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Title:
ANGLE JOINT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/095203
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an angle joint (1) for connecting a spherical head (2) of a pressure piston (3) of a play compensating element (5) to a joint socket (6) of a base (7) in a pivotably movable manner, said play compensating element being built into a lever-like cam follower (4) of an internal combustion engine valve drive. The base (7) has a contact surface (8) that is remote from the pressure piston for a gas-exchange valve contact. A radially protruding ring element (10) is present in a ring groove (9) of the angle joint (1), said base (7) being held on the spherical head (2) in an axially formfitting manner via the ring element (10). A thin-walled weft wire is applied as the ring element (10), said weft wire sitting in the ring groove (9) in a looped manner, and the ring groove (9) runs in an axial manner above a sphere bisector line of the spherical head (2).

Inventors:
SCHNELL OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/070039
Publication Date:
July 19, 2012
Filing Date:
November 14, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
SCHNELL OLIVER (DE)
International Classes:
F16C11/06; F01L1/24
Foreign References:
US5609133A1997-03-11
GB1467305A1977-03-16
DE497940C1930-05-15
DE482512C1929-09-16
DE102008048515A12010-03-25
DE3541198A11987-05-27
DE3304398C21991-01-10
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Claims:
Patentansprüche

Winkelgelenk (1) zur verschwenkbeweglichen Anbindung eines Kugelkopfes (2) an eine Gelenkpfanne (6), welcher Kugelkopf (2) Bestandteil eines in eine Bohrung (14) eines hebelartigen Nockenfolger (4) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine eingebauten Führungsstücks (3) ist und die Gelenkpfanne (6) zu einem Fußstück (7) gehört, welches eine druckkolbenferne Kontaktfläche (8) für ein Gaswechselventilkontakt hat, wobei in einer Ringnut (9) des Winkelgelenks (1 ) ein radial vorspringendes Ringelement (10) dargestellt ist, über welches Ringelement (10) das Fußstück (7) axial formschlüssig am Kugelkopf (2) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Ringelement (10) ein dünnwandiger Schussdraht / Draht appliziert ist, der schleifenartig in der Ringnut (9) sitzt, wobei die Ringnut (9) axial oberhalb einer Kugelhalbierenden des Kugelkopfes (2) verläuft.

Winkelgelenk nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ringnut (9) als Einstich in der Gelenkpfanne (6) des Fußstücks (7) vorliegt.

Winkelgelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Fußstück (7) ein Fenster (1 1 ) immanent ist, in welches Endstücke (12) des Ringelements (10) einragen.

Winkelgelenk nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Endstücke (12) des Ringelements (10) an Seitenwände (13) des Fenster (1 1 ) abgebogen verlaufen.

Winkelgelenk nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsstück (3) als Druckkolben eines hydraulischen Spielausgleichselements (5) vorliegt.

Description:
Bezeichnung der Erfindung

Winkelgelenk Beschreibung

Gebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft ein Winkelgelenk zur verschwenkbeweglichen Anbindung eines Kugelkopfes an eine Gelenkpfanne, welcher Kugelkopf Bestandteil eines in eine Bohrung eines hebelartigen Nockenfolger eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine eingebauten Führungsstücks ist und die Gelenkpfanne zu einem Fußstück gehört, welches eine druckkolbenferne Kontaktfläche für ein Gaswechselventilkontakt hat, wobei in einer Ringnut des Winkelgelenks ein radial vorspringendes Ringelement dargestellt ist, über welches Ringelement das Fußstück axial formschlüssig am Kugelkopf gehalten ist.

Ein derartiges Winkelgelenk geht aus der DE 10 2008 048 515 A1 hervor. Das daraus entnehmbare Fußstück ist über einen Polygonring am Kugelkopf des Druckkolbens gehalten. Als nachteilig wird die relativ geringe axiale Fixierkraft angesehen, d. h. es besteht die Gefahr, dass der Kugelkopf aus dem Fußstück, bspw. während eines Handlings, einer Montage oder im Betrieb, rutscht. Des Weiteren offenbart die DE 35 41 198 A1 ein Winkelgelenk, dessen Fußstück über einen Käfig gelenkig an den Druckkolben angebunden ist. Diese Gestaltung erweist sich in Großserie als relativ kostenaufwändig.

Zudem wird noch auf die DE 33 04 398 C2 verwiesen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Winkelgelenk der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die aufgezeigten Nachteile beseitigt sind. Insbesondere soll eine kostengünstige sowie sichere axiale Halterung der Gelenkpfanne am Kugelkopf geschaffen werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass als Ringelement ein dünnwandiger Schussdraht / Draht appliziert ist, der schleifenartig in der Ringnut sitzt, wobei die Ringnut axial oberhalb einer Kugelhalbierenden des Kugelkopfes verläuft.

