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Title:
AIRBAG MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/070091
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an airbag module (10) comprising an airbag (12) with two outer wall layers (18) which are connected together at a circumferential connection (22) along a circumferential edge (20) of the airbag (12) and which delimit the airbag (12) interior that can be filled with gas. The circumferential connection (22) is equipped with an opening (26) which is fluidically connected to the fillable interior of the airbag (12). The airbag module also has a stopper (14) which remains inserted in the opening (26). The stopper (14) has a lead-through (16), and the outer circumferential surface (32) of the stopper (14) is sealed from the inner edge (28) of the opening (26).

Inventors:
FISCHER ANTON (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/076510
Publication Date:
April 09, 2020
Filing Date:
October 01, 2019
Export Citation:
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Assignee:
TRW AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
B60R21/261
Domestic Patent References:
WO2002079008A12002-10-10
Foreign References:
US20050134022A12005-06-23
DE202005019014U12006-04-20
DE102006014823A12007-10-04
Attorney, Agent or Firm:
ZF TRW PATENTABTEILUNG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Gassackmodul (10) mit einem Gassack (12), der zwei Außenwandlagen (18) aufweist, die an einer Umfangsverbindung (22) entlang eines Umfangsrands (20) des Gassacks (12) miteinander verbunden sind und die ein mit Gas befüllba- res Inneres (24) des Gassacks (12) begrenzen, wobei in der Umfangsverbindung (22) eine Öffnung (26) vorgesehen ist, die in Strömungsverbindung mit dem be- füllbaren Inneren (24) des Gassacks (12) steht, wobei in die Öffnung (26) ein Stopfen (14) bleibend eingesetzt ist, der eine Durchführung (16) aufweist, und wobei eine Außenumfangsfläche (32) des Stopfens (14) gegenüber einem Innen- rand (28) der Öffnung (26) abgedichtet ist.

2. Gassackmodul (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in die Durchführung (16) ein Gasleitungsrohr (30) eingesetzt ist, das in Strömungs- verbindung mit einem Gasgenerator steht und das Füllgas vom Gasgenerator in das Innere (24) des Gassacks (12) leitet, wobei das Gasleitungsrohr (30) wenigs- tens eine Ausströmöffnung (43) aufweist, durch die Füllgas aus dem Gasleitungs- rohr (30) austritt.

3. Gassackmodul (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gasleitungsrohr (30) Teil einer mit dem Gasgenerator verbundenen Gaslanze, Teil eines am Gasgenerator angeordneten Gasleitelements oder Teil des Gasge- nerators selbst ist.

4. Gassackmodul (10) nach einem der Ansprüche 2 und 3, dadurch ge- kennzeichnet, dass das Gasleitungsrohr (30) gegenüber einer Innenwand (44) der Durchführung (16) abgedichtet ist. 5. Gassackmodul (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Gasleitungsrohr (30) zumindest im Bereich der Durchführung (16) eine starre Außenwand (46) aufweist.

6. Gassackmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenwandlagen (18) am Innenrand (28) der Öffnung (26) flächig an der Außenumfangsfläche (32) des Stopfens (14) anlie- gen.

7. Gassackmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (14) an seiner Außenumfangsfläche (32) wenigstens eine Dichtlippe (36) aufweist.

8. Gassackmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stopfen (14) an seiner Außenumfangsfläche

(32) mit dem Innenrand (28) der Öffnung (26) verklebt oder verschweißt ist.

9. Gassackmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (26) durch eine Unterbrechung in der Umfangsverbindung (22) gebildet ist. 10. Gassackmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangsverbindung (22) im Bereich der Öff- nung (26) geradlinig verläuft.

