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Title:
ALIGNING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/018053
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an aligning device (10) for individual sheet (12) alignment. The aligning device (10) comprises a sensor device (22, 24, 26, 28), a feeding device (18), a conveyor device (14) located downstream from the feeding device in the direction of conveyance of the sheet (12). In order to align the sheet (12) the sensor device (22, 24, 26, 28) detects the side end of sheet so that its position can be determined in relation to a desired printing position. The conveyor device (14) holding the sheet (12) is shifted in relation to the direction (16) in which the sheet (12) is conveyed so that the sheet (12) can be moved into the desired printing position. Before the sheet is aligned (12) the feeding device (18), which feeds the sheet (12) to the conveyor device (14), is opened.

Inventors:
THIEMANN PETER (DE)
OLBRICH OTTO (DE)
HAJDUKIEWICZ STEFAN (DE)
BOEHMER GEORG (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002459
Publication Date:
April 30, 1998
Filing Date:
October 22, 1997
Export Citation:
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Assignee:
OCE PRINTING SYSTEMS GMBH (DE)
THIEMANN PETER (DE)
OLBRICH OTTO (DE)
HAJDUKIEWICZ STEFAN (DE)
BOEHMER GEORG (DE)
International Classes:
B65H7/10; B65H9/06; B65H9/10; G03G15/00; (IPC1-7): G03G15/00; B65H9/10
Foreign References:
US4805892A1989-02-21
EP0658503A21995-06-21
US5280899A1994-01-25
DE3223048A11983-12-22
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 011, no. 100 (P - 561) 28 March 1987 (1987-03-28)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 041 (M - 1359) 26 January 1993 (1993-01-26)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 017, no. 497 (M - 1476) 8 September 1993 (1993-09-08)
Attorney, Agent or Firm:
Schaumburg, Karl-heinz (M�nchen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ausrichtvorrichtung, insbesondere für einen Einzelblatt drucker oder Kopierer, zum Ausrichten eines einzelnen Blattes (12) eines Aufzeichnungsträgers, mit einer Sensorvorrichtung (22, 24, 26, 28), die die Seitenkante des Blattes (12) erfa t, um dessen Lage (xo) relativ zu einer SollDrucklage (XD) zu ermitteln, mit einer quer zur Transportrichtung des Blattes (12) verfahrbaren Transportvorrichtung (14), mit der das von ihr gehaltene Blatt (12) in Abhängigkeit von der ermit telten Lage (xg) in die SollDrucklage (xD) ausgerichtet werden kann und die zwei einander gegenüberliegend ange ordnete, sich in einer quer zur Transportrichtung (16) verlaufenden Berührungslinie berührende Transporteinhei ten (30, 32) hat, wobei die Berührungslinie einen An schlag für die Vorderkante des Aufzeichnungsträgers (12) bildet, und mit einer das Blatt (12) der Transportvorrichtung (14) zuführenden Zuführvorrichtung (18), die in Transportstel lung das Blatt (12) vor dem Erfassen durch die Transport einheiten (30, 32) soweit fördert, da sich das Blatt (12) zwischen der Zuführvorrichtung (18) und der Trans portvorrichtung (14) wölbt und an der Berührungslinie ausrichtet, dadurch gekennzeichnet, da die Zuführvorrichtung (18) von der Transportstellung in eine offene Betriebsstellung verstellbar ist, in der sie das Blatt (12) nach dem Er fassen durch die Transporteinrichtung (14) freigibt.
2. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, da die Zuführvorrichtung (18) zwei quer zur Trans portrichtung des Blattes (12) verlaufende Fördereinheiten (48, 50) hat, und da mindestens eine der Fördereinheiten (48) zwischen der Transportstellung, in der sie an der anderen Fördereinheit (50) anliegt, und der offenen Be triebsstellung bewegbar ist, in der sie mit Abstand zur anderen Fördereinheit (50) gehalten ist.
3. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, da an der Zuführvorrichtung (18) mindestens ein Spannelement (52, 54), das die bewegbare Fördereinheit (48) in die Transportstellung vorspannt, und mindestens eine die bewegbare Fördereinheit (48) gegen die Kraft des Spannelementes (52, 54) in die offene Betriebsstellung bewegende Stelleinheit (60) vorgesehen sind.
4. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, da eine Spannvorrichtung (36, 38) die Transportvorrichtung (14) vor dem Ausrichten des Blattes (12) in einer Ausgangslage quer zur Transportrichtung (16) hält, und da beim Ausrichten des Blattes (12) die Transportvorrichtung (14) entgegen der Kraft der Spann vorrichtung (36, 38) verfahren wird.
5. Ausrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, da die Sensorvorrichtung einen in Transportrichtung (16) gesehen vor der Transportvor richtung (14) angeordneten ersten Kantensensor (24) hat, der die Seitenkante des Blattes (12) erfa t und dessen Lage (Xg) relativ zur SollDrucklage (XD) zu Beginn des Ausrichtens des Blattes (12) bestimmt.
6. Ausrichtvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, da die Sensorvorrichtung einen in Transportrichtung (16) gesehen nach der Transportvor richtung (14) angeordneten zweiten Kantensensor (26) hat.
7. Ausrichtvorrichtung nach Arspruch 5 oder 6, dadurch ge kennzeichnet, da als erster Kantensensor (24) und/oder als zweiter Kantensensor (26) eine Lichtschranke oder ei ne lichtempfindliche Anordnung verwendet wird.
8. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich net, da die lichtempfindliche Anordnung ein CCDArray ist.
9. Ausrichtvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, da in Transportrichtung (16) gesehen nach der Transportvorrichtung (14) eine För dervorrichtung (20) angeordnet ist.
10. Ausrichtvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, da die Transportvorrichtung (14) mittels eines ersten Antriebes (36) quer zur Trans portrichtung (16) des Aufzeichnungsträgers (12) verfahren wird.
11. Ausrichtvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, da die erste Transportein heit eine sich quer zur Transportrichtung (16) er streckende Transportwalze (30) ist, und da die zweite Transporteinheit mindestens eine unter Vorspannung an der Transportwalze (30) anliegende Gegendruckwalze (32) ist, wobei die Berührungslinie zwischen den beiden Walzen (30, 32) zu Beginn des Ausrichtens den Anschlag für die Vor derkante des Blattes (12) bildet.
12. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekenn zeichnet, da die Transportwalze (30) mittels eines zweiten Antriebes (34) angetrieben wird.
13. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, da die Walzen (30, 32) mittels der Spannvorrichtung (36, 38) in der Ausgangslage gehalten werden, und da die Walzen (30, 32) entgegen der Kraft der Spannvorrichtung (36,38) quer zur Transportrichtung (16) verfahrbar sind.
14. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn zeichnet, da die Spannvorrichtung zwei parallel zueinan der angeordnete Blattfedern (36, 38) hat, die jeweils na he den einander gegenüberliegenden Enden der Transport walze (30) der Transportvorrichtung (14) angeordnet sind.
15. Ausrichtvorrichtung nach Anspruch 10 oder 12, dadurch gekennzeichnet, da der erste und/oder der zweite Antrieb (36, 34) jeweils ein Servoantrieb oder ein Schrittmotor ist.
Description:
Beschreibung Ausrichtvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Ausrichtvorrichtung, insbesondere für einen Einzelblattdrucker oder Kopierer, zum Ausrichten eines einzelnen Blattes eines Aufzeichnungsträgers, mit einer Sensorvorrichtung, die die Seitenkante des Blattes erfa t, um dessen Lage relativ zu einer Soll-Drucklage zu ermitteln, mit einer quer zur Transportrichtung des Blattes verfahrbaren Transportvorrichtung, mit der das von ihr gehaltene Blatt in Abhängigkeit von der ermittelten Lage in die Soll-Drucklage ausgerichtet werden kann und die zwei einander gegenüberlie- gend angeordnete, sich in einer quer zur Transportrichtung verlaufenden Berührungslinie berührende Transporteinheiten hat, wobei die Berührungslinie einen Anschlag für die Vorder- kante des Aufzeichnungsträgers bildet, und mit einer das Blatt der Transportvorrichtung zuführenden Zuführvorrichtung, die in Transportstellung das Blatt vor dem Erfassen durch die Transporteinheiten soweit fördert, da sich das Blatt zwischen der Zuführvorrichtung und der Transportvorrichtung wölbt und an der Berührungslinie ausrichtet.

