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Patent Searching and Data


Title:
ANCHORING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/044417
Kind Code:
A1
Abstract:
An anchoring device has an insert sleeve (1) and an expanding rivet (2). The insert sleeve (1) can be anchored in an insert recess (36) of a support part (35) via engagement tongues (19). Expanding arms (27) of the expanding rivet (2) are arranged in arm clearances (16, 17) of the insert sleeve (1) in a final assembly arrangement by the action of an expanding shaft (31) of a rivet pin (29), and the expanding arms are engaged with retaining edges (32, 33) of the insert sleeve (1). In this manner, the attachment part (39) is removably connected to the support part (35) in that the expanding shaft (31) can be removed from the rivet body (23) by releasing the expanding arms (25, 27) from the insert sleeve (1) in order to release the connection.

Inventors:
RHEIN AXEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/070784
Publication Date:
April 02, 2015
Filing Date:
September 29, 2014
Export Citation:
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Assignee:
RAYMOND A & CIE (FR)
International Classes:
F16B19/10; F16B13/12
Foreign References:
GB2443197A2008-04-30
US20090220299A12009-09-03
Attorney, Agent or Firm:
RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Verankerungsvorrichtung mit einer Einsatzhülse (1 ), die über Krallzungen (19, 20) verfügt, die mit einer Innenwand (38) einer in einem Trägerteil (35) ausgebildeten Einsatzausneh- mung (36) in Eingriff bringbar sind und die mit Rückhaltemitteln (32, 33, 34) ausgestattet ist, und mit einem Einfügeteil (2), das in einer Einschieberichtung in die Einsatzhülse (1 ) einschiebbar und durch die Rückhaltemittel (32, 33, 34) gegen ein Verschieben entgegen der Einschieberichtung blockiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einfügeteil (2) einen mit wenigstens einem Spreizarm (25, 26, 27, 28) ausgestatteten Nietkörper (23) aufweist und dass die Rückhaltemittel durch wenigstens eine Rückhaltekante (32, 33, 34) gebildet sind, die mit dem oder jedem Spreizarm (25, 26, 27, 28) in Eingriff kommt.

Verankerungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Einfügeteil als Spreizniet (2) ausgebildet ist, der einen zum Spreizen des oder jedes Spreizarmes (25, 26, 27, 28) in den Nietkörper (23) einschiebbaren Nietstift (29) aufweist.

Verankerungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Nietkörper (23) mit wenigstens zwei Spreizarmen (25, 26, 27, 28) ausgebildet ist.

Verankerungsvorrichtung nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (1 ) für wenigstens einen Spreizarm (25, 26, 27) jeweils eine Armfreimachung (16, 17, 18) aufweist, in die bei Einschieben des Nietstifts (29) der zugehörige Spreizarm (25, 26, 27) eintritt.

5. Verankerungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Rückhaltekante (32, 33, 34) in jeweils einer in der Einsatzhülse (1 ) ausgebildeten Armfreimachung (16, 17, 18) ausgebildet ist.

6. Verankerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Einsatzhülse (1 ) wenigstens eine radial nach außen weisende und sich rechtwinklig zur axialen Richtung erstreckende Auflagezunge (4, 5, 6) angeformt ist.

7. Verankerungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Krallzungen (19, 20) nach radial außen schräg zu den Auflagezungen (4, 5, 6) ausgerichtet sind.

8. Verankerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (1 ) eine Anzahl von Flachabschnitten (7, 8, 9) aufweist, wobei Paare von Flachabschnitten (7, 8, 9) über nach radial außen gewölbte Verbindungsabschnitte (14, 15) miteinander verbunden sind, und dass an zwei Flachabschnitten (8, 9) nach radial außen abgewinkelte Ausstellabschnitte (10, 1 1 ) angeformt sind.

9. Verankerungsvorrichtung nach Anspruch 8 soweit auf An- spruch 4 rückbezogen, dadurch gekennzeichnet, dass jeder

Flachabschnitt (7, 8, 9) eine Armfreimachung (16, 17, 18) aufweist.

10. Verankerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsatzhülse (1 ) ein aus einem Metallblech hergestelltes Stanz-Biege-Teil ist.

