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Title:
AIRBAG MODULE FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/005207
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an airbag module for motor vehicles which substantially comprises a container (2) receiving a folded gasbag (3) with an associated gas generator (4), and a cover (1). The aim of the invention is to provide an airbag module of the aforementioned type which is simple and inexpensive to produce and install while being suitable for series production. For this purpose, the cover (1) is linked with the container (2) in a non-positive and/or positive fit by means of at least one screw thread (11).

Inventors:
MADER BERNHARD (DE)
PILLGRUBER ROBERT (DE)
FREIMUELLER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/007575
Publication Date:
January 20, 2005
Filing Date:
July 09, 2004
Export Citation:
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Assignee:
AUTOLIV DEV (SE)
MADER BERNHARD (DE)
PILLGRUBER ROBERT (DE)
FREIMUELLER ANDREAS (DE)
International Classes:
B60R21/20; B60R21/203; (IPC1-7): B60R21/20
Foreign References:
DE19614276C11997-08-28
EP1236622A22002-09-04
US5388858A1995-02-14
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Torsten-peter (Otto-Hahn-Strasse 4, Elmshorn, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. AirbagModul für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem einseitig offenen, jedoch mit einer Abdeckung (1) verschließbaren Container (2), in welchem ein gefalteter Gassack (3) mit zugeordnetem Gasgenerator (4) angeordnet ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t, dass die Abdeckung (1) mittels wenigstens eines Schraubge windes (11) mit dem Container (2) kraftund/oder form schlüssig verbindbar ist.
3. AirbagModul nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Schraubgewinde (11) durch ein an einem zylindrischen Steg (5) der Abdeckung (1) angeordnetes Au ßengewinde gebildet ist, welches an der Innenkontur eines zylindrischen Abschnittes (6) des Containers (2) angreift.
4. AirbagModul nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Schraubgewinde (11) durch ein an einem zylindrischen Abschnitt (6) der Innenkontur des Containers (2) angeordnetes Innengewinde gebildet ist, welches an der Außenkontur eines zylindrischen Steges (5) der Abdeckung (1) angreift.
5. AirbagModul nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass das Schraubgewinde (11) durch ein an einem zylindrischen Steg (5) der Abdeckung (1) angeordnetes Au ßengewinde gebildet ist, welches in ein korrespondierendes Innengewinde eines zylindrischen Abschnittes (6) der Innen kontur des Containers (2) eingreift.
6. AirbagModul nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckung (1) und/oder dem Container (2) ein oder mehrere Mittel zur Verhinderung ei ner Relativbewegung zwischen denselben nach der Endmontage zugeordnet sind.
7. AirbagModul nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass an diesem zur Verhinderung einer Relativbe wegung zwischen der Abdeckung (1) und dem Container (2) Verrastungsoder Verclipsungsmittel angeordnet sind.
8. AirbagModul nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schraubgewinde (11) als selbstschneidendes Gewinde ausgebildet ist.
9. AirbagModul nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (1) und der Con tainer (2) aus Kunststoff nach einem Spritzgussverfahren gefertigt sind, wobei die Schraubgewinde (11) direkt wäh rend der Herstellung des betreffenden Bauteils ausgebildet oder nachträglich in das betreffende Bauteil eingeschnitten oder eingeformt sind.
10. AirbagModul nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das AirbagModul ein Fah rerairbagModul oder jedes andere AirbagModul ist.
Description:
Airbag-Modul für Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft ein Airbag-Modul für Kraftfahr- zeuge gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Airbagvorrichtungen gehören seit geraumer Zeit zur Standardausrüstung an Kraftfahrzeugen und werden modulartig aufgebaut serienmäßig in großen Stückzahlen hergestellt.

Derartige Airbag-Module bestehen im wesentlichen aus einem topfförmigen und einseitig offenen Container, der mittels einer Abdeckung verschließbar ist. In diesem Con- tainer ist ein gefalteter Gassack mit zugeordnetem Gasgene- rator angeordnet, wobei letzterer zum Aufblasen des Gassak- kes im Rückhaltefall dient.

