automatische Dokumentenprüfung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdoku ments und ein Verfahren zum maschinellen Auslesen eines Sicherheitsdokuments für eine automatische Dokumentenprüfung.

Hintergrund

Im Zusammenhang mit dem Prüfen oder Verifizieren von Sicherheitsdokumenten ist bekannt, diese hierbei optisch auszulesen mittels Scannen Die so gewonnen Scandaten kön nen für eine Verifizierung des Dokuments ausgewertet werden, beispielsweise dahingehend, dass aus den Scandaten Sicherheitsmerkmale extrahiert und mit zugeordneten Vergleichs daten verglichen werden Geräte zum Durchführen einer solchen Dokumentenprüfung sind zum Beispiel als mobile oder stationäre Prüfgeräte bekannt.

Beispielsweise beschreibt das Dokument DE 10 2014 110 946 B4 eine Terminaleinheit zur Verifikation eines Sicherheitsdokuments. Bei der bekannten Vorrichtung ist vorgesehen, dass zu verifizierende Sicherheitsdokument mithilfe von Einzugsmitteln automatisch oder maschinell einzuziehen, sodass das Sicherheitsdokument in einen Prüfbereich maschinell transportiert wird, um es dort auszulesen. Zum automatischen Einziehen sind Einzugsmittel vorgesehen, die sich beim Dokumenteneinzug elastisch verformen oder verschieben können. Die Einzugsmittel umfassen zum Beispiel Räder oder Rollen, wobei eine elastische La gerung der Einzugsmittel vorgesehen sein kann, beispielsweise mittels Federn oder elasti scher Materialien wie Gummi. Auch Reibräder oder Reibriemen können zum maschinellen Transport des Sicherheitsdokuments genutzt werden.

Bei anderen Prüfvorrichtungen zum Verifizieren eines Sicherheitsdokuments erfolgt das Ein bringen oder das Auflegen des zu prüfenden Sicherheitsdokuments manuell, beispielsweise dadurch, dass das Sicherheitsdokument auf eine Dokumenten Auflage händisch aufgelegt wird. Zusammenfassung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Si cherheitsdokuments sowie ein Verfahren zum maschinellen Auslesen eines Sicherheitsdokuments für eine automatische Dokumentenprüfung anzugeben, bei denen auch bei manuel lem Einbringen oder Auflegen des zu prüfenden Sicherheitsdokuments eine ausreichende Sicherung des Sicherheitsdokuments auf der Dokumentenauflage unterstützt wird und die ses nicht mit der Hand gehalten werden muss.

Zur Lösung sind eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdokuments sowie ein Verfahren zum maschinellen Auslesen eines Sicherheitsdokuments für eine auto matische Dokumentenprüfung nach den unabhängigen Ansprüchen 1 und 1 1 geschaffen, Ausgestaltungen sind Gegenstand von abhängigen Unteransprüchen.

Nach einem Aspekt ist eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdoku ments geschaffen, welche ein Gehäuse sowie eine Auslese- und Prüfeinrichtung aufweist, die in dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, ein Sicherheitsdokument ittels Scan nen auszulesen und zu prüfen. Die Vorrichtung weist eine Dokumentenauflage auf, die an dem Gehäuse angeordnet ist, derart, dass das auf die Dokumentenauflage aufgelegte Si cherheitsdokument von der Auslese- und Prüfeinrichtung durch ein Sichtfenster der Doku mentenauflage hindurch auslesbar ist. Es ist eine Abdeckung vorgesehen, die an dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, die Dokumentenauflage wenigstens teilweise zu überdecken. An der Abdeckung ist eine Einschuböffnung gebildet, durch welche hindurch das Sicherheitsdokument auf der Dokumentenauflage angeordnet werden kann. Die Vorrichtung weist weiterhin eine Sicherungseinrichtung auf, die an der Abdeckung in Einschubrich tung hinter der Einschuböffnung und gegenüber der Dokumentenauflage angeordnet ist und Sicherungselemente aufweist, welche beim manuellen Einschieben des Sicherheitsdoku ments durch die Einschuböffnung von dem Sicherheitsdokument gegen eine von den Sicherungselementen aufgebrachte Vorspannung aus einer Ausgangsstellung in eine Sicherungs stellung verlagert werden, in welcher die Sicherungselemente das auf der Dokumentenaufla ge angeordnete Sicherheitsdokument gegen diese drücken.