Bei einem Einzelblattdrucker oder einem Kopierer, dem zum Bedrucken bzw. Kopieren jeweils ein einzelnes Blatt eines Aufzeichnungsträgers, beispielsweise ein einzelnes Blatt Papier, zugeführt wird, besteht häufig das Problem, da der Aufzeichnungsträger schräg oder versetzt in den Einzelblatt- drucker bzw. Kopierer eingezogen wird. Durch das schräge oder versetzte Einziehen des Aufzeichnungsträgers nimmt dieser eine Lage ein, die von einer Soll-Drucklage abweicht, in der der Aufzeichnungsträger ordnungsgemä bedruckt werden kann.

Da ein ordnungsgemä es Bedrucken des Aufzeichnungsträgers nur in der Soll-Drucklage möglich ist, können insbesondere vorbe- druckte Formulare oder Aufzeichnungsträger, die bereits mit Farbe bedruckt sind und auf die Folge farben aufgebracht werden sollen, nicht mehr fehlerfrei bedruckt werden.

Zur Lösung dieses Problems ist aus der DE 32 23 048 C2 eine Ausrichtvorrichtung für Kopiergeräte bekannt, bei der die Lage einzeln zugeführter Blätter eines Aufzeichnungsträgers vor dem Bedrucken mit einer quer zur Transportrichtung ver- fahrbaren Transportvorrichtung verändert werden kann. Bei dieser bekannten Ausrichtvorrichtung wird das Blatt zunächst parallel zur Transportrichtung ausgerichtet. Dazu wird der quer, d.h. etwa senkrecht zur Transportrichtung verlaufende Transportspalt der Transportvorrichtung geschlossen, so da sich zwischen den Transporteinheiten eine Berührungslinie ausbildet. Diese Berührungslinie zwischen den Transportein- heiten bildet den Anschlag für die Vorderkante des Blattes.

Wird nun ein Aufzeichnungsträgerblatt in das Kopiergerät eingelegt, wird es mittels der der Transportvorrichtung vorgeschalteten Zuführvorrichtung eingezogen und in Richtung der Transportvorrichtung gefördert. Die Zuführvorrichtung beendet den Transportvorgang erst, wenn sich das Blatt zwi- schen der Zuführvorrichtung und der Transportvorrichtung wölbt. Dadurch steht das gewölbte Aufzeichnungsträgerblatt unter Spannung und liegt mit seiner Vorderkante gleichmä ig an die Berührungslinie zwischen den Transporteinheiten der Transportvorrichtung an. Anschlie end wird das Blatt von der Transportvorrichtung erfa t und in das Kopiergerät gefördert.

Während dieses Transportvorgangs erfa t eine Sensorvor- richtung die Seitenkante des Blattes und ermittelt deren Lage quer zur Transportrichtung und relativ zur Soll-Drucklage.

Entspricht die ermittelte Lage quer zur Transportrichtung nicht der Soll-Drucklage, wird die das Blatt haltende Transportvorrichtung gestoppt und soweit quer zur Transport- richtung verfahren, bis die Lage des Blattes der Soll-Druck- lage entspricht. Anschlie end wird der Transportvorgang fortgesetzt.

Bei dieser bekannten Ausrichtvorrichtung mu der Abstand zwischen der Zuführvorrichtung und der der Transportvorrich- tung nachgeordneten Fördervorrichtung, die das Blatt in das

Kopiergerät transportiert, grö er sein als die maximal mögli- che Länge eines einzelnen Blattes. Nur so ist sichergestellt, da weder die Zuführvorrichtung noch die Fördervorrichtung das Blatt halten, während es von der Transportvorrichtung quer zur Transportrichtung ausgerichtet wird. Andernfalls wird das Blatt während des Ausrichtens beschädigt. Folglich richtet sich die Baulänge der Ausrichtvorrichtung nach der maximalen Blattlänge und ist entsprechend gro ausgebildet.

Gleichzeitig können kürzere Blätter, die weniger als halb so lang sind wie die Blätter maximaler Länge durch die Ausrich- tungsvorrichtung nicht transportiert werden, da die Übergabe eines derartig kurzen Blattes von der Zuführvorrichtung an die Transportvorrichtung oder von dieser an die Fördervor- richtung scheitert.

Es ist Aufgabe der Erfindung eine Ausrichtvorrichtung bereit- zustellen, deren Baulänge vergleichsweise gering ist und die auf einfache Weise Blätter unterschiedlichster Länge ausrich- ten kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Ausrichtvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, da die Zuführvorrichtung von der Transportstellung in eine offene Betriebsstellung ver- stellbar ist, in der sie das Blatt nach dem Erfassen durch die Transporteinrichtung freigibt. Vorteilhafte Weiterbildun- gen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei der Erfindung gibt die Zuführvorrichtung das auszurich- tende Blatt frei, nachdem es von der Transportvorrichtung erfa t worden ist. Dadurch ist auf einfache Weise sicherge- stellt, da das Blatt während des Ausrichtens quer zur Trans- portrichtung nur von der Transportvorrichtung gehalten wird.

Ferner mu bei der konstruktiven Anordnung der Zuführvorrich- tung zur Transportvorrichtung keinerlei Rücksicht auf die tatsächliche Blattlänge genommen werden, so da einerseits Blätter unterschiedlichster Länge ausgerichtet werden können und andererseits der Abstand der Zuführvorrichtung zur Trans-

portvorrichtung gering gehalten werden kann, wodurch eine geringe Baulänge für die Ausrichtvorrichtung möglich ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform hat die Zuführvorrich- tung zwei quer zur Transportrichtung des Blattes verlaufende Fördereinheiten. Mindestens eine der beiden Fördereinheiten ist zwischen der Transportstellung, in der sie an der anderen Fördereinheit anliegt, und der offenen Betriebsstellung bewegbar, in der sie mit Abstand zur anderen Fördereinheit gehalten ist. Als Fördereinheiten eignen sich beispielsweise drehbar gelagerte Förderwalzen, von denen mindestens eine angetrieben ist. Des weiteren ist die Verwendung von Förder- bändern oder Traktoreinheiten möglich.