Die Abdeckung ist bekanntermaßen derart ausgebildet, dass während des Entfalten des Gassackes dieselbe aufge- sprengt beziehungsweise zur Seite geschwenkt wird, und so- mit den sich entfaltenden Gassack freigibt.

Der Container und die Abdeckung werden zunächst ge- trennt voneinander hergestellt, im Anschluss daran der Con- tainer mit dem Gasgenerator und dem Gassack bestückt und schlussendlich die Öffnung des Containers durch die Abdek- kung verschlossen.

In der Praxis wird die Verbindung zwischen dem Contai- ner und der Abdeckung durch mechanische Verbindungsmittel wie Nieten, Schrauben, Verclipsungs-oder Verrastungsele- mente oder durch Verklebung realisiert.

Diese Verbindungsmittel werden im Hinblick auf die Herstellung und Durchführung solcher Verbindungen unter dem Aspekt der Serienfertigung als material-, zeit-und kosten- intensiv eingeschätzt.

So ist beispielsweise aus der DE 196 14 276 Cl eine Airbag-Anordnung bekannt geworden, die derart gestaltet ist, dass Container und Abdeckung jeweils topfförmig mit aneinanderliegenden Wandungen ausgebildet und mittels einer Rastverbindung aneinander festgelegt sind, wobei die Wan- dung der Abdeckung innenseitig an der Wandung des Contai- ners anliegt und die Wandung der Abdeckung Rastvorsprünge aufweist, die in zugeordnete Öffnungen der Wandung des Con- tainers eingreifen.

Aufgrund der genannten, in die korrespondierenden Öff- nungen eingreifenden Rastvorsprünge, ist eine sehr sorgfäl- tige Fertigung sowie Montage der einzelnen Bauteile zu ge- währleisten. Des weiteren sind Montagehilfsmittel in Form von Montagelanzen erforderlich, die durch entsprechende Ausnehmungen in den Container hineinreichen, um den Gassack während der Montage vor Beschädigungen durch gegebenenfalls scharfkantige Rastvorsprünge der Abdeckung zu schützen.

Die Aufgabe dieser Erfindung ist es daher, ein Airbag- Modul für Kraftfahrzeuge zu schaffen, welches sich insbe- sondere aus einem Container zur Aufnahme eines gefalteten Gassacks mit zugeordnetem Gasgenerator und einer Abdeckung zusammensetzt, das zur Verbesserung des Standes der Technik eine einfache und kostengünstige Fertigung und Montage der Einzelbauteile insbesondere unter dem Aspekt der Serienfer- tigung ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe in Verbindung mit den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass die Abdeckung des Containers mittels wenigstens eines Schraubgewindes mit dem Container kraft-und/oder form- schlüssig verbindbar ist.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist das Schraubgewinde durch ein an einem zylindrischen Steg der Abdeckung angeordnetes Außengewinde gebildet, welches an der Innenkontur eines zylindrischen Abschnittes des Contai- ners angreift.

Gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Schraubgewinde durch ein an einem zy- lindrischen Abschnitt der Innenkontur des Containers ange- ordnetes Innengewinde gebildet ist, welches an der Außen- kontur eines zylindrischen Stegs der Abdeckung angreift.

Eine weitere Ausführungsform wäre ein Innengewinde in der Abdeckung und ein Außengewinde in dem Container.

Wie die Erfindung weiter vorsieht, kann das Schraube- winde gemäß einer weiteren Ausführungsform durch ein an einem zylindrischen Steg der Abdeckung angeordnetes Außen- gewinde gebildet sein, welches in ein korrespondierendes Innengewinde eines zylindrischen Abschnittes der Innenkon- tur des Containers eingreift.

Weiterhin wird im Sinne der Erfindung vorgeschlagen, dass der Abdeckung und/oder dem Container ein oder mehrere Mittel zur Verhinderung einer Relativbewegung zwischen den- selben nach der Endmontage zugeordnet sind.

Die genannten Mittel zur Verhinderung einer Relativbe- wegung zwischen der Abdeckung und dem Containers können dabei durch eine Verrastung, Verclipsung oder ähnliches gebildet sein.