Nach einem weiteren Aspekt ist ein Verfahren zum maschinellen Auslesen eines Sicherheitsdokuments für eine automatische Dokumentenprüfung vorgesehen, bei dem eine Vor richtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdokuments bereitgestellt wird. Die Vor- richtung weist Folgendes: ein Gehäuse; eine Auslese- und Prüfeinrichtung, die in dem Ge häuse angeordnet und eingerichtet ist, ein Sicherheitsdokument mittels Scannen auszulesen und zu prüfen; eine Dokumentenauflage, die an dem Gehäuse angeordnet ist; eine Abde ckung, die an dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, die Dokumentenauflage wenigstens teilweise zu überdecken; eine Einschuböffnung, die an der Abdeckung gebildet ist; und eine Sicherungseinrichtung, die an der Abdeckung in Einschubrichtung hinter der Ein schuböffnung und gegenüber der Dokumentenauflage angeordnet ist und Sicherungsele mente aufweist. Das Sicherheitsdokument wird durch die Einschuböffnung zum Auflegen auf die Dokumentenauflage manuell eingeschoben, wobei die Sicherungselemente hierbei durch das Sicherheitsdokument gegen eine von den Sicherheitseiementen aufgebrachte Vorspan nung aus einer Ausgangsstellung in eine Sicherungsstellung verlagert werden, in welcher die Sicherungselemente das auf der Dokumentenauflage angeordnete Sicherheitsdokumente gegen diese drücken. Das auf die Dokumentenauflage aufgelegte Sicherheitsdokument wird mit Hilfe der Auslese- und Prüfeinrichtung durch ein Sichtfenster der Dokumentenauflage hindurch ausgelesen.

Die auf der Innenseite der Abdeckung, insbesondere eines hiervon umfassten Deckels, vorgesehene Sicherungseinrichtung mit den Sicherungselementen gewährleistet, dass das aus zulesende Sicherheitsdokument nach dem manuellen Einschub durch die Einschuböffnung auf der Dokumentenauflage oder -ablage gesichert ist für das nachfolgende Auslesen (Scanprozess). Der Nutzer der Vorrichtung ist nicht gezwungen, das Dokument mit seiner Hand zu halten und gegen die Dokumentenauflage zu drücken, wenn das Sicherheitsdoku ment gescannt wird, wobei er dies wahlweise ergänzend tun kann. Auf einfache und sichere Weise wird das Sicherheitsdokument auf der Dokumentenauflage fixiert.

Die Vorrichtung zum automatischen Prüfen kann als tragbares Gerät oder Tischgerät ausgeführt sein. Auch in einer Terminaleinheit, die eingerichtet ist, in ein Prüfterminal integriert zu werden, kann die Vorrichtung eingesetzt werden,

Es können beliebige Sicherheitselemente automatisch geprüft oder verifiziert werden, insbe sondere Identifikationsdokumente, Ausweise, Reisepass, Führerschein, Urkunden oder andere sicherheitsrelevante Dokumente.

Die Sicherungselemente können eingerichtet sein, sich beim Verlagern aus der Ausgangs stellung in die Sicherungsstellung elastisch zu verformen. Beispielsweise können die Siche- rungselemente sich aufgrund des manuellen Einschiebens des Sicherheitsdokuments durch die Einschuböffnung elastisch biegen und / oder elastisch eingedrückt werden. Hierzu können die Sicherungselemente aus einem elastisch verformbaren Material bestehen, beispielsweise Gummi oder Kunststoff. Wenn das Sicherheitsdokument wieder von der Doku- mentenauflage entfernt wird, gehen die Sicherungselemente selbsttätig in die Ausgangsstel lung zurück.