Description:
Gassackmodul

Die Erfindung betrifft ein Gassackmodul mit einem Gassack, der zwei Au- ßenwandlagen aufweist, die an einer Umfangsverbindung entlang eines Um- fangsrands des Gassacks miteinander verbunden sind. Bei allen Gassäcken stellt sich das Problem, das Füllgas möglichst ohne Ver- luste ins Innere des Gassacks, also in das von den beiden Außenwandlagen um- schlossene Volumen, zu bringen. Die gilt besonders bei Konfigurationen, bei de- nen der Gasgenerator abschnittsweise direkt in den Gassack ragt oder bei denen eine sogenannte Gaslanze zwischen einem entfernt vom Gassack angebrachten Gasgenerator und dem Gassack angeordnet ist, deren offenes Ende in den Gassack hinein geführt ist. In beiden Fällen muss am Übergang in den Gassack eine aufwändige gasdichte Verbindung zwischen den Außenwandlagen des Gassacks und dem Umfang des Gasgenerators oder der Gaslanze hergestellt werden. Hierzu wird bisher beispielsweise eine Schlauchschelle verwendet. Aufgabe der Erfindung ist es, die Gaszuführung in einen Gassack zu verein- fachen.

Diese Aufgabe wird mit einem Gassackmodul mit den Merkmalen des An- spruchs 1 gelöst. Das Gassackmodul umfasst einen Gassack, der zwei Außen- wandlagen aufweist, die an einer Umfangsverbindung entlang eines Umfangs- rands des Gassacks miteinander verbunden sind und die ein mit Gas befüllbares Inneres des Gassacks begrenzen. In der Umfangsverbindung ist eine Öffnung vorgesehen, die in Strömungsverbindung mit dem befüllbaren Inneren des Gassacks steht, wobei in die Öffnung ein Stopfen bleibend eingesetzt ist, der eine Durchführung aufweist, und wobei eine Außenumfangsfläche des Stopfens gegenüber einem Innenrand der Öffnung abgedichtet ist. Der Stopfen lässt sich mit einer deutlich höheren Steifigkeit und formstabiler als das Material der Au- ßenwandlagen des Gassacks fertigen und mit geringem Fertigungsaufwand in der Öffnung im Gassack fixieren. Dies erlaubt, mit einfachen Mitteln einen Über- gang von der Umgebung des Gassack in dessen Inneres herzustellen, die einen definierten Querschnitt hat.

Die Durchführung ist hauptsächlich dazu vorgesehen, ein Gasleitungsrohr aufzunehmen, das in Strömungsverbindung mit einem Gasgenerator steht und das Füllgas vom Gasgenerator in das Innere des Gassacks leitet, wobei das Gasleitungsrohr wenigstens eine Ausströmöffnung aufweist, durch die Füllgas aus dem Gasleitungsrohr in das Innere des Gassacks austritt. Das Gasleitungs- rohr muss lediglich in die Durchführung des Stopfens eingeschoben werden, um eine Strömungsverbindung zwischen dem Gasleitungsrohr und dem Gassack zu schaffen. Somit vereinfacht sich die Montage.

Das Gasleitungsrohr kann z.B. Teil einer mit dem Gasgenerator verbundenen Gaslanze, Teil eines direkt am Gasgenerator angeordneten Gasleitelements oder auch Teil des Gasgenerators selbst sein. So lassen sich auf einfache Weise un- terschiedliche Methoden der Gaszuführung realisieren. Es muss lediglich die Querschnittsfläche der Durchführung an den Querschnitt des jeweils verwende- ten Gasleitungsrohrs angepasst sein.

Die Schwierigkeiten, die Außenwandlagen des Gassacks direkt gegenüber einem Gasleitungsrohr abzudichten, werden durch die Verwendung des in den Gassack eingesetzten Stopfens umgangen. Normalerweise ist das Gasleitungs- rohr gegenüber einer Innenwand der Durchführung abgedichtet, was mit geläufi- gen Mitteln einfach zu erreichen ist. Beispielsweise kann die Dichtwirkung durch einen Formschluss, insbesondere zwischen Dichtlippen oder Dichtringen an der Innenseite der Durchführung und/oder an einer Außenseite des Gasleitungs- rohrs, erzielt werden. Es ist aber z.B. auch denkbar, die Innenwand der Durch- führung mit dem Gasleitungsrohr gasdicht zu verkleben oder zu verschweißen. Um die Montage und die Abdichtung zu erleichtern, sollte jedoch das Gaslei- tungsrohr zumindest im Bereich der Durchführung eine starre Außenwand auf- weisen.

