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Title:
AIRBAG MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/147012
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an airbag module having a gas generator, an airbag and a diffuser. In order to simplify the gas generator/diffuser subassembly and reduce the installation space, the invention provides that the diffuser (5) is designed as a component partially fitting tightly at the ends (7, 8) thereof against the gas generator (1), the diffuser (5) extending in the region of the gas outlet openings of the gas generator (1) at a distance from the gas generator (1).

Inventors:
FECHNER TOBIAS (DE)
SAHM NORBERT (DE)
KEMPE CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/056076
Publication Date:
December 10, 2009
Filing Date:
May 19, 2009
Export Citation:
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Assignee:
TAKATA PETRI AG (DE)
FECHNER TOBIAS (DE)
SAHM NORBERT (DE)
KEMPE CHRISTIAN (DE)
International Classes:
B60R21/217; B60R21/26; B60R21/261
Foreign References:
US6299200B12001-10-09
GB2406312A2005-03-30
EP1625982A12006-02-15
EP1331141A22003-07-30
Attorney, Agent or Firm:
BAUMGÄRTEL, Gunnar (DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Airbagmodul mit Gasgenerator, Gassack und Diffusor dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (5) als partiell an seinen Enden (7, 8) eng am Gasgenerator (1 ) anliegendes Bauteil ausgebildet ist, wobei der Diffusor (5) im Bereich der Gasaustrittsöffnungen des Gasgenerators (1 ) mit Abstand zum Gasgenerator (1 ) verläuft.

2. Airbagmodul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (5) bei einem rohrförmigen Gasgenerator (1 ) als Rohr ausgebildet ist, das an seinen beiden

Enden (7, 8) eng am Gasgenerator (1 ) anliegt und zwischen den Enden (7, 8) so ausgebildet ist, dass ein Ringspalt (6) zwischen dem Gasgenerator (1 ) und dem Diffusor (5) vorhanden ist.

3. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Airbagmodulgehäuse (2), insbesondere zum Tragen des Gasgenerators (1 ) und des Gassackes (13).

4. Airbagmodul nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (5) aus Blech hergestellt ist, wobei sich die seitlichen Enden (9, 10) des

Bleches bei der Montage am Gasgenerator (1 ) überlappen, und dass die

überlappungen durch mindestens ein erstes Befestigungselement (11 , 12) fixiert sind,

5. Airbagmodul nach den Ansprüchen 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement (1 1 , 12) außerdem für die Befestigung des Gasgenerators (1 ) und des Gassacks (13) in dem Airbagmodulgehäuse (2) mittels eines zweiten Befestigungselementes (14, 15), insbesondere in Form einer Mutter, bestimmt ist.

6. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein erstes und ein zweites Befestigungselement (1 1 , 12, 14, 15) an den am Gasgenerator (1 ) anliegenden Enden des Diffusors (5) vorgesehen ist.

7. Airbagmodul nach Anspruch 3 oder einem der Ansprüche 4 bis 6 soweit rückbezogen auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (1 ) zum Festlegen des Gasgenerators (1 ) am Airbagmodulgehäuse (2) zwischen dem Diffusor (5) und dem Airbagmodulgehäuse (2) eingeklemmt ist.

8. Airbagmodul nach Anspruch 3 oder einem der Ansprüche 4 bis 7 soweit rückbezogen auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Airbagmodulgehäuse (2) im Bereich der Enden des Gasgenerators (1 ) Auflageflächen (3, 4) für den Gasgenerator (1 ) aufweist.

9. Airbagmodul nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageflächen (3, 4) erste, am Gasgenerator (1 ) anliegende Klemmstellen (K1 ) zum Festklemmen des Gasgenerators (1 ) am Airbagmodulgehäuse (2) bilden.

10. Airbagmodul nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden (7, 8) des Diffusors (5) je eine zweite, am Gasgenerator (1 ) anliegende Klemmstelle (K2) ausgebildet ist, wobei jeweils eine zweite Klemmstelle (K2) einer ersten Klemmstelle (K1 ) zugeordnet ist und dieser zugewandt ist, so dass je eine erste und eine zugeordnete zweite Klemmstelle (K1 , K2) zu beiden Seiten des Gasgenerators

(1 ) angeordnet sind.

1 1. Airbagmodul nach den Ansprüchen 3 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (1 ) zum Festklemmen des Gasgenerators (1 ) am Airbagmodulgehäuse (2) mit seinen beiden Enden jeweils zwischen einer ersten und einer zugeordneten zweiten Klemmstelle (K1 , K2) eingeklemmt ist.

