DE7106192U | ||||
US3254360A | 1966-06-07 | |||
GB2124404A | 1984-02-15 | |||
US2787501A | 1957-04-02 | |||
EP0225776A2 | 1987-06-16 | |||
DE8234202U1 | 1983-05-26 |
1. | Vorrichtung zum Reinigen von empfindlichen Flächen, ins inbesondere für optische Gläser oder dergleichen, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine Aufnahmevorrichtung (1) für: a) eine Befeuchtungs und Wischvorrichtung (2) für die Flächen zum Lösen der Verunreinigungen; b) eine Reinigungsvorrichtung (4) zum saugenden Abnehmen der Verunreinigungen von den Flächen. |
2. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befeuchtungs und Wischvorrichtung (2) aus ei¬ nem feuchtigkeitsspendenden Wischkopf (3) und einem Flüs¬ sigkeitsspender (5) besteht. |
3. | Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsspender (5) eine kompressierbare Flasche ist, die einerseits mit einem Nachfüllverschluß (6) und andererseits mit einer 'Aufnahme (7) für den Wischkopf (3) versehen ist. |
4. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsspender (5) sich zu seinem die Auf¬ nahme (7) tragenden Ende hin derart in seinen Abmessungen verjüngt, daß er von dem Wischkopf (3) seitlich überragt wird. |
5. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischkopf (3) aus einem im wesentlichen platten förmig ausgebildeten Trägerteil (8) besteht, das einer¬ seits mit einem einen Flüssigkeitskanal (9) aufweisenden Befestigungszapfen (10) und andererseits mit zwischen einem sich axial erstreckenden Rand (11) vorzugsweise strahlenförmig.verlaufenden Verteilungsrinnen (12) ver¬ sehen ist, die von einem flüssigkeitstränkbaren Wisch¬ tuch (13) derart abgedeckt sind, daß auch der Rand (11) des Wischkopfes (3) in radialer Richtung bedeckt ist. |
6. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischtuch (13) ein weicher, bürstenartiger Stoff ist. |
7. | 7_ Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischtuch (13) ein Saint ist. |
8. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Wischtuch (13) um den Wischkopf (3) derart her¬ umgelegt ist, daß es an dessen Rückseite (14) durch eine Haltevorrichtung (15) fixierbar ist. |
9. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Haltevorrichtung (15) eine der Form des Träger teils (8) angepaßte Platte ist, die ein nach oben hin konisch erweitertes Aufnahmeloch (16) für den Befesti¬ gungszapfen (10) aufweist, welches mit einem innenlie¬ genden Rastrand (17) in eine Rastnut (18) des Befesti¬ gungszapfens rastend eingreift, daß die Haltevorrichtung an ihrem in Achsrichtung weisenden Außenrand (19) mit Widerhaken (20) versehen ist, die in das Wischtuch (13) eingreifen, und daß die Haltevorrichtung derart ausgeformt ist, daß sie im montierten Zustand mit ihrem Außenrand (19) auf der Rückseite (14) des Trägerteils (8) vorgespannt auf¬ liegt. |
10. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Verteilungsrinnen (12) und dem Wisch¬ tuch (13) des Wischkopfes (3) eine elastische Platte (21) aus einem Schwam aterial eingelegt ist. |
11. | Vorrichtung und Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägerteil (8) des Wischkopfes (3) aus einem Kunststoff besteht, der gegenüber de 'Material der Halte¬ vorrichtung (15) eine wesentlich weichere Konsistenz be¬ sitzt. |
12. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungszapfen (10) an seinem Ende leicht ko¬ nisch ausgebildet ist und in die entsprechend ausgeformte Aufnahme (7) des Flüssigkeitsspenders (5) eingepreßt ist. |
13. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (1) eine Handhabe ist, die einen einseitig offenen Aufnahmeschacht (22) für den Flüs¬ sigkeitsspender (5) aufweist, und daß in den fedrigen Schenkeln (23), die den Aufnahmeschacht bilden, Rastmit¬ tel (24) vorgesehen sind, in die Gegenrastmittel (25) des Flüssigkeitsspenders eingreifen. |
14. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsvorrichtung (4) zum einen aus einer Wischplatte (26) und zum anderen aus dem Vorrat eines nach¬ schiebbaren Saugtuches (27) besteht, das im Funktionszu¬ stand partiell zwischen der Wischplatte (26) und der zu reinigenden Fläche lokalisiert ist, wobei die Wischplatte an dem einen freien Ende (28) der Aufnahmevorrichtung (1) befestigt und der Vorrat des Saugtuches an dem gegenüber¬ liegenden Ende (29) in einem Einlegeschacht (30) vorgese¬ hen ist. |
15. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischplatte (26) aus einem elastischen Kunststoff besteht und eine im wesentlichen konkave Fläche aufweist, die mit einer Vielzahl von kleinen Verankerungserhebungen (31) versehen ist. |
16. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wischplatte (26) mit einem elastischen Zapfen (32) versehen ist, der in eine Aufnahmebohrung (33) der Aufnahmevorrichtung (1) rastend eingreift. |
17. | Vorrichtung und Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischkopf (3) und die Wischplatte (26) an den sie tragenden Teilen (Flüssigkeitsspender 5 bzw. freies Ende 28 der Aufnahmevorrichtung) derart befestigt sind, daß sie stirnseitig in entgegengesetzte Richtungen weisen, eine in die Richtung des freien Endes (28) der Aufnahme¬ vorrichtung (1) weisende Schräglage haben und um eine in der Längsrichtung verlaufende gedachte Linie zueinander eine symmetrische Lage einnehmen. |
18. | Vorrichtung und Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Einlegeschacht (30) für das Saugtuch (27) hinter einer Trennwand (34) an den Aufnahmeschacht (22) anschließt und eine im wesentlichen in die entgegenge¬ setzte 'Richtung weisende Öffnung (35) aufweist, derart, daß das streifenförmige Saugtuch (27) über eine Basiswand (36) des Aufnahmeschachtes in Richtung auf die Wischplatte (26) geführt ist. |
19. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorrat des Saugtuches (27) eine Rolle (27a) ist. |
20. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugtuch (27) aus mehreren Schichten (37, 38 bzw. |
21. | besteht. |
22. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schicht (37) des aus Papier bestehenden Saugtuches (27), die der zu reinigenden Fläche gegenüber¬ liegt, ein optisches Papier ist, die zweite und dritte Schicht (38 und 39) verstärkt saugfähig sind und die dritte Schicht (39) gegenüber der zweiten zusätzlich eine höhere Festigkeit besitzt. |
23. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlegeschacht (30) durch einen auf Führungsstegen (40) der Aufnahmevorrichtung (1) laufenden Schiebedeckel (41) abgedeckt ist, der mit einer in Richtung auf die Wisch¬ platte (26) weisenden Verlängerung (42) mit der Basiswand (36) des Aufnahmeschachtes (22) einen Führungsspalt (43) für das Saugtuch (27) bildet. |
24. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verlängerung (42)' des Schiebedeckels (41) eine nach außen konvex ausgebildete fedrige Zone (44) einge¬ formt ist, an deren Innenseite (45) Transportzähne (46) für das Saugtuch (27) vorgesehen sind, die mit an der Basiswand (36) angeformten Rückhaltezähnen. (47) korrespon¬ dieren, und daß die Außenseite der fedrigen Zone (44) Griffrippen (48) aufweist. |
25. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die fedrige Zone (44) sich in der Längsrichtung des Schiebedeckels (41) erstreckt, seitlich freigestochen ist und an ihren beiden Enden über stauchbare Biegezonen (49) mit dem Schiebedeckel verbunden ist. |
26. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der zum freien Ende (28) der Aufnahmevorrichtung (1) hinweisenden Stirnfläche (50) des Schiebedeckels (41) eine aus Zähnen gebildete Abrißkante (51) angeformt ist. |
27. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Bereich der Basiswand (36) des Aufnahmeschach¬ tes (22), der zwischen der Abrißkante (51) und der Wisch Platte (26) lokalisiert ist, eine erhabene Führungs¬ schräge (52) vorgesehen ist. |
28. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, ' daß der Wischkopf (3) und die Wischplatte (26) eine runde Form aufweisen. |
29. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Form des Wischkopfes (3a) und der Wischplatte (26a) in einem Teilbereich (53) rund ist und im weiteren über konvexe Kurven (54) eine abgerundete und verlängerte Spitze (54a) bildet. |
30. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, gekennzeichnet durch eine Haube (55), die sowohl den Wischkopf (3) und die Wischplatte (26) als auch den Aufnahmeschacht (22) mit dem Flüssigkeitsspender (5) abdeckt. |
31. | Vorrichtung nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der vorhergehenden Unteransprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das streifenförmige Saugtuch (27) breiter ausgebildet ist als die Wischplatte (26) im Durchmesser bemessen ist. Liste der in den Ansprüchen verv.3nc.eter: PositicnsDezeich nungen 1 Aufnahmevorrichtung 27a Rolle 2 Befeuchtungs und 37/38/39 Schichten Wischvorrichtung 40 Führungsstege 3 Wischkopf 41 Schiebedeckel 4 Reinigungsvorrichtung 42 Verlängerung 5 Flüssigkeitsspender 43 Führungsspalt 6 Nachfüllversc luß 44 fedrige Zone 7 Aufnahme 45 Innenseite 8 Trägerteil 46 Transportzähne 9 Flüssigkeitskanal 47 Rückhaltezähne 10 Befestigungszapfen 48 Griffrippen 1 Rand 49 stauchbare Biegezonen 2 Verteilungsrinnen 50 Stirnfläche 3 Wischtuch 51 Abrißkante 4 Rückseite 52 erhabene Führungsschräge 5 Haltevorrichtung 53 Teilbereich 6 Aufnahmeloch 54 konvexe Kurven 7 Rastrand 54a Spitze 55 Haube 9 Außenrand 0 Widerhaken 1 elastische Platte 2 Aufnahmeschacht 3 fedrige Schenkel 4 Rastmittel 5 Gegenrastmittel 6 Wischplatte 7 Saugtuch 8 freies Ende 9 gegenüberliegendes Ende 0 Einlegeschacht 1 Verankerungserhebungen 2 elastischer Zapfen 3 Aufnahmebohrung 4 Trennwand 5 Öffnung 6 Basiswand. |
Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung der in dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.
Auf dem Gebiet der Reinigungsmethoden für optische Gläser, insbesondere für Brillengläser, werden verschiedene Mittel angewendet, die sich jedoch als nicht sehr zweckmäßig er¬ wiesen haben. Di-eses trifft insbesondere dann zu, wenn eine Reinigung unterwegs auf Reisen, am Arbeitsplatz oder während einer Freizeitbeschäftigung vorgenommen werden muß. Als zweck¬ mäßigste Methode hat sich hierfür die Anwendung einer Reini¬ gungsflüssigkeit zum Anlösen der Verunreinigungen auf den Glä¬ sern und das anschließende Abwischen derselben mit einem Tuch herausgestellt. Diese Komponenten -werden allgemein in Form einer Sprayflasche für die Flüssigkeit und einem Reinigungs¬ tuch angeboten, die in geschickter Form, z.B. in einem beutel¬ artigen Etui, untergebracht sind.
Diese sogenannten Brillenreiniguhgssets lassen sich zwar be¬ quem in Taschen oder Koffern mitführen; die Reinigungskompo¬ nenten jedoch haben in der bekannten Anwendungsart in ihrer Wirkung wesentliche Nachteile. Diese bestehen zum einen darin, daß die Aufbringung der Reinigungsflüssigkeit auf die Gläser stets problematisch ist, da durch das Aufsprühen derselben " ein relativ großer Anteil verlorengeht, der sich dann an allen möglichen Stellen, zum Beispiel an Kleidungsstücken oder auf Tischplatten, niederschlägt. Dieses läßt sich praktisch nur so vermeiden, indem die Reinigungsflüssigkeit zunächst auf das Reinigungstuch oder auf ein zusätzliches Tuch für die Naßbe¬ handlung verbracht wird, mit dem dann die Verschmutzungen an¬ gelöst werden sollen. Dieses kann zum anderen nicht richtig funktionieren, insbesondere dann, wenn schwer zu beseitigende
Ve schmutzungen, wie z.B. Fingerabdrücke, Hautschweiß, Rauchniederschläge oder gar Kosmetika auf den zu reinigen¬ den Flächen vorhanden sind. Versuche haben ergeben, daß die Verunreinigungen zwar durch. die speziellen Flüssigkeiten angelöst werden, aber doch recht langsam, was zur Folge hat, daß beim eigentlichen Reinigungsvorgang mit dem Reinigungs¬ tuch die Flüssigkeit sofort aufgesogen wird, und die Verun¬ reinigungen zusätzlich verschmiert werden. Die Folge ist, daß die Reinigung unter dem Einfluß einer Restfeuchte im Rei¬ nigungstuch wieder mechanisch erfolgen muß.