Damit das Gasleitungsrohr sicher bis ins Innere des Gassacks geführt werden kann, erstreckt sich die Durchführung vorteilhaft durch den gesamten Stopfen und bildet eine durchgängige Öffnung zwischen beiden axialen Enden des Stop- fens.

Die Abmessungen des Stopfens und die Dimensionen der Umfangsverbin- dung und der Öffnung sollten aufeinander abgestimmt sein. Da die Umfangsver- bindung normalerweise eine Breite von mehreren Zentimetern aufweist (in die Gassackfläche hinein betrachtet), haben auch der Innenrand der Öffnung, der Stopfen sowie die Durchführung im Normalfall eine axiale Länge von mehreren Zentimetern. Die genauen Maße kann der Fachmann selbstverständlich an die aktuellen Gegebenheiten anpassen. Die Axialrichtung des Stopfens steht vorzugsweise senkrecht zum Verlauf der Umfangsverbindung im Bereich der Öffnung, sodass die axiale Länge des Stop- fens zumindest so groß ist wie die Breite der Umfangsverbindung. Der Stopfen kann im Inneren des Gassacks mit der Umfangsverbindung abschließen, kann aber auch länger sein und im Inneren des Gassacks über die Umfangsverbin- düng überstehen.

Wie herkömmlich bekannt kann die Umfangsverbindung zwischen den beiden Außenwandlagen des Gassacks genäht, gewebt, geschweißt oder geklebt sein. Oft liegt die Umfangsverbindung ein kurzes Stück in die Fläche Gassacks ver- setzt vom eigentlichen Umfangsrand der Außenwandlagen. Das Gassackmodul kann insbesondere ein am Dachrahmen oder in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes montiertes Seitengassackmodul sein.

Der Stopfen kann bereits fest in den Gassack eingesetzt werden, bevor das Gasleitungsrohr montiert wird.

Die Außenwandlagen des Gassacks liegen bevorzugt am Innenrand der Öff- nung flächig an der Außenumfangsfläche des Stopfens an, um die Abdichtung zu vereinfachen. Der Stopfen kann an seinem Außenumfang wenigstens eine Dichtlippe auf- weisen, die die Abdichtung zwischen dem Innenrand der Öffnung und der Au- ßenumfangsfläche des Stopfens bewirkt. Vorzugsweise sind mehrere, entlang der Axialrichtung des Stopfens hintereinander angeordnete Dichtlippen vorgese- hen. Die Dichtlippe(n) können auch den Stopfen in der Öffnung fixieren oder zur Fixierung beitragen.

Zur Abdichtung und gleichzeitig zur Fixierung am Gassack ist es auch mög- lich, den Stopfen an seiner Außenumfangsfläche aber auch mit dem Rand der Öffnung zu verkleben oder zu verschweißen. Auch auf diese Weise lässt sich einfach eine feste und gasdichte Verbindung erzeugen. Eine Schweiß- oder Kle- beverbindung kann alternativ oder zusätzlich z.B. zusätzlich zu einer oder mehre- ren Dichtlippen am Außenumfang des Stopfens vorgesehen sein.

Die Öffnung im Gassack lässt sich einfach dadurch erzeugen, dass an dieser Stelle die Umfangsverbindung unterbrochen ist. Die Montage des Stopfens vereinfacht sich, wenn die Umfangsverbindung im Bereich der Öffnung geradlinig verläuft.

Jedoch ist nicht beabsichtigt, dass der Rand der Öffnung über einen benach- barten Abschnitt des Umfangsrands übersteht, es ist also kein„Schnorchel“ zur Befestigung einer Schlauchschelle am Gassack gebildet. Der Stopfen wird einfach in die Öffnung eingeschoben und vorteilhaft aus- schließlich am Innenrand der Öffnung fixiert.

