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Patent Searching and Data


Title:
AIR VENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/216046
Kind Code:
A1
Abstract:
An air vent is described, having a housing with an air inlet section (11), a main air channel, and an air outlet section (17), the main air channel having at least two opposing sections (19), which reduce the size of the main air channel starting from the air inlet section (11) and starting from the air outlet section (17). At least two air channels (15), which lead into the main air channel via outlet openings, are arranged behind the sections (19). A pivotably mounted flap (28), which closes the air channel (15) when in a non-actuated position, is located in the region of inlet openings in each of the air channels (15). In addition, at least one control element on a control member (cam disc 36) and a drive unit are provided, wherein the flaps (28) can be pivoted via the at least one control element by means of pivot levers (34). The Coanda effect is used to deflect the air.

Inventors:
GRÜNBECK THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/064071
Publication Date:
December 21, 2017
Filing Date:
June 09, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SCHNEIDER KUNSTSTOFFWERKE GMBH (DE)
International Classes:
B60H1/34; F24F13/06
Foreign References:
JPS60182641U1985-12-04
US4407186A1983-10-04
FR2772311A11999-06-18
DE102009041532A12011-04-28
FR2794690A12000-12-15
DE102013111175B32014-09-04
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Claims:
Patentansprüche

1. Luftausströmer, aufweisend ein Gehäuse mit einem

Lufteintrittsabschnitt (11), einem Hauptluftkanal und einem Luftaustrittsabschnitt (17), wobei der Hauptluftkanal mindestens zwei gegenüberliegende Abschnitte (19) aufweist, die den Hauptluftkanal ausgehend vom

Lufteintrittsabschnitt (11) und ausgehend vom

Luftaustrittsabschnitt (17) verkleinern, wobei hinter den Abschnitten (19) mindestens zwei Luftkanäle (15) angeordnet sind, die über Austrittsöffnungen in den Hauptluftkanal münden, wobei im Bereich von Eintrittsöffnungen der

Luftkanäle (15) jeweils eine verschwenkbar gelagerte

Klappe (28) angeordnet ist, die den Luftkanal (15) in einer unbetätigten Stellung verschließt, weiter aufweisend

mindestens ein Steuerelement und eine Antriebseinheit (20), wobei das mindestens eine Steuerelement mit der

Antriebseinheit (20) gekoppelt ist und die Klappen (28) über das mindestens eine Steuerelement verschwenkbar sind.

2. Luftausströmer nach Anspruch 1, wobei das mindestens eine Steuerelement an einem Steuerglied angeordnet ist. 3. Luftausströmer nach Anspruch 2, wobei das Steuerglied ringförmig ausgebildet ist und zwei Steuerelemente aufweist, die beabstandet zueinander angeordnet sind.

4. Luftausströmer nach Anspruch 3, wobei das Steuerglied einen umlaufenden Zahnradabschnitt (38) aufweist, der mit der Antriebseinheit (20) gekoppelt ist. 5. Luftausströmer nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Klappen (28) jeweils mit einer Federeinrichtung gekoppelt sind und die Federeinrichtungen die Klappen (28) in ihre Ausgangsstellung drücken. 6. Luftausströmer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Klappen (28) einen Schwenkarm aufweisen, der von den

Klappen (28) absteht.

7. Luftausströmer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das mindestens eine Steuerelement mindestens eine

Anlaufschräge (42) oder Kurvenabschnitt und einen parallel zu einer Grundfläche verlaufenden Abschnitt (46) aufweist.

8. Luftausströmer nach Anspruch 7, wobei ein Schwenkarm zu einer Klappe (28) nach außen hin unter einem Winkel größer

90° angeordnet ist und der Abstand der Anlaufschrägen (42) oder der Kurvenabschnitte zweier Steuerelemente an einem ringförmigen Steuerglied, an dem die Steuerelemente

angeordnet sind, sechsundsiebzig Grad beträgt.

9. Luftausströmer nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei

- der Hauptluftkanal einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und die gegenüberliegenden Abschnitte (19) eine umlaufende Verengung im Hauptluftkanal bilden, und

- mindestens vier Luftkanäle (15) den Hauptluftkanal umgeben und über Austrittsöffnungen in den Hauptluftkanal münden.

10. Luftausströmer nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Antriebseinheit (20) einen Elektromotor aufweist.

Description:
Luftausströmer

Beschreibung

Es wird ein Luftausströmer, aufweisend ein Gehäuse mit einem Lufteintrittsabschnitt, einem Hauptluftkanal und einem

Luftaustrittsabschnitt beschrieben, der als sogenannter lamellenloser Luftausströmer ausgebildet ist. Bei

lamellenlosen Luftausströmern erfolgt das Ablenken der ausgegebenen Luft oftmals unter Ausnutzung des Coanda- Effekts, wobei Elemente zur Steuerung der Richtung der ausgegebenen Luft in einem dem Luftaustrittsabschnitt abgewandten Bereich angeordnet sind. Durch eine spezielle Zuführung eines Luftstrahls auf gekrümmte Bereiche erfolgt dabei die gewünschte Luftablenkung. Derartige Luftausströmer werden beispielsweise in

