Die Erfindung betrifft einen Lenkstockschalter, bei dem der Schalthebel in eine neutrale Stellung selbsttätig zurückge¬ stellt wird, wenn an dem Lenkstock bzw. dem Lenkrad eine Drehung in Gegenrichtung vorgenommen wird. Derartige Schal¬ ter werden beispielsweise eingesetzt für Blinkschalter, de¬ ren Schalthebel in eine erste Richtung verschwenkt wird, um die Richtungsänderung anzuzeigen, wobei der Schalthebel selbsttätig in seine Ursprungslage zurückkehrt, sobald der Lenkstock in der angezeigten Richtung seinen maximalen Dreh¬ winkel erreicht hat und eine Umkehr der Lenkrichtung vor¬ nimmt. Im Prinzip wird dabei derart vorgegangen, daß auf¬ grund der Verschwenkung des Schalthebels (Blinkzeichengabe) ein Auslösenocken ausgefahren wird, der in der angezeigten Drehrichtung von einem mit dem Lenkstock gekoppelten Rück¬ stellsegment überfahren werden kann, ohne daß eine Reaktion auftritt. Wird aber das Rückstellsegment aus der angezeigten Drehrichtung zurück in seine Ausgangslage gefahren, so nimmt es den Auslösenocken mit, der sich dabei um einen vorgegebe¬ nen Drehpunkt dreht und einen Betätigungsansatz des Mitneh¬ mers im Lenkstockschalter ergreift. Der Mitnehmer wird dabei derart verschwenkt, daß er den Schalthebel in seine Aus¬ gangslage zurückbefördert. Derartige Maßnahmen sind bekannt und bereits in der Anmeldung P 44 18 328.3 der Anmelderin hinreichend beschrieben worden.

Eine Schwierigkeit tritt nun dann auf, wenn der Fahrer eines Kraftfahrzeugs zwar das Lenkrad aus der angezeigten Dreh¬ richtung zurückdreht, gleichzeitig aber durch Festhalten des Schalthebels verhindert, daß dieser durch den Auslösenocken in seine neutrale Lage gebracht werden kann. Somit kann da¬ her der Mitnehmer der durch den Auslösenocken ausgeübten Kraft auf einen seiner beiden Betätigungsansätze nicht aus¬ weichen und der zur Rückstellung dienende mechanische An¬ trieb kann zu Bruch gehen.

Die Erfindung geht daher aus von einem Lenkstockschalter der sich aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ergebenden Gattung. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Konstruktion anzugeben, mit welcher ein Zerbrechen des Rückstellantriebes beim Fest¬ halten des Schalthebels während des Rückdrehens des Lenkrads aus der angezeigten Richtung des Blinkers verhindert wird. Die Aufgabe wird durch die sich aus dem kennzeichenden Teil des Anspruchs 1 ergebende Merkmalskombination gelöst. Die Erfindung besteht im Prinzip darin, daß der Auslösenocken nicht mehr direkt im Schaltgehäuse gelagert ist, sondern in einer beweglich angeordneten Führung, die bei großen auf den Mitnehmer ausgeübten Kräften aufweichen kann, falls dieser festgehalten wird. Dabei muß die erfindungsgemäß beweglich angeordnete Führung vergleichsweise schwer beweglich sein, so daß im Normalfall der Schalthebel sicher in seine Aus¬ gangslage zurückgefördert wird und die Führung nur dann be¬ wegt werden kann, wenn die auf den Mitnehmer ausgeübten Sei¬ tenkräfte derart groß sind, daß der Rückholantrieb zu Bruch zu gehen droht.

Eine vergleichsweise einfache Konstruktion ergibt sich durch die Merkmalskombination nach Anspruch 2, gemäß der die Füh¬ rung direkt im Schaltergehäuse beweglich gelagert ist, wobei die Führung mit Zentriermitteln in einer Ausgangslage gehal-

ten wird, die sie erst verläßt, wenn die Rückholmechanik zu Bruch zu gehen droht.

Für die Zentrierung empfiehlt sich in Weiterbildung der Er¬ findung die Anwendung der in Anspruch 3 angegebenen Maßnah¬ men. Werden also die von dem Auslösenocken auf die Führung ausgeübten Kräfte größer als die Zentrierkräfte, so wird die Führung ausgelenkt und weicht in eine die auf sie wirkenden Kräfte schwächende Stellung aus, während voraussetzungsgemäß der Schalthebel durch den Fahrer festgehalten wird.