Des weiteren kann es angezeigt sein, das Schraubgewin- de als selbstschneidendes Gewinde auszubilden.

Wie die Erfindung außerdem vorsieht, sind die Abdek- kung und der Container aus Kunststoff nach einem Spritz- gussverfahren gefertigt, wobei die Schraubgewinde direkt während der Herstellung des betreffenden Bauteils ausgebil- det oder nachträglich in das betreffende Bauteil einge- schnitten oder eingeformt werden.

Das Airbag-Modul kann hierbei ein Fahrerairbag-Modul oder jedes andere Airbag-Modul sein.

Das vorgeschlagene Airbag-Modul hat im Hinblick auf herkömmliche Airbag-Module den wesentlichen Vorteil, dass die Abdeckung mit einfachen Handgriffen und ohne aufwendige Ausrichtmaßnahmen mit dem Container verbindbar ist, wobei Beschädigungen während der Montage am Gassack weitestgehend ausgeschlossen werden können. Darüber hinaus kann vorteil- haft auf zusätzliche mechanische Verbindungselemente wie Nieten, Schrauben und ähnliches verzichtet werden. Schließ- lich ist für die Verbindung der Bauteile untereinander ein äußerst geringer Bauraum zu verzeichnen, da vornehmlich Schraubgewinde Verwendung finden.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen :

Fig. 1 das erfindungsgemäße Airbag-Modul während des Zusammenbaus in einer schematischen Schnittansicht (Schnitt 1-1 nach Fig. 3), Fig. 2 eine Seitenansicht auf die Abdeckung des Airbag-Moduls nach Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht"A"nach Fig. 2 auf die Ab- deckung.

Gem. Fig. l besteht das Airbag-Modul aus einem einsei- tig offenen und mit einer Abdeckung 1 verschließbaren Con- tainer 2, in welchem ein an sich bekannter gefalteter Gas- sack 3 mit zugeordnetem Gasgenerator 4 angeordnet ist.

Die Abdeckung 1 und der Container 2 sind vorzugsweise aus Kunststoff und nach einem an sich bekannten und demge- mäss nicht näher zu erläuternden Spritzgussverfahren herge- stellt.

Vorliegend ist der Container 2 topfförmig, also im Aufnahmebereich für die Abdeckung 1 zylindrisch ausgebil- det, wobei die Abdeckung 1 einen zylindrischen Steg 5 auf- weist, der seinerseits während der Montage der Abdeckung 1 an den Container 2 in den zylindrischen Abschnitt 6 des Containers 2 eindringt. Des weiteren ist die Abdeckung 1 derart ausgebildet, dass beim Entfalten des Gassacks 3 die- selbe aufgesprengt beziehungsweise zur Seite geschwenkt wird und somit den sich entfaltenden Gassack 3 freigibt.

Um dieses zu gewährleisten, weist die Abdeckung 1 zum einen im Anschlussbereich an den zylindrischen Steg 5 eine Perforation 7 auf, die ihrerseits durch zwei gegenüberlie- gende Scharnierelemente 8 unterbrochen ist. Diese Schar-

nierelemente 8 sind in einer bevorzugten Ausführungsform als an sich bekannte Filmscharniere ausgebildet, wobei ent- sprechende Materialbereiche des Steges 5 ausgedünnt ausge- bildet sind. Zudem ist die Abdeckung 1 im Bereich einer sogenannten Aufreißlinie 9 vorzugsweise ebenfalls ausge- dünnt, so dass im Falle der Aktivierung des Airbags bezie- hungsweise des Aufblasens des Gassackes 3 die Abdeckung 1 in zwei nahezu gleich große Teilbereiche lOa, lOb zerteilt wird und die besagten Teilbereiche 10a, lOb zur Freigabe des Gassackes 3 um die Scharnierelemente 8 zur Seite ge- schwenkt werden (Fig. 2 und 3).

Um nunmehr eine einfache und kostengünstige feste Ver- bindung der Abdeckung 1 mit dem Container 2 zu gewährlei- sten, ist die Abdeckung 1 erfindungsgemäß mittels wenig- stens eines Schraubgewindes 11 mit dem Container 2 kraft- und/oder formschlüssig verbindbar, indem die Abdeckung 1 in den zylindrischen Abschnitt 6 des Containers 2 vorzugsweise eingeschraubt wird.