Armaturenbrettern von Kraftfahrzeugen eingesetzt. Darüber hinaus werden Luftausströmer bei verschiedenen Fahrzeugen sowie Schiffen und Flugzeugen verwendet. Luftausströmer können in einem Kraftfahrzeug auch in anderen Bereichen als in einem Armaturenbrett angeordnet sein. Beispielsweise werden Luftausströmer im Bereich B- oder C-Säule angeordnet. Als Luftdüsen ausgebildete Luftausströmer können

beispielsweise an einem Fahrzeugdach angeordnet sein. Aus DE 10 2009 041 532 AI ist eine Dralleinrichtung für einen Luftausströmer bekannt. Diese Dralleinreichtung weist eine Nabe, eine Verstellachse und ein in der Nabe drehbar

gelagertes und sich von der Nabe radial erstreckenden ersten Luftleitelement auf. Das erste Luftleitelement ist durch Drehen der Verstellachse verstellbar. Weiterhin ist

wenigstens ein in der Nabe drehbar gelagertes und sich von der Nabe radial erstreckendes zweites Luftleitelement vorhanden. Das erste Luftleitelement weist an seinem der Nabe abgewandten Ende ein Zahnsegment auf, das in ein Zahnsegment eines um die Verstellachse drehbaren Zahnkranzes eingreift und mit diesem zusammenwirkt. Das zweite Luftleitelement weist an seinem der Nabe abgewandten Ende ein Zahnsegment auf, das ebenfalls in ein Zahnsegment des Zahnkranzes eingreift und mit diesem zusammenwirkt. Außerdem weist das erste Luftleitelement ein weiteres Zahnsegment auf, das in ein an die Verstellachse gekoppeltes Zahnsegment eingreift.

Aus FR 2 794 690 AI ist eine Dralleinrichtung für eine

Befüftung in einem Kraftfahrzeug bekannt, die es durch eine besondere Formgestaltung ermöglicht, die Luftzirkulation einfach einzustellen . Es ist ein Gehäuse vorgesehen, das auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten offen ist, damit ein Luftstrom durch das Gehäuse führbar ist . Auf der Mittelaches des Gehäuses , parallel zum durchzuführenden Luftstrom, sind im Gehäuse Lamellen angeordnet, die in Ansprache auf ein drehbares Bedienelement sich gegen die LuftStrömungsrichtung verstell Aus DE 10 2013 111 175 B3 ist ein Luftausströmer bekannt, der ein Gehäuse mit einer Luftaustrittsöffnung, einem ersten Anschluss an einen Luftzuführkanal und einen durchgehenden Strömungskanal aufweist. Der Strömungskanal ist mindestens an zwei gegenüberliegenden Abschnitten derart gekrümmt

ausgebildet, dass sich der Querschnitt des Strömungskanals zu der Luftaustrittsöffnung hin vergrößert und die mindestens zwei Abschnitte Öffnungen aufweisen, welche jeweils in eine hinter den Abschnitten liegende Kammer münden. Die Kammern weisen jeweils einen von dem ersten Anschluss getrennten zweiten Anschluss zum Zuführen oder Abführen von Luft zur Erzeugung von Überdruck und/oder Unterdruck auf. Nachteilig bei dem aus DE 10 2013 111 175 B3 bekannten

Luftausströmer sind die benötigten Einrichtungen zum Erzeugen von Überdruck und/oder Unterdruck. Hierzu müssen gesonderte Einrichtungen angeordnet werden, damit eine gewünschte

Luftablenkung erreicht werden kann. Eine Luftablenkung alleine durch die gekrümmten Oberflächen ist nicht möglich. Insbesondere ist es nicht möglich, allein durch die über einen Zuführkanal zugeführte Luft eine Ablenkung erreicht. Die Luft zur Erzeugung von Überdruck in den Kammern kann zwar aus dem Zuführkanal entnommen werden, muss jedoch separat über eine druckerzeugende Vorrichtung geführt werden. Es ist dabei zu beachten, dass die aus dem Zuführkanal entnommene Luft zur Erzeugung von Überdruck nicht den Hauptluftstrom durch den Strömungskanal übermäßig reduziert. Ebenso muss die aus den Kammern abgeführte Luft zur Erzeugung von Unterdruck über eine separate Vorrichtung abgeführt werden. Demgegenüber besteht die Aufgabe darin, einen Luftausströmer anzugeben, der unter Ausnutzung des Coanda-Effekts eine

Luftablenkung bewirkt, wobei keine zusätzlichen Einrichtungen zum Erzeugen von Unterdruck und/oder Überdruck benötigt werden. Zudem soll ein Luftausströmer angegeben werden, der eine Luftablenkung in sämtliche Richtungen allein durch eine Antriebseinheit bereitstellt.

Diese Aufgabe wird durch einen Luftausströmer mit den in Anspruch 1 angegebenen technischen Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen im Detail angegeben.

