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Patent Searching and Data


Title:
ANGLED HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/005844
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an angled hinge with two hinge plates (1, 2), which have devices for being fastened to a box-shaped container and which are connected to one another on the adjoining sides by means of a hinge joint (3), said hinge joint being formed from at least one hinge pin (31) which is guided in rollers (12, 22) shaped at the hinge plates (1, 2), said rollers interlocking in a comb shape, wherein the hinge plates (1, 2) each have hinge leaves (15, 25) aligned at right angles to the hinge joint (3), and the rollers (12, 22) have cut-outs (13, 23) at their ends.

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Inventors:
SCHMALE CHRISTIANE (DE)
FLEMMING JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/062831
Publication Date:
January 09, 2014
Filing Date:
June 20, 2013
Export Citation:
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Assignee:
SCHMALE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D3/02; E05D11/06
Foreign References:
FR993508A1951-11-02
US0145315A1873-12-09
US20090217485A12009-09-03
DE20014612U12000-11-30
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE DÖRNER, KÖTTER & KOLLEGEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Winkel-Scharnier mit zwei Scharnierlappen (1 , 2), die Vorrichtungen für die Befestigung an einem kastenförmigen Behälters (6) aufweisen und die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Scharniergelenk (3) miteinander verbunden sind, das von mindestens einem Scharnierstift (31 ) gebildet ist, der in an den Scharnierlappen (1 , 2) ausgeformten Rollen (14, 24) geführt ist, die kammartig in einander greifen, wobei die Scharnierlappen (1 , 2) jeweils rechtwinklig zum Scharniergelenk (3) ausgerichtete Scharnierflügel (15, 25) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (14, 24) an ihren Enden Ausschnitte (16, 26) aufweisen.

Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass auf der Ansichtsseite des Scharniers die Ausschnitte (13, 23) in den den Scharnierlappen (1 , 2) abgewandten Bereichen angeordnet sind.

Scharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschnitte (13, 23) in den den Scharnierlappen (1 , 2) zugewandten Bereichen angeordnet sind.

Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschnitte (13, 23) durch Kanten (14, 24) begrenzt sind.

Description:
Winkel-Scharnier Die Erfindung betrifft ein Winkel-Scharnier mit zwei Scharnierlappen, die Vorrichtungen für die Befestigung an einem kastenförmigen Behälters aufweisen und die an den aneinander stoßenden Seiten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden sind, das von mindestens einem Scharnierstift gebildet ist, der in an den Scharnierlappen ausgeformten Rollen geführt ist, die kammartig in einander greifen, wobei die Scharnierlappen jeweils rechtwinklig zum Scharniergelenk ausgerichtete Scharnierflügel aufweisen.

Winkel- Scharniere der eingangs genannten Art sind unter der Bezeichnung„Winkel-Steller-Scharnier" an sich bekannt (vgl. bspw. Scharnier Nr. 3058.02.57 der Schmale GmbH & Co. KG). Sie dienen zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels an einem Kasten eines kastenförmigen Behälters, insbesondere eines

Humidors. An dem Deckel wird dabei der eine Scharnierlappen, an den Kasten der andere Scharnierlappen befestigt. Der Schwenkwinkel der Scharnierlappen ist bei den bekannten Scharnieren durch einen teilkreisförmigen Steller erzielt, der durch Öffnungen in den Scharnierflügeln der beiden Scharnierlappen hindurch tritt. Der Steller ist an seinen beiden Enden jeweils mit einer Kröpfung versehen, die einen vollständigen Durchtritt des Stellers durch die Öffnungen verhindert. Dadurch ist gewährleistet, dass beim Aufklappen des Deckels nach Erreichen seiner äußersten Position, welche durch den Anschlag der Kröpfungen an den Auslegern bestimmt ist, der Deckel in einer aufgeklappten Position gehalten ist.

Die bekannten Scharniere erfüllen die an sie gestellten Aufgaben. Allerdings erfordern die bekannten Winkel-Steller-Scharniere einen erhöhten Aufwand bei der Befestigung an dem kastenförmigen Behälter. Dies ist dadurch begründet, dass unter- halb der Öffnungen in den Scharnierflügeln der beiden Scharnierlappen Löcher in die Wandung des jeweiligen kastenförmigen Behälters eingebracht werden müssen, um dem teilkreisförmigen Steller ein behinderungsfreies Eintauchen beim Schließen des Deckels zu ermöglichen. Dies erhöht den fertigungstechnischen Aufwand, was gleichzeitig die Kosten für die Montage der bekannten Steller erhöht.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Winkel-Scharnier zu schaffen, bei dem auf die Einbringung von Bohrungen in die Wandungen des Kastens sowie Öffnungen in den Scharnierflügeln der Scharnierlappen verzichtet werden kann und gleichzeitig ein Feststellen des Deckels in einem unter einem vorgegebenen Öffnungswinkel ermöglicht ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Rollen an ihren Enden Aus- schnitte aufweisen.