Bei dieser Ausführungsform ist es ferner von Vorteil, wenn an der Zuführvorrichtung mindestens ein Spannelement vorgesehen ist, das die bewegbare Fördereinheit in die Transportstellung vorspannt. Ferner ist an der Zuführvorrichtung mindestens eine Stelleinheit vorgesehen, die die bewegbare Fördereinheit gegen die Kraft des Spannelementes in die offene Betriebs- stellung bewegt. Auf diese Weise ist sichergestellt, da die Zuführvorrichtung jederzeit transportbereit ist und sich nur während des Ausrichtens des Blattes in der offenen Betriebs- stellung befindet.

Des weiteren wird vorgeschlagen, an der Ausrichtvorrichtung eine Spannvorrichtung vorzusehen, die die Transportvorrich- tung, bevor sie das Blatt erfa t, in einer Ausgangslage quer zur Transportrichtung hält, in der die Transportvorrichtung etwa mittig ausgerichtet zur Transportbahn angeordnet ist, entlang der das Blatt durch die Ausrichtvorrichtung geführt wird. Während des eigentlichen Ausrichtens des Blattes wird dann die Transportvorrichtung gegen die Kraft der Spannvor- richtung verfahren. Bei dieser Ausführungsform der Ausricht- vorrichtung wird durch die Spannvorrichtung sichergestellt, da sich die Transportvorrichtung, bevor sie den Aufzeich- nungsträger erfa t, in einer definierten Ausgangslage befin-

det. Ferner mu t die Transportvorrichtung beim Verfahren quer zur Transportvorrichtung gegen die Kraft der Spannvorrichtung bewegt werden, so da sie mechanisch eingespannt ist. Dadurch wird eine besonders hohe Positioniergenauigkeit erzielt. Als Spannvorrichtungen eignen sich unter anderem hydraulische oder mechanische Federelemente, die jeweils an den beiden Stirnseiten der Transportvorrichtung angeordnet, am Gestell der Ausrichtvorrichtung befestigt sind.

Die Sensorvorrichtung hat vorzugsweise einen ersten Kanten- sensor, der in Transportrichtung gesehen, vor der Transport- vorrichtung angeordnet ist. Dieser erste Kantensensor erfa t die Lage der Seitenkante des Blattes zur Soll-Drucklage zu Beginn des Ausrichtens des Blattes. Weiter ist es von Vor- teil, wenn die Sensorvorrichtung einen in Transportrichtung gesehen nach der Transportvorrichtung angeordneten zweiten Kantensensor hat, der die Lage der Seitenkante des Blattes erst bestimmt, wenn die Transportvorrichtung das Blatt der Umdruckstelle des Einzelblattdruckers bzw. des Kopierers zuführt. Dadurch ist es möglich, mit Hilfe des ersten Kanten- sensors die Lage der Seitenkante des Blattes ständig zu überwachen und die Transportvorrichtung beim Verfahren konti- nuierlich nachzuregeln. Bei gleichzeitiger Verwendung eines ersten und zweiten Kantensensors ist es möglich nicht nur den Versatz des Blattes zu ermitteln, sondern auch durch Ver- gleich der von den beiden Kantensensoren gleichzeitig ermit- telten Lagewerte zu bestimmen, ob der Aufzeichnungsträger schräg eingezogen wird. Als Kantensensoren eignen sich insbe- sondere einfache Lichtschranken aber auch lichtempfindliche Anordnungen wie CCD-Arrays.

Die Transportvorrichtung wird vorzugsweise mittels eines ersten Antriebes quer zur Transportrichtung des Aufzeich- nungsträgers verfahren. Als erster Antrieb eigenen sich insbesondere Servoantriebe, da diese sehr genau angesteuert werden können. Ferner werden Schrittmotoren als Antriebe für die Transportvorrichtung vorgeschlagen, da diese durch 7sbzäh-

len der einzelnen Steuerimpulse sehr genau positioniert werden können und gleichzeitig durch Abzählen der einzelnen Steuerimpulse die Position der Transportvorrichtung ermittelt werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Ausrichtvorrichtung ist die erste Transporteinheit der Transportvorrichtung eine sich quer zur Transportrichtung erstreckende Transportwalze.

