Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystem, das dazu vorgesehen ist an einem Fahrzeugsitz montiert zu werden, sowie ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen mit zumindest einem Rückhalteelement.

Stand der Technik

Beim automatisierten oder autonomen Fahren wird der Fahrer das System bzw. das Fahrzeug nicht mehr dauernd überwachen müssen. Vielmehr führt das Fahrzeug selbstständig Funktionen wie das Auslösen des Blinkers, Spurwechsel und Spurhalten durch. Dies ermöglicht es, dass der Fahrer eine ihm angenehme Position in einer beliebigen Sitzeinstellung im Rahmen eines vorgegebenen Sitzverstellfelds einnimmt.

Darüber hinaus erlauben neue Fahrzeugkonzepte neue Innenraumgestaltungen, z. B. mit deutlich schlankeren Instrumententafeln und neuen Lenkradkonzepten. Weiterhin sind Fahrzeugkonzepte bekannt, bei denen der Fahrzeugsitz des Beifahrers oder Fahrzeugsitze von Fondinsassen um eine Hochachse verdrehbar im Fahrzeuginnenraum angeordnet sind. Bei einem autonom oder automatisch fahrenden Fahrzeug kann zudem die Möglichkeit gegeben sein, dass auch der Fahrer seinen Sitz um eine Hochachse verdrehen kann.

Ein Ergebnis der oben beschriebenen Veränderungen ist es, dass das Insassenschutzkonzept eines Fahrzeugs nicht mehr wie heute auf bestimmte Normpositionen der Fahrzeugsitze hin entwickelt werden kann, sondern die Fahrzeuginsassen mehr Freiheitsgrade bezüglich ihrer Beschäftigung und Positionen im Innenraum erhalten. Insbesondere kann sich dadurch eine Sitzposition ergeben, die sich deutlich außerhalb eines Bereichs einer bisherigen Normposition des Fahrzeugsitzes befindet. Das hat zur Folge, dass sich die Relativpositionen der Fahrzeuginsassen zu den üblicherweise an der Fahrzeugstruktur fest angebrachten Sicherheitssystemen, wie Sicherheitsgurte und Airbags, während der Fahrt veränderlich darstellen und im Vergleich zu dem Normpositions-Bereich die Abstände situationsabhängig signifikant vergrößert sein können. Weiterhin kann die Relativposition der Fahrzeuginsassen derart abweichen, dass an der Fahrzeugstruktur installierte Sicherheitssysteme ihre Wirkung nicht oder nicht in vollem Umfang entfalten können.

Bekannte Lösungen um dieser Problematik entgegen zu treten, sind beispielsweise Airbags mit vergrößerten Volumina, größeren Abdeckbereichen, größeren oder mehrstufigen Gasgeneratoren, Anpassungen durch ggf. schaltbar gestaltete Öffnungen („vents“), oder veränderliche Formen durch Reißnähte oder ggf. geschaltete Fangbänder. Zudem sind im Bereich der Sicherheitsgurte bereits sitzintegrierte Sicherheitsgurtsysteme bekannt.

Eine Vergrößerung der aufblasbaren Airbag-Systeme ist jedoch durch verschiedene Faktoren limitiert. Beispielsweise ziehen vergrößerte Airbag- Volumina bzw. Wirkbereiche längere Zeiträume zum Erreichen der wirksamen Position der Airbags nach sich.

Die bereits bekannten sitzintegrierten Sicherheitsgurtsysteme bringen bezüglich einer Abweichung von der Normposition in einer Fahrzeuglängsrichtung bereits Vorteile. Jedoch müssen auch mit diesen Systemen immer noch große Abstände überwunden werden, um eine sichere Rückhaltewirkung der aufblasbaren Rückhaltesysteme zu erzielen.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gassackmodul sowie ein Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystem zur Verfügung zu stellen, mit denen unabhängig von einer Position des Fahrzeugsitzes und somit des Fahrzeuginsassen eine ausreichende Schutzwirkung erzielt werden kann. Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Anspruch 1 und den Ansprüchen 14 und 15. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Ortsangaben wie beispielsweise„vor“,„seitlich“,„oben“ oder„unten“ beziehen sich auf eine Fahrzeugsitzposition, in der sich der Fahrzeuginsasse in normaler Sitzhaltung auf dem Fahrzeugsitz befindet. Derartige Ortsangaben beziehen sich auf den Fahrzeugsitz und nicht auf das Fahrzeug und/oder die Fahrtrichtung, sodass ein erfindungsgemäßes Gassackmodul und/oder ein erfindungsgemäßes Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem auch bei gegen die Fahrtrichtung ausgerichtete Fahrzeugsitzen oder um die Hochachse verdrehten Fahrzeugsitzen genutzt werden kann.

Ein erfindungsgemäßes Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystem dient dem Schutz eines Fahrzeuginsassen und ist dazu vorgesehen an einem Fahrzeugsitz montiert zu werden. Durch die Beschreibung „an einem Fahrzeugsitz“ wird insbesondere eine Anbringung des Gassackmoduls an einem Strukturelement des Fahrzeugsitzes beschrieben. Vorzugsweise ist das Gassackmodul derart in dem Fahrzeugsitz integriert, dass es von dem Polster und/oder dem Bezug des Fahrzeugsitzes umgeben ist und für einen Fahrzeuginsassen im nicht ausgelösten Zustand nicht sichtbar ist.

