werden kann, die dem Kühler zuführbar ist. Beispielsweise sind derartige Luftzufuhreinstellvorrichtungen im Bereich eines sogenannten Kühlergrills, d.h. hinter dem Kühlergrill oder in dem Kühlergrill integriert, angeordnet. Bei geschlossenen Klappen kann dabei ein Luftwiderstand des Kraftfahrzeugs und damit ein Kraftstoffverbrach des

Kraftfahrzeugs gesenkt werden. Ferner ist es damit möglich einen Wärmeverlust des Motorraums vorteilhaft zu verringern. Bei Kühlluftbedarf werden die Klappen geöffnet.

Zum Antrieb von derartigen

Luftzufuhreinstellvorrichtungen/Kühlluftklappensteuerungen gibt es eine Vielzahl von Vorschlägen im Stand der Technik. Beispielsweise ist aus der DE 102014001706 A1 eine Regelungseinrichtung für einen Luftstrom einer Kühlereinrichtung mit einer verstellbaren Lamelle und einer Versteileinrichtung bekannt, wobei die

Versteileinrichtung einen Formgedächtnisaktor aufweist. Der Formgedächtnisaktor ist in der Form eines Drahtes ausgebildet, der seitlich der Lamellen angeordnete Antriebsrollen umschlingt. Durch ohmsche Erwärmung des Drahtes verändert dieser seine Länge und treibt entsprechend die Antriebsrollen an. Darüber hinaus ist aus der WO 2007130847 A2 ebenfalls ein verschließbarer Kühlergrill bekannt, der mittels eines Drahts aus einem aktiven Material antreibbar ist. Beispielsweise ist der Draht beabstandet zur Drehachse an der Klappe befestigt und kann die Klappe unter Ausnutzung eines Hebelarms und durch Verkürzen des Drahts bewegen. Eine Rückstellung der Klappe erfolgt über ein Federelement.

Die im Stand der Technik vorgeschlagenen Antriebe von verstellbaren Klappen sind jeweils außerhalb der Klappen angeordnet und benötigen entsprechenden

Bauraum.

Es ist nunmehr die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine

Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, die einen Antrieb aufweist, der bei geringerem Bauraum die Klappe zuverlässig antreiben kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Luftzufuhreinstellvorrichtung gelöst, die die

Merkmale von Patentanspruch 1 aufweist. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug einen Luftdurchgang, in dem zumindest eine drehbare Klappe zur Regelung einer Luftmenge in dem Luftdurchgang, d.h. einer Luftmenge, die durch den Luftdurchgang gelangen kann, angeordnet ist. Die Klappe ist zwischen einer ersten Stellung, bei der ein Luftdurchlass durch den Luftdurchgang kleiner ist, beispielsweise einer Schließstellung, bei der der Luftdurchlass minimal oder unterbunden ist, und einer zweiten Stellung, bei der der Luftdurchlass durch den Luftdurchgang größer ist, beispielsweise, einer Offenstellung, bei der der

Luftdurchlass maximal ist, drehbar. Die Klappe ist mit einem Linearantrieb verbunden bzw. gekoppelt, der sich parallel zu einer Drehachse der Klappe erstreckt.

Durch die Anordnung parallel zu der Drehachse der Klappe kann der Linearantrieb bei geringerem Bauraum im Vergleich zu anderen Anordnungen untergebracht werden. Der Linearantrieb kann damit insbesondere auch innerhalb des Luftdurchgangs angeordnet werden und benötigt damit weniger bzw. keinen Bauraum außerhalb des Luftdurchgangs.

Der Linearantrieb ist bevorzugt mittels eines Wandlergetriebes, das eine

translatorische Bewegung des Linearantriebs in eine Drehbewegung der Klappe wandelt, mit der Klappe gekoppelt.

Bevorzugt ist der Linearantrieb im Bereich der Drehachse der Klappe angeordnet. Hierdurch ist kein seitlicher Bauraum, d.h. links oder rechts der Klappe bzw. über oder unter der Klappe, für den Linearantrieb erforderlich. Der Linearantrieb kann damit in dem Luftdurchgang angeordnet sein, ohne dass der Linearantrieb einen Luftdurchlass durch den Luftdurchgang einschränkt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung umgibt die Klappe den Linearantrieb insbesondere vollständig. Mit anderen Worten ist der Linearantrieb vollständig in der Klappe integriert.

