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Patent Searching and Data


Title:
ANTI-DAZZLE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/048195
Kind Code:
A1
Abstract:
An anti-dazzle device comprising a shield (2) which is pivotally fixed by means of a pivoting joint on a carrying frame (3) and which can be fixed to the head by means of a fixing device. The carrying frame (3) is curved according to the forehead and the shield (2) has an edge which is curved according to the carrier frame (3) in order to close the gap between the shield (2) and carrier frame (3).

Inventors:
SUCHANEK JOERG (AT)
Application Number:
PCT/EP2005/011573
Publication Date:
May 11, 2006
Filing Date:
October 28, 2005
Export Citation:
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Assignee:
VEKOERRER FRANZ (CH)
SUCHANEK JOERG (AT)
International Classes:
G02C7/16; G02C9/02
Foreign References:
GB867349A1961-05-03
US6767095B12004-07-27
US1980101A1934-11-06
GB153369A1920-11-01
US2645774A1953-07-21
US2233600A1941-03-04
Attorney, Agent or Firm:
Haft, Von Puttkamer Berngruber Karakatsanis (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Blendschutzvorrichtung mit einem Schild (2), das über ein Schwenkgelenk an einem Trägergestell (3) verschwenkbar befestigt ist, das am Kopf mit einer Be¬ festigungsvorrichtung befestigbar ist, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass das Schild (2) einen entsprechend der Stirn gekrümmten Rand aufweist.
2. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der gekrümmte Rand des Schildes (2) am Trägergestell (3) angeordnet ist und das Trägerge¬ stell (3) entsprechend der Stirn gekrümmt ausgebildet ist.
3. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Schild (2) einen vorderen steifen Bereich (9) und einen flexiblen Bereich (10) aufweist, der den steifen Bereich (9) mit dem Träger¬ gestell (3) verbindet.
4. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der flexible Bereich (10) das Schwenkgelenk bildet, mit dem das Schild (2) am Trä¬ gergestell (3) verschwenkbar befestigt ist.
5. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Bereich (10) durch ein gummielastisches Material gebildet wird.
6. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der vordere Bereich (9) durch einen Bügel (19) versteift ist.
7. Blendschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der flexible Bereich (10) einen mittleren Abschnitt (17) oberhalb der Nase und zwei seitliche Abschnitte (18) beiderseits des mittleren Abschnitts (17) aufweist, und der mittlere Abschnitt (17) vor und die beiden seitlichen Abschnit¬ te (18) hinter der Schwenkachse (S) des Schwenkgelenks angeordnet sind.
8. Blendschutzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Kante des Schildes (2) im mittleren Bereich abgeflacht ausgebildet ist.
9. Blendschutzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (α) zwischen dem Trägergestell (3) und dem Schild (2) ein¬ stellbar ist.
10. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass eine Rasteinrichtung zur stufenwei¬ sen Einstellbarkeit des Winkels (α) zwischen dem Trä¬ gergestell (3) und dem Schild (2) vorgesehen ist.
11. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Schwenkgelenk, mit dem das Schild (2) an dem Trägergestell (3) verschwenkbar be¬ festigt ist, durch einen Gelenkzapfen oder eine Aus¬ nehmung (6) an den Außenseiten des Trägergestells (3) gebildet wird, der bzw. die mit einer Ausnehmung oder einem Gelenkzapfen (5) auf beiden Seiten des Schildes (2) gelenkig in Eingriff steht.
12. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 10 und 11, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung durch Rastvorsprünge (12) oder Rastausnehmungen (11) an dem Gelenkzapfen (5) und damit zusammenwirkende Rastaus nehmungen bzw. Rastvorsprünge (12) in der Ausnehmung (6) gebildet wird.
13. Blendschutzvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schild (2) abnehmbar ausgebildet ist.
14. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 11 und 13, da¬ durch gekennzeichnet, dass die beiden mit den Ausnehmungen (5) in Eingriff stehenden Gelenkzapfen (4) zum Abnehmen des Schildes durch Auseinanderziehen der beiden seitlichen Enden (7) des Schildes (2) außer Eingriff bringbar sind.
15. Blendschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Trägergestell (2) durch ein Brillengestell gebildet wird.
Description:
BlendschutzVorrichtung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Blendschutzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Blendschutzvorrichtungen dienen dem Schutz der menschlichen Augen vor greller Strahlung, insbesondere Sonnenlicht. Am weitesten verbreitet sind Sonnenbrillen. Moderne Sonnen¬ brillen weisen dabei meist einen entsprechend der Stirn gekrümmten Brillenrahmen auf, um den Einfall von Sonnen¬ licht hinter den Brillenrahmen auf das ungeschützte Auge zu verhindern.