Als zweite Transporteinheit wird mindestens eine unter Vor- spannung an der Transportwalze anliegende Gegendruckwalze verwendet. Sowohl die Transportwalze als auch die Gegendruck- walze können mit einer elastischen Beschichtung ausgebildet sein, so da das Blatt sicher gehalten werden kann. Bei dieser Ausführungsform erfolgt der Transport mittels eines zweiten Antriebes, der die Transportwalze bewegt. Als Antrieb eignet sich auch hier beispielsweise ein Servoantrieb oder ein Schrittmotor. Des weiteren können als Transporteinheiten sogenannte Traktoreinheiten verwendet werden, die den Auf- zeichnungsträger mittels Transportbänder in die Ausrichtvor- richtung einziehen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen: Figur 1 eine Prinzipdarstellung einer Ausrichtvor- richtung nach der Erfindung; und Figur 2 eine schematische Darstellung der Vorgänge beim Ausrichten eines einzelnen Blattes ei- nes Aufzeichnungsträgers.

In Figur 1 ist eine Prinzipdarstellung eines Ausführungsbei- spieles einer Ausrichtvorrichtung 10 gezeigt, die zum Aus- richten eines einzelnen Blattes 12 eines Aufzeichnungsträgers aus Papier dient. Die Ausrichtvorrichtung 10 hat eine in Figur 1 etwa in der Mitte dargestellte Transportvorrichtung 14, eine in Transportrichtung l des Blattes 12 gesehen vor

der Transportvorrichtung 14 angeordnete Zuführeinrichtung 18 sowie eine sich in Transportrichtung 16 an die Transportvor- richtung 14 anschlie ende Fördervorrichtung 20. Des weiteren ist die Ausrichtvorrichtung 10 mit insgesamt vier Licht- schranken 22, 24, 26 und 28 ausgestattet. Die erste Licht- schranke 22 ist in Transportrichtung 16 gesehen unmittelbar vor der Zuführvorrichtung 18 angeordnet und gibt an die Steuerung (nicht dargestellt) der Ausrichtvorrichtung 10 ein Signal ab, sobald das Blatt 12 in die Ausrichtvorrichtung 10 eingelegt wird. Die zweite und dritte Lichtschranke 24 und 26 sind in unmittelbarer Nähe der Transportvorrichtung 14 ange- ordnet. Die zweite Lichtschranke 24 ist in Transportrichtung 16 gesehen vor der Transportvorrichtung 14 positioniert und erfa t das Blatt 12, sobald es der Transportvorrichtung 14 zugeführt wird. Die dritte Lichtschranke 26 ist in Transport- richtung 16 gesehen nach der Transportvorrichtung 14 angeord- net und dient zum Ermitteln der Seitenkante des Blattes 12, sobald das Blatt 12 von der Transportvorrichtung 14 erfa t worden ist. In Transportrichtung 16 gesehen unmittelbar vor der Fördervorrichtung 20 ist die vierte Lichtschranke 28 befestigt, die das Blatt 12 erfa t, sobald es der Fördervor- richtung 20 zugeführt wird. Durch Einsatz der Lichtschranken 22, 24, 26 und 28 wird sichergestellt, da sich während der Ausrichtung des Blattes 12 durch die Transportvorrichtung 14 nur ein Blatt 12 in der Ausrichtvorrichtung 10 befindet, wie nachfolgend noch erläutert wird.

Die Transportvorrichtung 14 verwendet eine in einem Rahmen (nicht dargestellt) gelagerte Transportwalze 30, die sich quer zur Transportrichtung 16 des Blattes 12 erstreckt.

Oberhalb der Transportwalze 30 sind drei gleichfalls im Rahmen gehaltene Gegendruckwalzen 32 gelagert, die unter Vorspannung an der Transportwalze 30 anliegen und mit dieser einen Transportspalt bilden, durch den das Blatt 12 gefördert wird. An der in Figur 1 dargestellten rechten Stirnseite der Transpovtwalze 30 ist ein Walzenantrieb 34 angeordnet. Dieser Waizenantrieb 34 versetzt die Transportwalze 30 während des

Transportes des Blattes 12 in Drehung, so da durch die unter Vorspannung an der Transportwalze 30 anliegenden Gegendruck- walzen 32 das Blatt 12 gefördert wird.