Hierdurch ist der Linearantrieb gegenüber äußeren Umwelteinflüssen bei geringem Bauraum besonders geschützt untergebracht. Ferner ist der Luftdurchlass durch den Linearantrieb nicht eingeschränkt.

Bevorzugt erstreckt sich der Linearantrieb zwischen einem ersten Drehlager und einem zweiten Drehlager der drehbaren Klappe. Mit anderen Worten erstreckt sich der Linearantrieb bevorzugt über maximal eine Länge der drehbaren Klappe.

Hierdurch benötigt der Linearantrieb in seitlicher Richtung keinen über eine Länge der Klappe hinausgehenden Bauraum.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Luftzufuhreinstellvorrichtung ist der Linearantrieb insbesondere direkt über eine Schneckenkulissenführung mit der drehbaren Klappe gekoppelt und die Schneckenkulissenführung ist angepasst, die translatorische Bewegung des Linearantriebs in die Drehbewegung der Klappe umzuwandeln. Die Schneckenkulissenführung bildet dabei das Wandlergetriebe. Eine Schneckenkulissenführung kann dabei sehr bauraumsparend als

Wandlergetriebe zwischen linearer Bewegung und Drehbewegung eingesetzt werden.

Bevorzugt weist der Linearantrieb einen elektrischen Aktuator und/oder einen magnetischen Aktuator und/oder einen piezokeramischen Aktuator und/oder einen hydraulischen Aktuator auf. Alternativ oder zusätzlich weist der Linearantrieb einen Aktuator auf, der aus einem elektrisch und/oder thermisch aktivierbaren

Formgedächtnismaterial besteht.

Ein derartiger Aktuator ist bei Einbau im Wesentlichen parallel zu der Drehachse der Klappe besonders bauraumsparend. Außerdem ist ein derartiger Aktuator verschleißarm und verhältnismäßig unempfindlich gegenüber Umwelteinflüssen, denen der Aktuator in einem Kraftfahrzeug ausgesetzt ist. Außerdem weist ein derartiger Aktuator wenig mechanische Bestandteile auf.

Der Aktuator aus dem Formgedächtnismaterial ist bevorzugt ein Draht, der beispielsweise aus einer Formgedächtnislegierung besteht und mittels

Beaufschlagung von elektrischem Strom erwärmbar ist und hierdurch in seiner Länger veränderbar bzw. verkürzbar ist.

Bevorzugt weist der Linearantrieb einen Gegenaktuator auf, der angepasst ist, den Linearantrieb in seine Ausgangsposition zurückzudrängen.

Hierdurch kann die Klappe wieder in ihre Ausgangsposition / Grundposition oder eine andere Position auf dem Weg zur Ausgangsposition zurückgedreht werden.

Bevorzugt ist der Gegenaktuator beispielsweise eine Federeinrichtung, die entgegengesetzt des Linearantriebs wirkt. Alternativ kann der Gegenaktuator aber auch aus jeglichem anderen Linearaktuator, wie beispielsweise den zuvor genannten Aktuatoren, ausgebildet sein. Bevorzugt kann der Gegenaktuator aus einem elektrisch und/oder thermisch aktivierbaren Formgedächtnismaterial bestehen, wie beispielsweise einem Draht aus einer Formgedächtnislegierung. Die Luftzufuhreinstellvorrichtung kann integraler Bestandteil eines Kühlergrills sein. Ferner kann die Luftzufuhreinstellvorrichtung in einem Raum zwischen einem Kühler und einem Kühlergrill, beispielsweise unmittelbar hinter dem Kühlergrill, angeordnet sein.

Ein Kühlergrill ist üblicherweise im Vorderwagenbereich eines Kraftfahrzeugs angeordnet.

Die Luftzufuhreinstellvorrichtung kann jedoch auch für jeglichen anderen

Luftdurchgang zu einem Aggregat bzw. einem Aggregateraum des Kraftfahrzeugs ausgebildet sein. Ein Aggregat kann beispielsweise auch der Wärmetauscher einer Klimaanlage oder eine Kühlvorrichtung für eine Traktionsbatterie des Kraftfahrzeugs sein. Die Luftzufuhreinstellvorrichtung kann auch für einen Luftdurchgang zu einem Fahrgastraum zur Belüftung / Klimatisierung des Fahrgastraums ausgebildet sein.