Ein Luftausströmer, der die vorstehend genannte Aufgabe löst, weist ein Gehäuse mit einem Lufteintrittsabschnitt, einem Hauptluftkanal und einem Luftaustrittsabschnitt auf, wobei der Hauptluftkanal mindestens zwei gegenüberliegende

Abschnitte aufweist, die den Hauptluftkanal ausgehend vom Lufteintrittsabschnitt und ausgehend vom

Luftaustrittsabschnitt verkleinern, wobei hinter den

Abschnitten mindestens zwei Luftkanäle angeordnet sind, die über Austrittsöffnungen in den Hauptluftkanal münden, wobei im Bereich von Eintrittsöffnungen der Luftkanäle jeweils eine verschwenkbar gelagerte Klappe angeordnet ist, die den

Luftkanal in einer unbetätigten Stellung verschließt, wobei zusätzlich mindestens ein Steuerelement und eine

Antriebseinheit vorgesehen sind, wobei das mindestens eine Steuerelement mit der Antriebseinheit gekoppelt ist und die Klappen über das mindestens eine Steuerelement verschwenkbar sind. Das Gehäuse des Luftausströmers kann verschiedene Querschnittsformen aufweisen. So kann der Luftausströmer einen runden, rechteckigen oder polygonalen Querschnitt aufweisen. Der Hauptluftkanal weist jedoch mindestens zwei gegenüberliegende Abschnitte auf, die den

Strömungsquerschnitt durch den Hauptluftkanal hindurch zuerst verengen und anschließend wieder vergrößern. Vorzugsweise sind die gegenüberliegenden Abschnitte umlaufend ausgebildet, beispielsweise bei einem runden Luftausströmer .

Die Verengung des Hauptluftkanals bewirkt eine Beschleunigung des Luftstroms. Durch die Verbreiterung des Hauptluftkanals im Luftaustrittsabschnitt erfolgt unter Ausnutzung des

Coanda-Effekts eine Luftablenkung, wobei hierzu der

Luftaustrittsabschnitt entsprechend gekrümmte Bereiche aufweist. Die Ablenkung des Luftstroms erfolgt jedoch

überwiegend über die Luftkanäle, welche im Wesentlichen im Luftaustrittsabschnitt in den Hauptluftkanal münden. Die Luftkanäle weisen ausgehend von den Luftaustrittsöffnungen einen sich verkleinernden Querschnitt auf, so dass auch hierbei eine Beschleunigung des dadurch geführten Luftstroms erfolgt. Damit Luft in die Luftkanäle strömen kann, müssen die schwenkbar gelagerten Klappen, wobei jede Klappe für einen separaten Luftkanal vorgesehen ist, verschwenkt werden. Sind die Klappen nicht verschwenkt, strömt die Luft lediglich durch den Hauptluftkanal und tritt im Wesentlichen ohne

Ablenkung aus dem Luftaustrittsabschnitt aus. Wird mindestens eine der Klappen verschwenkt, so strömt Luft über diesen zugehörigen Luftkanal in den Hauptluftkanal und lenkt den Luftstrom durch den Hauptluftkanal ab. Die Krümmung des

Luftaustrittsabschnitts unterstützt dabei die Luftablenkung. Um die verschiedenen Klappen zu verschwenken, ist eine einzige Antriebseinheit ausreichend. Beim Stand der Technik ist in der Regel beim Verstellen von Luftleitelementen oder anderen Einrichtungen stets eine separate Antriebseinheit erforderlich .

Bei dem hierin beschriebenen Luftausströmer ist das

Steuerelement, welches ein Verschwenken der Klappen bewirkt, mit der Antriebseinheit gekoppelt, so dass ein Verfahren des Steuerelements über die Antriebseinheit automatisch ein

Verschwenken der Klappen bewirkt. Hierzu wird die

Steuereinheit über die Antriebseinheit bewegt. Das Bewegen überfolgt in der Regel umlaufend, wobei das Steuerelement dabei an den jeweiligen Klappen vorbeigeführt wird. In

Abhängigkeit des Strömungsquerschnitts des Luftausströmers wird das Steuerelement dabei im Wesentlichen kreisförmig oder elliptisch bzw. auf einer rechteckigen Führungsbahn bewegt. Bei einer rechteckigen Führungsbahn können die Ecken

entsprechend abgerundet sein, wobei entsprechende Führungen oder Führungshilfen vorgesehen sein können. Dies ermöglicht ein Verschwenken von Klappen, die beispielsweise

gegenüberliegend angeordnet sind, mit einem einzigen

Steuerelement und einer einzigen Antriebseinheit. In weiteren Ausführungsformen kann eine Vielzahl von Klappen vorgesehen sein, welche jeweils entsprechende Luftkanäle verschließen.

Das mindestens eine Steuerelement kann an einem Steuerglied angeordnet sein. Das Steuerglied kann beispielsweise bei einem Luftausströmer mit einem sehr breiten und rechteckigen Strömungsquerschnitt durch eine Kette, ein Seil oder ein anderes flexibles Element gebildet sein. Dieses wird über entsprechende Führungen herumgeführt und bewirkt dabei in Abhängigkeit der Position des Steuerelementes ein Verschwenken der in diesem Bereich angeordneten Klappen.

Führungshilfen zur Führung einer Kette, eines Seils oder eines anderen flexiblen Elements können Zahnräder, Ritzel, Führungsrollen oder ähnliches sein.