Der Gassack des erfindungsgemäßen Gassackmoduls weist zumindest zwei separate Kammern auf. Eine erste Kammer des Gassacks ist erfindungsgemäß als eine Stützkammer ausgebildet. In einem entfalteten und mit Gas befüllten Zustand des Gassacks verläuft der fahrzeuginsassennahe Außenwandabschnitt der Stützkammer des Gassacks zumindest teilweise konkav zum Fahrzeuginsassen hin gekrümmt. Die Stützkammer stellt in einer Rückhaltesituation insbesondere ein Widerlager dar, das den in der Rückhaltesituation auftretenden Kräften stabilisierend entgegenstehen kann und so den Gassack des Gassackmoduls stabilisiert. Dies ermöglicht insbesondere, dass der Gassack vorzugsweise auch dann den Fahrzeuginsassen ausreichend schützen kann, wenn sich der Fahrzeugsitz außerhalb einer Normposition befindet. Bei einer derartigen Komfortposition kann es sich beispielsweise um einem weit nach hinten verschobenen Fahrzeugsitz oder um einen um die Hochachse verdrehten Fahrzeugsitz handeln.

Die zweite Kammer ist erfindungsgemäß als eine Absorptionskammer mit einer Fahrzeuginsassen-Kontaktwand ausgebildet. Die Absorptionskammer ist in dem entfalteten und befüllten Zustand des Gassacks im Wesentlichen zwischen dem Fahrzeuginsassen und der Stützkammer angeordnet. Die Fahrzeuginsassen- Kontaktwand wird vorzugsweise durch einen zum fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt der Absorptionskammer gebildet. Insbesondere wird durch Absorptionskammer in einer Rückhaltesituation eine Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen, insbesondere des Kopfs und des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen, zugelassen und zudem Energie absorbiert.

In dem entfalteten und befüllten Zustand des Gassacks bewirkt die zumindest teilweise konkave Krümmung des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts zum Fahrzeuginsassen hin, dass der Gassack des erfindungsgemäßen Gassackmoduls zumindest teilweise seitlich und vor dem Fahrzeuginsassen angeordnet ist und dadurch den Fahrzeuginsassen in der Rückhaltesituation zumindest teilweise umgreift.

Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Gassackmoduls sowie der Anordnung an dem Fahrzeugsitz, kann der Gassack unabhängig von der Sitzposition zu einer Rückhaltung des Fahrzeuginsassen in einer Rückhaltesituation beitragen und vorzugsweise eine ausreichende Schutzwirkung erzielt werden.

Die Stützkammer wird in einer Ausführungsform aus mehreren Zuschnittsteilen gebildet. Die Zuschnittsteile werden beispielsweise durch vernähen, verkleben und/oder verschweißen miteinander verbunden. Die dreidimensionale Form der Stützkammer, insbesondere des fahrzeuginsassenfernen und des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts kann durch unterschiedlich groß bemessene Zuschnittsteile erreicht werden. Die Zuschnittsteile des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts weisen beispielsweise eine geringe Breite auf als die Zuschnittsteile des fahrzeuginsassenfernen Außenwandabschnitts, sodass die konkave Krümmung der Stützkammer zum Fahrzeuginsassen hin erreicht werden kann. Die dreidimensionale Formgebung kann zudem durch das Einbringen von Raffnähten, Abnähern und/oder von Fangbändern erreicht und/oder unterstützt werden.

Alternativ kann die Stützkammer auch aus einem einzelnen Zuschnittsteil gebildet werden, das einmal auf sich zurück gefaltet ist, sodass zwei aufeinanderliegende Außenwandabschnitte gebildet sind, die an den freien Rändern miteinander verbunden werden. Die dreidimensionale Form der Außenwandabschnitte wird dabei insbesondere über das Einbringen von Raffnähten und/oder Abnähern, insbesondere im Bereich des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts erreicht.

Weiterhin kann die Stützkammer über ein geeignetes dreidimensionales Webverfahren gebildet werden. Bei einer derartigen Stützkammer wird die Krümmung über Distanzfäden erzeugt, die in Kett- oder Schussfadenrichtung aus dem Gewebeverbund eines der Außenwandabschnitte austreten, ein Stück frei durch das Innere der Stützkammer verlaufen und in den Gewebeverbund des jeweils anderen Außenwandabschnitts eintreten, wobei sowohl Distanzfäden vom fahrzeuginsassennahen zum fahrzeuginsassenfernen als auch vom fahrzeuginsassenfernen zum fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt wechseln. Ein derartig gewebter Gassacks ist beispielsweise in der DE 10 2017 1 17 31 1 gezeigt.