Optional hat der Stopfen an seinem äußeren axialen Ende eine Halteplatte, die eine größere Fläche hat als die Öffnung und die verhindert, dass der Stopfen komplett in den Gassack hineingeschoben werden kann. Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 schematisch einen Ausschnitt eines erfindungsgemäßen Gassackmoduls mit einem Gassacks und einem daran zu montierenden Stopfen gemäß einer ersten Ausführungsform; Figur 2 schematisch die beiden Außenwandlagen des Gassacks aus Fi- gur 1 ;

Figur 3 eine Seitenansicht des Stopfens aus Figur 2;

Figur 4 den Stopfen aus Figur 3 mit einem eingesetzten Gasleitungsrohr; und

Figuren 5 und 6 verschiedene Ansichten eines Stopfens eines erfin- dungsgemäßen Gassackmoduls gemäß einer zweiten Ausführungsform.

Figur 1 zeigt ein Gassackmodul 10, das einen Gassack 12 und einen Stopfen 14 mit einer entlang einer Axialrichtung A verlaufenden Durchführung 16 umfasst. Figur 1 zeigt die einzelnen Komponenten vor der Montage. Im fertiggestellten Gassackmodul 10 ist der Stopfen 14 fest und bleibend in den Gassack 12 einge- setzt.

Der Gassack 12 weist wie herkömmlich bekannt zwei übereinanderliegende Außenwandlagen 18 auf (siehe Figur 2), die entlang eines Umfangsrandes 20 mittels einer Umfangsverbindung 22 gasdicht miteinander verbunden sind, so- dass sie ein mit Gas befüllbare Inneres 24 des Gassacks 12 umschließen.

Die Umfangsverbindung 22 ist z.B. durch ein Vernähen, Verweben, Verkleben oder Verschweißen der beiden Außenwandlagen 18 miteinander erzeugt.

In einem hier geradlinig verlaufenden Abschnitt der Umfangsverbindung 22 ist eine Öffnung 26 vorgesehen, die dadurch gebildet ist, dass in diesem Bereich des Umfangsrandes 20 die Umfangsverbindung 22 unterbrochen ist, die beiden Außenwandlagen 18 also nicht direkt aneinander fixiert sind.

Die Öffnung 26 erstreckt sich komplett durch die Umfangsverbindung 22 hin- durch bis in das Innere 24 des Gassacks 12 und schafft somit eine Strömungs- Verbindung von der Umgebung des Gassacks 12 zu dessen Inneren 24.

Eine Breite b der Umfangsverbindung 22 beträgt meist wenige Millimeter bis wenige Zentimeter, vom tatsächlichen Umfangsrand 20 hinein in die Fläche des Gassacks 12 gesehen, was durch die Geometrie und Fertigungsweise des Gassacks 12 vorgegeben ist. Ein Innenrand 28 der Öffnung 26 erstreckt sich in Richtung zur Fläche des Gassacks 12 dementsprechend über dieselben Abmes- sungen.

Entlang des Umfangsrandes 20 wird eine Länge a der Öffnung 26 durch die gewünschte Art der Gaszuführung für den Gassack 12 bestimmt, da die Abmes- sungen des Stopfens 14 selbstverständlich an die Dimensionen eines Gaslei- tungsrohrs 30 (siehe Figur 4) anzupassen sind, das durch die Durchführung 16 in das Innere 24 des Gassacks 12 geführt werden soll.

Eine Außenumfangsfläche 32 des Stopfens 14 ist mit einer Struktur 34 verse- hen, die eine gasdichte Verbindung zwischen der Außenumfangsfläche 32 und dem Innenrand 28 der Öffnung 26 erleichtert.

In der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten ersten Ausführungsform ist diese Struktur 34 durch eine Reihe von in Axialrichtung A hintereinanderliegenden Dichtlippen 36 realisiert.

In der in den Figuren 5 und 6 gezeigten zweiten Ausführungsform ist die Struktur 34 eine Klebefläche 38, auf der ein geeigneter Klebstoff aufgetragen wird. Optional kann die Klebefläche 38 als Vertiefung oder erhaben ausgebildet sein.

Es ist natürlich auch möglich, mehrere Befestigungsmethoden miteinander zu kombinieren und beispielsweise Dichtlippen 36 zusätzlich mit einem geeigneten Klebstoff zu versehen. Es wäre auch denkbar, alternativ oder zusätzlich den In- nenrand 28 der Öffnung 26 mit der Außenumfangsfläche 32 des Stopfens 14 zu verschweißen.