Anstelle eines einzelnen Steuerelementes können

selbstverständlich auch zwei, drei oder mehr Steuerelemente an einem Steuerglied angeordnet sein. Hierdurch ist es möglich, mehrere Klappen gleichzeitig zu verschwenken.

Darüber hinaus ist es möglich - in Abhängigkeit der

Ausbildung der Steuerelemente - eine Klappe vollständig zu verschwenken, wobei mindestens eine zweite Klappe nur teilweise verschwenkt wird. Der Zustand der jeweiligen

Klappen hängt dabei von der Position der Steuerelemente und deren Abstand zueinander ab.

Das Steuerglied kann in weiteren Ausführungsformen ringförmig ausgebildet sein und zwei Steuerelemente aufweisen, die beabstandet zueinander angeordnet sind. Eine ringförmige Ausbildung des Steuergliedes kann beispielsweise als

Nockenscheibe erfolgen, wobei an der Nockenscheibe zwei als Nocken ausgebildete Steuerelemente angeordnet sind. Ein ringförmiges Steuerglied kann beispielsweise bei

Luftausströmern mit einem runden Querschnitt verwendet werden.

Das Steuerglied kann zusätzlich einen umlaufenden

Zahnradabschnitt aufweisen, der mit der Antriebseinheit gekoppelt ist. Der Zahnradabschnitt steht beispielsweise kämmend mit einem Antriebsrad eines Elektromotors in

Verbindung. Hierdurch ist es möglich, durch eine Bedienung mittels Tasteneingabe oder Bedienung anderer Stellelemente ein Ändern der Richtung der ausgegebenen Luft über den

Luftausströmer motorisch zu erreichen. Dabei ist nur ein einziger Elektromotor erforderlich und es kann ein

Endlosbetrieb erreicht werden. Das bedeutet, dass kein Vor- und Zurückfahren des Elektromotors erfolgen muss, sondern dieser in nur einer Drehrichtung betätigt werden kann.

Darüber hinaus ist es möglich, verschiedene Ausströmmodi einzustellen. Beispielsweise kann eine sogenannte

Ventilatorfunktion erreicht werden, wobei der Elektromotor das Steuerglied permanent bewegt, so dass eine zirkulierende Luftablenkung erfolgt.

In weiteren Ausführungsformen sind die Klappen jeweils mit einer Federeinrichtung gekoppelt und die Federeinrichtungen drücken die Klappen in ihre Ausgangsstellung Die

Federeinrichtungen sorgen dafür, dass nach einem Verschwenken der Klappen diese wieder automatisch in ihre Ausgangsstellung zurückgeführt werden, nachdem das Steuerelement,

beispielsweise eine Nocke, die entsprechende Klappe passiert hat. Als Federeinrichtungen können beispielsweise

Schenkelfedern verwendet werden, wobei die Schenkel sich entsprechend an den Flächen eines Gehäuses und der Fläche einer Klappe abstützen. Die Klappen weisen in weiteren Ausführungsformen jeweils einen Schwenkarm auf, der von den Klappen absteht. Der

Schwenkarm dient zum Verschwenken der Klappen, wobei ein Steuerelement beim Vorbeifahren eine Verlagerung des

Schwenkarms und damit ein Verschwenken der Klappen bewirkt. Die Anordnung des Schwenkarms an den Klappen hängt von der Ausbildung des Luftausströmers und der Ausbildung des

Steuerelementes ab. Vorzugsweise sind die Schwenkarme so angeordnet, dass diese nicht direkt in den Hauptluftkanal bzw. diesem zugewandt ausgerichtet sind und ein Steuerglied, beispielsweise eine Nockenscheibe, außerhalb des

Hauptluftkanals und der den Hauptluftkanal umgebenden

Luftkanäle geführt ist.

In weiteren Ausführungsformen weist das mindestens eine

Steuerelement mindestens eine Anlaufschräge oder einen

Kurvenabschnitt und einen parallel zu einer Grundfläche verlaufenden Abschnitt auf. Die Grundfläche wird durch die Klappenfläche definiert. Über die Anlaufschräge oder den Kurvenabschnitt wird beim Überfahren des Steuerelementes der Klappe, welche beispielsweise einen Schwenkarm aufweist, ein langsames Öffnen durch Verschwenken der Klappe bewirkt, wobei über den parallel zur Grundfläche verlaufenden Abschnitt sich die Klappe im maximal verschwenkten Zustand befindet.

Anschließend kann wieder eine Anlaufschräge oder ein

Kurvenabschnitt an dem Steuerelement vorgesehen sein, so dass es zu einem kontinuierlichen und langsamen Schließen des entsprechenden Luftkanals durch Verschwenken der Klappe kommt .