Die Stützkammer des Gassackmoduls weist in einer Ausführungsform eine höhere Steifigkeit auf als die Absorptionskammer. Durch die höhere Steifigkeit kann beispielsweise eine hohe Formstabilität der Stützkammer erreicht werden. Weiterhin kann durch die hohe Steifigkeit die Funktion der Stützkammer als Widerlager, das den in der Rückhaltesituation auftretenden Kräften stabilisierend entgegenstehen kann, unterstützt werden. Weiterhin kann durch die hohe Steifigkeit der Stützkammer insbesondere eine Vorwärtsbewegung der Stützkammer und somit des gesamten Gassacks des Gassackmoduls begrenzt werden.

In einer Ausführungsform kann die Stützkammer in dem entfalteten und befüllten Zustand des Gassacks einen höheren Innendruck aufweisen als die Absorptionskammer. Der Innendruck entspricht dabei einem Druck in der jeweiligen Kammer unmittelbar nach Beendigung des Füllvorgangs der Kammern des Gassacks des Gassackmoduls. Weiterhin kann ein aufblasbares Volumen der Stützkammer größer sein als das aufblasbare Volumen der Absorptionskammer. Das aufblasbare Volumen entspricht dabei einem Volumen der Kammern des Gassacks des Gassackmoduls unmittelbar nach Beendigung des Füllvorgangs. Zu diesem Zeitpunkt ist im Wesentlichen das maximal vorgesehene Füllvolumen der Kammern erreicht.

Weiterhin kann eine höhere Steifigkeit der Stützkammer des Gassacks durch Fang-und/oder Stabilisierungsbänder erreicht werden. Die Fang- und/oder Stabilisierungsbänder können im Innern der Stützkammer und/oder an einem Außenwandabschnitt der Stützkammer angeordnet sein. Insbesondere an einem Ende an einem Außenwandabschnitt der Stützkammer des Gassacks angeordnete Fang- und/oder Stabilisierungsbänder können mit dem anderen Ende an dem Fahrzeugsitz und/oder an dem Gassackmodulgehäuse des Gassackmoduls angeordnet/befestigt sein. Weiterhin können der fahrzeuginsassennahe Außenwandabschnitt und der fahrzeuginsassenferne Außenwandabschnitt partiell miteinander verbunden werden, beispielsweise um die Stabilität zu erhöhen oder die Formgebung der Stützkammer zu erreichen. Durch die partiell miteinander verbundenen Außenwandabschnitte und/oder die im Innern der Stützkammer angeordneten Fang- und/oder Stabilisierungsbänder kann die Stützkammer zudem in mehrere Teilkammern unterteilbar sein.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Absorptionskammer auf einen fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt der Stützkammer aufgesetzt und vorzugsweise auch an dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt der Stützkammer befestigt.

In einer Ausführungsform wird die Absorptionskammer durch eine auf den fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt aufgesetzte und an dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt der Stützkammer befestigte Gewebelage gebildet. Der Bereich des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts der Stützkammer, der durch die Gewebelage überspannt wird bildet eine T rennlage zwischen der Stützkammer und der Absorptionskammer und zudem einen fahrzeuginsassenfernen Außenwandabschnitt der Absorptionskammer. Die Gewebelage kann beispielsweise durch vernähen, verkleben, verschweißen und/oder verweben an dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt der Stützkammer befestigt sein. Weiterhin kann die aufgesetzte Gewebelage ebenfalls aus mehreren Teilelementen zusammengesetzt sein.

In einer Ausführungsform ist zumindest ein Teilbereich des als Trennlage ausgebildeten fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts der Stützkammer gasdurchlässig ausgebildet. Dies ermöglicht ein Befüllen der Absorptionskammer über ein durch Trennlage strömendes Gas. Um die Gasdurchlässigkeit zu erreichen kann in einer Ausführungsform der fahrzeuginsassennahe Außenwandabschnitt zumindest in einem Teilbereich der Trennlage als unbeschichtetes Gassackgewebe ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann ein Teilbereich der Trennlage eine Webstruktur aufweisen, die gasdurchlässiger ist als die Webstruktur des übrigen fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts der Stützkammer.

Alternativ und/oder zusätzlich kann in dem Bereich der Trennlage zumindest eine Membran angeordnet sein, die ein Überströmen des Gases von der Stützkammer in die Absorptionskammer ermöglicht. In weiteren Ausführungsformen kann im Bereich der Trennlage zusätzlich oder an Stelle des gasdurchlässigen Gassackgewebes und/oder der Membran eine Überströmöffnung und/oder ein Überströmventil angeordnet sein. Durch das Überströmventil und/oder die Überströmöffnung werden bei einer derartigen Ausführungsform die Stützkammer und die Absorptionskammer strömungstechnisch miteinander verbunden.

Die Befüllung eines Gassacks, wie er zuvor beschreiben wurde, erfolgt vorzugsweise über dieselbe Gasquelle, beispielsweise denselben Gasgenerator, die dem Gassackmodul zugeordnet ist.

In einer weiteren Ausführungsform sind die Stützkammer und die Absorptionskammer des Gassacks als separat mit Gas befüllbare Kammern ausgebildet. Die Absorptionskammer ist hierfür beispielweise über einen Füllkanal mit der Gasquelle verbunden.