Selbst wenn eine Sonnenbrille getragen wird, tritt beim Blick in Richtung Sonne eine unangenehme und zum Teil ge¬ fährliche Blendung auf. Es müssen daher die Augen zusätz¬ lich zugekniffen werden, was über längere Zeit zu Kopf¬ schmerzen und über die Jahre zur Faltenbildung führen kann.

Aus WO 83/02011 ist bereits eine Brille mit Sonnenblende bekannt. Die Sonnenblende liegt dabei mit ihrer hinteren Kante an der Stirn des Benutzers an und erstreckt sich wie der Schirm einer Schirmmütze über den Brillenrahmen nach vorne, wobei sie links und rechts an den beiden Brillenbü¬ geln mit Gummischleifen oder dergleichen befestigbar ist, die durch Löcher in der Sonnenblende verlaufen. Neben der umständlichen Art der Befestigung der Sonnenblende ist nachteilig, dass sie jedes Mal abgenommen werden muss, wenn

die Brillenbügel eingeklappt werden sollen. Auch sitzt die Sonnenblende sehr instabil auf der Brille, so dass insge¬ samt kein Vorteil gegenüber einer Sonnenblende besteht, die ohne Kontakt mit einer Brille am Kopf getragen und mit einem Klettverschluss am Hinterkopf befestigt wird. Zudem wird die Stirn abgeschattet, so dass sich ein weißer Bräu¬ nungsrand an der Stirn bilden kann, der das Aussehen beein¬ trächtigt. Um den Schweiß an der Stirn aufzunehmen, aber auch um nicht in die Haut einzuschneiden, ist die hintere Kante der Sonnenblende zudem mit einem Frotteestreifen oder dergleichen versehen, der leicht verschmutzt.

Aus U.S. 5,729,321 ist bereits eine Blendschutzvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Dabei ist ein plattenförmiges Schild an dem Trägergestell oberhalb der Nase angelenkt . Dadurch wird ein Spalt zwischen dem nach oben geklappten Schild und dem Trägergestell gebildet, durch den Sonnenstrahlung auf das ungeschützte Auge treffen kann. Dieser Spalt wird besonders groß, wenn ein entspre¬ chend der Stirn gekrümmtes Trägergestell verwendet wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Blendschutzvorrichtung bereitzustellen, die einen weitgehenden Schutz vor greller Strahlung bietet .

Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekenn¬ zeichneten Blendschutzvorrichtung erreicht. In den Unteran¬ sprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

Erfindungsgemäß weist das Schild einen entsprechend der Stirn gekrümmten Rand auf. Um einen Lichteinfall zu verhin¬ dern, kann das Schild dabei an der Stirn anliegen. Auch kann das Trägergestell gerade ausgebildet sein, so dass

sich das Schild über das Trägergestell hinweg zur Stirn erstreckt. Vorzugsweise ist das Trägergestell jedoch ent¬ sprechend der Stirn gekrümmt ausgebildet, also an die Wöl¬ bung der Stirn zwischen den Schläfen angepasst. Dadurch wird ein Einfall von grellem Licht zwischen Trägergestell und Stirn auf das ungeschützte Auge weitgehend verhindert. Zudem weist das Schild zumindest im ausgeklappten Zustand einen entsprechend dem Trägergestell gekrümmten Rand auf, wodurch der Spalt zwischen Schild und Trägergestell ge¬ schlossen wird, so daß ein Einfall von grellem Licht auch zwischen Schild und Trägergestell auf das ungeschützte Auge weitgehend verhindert ist .

Die Krümmung des Trägergestells ist an die Krümmung der Stirn mehr oder weniger genau angepasst. Vorzugsweise weist das Trägergestell dazu eine Krümmung auf, wonach die Stelle des Trägergestells, die 5 cm von der über der Nase liegen¬ den Mitte des Trägergestells entfernt ist, mindestens um 0,5 cm, vorzugsweise mindestens 1 cm nach hinten, also in Richtung Schläfen versetzt ist.

Auch braucht der Spalt zwischen Schild und Trägergestell nicht völlig geschlossen zu sein. Vielmehr reicht es aus, wenn er so weit abgedeckt ist, dass gegebenenfalls hin¬ durchtretendes Sonnenlicht oder dergleichen Strahlung nicht zu einer spürbaren Beeinträchtigung des Schutzes der Augen führt .