In einer weiteren Ausführungsform ist ein Schwenkarm zu einer Klappe nach außen hin unter einem Winkel > 90° angeordnet und der Abstand der Anlaufschrägen oder Kurvenabschnitte zweier Steuerelemente an einem ringförmigen Steuerglied, an dem die Steuerelemente angeordnet sind, beträgt 76°. In einer solchen Ausführungsform, die bspw. für einen runden Luftausströmer vorgesehen ist, weist der Luftausströmer vier Luftkanäle auf, die einen runden Hauptluftkanal umgeben. Über die beiden Steuerelemente an dem ringförmigen Steuerglied und dem entsprechenden Abstand der Anlaufschrägen, können wesentliche Steuerrungen der Klappen erreicht werden, wobei eine

Neutralstellung mit nicht verschwenkten Klappen, ein

Verschwenken aller Klappen einzeln sowie ein vollständiges Verschwenken einer Klappe zusammen mit einem teilweisen

Verschwenken einer daneben liegenden Klappe möglich sind. Dies ist für alle vier Klappen in jeder Kombination möglich.

In weiteren Ausführungsformen, wobei mehr oder weniger

Klappen vorgesehen sind, können bei einem runden

Luftausströmer andere Winkelabstände erforderlich sein. Die Winkelabstände hängen selbstverständlich auch von der

Ausbildung der Steuerelemente bzw. der Nocken einer

Nockenscheibe ab. In weiteren Ausführungsformen weist der Hauptluftkanal einen kreisförmigen Querschnitt auf und die gegenüberliegenden Abschnitte bilden eine umlaufende Verengung im

Hauptluftkanal. Zusätzlich umgeben in dieser bevorzugten Ausführungsform mindestens vier Luftkanäle den Hauptluftkanal und münden über ihre Austrittsöffnungen in den

Hauptluftkanal .

In weiteren Ausführungsformen weist die Antriebseinheit einen Elektromotor auf. Der Elektromotor kann beispielsweise über ein Antriebsritzel mit einem verzahnten, umlaufenden

Abschnitt einer Nockenscheibe bzw. eines Steuerglieds in Eingriff stehen.

In noch weiteren Ausführungsformen kann ein Zahnradabschnitt einer Nockenscheibe bzw. eines Steuerglieds mit einer

entsprechenden mechanischen Kopplung durch ein Bedienrad betätigt werden. Weitere Vorteile, Merkmale sowie Ausgestaltungsmöglichkeiten ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen.

In den Zeichnungen zeigt: eine perspektivische Darstellung eines

Luftausströmers ; eine weitere perspektivische Darstellung des Luftausströmers von Fig. 1 ; eine perspektivische Darstellung eines vorderen Gehäuseteils des Luftausströmers von Fig. 1 ; eine schematische Schnittansicht des

Luftausströmers von Fig. 1 ; eine perspektivische Darstellung des vorderen Gehäuseteils des Luftausströmers von Fig. 1 mit daran verschwenkbar gelagerten Klappen; eine perspektivische Darstellung des vorderen Gehäuseteils des Luftausströmers von Fig. 1 mit verschwenkbar gelagerten Klappen, einer als

Steuerglied ausgebildeten Nockenscheibe mit als Steuerelemente daran angeordneten Nocken und einem Antriebsrad;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung der Klappen und des Antriebsrades des Luftausströmers von Fig. 1; Fig. 8 eine perspektivische Darstellung der Klappen, der

Nockenscheiben und des Antriebsrads des Luftausströmers von Fig. 1; Fig. 9 eine perspektivische Darstellung der Nockenscheibe mit zwei Nocken des Luftausströmers von Fig. 1; und

Fig. 10 eine weitere perspektivische Darstellung der

Klappen und der Nockenscheibe des Luftausströmers von Fig . 1.

In den Zeichnungen mit gleichen Bezugszeichen versehene Teile entsprechen im Wesentlichen einander, sofern nichts anderes angegeben ist. Darüber hinaus wird darauf verzichtet,

Bestandteile zu beschreiben, welche nicht wesentlich zum Verständnis der hierin offenbarten technischen Lehre sind.

Die Fig. 1 bis 10 zeigen eine beispielhafte Ausbildung eines Luftausströmers 10 der hierin beschriebenen Lehre. Die gezeigte Ausführungsform dient jedoch nicht dazu, die

offenbarte Lehre einzuschränken.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines

Luftausströmers 10. Der Luftausströmer 10 weist in dieser Ausführungsform ein vorderes Gehäuseteil 12 und ein hinteres Gehäuseteil 14 auf. An dem hinteren Gehäuseteil 14 ist eine Antriebseinheit 20 angeordnet, die einen Elektromotor

aufweist. Der Elektromotor ist über ein Antriebsrad 44 mit einem Zahnradabschnitt 38 und einer Nockenscheibe 36

verbunden .

Das hintere Gehäuseteil 14 weist einen Anschluss 18 auf. Über den Anschluss 18 erfolgt eine Anbindung an einen

Luftzuführkanal in einem Belüftungssystem eines Fahrzeugs. Über den Anschluss 18 wird dem Luftausströmer 10 beispielsweise Luft von einer Klimaanlage zugeführt. An den Anschluss 18 schließt sich ein Lufteintrittsabschnitt 11 an, über welchen die zugeführte Luft in den Luftausströmer 10 gelangt .

