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Patent Searching and Data


Title:
ANTI-SKIDDING DEVICE FOR VEHICLE WHEELS, COMPRISING A CENTRAL CLAMPING UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/030956
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is an anti-skidding device comprising a number of anti-skidding elements (13) which are interconnected by means of traction ropes (15) and can be kept together with the aid of a central clamping mechanism (7). The inventive anti-skidding device can be mounted on a tire (1) without using tools regardless of the size or width of the tire (1).

Inventors:
PREUSKER WERNER (DE)
Application Number:
PCT/CH2006/000352
Publication Date:
March 22, 2007
Filing Date:
July 03, 2006
Export Citation:
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Assignee:
CONFON AG (CH)
PREUSKER WERNER (DE)
International Classes:
B60C27/10
Foreign References:
US6619353B12003-09-16
US6915825B12005-07-12
DE3227872A11984-01-26
US4862936A1989-09-05
Attorney, Agent or Firm:
GACHNANG, Hans, Rudolf (Postfach 323, Frauenfeld, CH)
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Claims:

Patentansprüche

1. Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugräder (5), umfassend einen auf der Reifenlauffläche aufzuliegen bestimmter Gleitschutzpanzer (13,41) , den Gleitschutzpanzer (13,41) auf der Reifeninnenseite zusammenhaltende Zugmittel (15) sowie Spannmittel (11) zum Spannen des Gleitschutzpanzers (41) auf der Radaussenseite , dadurch, gekennzeichnet, dass die auf der Radaussenseite des Gleitschutzpanzers

(13,41) eine Mehrzahl von Spannseilen (11) am

Gleitschutzpanzer (13,41) angreifen und von einer

Spannvorrichtung (7) gleichzeitig spannbar sind.

2. GleitSchutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die am Gleitschutzpanzer (13,41) befestigten Enden der Spannseile (11) auf einer zentral angeordneten Spannvorrichtung (7) zusammenlaufen.

3. GleitSchutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (7) eine Aufspultrommel (31) umfasst, auf der die einen Enden

der Spannseile (11) aufspulbar befestigt sind und dass an der Aufspultrommel (31) Mittel zum Ansetzen oder Befestigen einer fest angeordneten oder aufsteckbaren und/oder verlängerbaren Kurbel (9) ausgebildet sind.

4. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Spannmittel biegsame dehnungsärme oder dehnbare Seile, Ketten oder Bänder (11) eingesetzt sind.

5. Gleitschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschutzpanzer (13) eine Mehrzahl von auf der Reifenlauffläche aufzuliegen bestimmter Gleitschutzelemente (13,13") umfasst, welche Gleitschutzelemente (13,13") auf der Reifeninnenseite durch die Gleitschutzelemente (13,13") verbindende Zugmittel (15) miteinander verbunden sind.

6. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den Zugmitteln (15) und/oder den Gleitschutzelementen (13,13') auf der Reifeninnenseite Mittel (17) zum Verändern des gegenseitigen Abstands zwischen den

Gleitschutzelementen (13,13") ausgebildet sind.

7. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch, gekennzeichnet, dass als Zugmittel (15) Seile, Ketten, Bänder oder Stäbe oder andere an den

GleitSchutzelementen (13) einhäng- oder einrastbare Haken eingesetzt sind.

8. Gleitschutzvorrichtung nach eindem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (7) eine Deckscheibe (29) umfasst, auf der die

Aufspultrommel (31) drehbar gelagert ist.

9. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Deckscheibe (29) und der Aufspultrommel (31) oder zwischen der Kurbel (9) und der Aufspultrommel (31) eine die beiden Elemente drehelastisch verbindende Peder (48) eingesetzt ist.

10. Gleitschutzvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckscheibe (29) peripher Leitösen (27) ausgebildet sind, durch welche die Spannseile (11) hindurchgeführt sind.