Die Sicherungselemente können in der Sicherungsstellung einem Herausziehen des Sicherheitsdokuments durch die Einschuböffnung entgegenstehend angeordnet sein, derart, dass zum manuellen Herausziehen des Sicherheitsdokuments eine Sicherungskraft zu überwin den ist. Die Sicherungselemente sind hierbei in eine Sicherungsstellung verbracht, aus der sie nur nach Überwindung der Sicherungskraft wieder in die Ausgangsstellung verlagert werden können. Beispielsweise kann es hierzu notwendig sein, die Sicherungselemente aus der Ausgangsstellung heraus zu schwenken, was beim manuellen Herausziehen des Si cherheitsdokuments gegen die Sicherungskraft stattfinden kann.

Die Sicherungselemente können von der Abdeckung zur Dokumentenauflage hin vorstehende Bürstenelemente aufweisen. Die Bürstenelemente können mit einem Grundkörper (Bürstenbasis) aus zum Beispiel Kunststoff, Metall oder Holz gebildet sein, an dem ein Bürstenbe satz mit Bürsten vorgesehen ist. Für den Bürstenbesatz können beispielsweise Natur- und / oder Kunstfasern zum Einsatz kommen.

Die Bürstenelemente können in einer oder mehreren Bürstenreihen angeordnet sein. Die eine oder die mehreren Bürstenreihen können durchgehend oder unterbrochen mit einem Bürstenbesatz versehen sein. Alternativ oder ergänzend zum Vorsehen einer oder mehrerer Bürstenreihen können Bürstenelemente mit einem flächigen (zweidimensionalen) Bürstenbesatz versehen sein.

Mindestens eine Bürstenreihe kann quer zur Einschubrichtung verlaufen. Alternativ oder er gänzend können Bürstenreihen vorgesehen sein, die schräg zur Einschubrichtung oder im Wesentlichen parallel zur Einschubrichtung verlaufen. Eine Kombination von unterschiedlich ausgerichteten Bürstenreihen kann vorgesehen sein.

Zumindest ein Teil der Bürstenelemente kann in der Sicherungsstellung entgegen der Ein schubrichtung schräg gestellt sein. Wird das Sicherheitsdokument durch die Einschuböff- nung eingebracht, so drückt das Sicherheitsdokument gegen die Bürsten, derart, dass sich der Dokumentenauflage zugewandte Enden der Bürsten in Einschubrichtung verlagern, wodurch die Bürsten der Bürstenelemente schräg gestellt werden. in der Ausgangsstellung der Dokumentenauflage können gegenüberliegende Endabschnitte der Sicherungselemente von dieser beabstandet angeordnet sein. Der Abstand zwischen der Oberfläche der Dokumentenauflage und den gegenüberliegenden Endabschnitten der Sicherungselemente, zum Beispiel der Bürsten, kann beispielsweise zwischen etwa 0 5 und etwa 2 mm betragen, alternativ zwischen etwa 0.5 und 1.5 mm, beispielsweise etwa 1 mm. Hier durch wird zum Beispiel vermieden, dass Papierdokumente, die eingeschoben werden, unbeabsichtigt geknickt werden, wenn sie beim manuellen Einschieben mit den Sicherungs elementen in Kontakt kommen.

Die Sicherungselemente können lösbar an der Abdeckung angeordnet sein, zum Beispiel die Bürstenbasis mit den hieran angeordneten Bürsten Das lösbare Montieren der Sicherungs elemente an der Abdeckung ermöglicht zum Beispiel einen Austausch bei Verschleiß. Auch ist die Abdeckung so für unterschiedliche Anwendungszwecke konfigurierbar, in dem für ei nen gewünschten Anwendungszweck eine passende Ausgestaltung von Sicherungselemen ten montiert wird. Beispielsweise können so Sicherungseiemente zum Einsatz kommen, bei denen der Abstand zwischen den Endabschnitten und der Dokumentenauflage unterschied lich groß ist. im Fall des Einsatzes von Bürstenelementen können Bürsten mit unterschiedlichem Härtegrad verwendet werden, die beispielsweise mittels Faserelementen unterschied lichen Durchmessers bereitgestelit werden können.

