Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Gleitschutzvorrichtung einer Gehhilfe zur Befestigung an einem bodenseitigen Ende eines Stützrohres bzw. Stützstabes der Gehhilfe, umfassend eine Befestigungseinrichtung in welcher eine Schwenkschlaufe um eine Schwenkachse, welche senkrecht zur Längsachse des Stützrohres bzw. Stützstabes von einer Verschwenkposition in eine Betriebsposition schwenkbar gelagert ist, wobei am, der Befestigungseinrichtung gegenüberliegenden Ende der Schwenkschlaufe ein Eiskrallenkörper mit mindestens einer Zacke angeordnet ist, welcher in der Betriebsposition mit einem Untergrund in Kontakt bringbar ist.

Stand der Technik

Es sind Gehhilfen in Form von Handstöcken, Gehstöcken und Gehstützen, wie Unterarmgehstützen oder Achselstützen zur Erhaltung der persönlichen Mobilität von verletzten oder gehandicapten Personen bekannt. Üblicherweise ist an einem bodenseitigen Ende eines Stützrohres oder eines Stützstabes der Gehhilfe ein Sohlengummi angeordnet, mit welchem ein Wegrutschen des Stützrohres auf dem Boden verhindert werden kann. Derartige Sohlengummis sind aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi hergestellt, können aber das ungewünschte Rutschen im Aussenbereich auf Schnee- und Eisflächen nicht verhindern.

Als Gleitschutzvorrichtung zur Verhinderung des Wegrutschens bei der Benutzung von Gehhilfen ist beispielsweise die Vorrichtung gemäss der SE206074 bekannt. Diese sogenannte Eiskralle wird am bodenseitigen Ende des Stützrohres bzw. Stützstabes oberhalb des Sohlengummis lösbar befestigt. Diese Eiskralle weist eine Befestigungseinrichtung auf, welche am Stützrohr bzw. Stützstab beabstandet vom Sohlengummi befestigbar ist. An einer Schwenkschlaufe, welche als Drahtfeder ausgestaltet ist, ist ein Eiskrallenkörper unbewegbar befestigt. Die Schwenkschlaufe ist um eine Schwenkachse schwenkbewegbar an der Befestigungseinrichtung befestigt. Am Eiskrallenkörper kann ein Dorn oder bevorzugt mehrere Zacken angeformt sein. Befindet sich die Schwenkschlaufe in einer Betriebsposition gemäss Figur la, dann ist die Schwenkschlaufe derart verschwenkt, dass der Eiskrallenkörper und damit der Dorn oder die mindestens eine Zacke anstelle des Sohlengummis mit dem Boden in Berührung kommen kann. In dieser Betriebsposition kann ungewünschtes Wegrutschen der Gehhilfe entsprechend verhindert werden. Der Eiskrallenkörper bzw. der Dorn oder die Zacken müssen dazu ausreichend stabil und widerstandsfähig hergestellt sein, damit eine lange Lebensdauer bzw. Einsatzdauer der Gleitschutzvorrichtung gewährleistet ist, schliesslich lastet das gesamte Gewicht des Benutzers auf dem Eiskrallenkörper.

Die Schwenkschlaufe kann durch leichten Druck auf Höhe der Schwenkachse auf die Drahtfeder entriegelt werden und um die Schwenkachse vom Sohlengummi weggeschwenkt werden. Diese Verschwenkposition der aus dem Stand der Technik bekannten Gleitschutzvorrichtung ist in Figur lb dargestellt. Die Drahtfeder verläuft dabei etwa parallel zur Längsachse des Stützrohres bzw. Stützstabes, sodass die Gleitschutzvorrichtung in dieser Position gelagert wird . Beim Aufsetzen des Stützstabes bzw. Stützrohres auf den Boden kommt der Eiskrallenkörper nicht mehr mit dem Boden in Kontakt. In dieser Verschwenkposition kann die Gehhilfe wie gewohnt in geschlossenen Räumen verwendet werden. Der Benutzer muss die Möglichkeit haben den Kontakt der Gleitschutzvorrichtung mit dem Boden temporär zu unterbinden, da ansonsten der Boden bzw. Bodenbeläge im Innenbereich durch den Eiskrallenkörper bzw. den Dorn oder die Zacke beschädigt werden. Da eine Demontage der Gleitschutzvorrichtung jeweils zu aufwändig wäre, ist ein Schwenkmechanismus vorteilhaft. Wie in der Figur lb erkennbar, ragt der Eiskrallenkörper in der Verschwenkposition vom Stützrohr bzw. Stützstab beabstandet vom Sohlengummi weggerichtet in Richtung Benutzer.