Der Rahmen der Transportvorrichtung 14 ist in quer zur Trans- portrichtung 16 des Blattes 12 verlaufenden Führungsschienen (nicht dargestellt) gehalten. An jeder Stirnseite des Rahmens der Transportvorrichtung 14 ist jeweils das eine Ende einer Blattfeder 36 bzw. 38 befestigt. Das andere Ende der Blattfe- der 36 bzw. 38 ist fest mit dem Gestell 40 der Ausrichtvor- richtung 10 verbunden. Unmittelbar hinter dem Walzenantrieb 34 ist an diesem ein Stellantrieb 42 befestigt, dessen An- triebswelle 44 sich in Transportrichtung 16 erstreckt. Die Antriebswelle 44 ist mit einer Verzahnung ausgestattet, die mit einer am Gestell 40 der Ausrichtvorrichtung 10 befestig- ten, sich quer zur Transportrichtung 16 erstreckenden Zahn- stange 46 in Eingriff steht. Wird der Stellantrieb 42 durch die Steuerung (nicht dargestellt) der Ausrichtvorrichtung 10 aktiviert, wird durch das Zusammenwirken der Antriebswelle 44 mit der Zahnstange 46 die Transportvorrichtung 14 entlang der Führungen gegen die Kraft der Blattfedern 36 und 38 quer zur Transportrichtung 16 bewegt. Wird der Stellantrieb 42 deakti- viert, bewegt sich die Transportvorrichtung 14 durch die Wirkung der Blattfedern 36 und 38 wieder zurück in ihre Ausgangsstellung.

Die Zuführvorrichtung 18 verwendet eine sich quer zur Trans- portrichtung 16 erstreckende Zuführwalze 48, die in einem Rahmen (nicht dargestellt) drehbar gelagert ist. Oberhalb der Zuführwalze 48 ist eine Gegendruckwalze 50 angeordnet. Die Gegendruckwalze 50 ist mit jedem ihrer Enden an einer schwenkbaren Platte 52 bzw. 54 drehbar gelagert. Die schwenk- baren Platten 52 und 54 sind auf einer gemeinsamen Achse A befestigt, die ihrerseits am Rahmen (nicht dargestellt) drehbar gelagert ist. An jeder Platte 52 bzw. 54 ist ferner eine Spiralfeder 56 bzw. 58 auf die Achse A aufgeschoben.

Durch diese beiden Spiralfedern 56 und 58 werden die schwenk-

baren Platten 52 und 54 und damit die Gegendruckwalze 50 in Richtung der Zuführwalze 48 vorgespannt, so da die Gegen- druckwalze 50 in einer Transportstellung, in der das Blatt 12 durch die Zuführvorrichtung 18 transportiert werden kann, unter Vorspannung an der Zuführwalze 48 anliegt. An jeder der schwenkbaren Platte 52 und 54 ist ferner ein Stellelement 60 vorgesehen, von denen in Figur 1 nur das Stellelement 60 der links dargestellten Platte 52 zu sehen ist. Mit Hilfe der Stellelemente 60 kann die Gegendruckwalze 50 gegen die Kraft der Spiralfedern 56 und 58 in eine offene Betriebsstellung bewegt werden, in der sie mit Abstand zur Zuführwalze 48 gehalten ist. Die Zuführwalze 48 wird mittels eines Zuführ- walzenantriebes 62 in Drehung versetzt, so da das zwischen der Zuführwalze 48 und der an dieser anliegenden Gegendruck- walze 50 angeordnete Blatt 12 gefördert wird. Die Fördervor- richtung 20 verwendet gleichfalls eine sich quer zur Trans- portrichtung 16 erstreckende Förderwalze 64, an der unter Vorspannung drei Gegendruckwalzen 66 anliegen. Die Förder- walze 64 wird mittels eines Förderwalzenantriebes 68 in Drehung versetzt, so da das zwischen der Förderwalze 64 und den Gegendruckwalzen 66 angeordnete Blatt 12 transportiert wird.

Nachfolgend wird die Funktionsweise der Ausrichtvorrichtung 10 anhand der Figuren 1 und 2 näher erläutert. Sobald ein einzelnes Blatt 12 eines Aufzeichnungsträgers in die Aus- richtvorrichtung 10 eingelegt wird, erfa t die erste Licht- schranke 22 die in Figur 1 links dargestellte Seitenkante des Blattes 12 und gibt an die Steuerung (nicht dargestellt) der Ausrichtvorrichtung 10 ein Signal ab. Durch das Signal der ersten Lichtschranke 22 aktiviert die Steuerung den Zuführ- walzenantrieb 62 der Zuführvorrichtung 18, wodurch die in die Transportstellung geschwenkte Zuführwalze 48 in Drehung versetzt wird und das Blatt 12 in die Ausrichtvorrichtung 10 einzieht. Sobald die zweite Lichtschranke 24 die Vorderkante des in die Ausrichtvorrichtung 10 geförderten Blattes 12 erfa t, gibt sie dieses Signal an die Steuerung weiter.

