Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ANTI-SLIP CONSTRUCTION TO BE FASTENED TO AUTOMOTIVE RUBBER TIRES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/047730
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an anti-slip construction that can be mounted on the rubber tires of motor vehicles. The inventive construction comprises shackle shanks (2) provided with a rack toothing (2a) and linked with the toothed wheels (1a) of a center tensioning hub (1). The shackle shanks (2) are linked with sliding subassemblies (3) that allow a radial movement in the direction of the tensioning hub (1). The construction is further provided with shackle profiles (4) that are mounted on the sliding subassemblies (3) and that can be fixed on the tread (8b) of the tire (8) by means of the center tensioning hub (1). The invention is especially characterized in that the anti-slip construction is provided with rows of chains (5) that can be inserted between the shackle profiles (4) and that can be nested into the terminal hooks (6c) of chain fixing lugs (6) that are fixed on elements (4a) of the shackle profiles (4) that rest on the lateral surface (8a) of the tire (8).

Inventors:
Keményföldi, András (Hársfa u. 5, Budapest, H-1162, HU)
Vajay, József (Thököly u. 119, Budapest, H-1161, HU)
Application Number:
PCT/HU2000/000131
Publication Date:
July 05, 2001
Filing Date:
December 22, 2000
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
Keményföldi, András (Hársfa u. 5, Budapest, H-1162, HU)
Vajay, József (Thököly u. 119, Budapest, H-1161, HU)
International Classes:
B60C27/10; (IPC1-7): B60C27/10
Domestic Patent References:
WO1991003383A1
WO1998014339A1
Foreign References:
EP0352873A2
US2864423A
US3016079A
DE2400831A1
US4209049A
EP0147272A1
DE3423959A1
EP0110838A1
GB2193171A
HU210372B
Attorney, Agent or Firm:
Danubia (P.O. Box 198, Budapest, H-1368, HU)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Rutschhemmende Konstruktion zum Befestigen an Gummireifen von Fahrzeugen, welche Bügelschäfte (2), die mit Zahnstangenverzahnung (2a) versehen und mit den Zahnrädern (la) einer zentralen Spannnabe (1) verbunden sind, desweitern mit den Bügelschäften (2) verbundene, eine radiale Bewegung in Richtung der Spannnabe (1) gestattende Gleiteinheiten (3) und, an den Gleiteinheiten (3) befestigt, durch die zentrale Spannnabe (1) auf die Lauffläche (8b) des Reifens (8) spannbare Bügelprofile (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die rutschhemmende Konstruktion mit zwischen die Bügelprofile (4) einfugbaren Kettenreihen (5) versehen ist, welche in die Endhaken (6c) von an den auf der Seitenfläche (8a) des Reifens (8) aufliegenden Teilen (4a) der Bügelprofile (4) befestigten Kettenhalterlaschen (6) eingehängt werden können, wobei die Endhaken (6c) wenigstens an einem Ende der Kettenhalterlaschen (6) mit das Aushaken verhindernden Elementen, zum Beispiel das Aushaken verhindernden Federn (6b), versehen sind, und der auf der Lauffläche (8b) des Reifens (8) aufliegende Teil der mittels der Kettenhalterlaschen (6) zwischen die Bügelprofile (4) eingefügten Kettenreihen (5) mit zur Feineinstellung der Länge der Kettenreihen (5) geeigneten und auch die Einkrallfähigkeit des Rades erhöhenden, aus Rippen (5b) und Verbindungsplatten (5c) bestehenden Einheiten ausgerüstet ist.
2. Rutschhemmende Konstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenhalterlaschen (6) an denjenigen definierbaren Stellen der auf der Seitenfläche (8a) des Reifens (8) aufliegenden Teile (4a) der Bügelprofile (4) befestigt sind, an denen die in die Kettenhalterlaschen (6) eingehängten Kettenreihen (5), wenn die Bügelprofile (4) auf den Reifen (8) gespannt sind, mit optimaler Spannung auf der Lauffläche (8a) des Reifens (8) aufliegen, jedoch, wenn die Bügelprofile (4) in radialer Richtung von der Lauffläche (8b) nach außen wegbewegt wurden, die Kettenreihen (5) in entsprechend lockerem Zustand sind, um in die Endhaken (6c) der Kettenhalterlaschen (6) eingehängt oder aus diesen ausgehakt werden zu können.
3. Rutschhemmende Konstruktion nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die zur Feineinstellung der Länge der Kettenreihen (5) geeigneten und auch die Einkrallfähigkeit des Rades erhöhenden, aus Rippen (5b) und Verbindungsplatten (5c) bestehenden Einheiten im auf dem Reifen befestigten Zustand durch auf der Lauffläche (8b) aufliegende Verbindungsketten (5d) miteinander verbunden sind und über bezogen auf die Symmetrieachse der Kettenreihen (5) in einem bestimmten Winkel angeordnete Festhalteketten (5a) mit den Endhaken (6c) der Kettenhalterlaschen (6) in Verbindung stehen.
4. Rutschhemmende Konstruktion nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in den zur Feineinstellung der Länge der Kettenreihen (5) geeigneten Einheiten an den Rippen (5b) mit Gewinde versehene Lochpaare (16), während an den Verbindungsplatten (5c) parallele Lochreihen (12) ausgebildet sind, wobei sich die parallelen Lochreihen (12) der Verbindungsplatten (5c) in einer bestimmten Teilungsentfernung (t) voneinander befinden und innerhalb einer parallelen Lochreihe (12) die einzelnen Löcher ebenfalls in Teilungsentfernung (t) voneinander sind dergestalt, daß die Lochverteilung benachbarter paralleler Lochreihen (12) um eine halbe Teilungsentfernung (0,5 t) gegeneinander verschoben ist, und in den an den Rippen (5b) befindlichen, mit Gewinde versehenen Lochpaaren (16) die Entfernung der Löcher voneinander gleich der Teilungsentfernung (t) der parallelen Lochreihen (12) ist, während die Entfernung der Lochpaare (16) voneinander anderthalb Teilungsentfernungen (1,5 t) beträgt, so daß von je vier Gewindelöchern, die an den Rippen (5b) mit Gewinde versehene Lochpaare (16) bilden, je zwei diagonal angeordnete Gewindelöcher mit den in den parallelen Lochreihen (12) der Verbindungsplatten (5c) befindlichen Löchern in den einer halben Teilungsentfernung (0,5 t) entsprechenden Positionen zur Deckung gebracht und die zur Deckung gebrachten Löcher miteinander verschraubt werden können.
5. Rutschhemmende Konstruktion nach einem der Ansprüche 14, (la (lurch gekennzeichnet, daß die auf der Lauffläche (8b) des Reifens (8) aufliegenden Kettenglieder der mit den Kettenhalterlaschen (6) zwischen die Bügelprofile (4) einfügbaren Kettenreihen (5) ein festes, kippfreies Aufliegen gewährleistende Symmetriemerkmale aufweisen, bei denen die Kettenglieder in der Tangentenebene der Auflage und in den der Tangentenebene parallelen Ebenen symmetrisch, in der auf der Tangentenebene der Auflage senkrecht stehenden Ebene und in den mit dieser parallelen Ebenen jedoch asymmetrisch ausgebildet sind.
Description:
RUTSCHHEMMENDE KONSTRUKTION ZUM BEFESTIGEN AN GUMMIREIFEN VON FAHRZEUGEN Die Erfindung betrifft eine an Gummireifen von Fahrzeugen befestigbare, die Einkrallfähigkeit der angetriebenen Räder erhöhende rutschhemmende Konstruktion, die auf kritischen Wegstrecken zur schnellen Befreiung von auf verschneiten, vereisten Straßen liegengebliebenen Fahrzeugen und zur Verbesserung deren Fahrbarkeit dient.