Durch das Schild wird ein Schatten auf das Auge geworfen. Es kann dazu aus einem lichtundurchlässigen oder opaken Material oder einem transparenten farblosen oder gefärbten Material bestehen.

Das Schild weist vorzugsweise einen steifen vorderen Be¬ reich und einen flexiblen Bereich auf, der den steifen vorderen Bereich mit dem Trägergestell verbindet und damit den Spalt zwischen Schild und Trägergestell verschließt.

Der flexible Bereich kann zugleich das Schwenkgelenk bil¬ den, mit dem das Schild am Trägergestell verschwenkbar befestigt ist.

Der flexible Bereich kann aus einem beliebigen flexiblen Material bestehen und/oder einen flexiblen Aufbau besitzen. So kann der flexible Bereich faltbar ausgebildet sein und dazu z.B. aus einem textilen Material, einer Folie oder dergleichen flächigen, bahnförmigen Material gebildet sein. Auch kann ein gummielastisches Material verwendet werden, das den Vorteil hat, dass beispielsweise im Gegensatz zu einem textilen Material keine Falten gebildet werden, wenn das Schild nach oben geschwenkt ist. Das flexible Material kann mit dem vorderen Bereich des Schildes und dem Träger¬ gestell durch Kleben, Verschweißen oder in anderer Weise verbunden sein.

Wenn das flexible Material durch ein gummielastisches Mate¬ rial gebildet wird, kann der vordere Bereich durch einen Bügel, z.B. aus Draht, gebildet sein, von dem sich das gummielastische Material, also z.B. eine gummielastische Folie oder dergleichen flächiges, bahnförmiges Material, zu dem Trägergestell erstreckt.

Wenn, wie nachstehend erläutert, das Trägergestell durch ein Brillengestell gebildet wird, hat das gummielastische Material zusätzlich den Vorteil, dass es weich ist und damit die Brille schont, wenn das Schild auf die Brille geklappt wird. Auch kann dazu ein Abstandshalter oder eine

Beflockung oder dergleichen am Schild vorgesehen sein. Der Abstandshalter kann z.B. durch den Nasensteg gebildet wer¬ den.

Insbesondere wenn ein faltbares Material verwendet wird, besteht der flexible Bereich des Schildes aus einem mittle¬ ren Abschnitt oberhalb der Nase und zwei seitlichen Ab¬ schnitten beiderseits des mittleren Abschnitts. Der mittle¬ re Abschnitt ist damit vor der Schwenkachse des Schwenkge¬ lenks angeordnet, während die beiden seitlichen Abschnitte hinter der Schwenkachse angeordnet sind.

Damit kann eine größere Auffaltung des flexiblen Materials bei nach oben geklapptem Schild verhindert werden, die, wenn sie sich über das Trägergestell hinaus nach oben er¬ streckt, den ästhetischen Eindruck der Blendschutzvorrich¬ tung beeinträchtigen kann. Auch führt eine hohe Auffaltung zu einem größeren Widerstand, wenn das Schild nach oben geschwenkt wird. Die beiden seitlichen flexiblen Abschnitte sind zum Schließen des Spaltes zwischen Schild und Träger¬ gestell beiderseits des mittleren Abschnitts vorgesehen.

Durch die Verschwenkbarkeit können das Schild und das Trä¬ gergestell zusammengeklappt werden. Damit kann die Blend¬ schutzvorrichtung z.B. in einer Tasche verstaut werden.

Die Befestigungsvorrichtung, mit der das Trägergestell am Kopf befestigt wird, kann durch Ohrenbügel, also übliche Brillenbügel, ein elastisches Band, eine Schnur oder dergleichen gebildet sein, d.h. die Befestigungsvorrichtung kann zur Verstauung der Blendschutzvorrichtung ebenfalls zusammengeklappt oder zusammengelegt, -gerollt oder der¬ gleichen werden.

Die vordere Kante des Schildes kann in der Draufsicht einen Bogen bilden. Vorzugsweise ist dabei die vordere Kante im mittleren Bereich des Schildes jedoch abgeflacht ausgebil¬ det. D.h., die vordere Kante kann in der Mitte im Bereich oberhalb der Nase auf eine Breite von beispielsweise 10 cm oder mehr gerade ausgebildet sein. Damit wird die Sicht durch das Schild beim Blick geradeaus nicht beeinträchtigt, während gleichzeitig eine Abschattung im Seitenbereich beiderseits der flach bzw. gerade ausgebildeten Kante ge¬ währleistet ist.