Sollte sich noch ein weiteres Blatt in der Ausrichtvorrich- tung 10 befinden, stoppt die Steuerung die Zuführvorrichtung 18, bis die vierte Lichtschranke 28 erfa t hat, da das weitere Blatt die Ausrichtvorrichtung 10 verlassen hat. Hat das weitere Blatt die Ausrichtvorrichtung 10 verlassen, deaktiviert die Steuerung den Walzenantrieb 34 und fährt mit Hilfe des Stellantriebes 42 die Transportvorrichtung 14 zurück in ihre Ausgangslage, d.h. etwa mittig zur Transport- bahn. Anschlie end aktiviert die Steuerung erneut die Zuführ- vorrichtung 18, so da das auszurichtende Blatt 12 weiter in die Ausrichtvorrichtung 10 eingezogen wird. Sollte sich zu dem Zeitpunkt, als die Steuerung das Signal der zweiten Lichtschranke 22 erfa te, kein weiteres Blatt in der Aus- richtvorrichtung 10 befunden haben, wird die Zuführvorrich- tung 18 nicht gestoppt, sondern zieht das Blatt 12 ohne Unterbrechung in die Ausrichtvorrichtung 10.

Sobald das auszurichtende Blatt 12 in die Transportvorrich- tung 14 gelangt, schiebt sich seine Vorderkante in den Trans- portspalt zwischen Transportwalze 30 und Gegendruckwalze 32.

Dabei bildet die in strichpunktierter Linie dargestellte Berührungslinie zwischen der Transportwalze 30 und den an dieser anliegenden Gegendruckwalzen 32 einen Anschlag, an dem sich die Vorderkante des Blattes 12 ausrichtet. Da die Zu- führvorrichtung 18 nach wie vor das Blatt 12 in die Ausricht- vorrichtung 10 fördert, wölbt sich das Blatt 12 zwischen der Zuführvorrichtung 18 und der Transportvorrichtung 14, wie in Figur 1 gezeigt. Nach einem vorgegebenen Zeitraum hält die Steuerung der Ausrichtvorrichtung 10 die Zuführvorrichtung 18 an, so da das Blatt von der Zuführvorrichtung 18 gehalten wird und sich gleichzeitig aufgrund der durch die Wölbung verursachten Spannungen im Blatt 12 mit seiner Vorderkante an der Berührungslinie ausrichtet. Anschlie end aktiviert die Steuerung den Walzenantrieb 34 der Transportvorrichtung 14, so da das Blatt 12 in die Ausrichtvorrichtung 10 eingezogen wird. Sobald die dritte Lichtschranke 26 die Vorderkante des

Blatts 12 erfa t, hält die Steuerung die Transportvorrichtung 14 an. Anschlie end betätigt die Steuerung die Stellelemente 60 der Zuführvorrichtung 18, wodurch die Gegendruckwalze 50 aus ihrer Transportstellung, in der sie unter Vorspannung an der Zuführwalze 48 anliegt, in die offene Betriebsstellung bewegt wird, in der sie mit Abstand zur Zuführwalze 48 gehal- ten ist. Durch diese Öffnungsbewegung gibt die Zuführvorrich- tung 18 das Blatt 12 frei, das sich entspannt und wieder plan entlang der Transportrichtung 16 verläuft. Anschlie end beginnt die Transportvorrichtung 14 mit dem Ausrichtvorgang, der nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figur 2 näher erläu- tert wird.

In Figur 2 ist der eigentliche Ausrichtvorgang des Blattes 12 dargestellt. Figur 2 zeigt ein Weg-Zeit-Diagramm und ein unter diesem angeordnetes Strom-Zeit-Diagramm.

Das Weg-Zeit-Diagramm zeigt den Ausrichtvorgang des Blattes 12 in Draufsicht, wobei die unterschiedlichen Positionen des Blattes 12 gepunktet, gestrichelt bzw. in durchgezogener Linie dargestellt sind. Parallel zur Zeitachse verläuft in gestrichelter Linie die Soll-Drucklage, die an der Wegachse mit XD bezeichnet ist. Der Wert Xg an der Achse definiert die Ausgangslage des Blattes 12, wenn dieses in die Ausrichtvor- richtung 10 eingezogen wird. Der Wert XL definiert einen vorbestimmten Abstand der dritten Lichtschranke 26 von der Soll-Drucklage, der in diesem Ausführungsbeispiel bei 6 mm liegen soll.