In einer Ausführungsform werden die Stützkammer und die Absorptionskammer in einer Rückhaltesituation über dieselbe Gasquelle, insbesondere denselben Gasgenerator, befüllt. In einer weiteren Ausführungsform ist der Stützkammer und der Absorptionskammer jeweils eine separate Gasquelle zugeordnet. Beispielsweise kann das Gassackmodul zwei Gasgeneratoren aufweisen. Der Stützkammer ist bei einer derartigen Ausführungsform vorzugsweise ein erster Gasgenerator zugeordnet und der Absorptionskammer ein zweiter Gasgenerator. Vorzugsweise ist der erste Gasgenerator leistungsstärker ausgebildet als der zweite Gasgenerator.

In einer weiteren Ausführungsform sind die Absorptionskammer und die Stützkammer jeweils als separates Gaskissen ausgebildet. Die Absorptionskammer wird in einer derartigen Ausführungsform an dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt an der Stützkammer befestigt. Die Befüllung der Absorptionskammer im Rückhaltefall kann über einen Füllkanal erfolgen. Alternativ kann die Befüllung auch über ein Überströmventil und/oder eine Überströmöffnung erfolgen. Das Überströmventil und/oder die Überströmöffnung sind dabei jeweils in dem Bereich des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts der Stützkammer und des fahrzeuginsassenfernen Außenwandabschnitts der Absorptionskammer angeordnet, welche in einer derartigen Ausführungsform zusammen die Trennlage bilden.

In einer Ausführungsform ist die Absorptionskammer in mehrere Teilkammern aufgeteilt. Die Teilkammern können beispielsweis durch das Einbringen von Fangbänder gebildet werden oder durch das partielle Verbinden des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts und des fahrzeuginsassenfernen Außenwandabschnitts der Absorptionskammer beziehungsweise des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts der Stützkammer. Durch die Aufteilung in mehrere Teilkammern ist beispielsweise die Form/Außenkontur des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts anpassbar.

In einer Ausführungsform umfasst die Absorptionskammer ein Abblasventil, das insbesondere für die Regelung eines Innendrucks der Absorptionskammer genutzt werden kann. Beispielsweise kann dadurch ein zu hoher Innendruck in der Absorptionskammer verhindert werden. In einer Ausführungsform ist ein derartiges Abblasventil steuerbar ausgestaltet, sodass abhängig von dem Fahrzeuginsassen, der Innendruck der Absorptionskammer regelbar ist. Beispielsweise kann das Abblasventil nur freigegeben werden, sofern sich ein Fahrzeuginsasse mit einem geringen Körpergewicht auf dem Fahrzeugsitz befindet.

In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gassackmoduls für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem zum Schutz eines Fahrzeuginsassen weist der Gassack vorzugsweise nur eine Stützkammer mit einer hohen Steifigkeit auf. Das Gassackmodul ist dazu vorgesehen in der Rückenlehne an dem Fahrzeugsitz montiert zu werden. Die Fahrzeuginsassen-Kontaktwand ist in einer derartigen Ausführungsform im Bereich des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitts der Stützkammer ausgebildet. Der fahrzeuginsassennahe Außenwandabschnitt der Stützkammer verläuft ebenfalls zumindest teilweise konkav gekrümmt hin zum Fahrzeuginsassen. Dadurch ist der Gassack im entfalteten und befüllten Zustand zumindest teilweise seitlich und vor dem Fahrzeuginsassen angeordnet und umgreift den Fahrzeuginsassen. Vorzugsweise umgreift der Gassack den Fahrzeuginsassen derart, dass die Stützkammer in einer seitlichen Ausdehnung vor dem gesamten Oberkörper des Fahrzeuginsassen angeordnet ist.

Durch die hohe Steifigkeit stellt Stützkammer in einer Rückhaltesituation auch in dieser Ausführungsform ein Widerlager dar, das den in der Rückhaltesituation auftretenden Kräften stabilisierend entgegenstehen kann und so den Gassack des Gassackmoduls stabilisiert und die Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen begrenzt. Im Gegensatz zu der oben beschriebenen Ausführungsform mit Absorptionskammer weist der Gassack jedoch keine zusätzliche Absorptionskammer auf. Der Gassack hat in einer derartigen Ausführungsform im Wesentlichen die Funktion, die Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen zu begrenzen bzw. frühzeitig abzubremsen.

Die hohe Steifigkeit des Gassacks kann beispielsweise durch Fang-und/oder Stabilisierungsbänder und/oder einen hohen Innendruck der Stützkammer erreicht werden. Die Energieabsorption kann in einer derartigen Ausführungsform beispielsweise durch in den Fahrzeugsitz integrierte und/oder mit dem Fahrzeugsitz in Wirkverbindung stehende Energieabsorptionselemente erfolgen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird auch durch ein erfindungsgemäßes Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem gelöst, das zumindest ein Rückhalteelement umfasst und bei dem ein erstes Rückhalteelement als ein erfindungsgemäßes Gassackmodul ausgebildet ist, wie es zuvor in verschiedenen Ausführungsformen beschrieben wurde.

