B e s chre ib un g

Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul mit einem Modulgehäuse, einem daran befestigten Gasgenerator sowie einem gefalteten, eine an den Gasgenerator angeschlossene Einströmöffnung aufweisenden Gassack, wobei im Inneren des Gassackes eine den durch die Einströmöffnung eintretenden Gasstrom ablenkende und in mehrere Austrittsöffnungen verteilende

Deflektoreinrichtung angeordnet ist.

Ein Gassackmodul mit den vorgenannten Merkmalen ist der EP 1 013514 A2 zu entnehmen. Hierbei ist im Inneren des Gassackes im Bereich von dessen Einströmöffnung eine Deflektoreinrichtung angeordnet, die aus zwei recht- eckförmigen Gewebeteilen besteht, die jeweils an ihrer einen Längskante an dem Modulgehäuse befestigt sind. Die beiden einseitig befestigten rechteckigen Gewebeteile schließen zwischen sich die Einströmöffnung des Gassackes ein und sind an ihren gegenüberliegenden, freien und sich in das Innere des Gassacks erstreckenden Längskanten so miteinander verbunden, dass sich zusätzlich zu zwei seitlich zwischen den Gewebeteilen gebildeten Austrittsöffnungen im Bereich der miteinander verbundenen Längskanten noch vordere Austrittsöffnungen mit einem allerdings wesentlich kleineren Querschnitt er- geben. Soweit mit einer derartigen Ausbildung der Deflektoreinrichturig insbesondere auch zunächst ein Entfalten und Aufblasen des Gassackes zur Seite hin erfolgen soll, sorgt die Deflektoreinrichtung aber gleichzeitig auch dafür, dass das über die Einströmöffnung in den Gassack einströmende heiße Gas nicht unmittelbar mit dem Gassackgewebe in Kontakt kommt.

Mit der bekannten Deflektoreinrichtung ist der Nachteil verbunden, dass insbesondere wegen der einen entsprechend großen Querschnitt aufweisenden seitlichen Austrittsöffnungen die dort liegenden Bereiche des Gassackgewebes weitgehend ungeschützt gegen den heißen Gasstrom sind.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gassackmodul mit den gattungsgemäßen Merkmalen zur Verfügung zu stellen, dessen Deflektoreinrichtung den in den Gassack eingeleiteten Gasstrom vollständig erfasst und umlenkt beziehungsweise aufteilt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Deflektoreinrichtung aus einem rechteckigen, aus einem biegsamen, hitzebeständigen Material bestehenden Zuschnitt mit einer darin ausgebildeten und dem Gasgenerator zugeordneten Anschlussöffnung besteht, dessen jeweils einander gegenüberliegende zwei Ecken aufgefaltet und über die Anschlussöffnung geschlagen und miteinander verbunden sind, sodass sich eine geschlossene De- flektorhülle mit vier jeweils durch eine zwischen zwei Ecken verlaufende Seitenkante des Materialzuschnitts umgrenzten Austrittsöffnungen ergibt, durch die der durch die Ein Strömöffnung in den Gas sack eintretende Gas- ström nach aufwärts und seitwärts in den sich aufblasenden Gassack umgelenkt wird.

Mit der Erfindung ist zunächst der Vorteil verbunden, dass der Materialzuschnitt in seiner aufgefalteten Lage den Gasausströmbereich des Gasgenerators vollständig umschließt und das Gas in einem durch die Auffaltung seiner Ecken gebildeten, sich nach oben und außen erweiternden Trichter vollständig erfasst, wobei an dem vom Gasgenerator entfernten Ende des Trichters durch das paarweise Zusammenfassen der vier Ecken des Materialzuschnitts die vier Austrittsöffnungen ausgebildet sind. Somit kommt kein Teil des Aufblasgases unmittelbar nach dem Austreten aus dem Gasgenerator mit dem Gassackgewebe in Berührung; das Aufblasgas ist durch die Deflektoreinrich- tung vollständig gegen das Gassackgewebe abgeschirmt.

Die Erfindung zeichnet sich weiterhin durch den Vorteil einer einfachen Montage der Deflektoreinrichtung aus. Es brauchen nach dem Einbringen des Materialzuschnitts lediglich dessen jeweils gegenüberliegende Ecken paarweise aufgenommen und miteinander verbunden zu werden. Weitere Maßnahmen sind nicht erforderlich. ach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass jeweils zwei Ecken des Materialzuschnitts paarweise miteinander verbunden sind. Alternativ kann vorgesehen sein, dass alle vier Ecken des Materialzuschnitts in einem gemeinsamen Verbindungsbereich aneinander befestigt sind.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass der Materialzuschnitt eine quadratische Form aufweist. Gemäß einer vortei lhaften Aus f ü h r u n g s f o r m der Erfindung ist vorgesehen, dass der auf den Materialzuschnitt aufgesetzte und diesen gegen das Modulgehäuse klemmende Gasgenerator eine quadratische Grundfläche aufweist und bezüglich des Materialzuschnitts so ausgerichtet ist, dass j ede Seitenkante der Grundfläche des Gasgenerators paral lel zu der entsprechenden Seitenkante des Materialzuschnitts verl äuft. Damit ist sichergestel lt, dass sich beim Umschlagen der einander gegenüberliegenden Ecken des Material zuschnitts di e Austrittsöffnungen in einer nach oberhalb und seitwärts zur Einströmöffnung des Gassacks versetzten Stellung ausbi lden .

