Ringfederelement für einen hydraulischen Riemenspanner

Beschreibung

Gebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Spannsystem eines Zugmitteltriebs, umfassend ein topfartiges, einen Zylinder bildendes Gehäuse, zur Aufnahme eines linear verschiebbaren Kolbens, die gemeinsam eine Kolben-Zylinder- Einheit bilden und einen mit Hydraulikfluid gefüllten Druckraum begrenzen, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Kolben und dem Zylinder einen Austausch des Hydraulikfluids von dem Druckraum in einen Vorratsraum oder in umgekehrter Richtung auslöst.

Hintergrund der Erfindung Die in Zugmitteltrieben von Brennkraftmaschinen eingesetzten hydraulischen Spannsysteme erfordern ein schnelles Ansprechverhalten, um in allen Be- triebszuständen sowie bei hochfrequenten Schwingungen des Zugmittels stets eine ausreichende Vorspannung und Dämpfung zu gewährleisten. Um dieser Forderung zu entsprechen, sind die in hydr. Spannsystemen integrierten Rück- schlagventile so auszulegen, damit nach einem Absteuern des Hydraulikfluids über einen Leckspalt in den Vorratsraum, bei dem durch die Scherkräfte des Hydraulikfluids eine Dämpfung erzeugt wird, der Druckraum kurzzeitig mit Hydraulikfluid aufgefüllt werden kann. Aus der US 49 40 447 ist ein hydr. Spannsystem bekannt, bei dem zur Dämpfung das Hydraulikfluid zwischen einem Vorratsraum und einem Druckraum über ein Einwegventil oder Rückschlagventil ausgetauscht werden kann. Bei diesem Spannsystem wird als Rückschlagventil ein plattenförmig gestalteter Ventilkörper mit einer zentrischen Öffnung eingesetzt. Das im Einbauzustand nicht ganzflächig abgestützte Ventil kann zu einer instabilen Position des Ventilkörpers führen, mit der Gefahr einer nachteiligen Geräuschentwicklung. Die Spannvorrichtung gemäß der DE 10 2004 018 566 A1 umfasst ein Einwegventil mit ebenfalls einem scheibenförmigen Ventilkörper. Der konstruktive Aufbau schließt zumindest drei zur Komplettierung des Rückschlagventils erforderliche Einzelteile ein, die ein aufwändiges Herstellverfahren und Händling bei der Montage erfordern.

In bekannten hydr. Spannsystemen erfolgt ein Austausch des Hydraulikfluids abhängig von der Stellbewegung des Kolbens üblicherweise über ein als Kugelrückschlagventil ausgebildetes Einwegventil sowie in umgekehrter Richtung über einen Leckspalt zwischen dem Kolben und dem Zylinder. Die Darstellung eines die Dämpfung des Spannsystems unmittelbar beeinflussenden Leckspaltes zwischen der Kolbenmantelfläche und der Innenwandung des Zylinders einen erhöhten Fertigungsaufwand, um ein Einbauspiel für einen definierten Leckspalt zu realisieren. Die zu erzeugende Dämpfkraft des hydraulischen Spannsystems ist abhängig von der Leckspaltgröße, von der Viskosität des Hydraulikfluids, die von den Temperaturen beeinflusst wird und von einem Impuls, der beispielsweise durch eine Schwingung des Zugmittels auf das hydraulische Spannsystem übertragen wird. In heutigen Spannsystemen erfolgt für die jeweilige Anwendung bzw. Einbausituation des Spannsystems eine Festlegung des Dämpfkraftbereichs, in dem die Viskosität in Abhängigkeit der Temperatur beachtet wird sowie der Leckspalt bzw. die Leckspaltgröße bei der Montage mittels einer Gruppier- und Messvorrichtung hergestellt und montiert wird. Aufgabe der Erfindung

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein hydr. Spann- system ein bauraum- und bauteiloptimiertes, kostengünstig herstellbares Ein- wegventil bereitzustellen.