Es ist allgemein bekannt, daß zur Verbesserung der Sicherheit des Verkehrs in den Wintermonaten unterschiedliche Methoden und Vorrichtungen gebräuchlich sind, die die Einkrallfahigkeit der Räder erhöhen und die Fahrbahrkeit des Fahrzeuges auf schneebedeckten, vereisten Straßen verbessern. Die Benutzung von Winterreifen ist sehr verbreitet, obwohl diese-vor allen Dingen auf Bergstraßen-genügend Sicherheit nur bei Allradantrieb bieten. Die Benutzung der eine bessere Einkrallfahigkeit gewährleistenden Spikesreifen muß mit Rücksicht auf die Erhaltung der Straßendecke eingeschränkt werden.

Neben den Winterreifen beziehungsweise mit diesen zusammen werden auch unterschiedliche Schneeketten benutzt. Wie die Erfahrung zeigt, sind auf Winterreifen aufmontierte Schneeketten guter Qualität genügend verkehrssicher. Weil das Aufmontieren der Schneeketten jedoch schwierig und unbequem ist, werden auch sonstige rutschhemmende Vorrichtungen verwendet, die schneller und bequemer zu montieren sind als Schneeketten. So gibt es unterschiedliche Bügelkonstruktionen, die mit an die Lauffläche des Gummireifens angedrückten Bügelprofilen die Einkrallfähigkeit der angetriebenen Räder des Fahrzeuges verbessern. Diese Schneebügel sind einfacher zu handhaben als die Schneeketten, jedoch nicht so effizient wie Schneeketten. Mit der Entwicklung der Technik besteht die Tendenz, die einfacher handhabbaren Schneebügel so zu verbessern, daß ihre Wirksamkeit der der Schneeketten so nahe wie möglich kommt. Die Entwickung auf diesem Gebiet wird durch folgende Patentschriften wiedergegeben : Aus US 2 864 423 ist eine Vorrichtung bekannt, bei der die Bügelprofile die Seitenflächen des Gummireifens umfassen, zusammendrücken, und die auf diese Weise am Reifen befestigten Bügelprofile an der Außenseite des Rades durch Zugfedern gegeneinander gespannt werden. Diese Art der Befestigung der Bügelprofile wird den praktischen Anforderungen nicht mit genügender Sicherheit gerecht, weil die Bügelprofile während der Benutzung verrutschen, auf der Wulst des Gummireifens wandern können.