Die Abdeckung kann an dem Gehäuse lösbar montiert sein. Die lösbare Montage der Abdeckung an dem Gehäuse kann zum Beispiel mittels einer magnetischen Befestigungseinrich tung und / oder einer mechanischen Befestigungseinrichtung ausgebildet sein, zum Beispiel unter Verwendung eines Bajonettverschlusses. Eine Magnetverbindung hat in diesem Zu sammenhang den Vorteil, dass zum Abnehmen der Abdeckung zunächst die von der Magnetverbindung bereitgesteilte Magnetkraft zu überwinden ist, danach aber ein leichtes Ent fernen der Abdeckung von dem Gehäuse möglich ist.

Unabhängig davon, ob die Abdeckung an dem Gehäuse lösbar oder nicht lösbar montiert ist, kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung an dem Gehäuse zwischen einer geschlossenen Steilung, in welcher die Abdeckung gegenüber der Dokumentenauflage und diese wenigs- tens teilweise überdeckend angeordnet ist, und einer geöffneten Stellung verlagerbar ist, in welcher die Dokumentenauflage nicht abgedeckt ist. Beispielsweise kann die Verlagerung zwischen den unterschiedlichen Stellungen mittels Schwenken der Abdeckung ausführbar sein. Die Abdeckung kann in der geschlossenen Stellung lösbar fixiert werden, zum Beispiel mittels einer magnetischen Befestigungseinrichtung und / oder einer mechanischen Befesti gungseinrichtung, beispieisweise unter Verwendung eines Bajonettverschlusses Eine Magnetverbindung hat in diesem Zusammenhang den Vorteil, dass zum Verlagern der Abde ckung in die geöffnete Stellung zunächst die von der Magnetverbindung bereitgestellte Mag netkraft zu überwinden ist, danach aber ein leichtes Verlagern der Abdeckung möglich ist.

Ein Fixieren und/oder Montieren der Abdeckung an dem Gehäuse kann unabhängig von der Sicherungseinrichtung für eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdo kuments vorgesehen sein. Hierbei kann eine Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdokuments geschaffen sein mit einem Gehäuse; einer Auslese- und Prüfeinrich tung, die in dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, ein Sicherheitsdokument mittels Scannen auszulesen und zu prüfen; einer Dokumentenauflage, die an dem Gehäuse ange ordnet ist, derart, dass das auf die Dokumentenauflage aufgelegte Sicherheitsdokument von der Auslese- und Prüfeinrichtung durch ein Sichtfenster der Dokumentenauflage hindurch auslesbar ist; einer Abdeckung, die an dem Gehäuse angeordnet und eingerichtet ist, die Dokumentenauflage wenigstens teilweise zu überdecken; einer Einschuböffnung, die an der Abdeckung gebildet ist und durch welche hindurch das Sicherheitsdokument auf der Doku mentenauflage angeordnet werden kann; einem in der Abdeckung angeordneten ersten Magneten und einem in dem Gehäuse angeordneten zweiten Magneten, wobei der erste und der zweite Magnet angeordnet sind, derart, dass mittels einer magnetischen Anziehungskraft zwischen dem ersten und dem zweiten Magneten ein Fixieren und/oder Montieren der Abde ckung an dem Gehäuse ermöglicht ist.