In der Praxis hat sich nun gezeigt, dass der Eiskrallenkörper bei in Verschwenkposition gebrachter Gleitschutzvorrichtung eine Gefahr für den Benutzer der Gehhilfe darstellt. Kleidungsstücke kommen mit dem Eiskrallenkörper bzw. dem Dorn oder den Zacken leicht in Kontakt und bleiben ungewünschterweise daran hängen. Auch wenn der Benutzer entlang der Längsachse an der Gehhilfe am bodenseitigen Ende mit den Fingern bzw. der Hand angreift, kann es zu Verletzungen kommen. Ein Eingriff in den ungeschützt etwa parallel zur Längsachse wegragenden Eiskrallenkörper ist schnell passiert und kann zu schmerzhaften Verletzungen führen. Eine einfache Verhinderungslösung wäre die Verwendung von zusätzlichen Hüllkörpern, die auf dem Eiskrallenkörper befestigt werden können. Ein solcher Hüllkörper könnte zur Abschirmung des Eiskrallenkörpers bzw. des Dorn oder der Zacken parallel zur Längsachse dienen. Derartige Aufsätze müssten aber gesondert mitgeführt werden, um dann nach Einstellung der Verschwenkposition aufgesteckt zu werden. Dies ist mit Transportaufwand verbunden und nach dem Entriegeln und Verschwenken muss ein weiterer Verhüllungsschritt durchgeführt werden. Da oftmals ein Benutzer der Gehhilfe nicht einfach in der Lage ist einen zusätzlichen Hüllkörper am Eiskrallenkörper anzubringen, erst recht nicht, wenn die Witterungsbedingungen kalt und feucht sind, ist diese Lösung nachteilig . Darstellung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt eine an einer Gehhilfe temporär anbringbare Gleitschutzvorrichtung bzw. Eiskralle zu schaffen, welche in Verschwenkposition gebracht eine verringerte Gefahr für den Benutzer oder seine Kleidungsstücke darstellt.

Diese Aufgabe erfüllt eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Die Gleitschutzvorrichtung umfasst nur wenige Bauteile und ist wie gewohnt einfach von einer Verschwenkposition in eine Betriebsposition bringbar. Durch Ausgestaltung eines Eiskrallenkörpers, welcher relativ zu einer Verlaufsrichtung einer Schwenkschlaufe um eine Körperschwenkachse schwenkbar ist, kann der Eiskrallenkörper in der Verschwenkposition derart verschwenkt werden, dass ein Benutzer nicht in die mindestens eine Zacke des Eiskrallenkörpers greifen kann.

Es sind zwei um etwa 180° unterschiedlich um die Körperschwenkachse verschwenkte Positionen des Eiskrallenkörpers möglich. Während in einer Stellung die mindestens eine Zacke in Richtung Längsachse in der Verschwenkposition weist, weist in einer anderen Variante die mindestens eine Zacke weg von der Längsachse der Gleitschutzvorrichtung .

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung sowie der Zeichnungen. Es sind dargestellt in eine Ansicht einer Gleitschutzvorrichtung gemäss Stand der Technik in einer Betriebsposition, während eine Ansicht der aus dem Stand der Technik bekannten Gleitschutzvorrichtung in einer Verschwenkposition zeigt. zeigt eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemässen Gleitschutzvorrichtung in einer Betriebsposition montiert an einem Gehstock mit Sohlengummi, während

die Gleitschutzvorrichtung mit in einer Zwischenstellung verschwenkten Schwenkschlaufe in einer eine

Seitenansicht und in

in einer perspektivischen Ansicht und in

die Gleitschutzvorrichtung in einer Verschwenkposition in

Form einer perspektivischen Darstellung zeigt.