Das Gassackmodul ist vorzugsweise an der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes angeordnet. Typischerweise wird hierbei wie für bekannte Seitengassäcke ein Einbauraum innerhalb der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehen. Der vorgesehene Einbauraum befindet sich insbesondere im Bereich einer zu dem Fahrzeuginnenraum gerichteten Seitenwange des Fahrzeugsitzes. Durch eine Anordnung des Gassackmoduls in einer zum Fahrzeuginnenraum gerichteten Seitenwange kann der Gassack auch die Funktion eines aus dem Stand der Technik bekannten Mittelgassacks (Far Side Bag) bereitstellen und beispielsweise eine seitliche Verlagerung des Fahrzeuginsassen in einer Rückhaltesituation bei einem Seitenaufprall begrenzen, insbesondere bei einem Seitenaufprall auf der vom Fahrzeuginsassen weiter entfernten Fahrzeugseite (Far Side).

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystem zumindest ein zweites Rückhalteelement. Das zweite Rückhalteelement ist als ein Sicherheitsgurtsystem ausgebildet. Insbesondere kann es sich bei dem Sicherheitsgurtsystem um eine sitzintegriertes Sicherheitsgurtsystem handeln, bei dem sämtliche Komponenten des Sicherheitsgurtsystems in den Fahrzeugsitz integriert sind. Dadurch kann beispielsweise ein Sitzverstellfeld des Fahrzeugsitzes mehr Freiheitsgrade aufweisen und/oder größere Verstellwege des Fahrzeugsitzes ermöglichen als bei einem Fahrzeugsitz mit einem Sicherheitsgurtsystem das teilweise fahrzeugfest angeordnet ist. Abhängig von dem möglichen Sitzverstellfeld des Fahrzeugsitzes kann das Sicherheitsgurtsystem aber auch teilweise fahrzeugfest angeordnet sein. Eine derartige Anbringung eines Gurtaufrollers, beispielsweise im Bereich der B- Säule, ist aus dem Stand der Technik bekannt.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystem ein drittes Rückhalteelement aufweisen, das als ein Seitengassackmodul, insbesondere als ein Thorax-Gassackmodul oder ein Kopf- Thorax-Gassackmodul ausgebildet ist. Ein derartiges Seitengassackmodul ist in der Regel auf einer der Fahrzeugtür zugewandten Seite des Fahrzeugsitzes in der Rückenlehne angeordnet. Der Seitengassack des dritten Rückhalteelements kann zudem in einer Rückhaltesituation dazu genutzt werden, den Fahrzeuginsassen zu der Absorptionskammer des Gassacks des ersten Rückhalteelements zu leiten. Der Seitengassack kann beispielsweise dann als Leitelement genutzt werden, wenn der Fahrzeugsitz um seine Hochachse verdreht ist oder bei einer durch einen schrägen Frontalaufprall ausgelösten Rückhaltesituation.

Weiterhin kann das Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem weitere Rückhalteelemente, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, umfassen. Insbesondere können weitere Rückhalteelemente als an der Fahrzeugstruktur ausgeordnete Rückhalteelemente, wie beispielsweise im Lenkrad oder dem Armaturenbrett angeordnete Frontgassackmodule, im Fußraum angeordnete Kniegassackmodule und/oder im Dachhimmel angeordnete Kopf- Seitengassackmodule (sogenannte Curtain-Airbags), ausgebildet sein.

Zudem kann das Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem ein weiteres Rückhalteelement umfassen, das als ein Energieabsorptionselement ausgebildet Das Energieabsorptionselement kann beispielsweise ein rotatorisches Verlagerungselement und/oder ein lineares Verlagerungselement umfassen. Das Energieabsorptionselement, insbesondere das rotatorische Verlagerungselement kann beispielsweise eine Ausführungsform eines Torsionsstabs umfassen. In einer Ausführungsform umfasst das Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eine Steuereinrichtung oder kann mit einer Steuereinrichtung des Fahrzeugs, insbesondere einer Airbagsteuerung, in Wirkverbindung stehen. Die Steuereinrichtung kann ein Sensorelement zur Lagefeststellung des Fahrzeugsitzes und/oder fahrzeuginsassenbezogener Parameter umfassen oder mit einem derartigen Sensorelement in Wirkverbindung stehen. Vorzugsweise kann die Steuereinrichtung das erste Rückhalteelement und/oder eines oder mehrere der weiteren Rückhalteelemente abhängig von einer Position des Fahrzeugsitzes in einer Rückhaltesituation aktivieren.

In einer Ausführungsform kann die Steuereinrichtung des Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystems zwischen einer ersten Situation, in der in der sich der Fahrzeugsitz mit dem Fahrzeuginsassen in einer Position im Bereich einer Normposition befindet, und einer zweiten Situation, in der die sich der Fahrzeugsitz mit dem Fahrzeuginsassen in einer Komfortposition außerhalb der Normposition befindet, unterscheiden.

Durch den Bereich der Normposition wird dabei insbesondere eine Position bzw. ein Positionsbereich des Fahrzeugsitzes beschrieben, in der fest in der Fahrzeugstruktur angeordnete und aus dem Stand der Technik bekannte Rückhaltesysteme einen ausreichenden Schutz gewährleisten können. Durch die Komfortposition hingegen wird eine Position des Fahrzeugsitzes beschrieben, die außerhalb dieses Normbereichs befindet. Beispielsweise und nicht abschließend kann dies eine Position des Fahrzeugsitzes darstellen, in der der Fahrzeugsitz weit nach hinten verschoben ist, um eine Hochachse verdreht ist und/oder die Rückenlehne stark nach hinten geneigt ist.