Description:

GLEITSCHUTZVOS.RICHTUNG FüR FAHRZEUGRäDER MIT ZENTRALER SPANNEINHEIT

Gegenstand der Erfindung ist eine Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugräder gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugräder dienen dazu, die Haftung auf Schnee und Eis oder anderen glitschigen Strassenoberflachen zu verbessern. Solche Gleitschutzvorrichtungen sind in vielen Ausführungen bekannt, insbesondere sind dies Gleitschutzketten, welche auf der Reifenlauffläche zu liegen kommen und durch geeignete Mittel dort in Position gehalten werden. Es sind auch Gleitschutzvorrichtungen bekannt, welche stirnseitig an der Felge des Rades befestigt sind und die Reifenlauffläche einseitig überlappen. Diese bekannten GleitschützVorrichtungen erfüllen die an sie gestellten Anforderungen. Sie haben jedoch den Nachteil, dass sie verhältnismässig teuer sind und aus diesem Grunde oft nicht angeschafft werden und folglich, wenn benötigt, nicht vorhanden sind.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer kostengünstigen Gleitschutzvorrichtung, die zudem mühelos auf dem Fahrzeugreifen montiert werden kann. •

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Gleitschutzvorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben.

Es gelingt mit der erfindungsgemässen

Gleitschutzvorrichtung, die an eine solche Vorrichtung gestellten technischen Anforderungen zu erfüllen. Zudem kann die erfindungsgemässe Gleitschutzvorrichtung auf Reifen unterschiedlicher Grosse bezüglich Durchmesser und Breite montiert werden. Dies reduziert die

Herstellungskosten, da nur ein Typ hergestellt werden muss und zudem auch die Lagerkosten beim Hersteller und beim Händler. Sie kann auch bei einem Fahrzeugwechsel wieder verwendet werden. Die Anpassung an die jeweilige Reifengrösse kann ohne Benutzung von Werkzeugen innertkürzester Zeit vom Käufer vorgenommen werden.

Anhand illustrierter Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine schematische Ansicht in axialer Richtung auf die Aussenseite eines Fahrzeugrades mit

einer Gleitschutzvorrichtung, Figur 2 eine axiale Ansicht auf die Rückseite eines

Fahrzeugrades mit der GleitSchutzvorrichtung, Figur 3a einen Axialschnitt durch einen Fahrzeugreifen mit grossem Durchmesser und mittlerer Breite, Figur 3b einen Teilaxialschnitt durch einen

Fahrzeugreifen mit niedrigem Querschnitt und grosser Breite, Figur 3c einen Teilaxialschnitt durch einen Reifen mit geringem Durchmesser und geringer Breite, Figur 4 eine vergrösserte Darstellung der

Spannvorrichtung in axialer Richtung, Figur 5a eine Axialansicht der Spannkurbel, Figur 5b eine Seitenansicht der Spannkurbel, Figur 5c einen Axialschnitt durch eine Abdeckscheibe an der Spannvorrichtung,

Figur ' 5d einen Axialschnitt durch die Spanntrommel, Figur 5e eine Ansicht der Spanntrommel in Figur 5d, Figur 6a eine Aufsicht auf ein Gleitschutzelement Figur 6b einen Längsschnitt auf das Gleitschutzelement in

Figur 6a, Figuren 6c und 6d eine Ansicht der Gleitschutzelemente, welche die offenen Enden der geöffneten Gleitschutzvorrichtung bilden,

Figur 7 eine Teilansicht eines Fahrzeugrades mit einer herkömmlichen Kette als Gleitschutzelement und

-A-

mit der erfindungsgemässen Spannvorrichtung.

Durch zwei konzentrische Kreise ist in den Figuren 1 und 2 schematisch ein Fahrzeugreifen 1, welcher auf einer Felge 3 montiert ist, bezeichnet. Zusammen bilden der Reifen 1 und die Felge 1 ein Fahrzeugrad 5. Im Drehzentrum des Fahrzeugrades 5 ist eine Spannvorrichtung 7 sichtbar, welche mit einer Kurbel 9 drehbar ist und mit der im dargestellten Beispiel fünf Spannseile 11, deren Enden mit Gleitschutzelementen 13 verbunden sind, synchron gespannt werden können. In Figur 2, welche die Rückseite des Fahrzeugrades 5, d.h. die Radinnenseite, darstellt, sind wiederum die Gleitschutzelemente 13 sichtbar, welche gegenseitig durch tangential verlaufende Zugseile 15 miteinander verbunden sind. Die Zugseile 15 können Seile oder Bänder oder aber auch Ketten oder Stäbe sein, an deren Enden Haken oder andere geeignete Verbindungs- oder Rastmittel angebracht sind, welche in Löcher oder Rastelemente 17 an den Gleitschutzelementen 13 eingerastet oder eingehakt werden können. An jedem Gleitschutzelement 13 sind radinnenseitig eine Anzahl, z.B. vier oder sechs, Löcher oder Rastelemente 17 angebracht, so dass der Durchmesser des durch beispielsweise fünf Zugseile 15 gebildeten Fünfecks vergrössert oder verkleinert werden kann. Durch eine Vergrösserung des Durchmessers, d.h. eine änderung des Abstandes zwischen den einzelnen Gleitschutzelementen 13, kann die Gleitschutzvorrichtung

an unterschiedliche Dimensionen (Durchmesser und/oder Breite) von Fahrzeugreifen 1 werkzeugfrei angepasst werden.

