Die Erfindung bezieht sich auf eine blockiergeschützte, hydraulische Bremsanlage nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1

Eine derartige Bremsanlage ist in der DE-OS 36 03 533 beschrieben. Das Trennventil wird hydraulich betätigt, wobei eine erste Fläche des Ventilkörpers den Druck im Speicher un eine zweite Fläche des Ventilkörpers vom Druck in der Radoremse belastet ist. Eine schwache Rückstellfeder hält de Ve ^τ tilkörper gegen einen Anschlag, wobei der Ventildurchgang geöffnet ist.

Während einer Bremsdruckregelung fördert die Pumpe in den Hochdruckspeicher, dessen Druck den Ventilkörper gegen die Wirkung der schwachen Feder bewegt und gegen einen Ventilsit anlegt, wodurch die Bremsleitung gesperrt wird. Nach einer Druckregelung wird der Speicherdruck abgebaut, so daß der Ventilkörper unter Wirkung der schwachen Feder zurückgestell wird.

Mit dem Trennventil wird erreicht, daß der Hauptzylinder während einer Regelung hydraulisch gesperrt ist, so daß das Bremspedal auch bei gesteigerter Fußkraft nicht weiter durchgetreten werden kann. Weiterhin erfolgen keine

regelbedingte Druckschwankungen im Hauptbremszylinder, die ein Vibrieren des Pedals hervorrufen würden. Ein derartiges "ruhiges" Pedal wird aber mit dem Nachteil erkauft, daß die Gefahr besteht, daß das Trennventil nach einer Bremsdruckregelung nicht umschaltet und damit die Bremsleitung gesperrt bleibt. Dies hätte zur Folge, daß das Fahrzeug nicht mehr ausreichend abgebremst werden kann. Die Rückstellfeder in der Bremsanlage gemäß der Offenlegungsschrift kann aber nicht beliebig verstärkt werden, da dann nicht sichergestellt ist, daß das Trennventil während einer Regelung sperrt.

Die Erfindung beruht daher auf der Aufgabe, eine Bremsanlage gemäß der genannten Offenlegungsschrift derart zu verbessern, daß das Trennventil nach einer Regelung sicher wieder geöffnet wird.

Die Aufgabe wird mit den Mitteln gelöst, die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 genannt sind. Das Trennventil wird mechanisch vom Speicherkolben geöffnet, der von einer starken vorgespannten Feder belastet ist. Die starke Federkraft stellt in jedem Fall sicher, daß auch bei einer Schwergangigkeit des Speicherkolbens dieser nach einer Regelung stets wieder in die Grundstellung gebracht wird, wodurch das Trennventil sicher geöffnet wird. Vorteilhafte Weiterbildungen sowie besondere Einsatzmδglichkeiten bei Vierradfahrzeugen sind in den Unteransprüchen benannt. Die Erfindung soll im folgenden anhand zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Zunächst sei auf die Fig. 1 bezug genommen.

Die Bremsanläge besteht aus einem Tandemhauptbremszylinder 1 mit zwei Arbeitskammern 2 und 3, die mittels eines Schwimmkolbens voneinander getrennt sind. Mit Betätigen des symbolisch dargestellten Pedals werden die Arbeitskammern 2 und 3 unter Druck gesetzt. Jeder Arbeitskammer 2 und 3 ist ein Bremskreis 1,11 zugeordnet, wobei der Bremskreis I die Radbremsen der Vorderräder 4,5 (VL für vorne links und VR für vorne rechts) und der Bremskreis II die Radbremsen 6,7 der Hinterräder ( ^" HL für hinten links, HR für hinten rechts) umfaßt. Die Radbremsen 4,5 stehen über eine sich verzweigende Bremsleitung 8 (Zweigleitungen 8',8'') mit der Arbeitskammer 3 in Verbindung. Die Radbremsen 6,7 stehen über eine sich verzweigende Bremsleitung 9 (Zweigleitungen 9',9'') mit der Arbei skammer 2 in Verbindung. In jede Zweigleitung 8' ,8' ' ist ein elektromagnetisches Einlaßventil 11 eingefügt, das in seiner Grundstellung offen ist. Ein weiteres Einlaßventil 11 ist die Bremsleitung 9 eingefügt. Jedem Bremskreis ist ein Niederdruckspeicher 13 zugeordnet, der über eine sich verzweigende Rücklaufleitung 10 (Zweigleitungen 10',10") mit den Radbremsen in Verbindung steht. In die Zweigleitung 10',10'' zu den Radbremsen 4,5 ist je ein Auslaßventil 12 eingefügt, das elektromagnetisch betätigt wird und in seiner Grundstellung geschlossen ist. In die Rücklaufleitung 10 der Hinterradbremsen 6,7 ist ebenfalls ein Auslaßventil 12 eingefügt, das elektromagnetisch betätigt wird und in seiner Grundstellung geschlossen ist. Die Ein- und Auslaßventile 11 und 12 werden von einer nicht dargestellten elektronischen Steuereinheit mit Schaltsignalen versorgt, die das Drehverhalten der Räder