Wie in Fig. 1 und Fig. 2 näher dargestellt, ist nach einer ersten bevorzugten Ausführungsform das Schraubgewinde 11 durch ein am zylindrischen Steg 5 der Abdeckung 1 ange- ordnetes Außengewinde gebildet, welches an der Innenkontur des zylindrischen Abschnittes 6 des Containers 2 angreift.

Die Außenkontur des Containers muss dabei nicht zwangsläu- fig zylindrisch ausgebildet sein, sondern kann auch eine andere geometrische Form aufweisen.

Das Schraubgewinde 11 kann dabei direkt während der Herstellung der Abdeckung 1 im Spritzgusswerkzeug ausgebil- det werden oder nachträglich in den zylindrischen Steg 5

der Abdeckung 1 in an sich bekannter Weise eingeschnitten oder eingeformt werden.

Vorliegend wird mittels des Schraubgewindes 11 vor- nehmlich eine kraftschlüssige Verbindung, dass heißt eine Pressverbindung zwischen der Abdeckung 1 und dem Container 2 erzielt.

Um nach der Endmontage eine Relativbewegung zwischen der Abdeckung l und dem Container 2 wirkungsvoll zu unter- binden, kann es sinnvoll sein, ein oder mehrere Mittel zur Verhinderung einer solchen Relativbewegung beziehungsweise zur Verhinderung des Lösens der Abdeckung 1 vom Container 2 vorzusehen. Hierfür bieten sich an sich bekannte Verrastun- gen, Verclipsungen oder ähnliches an, die ihrerseits nach Erreichen einer Montageendstellung der Abdeckung 1 zum Con- tainer 2 zur Wirkung gelangen. Beispielsweise kann die Ver- rastung durch einen elastisch ausgebildeten Rastvorsprung an der Abdeckung 1 gebildet sein, der seinerseits in eine vorbereitete Öffnung innerhalb des zylindrischen Abschnit- tes 6 des Containers 2 einrastet (nicht näher dargestellt).

Ferner ist es denkbar und wird durch die Erfindung mit erfasst, das genannte Schraubgewinde 11 als an sich bekann- tes selbstschneidendes Gewinde auszubilden, wobei es gege- benenfalls erforderlich sein kann, für dieses besonders ausgebildete Schraubgewinde 11 der Abdeckung 1 eine höhere Materialfestigkeit zu wählen, als für den Container 2.

Durch diese Maßnahme ist vorteilhaft sowohl eine kraft- schlüssige als auch eine formschlüssige Verbindung zwischen den beiden zu verbindenden Bauteilen realisiert.

Dieses Ausführungsbeispiel stellt dabei darauf ab, dass das Schraubgewinde 11 an der Abdeckung 1 angeordnet ist.

Für den Fachmann leicht nachvollziehbar kann jedoch das Schraubgewinde 11 gemäß einer zweiten bevorzugten Aus- führungsform in Form eines Innengewindes gleichwirkend an der Innenkontur des zylindrischen Abschnitts 6 des Contai- ners 2 angeordnet sein, welches dann an der Außenkontur des zylindrischen Steges 5 der Abdeckung 1 angreift (nicht nä- her dargestellt).

Ebenso ist es denkbar, eine nicht näher dargestellte herkömmliche Schraubverbindung auszubilden, indem sowohl der zylindrische Steg 5 der Abdeckung 1 als auch der zylin- drische Abschnitt 6 des Containers 2 mit zueinander korre- spondierenden und ineinandergreifenden Schraubgewinden 11 versehen sind.

Bezugszeichen 1 Abdeckung 2 Container 3 Gassack 4 Gasgenerator 5 Steg 6 zylindrischer Abschnitt des Containers 2 7 Perforation 8 Scharnierelemente 9 Aufreißlinie lOa Teilbereich der Abdeckung 1 lOb Teilbereich der Abdeckung 1 11 Schraubgewinde