Im Zusammenhang mit der Einschuböffnung an der Abdeckung kann vorgesehen sein, dass diese als eine Schlitzöffnung ausgeführt ist. Ein an der Abdeckung zum Ausbilden der Einschuböffnung angeordneter Durchbruch kann zur Dokumentenauflage hin offen sein, sodass die Einschuböffnung bei dieser Ausführung, wenn die Abdeckung der Dokumentenauflage gegenüberliegend angeordnet ist, einseitig von der Oberfläche der Dokumentenauflage be grenzt ist. Hierdurch ist es ermöglicht, das Sicherheitsdokument vor und im Bereich der Ein schuböffnung auf die Dokumentenauflage oder die Deckfläche des Gehäuses aufzulegen und dann das Sicherheitsdokument durch die Einschuböffnung hindurch zum Bereich der Dokumentenauf!age hin einzuschieben, wobei das Sicherheitsdokument hierbei auf der Do- kumentenauflage gleitet oder rutscht. In einer alternativen Ausführungsform kann der Durch bruch für die Einschuböffnung umlaufend von der Wandung der Abdeckung gebildet sein. Im Zusammenhang mit dem Verfahren zum maschinellen Auslesen eines Sicherheitsdokuments für eine automatische Dokumentenprüfung können die vorangehend in Verbindung mit der Vorrichtung beschriebenen Ausgestaltungen entsprechend vorgesehen sein.

Beschreibung von Ausführunqsbeispieien

Im Folgenden werden weitere Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf Figuren einer Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines Abschnitts einer Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdokuments,

Fig. 2 eine schematische Darstellung von Funktionskomponenten für die Vorrichtung aus Fig. 1 und

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Abschnitts einer weiteren Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdokuments. Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung einer Vorrichtung zum automatischen Prüfen eines Sicherheitsdokuments, die beispielsweise als Hand- oder Tischgerät ausgeführt ist. An einem Gehäuse 1 ist im Bereich einer Deckfläche 2 eine Dokumentenauf- lage 3 ausgebildet, beispielsweise mit einem Sichtfenster, sodass eine Auslese- und Prüfein richtung, die im Gehäuse 1 angeordnet ist, ein auf die Dokumentenauflage 3 aufgelegtes Sicherheitsdokument (nicht dargestellt) durch das Sichtfenster hindurch optisch auslesen oder scannen kann. Verfahren zum Auslesen des Sicherheitsdokuments und das Auswerten von hierbei gewonnenen elektronischen Daten zum Prüfen oder Verifizieren des Sicherheits dokuments sind als solche in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Gemäß Fig. 1 ist die Dokumentenauflage 3 zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckung 4 bedeckt, die einen Deckel 5 mit einem mittleren Wandabschnitt 5a und hierzu seitlich ab gewinkelten Seitenwandabschnitten 5b, 5c aufweist An dem Deckel 5 ist eine Einschuböff nung 6 ausgebildet, durch welche hindurch das zu prüfende oder zu verifizierende Sicher heitsdokument eingeschoben werden kann. Das Einschieben erfolgt hierbei gegen Bürsten- elemente 7 einer Sicherungseinrichtung 8, bei der die Bürstenelemente 7 mit Bürsten 7a gebüdet sind, die an einer jeweiligen Bürstenbasis oder -aufnahme 7b angeordnet sind. Die Bürsten 7a können zum Beispiel aus Naturfasern oder Kunststofffasern bestehen.

Die Bürsten 7a stehen von der Bürstenbasis 7b in Richtung der Dokumentenauflage 3 ab und sind bei der gezeigten Ausführungsform aufrecht stehend ausgerichtet. Zwischen einem Ende 9 der Bürsten 7a und der Oberfläche der Dokumentenauflage 3 ist ein Abstand 10 ausgebildet, der beispielsweise etwa 0.5 bis 2mm beträgt, zum Beispiel etwa 1 mm. Auf diese Weise ist es ermöglicht, auch Sicherheitsdokumente in Papierform durch die Einschuböff nung 6 einzuschieben, ohne dass das Papier hierbei geknickt wird.

Aufgrund des Einschiebens des Sicherheitsdokuments werden die Bürsten 7a schräg zur Einschubrichtung gestellt und sichern das Sicherheitsdokument auf der Dokumentenauflage 3, wenn dieses ausgelesen wird.