mittels Sensoren erfaßt und die benannten Schaltsignale nach einem Regelargorithmus erzeugt. Um den Druck in den Radbremsen zu erniedrigen, wird über das Auslaßventil Druckmittel in den Niederdruckspeicher 13 abgelassen. Um den Druck in den Radbremsen zu erhöhen, wird Druckmittel über das Einlaßventil 11 den Radbremsen zugeführt. In dem vorgestellten Ausführungsbeispiel wird der Druck in den Radbremsen der Vorderräder einzeln geregelt, während für die Hinterradbremsen eine gemeinsame Regelung vorgesehen ist. Jede Radbremse bzw. Radbremsgruppe steht über eine Entlastungsleitung 34, in die ein Rückschlagventil 35 eingefügt ist, unmittelbar mit der jeweils zugehörigen Arbeitskammer 2,3 in Verbindung. Das Rückschlagventil 35 öffnet zum Hauptbremszylinder. Die Anlage sieht weiterhin eine Pumpe 14 mit einem Druckventil 15 und einem Saugventil 16 vor. Die Pumpe 14 schließt mit ihrer Saugseite an die Saugleitung 17 zum Niederdruckspeicher 13 an. Ihre Druckseite führt über eine Druckleitung 18 zu einem Hochdruckspeicher 19. Parallel zur Pumpe 14 ist ein Überdruckventil 20 gechaltet, das bei einem zu hohen Druck im Hochdruckspeicher 19 Druckmittel von der Druckseite der Pumpe zur Saugseite läßt.

Beide Bremsleitungen 8 und 9 verfügen über je ein Trennventil 21, das zwischen der jeweiligen Arbeitskammer 2,3 und den Einlaßventilen 11 angeordnet ist. Weiterhin steht die Druckseite der Pumpe über ein erstes Rückschlagventil 23 mit der Bremsleitung zwischen dem Trennventil 21 und dem Einlaßventil 11 in Verbindung. Das Rückschlagventil 23 öffnet zur Bremsleitung hin. Ein zweites

Rückschlagventil 22 in der Bremsleitung 8 bzw. 9 ist zwischen dem Trennventil 21 und der Einmündung der Druckseite der Pumpe in die Bremsleitungen angeordnet. Das zweite Rückschlagventil 22 sperrt zum Trennventil 21 hin. Der Speicher besteht aus einem Stufenkolben 24, der in einer entsprechend gestuften Bohrung 25 dichtnd geführt ist. Der sich ausbildende Ringraum 26 dient als Speicherraum. Er ist mit der Druckseite der Pumpe 14 verbunden.

Eine starke Feder 27 ist am Stufenkolben 24 derart abgestützt, daß die Stufe des Stufenkolbens 24 an die entsprechende Stufe der Bohrung 25 angelegt ist. Die Feder 27 steht unter Vorspannung.

Das Trennventil besteht aus einem Einlaßraum 32 und einem Auslaßraum 29, die durch eine den Ventilsitz 31 bildende Bohrung miteinander verbunden sind. Der Auslaßraum 29 wird von der kleineren Stufe des Stufenkolbens 24 begrenzt. Ein Stößel 30, der an die kleinere Stufe des Stufenkolbens 24 angeformt ist, ragt durch die Bohrung hindurch und wirkt mit der Ventilkugel 33, die im Einlaßraum 32 angeordnet ist, zusammen. Befindet sich der Stufenkolben 24 in der dargestellten Grundstellung, so liegt der Stößel 30 an der Ventilkugel 33 an und hält diese in Abstand vom Ventilsitz 31. Es besteht damit ein freier Durchgang zwischen dem Hauptbremszylinder 1 und den Radbremsen. Wenn die Pumpe 14 Druckmittel in den Ringraum 25 fördert, so bewegt sich der Stufenkolben 24 gegen die Kraft der Feder 27 gemäß der Darstellung nach rechts. Damit wird auch der Stößel 30 zurückgezogen, so daß sich die Ventilkugel 33 an den