Figur 3a zeigt eine Ansicht der Gleitschutzvorrichtung in der

Verschwenkposition der Schwenkschlaufe, wobei der Eiskrallenkörper von der Schwenkschlaufe abgeschirmt geschwenkt ist, was in

Figur 3b in einem Teillängsschnitt genauer dargestellt ist.

Figur 4 zeigt eine Seitenansicht einer Gleitschutzvorrichtung mit in Verschwenkposition verschwenkter Schwenkschlaufe, wobei der Eiskrallenkörper parallel zur Längsachse mit den Zacken in Richtung Gehstock weisend, verschwenkt ist.

Figur 5 zeigt eine Schwenkschlaufe ohne Druckstifte in eine

Betriebsposition geschwenkt, wobei der Eiskrallenkörper etwa 90° um die Körperschwenkachse verschwenkt in eine Betriebsstellung gebracht ist. Beschreibung

Die hier vorgestellte Gleitschutzvorrichtung 2, welche auch als Eiskralle 2 bezeichnet wird, ist an einem Stützrohr 1 bzw. Stützstab 1 einer Gehhilfe befestigbar. Dabei wird die Eiskralle 2 am bodenseitigen Ende des Stützrohres 1 bzw. Stützstabes 1 in der Nähe eines Sohlengummis 10 befestigt. Die Gleitschutzvorrichtung 2 wird bevorzugt am Stützrohr 1 bzw. am Stützstab 1 und nicht am Sohlengummi 10 befestigt, aus Stabilitätsgründen. Da die Gleitschutzvorrichtung 2 beispielsweise im Sommer nicht gebraucht wird, kann sie bei Nichtgebrauch einfach demontiert werden.

Die Gleitschutzvorrichtung 2 umfasst eine Befestigungseinrichtung 20, eine Schwenkschlaufe 21 und einen Eiskrallenkörper 22 und damit nur wenige Bauteile. Die Befestigungseinrichtung 20 umfasst eine Indexierbriede 200 und eine Gegenbriede 201, welche mit Briedenbefestigungsmitteln 202, beispielsweise in Form von Schrauben, am Stützrohr 1 bzw. Stützstab 1 befestigt werden.

Der Abstand der Befestigungseinrichtung 20 bzw. der Schwenkschlaufe 21 vom Stützrohr 1 bzw. Stützstab 1 ist mittels Justierschraube 203 einstellbar. Die Schwenkschlaufe 21 ist einstückig, in Form einer Drahtfeder 21 gestaltet und ist in der Befestigungseinrichtung 20 bewegbar gelagert. An jedem Ende der Drahtfeder 21 ist jeweils ein Druckstück 210 angeordnet. Das Druckstück 210 ist in der Regel an der Schwenkschlaufe 21 festgeklebt, kann aber auch anders befestigt werden. Im montierten Zustand der Gleitschutzvorrichtung 2 kann die Schwenkschlaufe 21 um eine Schwenkachse S, welche senkrecht zur Längsachse L des Stützrohres 1 bzw. Stützstabes 1 verläuft, von einer Betriebsposition (Fig. 2a) in eine Verschwenkposition (Fig. 2d/Fig. 4) verschwenkt werden.

In der Betriebsposition ist die Erstreckungsrichtung des Eiskrallenkörpers 22 etwa 90° zur Erstreckungsrichtung der Drahtfeder 21 bzw. der Verlaufsrichtung V der Schwenkschlaufe 21 ausgerichtet und damit etwa im 90° Winkel zur Längsachse L der Gleitschutzvorrichtung 2. Die Verlaufsrichtung V der Schwenkschlaufe

21 bzw. Drahtfeder 21 ist hier mit dem gestrichelten Pfeil gekennzeichnet.

Die Drahtfeder 21 ist in der Befestigungseinrichtung 20 bewegbar gelagert und bei Stellung in der Betriebsposition in der Befestigungseinrichtung 20 fixiert, wie in Figur 2a dargestellt. Der Eiskrallenkörper 22 kann in dieser Betriebsposition mit dem Fussboden in Kontakt gebracht werden und ein Wegrutschen bei Schnee und Eis verhindern.