Vorstehend aufgeführte Weiterbildungen der Erfindung können, soweit sinnvoll und möglich, beliebig miteinander kombiniert werden.

Es folgt eine Kurzbeschreibung der Figuren.

Fig. 1 ist eine schematische geschnittene Vorderansicht einer

Luftzufuhreinstellvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 ist eine schematische geschnittene Detailansicht der

Luftzufuhreinstellvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Im Folgenden ist unter Bezugnahme auf die Figuren ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in Einzelheiten beschrieben.

Eine Luftzufuhreinstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug gemäß dem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist zur Anordnung hinter einem Kühlergrill des Kraftfahrzeugs ausgebildet. Die Luftzufuhreinstellvorrichtung kann eine Luftzufuhr zu einem Kühler zum Kühlen eines Verbrennungsmotors des Kraftfahrzeugs geeignet regeln/einstellen. Insbesondere weist die

Luftzufuhreinstellvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beispielsweise drei drehbare Klappen 3 in einem Luftdurchgang 1 auf, wobei im Folgenden beispielhaft eine der Klappen 3 beschrieben ist. Die Klappe ist um eine Drehachse 31 drehbar. Hierdurch kann eine Luftmenge, die durch den Luftdurchgang 1 gelangen kann, verändert werden, wobei die Klappe 3 von einer Schließstellung, bei der kein oder nur ein minimaler Luftdurchlass durch den zugehörigen Abschnitt des Luftdurchgangs 1 möglich ist, bis zu einer Offenstellung, bei der ein Luftdurchlass durch den Luftdurchgang 1 maximal ist, drehbar ist. In Figur 1 ist die oberste Klappe 3 in Schließstellung, die mittlere Klappe in

Offenstellung und die untere Klappe in Schließstellung dargestellt.

Die Klappe 3 ist an ihrem linken Ende sowie an ihrem rechten Ende über eine Lagerung 33 bzw. eine Lagerung 35 in einem Rahmen 9 gelagert, der einen

Luftdurchgang 1 begrenzt.

Wie in Figur 2 im Detail gezeigt ist, ist zur Drehung der Klappe 3 ein Linearantrieb 5 vorgesehen, der parallel und insbesondere im Wesentlichen konzentrisch zur Drehachse 31 der Klappe 3 angeordnet ist. Der Linearantrieb 5 weist dabei einen Draht 51 aus einem Formgedächtnismaterial, insbesondere einer

Formgedächtnislegierung, auf, der in seiner Länge veränderbar ist. Der Draht 51 ist durch erhitzen, beispielsweise mittels elektrischem Strom, in seiner Länge veränderbar. Hierfür hat der Linearantrieb 5 im Bereich der rechten Lagerung 35 einen nicht dargestellten Stromanschluss. Wenn durch den Draht 51 elektrischer Strom geleitet wird, erhitzt sich dieser und verkürzt sich damit in der Länge. Der Draht 51 ist dabei mit einem Schneckengetriebe 7, das ein erfindungsgemäßes Wandlergetriebe ist und im Bereich der linken Lagerung 33 der Klappe 3 angeordnet ist, verbunden. Das Schneckengetriebe 7 ist konzentrisch zu der Drehachse 31 der Klappe 3 angeordnet. Wie in Figur 2 gezeigt ist, kann das Schneckengetriebe 7 aus einem Kreiszylinder bestehen, in dem ein am äußeren Umfang des Kreiszylinders ausgebildeter schneckenförmiger Führungsrücken 71 analog einem Gewinde angeordnet ist. Der Kreiszylinder ist konzentrisch zu der Längsachse 31 angeordnet und in Richtung der Längsachse 31 verschiebbar und nicht drehbar gelagert. Der Draht 51 ist mit dem Kreiszylinder verbunden. Eine Verkürzung des Drahtes 51 resultiert damit in einer Linearverschiebung des Kreiszylinders entlang der

Längsachse 31 . Der Führungsrücken 71 des Kreiszylinders greift in eine

Führungsvertiefung 73 ein, die an einem inneren Umfang einer Bohrung der Klappe 3 ausgebildet ist. Bei einem Verschieben des Kreiszylinders 7 in Richtung der Drehachse 31 wird hierdurch die Klappe 3 durch Eingriff des Führungsrückens 71 mit der Führungsvertiefung 73 gedreht.