Fig. 2 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung des Luftausströmers 10. Fig. 2 zeigt die Frontansicht auf den Luftausströmer 10 und das vordere Gehäuseteil 12. Das vordere Gehäuseteil 12 ist mit dem hinteren Gehäuseteil 14 fest verbunden, so dass es zu keinem Luftaustritt zwischen den beiden Gehäuseteilen 12 und 14 kommt. Das vordere Gehäuseteil 12 weist eine Austrittsöffnung 16 auf, die sich in einem Luftaustrittsabschnitt 17 befindet. Der

Luftaustrittsabschnitt 17 ist gekrümmt ausgebildet, so dass eine Luftablenkung unter Ausnutzung des Coanda-Effekts erreicht werden kann.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Darstellung des vorderen Gehäuseteils 12 des Luftausströmers 10. Das Gehäuseteil 12 weist einen Ring 13 auf. An dem Ring 13 sind Lagerstege 24 angeordnet. Die Lagerstege 24 weisen Öffnungen 26 auf. Über die Öffnungen 26 werden Lagerwellen 30 von Klappen 28 gehalten. Die Klappen 28 sind über die Lagerwellen 30 drehbar in den Öffnungen 26 gelagert. Der Ring 13 umgibt vier

Luftkanäle 15 und einen zentralen Luftkanal 22, der als

Hauptluftkanal dient. Die Luftkanäle 15 sind im Wesentlichen gleich ausgebildet und umgeben den Hauptluftkanal bzw. den Luftkanal 22. In die Luftkanäle 15 kann in Abhängigkeit der Stellung der Klappen 28 Luft eingebracht werden, die über vordere Austrittsöffnungen der Luftkanäle 15 in den Luftkanal 22 strömt und damit eine Luftablenkung bewirkt. Die Lagerstege 24 weisen an ihrem oberen Ende Einschnitte auf, die zusammen eine drehbare Lagerung für die

Nockenscheibe 36 bereitstellen. Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht des

Luftausströmers 10 ohne Schraffierungen. Bei der in Fig. 4 gezeigten Ansicht ist eine Klappe 28 vollständig verschwenkt und eine benachbarte Klappe 28 teilweise verschwenkt. Das Verschwenken der Klappen 28 erfolgt in Abhängigkeit der

Position von Nocken 40, die an der Nockenscheibe 36

angeordnet sind. Die Nocken 40 drücken hierzu gegen

Schwenkhebel 34, die an den Klappen 28 angeordnet sind.

Wie in Fig. 4 dargestellt, weist der Luftkanal 22

Abschnitte 19 auf, die den Luftkanal 22 ausgehend vom

Lufteintrittsabschnitt 11 verengen und sich zu dem

Luftaustrittsabschnitt 17 hin wieder vergrößern. Die

Luftkanäle 15 weisen einen sich zu dem Luftaustrittsabschnitt 17 hin verkleinernden Strömungsquerschnitt auf. Hierüber wird eine Beschleunigung der eintretenden Luft über

Eintrittsöffnungen, die über die Klappen 28 verschlossen werden können, erreicht. Die Luftkanäle 15 münden über

Austrittsöffnungen in den Luftkanal 22. Wird über einen der Luftkanäle 15 Luft in den Luftkanal 22 gebracht, wird der resultierende Luftstrom aus dem Luftkanal 15 und dem

Luftkanal 22 entsprechend abgelenkt. Der aus einem der

Luftkanäle 15 austretende Luftstrom „drückt" den Luftstrom aus dem Luftkanal 22 dabei entsprechend nach oben oder unten bzw. zur Seite. Der abgelenkte Luftstrom, bestehend aus dem Luftstrom aus dem Luftkanal 22 und mindestens einem

Luftkanal 15, strömt dann unter Ausnutzung des Coanda-Effekts entlang der gekrümmten Bereiche des Luftaustrittsabschnitts 17 und folgt der Krümmung, so dass ein gerichteter Luftstrom aus dem Luftausströmer 10

ausgegeben wird. Bei dem Luftausströmer 10 kann über die Nockenscheibe 36 mit den beiden Nocken 40 sowohl ein Verschwenken einer Klappe 28 als auch ein vollständiges Verschwenken einer Klappe 28 zusammen mit einem teilweisen Verschwenken einer benachbarten Klappe 28 erreicht werden. Zudem ist der Luftausströmer 10 rund ausgebildet und der Luftkanal 22 weist einen runden

Querschnitt auf, so dass eine Luftablenkung in jede Richtung möglich ist. Die Abschnitte 19 sind Teil einer umlaufenden Verengung des Luftkanals. Dies unterstützt zugleich die

Ablenkung der ausströmenden Luft in jede beliebige Richtung. Damit eine noch weitere und feinere Aufteilung von

ausströmender Luft möglich ist, können in weiteren nicht dargestellten Ausführungsformen mehrere Luftkanäle 15 und entsprechend mehrere Klappen 28 vorgesehen sein. Fig. 5 zeigt eine perspektivische Darstellung des vorderen Gehäuseteils 12 des Luftausströmers 10 mit daran

verschwenkbar gelagerten Klappen 28. Wie in Fig. 5

dargestellt, ist nur eine Klappe 28 verschwenkt, wobei hierzu eine nicht dargestellte Nocke 40 gegen den Schwenkhebel 34 drückt.