Nach der Entriegelung der Drahtfeder 21 aus der Befestigungseinrichtung 20 kann die Drahtfeder 21 wie mit dem durchgezogenen Pfeil in Figur 2b angezeigt, um die Schwenkachse S von der Betriebsposition verschwenkt werden. Die Entriegelung erfolgt durch einen beidseitigen Druck auf die Druckstücke 210 in Richtung der Schwenkachse S. Dabei wird die Schwenkschlaufe 21 elastisch verbogen und kann um die Schwenkachse S verschwenkt werden.

Der Eiskrallenkörper 22 ist hier schwenkbewegbar um eine Körperschwenkachse O an der Drahtfeder 21 befestigt, wobei diese Schwenkmöglichkeit durch den gestrichelten Pfeil in Figur 2b dargestellt ist. Durch die Schwenkbeweglichkeit des Eiskrallenkörpers

22 relativ zur Drahtfeder 21 kann der Eiskrallenkörper 22 bei unterschiedlichen Schwenkpositionen der Drahtfeder 21 auch verschiedene Ausrichtungen einnehmen.

Der Eiskrallenkörper 22 weist mindestens eine Zacke 221 auf, welche in der Betriebsposition mit dem Boden und damit mit Schnee und Eis in Kontakt bringbar ist. Am Eiskrallenkörper 22 ist eine Eiskrallenöse 220 angebracht, durch deren Öffnung die Drahtfeder 21 und damit die Körperschwenkachse O verläuft. Die Indexierbriede 200 weist hier zwei Führungsarme 2001 auf, in welchen Lagerkanäle 2003 und Druckstückaufnahmen 2002 eingeformt sind. Die an der Drahtfeder 21 befestigten Druckstücke 210 sind derart auf die Druckstückaufnahmen 2002 angepasst, dass die Druckstücke 210 in die Druckstückaufnahmen 2002 eingeführt und darin drehbewegbar sind. Die Lagerkanäle 2003 sind entsprechend auf die Dicke der Drahtfeder 21 abgestimmt, sodass die Drahtfeder 21 in den Lagerkanälen 2003 gehalten wird, wenn die Drahtfeder 21 in Betriebsposition bzw. Verschwenkposition ist.

Zur Befestigung von Krallenkörperhaltemitteln 23 weist die Indexierbriede 200 eine Magnetaufnahme 2005 auf. Ist ein Permanentmagnet 23 als Krallenkörperhaltemittel 23 gewählt, kann dieser in dieser Magnetaufnahme 2005 gehalten werden.

Die Verschwenkposition der Drahtfeder 21 ist in Figur 2d dargestellt. Die Verschenkung um die Schwenkachse S hat dazu geführt, dass die Drahtfeder 21 teilweise in den Lagerkanälen 2003 auf der von den Führungsarmen 2001 abgewandten Seite verlaufen. Die Druckstücke 210 wurden in den zugehörigen Druckstückaufnahmen 2002 gedreht.

Der Eiskrallenkörper 22 wurde derart verschwenkt, dass seine Erstreckungsrichtung etwa parallel zur Längsachse L verläuft. Dazu war eine entsprechende Verschwenkung der Eiskrallenöse 220 um die Körperschwenkachse O nötig. Die Zacken 221 weisen nun etwa senkrecht von der Längsachse L bzw. von der Oberfläche des Stützrohres 1 bzw. des Stützstabes 1 weg. Eine Justierschraubenaufnahme 2004 ist in die Indexierbriede 200 eingeformt, in welche die Justierschraube 203 einbringbar ist. Durch Verwendung der Justierschraube 203 kann die Ausrichtung der Indexierbriede 200 relativ zur Längsachse L bzw. indirekt die Ausrichtung der Schwenkschlaufe 21 relativ zur Längsachse L justiert werden. Mittels Justierschraube 203 kann der Abstand zwischen der Schwenkschlaufe 21 in der Betriebsposition und dem Sohlengummi 10 eingestellt werden. Das Ziel ist es, dass die Schwenkschlaufe 21 in der Betriebsposition derart justiert ist, dass der Eiskrallenkörper 22 bzw. die Zacken 221 gleichmässig mit dem Boden in Kontakt bringbar sind. In der Verschwenkposition soll der Eiskrallenkörper 22 möglichst nahe am Umfang des Stützrohres 1 bzw. des Stützstabes 1 anliegen.