Gemäß US 3 016 079 wird eine Verschiebung beziehungsweise ein Wandern der Bügelprofile durch radiale Führungsnuten in einer zentral angeordneten Scheibe verhindert.

Die Bügelprofile werden bei dieser Lösung durch Einfügen je einer Zugfeder durch flexible Zugelemente auf die Lauffläche des Gummireifens gespannt. Eben daraus ergibt sich der Nachteil dieser Lösung ; das flexible Zugelement kann nämlich nur auf Zug beansprucht werden, ein radiales Entfernen der Bügelprofile von der Lauffläche des Gummireifens ist damit nicht möglich.

DE-A-2 400 831 beschreibt eine Bügelkonstruktion, bei der der Schaft der Bügelprofile in einem zentralen Nabenteil paarweise um 90° verdrehbar gefuhrt ist, wodurch die Konstruktion leicht und schnell auf den Gummireifen aufgesetzt werden kann. Die in den Nabenteil hineinragenden Schäfte der Bügelprofile sind mit einer Zahnstangenverzahnung versehen und können durch zentral angeordnete Zahnräder in radialer Richtung bewegt werden. Der Vorteil dieser Lösung besteht unter anderem auch darin, daß durch eine gleichzeitige radiale Bewegung der Bügelprofile nicht nur ihr Aufspannen auf die Lauffläche des Gummireifens, sondern auch ihre Abmontage leicht und schnell vorgenommen werden kann.

Gemäß US 4 209 049 können die eine Zahnstangenverzahnung aufweisenden Bügelschäfte in einem zentralen Nabenteil verriegelt werden, wodurch die Handhabung der Konstruktion noch einfacher wird und sich auch eine größere Bunutzungssicherheit ergibt.

Alle bisher erläuterten Vorrichtungen haben den gemeinsamen Nachteil, die Einkrallfähigkeit des Gummireifens nur an den Auflagestellen der Bügelprofile, also insgesamt an vier Punkten der Lauffläche zu vergrößern.

Gemäß EP 0 147 272 werden in ähnlicher Anordnung wie zuvor beschrieben sechs Bügelprofile auf die Lauffläche des Reifens angedrückt, dadurch wird die Einkrallfähigkeit des Rades weiter verbessert. Interessant an dieser Lösung ist, daß die Größe der Bügelprofile der Profilbreite des Reifens entsprechend eingestellt werden kann.

Nach DE 3 423 959 kann der mit einer Zahnstangenverzahnung versehene Schaft der Bügelprofile aus dem zentralen Nabenteil herausgenommen werden, dadurch wird der Platzbedarf der Vorrichtung geringer, wenn sie gelagert wird.

Bei der in EP 0 110 838 beschriebenen Konstruktion sind keine mit Zahn- stangenverzahnung versehenen Bügelprofilschäfte vorhanden, sondern die in Radialrichtung beweglich geführten Bügelprofile werden durch Federn auf die Oberfläche des Reifens gedrückt, und zum Einhaken dieser Federn findet ein Hilfsmittel Verwendung. Ein Mangel dieser Lösung besteht darin, daß sich die Spannkraft der Bügelprofile in Abhängigkeit vom Raddurchmesser ändert, und infolgedessen ist ihre Auflage, Fixiertheit auf der Lauffläche nicht so sicher wie die der durch eine Zahnstange-Zahnrad-Verbindung geführten Bügelprofile.

Die Befestigung der in GB 2 193 171 beschriebenen Bügelkonstruktion am Reifen weicht ebenfalls von der Zahnstange-Zahnrad-Ausführung ab, auf jeden Fall ist jedoch nachteilig, daß auf der Lauffläche insgesamt nur drei Bügelprofile verwendet werden.

Gemäß HU 210 372 B wird zur radialen Bewegung der mit Zahnstangenverzahnung versehenen Bügelschäfte und zum Aufspannen auf den Reifen eine zentrale Spannkonstruktion verwendet, die eine vorgespannte Druckfeder und ein Klinkenwerk enthält. Diese Vorrichtung ist einfacher zu handhaben als die früheren Lösungen, und auch die Fixierung der Bügelkonstruktion ist sicherer als bei jenen.

Gemäß WO 98/14339 wird die Radialbewegung der Bügelprofile ebenfalls mittels Zahnstangenverzahnung gelöst. Neu ist hier, daß sich zwischen den in den Nuten des zentralen Nabenteils geführten, mit einer Zahnstangenverzahnung versehenen einzelnen Bügelschäften und den auf die Lauffläche des Reifens andrückbaren Bügelprofilen Gleiteinheiten befinden, durch die ermöglicht wird, daß die auf diese Weise montierten Bügel, sich verkürzend, der Abflachung des Reifens zu folgen vermögen.