Ein weiterer Nachteil bei der Anwendung von herkömmlichen Reinigungstüchern besteht darin, daß der Reinigungsvorgang unter Zuhilfenahme der Fingerkuppen vorgenommen werden muß, was einerseits dazu führt, daß die Flächen nicht bis unmit- telbar zu einer Rahmeneinfassung.erreichbar sind - es wird ganz im Gegensatz zu dem Erwünschten der Schmutz in diese Bereiche hineingerieben - und andererseits durch die Finger eine Verschmutzung des Reinigungstuches selbst erfolgt mit der Folge, daß nach einigen Reinigungsvorgängen keine ordent¬ liche Funktion desselben mehr g ' egeben ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, die - unter Beibehaltung der an sich wichtigen Mit- nah e ögliαhkeit in Taschen etc.' - die bekannten Komponenten so einsetzbar macht, daß die vorstehend angegebenen Nachteile vermieden werden.
Gelöst wird diese Aufgabe durch die in dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Mittel und deren An¬ ordnung.
Einzelheiten, die den Gegenstand der Erfindung weiterbilden, sind in den Unteransprüchen angegeben.
Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ein mitführbares.. Reinigungsgerät, z.B. für Brillen, geschaffen worden, mit dem erreicht wird, daß die Verunreinigungen unter einem stän¬ digen Nachschub von Reinigungsflüssigkeit und einer gleich¬ zeitigen Wischbewegung gut von den Flächen abgelöst werden können, wobei auch schwer zugängliche Stellen am unmittel¬ baren Brillenrahmen erreichbar sind. Die Ve.rύnreini ' gungen. schwimmen in der Reinigungsflüssigkeit regelrecht- auf bzw. werden vollkommen gelöst, weil der Wischkopf hierfür eine ausreichend große Menge derselben auf den Flächen beläßt. Durch den in der Aufnahmevorrichtung vorgesehenen Vorrat des Saugtuches, das ohne direkte Zuhilfenahme der Finger nachschiebbar ist, wird gewährleistet, daß stets ein sau¬ beres Reinigungsmittel zur Verfügung steht, welches nach Gebrauch stückweise abgerissen werden kann.
Desweiteren bietet die erfindungsgemäße Vorrichtung den Vor¬ teil, daß beide Komponenten in einer Handhabe zur Verfügung stehen und durch ein alleiniges Verdrehen derselben um ihre Längsachse entweder die Befeuchtungs- und Wischvorrichtung oder die Reinigungsvorrichtung der zu reinigenden.Fläche ge¬ genüberstellbar ist, wobei letztere so aufgelegt wird, daß sich das Saugtuch zwischen der dieser zugeordneten Wischplatte und der Fläche befindet und somit in alle Richtungen verschieb¬ bar ist.
Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergeben sich aus der Beschreibung und den Zeichnungen.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht der kompletten Vorrichtung gemäß der Erfindung im Schnitt; Fig. la eine Einzelheit;
Fig. 2 einen Schnitt durch den Wischkopf in starker Ver¬ größerung;
Fig. 3 eine Draufsicht der kompletten Vorrichtung als Teilschnitt;
Fig. 4a- und 4b Querschnitte der ' kompletten Vorrichtung;
Fig. 5/6 und 7 je eine Einzelheit.