12. Airbagmodul nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an den Enden (7, 8) des Diffusors (5) benachbart zur jeweiligen Auflagefläche (3, 4) je ein erstes Befestigungselement (1 1 , 12) und ein zugeordnetes zweites

Befestigungselement (14, 15) vorgesehen ist, die so miteinander zusammenwirken, dass der Diffusor (5) den Gasgenerator (1 ) über die ersten Klemmstellen (K1 ) gegen die zweiten Klemmstellen (K2) drückt.

13. Airbagmodul nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement durch einen Bolzen (1 1 , 12) und das zweite Befestigungselement durch eine Mutter (14, 15) gebildet ist.

14. Airbagmodul nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Muttern (14, 15) an den Bolzen (1 1 , 12) derart angezogen sind, dass der Diffusor (5) den Gasgenerator (1 ) über die ersten Klemmstellen (K1 ) gegen die zweiten Klemmstellen (K2) drückt.

15. Airbagmodul nach Anspruch 8 oder einem der Ansprüche 9 bis 14 soweit rückbezogen auf Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass als Auflageflächen eingebeulte Abschnitte (3, 4) des Airbagmodulgehäuses (2) vorgesehen sind.

16. Airbagmodul nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Diffusor (5) im Gassack (13) angeordnet ist.

17. Verfahren zur Herstellung eines Diffusors für ein Airbagmodul, insbesondere für ein Airbagmodul nach den Ansprüchen 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass ein für die Herstellung eines Diffusors (5) vorgesehenes Blech in einem Abschnitt, in dem nach der Montage des Diffusors ein Ringspalt (6) zwischen dem Gasgenerator (1 ) und dem Diffusor (5) vorgesehen ist, zunächst tief gezogen wird und anschließend zu einem Zylinder zusammengerollt wird.

Description:

Airbagmodul

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind Airbagmodule mit einem Gasgenerator, einem Gassack und einem Diffusor bekannt. So ist aus der EP 1 625 982 A1 ein Beifahrerairbagmodul bekannt, bei dem ein Komponentensystem aus dem Gassack, dem Diffusor, dem Gasgenerator und einem schalenförmigen Gassackhalteteil vorgesehen ist, das zwischen dem Airbaggehäuse und dem Gasgenerator angeordnet ist und das von dem unteren Abschnitt des selbsttragenden Gassacks mindestens teilweise umschlungen ist. Der Diffusor weist vier Bolzen auf, über die sämtliche vorgenannten Bauteile im Airbaggehäuse befestigt werden. Diese Anordnung weist den Vorteil auf, dass Komponenten vormontiert werden können, bevor sie in ein Airbaggehäuse eingebaut werden und dass diese vormontierte Baugruppe für unterschiedliche Airbaggehäuse geeignet ist. Der Nachteil besteht darin, dass mehrere Bauteile erforderlich sind, um den Gasgenerator und den Gassack im Airbaggehäuse zu befestigen. Außerdem ist ein erheblicher Bauraum erforderlich.

Aus der EP 1 331 141 A2 ist ein röhrenförmiger Diffusor bekannt, in den ein Rohrgasgenerator einschiebbar und befestigbar ist. Der Diffusor weist für die Fixierung des Gasgenerators im mittleren Bereich eine Auflage und zwei Noppen auf, die im Winkelabstand zueinander und zur Auflage vorgesehen sind, an denen der Gasgenerator anliegt. Der Nachteil dieser Anordnung besteht darin, dass der Diffusor an seinen Enden zusätzliche Elemente für die axiale Sicherung des Gasgenerators sowie für die Abdichtung aufweisen muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Diffusor so auszubilden, dass zusätzliche Elemente an den Enden des Diffusors für die Abdichtung und axiale Fixierung gegenüber dem Gasgenerator nicht erforderlich sind.

Erfindungsgemäß wird das gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht.

Bei einem Airbagmodul mit Gasgenerator, Gassack und Diffusor ist erfindungsgemäß der Diffusor als partiell an seinen Enden eng am Gasgenerator anliegendes Bauteil ausgebildet, wobei der Diffusor im Bereich der Gasaustrittsöffnungen des Gasgenerators mit Abstand zum Gasgenerator verläuft. Dadurch dass der Diffusor an seinen Enden eng am Gasgenerator anliegt, ist einerseits keine zusätzliche axiale Fixierung des Gasgenerators erforderlich und andererseits ist keine zusätzliche Abdichtung an den Enden des Diffusors erforderlich. Weiterhin wird der Bauraum für die Baugruppe Gasgenerator/Diffusor weiter verringert.