Grundsätzlich ist auch eine Anordnung des Führungsrückens an der Klappe und einer Führungsnut in dem Kreiszylinder möglich. Ferner kann anstelle eines schneckenartig angeordneten Führungsrückens auch lediglich eine Führungsnase vorgesehen sein.

Um eine Rückstellung der Klappe 3 zu ihrer Grundposition zu ermöglichen, ist ein Gegenaktuator beispielsweise in Form einer ebenfalls konzentrisch zu der

Drehachse 31 angeordneten Schraubenfeder 55 vorgesehen, die den Kreiszylinder 7 wieder in die Grundposition zurückdrängen, d.h. zurückschieben, kann, sobald eine Länge des Drahtes 51 wieder größer wird, weil beispielsweise eine

Stromzufuhr zu dem Draht 51 verringert oder unterbrochen ist und damit der Draht 51 beispielsweise wieder seine ursprüngliche Länge einnimmt. Um den Vorgang des Abkühlens und damit des Verkürzens des Drahtes 51 zu beschleunigen, kann hierzu eine geeignete Kühlvorrichtung gegebenenfalls unter Ausnutzung des Luftstromes während einer Fahrt des Kraftfahrzeugs vorgesehen sein.

Im vorliegenden Fall ist die Klappe 3 stromlos geöffnet, wie in Fig. 2 zu sehen ist. Der Zylinder ist durch die Schraubenfeder 55 vollständig nach links in die

Grundposition gedrückt. Die in Fig. 1 gezeigte oberste Klappe 3 befindet sich dahingegen in der vollständig bestromten geschlossenen Stellung, wobei der Zylinder gegen die Kraft der Schraubenfeder 55 vollständig nach rechts verschoben ist.

Selbstverständlich ist auch eine stromlos geschlossene Ausführung der Klappe möglich. Der Linearantrieb in Form des Drahtes 51 , des Gegenaktuators 55 und des Scheckengetriebes 7 bestehend aus dem Zylinder sowie dem Stromanschluss sind im Bereich der Drehachse 31 der Klappe 3 in der Klappe 3 vor Umwelteinflüssen geschützt integriert. Mit anderen Worten umgibt die Klappe 3 den Linearantrieb mit dem Schneckengetriebe 7 vollständig.

In den Figuren 1 und 2 sind je Linearantrieb 5 zwei Drähte 51 gezeigt, die die gleiche Funktion haben und lediglich aus Gründen einer Redundanz vorgesehen sind.

In Figur 1 sind drei Klappen 3 dargestellt, es können jedoch auch mehrere oder lediglich zwei Klappen untereinander in dem Rahmen 9 angeordnet sein.

Grundsätzlich kann auch nur eine Klappe in dem Rahmen 9 vorgesehen sein, die den gesamten Luftdurchgang 1 durch Rahmen 9 einstellen kann.

Die Klappen 3 können, wie in Fig. 1 gezeigt ist, alle einen eigenen Linearantrieb 5 aufweisen, so dass diese unabhängig voneinander drehbar sind. Es ist jedoch auch möglich, dass nur eine Klappe als Antriebsklappe einen Linearantrieb aufweist, während die anderen Klappen ohne eigenen Antrieb mit der Antriebsklappe gekoppelt sind. Die Klappe kann in einem Bereich zwischen einem Kühlereinlass, d.h. einem Kühlergrill, und dem Kühler angeordnet sein. Die Klappen können auch Bestandteil des Kühlergrills sein.

Durch den erfindungsgemäßen Linearantrieb kann der Klappenantrieb vorteilhaft vollständig in der Klappe integriert sein, so dass der Klappenantrieb keinen zusätzlichen Bauraum benötigt und vor Umwelteinflüssen im Frontbereich des Kraftfahrzeugs geschützt ist.