Wie die Figur 1 zeigt, besteht eine Vorrichtung zum Reinigen von empfindlichen Flächen, insbesondere Brillengläsern, aus einer Handhabe, die als eine Aufnahmevorrichtung 1 für eine Befeuchtungs- und Wischvorrichtung 2 und für eine Reinigungs¬ vorrichtung 4 dient. Das Aufnahmeteil 1 ist im wesentlichen als ein langgestrecktes Teil ausgebildet, das, ausgehend von der Darstellung in Fig. 1 in seinem linken Bereich einen Auf¬ nahmeschacht 22 bildet, der ein nach unten offenes U-förmiges Profil bildet. Der Aufnahmeschacht 22 besteht somit im wesent¬ lichen aus einer. Basiswand 36, einer Trennwand 34 und zwei freien und somit fedrigen Schenkeln 23.
In den fedrigen Schenkeln--23 des Aufnahmeschachtes 22 sind als runde Durchbrüche ausgebildete Rastmittel 24 vorgesehen, in die entsprechend ausgeformte Gegehrastmittel 25 eingreifen können, die an den Seitenwändeh 56 eines als eine kompressier- baxe Flasche ausgebildeten Flüssigkeitsspenders 5 erhaben angeformt sind.
Der Flüssigkeitsspender 5, der Bestandteil der Befeuchtungs¬ und Wischvorrichtung 2 ist, weist an seinem rechten Ende einen Nachfüllverschluß 6, der über ein Filmscharnier 57 homogen an ein Deckelteil 58 angeformt ist, und an seinem linken Ende eine schräg nach unten weisende, als ein konisches
Durchgangsloch ausgebildete Aufnahme 7 für einen Befesti¬ gungszapfen 10 eines Wischkopfes 3 auf.
Der Wischkopf 3 besteht aus einem im wesentlichen platten- förmig ausgebildeten Trägerteil 8 (siehe insbesondere Fig. 2), an dem einerseits der mit einem Flüssigkeitskanal 9 durch¬ setzte konisch ausgebildete Befestigungszapfen' 10 und anderer¬ seits ein sich axial erstreckender Rand 11 angeformt ist, zwischen dem Verteilungsrinnen 12 für die Reinigungsflüssig¬ keit vorgesehen sind, die ausgehend von dem Flüssigkeitska¬ nal 9 vorzugsweise strahlenförmig radial nach außen verlaufen. Zwischen dem Rand 11, der in axialer Richtung über die Ver¬ teilungsrinnen 12 übersteht, kann eine elastische Platte 21 eingelegt werden, die aus einem zusammendrückbaren und flüs¬ sigkeitsdurchlässigen Schwammaterial besteht.
Der Wischkopf 3 wird von einem tränkbaren Wischtuch 13 abge¬ deckt, das aus einem weichen, bürstenartigen Stoff, zum Bei¬ spiel einem Samt besteht, derart, daß mindestens auch dessen radialer Rand 11 bedeckt ist. Hierfür ist das Wischtuch 13 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel derart um das Trägerteil 8 herumgelegt angeordnet, daß es an dessen Rückseite 14 mittels einer Haltevorrichtung 15 -festsetzbar ist.
Die Haltevorrichtung 15 besteht aus einer Platte, deren Form dem Trägerteil 8 angepaßt ist, und die mit einem nach oben ' hin konisch erweiterten Aufnahmeloch 16 für den Befestigungs¬ zapfen 10 versehen ist. Die Haltevorrichtung 15, die gegen¬ über dem Trägerteil 8 aus einem Kunststoff mit wesentlich härterer Konsistenz besteht, weist in ihrem Aufnahmeloch 16 einen Rastrand 17 auf, der in eine Rastnut 18 des Befestigungs¬ zapfens 10 rastend eingreifen kann, derart, daß die Haltevor¬ richtung 15 mit ihrem in Achsrichtung weisenden Außenrand 19 im montierten Zustand auf der Rückseite 14 des Trägerteils 8
vorgespannt aufliegt. An dem Außenrand 19 sind in Achs- richtung weisende Widerhaken 20 angeformt, die in das Wisch¬ tuch 13 eingreifen und dieses in der montierten Lage arre¬ tieren.
Die Ränder 60 des Wischtuches 13, die im montierten Zustand naturgemäß unförmig zusammengestaucht sind, finden in. einem Hohlraum 59 der Haltevorrichtung 15 platz.