Mit der Erfindung ist ein Winkel-Scharnier geschaffen, bei dem der Öffnungswinkel begrenzt ist, wodurch die Öffnungsstellung des Deckels eines kastenförmigen Behälters einem vorgegebenen Winkel vorbestimmt ist. Gleichzeitig kann auf die Ein- bringung von Löchern in die Wandung des kastenförmigen Behälters sowie die Verwendung eines Stellers verzichtet werden. Hierdurch ist einerseits die Funktionssicherheit des erfindungsgemäßen Winkel-Scharniers vergleichbar zu den bekannten Scharnieren; gleichzeitig sind jedoch die Fertigungskosten wesentlich reduziert.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Ausschnitte in den Scharnierlappen zugewandten Bereichen angeordnet. Hierdurch sind die die Ausschnitte in geschlossenem Zustand des Scharniers beziehungsweise Behälters nicht sichtbar, wodurch der optische Eindruck des Scharnier beziehungsweise Behälters erhöht ist.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Winkel-Scharniers nach der Erfindung in aufgeklappten Zustand;

Fig. 2 die Ansicht des in Figur 1 dargestellten Winkel-Scharniers; Fig. 3 die Untersicht des in Figur 1 dargestellten Winkel-Scharniers;

Fig. 4 die rückwärtige Ansicht des in Figur 1 dargestellten Winkel-Scharniers in geschlossenem Zustand und

Fig. 5 die Seitenansicht des in Figur 1 dargestellten Winkel-Scharniers in geschlossenem Zustand.

Bei dem als Ausführungsbeispiel gewählten Scharnier handelt es sich um ein Winkel-Scharnier. Es besteht aus zwei Scharnierlappen 1 , 2, die über ein Scharniergelenk 3 formschlüssig miteinander verbunden sind. Im Ausführungsbeispiel ist der Scharnierlappen 1 zur Befestigung an einem Deckel, der Scharnierlappen 2 zur Befestigung an dem Kasten eines kastenförmigen Behälters vorgesehen.

Jeder Scharnierlappen 1 , 2 ist mit Vorrichtungen für die Befestigung an einem Kasten und einem Deckel eines kastenförmigen Behälters versehen. Im Ausführungs- beispiel sind Bohrungen 1 1 , 21 für den Durchtritt von Schrauben vorgesehen, die in den Deckel beziehungsweise den Kasten des kastenförmigen Behälters einschraubbar sind. Andere Befestigungsvorrichtungen sind ebenfalls verwendbar.

An den aneinander stoßenden Innenkanten sind die Scharnierlappen 1 , 2 zu Rollen 12, 22 geformt. Jede der Rollen 12 ist gegenüber jeder der Rollen 22 kammartig versetzt. Durch die Rollen 12, 22 ist ein Scharnierstift 31 gesteckt. Die Rollen 12, 22 bilden zusammen mit dem Scharnierstift 31 das Scharniergelenk 3.

Die Rollen 12, 22 weisen an ihren Enden Ausschnitte, 13, 23 auf. Die Ausschnitt 12, 23 sind durch Kanten 14, 24 begrenzt. Die Kanten 14, 24 bilden beim Schwenken des Scharniers einen Anschlag und damit eine Begrenzung des Öffnungswinkels des Scharniers. Durch Änderung der Lage der Kanten 14, 24 ist eine Änderung des Öffnungswinkels möglich. Im Ausführungsbeispiel sind die Kanten 14, 24 auf der der Ansichtsseite des

Scharniers den Scharnierlappen 1 , 2 abgewandten Bereichen angeordnet. Sie sind daher bei geschlossenem kastenförmigem Behälter sichtbar, wie dies in Figur 4 erkennbar ist. In Abwandlung des Ausführungsbeispiels besteht auch die Möglich- keit, auf der Ansichtsseite des Scharniers die Ausschnitte 13, 23 in den den Scharnierlappen 1 , 2 zugewandten Bereichen anzuordnen, so dass sie auf der Ansichtsseite nicht sichtbar sind. Die Scharnierlappen 1 , 2 weisen jeweils zum Scharniergelenk 3 rechtwinkelig ausgerichtete Scharnierflügel 15, 25 auf. Die Scharnierflügel 15, 25 sind an jeweils einem stirnseitigen Ende der Scharnierlappen 1 , 2 vorgesehen. In montiertem Zustand sind die Scharnierflügel 15, 25 ebenso wie die Scharnierlappen 1 , 2 an der Wandung des Deckels beziehungsweise des Kastens des kastenförmigen Be- hälters befestigt. Im Ausführungsbeispiel sind die Scharnierflügel 15, 25 mit denselben Vorrichtungen zur Befestigung versehen, wie die Scharnierlappen 1 , 2, nämlich mit Bohrungen 16, 26.

Das erfindungsgemäße Winkel-Scharnier bietet die Möglichkeit, den Deckel eines kastenförmigen Behälters in geöffneten Zustand unter einem vorbestimmten Winkel festzustellen, ohne hierzu einen teilkreisförmigen Steller, der sich zwischen den Scharnierflügeln 15 und 25 erstreckt, zu verwenden. Hierdurch ist einerseits das zusätzliche Bauteil des Stellers eingespart, andererseits ist es nicht erforderlich, in den Scharnierflügeln 15 und 25 jeweils eine Öffnung zum Durchtritt des Stellers anzuordnen sowie in der Wandung des Kastens beziehungsweise des Deckels eine Bohrung vorzusehen, in die der Steller beim Schließen des Deckels zumindest bereichsweise eintreten kann. Folglich ist die Funktionalität des erfindungsgemäßen Winkel-Steller-Scharniers ebenso groß, wie die der bekannten Winkel-Scharniere; gleichzeitig sind jedoch die Kosten für die Herstellung und Montage des erfindungs- gemäßen Scharniers wesentlich reduziert.