In der Praxis sind auch Vorrichtungen bekannt, die-auf das Rad montiert und zum Beispiel an den das Rad haltenden Schrauben befestigt-den Reifen mit locker auf der Lauffläche aufliegenden Kettenreihen umfassen. Bei diesen Vorrichtungen ist das lockere Aufliegen der Kettenreihen auf der Lauffläche Grund-bedingung für die normale Funktion, aber gerade deswegen kommt ihre Wirksamkeit der der Schneeketten nicht einmal nahe. Die Wirksamkeit der herkömmlichen Schneeketten ergibt sich daraus, daß sie im aufmontierten Zustand eine auf die Lauffläche gespannte geschlossene Anordnung bilden, von der, während sich das Rad dreht, immer ein Teil mit der Straßenoberfläche in Verbindung steht.

Auf Grund der hier angeführten Patentschriften und des gegenwärtigen Standes der Technik geht die Weiterentwicklung in Richtung von rutschhemmenden Konstruktionen, die mit den Straßenverhältnissen entsprechend gewählter Benutzungsweise, Anstrengung und Unbequemlichkeit so wenig wie möglich verursachend, das Rutschen bzw. Durchdrehen der Räder von Kraftfahrzeugen zu verhindern vermögen.

Von einer den Straßenverhältnissen entsprechend benutzbaren rutschhemmenden Konstruktion kann erwartet werden, daß ihre Wirksamkeit im Falle richtig gewählter Benutzungsweise die Wirksamkeit der Scheeketten erreicht oder übertrifft, ihre Handhabbarkeit jedoch auch im letzteren Falle schneller und bequemer sein sollte als die der Schneeketten.

Aufgabe der Erfindung ist demnach die Schaffung einer die genannten Anforderungen erfüllenden rutschhemmenden Konstruktion, die in der maximale Wirksamkeit gewährleistenden Benutzungsweise die gesamte Lauffläche des Reifens fest umspannt und die, während das Rad läuft, mit einem Teil immer die Straßenfläche berührt.

Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, daß eine den herkömmlichen Schneeketten ähnliche, auf den Gummireifen gespannte geschlossene Anordnung auch mit einer schneller und bequemer als die Schneekette zu handhabenden Bügel-Ketten-Kombination erzielt werden kann, wenn für die Feineinstellung der Länge der zwischen die Bügelprofile einfügbaren Kettenglieder, deren maßhaltige Ausführung sowie dafür, daß die optimale Straffheit der auf der Lauffläche des Reifens aufliegenden Kettenglieder durch Andrücken der Bügelprofile an den Reifen gesichert werden kann, eine den praktischen Anforderungen gerecht werdende Lösung gefunden wird.

Die erfindungsgemäße rutschhemmende Bügelkonstruktion enthält Bügelschäfte, die mit Zahnstangenverzahnung versehen und mit den Zahnrädern einer zentralen Spannnabe verbunden sind, desweitern mit den Bügelschäften verbundene, eine radiale Bewegung in Richtung der Spannnabe gestattende Gleiteinheiten und, an den Gleiteinheiten befestigt, durch die zentrale Spannnabe auf die Lauffläche des Reifens spannbare Bügelprofile. Ein wichtiges Merkmal der Konstruktion ist, daß durch Drehen der Stellscheibe der zentralen Spannnabe die in Radialrichtung bewegbaren Bügelprofile gleichzeitig auf den Reifen gespannt beziehungsweise gleichzeitig von der Lauffläche des Reifens entfernt werden können. Die zwischen den Bügelprofilen und den Bügelschäften angeordneten Gleiteinheiten ermöglichen, während das Rad sich dreht, die periodische Verkürzung des auf diese Weise montierten Bügels, d. h. die Bügelprofile vermögen der sich aus der Abflachung des Gummireifens ergebenden Deformation ohne schädliche Nebenwirkungen zu folgen.

Von diesem an sich bekannten Konstruktionsaufbau ausgehend wurde die gestellte Aufgabe der oben genannten Erkenntnis entsprechend im Sinne der Erfindung dadurch gelöst, daß die rutschhemmende Konstruktion mit zwischen die Bügelprofile einfügbaren Kettenreihen versehen ist, welche in die Endhaken von an den auf der Seitenfläche des Reifens aufliegenden Teilen der Biigelprofile befestigten Kettenhalterlaschen eingehängt werden können, wobei die Endhaken wenigstens an einem Ende der Kettenhalterlaschen mit das Aushaken verhindernden Elementen, zum Beispiel das Aushaken verhindernden Federn, versehen sind, und der auf der Lauffläche des Reifens aufliegende Teil der mittels der Kettenhalterlaschen zwischen die Bügelprofile eingefügten Kettenreihen mit zur Feineinstellung der Länge der Kettenreihen geeigneten und auch die Einkrallfähigkeit des Rades erhöhenden, aus Rippen und Verbindungsplatten bestehenden Einheiten ausgerüstet ist.

Die Kettenglieder der Kettenreihen werden aus hochfestem Material, zweckmäßig aus patentiertem Federdraht, gefertigt, und ihre Form garantiert ein sicheres, kippfreies Aufliegen auf die Lauffläche des Reifens.