Description:
Verankerunqsvorrichtunq

Die Erfindung betrifft eine Verankerungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Eine derartige Verankerungsvorrichtung ist aus US-A-3,768,845 bekannt. Die vorbekannte Verankerungsvorrichtung weist eine Einsatzhülse auf, die über Krallzungen verfügt, die mit einer Innenwand einer in einem Trägerteil ausgebildeten Einsatzausnehmung in Eingriff bringbar sind, und die mit Rückhaltemitteln ausgestattet ist. Weiterhin weist die vorbekannte Verankerungsvorrichtung ein Einfügeteil auf, das in einer Einschieberichtung in die Einsatzhülse einschiebbar und durch die Rückhaltemittel gegen ein Verschieben entgegen der Einschieberichtung blockiert ist. Bei Einschieben des Einfügeteiles in die Einsatzhülse kommen die Krallzungen durch eine Bewegung nach radial außen mit der Innenwand der Einsatzausnehmung in Eingriff, so dass nunmehr die Einsatzhülse in der Einsatzausnehmung verankert ist. Das Einfügeteil ist als ein zylinderförmiger Stift ausgebildet, der sich nach Einschieben in die Einsatzhülse im Rahmen üblicher Handhabungskräfte unlösbar mit in Einschieberichtung radial nach innen weisenden Rückhaltezungen als Rückhaltemittel verkrallt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Verankerungsvorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, die sich bei einer sehr stabilen Verankerung der Einsatzhülse durch eine einfache Demontierbarkeit auszeichnet. Diese Aufgabe wird bei einer Verankerungsvorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Verankerungsvorrichtung das Einfügeteil einen Nietkörper mit wenigstens einem Spreizarm aufweist, der beziehungsweise die mit wenigstens einer Rückhaltekante zusammenwirkt beziehungsweise zusammenwirken, lässt sich das Einfügeteil über die Bewegung des oder jedes Rückhaltearmes lösbar und demontierbar mit der Einsatzhülse verbinden, so dass die Verankerungsvorrichtung bei Bedarf wieder aus der Einsatzausneh- mung entfernbar ist. Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Weitere zweckmäßige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausfüh- rungsbeispieles mit Bezug auf die Figuren der Zeichnung.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verankerungsvorrichtung mit einer Einsatzhülse und mit einem Spreizniet als Einfügeteil,

Fig. 2 in einer perspektivischen Ansicht die Einsatzhülse des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht den Spreizniet des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 ,

Fig. 4 in einer geschnittenen perspektivischen Ansicht ein mit einer Einsatzausnehmung ausgebildetes Trägerteil mit einer in die Einsatzausnehmung eingefügten Einsatzhülse gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 , Fig. 5 in einer Draufsicht die Anordnung gemäß Fig. 4,

Fig. 6 in einer geschnittenen perspektivischen Ansicht das Trägerteil gemäß Fig. 4 mit der in der Einsatzausnehmung angeordneten Einsatzhülse sowie ein auf das Trägerteil aufgelegten Anbauteil mit einem in die Einsatzhülse eingeschobenen Spreizniet in einer Vormontageanordnung und

Fig. 7 in einer perspektivischen Ansicht die Anordnung gemäß

Fig. 6 mit dem Spreizniet in einer Endmontageanordnung.

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verankerungsvorrichtung, das über eine als Stanz-Biege-Teil aus einem Metallblech hergestellte Ein- satzhülse 1 und als Einfügeteil über einen aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial hergestellten Spreizniet 2 verfügt.

Die Einsatzhülse 1 weist bis auf eine Umfangslücke 3 eine geschlossene ringartige Gestalt auf und erstreckt sich in einer axialen Richtung. An einem kopfseitigen axialen Ende ist die Einsatzhülse 1 mit radial nach außen überstehenden Auflagezungen 4, 5, 6 ausgebildet, die an flach ausgebildeten Flachabschnitten 7, 8, 9 von einer im Wesentlichen planen Gestalt angeformt sind. Die an die Umfangslücke 3 angrenzenden randseitigen Flachabschnitte 8, 9 wei- sen an die Umfangslücke 3 angrenzende Ausstellabschnitte 10, 1 1 auf, die gegenüber den randseitigen Flachabschnitten 8, 9 nach radial außen abgewinkelt ausgerichtet sind. Die an den randseitigen Flachabschnitten 8, 9 angeformten Auflagezungen 5, 6 sind jeweils mit einer Demontageausnehmung 12, 13 ausgebildet. Die randseiti- gen Flachabschnitte 8, 9 sind über nach radial außen gewölbte Verbindungsabschnitte 14, 15 mit dem der Umfangslücke 3 gegenüber liegenden mittigen Flachabschnitt 7 verbunden. In den Flachabschnitten 7, 8, 9 ist jeweils eine Armfreimachung 16, 17, 18 ausgebildet, so dass die Einsatzhülse 1 kopfseitige und fuß- seitige offene Ringstrukturen aufweist. An den randseitigen Flachabschnitten 8, 9 ist jeweils eine Krallzunge 19, 20 ausgebildet, die über einen sich in Umfangsrichtung erstreckenden, die jeweilige Krallzunge 19, 20 relativ elastisch anbindenden Verbindungssteg 21 , 22 mit dem benachbarten Verbindungsabschnitt 14, 15 verbunden ist. Die Krallzungen 19, 20 sind abgewinkelt in Richtung der an dem entsprechenden randseitigen Flachabschnitt 8, 9 angeformten Auf- lagezungen 5, 6 weisend nach radial außen ausgestellt und vorzugsweise spitz ausgebildet.