Wie in Figur 3b erkennbar und durch eine gestrichelte Linie markiert, verdeckt ein Teil der Schwenkschlaufe 21 den Eiskrallenkörper 22 bzw. die mindestens eine Zacke 221. Wenn der Benutzer am Stützrohr 1 bzw. Stützstab 1 nach unten greift, ist ein direkter Kontakt mit dem Eiskrallenkörper 22 bzw. der mindestens einen Zacke 221 unterbunden. Da die Zacke 221 zusätzlich, aufgrund der Verschwenkung des Eiskrallenkörpers 22 um die Körperschwenkachse O, noch in einer Richtung senkrecht zur Schwenkschlaufe 21 verlaufend ausgerichtet ist, ist das Verletzungsrisiko weiter minimiert. Der der Indexierbriede 200 zugewandte Teil des Eiskrallenkörpers 22, wird durch das Krallenkörperhaltemittel 23 in Form eines Permanentmagneten 23 in Richtung Indexierbriede 200 geschwenkt gehalten.

In Figur 3b ist eine Möglichkeit der Ausrichtung des Eiskrallenkörpers 22 gezeigt, wobei eine Verschwenkung des Eiskrallenkörpers 22 um mindestens 90° um die Körperschwenkachse O durchführbar ist. In der Verschwenkposition lagert der Eiskrallenkörper 22 so, dass sein freies Ende in Richtung Indexierbriede 200 weist und der Eiskrallenkörper 22 damit von der Drahtfeder 21 umschlossen ist. Die zackenfreie Rückseite des Eiskrallenkörpers 22 liegt dabei an der Umfangsfläche des Stützrohres 1 bzw. des Stützstabes 1 an. Der Zugang zu den Zacken 221 ist mindestens teilweise durch die Drahtfeder 21 abgeschirmt. In einer anderen Verschwenkposition, wie in Figur 4 dargestellt, ragt der Eiskrallenkörper 22 mindestens annähernd parallel zur Längsachse L weg von der Drahtfeder 21. Dabei ist der Eiskrallenkörper 22 so verschwenkt, dass die Zacken 221 in Richtung Längsachse L ragen. Die Drahtfeder 21 schirmt zwar den Eiskrallenkörper 22 nicht in Richtung Längsachse L ab, aber durch die gewählte Verschwenkung des Eiskrallenkörpers 22 kann ein Benutzer nicht in die Zacken 221 greifen und auch das Risiko, dass sich Kleidung in den Zacken 221 fängt, ist minimal.

Um die Möglichkeiten der Verschwenkung des Eiskrallenkörpers 22 um die Körperschwenkachse O einzuschränken, kann ein Krallenkörperanschlag 222 am Eiskrallenkörper 22 angeordnet sein. Dieser Krallenkörperanschlag 222 kann mit einem entsprechend an der Drahtfeder 21 angeordneten Schlaufenanschlag 211 wirkverbunden werden. Somit sind die zulässigen Schwenkwinkel, um welche der Eiskrallenkörper 22 um die Körperschwenkachse O schwenkbar ist, definierbar. Eine mögliche Gestaltung des Krallenkörperanschlags 222 bzw. des Schlaufenanschlags 211 ist in Figur 5 gezeigt.

Wenn sich die Schwenkschlaufe 21 in Verschwenkposition, wie in Fig. 3b dargestellt, befindet, dann kommt dem Schlaufenanschlag 211 eine abschirmende Wirkung zu. Der Schlaufenanschlag 211 schirmt die mindestens eine Zacke 221 ab, sodass ein Benutzer nicht direkt in die Zacke 221 greifen kann, wenn er am Stützstock 1 in Richtung Sohlengummi 10 greifen sollte. Die Schwenkschlaufe 21 muss dazu einen entsprechend ausgeführten Schlaufenanschlag 211 aufweisen, welcher mindestens soweit von der Schwenkschlaufe 21 von der Längsachse L weg gerichtet ragt, wie die mindestens eine Zacke 221. Dies kann man auch erreichen, wenn man die Gesamtdicke H der Schwenkschlaufe 21 senkrecht zur Verlaufsrichtung V grösser oder gleich der Zackenhöhe wählt. In der hier gezeigten Gleitschutzvorrichtung 2 ist eine einfache Verschwenkung des Eiskrallenkörpers 22 um die Körperschwenkachse O relativ zur Schwenkschlaufe 21 bei Verschwenkung der Schwenkschlaufe 21 um die Schwenkachse S erreicht.