Um das erforderliche Spannen der Ketten der auf den Reifen montierten rutschhemmenden Konstruktion und gleichzeitig deren bequeme Demontierbarkeit zu gewährleisten, ist es zweckmäßig, wenn die Kettenhalterlaschen an denjenigen definierbaren Stellen der auf der Seitenfläche des Reifens aufliegenden Teile der Bügelprofile befestigt sind, an denen die in die Kettenhalterlaschen eingehängten Kettenreihen, wenn die Bügelprofile auf den Reifen gespannt sind, mit optimaler Spannung auf der Lauffläche des Reifens aufliegen, jedoch, wenn die Bügelprofile in radialer Richtung von der Lauffläche nach außen wegbewegt wurden, die Kettenreihen in entsprechend lockerem Zustand sind, um in die Endhaken der Kettenhalterlaschen eingehängt oder aus diesen ausgehakt zu werden.

Um die Laufflächenteile und die die Aufmontage ermöglichenden Teile der Kettenreihen den unterschiedlichen Beanspruchungen optimal anpassen zu können, ist es ebenfalls vorteilhaft, wenn die zur Feineinstellung der Länge der Kettenreihen geeigneten und auch die Einkrallfähigkeit des Rades erhöhenden, aus Rippen und Verbindungsplatten bestehenden Einheiten, wenn die Kettenreihen in auf dem Reifen befestigtem Zustand sind, durch auf der Lauffläche aufliegende Verbindungsketten miteinander verbunden sind und über bezogen auf die Symmetrieachse der Kettenreihen in einem bestimmten Winkel angeordnete Festhalteketten mit den Endhaken der Kettenhalterlaschen in Verbindung stehen.

Um die Länge der Kettenreihen so feinstufig wie möglich einstellen zu können, ist es vorteilhaft, wenn in den zur Feineinstellung der Länge der Kettenreihen geeigneten Einheiten an den Rippen mit Gewinde versehene Lochpaare, während an den Verbindungsplatten parallele Lochreihen ausgebildet sind, wobei sich die parallelen Lochreihen der Verbindungsplatten in einer bestimmten Teilungsentfernung (t) voneinander befinden und innerhalb einer parallelen Lochreihe die einzelnen Löcher ebenfalls in Teilungsentfernung (t) voneinander sind dergestalt, daß die Lochverteilung benachbarter paralleler Lochreihen um eine halbe Teilungsentfernung (0,5 t) gegeneinander verschoben ist, und in den an den Rippen befindlichen, mit Gewinde versehenen Lochpaaren die Entfernung der Löcher voneinander gleich der Teilungsentfernung (t) der parallelen Lochreihen ist, während die Entfernung der Lochpaare voneinander anderthalb Teilungsentfernungen (1,5 t) beträgt, so daß von je vier Gewindelöchern, die an den Rippen mit Gewinde versehene Lochpaare bilden, je zwei diagonal angeordnete Gewindelöcher mit den in den parallelen Lochreihen der Verbindungsplatten befindlichen Löchern in den einer halben Teilungsentfernung (0,5 t) entsprechenden Positionen zur Deckung gebracht und die zur Deckung gebrachten Löcher miteinander verschraubt werden können.

Schließlich ist es im Sinne der Erfindung ebenfalls vorteilhaft, wenn im Interesse einer kippfreien Auflage der Kettenreihen die auf der Lauffläche des Reifens aufliegenden Kettenglieder der mit den Kettenhalterlaschen zwischen die Bügelprofile einfügbaren Kettenreihen Symmetriemerkmale aufweisen, bei denen die Kettenglieder in der Tangentenebene der Auflage und in den der Tangentenebene parallelen Ebenen symmetrisch, in der auf der Tangentenebene der Auflage senkrecht stehenden Ebene und in den mit dieser parallelen Ebenen jedoch asymmetrisch ausgebildet sind.

Die Erfindung wird an Hand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in Seitenansicht eine erfindungsgemäße rutschhemmende Konstruktion in an den Reifen montiertem Zustand, Fig. 2 stellt die rutschhemmende Konstruktion in Draufsicht dar, Fig. 3 veranschaulicht die Konstruktion einer Kettenhalterlasche imit eingehakten Kettenreihen, in einem größeren Maßstab als Fig. 1.

Fig. 4 zeigt in Seitenansicht die die Rippen miteinander verbindenden Verbindungsketten, Fig. 5 stellt die die Rippen miteinander verbindenden Verbindungsketten in Draufsicht dar, in Fig. 6 ist zur Illustration der Feineinstellung die Einheit aus Rippen und Verbindungsplatten von der Lauffläche des Reifens aus gesehen dargestellt, Fig. 7 zeigt die Seitenansicht der in Fig. 6 dargestellten Einheit, während Fig. 8 in Draufsicht die Ausgestaltung der eine sichere, kippfreie Auflage gewährleistenden Kettenglieder und ihre Verbindung untereinander veranschaulicht.