Bei Vorliegen der ersten Situation wird durch die Steuereinrichtung beispielsweise nur das zweite Rückhalteelement, insbesondere ein Straffelement des Sicherheitsgurtsystems des zweite Rückhalteelements, und abhängig von der Ursache der Rückhaltesituation das dritte Rückhalteelement und/oder die weiteren Rückhalteelemente aktiviert. Das erfindungsgemäße Gassackmoduls des ersten Rückhalteelements wird in dieser Ausführungsform bei Vorliegen der ersten Situation nicht aktiviert.

Bei Vorliegen der zweiten Situation wird in dieser Ausführungsform durch die Steuereinrichtung zumindest das Gassackmodul des ersten Rückhalteelements aktiviert. Weiterhin wird durch die Steuereinrichtung vorzugsweise auch das Sicherheitsgurtsystem, insbesondere das Straffelement des Sicherheitsgurtsystems, des zweiten Rückhalteelements aktiviert.

Zusätzlich kann abhängig von der Position des Fahrzeugsitzes und/oder des die Rückhaltesituation auslösenden Schadensereignisses das Seitengassackmodul des dritten Rückhalteelement aktiviert werden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Steuereinrichtung bei Vorliegen der zweiten Situation ein Frontgassackmodul eines weiteren, im Lenkrad oder dem Armaturenbrett angeordneten Rückhalteelements zeitverzögert aktiviert. Die Aktivierung des Frontgassackmoduls erfolgt vorzugsweise zeitverzögert, sodass sich zunächst der Gassack des Gassackmoduls des ersten Rückhalteelements entfalten kann. Der Frontgassack des weiteren Rückhalteelements dient hierbei insbesondere als zusätzliches stützendes Element. In einer weiteren Ausführungsform ersetzt das erfindungsgemäße Gassackmodul des ersten Rückhalteelements die Im Lenkrad oder dem Armaturenbrett angeordneten Frontgassackmodule. In einer derartigen Ausführungsform wird das Gassackmodul des ersten Rückhalteelements durch die Steuereinrichtung vorzugsweise in jeder Rückhaltesituation aktiviert, in der bei einem zuvor beschriebenen Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem das erste Rückhaltelement und/oder ein im Lenkrad oder dem Armaturenbrett angeordnetes weiteres Rückhalteelements aktiviert wird.

Fiqurenbeschreibunq

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in - Figur 1 a) und b) eine schematische Seitenansicht auf eine

Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrzeuginsassen-

Rückhaltesystems mit einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Gassackmoduls, a) unmittelbar nachdem das Gassackmodul befüllt wurde und b) gegen Ende einer Rückhaltesituation; - Figur 2 a) und b) eine schematische Draufsicht auf das Fahrzeuginsassen-

Rückhaltesystem nach Figur 1 ;

- Figur 3 a) und b) eine schematische Seitenansicht auf eine weitere

Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrzeuginsassen-

Rückhaltesystems mit einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gassackmoduls, a) unmittelbar nachdem das Gassackmodul befüllt wurde und b) gegen Ende einer Rückhaltesituation; und

- Figur 4 a) und b) eine schematische Draufsicht auf das Fahrzeuginsassen- Rückhaltesystem nach Figur 3.

In den Figuren 1 und 2 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems 20 dargestellt.

Das dargestellte Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem 20 umfasst ein erstes Rückhalteelement, das als eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gassackmoduls 2 ausgebildet ist.

Das dargestellte Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem 20 umfasst weiterhin ein zweites Rückhalteelement, das als ein Sicherheitsgurtsystem mit einem Sicherheitsgurt 34 ausgebildet ist. Das dargestellte Sicherheitsgurtsystem ist als sitzintegriertes Sicherheitsgurtsystem ausgebildet, bei dem vorzugsweise alle Komponenten an der Struktur des Fahrzeugsitzes 10 angeordnet sind.

Zudem umfasst das dargestellte Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem 20 ein drittes Rückhalteelement, das als ein Seitengassackmodul 36 mit einem Thorax- Gassack 38, das in den Figuren 1 a) und 2a) gestrichelt dargestellt ist, ausgebildet ist.

Das Gassackmodul 2 umfasst einen Gassack 12 mit zwei Kammern 14 und 16. Eine erste Kammer des Gassacks 12 ist als Stützkammer 14 ausgebildet. Die zweite Kammer des Gassacks ist als Absorptionskammer 16 ausgebildet. Das Gassackmodul 2 ist in der Rückenlehne 30 des Fahrzeugsitzes 10 in einer zur fahrzeuginneren weisenden Seitenwange 32 der Rückenlehne angeordnet.