Der Stopfen 14 wird fest mit dem Gassack 12 verbunden, indem der Stopfen 14 entlang der Axialrichtung A in die Öffnung 26 eingeschoben und über den gesamten Umfang der Außenumfangsfläche 32 gasdicht mit den Außenwandla- gen 18 verbunden wird.

Die Struktur 34 erleichtert dabei die Abdichtung zwischen der Außenumfangs- fläche 32 des Stopfens 14 und dem Innenrand 28 der Öffnung 26. Über die Struktur 34 ist der Stopfen 14 auch fest und nicht zerstörungsfrei lösbar mit dem Gassack 12 verbunden, entweder durch einen Formschluss oder alternativ oder zusätzlich durch einen Stoffschluss. Der Stopfen 14 weist optional eine Halteplatte 40 mit einem größeren Durch- messer als der Rest des Stopfens 14 auf, die an dem axialen Ende des Stopfens 14 vorgesehen ist, das nicht in die Öffnung 26 eingeschoben wird. Die Halteplatte 40 verhindert, dass der Stopfen 14 zu tief in die Öffnung 26 hineingeschoben wird. Im montierten Zustand liegt die Halteplatte am äußeren Rand 41 der Öff- nung 26 am Umfangsrand 20 an.

Die Durchführung 16 im Stopfen 14 bildet im fertiggestellten Gassackmodul 10 eine Strömungsverbindung von der Umgebung des Gassacks 12 zu dessen Inneren 24.

Die Außenumfangsfläche 32 des Stopfens 14 kann im Querschnitt eine belie big geformte Fläche aufweisen, beispielweise kreisrund, oval oder elliptisch. Hier dargestellt ist eine elliptische Form, die an den Enden der langen Achse jeweils spitz zuläuft. Die Querschnittsfläche ist dadurch an die Gestalt der zwischen den beiden aufeinanderliegenden Außenwandlagen 18 gebildeten Öffnung 26 und an deren seitlichen Übergang in die anschließenden Abschnitte der Umfangsverbin- dung 22 angepasst.

Auch die Querschnittsfläche der Durchführung 16 kann beliebig gewählt sein.

Nachdem der Stopfen 14 fest mit dem Gassack 12 verbunden ist, wird ein passendes Gasleitungsrohr durch die Durchführung 16 bis ins Innere 24 des Gassacks 12 geschoben.

Das Gasleitungsrohr 30 ist auf geeignete Weise mit einem (nicht dargestell- ten) Gasgenerator verbunden, der das Füllgas zum Aufblasen des Gassacks 12 liefert.

Das Gasleitungsrohr 30 ist beispielsweise eine sogenannte Gaslanze, die mit einem entfernt vom Gassack 12 angeordneten Gasgenerator verbunden ist, kann aber auch Teil des Gasgenerators selbst sein oder ein anderes beliebiges Gas- leitungselement, dass auf geeignete Weise in Strömungsverbindung mit einem Gasgenerator steht.

In dem in Figur 4 gezeigten Beispiel ist das Gasleitungsrohr 30 eine Gaslan- ze, die bis auf einen Ausströmbereich 42 mit einer Vielzahl einzelner Aus- strömöffnungen 43 an ihrem im Gassack 12 gelegenen axialen Ende gasdicht ausgebildet ist.

Eine Innenwand 44 der Durchführung 16 im Stopfen 14 ist so ausgebildet, dass eine gasdichte Verbindung zu einer starren Außenwand 46 des Gaslei- tungsrohr 30 geschaffen werden kann. Beispielsweise kann hier eine geeignete Dichtstruktur, insbesondere mit Dichtlippen, vorgesehen sein, es ist aber auch z.B. eine Klebeverbindung denkbar.

Natürlich kann das Gasleitungsrohr 30 auch am Stopfen 14 vormontiert sein, wenn der Stopfen in der Öffnung 26 des Gassacks 12 fixiert wird. Eine zusätzliche Sicherung des Stopfens 14 oder des Gasleitungsrohr 30 am Gassack 12 ist nicht vorgesehen.