Die Klappen 28 sind so ausgebildet, dass diese die

Eintrittsöffnungen der Luftkanäle 15 vollständig

verschließen, aber den Luftkanal 22 freilassen. Zudem sind die Klappen 28 an den den Luftkanal 22 umgebenden Abschnitten abgerundet ausgebildet, so dass zugeführte Luft nicht verwirbelt wird. Die Klappen 28 sind über Lagerwellen 30 in den Öffnungen 26 der Lagerstege 24 gelagert und weisen jeweils eine

Schenkelfeder 32 auf. Die Schenkel der Schenkelfeder 32 stützen sich an einem Ende an dem Ring 13 und an dem anderen Ende gegen die Fläche der Klappen 28 ab. Hierdurch wird nach einem Verschwenken der Klappen 28 ein automatisches

Zurückführen der Klappen 28 in ihre Ausgangsstellung

erreicht, in welcher die Klappen 28 die Luftkanäle 15 verschließen.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung des vorderen Gehäuseteils 12 des Luftausströmers 10 mit verschwenkbar gelagerten Klappen 28, einer als Steuerglied ausgebildeten Nockenscheibe 36 mit als Steuerelemente daran angeordneten Nocken 40 und einem Antriebsrad 44. Die Zähne des

Antriebsrads 44 kämmen mit den Zähnen des Zahnradabschnitts 38 der Nockenscheibe 36. Das Antriebsrad 44 ist mit dem

Elektromotor der Antriebseinheit 20 gekoppelt, so dass ein Verdrehen des Antriebsrads 44 ein Verdrehen der Nockenscheibe 36 bewirkt.

Die Nockenscheibe 36 weist zwei Nocken 40 auf, die

Anlaufschrägen 42 aufweisen. Gelangt eine der

Anlaufschrägen 42 in Kontakt mit einem der Schwenkhebel 34, so erfolgt ein Verschwenken der zugehörigen Klappe 28. Der Abstand zweier in die gleiche Richtung zeigender

Anlaufschrägen 42 der Nocken 40 beträgt bei der in den

Figuren gezeigten Ausführung eines Luftausströmers 10 76°. Hierdurch ist es möglich, eine Klappe 28 vollständig zu verschwenken und gleichzeitig eine zweite benachbarte Klappe 28 zu öffnen, wobei die benachbarte Klappe 28 nur teilweise verschwenkt wird. Insbesondere kann durch die gezeigte

Ausbildung der Nocken 40 mit den gezeigten Anlaufschrägen 42 und den Abschnitten 46 (siehe Fig. 9) auch nur ein Öffnen einer Klappe 28 erreicht werden. Weiter ist es möglich, während der Öffnung einer Klappe 28 durch Verschwenken kontinuierlich eine benachbarte zweite Klappe 28 zu

verschwenken, bis diese vollständig geöffnet ist, wobei dann die zuvor vollständig verschwenkte Klappe 28 teilweise verschwenkt oder nicht mehr verschwenkt ist. Anschließend gleitet der Schwenkhebel 34 der ursprünglich geöffneten Klappe 28 an der zweiten Anlaufschräge 42 der Nocke 40 entlang und bewirkt ein Verschwenken der entsprechenden Klappe 28 zurück in ihren Ausgangszustand, wodurch der korrespondierende Luftkanal 15 verschlossen wird.

Die verschiedenen verschwenkten Stellungen zweier

benachbarter Klappen 28 und das gleichzeitige Verschwenken einer Klappe 28 und ein Schließen eines Luftkanals 15 durch eine benachbarte Klappe 28 werden durch die Abschnitte 46 möglich. In Abhängigkeit der Position der Nocken 40 befinden sich die Schwenkhebel 34 an einer vorderen Position des Abschnitts 46, an einer mittleren Position des Abschnitts 46 oder einer hinteren Position des Abschnitts 46 bzw. befinden sich dann im Bereich der Anlaufschrägen 42 oder haben diese passiert.

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Darstellung der Klappen 28 und des Antriebsrads 44 des Luftausströmers 10. Fig. 7 zeigt den Zustand der teilweise verschwenkten Klappe 28 und der vollständig verschwenkten Klappe 28 der in Fig. 6 gezeigten Stellung. Die Klappe 28, welche vollständig verschwenkt worden ist (linke Klappe 28) schließt zwischen ihrer oberen Seite und dem Ring 13 (in Fig. 7 nicht dargestellt) einen Winkel von > 90° ein. Dies liegt an der Anordnung des

Schwenkhebels 34, der ebenfalls zu der oberen Seite der

Klappe 28 unter einem Winkel > 90° daran befestigt ist. In der vollständig verschwenkten Stellung der Klappe 28 liegt der Schwenkhebel 34 auf dem Ring 13 auf. Ein weiteres

Verschwenken ist daher nicht möglich. Zudem bestimmt die Ausbildung der Nocken 40 inwieweit ein Verschwenken des

Schwenkhebels 34 erfolgt. Dies hängt ganz von der

Ausführungsform und den gewünschten möglichen Luftablenkungen von Luftausströmern ab. In weiteren Ausführungsformen können andere Winkel zwischen den Schwenkhebeln 34 und den Klappen 28 vorgesehen sein. Zusätzlich ist die maximale