Ventilsitz 31 anlegen kann. Die Bremsleitung 8 bzw. 9 ist gesperrt. Die Feder 27 steht, wie schon gesagt, unter starker Vorspannung, so daß sich, sobald sich der Stufenkolben 24 vom Anschlag 28 löst, ein hoher Druck in der Ringkammer 26 aufbaut, der in der Größenordnung zwischen 150 und 200 bar liegt. Das maximale Aufnahmevolumen des

3 Hochdruckspeichers beträgt ca. 3 bis 4 cm . Die in der

Fig. 1 skizzierte Anlage arbeitet nach folgendem Schema.

In der Grundstellung ist die Bremsleitung offen. Die starke Speicherfeder 27 hält den Stufenkolben 24 am Anschlag 28, so daß der Stößel 30 die Ventilkugel 33 vom Ventilsitz 31 entfernt hält.

Die Einlaßventile sind geöffnet, die Auslaßventile 12 geschlossen.

Mit Betätigen des Pedals wird Druckmittel aus den Arbeitskammern 2 und 3 zu den angeschlossenen Radbremsen 4,5,6,7 verdrängt. Das Druckmittel fließt über das offene Trennventil 21, das Rückschlagventil 22 und das offene Einlaßventil 11 zur Radbremse. In den Bremskreisen und damit in den Radbremsen wird ein Druck aufgebaut, der der Pedalkraft entspricht.

Wird die Bremse gelöst, so fließt das Druckmittel aus den Radbremsen 4,5,6,7 über die Entlastungsleitung 34 mit dem Rückschlagventil 35 zurück in den Hauptbremszylinder 1.

Das Drehverhalten der Räder wird mittels Sensoren laufend

überwacht, wobei die Sensorsignale durch eine nicht dargestellte elektronische Auswerteeinheit erzeugt wird, die wiederum Schaltsignale für die Ein- und Auslaßventile 11,12 sowie den Pumpenantrieb erzeugt.

Wird nun mittels der elektronischen Auswerteeinheit festgestellt, daß eines der Räder zu blockieren droht, so schaltet die Anlage in den ABS-Modus.

Der Modus beinhaltet, daß das Einlaßventil 11 gesperrt und das Auslaßventil 12 geöffnet wird. Damit fließt Druckmittel aus der blockiergefährdeten Bremse in den Niederdruckspeicher 13. Da gleichzeitig der Antrieb der Pumpe 14 eingeschaltet worden ist, wird das Druckmittel weiter in den Speicherraum 26 des Hochdruckspeichers 19 gefördert. Dadurch bewegt sich der Stufenkolben 24 gegen die Kraft der Speicherfeder 27 nach rechts, wodurch sich, wegen der Vorspannung der Feder 27, sofort ein erheblicher Druck aufbaut, der je nach Auslegung der Bremsanlage zwischen 150 und 200 bar liegt. Mit der Bewegung des Stufenkolbens 24 gibt der Stößel 30 die Ventilkugel 30 frei, so daß diese sich auf den Ventilsitz 31 setzt. Das Trennventil 21 schließt.

In der Zwischenzeit konnte durch die Druckabsenkung in der Radbremse das zugehörige Rad ausreichend wiederbeschleunigen. Zum erneuten Druckaufbau wird nun das Einlaßventil 11 geöffnet und das Auslaßventil 12 geschlossen. Nun fließt Druckmittel aus dem Speicherraum 26 ü? das Rückschlagventil 23 und den nun offenen

Einlaßventil 11 zur Radbremse.