Der Spreizniet 2 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 verfügt über einen Nietkörper 23, der an einem Kopfende einen nach radial außen auskragenden Kopfteller 24 trägt. An dem Kopfteller 24 sind bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 vier Spreizarme 25, 26, 27, 28 angeformt, die sich in axialer Richtung von dem Kopfteller 24 weg erstrecken. Bei nicht dargestellten Abwandlungen weist der Nietkörper 23 zwei oder drei Spreizarme auf.

Weiterhin ist der Spreizniet 2 gemäß Fig. 1 mit einem Nietstift 29 ausgestattet, der über einen Deckteller 30 und über einen an den Deckteller 30 angeformten, sich in axialer Richtung erstreckenden Spreizschaft 31 verfügt.

In der Anordnung gemäß Fig. 1 ist der Nietstift 29 vollständig in den Nietkörper 23 eingeschoben, so dass durch die Einwirkung des Spreizschafts 31 auf die Spreizarme 25, 26, 27, 28 diese nach radial außen ausgestellt und bei der in Fig. 1 in die Einsatzhülse 1 eingeschobenen Anordnung des Spreizniets 2 in die Armfreimachungen 16, 17, 18 beziehungsweise in die Umfangslücke 3 eingetreten sind. Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Einsatzhülse 1 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 . Aus Fig. 2 lässt sich besonders deutlich der bis auf die Umfangslücke 3 ringförmig geschlossene Aufbau der Einsatzhülse 1 sowie deren aufgrund der Flachab- schnitte 7, 8, 9 bei diesem Ausführungsbeispiel im Querschnitt dreiecksartige Grundform erkennen. Weiterhin lässt sich der Darstellung gemäß Fig. 2 besonders deutlich entnehmen, dass an den Armfreimachungen 16, 17, 18 an deren der jeweiligen Auflagezunge 4, 5, 6 zugewandten Seite als Rückhaltemittel jeweils eine Rückhaltekante 32, 33, 34 an der kopfseitigen Ringstruktur ausgebildet ist.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Spreizniet 2 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1 mit dem Nietstift 29 in einer nur teilweise in den Nietkörper 23 eingeschobenen Stellung. Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Spreizarme 25, 26, 27, 28 an ihrem dem Kopfteller 24 abgewandten freien Ende nach radial innen zulaufend angeschrägt sind, um ein einfaches Einschieben in die Einsatzhülse 1 zu gewährleisten. Fig. 4 zeigt in einer geschnittenen perspektivischen Ansicht ein Trägerteil 35, das mit einer Einsatzausnehmung 36 ausgebildet ist. In der Anordnung gemäß Fig. 4 ist die Einsatzhülse 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 unter Aneinanderdrücken der Ausstellabschnitte 10, 1 1 eingefügt, so dass die Auflagezungen 4, 5, 6 auf einer Deckseite 37 des Trägerteiles 35 aufliegen und die Krallzungen 19, 20 nach einer durch die gebogenen Verbindungsabschnitte 14, 15 besonders wirksamen Relaxation der Einsatzhülse 1 in einer Innenwand 38 der Einsatzausnehmung 36 zur Verliersicherung verankert sind. Somit ist die Einsatzhülse 1 lösbar fest mit dem Trägerteil 35 verbunden.