Das Trägergestell der erfindungsgemäßen Blendschutzvorrich¬ tung kann ausschließlich zur Aufnahme des Schildes vorgese¬ hen sein. Die Blendschutzvorrichtung kann damit beispiels¬ weise für sportliche Aktivitäten im Freien verwendet wer¬ den, z.B. Golf- oder Tennisspielen.

Zum Verschwenken des Schildes kann an den Außenseiten des Trägergestells, also links und rechts, ein Gelenkzapfen vorgesehen sein, der in eine Ausnehmung an beiden Seiten des Schildes, also links und rechts, gelenkig eingreift. Ebenso kann das Schild an beiden seitlichen Enden jeweils einen Gelenkzapfen aufweisen, der in eine entsprechende Ausnehmung links und rechts an der Außenseite des Brillen¬ rahmens eingreift. Ein Gelenkzapfen an einer der beiden Außenseiten des Trägergestells und ein Gelenkzapfen an dem gegenüberliegenden seitlichen Ende des Schildes, die mit entsprechenden Ausnehmungen in dem Schild bzw. dem Träger¬ gestell in Eingriff stehen, ist gleichfalls möglich. Die erwähnte Rasteinrichtung kann dann beispielsweise Rastvor¬ sprünge an den Gelenkzapfen aufweisen, die in entsprechen¬ den Vertiefungen in der Ausnehmung einrasten, mit denen der Gelenkzapfen in Eingriff steht.

Wenn das Schild nach unten verschwenkt wird, kann die Blendschutzvorrichtung auch als Schlafbrille verwendet werden.

Das Schild kann an seiner Oberseite beispielsweise mit einem modischen Design versehen sein. Wenn dann die Blend¬ schutzvorrichtung über dem Kopfhaar getragen wird, kann sie als ein mit einem Haarreif vergleichbares modisches Acces- soire verwendet werden.

Das Trägergestell kann außer dem Schild auch weitere funktionelle Elemente aufweisen, insbesondere optische Gläser und/oder Schutzgläser, wie Sonnengläser. Auch kann das Trägergestell durch Brillenrahmenteile gebildet sein, also z.B. als Brillengestell ausgebildet sein.

Bei abgenommener Brille bildet dann das Schild ein Abde¬ ckung der Brillengläser auf der vorderen Brillenseite. Damit sind die Brillengläser vor Verschmutzung und mechani¬ schen Einwirkungen, insbesondere Verkratzen auf der Vorder¬ seite geschützt, während beispielsweise, wenn Bügel zur Befestigung am Kopf verwendet werden, die eingeklappten Bügel die Rückseite der Brillengläser schützen.

Das Schild kann abnehmbar ausgebildet sein. Dazu kann es als Federbügel ausgebildet sein, so daß es an den beiden seitlichen Enden auseinandergezogen werden kann, wodurch die beiden vorstehend erwähnten, in Eingriff stehenden Gelenkzapfen aus den Ausnehmungen gezogen werden und damit das Schild abgenommen werden kann.

Unter Schild ist dabei jede Vorrichtung gemeint, die eine grelle Strahlung abhalten kann. Das Schild kann dabei aus einem beliebigen Material bestehen, d.h. sowohl aus steifem

als auch flexiblem Material. Auch kann das Schild z.B. fächerförmig zusammenschiebbar oder in anderer Weise mehr¬ teilig ausgebildet sein. Auch kann es beispielsweise aus¬ rollbar sein.

Das Schild, das Trägergestell und/oder die Gläser sind aus Gewichts- und Kostengründen vorzugsweise aus Kunststoff gebildet. Durch ihre Anpassung an die Gesichtsform ist die erfindungsgemäße Blendschutzvorrichtung ästhetisch anspre¬ chend ausgebildet.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeich¬ nung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:

Figur 1 und 2 eine perspektivische Ansicht bzw. Seitenan¬ sicht der aufgesetzten Blendschutzvorrichtung;

Figur 3 und 4 eine perspektivische Ansicht bzw. Seitenan¬ sicht der abgenommenen Blendschutzvorrichtung mit auf die Brillengläser geklapptem Schild und ein¬ geklappten Brillenbügeln;

Figur 5 eine Draufsicht auf die Blendschutzvorrichtung mit geschnitten dargestelltem Trägergestell;

Figur 6 eine vergrößerte Ansicht des Abschnitts A in Fi¬ gur 5;

Figur 7 eine Draufsicht auf die Blendschutzvorrichtung von oben; und

Figur 8 eine perspektivische Ansicht einer anderen Aus¬ führungsform der Blendschutzvorrichtung.