Um ein schlagartiges Ausweichen zu erreichen, dem dann ein schnelles Übergehen der Führung in die neue bruchsichere Lage folgt, empfiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskombination nach Anspruch 4. Praktisch geschieht das dadurch, daß beim Überwinden der Rastkräfte die Führung ruckartig den auf sie ausgeübten Kräften ausweicht.

Um zu verhindern, daß die Führung sich nicht nur in ihrer Bewegungsebene bewegt, sondern auch senkrecht hierzu, dienen die in Anspruch 5 aufgeführten Maßnahmen. Eine besonders montagefreundliche Anordnung hierzu erhält man durch die Merkmale nach Anspruch 6. Danach wird die Führung derart in das Schaltgehäuse eingerastet, daß sie sich nur noch in ihre Bewegungsebene verschieben kann, aber eine Bewegung senk¬ recht hierzu sicher verhindert wird.

Da die Hebekräfte an den dem Rückstellsegment des Lenkstocks zugewandten Ende des Auslösenockens am größten sind, emp¬ fiehlt sich in Weiterbildung der Erfindung die Merkmalskom¬ bination nach Anspruch 7. In diesen Bereich wirken auch hauptsächlich die von dem Drehpunkt des Auslösenockens auf die Führung ausgeübten Kräfte.

Für die Arbeitsweise der Erfindung ist wichtig, daß entspre¬ chend den Merkmalen des Anspruchs 8 bei einem Festhalten des Steuerhebels der durch den Lenkstock zurückgedrehte Auslöse¬ nocken sich zum einen an einem der Betätigungsansätze des Mitnehmers abstützt und da dieser Ansatz durch den Steuerhe¬ bel festgehalten wird und somit nicht ausweichen kann, sich um diesen Ansatz dreht und damit die Führung aus ihrer neu¬ tralen Stellung drückt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an¬ hand der Zeichnung erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Ausschnitt eines von innen gesehenen Schalterdeckels ohne Auslösenocken

Fig. 2 einen Ausschnitt auf den Boden des Schaltergehäuses mit eingesetztem Mitnehmer und auf dem Mitnehmer liegenden Auslösenocken ohne Führung

Fig. 3 in vergrößerter und teilweise symbolischer Darstel¬ lung die Führung mit eingesetztem Auslösenocken in geschnittener Seitenansicht und

Fig. 4 in vergrößerter ausschnittsweiser Darstellung eine Fig. 1 entsprechende Ansicht mit eingesetztem Aus¬ lösenocken.

In Fig. 1 ist ein Deckel 1 des Gehäuses eines Lenkstock¬ schalters ausschnittsweise zu erkennen, in dem eine Führung 2 beweglich gelagert ist. Eine aus zwei Abschnitten beste¬ hende Stützwand 3 des Deckels 1 sorgt für ein Widerlager für eine zweite Druckfeder 4, die mit ihrem gegenüberliegenden Ende auf eine Druckwand 5 der Führung 2 einwirkt. Von der Druckwand 5 stehen ein Zentriernippel 6 und mindestens zwei

Montagehaken 7 ab, die die Montage der zweiten Druckfeder 4 an der Druckwand 5 erleichtern und die Feder 4 zu Montage¬ zwecken an der Druckwand halten. Dabei greifen die Monta¬ gehaken 7 von innen an Windungen der zweiten Druckfeder 4 an. Die Federkonstante der zweiten Druckfeder 4 ist ver¬ gleichsweise groß, so daß die Führung 2 mit erheblicher Kraft in Fig. 1 nach rechts gedrückt wird. Dort liegt sie mit einem Rastvorsprung 8 an einer Rastausnehmung 9 fest an, wobei die Rastausnehmung zwischen zwei Stützwände 10 ange¬ fügt ist, die dachförmig zueinander geneigt sind. Damit ist die Führung 2 in dem Deckel 2 in der Betrachtungsebene durch Kraftschluß fixiert.

Eine Bewegung der Führung 2 senkrecht zur Betrachterebene wird wie aus Fig. 3 ersichtlich durch eine parallel zu den Stützwänden 10 verlaufende Leitwand 11 verhindert, welche durch eine Lasche 12 der Führung 2 hintergriffen wird (siehe Fig. 3). Die seitlichen Stirnflächen der Druckwand 5 haben Rastansätze, welche in entsprechenden Schlitzen der zuein¬ ander parallelen Bereiche der beiden L-förmigen Stützwände 3 in Längsrichtung der Führung 2 geführt sind. Damit ist die Führung 2 senkrecht zur Betrachterebene in Fig. 1 gesichert und kann sich also nur in der Betrachterebene von Fig. 1 bewegen. Dabei ist sowohl eine Bewegung in Längsrichtung der in Fig. 1 gezeigten Führung möglich, als auch eine begrenzte Drehbewegung in der Betrachterebene von Fig. 1. In Fig. 4 sind die Führungsschlitze 13 angedeutet, welche am Boden der Stützwände 3 laufen und durch Rastansätze an den Seitenwän¬ den 14 der Führung 2 hintergriffen werden können. Dabei kön¬ nen die Rastansätze beispielsweise als Federarme mit Rastha¬ ken gebildet sein, welche in die Schlitze 13 einrasten und in Richtung der Schlitze spreizend vorgespannt sind.