In Fig. l ist die erfindungsgemäße rutschhemmende Konstruktion in auf einem Reifen montiertem Zustand gezeigt. Erkennbar sind die in die Zahnräder la einer zentralen Spannnabe 1 eingreifenden, mit einer Zahnstangenzahnung 2a versehenen Bügelschäfte 2, die in Richtung der Spannnabe l in radialer Richtung eine Bewegung zulassenden Gleiteinheiten 3 sowie die an den Gleiteinheiten 3 befestigten Bügelprofile 4, an den Gummireifen 8 angedrückt. Ersichtlich sind ferner die Endhaken 6c der an den Bügelprofilen 4 befestigten Kettenhalterlaschen 6 mit den in ihnen eingehängten Kettenreihen 5, die auf den zwischen den Bügelprofilen 4 liegenden Abschnitten die Lauffläche 8b des Reifens 8 bedecken.

In Fig. 2, der Draufsicht auf die rutschhemmende Konstruktion, ist der Aufbau der Kettenreihen 5 veranschaulicht. Es ist ersichtlich, daß in die Kettenhalterlaschen 6 die freien Enden von Festhalteketten 5a der Kettenreihen 5 eingehängt sind, während das andere Ende der Festhalteketten 5a mit Rippen 5b verbunden ist. Die Rippen 5b sind in einem veränderbaren Abstand voneinander an Verbindungsplatten 5c befestigt. Die Festhalteketten 5a sind bezogen auf die Symmetrieachse der Kettenreihen 5 in einem bestimmten Winkel mit den äußeren Rippen 5b verbunden, die inneren Rippen 5b hingegen sind durch mit der Symmetrieachse des Reifens 8 parallelen Verbindungsketten 5d miteinander verbunden. Die Anzahl der Kettenglieder der Festhalteketten 5a und der Verbindungsketten 5d hängt von der Profilbreite des Reifens und seinem äußeren Durchmesser ab und kann von dem in der Zeichnung dargestellten Beispiel abweichen.

Auf der die Kettenhalterlaschen 6 veranschaulichenden Fig. 3 sind eine Kettenhalterplatte 6a und eine ein Aushaken verhindernde Feder 6b mit einer Schutzplatte 6d in miteinander vernietetem Zustand zu sehen ; der auf diese Weise zusammenmontierte Kettenhalterlaschen 6 ist mit Sechskantschrauben an den auf der Seitenfläche 8a des Reifens 8 aufliegenden Teilen 4a der Bügelprofile 4 befestigt. Es ist ersichtlich, daß die Endhaken 6c der Kettenhalterlaschen 6 an den beiden Seiten der Kettenhalterplatte 6a unterschiedlich ausgeführt sind. Bei der rutschhemmenden Konstruktion gemäß dem Ausführungsbeispiel sind zwei der Kettenreihen 5 ständig mit den Kettenhalterlaschen 6 verbunden, während die zwei anderen Kettenreihen 5, abhängen von der Benutzungsart, in die durch die ein Aushaken verhindernde Feder 6b verriegelten Endhaken 6c der Kettenhalterlaschen 6 eingehängt werden kann. Fig. 3 zeigt auch, auf welche Weise die freien Endglieder 7 der Festhalteketten 5a mit den Endhaken 6c in Verbindung stehen.

Die Verbindungsketten 5d der Kettenreihen 5 sind in Fig. 4 in Seitenansicht, in Fig. 5 in Draufsicht dargestellt. Man sieht, wie die normalen Kettenglieder 9 mit den Rippen 5b. und wie die verdrillten Kettenglieder 10 miteinander beziehungsweise mit den normalen Kettengliedern 9 verbunden sind. Die Verbindungsketten 5d gemäß dem Ausführungsbeispiel bestehen aus je vier Kettengliedern, von denen je zwei mit den Rippen 5b verbundene normale Kettenglieder 9 und je zwei einander gegenüberliegend angeordnete und miteinander verbundene verdrillte Kettenglieder 10 sind. Wenn die Länge der den Maßen des Gummireifens 8 entsprechenden Verbindungsketten 5d von dem Ausführungsbeispiel abweicht, so ist das durch Änderung der Anzahl der normalen Kettenglieder 9 auszugleichen. Jede Verbindungskette 5d enthält je zwei einander gegenüberliegend angeordnete und miteinander verbundene verdrillte Kettenglieder 10.