Eine vorteilhafte Ausbildung der Gleitschutzelemente 13 ist in den Figuren 6a-6d dargestellt. Als Grundelement kann eine Platte von beispielsweise fünfeckiger Gestalt gewählt werden oder das Gleitschutzelement 13 kann aus mehreren miteinander verbundenen Stäben 19 aus Kunststoff oder Gummi bestehen. An den Kreuzungsstellen der Stäbe 19 sind Spikes 21 oder andere Hartmetallstifte eingesetzt, z.B. eingeklebt oder eingespritzt, und überragen die Oberfläche der Gleitschutzelemente 13. Zusätzlich können auch auf den Stäben 19 in zentralem Bereich Noppen in Gestalt von Konen 23 ausgebildet sein. Das auf der Aussenseite des Fahrzeugrades 5 zu liegen kommende Ende A der Gleitschutzelemente 13 läuft vorzugsweise in eine Spitze aus, in welcher eine Bohrung 25 angebracht ist. Das gegenüberliegende Ende B der- Gleitschutzelemente 13 ist vorzugsweise als Breitseite ausgebildet, in welcher nebeneinander eine Mehrzahl, z.B. sechs Löcher oder Rastelemente 17, angebracht sind (vgl. Figur 6a) .

Die Figuren 6c und 6d zeigen ein Verbindungs- GleitSchutzelement 13', welches in Längsrichtung geteilt oder teilbar ist, d.h. dieses Gleitschutzelement 13' besteht aus zwei spiegelbildlich aufgebauten Teilen 13"

und dient dazu, die Montage der Gleitschutzvorrichtung auf einem Fahrzeugrad 5 zu erleichtern. Im übrigen ist die Ausbildung des Gleitschutzelements 13' mit den beiden Elementen 13" identisch mit dem in Figuren 6a und 6b dargestellten.

In den Figuren 4 und 5a bis 5c ist der Aufbau der Spannvorrichtung 7 vergrössert dargestellt. Die Spannvorrichtung 7 umfasst eine Deckscheibe 29, auf welcher eine Aufspultrommel 31 mit einem Flansch 32 drehbar befestigt ist. Im umgebogenen Rand 30 sind Leitösen 27 eingelassen, durch welche die Spannseile 11 hindurchgeführt werden. Die Aufspultrommel 31 umfasst eine Vierkantδffnung 33, in welche die Kurbel 9 formschlüssig einsetzbar ist. An der Unterseite des Kurbelarms der Kurbel 9 ist z.B. eine T-förmige Rastnocke 35 ausgebildet, welche in eine entsprechende schlitzförmige öffnung 37 in der Deckscheibe 29 einrastbar ist. Die Spannvorrichtung 7 ist nicht mit dem Fahrzeugrad 5 bzw. der Felge 3 verbunden, sondern hängt lose in den Spannseilen 11, welche tangential auf die Aufspultrommel 31 zulaufen. Die Spannseile 11 sind durch geeignete Bohrungen 39 in der Aufspultrommel 31 hindurchgeführt und danach verknotet oder mit einer Klammer oder anderen geeigneten Mitteln gesichert gehalten.

Das zweite Ende der Spannseile 11 ist mit den Bohrungen 25 am spitzen Ende der Gleitschutzelemente 13 verbunden. Auch

hier können die Spannseile 11 verknotet oder durch andere Mittel, wie Haken und dgl . , mit den Gleitschutzelementen 13 verbunden sein.

Nachfolgend wird die Montage/Funktionsweise und Positionierung der GleitSchutzvorrichtung auf einem an einem Fahrzeug montierten Fahrzeugrad 5 näher beschrieben.