Somit liegt ein Winkelgelenk ohne die vorbeschriebenen Nachteile vor. Die vor- geschlagene Verbindung ist preiswert darstellbar. Eine automatisierte Montage lässt sich recht simpel bewerkstelligen. Der dünnwandige Draht soll bevorzugt, jedoch nicht ausschließlich, mit einer Drahtschussvorrichtung eingebracht werden. Das Führungsstück kann entweder als Druckkolben einer in den hebelartigen Nockenfolger eingebauten hydraulischen Spielausgleichsvorrichtung oder als rein„mechanische" Komponente wie ein in die Bohrung des Nockenfolgers eingebauter Ansatz (Einsteckelement) bzw. wie eine Spieleinstellschraube vorliegen. Ggf. kann das Führungsstück auch einteilig vom Nockenfolger abste- hen.

Die Ringnut für den Draht kann am Außenmantel des Kugelkopfes oder in der Gelenkpfanne des Fußstücks verlaufen. Bei erstgenannter Variante ist es erforderlich, dass ein oberer Kragen der Gelenkpfanne radial nach innen ragt. Zur Herstellung der Ringnut in der Gelenkpfanne bietet sich bspw. ein Scheibenfräser an.

Zur einfachen Montier- und ggf. Demontierbarkeit des Ringelements hat das Fußstück gemäß einem weiteren Unteranspruch ein Fenster, in welches Endstücke des schleifenartig verlaufenden Ringelements einragen. Um das Ringelement in der Ringnut zu sichern, sollen die vorgenannten Endstücke in Umfangsrichtung voneinander weggebogen verlaufen. Sie sitzen bevorzugt an Seitenwänden des Fensters. Das vorgeschlagene Winkelgelenk kann auch außerhalb des Ventiltriebsbaus Anwendung finden.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: · Fig. 1 eine räumliche Ansicht auf ein Winkelgelenk;

• Fig. 2 das Winkelgelenk im Einbau in eine Bohrung eines hebelartigen Nockenfolgers und · Fig. 3 einen Querschnitt durch das Winkelgelenk im Bereich des Ringelements.

Dargestellt ist in den Fig. 1 , 2 ein Winkelgelenk 1. Bei diesem ist ein Kugelkopf 2 eines Druckkolbens 3 (Führungsstück) verschwenkbeweglich an eine Ge- lenkpfanne 6 eines Fußstücks 7 angebunden. Dabei ist der Druckkolben 3 axial geringfügig beweglich in einer Bohrung 14 eines hebelartigen Nockenfolger 4 eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine aufgenommen und Bestandteil eines Spielausgleichselements 5. Das Fußstück 7 hat eine druckkolbenferne Kontaktfläche 8 für einen Gaswechselventilkontakt. In einer Ringnut 9 der Gelenkpfanne 6 ist ein radial vorspringendes Ringelement 10 dargestellt, über welches das Fußstück 7 axial formschlüssig am Kugelkopf 2 gehalten ist. Zu erkennen ist, dass die Ringnut 9 axial oberhalb einer Kugelhalbierenden des Kugelkopfes 2 verläuft. Als Ringele- ment 10 ist ein dünnwandiger Schussdraht appliziert, der, wie aus Fig. 3 hervorgeht, schleifenartig in der Ringnut 9 sitzt. Das Fußstück 7 hat ein Fenster 11. In dieses ragen Endstücke 12 des Ringelements 10 ein. Die Endstücke 12 sind, wie Fig. 3 offenbart, leicht voneinander weggebogen, so dass das Ringelement 10 in der Ringnut 9 ausdrehsicher gehalten ist. Die Endstücke 12 liegen jeweils mit ihrer Außenseite an einem Kantenbereich von Seitenwänden 13 des Fensters 1 1 an.

Anstelle des als Schussdraht ausgebildeten Ringelements 10 können auch zwei sich bogensehnenartig gegenüberliegende Stifte appliziert sein, die in respektive Nuten im Gelenkspalt eingreifen.

Liste der Bezugszahl ) Winkelgelenk

) Kugelkopf

) Führungsstück, Druckkolben

) Nockenfolger

) Spielausgleichselement

) Gelenkpfanne

) Fußstück

) Kontaktfläche

) Ringnut

0) Ringelement

1 ) Fenster

2) Endstück

3) Seitenwand

4) Bohrung