Innerhalb der Führung 2 wird der Auslösenocken im Prinzip in einer Weise geführt, wie sie bereits in der Patentanmeldung P 44 18 328.3 der Anmelderin beschrieben wurde. Der Auslöse¬ nocken 16 ragt mit einem im wesentlichen quaderförmigen Druckansatz in den Führungsraum 18, welcher von der Führung 2 rahmenförmig umschlossen wird. Dabei wirkt ein Druckstück 19, welches von einer ersten Druckfeder 20 beaufschlagt ist, auf den Druckansatz 17 ein, welcher in Fig. 1 gestrichelt angedeutet ist. Damit wird der Auslösenocken 16 in den Fig. 1 bis 4 nach rechts vorgespannt. Mit der Vorspannkraft der Druckfeder 20 liegt ein kreiszylinderförmiger Führungsansatz

21 an einer in den Fig. 2 und 3 angedeuteten Führungskurve

22 des Mitnehmers 23 an, der um einen Drehpunkt 24 drehbar zwischen Deckel 1 und Boden 23 des Schaltergehäuses (siehe Fig. 2) gelagert ist.

Der Auslösenocken liegt in Fig. 1 in nicht dargestellter Form oberhalb der Führung 2 in dem Deckel 1 und ragt über eine Wandausnehmung 26 durch den Deckel 1 in den für den Lenkstock freigehaltenen Raum 27.

Fig. 2 ist vom Deckel her auf den Boden 25 des Gehäuses ge¬ sehen, wobei man noch den zum Betrachter hin weisenden Druckansatz 17 erkennt, wobei allerdings die den Druckansatz 17 umgebende Führung 2 weggelassen wurde. Unterhalb des Druckansatzes 17 sitzt in Fig. 2 nicht erkennbar, wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich, der Führungsstift 21, welcher längs der Führungskurve 22 in Fig. 2 geführt wird. Somit läßt sich aus Fig. 2 entnehmen, daß beim Verschwenken des Mitnehmers 23 um den Drehpunkt 24 der in Fig. 2 nicht sicht¬ bare Führungsstift entlang der Führungskurve 22 in der Be¬ trachterebene nach Fig. 2 nach vorn ausweichen kann und so in den Raum 27 ragt. In dieser Lage liegt die Druckkante 28 bzw. 29 an dem vorspringenden Druckansatz 30 bzw. 31 an,

während sie bei arretierter Führung 2 um den Druckansatz 17 im Führungsraum 18 drehbar ist.

Wird nun das Lenkrad aus der durch die Blinkeranzeige ange¬ zeigten Drehrichtung zurückgedreht, so ergreift das Rück¬ stellsegment des Lenkstocks das in den Raum 27 ragende Ende des Auslösenockens 16 und dreht diesen um den Druckansatz 17. Als Folge davon verschwenken die Druckkanten 28 bzw. 29 über die Betätigungsansätze 30 bzw. 31 den Mitnehmer 23 in seine Ausgangslage.

Wird aber nun der Mitnehmer über den Schalthebel 32 von der Bedienungsperson in seiner Drehlage festgehalten, so kann er nicht gegen die von dem Auslösenocken 16 ausgeübte Kraft ausweichen. Infolgedessen würde das System an seiner schwächsten Stelle zerbrechen. Hier schafft die Erfindung dadurch Abhilfe, daß der Auslösenocken 17 die Führung 20 zwingt, entgegen der Kraft der zweiten Druckfeder 4 auszu¬ weichen, indem die Führung aus ihrer Raststellung aus¬ schwenkt und sich in ihrer Längsrichtung entgegen der zwei¬ ten Druckfeder verschiebt.

Nachdem somit das nicht dargestellte Rückstellsegment des Lenkstocks den Auslösenocken 16 bei festgehaltenem Schalt¬ hebel 32 passiert hat, ist das System weiterhin voll be¬ triebsfähig. Es kann auch die Blinkschaltung erneut einge¬ schaltet werden, sobald der Fahrer den Schalthebel losgelas¬ sen hat.