Die in der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Ausführungsform der Erfindung umfasst eine Gleitschutzvorrichtung, vier normale Gleitschutzelemente 13 sowie ein Verbindungs-Gleitschutzelement 13', bestehend aus den beiden Teilen 13" (vgl. Figur 1) . Durch die Zugseile 15 sind die Gleitschutzelemente 13 in folgender Reihenfolge miteinander verbunden 13' -13-13-13-13-13' . Für ein Fahrzeugrad 5 mit grossem Durchmesser sind die Zugseile 15 in den aussenliegenden Löchern 17 an den Gleitschutzelementen 13,13" eingehängt. Dadurch ergibt sich der grösstmögliche Durchmesser, wenn die Gleitschutzelemente 13 und die Zugseile 15 zu einem Ring zusammengefügt sind. Auf der gegenüberliegenden, d.h. auf der Radaussenseite sind die Gleitschutzelemente 13 ,13 ',13" mit Haken oder Schäkeln (nicht dargestellt) mit den Spannseilen 11 verbunden und letztere mit der Spannvorrichtung 7. Die Spannseile 11 durchdringen zwischen dem Anbindeort an den Gleitschutzelementen 13 und der Trommel 31 die Leitösen 27 in der Deckscheibe 29. Dieser lose

Gleitschutzpanzer aus einer Mehrzahl von

Gleitschutzelementen 13,13" wird derart hinter dem Reifen 1 herumgeführt, dass die beiden spiegelbildlich ausgebildeten Gleitschutzelemente 13", welche das Verbindungs-Gleitschutzelement 13' bilden, durch Haken miteinander verbunden werden können. Sobald diese Verbindung erfolgt ist, kann durch Drehen der Kurbel 9 eine gleichmässig über alle Gleitschutzelemente 13,13' des Gleitschutzpanzers verteilte Zugkraft auf diese ausgeübt werden. Dadurch richten sich die Gleitschutzelemente 13,13' auf dem Reifen 1 aus. Je nach Breite und/oder Durchmesser des Reifens 1 werden nun die Enden A, B der Gleitschutzelemente 13,13' mehr oder weniger weit radial zur Drehachse X des Fahrzeugrades 5 hingezogen. Die Zugseile 15 auf der Reifenrückseite bilden dazu eine Gegenkraft. Bei einem verhältnismässig grossen Rad, wie es in der Figur 3a dargestellt ist, umschlingen die Gleitschutzelemente 13 den Reifen 1 beispielsweise so weit, dass die halbe radiale Ausdehnung der Flanke des Reifens 1 überdeckt wird (Figur 3a) . Bei einem wesentlich breiteren Reifen 1, wie er in Figur 3b dargestellt ist, erreicht die Umschlingung einen ähnlichen Grad, nur dass dabei ein grosserer Teil der Gleitschutzelemente 13 direkt auf der Lauffläche liegt und ein geringerer Teil sich über die hier eine geringe Höhe aufweisenden Flanken erstreckt. Ist das Rad 5 im Durchmesser wesentlich kleiner, so kommen die Enden A und B der Gleitschutzvorrichtung 13 bis nahe

an die Felge 3 zu liegen. Durch Versetzen der Zugelemente 15 oder durch längere oder kürzere Zugelemente 15 kann die Gleitschutzvorrichtung somit für fast alle gebräuchlichen Reifen 1 eingesetzt werden. Dies bedeutet auch, dass bei einem Fahrzeugwechsel nur die Verbindungshaken an den Zugseilen 15 an anderer Stelle an den Gleitschutzelementen 13,13' eingehakt werden müssen. Anstelle von Verbindungshaken können auch andere Verbindungsmittel, z.B. Bolzen und dgl . verwendet werden.

Selbstverständlich lässt sich die anhand des ersten gemäss den Figuren 1 bis 6 beschriebene Spannvorrichtung auch auf Gleitschutzvorrichtungen mit umlaufenden Gleitschutzpanzer, wie Leiterketten, Gitterketten oder Netzen, verwenden. In Figur 7 wird anhand eines Gleitschutzpanzers 41 in Gestalt einer Kettenanordnung die Spannvorrichtung 7 erläutert. Der Gleitschutzpanzer 41, in Figur 7 eine Leiterkette, umfasst eine Mehrzahl von die Reifenlauffläche 43 rechtwinklig oder diagonal überquerender Greifkettenabschnitte 45 und die Abschnitte 45 an der Reifenaussenseite sowie an der Reifeninnenseite verbindende Verbindungselemente 47, welche ebenfalls Ketten, Drahtseile, Kunststoffseile oder Bänder sein können, wie die Abschnitte 45. In Figur 7 durch einen Kreis schematisch dargestellt, sind Verbindungsstellen 46, an denen der Gleitschutzpanzer 41 nach dem Auflegen auf den Reifen 1 zusammengefügt wird. Im Drehzentrum des