Erfindungsgemäß ist der Diffusor bei einem rohrförmigen Gasgenerator als Rohr ausgebildet, das an seinen beiden Enden eng am Gasgenerator anliegt und zwischen den Enden so ausgebildet ist, dass ein Ringspalt zwischen dem Gasgenerator und dem Diffusor vorhanden ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Diffusor aus Blech hergestellt ist, wobei sich die seitlichen Enden des Bleches bei der Montage am Gasgenerator überlappen, und dass die überlappungen durch mindesten einen Bolzen fixiert sind, der außerdem für die Befestigung des Gasgenerators und des Gassacks in einem Airbagmodulgehäuse mittels Mutter bestimmt ist. Neben den bereits genannten Vorteilen ergibt sich bei dieser Ausführungsform der Vorteil, dass der Gassack ohne zusätzliche Bauteile im Airbagmodul befestigt werden kann und dass der Gassack außerdem vor heißen Gasen des Gasgenerators geschützt ist.

Vorzugsweise sind bei der letztgenannten Ausführungsform zwei Bolzen mit Muttern an den am Gasgenerator anliegenden Enden des Diffusors vorgesehen und das Airbagmodulgehäuse weist im Bereich der Enden des Gasgenerators Auflageflächen für den Gasgenerator auf. Als Auflageflächen sind vorzugsweise eingebeulte Abschnitte des Airbagmodulgehäuses vorgesehen. Vorzugsweise ist der Diffusor im Gassack angeordnet.

Bei den Bolzen und zugeordneten Muttern kann es sich allgemein um erste und zweite Befestigungselemente handeln, die in geeigneter Weise zusammenwirken. Besonders

bevorzugt dienen die Befestigungselemente sowie die Ausformung des Diffusors zum Festklemmen des Gasgenerators am Airbagmodulgehäuse.

Hierzu definieren insbesondere die Auflageflächen erste, am Gasgenerator anliegende Klemmstellen zum Festklemmen des Gasgenerators am Airbagmodulgehäuse, wobei insbesondere an den Enden des Diffusors je eine zweite, am Gasgenerator anliegende Klemmstelle vorgesehen ist, wobei jeweils eine zweite Klemmstelle einer ersten Klemmstelle zugeordnet ist und dieser gegenüberliegt, so dass je eine erste und eine zugeordnete zweite Klemmstelle beidseitig des Gasgenerators angeordnet sind. Zwischen diesen Klemmstellen ist der Gasgenerator bevorzugt zum Festlegen des Gasgenerators am Airbagmodulgehäuse eingeklemmt. Bei entsprechender Auslegung reicht ein Klemmstellenpaar aus, d.h., der Gasgenerator kann in diesem Fall lediglich über eines seiner Enden bzw. einen einzelnen Gehäusebereich des Gasgenerators am Modulgehäuse festgeklemmt werden.

Sofern das erste und das zweite Befestigungselement als Bolzen bzw. Mutter ausgebildet sind, ist die jeweilige Mutter so angezogen, dass der Diffusor den Gasgenerator über die ersten Klemmstellen gegen die zweiten Klemmstellen drückt.

Ein Verfahren zur Herstellung eines Diffusors für ein Airbagmodul, insbesondere für ein vorgenanntes Airbagmodul ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass ein für die Herstellung eines Diffusors vorgesehenes Blech in einem Abschnitt, in dem nach der Montage des Diffusors ein Ringspalt zwischen dem Gasgenerator und dem Diffusor vorgesehen ist, zunächst tief gezogen wird und anschließend zu einem Zylinder zusammengerollt wird. Der Herstellungsprozess des Diffusors umfasst im wesentlichen nur zwei Schritte. Zusätzlich ist lediglich das Einbringen der Diffusoröffnungen und der Löcher für das Einführen der Befestigungsbolzen erforderlich. Diese können aber in bekannter Weise vor dem Tiefziehen und Rollen durch Stanzen eingebracht werden.

Die Erfindung soll in einem Ausführungsbeispiel an Hand von Zeichnungen erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen rohrförmigen Diffusor mit darin angeordnetem Rohrgasgenerator;

Fig.2 einen Querschnitt durch die Fig. 1 entlang der Linie Il - II,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Rohrgasgenerators mit Diffusor.