Gemäß Figur 1 und 2 ist eine Blendschutzvorrichtung 1 mit einem Schild 2 an einem Trägerrahen 3 (Figur 7 und 8) ver¬ sehen, wobei an dem Trägerrahmen 3 ein Sonnenbrillenglas 4 befestigt ist. Das Schild 2 ist links und rechts am Träger¬ gestell 3 angelenkt. Das Gelenk kann dabei gemäß Figur 2 durch einen Gelenkzapfen 5 an der Außenseite des Trägerge¬ stells 3 gebildet werden, der in eine entsprechende Ausneh¬ mung 6 an den seitlichen Enden 7 des Schildes 2 eingreift.

Gemäß Figur 2 besteht das Schild 2 aus einem vorderen stei¬ fen Bereich 9 und einem flexiblen''"Bereich 10, der den stei¬ fen Bereich 9 mit dem Trägergestell 3 verbindet und damit den Spalt zwischen dem Schild 2 und dem Trägergestell 3 verschließt. Der flexible Bereich 10 kann beispielsweise durch eine gummielastische Folie gebildet werden, die ei¬ nerseits an dem steifen Bereich 9 und andererseits am dem Trägergestell 3 befestigt ist. Die Enden 7, mit denen das Schild 2 an dem Trägergestell 3 angelenkt ist, sind mit dem steifen Bereich 9 verbunden.

Bei der in Figur 5 und 6 dargestellten Ausführungsform sind die Gelenkzapfen 5 an dem Schild 2 vorgesehen, und die Ausnehmungen 6, in die sie eingreifen, an den beiden Außen¬ seiten des Trägergestells 3. Ferner ist gemäß Figur 6 eine Rasteinrichtung vorgesehen, mit der der Winkel α (Figur 2) zwischen dem Schild 2 und dem Trägergestell 3 bzw. dem Brillenglas 4 stufenweise eingestellt werden kann. Dazu ist der Gelenkzapfen 5 am Umfang mit Rastausnehmungen 11 verse¬ hen, in die Rastvorsprünge 12 in der Ausnehmung 6 in dem Traggestell 3 eingreifen.

Das Schild 2 ist abnehmbar ausgebildet. Es kann dazu an seinen Enden gemäß den Pfeilen P auseinandergezogen werden,

so dass die Gelenkzapfen 5 an dem Schild 2 aus den Ausnehmungen 6 in dem Trägergestell 3 gezogen werden.

Wie insbesondere aus Figur 7 ersichtlich, ist das Trägerge¬ stell 3 gekrümmt ausgebildet, und zwar entsprechend der Wölbung der Stirn zwischen den beiden Schläfen.

Die Krümmung des Trägergestells 3 ist vorzugsweise so aus¬ gebildet, dass die Stelle 14 des Trägergestells 3, die 5 cm von der über der Nase liegenden Mitte 15 entfernt ist, um einen Abstand A von beispielsweise 2 crm nach hinten, also in Richtung der Schläfen versetzt ist.

Das Schwenkgelenk kann auch durch den flexiblen Bereich 10 zwischen dem vorderen steifen Bereich 9 und dem Trägerge¬ stell 3 gebildet werden. Gemäß Figur 7 ist der flexible Bereich 10 aus einem mittleren Abschnitt 17 oberhalb der Nase und zwei seitlichen Abschnitten 18 beiderseits des mittleren Abschnitts 17 gebildet. Die Schwenkachse S des durch den flexiblen Abschnitt 10 gebildeten Schwenkgelenks verläuft damit zwischen dem mittleren Abschnitt 17 und den beiden seitlichen Abschnitten 18. D.h., der mittlere Ab¬ schnitt 17 ist vor und die beiden seitlichen Abschnitte 18 sind hinter der Schwenkachse S des Schwenkgelenks angeord¬ net .

Ferner geht aus Figur 7 hervor, daß der vordere Rand des steifen Bereichs 9 in der Mitte gerade bzw. abgeflacht ausgebildet ist.

Gemäß Figur 8 wird der vordere steife Bereich des Schildes 2 durch einen Bügel 19 gebildet, der mit seinen Enden bei 5 an dem Trägergestell 3 verschwenkbar angelenkt ist. Zwi-

sehen dem Bügel 19 und dem Trägergestell 3 ist eine gummi- elastische Folie 20 als flexibles Material gespannt.