Zusammenfassung der Erfindung

Zur Lösung dieser Problemstellung umfasst das erfindungsgemäße hydr. Spannsystem in einem Abströmweg für das Hydraulikfluid zwischen dem Druckraum in der Kolben-Zylinder-Einheit und dem Vorratsraum zumindest ein als Einwegventil eingesetztes, druckabhängig öffnendes Ringfederelement bzw. Ringfederventil. Das in der Funktion mit einem Überdruckventil vergleichbare Ringfederventil ist so ausgeführt, dass die Vorspannung eines Ringelementes das Ventil schließt und eine Abdichtung bewirkt. Erst nach einem Druck im Druckraum, der eine Rückstell kraft des Ringfederventils übertrifft, erfolgt ein Durchfluss des Hydrau- likfluids über das Ringfederventil. Durch die Anwendung des erfindungsgemä- ßen Ringfederventils in einem hydraulischen Spannsystem kann vorteilhaft die Auslegung und kostenintensive Herstellung eines definierten Leckspaltes entfallen. Neben einer vereinfachten Fertigung stellt sich weiterhin ein reduzierter Bauteilumfang des hydraulischen Spannsystems ein, wodurch insgesamt ein kostenoptimiertes hydraulisches Spannsystem darstellbar ist. Ein weiterer Vor- teil der Erfindung besteht darin, dass in Verbindung mit dem Ringfederventil ein hydraulisches Spannsystem vereinfacht an gewünschte Betriebsbedingungen optimal anpasst werden kann. Außerdem bietet die Erfindung die Möglichkeit, eine große Variantenvielfalt der zum Einsatz kommenden hydraulischen Spannsysteme abzudecken. Das erfindungsgemäße Ringfederventil ist bevor- zugt für kostenoptimierte Spannsysteme einsetzbar.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung ermöglicht es, dass das hydraulische Spannsystem in verbesserter Weise an den konkreten Bedarfsfall angepasst werden kann. Die benötigte Abstimmung auf eine konkrete Motordynamik kann mit der vorgeschlagenen Ausgestaltung einfach vorgenommen werden, was zu einem insgesamt verbesserten Betriebsverhalten führt, verglichen mit bisherigen Lösungen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 10.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass zur Bildung des Ringfederventils der Zylinder im Bereich des Druckraums zumindest eine Öffnung aufweist, die mit einem den Zylinder außenseitig umschließenden, in Schließrichtung vorgespannten Federelement zusammenwirkt. Das außenseitig an dem Zylinder geführte Federelement bewirkt bis zum Erreichen eines Öffnungsdrucks eine wirksame Abdichtung der Öffnung und vermeidet damit eine Strömung beziehungsweise einen Austausch des Hydraulikfluids von dem Druckraum in den Vorratsraum.

Vorteilhaft schließt der Zylinder in einer Ebene mehrere umfangsverteilt positionierte Öffnungen ein, die in einer Neutralstellung des Kolbens bzw. bis zum Erreichen eines Öffnungsdrucks von dem Federelement wirksam verschlossen sind.

Gemäß der Erfindung bietet es sich an, ein hydraulisches Spannsystem zu schaffen, bei dem die Kolben-Zylinder-Einheit ein erstes als Einwegventil ges- taltetes, dem Abströmweg zugeordnetes Ringfederventil sowie ein zweites herkömmliches, als Kugelventil ausgebildetes, dem Zuströmweg zugeordnetes Einwegventil umfasst.

Das Federelement des Ringfederelementes ist bevorzugt in einer außenseitig des Zylinders V-förmig gespreizten Ringnut positioniert. Eine gewünschte schnelle Ansprechbarkeit, d. h. optimale Schalthysterese des Ringfilterelementes wird erreicht, indem das Federelement mit mehreren, relativ großen Öffnungen des Zylinders zusammenwirkt, wodurch der hydraulische Druck im Druckraum der Kolben-Zylinder-Einheit eine größere Fläche des Ringelemen- tes beaufschlagt. Weiterhin verbessert eine vergrößerte Tiefe der Ringnut die Schalthysterese, da ein vergrößerter Stellweg des Federelementes bei auftretendem Überdruck des Hydraulikfluids im Druckraum eine nahezu widerstands- freie Strömung des Hydraulikfluids sicherstellt.