Wie in den Figuren 1 a) und 2a) dargestellt umgreift der Gassack 12 in dem entfalteten und befüllten Zustand den Fahrzeuginsassen 4 derart, sodass die Absorptionskammer 16 mit der Fahrzeuginsassen-Kontaktwand 18 vor dem Oberkörper 8 und dem Kopf 6 des Fahrzeuginsassen 4 angeordnet ist. Der fahrzeuginsassennahe Außenwandabschnitt 22 und der fahrzeuginsassenferne Außenwandabschnitt 24 sind dabei zum Fahrzeuginsassen 4 hin konkav gekrümmt. Aus Figur 2a) geht hervor, dass die Stützkammer 14 in der Draufsicht bumerangförmig ausgebildet ist. Das erste Ende befindet sich dabei im Bereich des Gassackmodulgehäuses des Gassackmoduls 2 auf der zu der Fahrzeuginnenseite gewandten Seite des Fahrzeugsitzes. Das andere Ende der Stützkammer 14 befindet sich vor der zur Fahrzeugtür 40 gerichteten Seite des Oberkörpers 8 des Fahrzeuginsassen 4, siehe Figur 2b).

Die Absorptionskammer 16 ist zwischen dem Oberkörper 8 und dem Kopf 4 des Fahrzeuginsassen 4 und dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt 22 angeordnet. Die Absorptionskammer 16 weist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine zum Fahrzeuginsassen 4 konvex gekrümmte Form auf. Die Absorptionskammer ist über eine auf den fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt 22 der Stützkammer 14 aufgesetzte und an dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt 22 der Stützkammer 14 befestigte Gewebelage gebildet. Die aufgesetzte Gewebelage bildet die Fahrzeuginsassen- Kontaktwand 18 des Gassacks 12. Die Fahrzeuginsassen-Kontaktwand 18 bildet den fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt der Absorptionskammer 16. Der fahrzeuginsassenferne Außenwandabschnitt der Absorptionskammer 16 wird durch den Teilbereich des fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt 22 der Stützkammer 14 gebildet, der von der aufgesetzten, die Fahrzeuginsassen- Kontaktwand 18 bildenden Gewebelage überspannt wird. Dieser Teilbereich bildet zudem die Trennlage 26 zwischen der Stützkammer 14 und der Absorptionskammer 16.

Die Befüllung der Absorptionskammer 16 und der Stützkammer 14 erfolgt beispielsweise über einen nicht dargestellten Gasgenerator des Gassackmoduls 2. Die Stützkammer 14 und die Absorptionskammer 16 sind über ein Überströmventil 42 strömungstechnisch miteinander verbunden. Das Überströmventil 42 ist im Bereich der Trennlage 26 angeordnet.

In weiteren, nicht dargestellten Ausführungsformen kann die Befüllung einer aufgesetzten Absorptionskammer 16 zudem über eine Überströmöffnung erfolgen. Weiterhin kann die Trennlage 26 zumindest teilweise derart gasdurchlässig ausgebildet sein, dass die Absorptionskammer 16 über ein durch die T rennlage 26 strömendes Gas befüllt wird.

Die Außenkontur der Absorptionskammer 16 kann in weiteren Ausführungsformen von der dargestellten konvexen Formgebung abweichen. Zudem kann die Absorptionskammer auch aus mehreren Teilkammern bestehen beziehungsweise mehrere Teilkammern aufweisen.

Die Absorptionskammer 16 weist eine geringere Steifigkeit auf als die Stützkammer 14. Dadurch kann ermöglicht werden, dass die Absorptionskammer 16 in einer Rückhaltesituation durch den Fahrzeuginsassen zusammengedrückt beziehungsweise komprimiert wird. Durch die Absorptionskammer 16 wird dadurch in einer Rückhaltesituation eine gedämpfte und begrenzte Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen 4, insbesondere des Kopfes 6 und des Oberkörpers 8, zugelassen bei der zudem Energie absorbiert wird. In den Figuren 1 b) und 2b) ist durch die gestrichelte Linie schematisch die Kontur der Fahrzeuginsassen- Kontaktwand 18 dargestellt, die sich gegen Ende des Rückhaltevorgangs einstellt.

Die Absorptionskammer 16 weist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zudem ein Abblasventil 44 auf, siehe Figur 2b). Durch das Abblasventil 44 kann beim Eintauchen des Fahrzeuginsassen 4 in die Absorptionskammer 16 das Füllgas ausgeblasen werden.

Die im Vergleich zur Absorptionskammer 16 höhere Steifigkeit der Stützkammer 14 bewirkt, dass die Stützkammer 14 eine Vorwärtsbewegung des Fahrzeuginsassen 4 begrenzt. Die Stützkammer 14 wirkt in der Rückhaltesituation als ein Widerlager, das den beim Eintauchen des Fahrzeuginsassen 4 auf den Gassack 12 wirkenden Kräften stabilisierend entgegenstehen kann und dadurch den Gassack 12 des Gassackmoduls 12 stabilisiert. Wie aus den Figuren 1 b) und 2b) hervorgeht lässt die Stützkammer 14 durch die hohe Steifigkeit nur eine geringe Vorwärtsbewegung und Formänderung des Gassacks 12 zu.

Die Funktion des dargestellten Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems 20 in einer Rückhaltesituation wird im Folgenden mit Hilfe der Figuren 1 und 2 beschrieben.