Fig. 5 zeigt in einer Draufsicht die Anordnung gemäß Fig. 4. Aus der Darstellung gemäß Fig. 5 lässt sich erkennen, dass durch linienar- tige Kontaktbereiche zwischen den Ausstellabschnitten 10, 1 1 sowie den Verbindungsabschnitten 14, 15 und der Innenwand 38 der Ein- satzausnehmung 36 eine gute Anpassbarkeit der Einsatzhülse 1 auch an unregelmäßig ausgebildete Einsatzausnehmungen 36 si- chergestellt ist. Die Flachabschnitte 7, 8, 9 sind unter Ausbilden eines Freiraums von der Innenwand 38 beabstandet.

Des weiteren lässt sich anhand Fig. 5 erkennen, dass sich die Einsatzhülse 1 beispielsweise durch Einführen eines zangenartigen Demontagewerkzeugs in die Demontageausnehmungen 12, 13 der randseitigen Auflagezungen 5, 6 und Schließen der Umfangslücke 3 im Querschnitt soweit verringern lässt, dass sie nach Freigeben der Krallzungen 19, 20 wieder aus der Einsatzausnehmung 36 entfernbar ist.

Fig. 6 zeigt in einer geschnittenen perspektivischen Ansicht das Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verankerungsvorrichtung gemäß Fig. 1 mit der entsprechend der Anordnung gemäß Fig. 4 und Fig. 5 in der Einsatzausnehmung 36 des Trägerteiles 35 ange- ordneten Einsatzhülse 1 , einem auf die Deckseite 37 des Trägerteiles 35 aufgelegten Anbauteil 39 und dem Spreizniet 2 in einer Vormontageanordnung. In der Vormontageanordnung ist der Nietkörper 23 durch eine in dem Anbauteil 39 ausgebildete Durchsteck- ausnehmung 40 durchgeführt und mit den Spreizarmen 25, 26, 27, 28 in die Einsatzhülse 1 derart eingeschoben, dass drei Spreizarme 25, 26, 27 in jeweils einer Armfreimachung 16, 17, 18 angeordnet sind und der verbleibende Spreizarm 28 in der Umfangslücke 3 zwischen den in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Ausstellabschnitten 10, 1 1 liegt. Durch den Freiraum zwischen den Flachab- schnitten 7, 8, 9 und der Innenwand 38 ist ein zuverlässiger Hintergriff der in den Armfreimachungen 16, 17, 18 liegenden Spreizarme 25, 26, 27 gewährleistet. Der Kopfteller 24 des Nietkörpers 23 liegt dabei auf einer Deckseite 41 des Anbauteiles 39 auf, während die Auflagezungen 4, 5, 6 der Einsatzhülse 1 zwischen dem Trägerteil 35 und dem Anbauteil 39 angeordnet sind.

Fig. 7 zeigt in einer perspektivischen geschnittenen Ansicht die An- Ordnung gemäß Fig. 6 mit dem nunmehr in eine Endmontageanordnung in einer Einschieberichtung in den Nietkörper 23 eingeschobenen Nietstift 29 des Spreizniets 2. Aus Fig. 7 lässt sich deutlich erkennen, dass in der Endmontageanordnung der Deckteller 30 des Nietstiftes 29 auf dem Kopfteller 24 des Nietkörpers 23 aufliegt und der Spreizschaft 31 des Nietstiftes 29 die Spreizarme 25, 26, 27, 28 des Nietkörpers 23 radial nach außen verspannt. Dabei graben sich die Rückhaltekanten 32, 33, 34 in die in den Armfreimachungen 16, 17, 18 angeordneten Spreizarmen 25, 26, 27 und die Krallzungen 19, 20 weiter in die Innenwand 38 ein, so dass der Spreizniet 2 lös- bar fest in der Einsatzhülse 1 angeordnet ist. Die Einsatzhülse 1 ist nunmehr ebenfalls sehr stabil über ihre Erstreckung in Längsrichtung verankert.

Nach Bewegen des Nietstiftes 29 entgegen der Einschieberichtung beispielsweise erneut in die Vormontagestellung gemäß Fig. 6 relaxieren die Spreizarme 25, 26, 27, 28 zumindest in einem gewissen Umfang, so dass die Verbindung zwischen den in den Armfreimachungen 16, 17, 18 angeordneten Spreizarmen 25, 26, 27 und den Rückhaltekanten 32, 33, 34 zumindest soweit gelöst ist, dass der Nietkörper 23 mit verhältnismäßig geringen Kräften aus der Einsatzhülse 1 entfernbar und damit das Anbauteil 39 wieder von dem Trägerteil 35 abnehmbar ist. Anschließend lässt sich, wie in Verbindung mit Fig. 5 erläutert, bei Bedarf auch die Einsatzhülse 1 entfernen.