Als Federelement eignet sich vorzugsweise ein radial vorgespannter Sprengring, der bevorzugt aus einem runden Federdraht hergestellt wird. Die Erfindung ist dabei nicht auf ein Querschnittsprofil für den Federdraht beschränkt, sondern schließt beispielsweise auch ein quadratisches oder rechteckförmiges Querschnittsprofil ein.

Außerdem bietet es sich gemäß der Erfindung an, dass die Öffnung des Zylinders außenseitig mit einem aus Kunststoff hergestellten Federelement zusam- menwirkt. Dazu wird ein Werkstoff ausgewählt, der alle Anforderungen hinsichtlich der Dauerfestigkeit und Funktion erfüllt, zur Erzielung einer ausreichenden Lebensdauer des hydraulischen Spannsystems.

Eine bevorzugte konstruktive Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Abströmweg für das Hydraulikfluid als Kanal ausgebildet ist, der die Ringnut des Zylinders zur Aufnahme des Federelementes mit dem Vorratsraum verbindet, der radial von einem die Kolben-Zylinder-Einheit beabstandet umschließenden Gehäuse und dem Zylinder der Kolben-Zylinder-Einheit begrenzt ist. Der Abströmweg für das Hydraulikfluid kann beispielsweise als konzentrische Bohrung zu dem Kolben in der Kolben-Zylinder-Einheit eingebracht werden.

Als Maßnahme um eine dauerhafte Funktion des erfindungsgemäßen Ringfederventils zu gewährleisten, ist das eine Trennfuge aufweisende Federelement lageorientiert eingesetzt. Dazu eignet sich beispielsweise eine dem Zylinder zugeordnete, radial vorstehende Zentriernase, die formschlüssig in die Trennfuge des Federelementes eingreift und damit eine definierte Einbaulage des Federelementes sicherstellt, bei der alle Öffnungen im Zylinder dichtend abgedeckt sind. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt, die nachfolgend näher beschrieben werden. Es zeigen:

Fig. 1 vergrößert dargestellt eine Kolben-Zylinder-Einheit eines hydr.

Spannsystems, in Verbindung mit einem erfindungsgemäßen

Ringfederventil;

Fig. 2 den Zylinder der Kolben-Zylinder-Einheit als Einzelteil;

Fig. 3 ein Federelement des Ringfederventils als Einzelteil; Fig. 4 in einer Schnittansicht ein hydr. Spannsystem bekannter Bauweise.