Durch sukzessives Öffnen und Schließen der Ein- und Auslaßventile 11 und 12 kann nun am Rad ein optimaler Schlupfwert eingestellt werden, indem der Druck in der Radbremse den zwischen Reifen und Fahrbahn übertragbaren Kräften angepaßt wird. Während einer derartigen Regelung wird dem Speicher 19 stets Druckmittel zugeführt und wieder entnommen. Es wird aber stets eine kleine Restmenge verbleiben, die ausreicht, das Trennventil 21 gesperrt zu halten. Während einer Regelung ist daher der Hauptbremszylinder 1 von den Radbremsen abgekoppelt und hydraulisch gesperrt, so daß das Pedal in der Position verbleibt, die es bei Beginn der Bremsschlupfregelung erreicht hatte.

Wird allerdings die Pedalkraft soweit gesenkt, daß der zugehörige Druck im Hauptbremszylinder 1 niedriger wird als der eingeregelte Druck in einer Radbremse, so erfolgt ein Druckausgleich über das Rückschlagventil 35. Mit der Pedalkraft wird somit weiterhin der maximale Druck in der Radbremse bestimmt. Mit Beendigung einer Regelbremsung wird der Pumpenantrieb unterbrochen, so daß kein erneutes Druckmittel in den Speicher 19 gelangt. Der Speicherraum 26 entleert sich über das Rückschlagventil 23, dem offenen Einlaßventil 11 und dem Rückschlagventil 35 in den drucklosen Hauptbremszylinder. Die Feder 27 bewegt den Stufenkolben 24 nach links, wodurch das Trennventil 21 geöffnet wird.

Das Überdruckventil 20 hat die Aufgabe, den Druck an der Druckseite der Pumpe und damit im Speicher zu begrenzen. Ist der Grenzdruck erreicht, so öffnet das Ventil, so daß nun ein Teil der Druckmittelmenge von der Pumpe ständig umgepumpt wird bzw. im Niederdruckspeicher 13 in Reserve gehalten wird.

Gemäß der Fig. 1 bilden die Radbremsen der Vorderräder und die Radbremsen der Hinterräder jeweils einen Bremskreis mit dem Unterschied, daß die Radbremsen der Vorderräder einzeln geregelt werden, während bei den Radbremsen der Hinterachse eine gemeinsame Regelung erfolgt. Ansonsten sind die Bremskreise gleich aufgebaut und weisen jeweils einen Niederdruckspeicher 13, eine Pumpe 14, einen Hochdruckspeicher 19 sowie ein Trennventil auf.

In der Fig. 2 ist eine alternative Bremsanlage aufgezeichnet. Der Vorderradbremskreis entspricht dem Bremskreis der Fig. 1. Der Hinterradbremskreis besteht aus einem Zulaufventil 38 sowie einem Ablaufventil 39. Weiterhin ist vorgesehen ein Niederdruckspeicher 44. Dieser besteht aus einem Speicherraum 40, einem den Speicherraum 40 begrenzenden Kolben 42 und einer Rückstellfeder 43. Die Ventile 38 und 39 werden wie folgt angesteuert. Wenn eines der Hinterräder zu blockieren droht, wird das Zulaufventil 38 geschlossen und das Ablaufventil 39 geöffnet. Dadurch fließt Druckmittel aus den Radbremsen in den Speicher 40, der in seiner Größe so bemessen ist, daß er ggf. das gesamte Druckmittelvolumen des Bremskreises aufnehmen kann. Bei der Feder 43 handelt es sich um eine schwache Rückstellfeder, so

daß keine wesentliche Druckerhöhung im Zwischenspeicher 44 stattfindet.

Das Ablaufventil 39 wird so lange betätigt, bis der Druck in den Radbremsen so weit gesenkt ist, bis beide Räder aus der Blockiergefahr heraus sind. Das Ablaufventil 39 schaltet wieder zurück in seine Sperrposition, während das Zulaufventil 38 erregt bleibt und weiterhin die Bremsleitung 9 sperrt.

Mit dieser sehr einfachen Ansteuerung wird bewirkt, daß die Hinterräder auf keinen Fall blockieren. Die Einstellung eines optimalen Schlupfwertes ist allerdings nicht möglich.

Das Zulaufventil 38 öffnet erst wieder, wenn der Bremsvorgang beendet ist. Dann kann sich der Speicher 44 über das Rückschlagventil 41 und das offene Zulaufventil 38 in den Hauptbremszylinder 1 entleeren, um bei einer erneuten Bremsung wieder aufnahmefähig zu sein.

Bezugszeichenliste