Verschwenkbarkeit der Klappen 28 für den in den Figuren gezeigten Luftausströmer 10 ausreichend, da die Weite des Anschlusses 18 und damit des Luftzuführabschnitts 11

entsprechend kleiner ist als der Durchmesser des Rings 13 (siehe Fig . 4 ) . Fig. 8 zeigt eine perspektivische Darstellung der Klappen 28, der Nockenscheibe 36 und des Antriebsrads 44 des

Luftausströmers 10. Wie in Fig. 8 dargestellt, befindet sich die linke Nocke 40 mit ihrem ebenen, parallel zur umlaufenden Ringfläche der Nockenscheibe 36 erstreckenden Abschnitt 46 über dem Schwenkhebel 34. Der Schwenkhebel 34 wird hierdurch vollständig auf den Ring 13 gedrückt. Der Schwenkhebel 34 der benachbarten rechts davon angeordneten Klappe 28 wird über die Anlaufschräge 42 der rechten Nocke 40 (siehe auch Fig. 7) leicht nach unten gedrückt, so dass diese Klappe 28 bereits leicht verschwenkt ist. Wie schnell die Klappen 28 verschwenkt werden hängt u. a. von der Ausbildung der Anlaufschrägen 42 ab. Weisen diese einen steileren Verlauf auf, so erfolgt ein schnelleres

Verschwenken der Klappen 28. Die Breite der Abschnitte 46 der jeweiligen Nocken 40, wie in Fig. 9 dargestellt, bestimmt, wie weit zwei Klappen 28 gleichzeitig verschwenkt werden können. Entscheidend sind hierbei der Abstand der beiden Nocken 40 sowie die Breite der Abschnitte 46 und die

Ausbildung der Anlaufschrägen 42. Anstelle von Anlaufschrägen 42 sind in weiteren Ausführungsformen auch kurvenartige

Anlaufschrägen vorgesehen, wobei diese konvexe und/oder konkave Krümmungen aufweisen, welche ein entsprechend

langsames oder schnelles Verschwenken der Klappen 28

bewirken .

Die Ausbildung der Nockenscheibe 36 bei dem in den Figuren gezeigten Luftausströmer 10 ermöglicht ein vollständiges Verschwenken jeder Klappe 28 einzeln und ein Verschwenken zweier benachbarter Klappen 28 in unterschiedlichen

Verschwenkpositionen zueinander. Dies wird durch die

versetzte Anordnung der beiden Nocken 40 sowie des versetzten Beginns, beispielsweise der beiden rechts befindlichen

Anlaufschrägen 42, um 76° erreicht. Fig. 10 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung der Klappen 28 und der Nockenscheibe 36 des Luftausströmers 10 mit Blick von unten. Die Darstellung von Fig. 10 verdeutlicht das gleichzeitige Verschwenken zweier Klappen 28, wobei eine Klappe 28 über ihren Schwenkhebel 34 vollständig verschwenkt ist, und die andere Klappe 28 nur leicht verschwenkt ist. Bei der linken Klappe 28 wird der Schwenkhebel 34 über den

Abschnitt 46 der Nocke 40 vollständig nach unten gedrückt. Der daneben befindliche Schwenkhebel 34 der Klappe 28 befindet sich im Bereich einer Anlaufschräge 42 und ist daher nicht vollständig nach unten gedrückt. Dementsprechend befindet sich die dazugehörige Klappe 28 in einer nicht vollständig verschwenkten Stellung. Die anderen beiden

Klappen 28 sind nicht verschwenkt, da deren Schwenkhebel 34 nicht durch eine Nocke 40 nach unten gedrückt werden. Ferner bewirken die Schenkelfedern 32 ein Verbleiben der Klappen 28 in deren Position.

Der Luftausströmer 10 ermöglicht über eine einzige

Antriebseinheit ein Verschwenken der Klappen 28 und damit die Bereitstellung eines Luftstroms über einen lamellenlosen Luftausströmer in sämtliche Richtungen. Gegenüber bekannten Luftausströmern aus dem Stand der Technik sind daher keine Ablenkmittel wie Lamellen oder sonstiges erforderlich.

Zusätzlich wird ein lamellenloser Luftausströmer 10

bereitgestellt, der keine Mehrzahl an Antriebseinheiten oder Mittel zum Bereitstellen von Überdruck und/oder Unterdruck benötigt.

Bezugszeichenliste

10 Luftausströmer

11 Lufteintrittsabschnitt

12 Gehäuseteil

13 Ring

14 Gehäuseteil

15 Luftkanal

16 Austrittsöffnung

17 Luftaustrittsabschnitt

18 Anschluss

19 Abschnitt

20 Antriebseinheit

22 Luftkanal

24 Lagersteg

26 Öffnung

28 Klappe

30 Lagerwelle

32 Schenkelfeder

34 Schwenkhebel

36 Nockenscheibe

38 Zahnradabschnitt

40 Nocke

42 Anlaufschräge

44 Antriebsrad

46 Abschnitt