Im Rahmen einer bevorzugten Ausführungsform der Erfi ndung ist der Einsatz eines topfförm i gen Modulgehäuses zur Aufnahme des Gasgenerators und des eingefalteten Gassackes vorgesehen . Hierbei ist zunächst das Gassackgewebe mit seiner Einströmöffnung au f dem Boden des topfförmi gen Modul gehäuses aufgelegt und durch den in das Modulgehäuse ei ngesetzten Gasgenerator gegen den Boden des Modul gehäuses geklemmt und dadurch festgelegt. Beim Aufbl asen des Gassackes stellen sich in soweit di e die Ei n Strömöffnung des Gassackes umschließenden Bereiche des Gassackgewebes im Inneren des Modulgehäuses auf und sind insoweit dem aus dem Gasgenerator ausströmenden Gasstrom i n besonderer Weise ausgesetzt. Zu dem Schutz di eser Bereiche des Gassackgewebes ist erfindungsgemäß der Materialzuschnitt ebenfalls zwi schen Gasgenerator und Boden des Modulgehäuses eingesetzt, wobei der Materialzuschnitt innensei tig des Gassackgewebes angeordnet ist und somit das Gassackgewebe gegen den austretenden Gasstrom schützt.

Im Rahmen einer derarti gen Anordnung von Gassackgewebe und Materialzuschnitt i st nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass der Überstand des Materialzuschnitts über die Grundfl äche des Gasgenerators so bemessen ist, dass sich di e durch die V erbindung der j eweil s gegenüberl i egenden Ecken gebildeten Wände der Defl ektorhül le so stei l aufstel len, dass bei Einsatz ei nes topfförmigen Modulgehäuses ein Abstand zu dem i m Modulgehäuse befindli chen Gassackgewebe eingehalten ist.

In an si ch bekannter Weise kann der Materi alzuschnitt aus ei nem entsprechend beschichtete Gewebe oder aus einem hitzebe ständigen Kunststoff bestehen .

Es kann ebenfalls vorgesehen sein, dass der Materialzuschnitt getrennt hergestel l und mit dem Gassackgewebe zumindest tei lweise verbunden i st. wobei die durch das Auffalten der Ecken hoch zuschlagenden Bereiche des Materialzuschnitts nicht mit dem Gassackgewebe verbunden sind.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Materialzuschnitt in das Gassackgewebe integriert und aus dem Gassackgewebe herausfaltbar ist.

In der Zeichnung i st ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen di e Defl ektoreinrichtung ausbi ldenden Materialzuschnitt m it Anschlussöffnungen für einen Gasgenerator in einer Draufsicht.

Fig. 2 die Deflektoreinrichtung in einem Zwi schenstadium ihrer Herstellung nach Auffalten und Verbinden von zwei einander gegenüberliegenden Ecken des Materialzuschnitts in einer Perspektivdarstel lung,

Fig. 3 die fertig ausgebildete De flektoreinri chtung in einer Darstel lung gemäß Figur 2, Fig.4 ein Ausführungsbeispiel für den Einsatz der Deflektoreinrichtung gemäß Figuren 1 bis 3 mit einem topfförmigen Modulgehäuse, Gasgenerator und daran geschlossenen Gassack im Zustand der Entfaltung.

Wie sich zunächst aus der schematischen Darstellung in Figur 1 ergibt, wird die Deflektoreinrichtung aus einem Materialzuschnitt 10 ausgebildet, der eine zentrale Anschlussöffnung 11 und vier symmetrisch darum angeordnete Steh- bolzenlöcher 12 aufweist, so dass ein Gasgenerator 16 auf den Materialzuschnitt aufsetzbar ist (Figur 2). Der rechteckige, in einer bevorzugten Ausführungsform quadratische Materialzuschnitt 10 weist dabei jeweils zwei einander gegenüberliegende Ecken 13 und 14 auf, zwischen denen Seitenkanten 15 verlaufen.

Wie sich aus Figur 2 ergibt, wird bei der Herstellung des Gassackmoduls der Gasgenerator 16 mit seinen an einer quadratischen Grundfläche 17 befindlichen Stehbolzen 18 auf den Materialzuschnitt 10 aufgesetzt derart, dass die Stehbolzen 18 die Stehbolzenlöcher 12 durchgreifen und zur Befestigung an einem in Figuren 1 bis 3 nicht dargestellten Modulgehäuse herangezogen werden können.