Die Fig. 1 zeigt einen Gasgenerator in Form eines Rohrgasgenerators 1 , der in einem Airbagmodulgehäuse 2 zu befestigen ist. Die Figur zeigt nur einen unteren Abschnitt des Airbagmodulgehäuses, der eingebeulte Abschnitte 3, 4 für die Auflage des Gasgenerators 1 aufweist. Der Gasgenerator 1 ist von einem Diffusor 5 umgeben. Dieser besteht aus Blech, das zunächst leicht tief gezogen wird und anschließend zu einem Zylinder zusammengerollt wird. Der Tiefzug dient der Erzeugung eines Ringspaltes 6 um den Gasgenerator 1 herum, um eine ringförmige Gasabströmung aus dem Gasgenerator 1 zu ermöglichen. An seinen Enden 7, 8 liegt der Diffusor 5 eng am Gasgenerator 1 an. Durch nicht dargestellte Bohrungen an den überlappenden Enden 9, 10 des Diffusors 5 (Fig. 2) verläuft je ein hier als Bolzen 1 1 , 12 ausgeführtes erstes Befestigungselement. Mittels dieser Bolzen 1 1 , 12 wird der Diffusor 5 so zusammengehalten, dass er an seinen Enden 7, 8 eng am Gasgenerator 1 anliegt. Weiterhin dienen die Bolzen 1 1 , 12 als Aufnahme und Positionierhilfe für einen Gassack 13 und ermöglichen durch die Verschraubung mit zweiten Befestigungselementen in Form von Muttern 14, 15 die Befestigung des Gasgenerators 1 und des Gassacks 13 im Airbagmodulgehäuse 2. Dabei werden durch das Anziehen der Mutter 14 am Bolzen 1 1 am Ende 7 des Diffusors 5 und am eingebeulten Abschnitt 3 die Klemmstellen K1 und K2 wirksam. Durch das Anziehen der Mutter 15 am Bolzen 12 werden die entsprechenden Klemmstellen K1 , K2 am Ende 8 des Diffusors 5 und am eingebeulten Abschnitt 4 wirksam. Dadurch wird der Rohrgasgenerator 1 zwischen dem Diffusor 5 und dem Airbagmodulgehäuse 2 eingeklemmt. Hierbei weisen die Auflageflächen 3, 4 bzw. Klemmstellen K1 entlang des Airbagmodulgehäuses 2 bzw. entlang der Längsachse des Gasgenerators 1 einen Abstand zueinander auf, der größer ist als die Länge des den Gasgenerator 1 umgreifenden Diffusors 5 entlang der besagten Längsachse, so dass der Gasgenerator 1 lediglich über seine beiden (aus dem Diffusor 5 entlang der Längsachse) herausragenden Enden auf den Auflageflächen 3, 4 aufliegt. Insbesondere muss der Diffusor 5 dabei den zwischen den Auflageflächen 3, 4 erstreckten Gehäuseabschnitt des Airbagmodulgehäuses 2 nicht berühren. Jener Gehäuseabschnitt kann jedoch auch als Anschlag für den Diffusor 5 dienen, über den die Kraft mit der der Gasgenerator 1 an die Auflageflächen 3, 4 angepresst wird, regulierbar ist.

Vom Gassack 13 ist in der Fig.1 nur ein unterer Abschnitt dargestellt. Im Bereich des Ringspaltes 6 weist der Diffusor 5 Abströmöffnungen 16 auf (Fig. 3), durch die das Gas des Gasgenerators 1 in den Gassack 13 einströmen kann, der in der Fig. 3 nicht dargestellt ist.

Bei der Montage wird zunächst der Diffusor 5 in den Gassack 13 eingelegt und positioniert. Dabei werden die beiden Enden 9, 10 in ihre überlappende Lage gebracht und die Bolzen werden durch die dort vorgesehenen Bohrungen eingeführt. Anschließend wird der Rohrgasgenerator eingelegt und vorpositioniert. Das Gassackpaket mit Diffusor und Rohrgasgenerator wird anschließend im Airbagmodulgehäuse 2 positioniert. Nach dem axialen und radialen Ausrichten des Rohrgasgenerators 1 und dem Vorpositionieren des Diffusors 5 werden die Muttern 14, 15 angezogen und die Montage ist abgeschlossen.