Aus Stabilitätsgründen werden die Bauteile der Befestigungseinrichtung 20 aus Metall hergestellt. Die Indexierbriede 200 und/oder die Gegenbriede 201 können in Druckgussverfahren hergestellt werden oder in Form von Stanzteilen eingesetzt werden. Es können aber auch Kunststoffbauteile verwendet werden, deren Wandstärken auf die Belastungsspitzen angepasst sind .

Die Indexierbriede 200 und die Gegenbriede 201 können durch Schrauben gehalten am Stützrohr 1 bzw. Stützstab 1 befestigt sein. Dazu sind Gewindelöcher in der Indexierbriede 200 und Durchgangslöcher in der Gegenbriede 201 vorgesehen, wobei die Schrauben nach Queren der Durchgangslöcher in den Gewindelöchern der Indexierbriede 200 befestigt werden. Es sind aber auch andere Befestigungsmöglichkeiten denkbar.

Der hier gezeigte Eiskrallenkörper 22 weist mehrere Zacken 221 auf. Es wäre aber ebenfalls möglich einen Eiskrallenkörper 22 mit einer Zacke 221 bzw. einem Dorn auszugestalten, wobei der Dorn in der Betriebsposition mit dem Boden in Kontakt bringbar ist.

Die Schwenkschlaufe 21 ist in einer bevorzugten Ausführungsform mit mindestens einer Abdeckbiegung im Verlauf der Schwenkschlaufe 21 ausgestaltet, wobei die Abdeckbiegung die mindestens eine Zacke 221 oder den Dorn des Eiskrallenkörpers 22 verdeckt.

Die Schwenkschlaufe 21 ist elastisch biegbar gestaltet und lässt sich bei ausreichend grossem Druck auf die Druckstücke 210 so verbiegen, dass die Arme der Schwenkschlaufe 21 samt Druckstücken 210 aus der Indexierbriede 200 befreit werden kann. Die Schwenkschlaufe 21 kann damit samt Druckstücken 210 und Eiskrallenkörper 22 von der Befestigungseinrichtung 20 entfernt werden. Dies kann sinnvoll sein, wenn die Gleitschutzvorrichtung 2 temporär nicht benutzt werden muss. Sobald der Eiskrallenkörper 22 wieder eingesetzt werden soll, kann die Schwenkschlaufe 21 wieder montiert werden. Optional kann die Gleitschutzvorrichtung 2 mit einer Mehrzahl von Schwenkschlaufen 21 inkl. Druckstücke 210 und Eiskrallenkörper 22 vertrieben werden. Dabei kann sich die Gestaltung der Eiskrallenkörper 22 unterscheiden.

Bezugszeichenliste

Betriebsposition

Verschwenkposition

1 Stützrohr bzw. Stützstab

10 Sohlengummi

2 Gleitschutzvorrichtung/Eiskralle

20 Befestigungseinrichtung

200 Indexierbriede

2001 Führungsarm

2002 Druckstückaufnahme

2003 Lagerkanal

2004 Justierschraubenaufnahme

2005 Magnetaufnahme

201 Gegenbriede

202 Briedenbefestigungsmittel (Schrauben)

203 Justierschraube

21 Schwenkschlaufe /Drahtfeder

210 Druckstück (angeklebt, aufgesteckt auf Schwenkschlaufe)

211 Schlaufenanschlag

22 Eiskrallenkörper

220 Eiskrallenöse

221 Zacke

222 Krallenkörperanschlag

23 Krallenkörperhaltemittel (Permanentmagnet)

L Längsachse

S Schwenkachse

O Körperschwenkachse

V Verlaufsrichtung der Schwenkschlaufe

H Gesamtdicke der Schwenkschlaufe