Nach dem Feststellen einer Rückhaltesituation werden das Gassackmodul 2 des ersten Rückhalteelements und das Sicherheitsgurtsystem des zweiten Rückhalteelements aktiviert.

Der Sicherheitsgurt 34 des Sicherheitsgurtsystems wird zunächst durch ein Straffelement gestrafft. Eine derartige Straffung des Sicherheitsgurts 34 kann beispielsweise durch ein am Gurtaufroller wirkendendes pyrotechnisches Straffelement und/oder einen Endbeschlagstraffer und/oder einen Schlossstraffer erfolgen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind.

Durch die Aktivierung befüllt zudem der Gasgenerator des Gassackmoduls 2 den Gassack 12, wodurch dieser aus dem Gassackmodulgehäuse austritt und sich entfaltet. Zunächst wird dabei die Stützkammer 14 mit Gas befüllt, bevor über das Überströmventil 42 auch die Absorptionskammer 16 mit Gas befüllt wird. In den Figuren 1 a) und 2a) ist eine Situation dargestellt in der der Gassack 12 vollständig mit Gas befüllt ist und der Sicherheitsgurt gestrafft ist.

Das Seitengassackmoduls 36 des dritten Rückhalteelements kann zusätzlich, insbesondere abhängig von dem die Rückhaltesituation auslösenden Schadensereignis oder der Position des Fahrzeugsitzes aktiviert werden.

Nach der Beendigung des Straffvorgangs kann über ein Gurtkraftbegrenzungselement ein Auszug des Sicherheitsgurts 34 und dadurch eine Vorverlagerung des Oberkörpers 8 und des Kopfs 6 des Fahrzeuginsassen 4 zugelassen werden. Durch das Gurtkraftbegrenzungselement wird dabei Energie absorbiert. Weiterhin wird beim Eintauchen des Fahrzeuginsassen 4 in die Absorptionskammer 16 Energie absorbiert. Der Innendruck der Absorptionskammer 16 wird über ein Abblasventil 42 geregelt, dass insbesondere beim Auftreffen des Fahrzeuginsassen 4 ein Ausblasen von Gas aus der Absorptionskammer 16 ermöglicht.

Die Stützkammer 14 wirkt als Widerlager für die beim Eintauchen des Fahrzeuginsassen 4 in die Absorptionskammer 16 wirkenden Kräfte und verhindert ein Ausweichen des Gassacks 12, wenn der Fahrzeuginsasse 4 auf die Absorptionskammer 16 auftrifft. Die Figuren 1 b) und 2b) zeigen das Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem 20 zu dem Zeitpunkt, in dem der Kopf 6 des Fahrzeuginsassen 4 in die Absorptionskammer 16 eingetaucht ist und ein durch das Gurtkraftbegrenzungselement zugelassener Auszug des Sicherheitsgurts 34 erfolgt ist.

In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Ausführungsform des Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems 20 dargestellt. Im Vergleich zum Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem 20 der Figuren 1 und 2 weist dieses lediglich eine andere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gassackmoduls 2 auf. Im Folgenden werden daher im Wesentlichen nur die Unterschiede der Ausführungsformen beschrieben.

Das Gassackmodul 2 ist ebenfalls in einer zur Fahrzeuginnenseite gerichteten Seitenwange 32 der Rückenlehen 30 des Fahrzeugsitzes 10 angeordnet und umgreift den Oberkörper 8 und den Kopf 6 des Fahrzeuginsassen 4 teilweise. Die Absorptionskammer wird ebenfalls durch eine auf die Stützkammer 14 aufgesetzte und an dem fahrzeuginsassennahen Außenwandabschnitt 22 befestigte Gewebelage gebildet.

Im Unterschied zum Gassackmodul 2 der Figuren 1 und 2 besteht beim Gassack 12 des Gassackmoduls 2 der Figuren 3 und 4 zwischen der Absorptionskammer 16 und der Stützkammer 14 keine Strömungsverbindung. Die Absorptionskammer 16 wird in einer Rückhaltesituation über einen Füllkanal 28 mit Gas befüllt. Die Absorptionskammer 16 und die Stützkammer 14 werden in der dargestellten Ausführungsform über separate Gasquellen, insbesondere separate Gasgeneratoren mit Gas befüllt. Die Stützkammer 14 weist ebenfalls eine höhere Steifigkeit als die Absorptionskammer 16 auf und wirkt als Widerlager, das den beim Eintauchen des Fahrzeuginsassen 4 in die Absorptionskammer 16 auf den Gassack 12 wirkenden Kräften stabilisierend entgegenstehen kann. Alternativ können die Absorptionskammer 16 und die Stützkammer 14 durch dieselbe Gasquelle mit Gas befällt werden. Zudem kann auch die Absorptionskammer 16 ein Abblasventil umfassen.

Bei den dargestellten Ausführungsformen handelt es sich nur um zwei Beispiele von Ausführungsformen der vorliegenden Erdfindung, die der Fachmann ohne weiteres mit weiteren aus dem Stand der Technik bekannten Rückhalteelementen erweitern oder mit diesen kombinieren kann.