Das Strom-Zeit-Diagramm zeigt den Signalverlauf 70 der Licht- schranke 26 und den Signalverlauf 72 des Stellantriebes 42, mit dem die Transportvorrichtung 14 quer zur Transportrich- tung 16 verfahren wird. Zum Zeitpunkt t1 hat das vorher durch die Ausrichtvorrichtung 10 ausgerichtete Blatt die Transport- vorrichtung 14 verlassen. Da die Lichtschranke 26 nicht mehr unterbrochen ist, erzeugt sie ein Signal (schraffiert darge- stellt). Sobald die Lichtschranke 26 der Steuerung mitteilt,

da das Blatt die Transportvorrichtung 14 verlassen hat, wird der Stellantrieb 42 aktiviert, wie im Signalverlauf 72 darge- stellt, wodurch die Transportvorrichtung 14 wieder in ihrer Ausgangslage bewegt wird. Die Rückstellbewegung der Trans- portvorrichtung 14 ist zum Zeitpunkt t2 abgeschlossen.

Zum Zeitpunkt t3 erfa t die dritte Lichtschranke 26 das neu auszurichtende Blatt 12, das mit einer Ausgangslage Xg in die Transportvorrichtung 14 eingezogen wird. Dabei wird die dritte Lichtschranke 26 unterbrochen, was im Signalverlauf 70 erkennbar ist. Sobald die Steuerung zum Zeitpunkt t3 das Signal der dritten Lichtschranke 26 erfa t, bewegt sie die Zuführvorrichtung 18 in die offene Stellung, die das Blatt 12 freigibt und aktiviert anschlie end den Stellantrieb 42, der die gesamte Transportvorrichtung 14 und damit auch das auszu- richtende Blatt 12 quer zur Transportrichtung 16 nach links bewegt. Zum Zeitpunkt t4 ist das Blatt 12 soweit nach links bewegt worden, da seine Position der Lage XL der dritten Lichtschranke 26 entspricht, diese nicht mehr durch das Blatt 12 unterbrochen wird und kein Signal erzeugt, wie im Signal- verlauf 70 dargestellt. Dadurch erkennt die Steuerung, da sich das Blatt 12 auf Höhe der dritten Lichtschranke 26 befindet und hält den Stellenantrieb zweiten Antrieb 42 an.

Anschlie end, zum Zeitpunkt t5, aktiviert die Steuerung den Stellenantrieb 42 derart, da dieser die Transportvorrichtung 14 und damit das Blatt 12 quer zur Transportrichtung nach rechts bewegt. Der Stellenantrieb 42 wird dabei von der Steuerung mit konstanter Geschwindigkeit über einen vorbe- stimmten Zeitraum betrieben. Nach Ablauf dieses Zeitraums zum Zeitpunkt t6, hält die Steuerung den Stellantrieb 42 an, so da die Transportvorrichtung 14 und damit das Blatt 12 in einer bestimmten Position quer zur Transportrichtung 16 verharrt. Da der Stellantrieb 42 mit konstanter Geschwin- digkeit über einen vorbestimmten Zeitraum aktiviert worden war, wurde das Blatt 12 einen vorbestimmten Wegabschnitt nach rechts bewegt. Dieser Wegabschnitt entspricht dem Abstand der

dritten Lichtschranke 26 zur Soll-Drucklage XD, so da sich das Blatt 12 ab dem Zeitpunkt t6 mit seiner rechten Seiten- kante auf Höhe der Soll-Drucklage XD befindet.

Nachdem das Blatt 12 ordnungsgemä ausgerichtet worden ist, aktiviert die Steuerung den Walzenantrieb 34 der Transport- vorrichtung 14 sowie den Förderwalzenantrieb 68 der Förder- vorrichtung 20. Dadurch wird das Blatt 12 aus der Ausricht- vorrichtung 10 transportiert. Sobald die zweite Lichtschranke 24 die Hinterkante des Blattes 12 erfa t, deaktiviert die Steuerung die Stellelemente 60 der Zuführvorrichtung 18, wodurch die Gegendruckwalze 50 durch die Kraft der Spiralfe- dern 56 und 58 wieder in ihre Transportstellung bewegt wird.

Bezugszeichenliste 10 Ausrichtvorrichtung 12 Blatt eines Aufzeichnungsträgers 14 Transportvorrichtung 16 Transportrichtung 18 Zuführvorrichtung 20 Fördervorrichtung 22 erste Lichtschranke 24 zweite Lichtschranke 26 dritte Lichtschranke 28 vierte Lichtschranke 30 Transportwalze 32 Gegendruckwalzen 34 Walzenantrieb 36 Blattfeder 38 Blattfeder 40 Gestell der Ausrichtvorrichtung 42 Stellantrieb 44 Antriebswelle 46 Zahnstange 48 Zuführwalze 50 Gegendruckwalze 52 schwenkbare Platten 54 schwenkbare Platten A Achse 56 Spiralfeder 58 Spiralfeder 60 Stellelement 62 Zuführwalzenantrieb 64 Förderwalze 66 Gegendruckwalzen 68 Förderwalzenantrieb 70 Signalverlauf der dritten Lichtschranke 26 72 Signalverlauf des Stellenantriebes 42