Die Bürsteneiemente 7 können lösbar auf der Unterseite der Abdeckung 4 an dem Deckel 5 montiert sein, sodass Bürsteneiemente 7 unterschiedlicher Ausbildung, beispielsweise mit unterschiedlichen Längen der Bürsten 7a an der Abdeckung 4 angeordnet werden können Auch ein Austausch bei Verschleiß ist hierdurch ermöglicht.

Der Deckel 5 der Abdeckung 4 Ist bei der gezeigten Ausführungsform schwenkbar am Ge häuse 1 aufgenommen und kann so aus der in Fig. 1 gezeigten Steilung in eine geöffnete Stellung (nicht dargesteüt) geschwenkt oder verlagert werden, in weicher die Dokumenten auflage 3 freigegeben ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Decke! 5 der Abdeckung 4 lösbar an dem Gehäuse 1 montiert ist, beispielsweise mithilfe einander zugeordneter Magne- ielemente an dem Deckel 5 einerseits und dem Gehäuse 1 andererseits.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung von Funktionskomponenten der Vorrichtung aus Fig. 1. in dem Gehäuse 1 ist eine Auslese- und Prüfeinrichtung 20 angeordnet, die eingerich tet ist, dass auf der Dokumentenauflage 3 aufgelegte Sicherheitsdokument 21 mittels Scannen auszulesen und hierbei gewonnene elektronische Daten auszuwerten, um das Sicherheitsdokument zu prüfen oder zu verifizieren. Es kann vorgesehen sein, dass die hierbei stattfindende Datenauswertung ausschließlich lokal ausgeführt wird, also mittels Funktions komponenten in dem Gehäuse 1. Alternativ können Daten über eine drahtlose Schnittstelle 22 mit einer entfernten Datenbank 23 ausgetauscht werden. Auf diese Weise können zum Beispiel Vergieichsdaten bereitgestellt werden, um diese mit Sicherheitsmerkmalen an dem Sicherheitsdokument zu vergleichen.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer weiteren Vorrichtung zum automati- sehen Prüfen eines Sicherheitsdokuments. Der Deckel 5 der Abdeckung 4 ist bei der gezeigten Ausführungsform schwenkbar am Gehäuse 1 aufgenommen und kann so aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung in eine geöffnete Stellung (nicht dargesteilt) geschwenkt oder verlagert werden, in welcher die Dokumentenauflage 3 freigegeben ist. in einem Bereich 30 der Vor richtung sind einander zugeordnete Magnete (nicht gezeigt) in einer Anschlagleiste 31 sowie dem Deckel 5 angeordnet. Die Anziehungskraft der Magnet hält den Deckel 5 in einer ge schlossenen Stellung. Der Deckel 5 kann gegen die Anziehungskraft der Magnete in die ge öffnete Stellung geschwenkt oder verlagert werden. Auf diese Weise kann es ermöglich sein, dass die Sicherungseinrichtung 8 gegen ein eingeschobenes zu prüfendes Sicherheitsdo kument drückt, wenn der Deckel 5 in der geschlossenen Stellung angeordnet ist und dass die Sicherungseinrichtung 8 nicht gegen ein zu prüfendes Sicherheitsdokument drückt, wenn der Deckel 5 in der geöffneten Stellung ist.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der verschiedenen Ausführungen von Bedeutung sein.

Bezuqszeicheniiste

1 Gehäuse

2 Deckfläche

3 Dokumentenauflage

4 Abdeckung

5 Deckel

5a mittlerer Wandabschnitt

5b, 5c Seitenwandabschnitte

6 Einschuböffnung

7 Bürstenelemente

7a Bürsten

7b Bürstenbasis oder -aufnahme

8 Sicherungseinrichtung

9 Ende

10 Abstand

20 Auslese- und Prüfeinrichtung

21 Sicherheitsdokument

22 Schnittstelle

23 Datenbank

30 Bereich

31 Anschlagleiste