Fahrzeugrades 5 ist die in den Figuren 4 und 5 dargestellte Spannvorrichtung 7 vorzugsweise freihängend angeordnet, von welcher Spannseile 11, an deren Enden Haken 49 oder andere geeignete Verbindungsmittel befestigt sind, zu den Verbindungselementen 47 laufen. Alternativ zu den Haken 49 können mindestens ein Teil der Spannseile 11 fest mit den Verbindungselementen 47 verbunden sein.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Vierkantöffnung 33 drehbar in der Aufspultrommel 31 gelagert. Zwischen der Vierkantöffnung 33 und der Aufspultrommel 31, an welcher auch der Flansch 32 befestigt ist, ist eine Feder 48 eingesetzt. Das aussenliegende Ende der Feder 48 ist mit der Aufspultrommel 31 und das innenliegende Ende der Feder 48 mit der Vierkantöffnung 33 verbunden. Durch diese Massnahme ist es möglich, die Spannseile 11 über die Aufspultrommel 31 stets unter Federspannung zu halten und damit den Gleitschutzpanzer 41, der auf der Lauffläche des Reifens 1 aufliegt, stets satt an die Reifenlauffläche anzupressen. Es kann damit vermieden werden, dass die GleitSchutzvorrichtung beim Fahren insbesondere auf den ersten Metern nach der Montage sich lockern kann. Es können auch die sich durch die ungleichmässige Montage bei aufliegendem Reifen 1 ergebenden Asymmetrien behoben werden. Als Feder 48 kann eine Spiral- oder eine Schraubenfeder eingesetzt sein.

An der Radinnenseite (in Figur 7 nicht sichtbar) können die Abschnitte 45 durch fest mit den letzteren verbundene Verbindungselemente 47 gegenseitig miteinander verhängt sein oder durch solche mit Haken, um die Abstände zwischen den einzelnen Abschnitten 45 entsprechend der Raddimension anpassen zu können.

Nach dem Auflegen des Gleitschutzpanzers 41 auf den Reifen 1 werden die Haken 49 an den Spannseilen 11 mit den Verbindungselementen 47 verbunden und durch Drehen an der Kurbel 9 die Spannseile 11 auf die Aufspultrommel 31 aufgewickelt. Durch die gleichmässig über sämtliche Spannseile 11 wirkenden Zugkräfte wird der Gleitschutzpanzer 41 symmetrisch zum Drehzentrum des Fahrzeugrades 5 gespannt und kann satt an den Reifen 1 angezogen werden. Damit alle Spannseile 11 stets die gleiche Länge aufweisen, kann konzentrisch über der Aufspultrommel 31 eine zylindrische Büchse angebracht sein, durch deren Mantel die Spannseile 11 positioniert bleiben.

Alternativ zu dehnungsarmen Spannseilen 11 könnten auch elastische Spannseile 11 eingesetzt werden, welche den Gleitschutzpanzer 41 nicht starr mit der Spannvorrichtung 7 verbinden, sondern eine gewisse Elastizität zulassen.

üm die mit der Kurbel 9 einmal aufgebaute Spannung der

Spannseile 11 sicherzustellen, sind die an der Deckscheibe

29 vorgesehenen öffnungen 37 ausgebildet, in denen die

Kurbel bzw. der daran angebrachte Rastnocken 35 einrastbar ist.

Der Gleitschutzpanzer 41 lässt sich mit der erfindungsgemässen Spannvorrichtung 7 werkzeugfrei und mit kleinstem Kraftaufwand an einem Fahrzeugrad 5 befestigen.

Um die Montage der Gleitschutzvorrichtung zu erleichtern, sind jeweils diejenigen Spannseile, deren Enden von den Gleitschutzelementen 13 gelöst sind, durch Gummiseile 51 miteinander verbunden. Selbstverständlich können auch die während der Montage mit den Gleitschutzelementen 13 verbundenen Seile 11 durch ein Gummiseil miteinander in Verbindung stehen.