In Fig. 6 sind die Rippen 5b und die Verbindungsplatten 5c in zusammenmontiertem Zustand von der Lauffläche 8b des Gummireifens 8 gezeigt, während Fig. 7 die gleiche zusammenmontierte Einheit in Seitenansicht zeigt. Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß die Rippen 5b mit je vier Kegelkopfschrauben 11 an den Verbindungsplatten 5c befestigt sind. In den Verbindungsplatten 5c sind parallele Lochreihen 12 ausgebildet, die voneinander um die Teilungsentfernung t entfernt sind. In den parallelen Lochreihen haben die einzelnen Löcher voneinander ebenfalls den Teilungsabstand t, und zwar so, daß die Lochverteilung benachbarter paralleler Lochreihen um eine halbe Teilungsentfernung (0,5 t) gegeneinander verschoben ist. Die Lage der Löcher ist in Fig. 8 durch die Positionszeichen a, b, c und d angegeben. An den Rippen 5b befinden sich, voneinander um anderthalb Teilungsentfernungen (1,5 t) entfernt, je zwei mit Gewinde versehene Lochpaare 16, deren Gewindelöcher voneinander den Abstand einer Teilungsentfernung (t) haben. Aus Fig. 6 ist ersichtlich, daß von je vier Gewindelöchern, die an den Rippen 5b mit Gewinde versehene Lochpaare bilden, je zwei diagonal angeordnete Gewindelöcher mit den in den parallelen Lochreihen 12 befindlichen Löchern in mehreren Positionen zur Deckung gebracht werden können. An der Stelle, wo die Löcher zur Deckung gebracht wurden, können die Rippen 5b und die Verbindungsplatten 5c miteiander verschraubt werden. Durch Verschraubung in den Löchern a, b, c oder d kann der Befestigungspunkt der Rippen 5b auf den Verbindungsplatten 5c in Schritten einer halben Teilungseinheit (0,5 t) geändert werden, wodurch die Feineinstellung der Länge der Kettenreihen 5 ermöglicht wird. In Fig. 6 ist die linke Rippe 5b in der Position b abgebildet, jedoch ist durch eine unterbrochene Linie auch die Umsetzung in die Position c angedeutet. Es ist ersichtlich, daß bei einer um eine halbe Teilungsentfernung erfolgende Umsetzung die Kegelkopfschrauben 11 in eine Diagonale entgegengesetzter Neigung gelangen.

Fig. 8 zeigt die normalen Kettenglieder 9 und ihre Verbindung miteinander. Es ist ersichtlich, auf welche Weise das zurückgebogene doppelte Schwanzteil 15 des normalen Kettengliedes 9 durch das Kopfteil 14 des folgenden normalen Kettengliedes 9 hindurchgesteckt ist. Die breit ausladende Ausgestaltung des Kopfteiles 14 ermöglicht ein festes, praktisch kippfreies Aufliegen auf der Lauffläche 8b des Reifens 8. Die normalen Kettenglieder 9 sind auf der Lauffläche 8b dergestalt angeordnet, daß ihr Kopfteil 14 mit der Tangentenebene der Auflage zusammenfällt, wodurch die normalen Kettenglieder 9 in der Tangentenebene der Auflage und den der Tangentenebene parallelen Ebenen von symmetrischer Gestalt sind. Einzusehen ist ferner, daß in der auf der Tangentenebene der Auflage senkrecht stehenden, die Längsachse der Draufsicht der normalen Kettenglieder 9 umfassenden Symmetrieebene und in den der Symmetrieebene parallelen Ebenen die normalen Kettenglieder 9 asymmetrisch ausgebildet sind.

Die Funktion der erfindungsgemäßen rutschhemmenden Konstruktion wird zweckmäßig zusammen mit der Erläuterung ihrer Handhabung erklärt. Es ist vor- auszuschicken, daß die erfindungsgemäße rutschhemmende Konstruktion in Anpassung an die unterschiedlichen, durch Schnee und Eis gekennzeichneten Straßenverhältnisse in mehreren Benutzungsarten zur Verbesserung der Einkrallfähigkeit der Räder verwendet werden kann. Die Benutzungsarten unterscheiden sich in der Anzahl der mit der Bügelkonstruktion zusammen auf das Rad montierten Kettenreihen voneinander. Bei dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel ist die rutschhemmende Konstruktion mit wenigstens zwei ständigen Kettenreihen 5 auf den Reifen 8 aufmontiert. In dieser Benutzungsweise wird die Einkrallfähigkeit auf 50 % der Lauffläche 8b des Reifens 8 verbessert, gleichzeitig kann jedoch die Auf-und Abmontage sehr schnell vorgenommen werden. Diese Benutzungsart wird zweckmäßig angewendet, wenn das Fahrzeug auf einem ebenen oder schwach ansteigenden, von einer wenigstens 5 cm dicken Schneeschicht bedeckten Wegabschnitt steckengeblieben ist.

Bei mittlerem Anstieg oder einer Schneedicke von 5-10 cm ist es auch für nur kurze, aushilfsweise Benutzung empfehlenswert, zusammen mit der Bügelkonstruktion wenigstens eine der ergänzenden Kettenreihen 5 anzulegen, damit es nicht zum Rutschen bzw.

Durchdrehen des Rades kommt. In diesem Fall wird die Einkrallfähigkeit auf 75 % der Lauffläche 8b des Reifens 8 vergrößert, die Handhabbarkeit ist aber immer noch sehr gunstig, weil zum Anbringen das Fahrzeug nicht bewegt werden muß.

Auf sehr steilen oder mehr als 10 cm dick verschneiten Wegabschnitten beziehungsweise bei anhaltender Benutzung muß die rutschhemmende Konstruktion in ihrer Gesamtheit benutzt, das heißt, mit beiden ergänzenden Kettenreihen 5 versehen werden.