Zur Ausbildung einer Deflektoreinrichtung für das heiße, aus dem im oberen Bereich des Gasgenerators 16 angeordneten Gasausströmbereich 26 austretende Gas werden in einem ersten Schritt zunächst die einander gegenüberliegenden Ecken 13 des Materialzuschnitts 10 aufgefaltet und bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel über den auf die Anschlussöffnung 11 aufgesetzten Gasgenerator 16 geschlagen und in einem Verbindungsbereich 19 miteinander verbunden. Wie sich aus Figur 3 ergibt, werden in einem zweiten Schritt die beiden anderen, einander gegenüberliegenden Ecken 14 in gleicher Weise über den Gasgenerator 16 geschlagen und ebenfalls miteinander ver- bunden. Dabei kann vorgesehen sein, dass jeweils zwei Ecken 13 bzw. 14 über getrennt ausgebildete Verbindungsbereiche 19 miteinander verbunden sind. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass alle vier Ecken 13, 14 in einem gemeinsamen V erbindungsbereich aneinander angeschlossen sind.

Wie sich aus Figur 3 ergibt, wird durch das Auffalten und gegenseitige Verbinden der Ecken 13, 14 des Materialzuschnitts 10 eine geschlossene und den Gasausströmbereich 26 des Gasgenerators 16 vollständig umschließende Deflektorhülle 27 geschaffen, an deren Oberseite sich durch die Verbindung der gegenüberliegenden Ecken vier, jeweils on einer Seitenkante 15 des Materialzuschnitts 10 umgrenzte Austrittsöffnungen 20 ergeben, die den aus dem Gasausströmbereich 26 des Gasgenerators 16 in die Deflektorhülle 27 eintretenden Gas ström aufteilen und nach aufwärts und seitwärts umlenken.

Der praktische Einsatz der vorstehend beschriebenen Deflektoreinnchtung ist in Figur 4 verdeutlicht. Dabei weist das entsprechende Gassackmodul ein topfförmiges Modulgehäuse 21 mit einem Boden 22 und Seitenwänden 23 auf. Auf den Boden 22 des Modelgehäuses 21 ist zunächst das Gassackgewebe 24 eines Gassackes aufgelegt, worauf dann auch der Materialzuschnitt 10 zur Ausbildung der Deflektoreinnchtung aufgelegt ist. Soweit der Gasgenerator in das topf förmige Modulgehäuse 21 eingesetzt ist, durchgreift der Gasgenerator mit seinen Stehbolzen 18 sowohl den Materialzuschnitt 10 wie auch das Gassackgewebe 24 und legt beides gegen den Boden 22 des Modulgehäu- ses 21 fest, so dass sowohl das Gassackgewebe 24 als auch der Materialzuschnitt 10 an dem Modulgehäuse 21 festgelegt sind.

In Figur 4 ist der Zustand mit einem bereits teilaufgeblasenen und aus dem Modulgehäuse 21 heraus entfalteten Gassackgewebe 24 sowie mit der aufgestellten Deflektorhülle 27 dargestellt. Es ist erkennbar, dass das aus dem Gasausströmbereich 26 des Gasgenerators austretende Aufblas gas durch die Deflektorhülle 27 und die daran ausgebildeten Austrittsöffnungen 20 nach aufwärts und seitwärts umgelenkt wird, wobei durch di e Wahl der Abmessungen des Materialzuschnitts 10 gegenüber den Abmessungen der Grundfl äche 1 7 des Gasgenerators 16 dafür S orge getragen ist, dass sich die Wände 25 der Deflektorhüll e 27 so steil aufstellen, dass ein Abstand 28 zwischen den Wänden 25 der De flektorhül l e 27 und dem von der Anbindung des Gassackgewebes 24 an dem Boden 22 des Modulgehäuses 21 über dessen oberen Rand 29 nach außerhalb des Modulgehäuses 2 1 verlaufenden Gassackgewebe 24 besteht. Damit i st auch eine Wärmeübertragung von der von dem hei ßen G as beaufschl agten Deflektorhül le auf das Gassackgewebe ausgeschlossen. Aufgrund der sich durch die Bild ung der Austrittsöffnungen 20 einstellenden a- symmelrischen Form der Defl ektorhül l e 27 i st der Abstand 28 im Bereich der äußeren Enden der Auslrittsöffnungen 20 kleiner als im Bereich der zwi schen den Austrittsöffnungen 20 liegenden Wände 25 der Deflektorhülle 27.

Die i n der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkm ale des Gegenstandes di eser Unterl agen können einzeln als auch in beliebigen Kombi nati onen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihrer verschiedenen Ausfüh- rungsformen wesentlich sein .