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen Nachfolgend die Beschreibung eines bekannten hydraulischen Spannsystems 1 gemäß Figur 4. Der Aufbau des Spannsystems 1 umfasst ein topfartig gestaltetes Gehäuse 2, in dem zentrisch eine Kolben-Zylinder-Einheit 3 eingebracht ist. Ein Zylinder 4 ist ortsfest in einem Boden 5 der Kolben-Zylinder-Einheit 3 lagefixiert und zur Aufnahme eines im Zylinder 4 verschiebbaren Kolbens 6 bestimmt. Sowohl das Gehäuse 2 wie auch der Kolben 6 weisen jeweils ein Befestigungsauge 7,8 auf, über die das Spannsystem 1 im Betriebszustand befestigt ist. Eine zwischen dem Boden 5 des Gehäuses 2 und dem Kolben 6 eingesetzte Druckfeder 9 bewirkt eine Spreizkraft, die beispielsweise in Verbindung mit einer mittelbar dem Spannsystem 1 zugeordneten, in Figur 4 nicht abgebildeten Spannrolle ein Zugmittel eines Zugmitteltriebs spannt. Der Zylinder 4 sowie der Kolben 6 der Kolben-Zylinder-Einheit 3 begrenzen einen mit einem Hydraulikfluid gefüllten Druckraum 10. Bei einer Stellbewegung des Kolbens 6 in Pfeilrichtung wird diese Bewegung gedämpft, indem eine Teilmenge des Hydraulikfluids über einen Leckspalt 11 zwischen einer Mantelfläche des Kolbens 6 und einer Innenwandung des Zylinders 4 aus dem Druckraum 10 in einen die Kolben-Zylinder-Einheit 3 umschließenden Vorratsraum 12 verdrängt wird, gemäß den in einer Reihe angeordneten Pfeilen. Bei einer der Pfeilrich- tung entgegengesetzten Stellbewegung des Kolbens 6 entsteht im Druckraum 10 eine Druckdifferenz, ein Unterdruck, der ein Nachströmen des Hydraulikfluids aus dem Vorratsraum 12 ermöglicht, verdeutlicht durch zwei parallele Pfeile. Dazu öffnet ein bodenseitig im Zylinder 4 angeordnetes als Kugelventil 13 ausgebildetes Einwegventil bis zur Erreichung eines Druckausgleichs zwischen dem Druckraum 10 und dem Vorratsraum 12. Als Maßnahme zur Abdichtung des Vorratsraums 12 ist eine auch als Gummimembran zu bezeichnende Balgdichtung 25 vorgesehen, die an dem Kolben 6 und dem Gehäuse 2 befestigt ist. Figur 1 zeigt die Kolben-Zylinder-Einheit 3 in einer vergrößerten Darstellung, die weitestgehend der Figur 4 entspricht. Abweichend zu der bekannten Lösung erfolgt die Dämpfung einer Kolbenstellbewegung in Pfeilrichtung über ein Ringfederventil 14. Dazu ist in dem Zylinder 4 außenseitig eine umlaufende Ringnut 15 eingebracht, die zur Aufnahme eines als Ringfeder ausgebildeten Federelementes 16 bestimmt ist. Sobald ein Druckanstieg in dem Druckraum 10 ein Öffnen des Ringfederventils 14 bewirkt, strömt das Hydraulikfluid aus dem Druckraum 10 über einen Abströmweg 17 in den Vorratsraum 12. Bei einer entgegengesetzten Stellbewegung des Kolbens 6 schließt das Ringfederventil 14 und öffnet das Kugelventil 13. Dabei hebt sich eine federbelastete Kugel 18 von einem Ventilsitz 19 und ermöglicht damit ein Nachströmen des Hydraulikfluids über einen Zuströmweg 20 in den Druckraum 10.

Die Figur 2 verdeutlicht die Lage und Gestaltung der zur Aufnahme des Federelementes 16 bestimmten Ringnut 15 an der Mantelfläche des Zylinders 4. Die V-förmig ausgebildete Ringnut 15 bewirkt eine zentrierte, formschlüssige und damit abgedichtete Anlage des Federelements 16. In dem Zylinder 4 sind im Bereich eines Nutgrunds 21 der Ringnut 15 umfangsverteilt mehrere Öffnungen 22 eingebracht, über die bei geöffnetem Ringfederventil 14 das Hydraulikfluid aus dem Druckraum 10 über den Abströmweg 17 in den Vorratsraum 12 strömt.

In Figur 3 ist das eine Sprengfuge oder Trennfuge 23 aufweisende Federele- ment 16 abgebildet. Als Federelement 16 eignet sich bevorzugt ein radial vorgespannter Sprengring, der bei geschlossenem Ringfederventil 14 dichtend in der Ringnut 15 eingepasst ist. Zur Erzielung einer lageorientierten Einbaulage greift eine mit dem Gehäuse 2 oder dem Zylinder 4 verbundene Zentriernase 24 formschlüssig in die Trennfuge 23 des Federelements 16.

Bezugszahlenliste

1 Spannsystem

2 Gehäuse

3 Kolben-Zylinder-Einheit

4 Zylinder

5 Boden

6 Kolben

7 Befestigungsauge

8 Befestigungsauge

9 Druckfeder

10 Druckraum

11 Leckspalt

12 Vorratsraum

13 Kugelventil

14 Ringfederventil

15 Ringnut

16 Federelement

17 Abströmweg

18 Kugel

19 Ventilsitz

20 Zuströmweg

21 Nutgrund

22 Öffnung

23 Trennfuge

24 Zentriernase

25 Balgdichtung