Dazu muß, nachdem die erste ergänzende Kettenreihe 5 der rutschhemmenden Konstruktion angelegt wurde, das Fahrzeug ein wenig bewegt werden, damit auch die zweite ergänzende Kettenreihe angelegt werden kann. Wird die gesamte rutschhemmende Konstruktion benutzt, so wird der Reifen 8 von den Kettenreihen 5 in einer Anordnung entsprechender Straffheit umschlossen, und eine Kettenreihe 5 oder ein Bügelprofil 4 steht, während das Rad sich dreht, immer mit der Straßenoberfläche in Kontakt. Die rutschhemmende Konstruktion bietet in dieser Benutzungsform maximale Wirksamkeit und Sicherheit, ihre Handhabbarkeit ist jedoch selbst in diesem Fall noch wesentlich bequemer und schneller als die der Schneeketten.

Die erfindungsgemäße rutschhemmende Konstruktion muß vor der Ingebrauchnahme an den Reifen anprobiert werden, damit die Länge der Kettenreihen kontrolliert und nachgestellt werden kann. Zuerst muß die Länge der ständigen Kettenreihen 5 eingestellt werden, damit diese weder zu locker noch zu straff sind. Ist die Kettenreihe 5 zu straff, so verhindert sie das Aufliegen des Bügelprofils 4 auf der Lauffläche 8b des Reifens 8, was die richtige Funktion der rutschhemmenden Konstruktion stört und im Laufe der Benutzung zu schädlichen Deformationen führen kann.

Das Nachstellen der Länge der Kettenreihen 5 erfolgt durch Lösen der Schraubverbindung der Rippen 5 und der Verbindungsplatten 5c und ihr erneutes Verschrauben in der neuen Position. Die ergänzenden Kettenreihen 5 müssen auf gleiche Länge eingestellt werden, damit sie bei Bedarf ausgewechselt werden können.

Zur Aufmontage der rutschhemmenden Konstruktion auf die Räder des Fahrzeuges beziehungsweise zur Abmontage von den Rädern wird das Klinkenwerk der Spannnabe 1 in die Betriebsweise"geöffnet"beziehungsweise"geschlossen"gestellt und die Stellscheibe lb gedreht. Das Drehen der Stellscheibe lb bewirkt infolge der Drehung der Zahnräder I a eine Bewegung der Bügelprofile 4 in Radialrichtung, dadurch wird es möglich, die Bügelprofile 4 an den Reifen 8 anzudrücken beziehungsweise sie davon zu lockern.

Die ständigen Kettenreihen 5 werden bei der Montage der Kettenhalterlaschen 6 auf die Bügelprofile 4 für immer, unaushängbar zwischen die Bügelprofile 4 eingehängt. Die Festhalteketten 5a der ergänzenden Kettenreihen 5 können, abhängen von der Benutzungsart, durch seitliches Wegdrücken der das Aushaken verhindernden Federn 6b in die Endhaken 6c der Kettenhalterlaschen 6 eingerastet beziehungsweise aus den Endhaken 6c gelöst werden. Die das Aushaken verhindernden Federn 6b springen nach dem Einrasten des Kettengliedes auf die Seitenfläche der Kettenhalterplatte 6a zurück, verschließen so den Endhaken 6c und verhindern dadurch während der Funktion der sich mit dem Rad zusammen drehenden rutschhemmenden Konstruktion ein zufälligens Aushaken der Festhalteketten 5a.

Während des Gebrauchs der erfindungsgemäßen rutschhemmenden Konstruktion vermögen die Bügelprofile 4 und die Kettenreihen 5 den sich aus dem Abflachen des Reifens ergebenden Deformationen ohne schädliche Nebenwirkungen zu folgen. Infolgedessen kann die erfindungsgemäße rutschhemmende Konstruktion eine maximale Steigerung der Einkrallßhigkeit der Räder bei rundem, glattem und gleichmäßigem Lauf der Räder gewährleisten.

Die Vorteile der Benutzung der erfindungsgemäßen rutschhemmenden Konstruktion sind, verglichen mit den bekannten Schneebügeln und den herkömmlichen Schneeketten, gleichermaßen bedeutend. Im Vergleich mit anderen Schneebügelvorrichtungen sind die stärkere Erhöhung der Einkrallfähigkeit und der rundere, gleichmäßigere Lauf des Rades hervorzuheben. Verglichen mit Schneeketten hat die erfindungsgemäße rutschhemmende Konstruktion den Vorteil bequemerer und schnellerer Handhabbarkeit, ferner kann sie auch an ein bereits steckengebliebenes Fahrzeug angelegt werden, während die Schneeketten vorher angelegt werden müssen, weil sie auf die Räder eines steckengebliebenen Fahrzeuges nicht aufgezogen werden können. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen rutschhemmenden Konstruktion, gemessen an allen bekannten Lösungen, besteht darin, daß die Benutzungsweise den Straßenverhältnissen entsprechend, unter Aufwendung der geringstmöglichen Mühe und Unbequemlichkeit gewählt werden kann.