Der Befestigungszapfen 10 des Trägerteils 8 ist in der Auf¬ nahme 7 des Flüssigkeitsspenders 5 mittels eines Preßsitzes montiert. Um diesen Sitz sicherer gestalten zu können, ist es ohne weiteres möglich, an dem Befestigungszapfen 10 und/ •oder in der Aufnahme 7 Rastnuten (nicht dargestellt) vorzu¬ sehen..
Der Flüssigkeitsspender 5 ist zu seinem die Aufnahme 7 für den Wischkopf 3 tragenden Ende hin in seinen Abmessungen derart verjüngt ausgebildet, daß er von dem Wischkopf (3) seitlich überragt wird.
Die Reinigungsvorrichtung 4 besteht einerseits aus einer Wischplatte 26, die an dem einen freien Ende 28 der Auf¬ nahmevorrichtung 1 befestigt ist, und andererseits aus einem Saugtuch 27, das von einer einen Vorrat bildenden Rolle 27a abziehbar ist. Die Wischplatte 26 besteht aus - einem elastischen Kunststoff und weist eine im wesentlichen konkav ausgebildete Fläche auf, die mit einer Vielzahl von kleinen Verankerungserhebungen 31 mit kegelartiger Form be¬ setzt ist. Diese Fläche dient zum Andrücken des Saugtuches 27 an die zu reinigende Fläche, wozu das Saugtuch 27 im Funk¬ tionszustand zwischen der Wischplatte 26 und der zu reinigen¬ den Fläche eingeschlossen ist. Für den Zweck, daß das Saugtuch 27 sich seitlich an dem Außenrand 61 der Wischplatte 26 hoch-
legen kann, ist das Saugtuch 27 breiter ausgebildet als der Wischkopf.
Für eine bewegliche Befestigung der Wischplatte 26 ist die¬ selbe mit einem elastischen, rastenden Zapfen 32 versehen, der in eine Aufnahmebohrung 33 des freien Endes 28 der Auf¬ nahmevorrichtung 1 eingreift. Das freie Ende 28 ist wesentlich schmaler ausgebildet als die Wischplatte 26 breit ist ( siehe insbesondere Figur 3).
Die Wischplatte 26 und der Wischkopf 3 nehmen an den sie tra¬ genden Teilen (freies Ende 28 der Aufnahmevorrichtung 1 bzw. Flüssigkeitsspender 5) eine solche Lage ein, daß sie stirn¬ seitig in entgegengesetzte Richtungen weisen, eine in die Rich¬ tung des freien Endes 28 weisende Schräglage haben und um eine in der Längsrichtung der Aufnahmevorrichtung 1 verlaufende ge¬ dachte Linie zueinander eine symmetrische Lage einnehmen.
Die den Vorrat des Saugtuches 27 bildende Rolle 27a ist in einem Einlegeschacht 30 der Aufnahmevorrichtung 1 unterge¬ bracht, der sich im Bereich des ' dem freien Ende 28 gegenüber¬ liegenden Endes 29 befindet. Dieser Einlegeschacht 30 schließt sich hinter der Trennwand- 34 an den Aufnahmeschacht 22 an und weist eine im wesentlichen in die entgegengesetzte Richtung weisende Öffnung 35 auf. Hierdurch kann das streifenför ige Saugtuch 27 von der Rolle 27a her über die Basiswand 36 des Aufnahmeschachtes 22 hinweg in den Bereich der Wischplatte 26 geführt werden.
Das Saugtuch 27 besteht vorzugsweise aus mehreren Papier¬ schichten (siehe Figur 5), wobei die erste Schicht 37, die der zu reinigenden Fläche gegenüberliegt, ein optisches Pa¬ pier ist, die zweite und dritte Schicht 38 bzw. 39 verstärkt saugfähig sind und die dritte Schicht 39 gegenüber der zweiten
eine höhere Festigkeit besitzt, um der mechanischen Bean¬ spruchung durch die Wischplatte 26 während eines Reinigungs¬ vorganges widerstehen zu können. Durch diesen Aufbau des Saug¬ tuches wird weiterhin gewährleistet, daß zum einen eine scho¬ nende und fusselfreie Behandlung der zu reinigenden Fläche - und zum anderen eine gute Saugfähigkeit erreicht wird.
Die ffnung 35 des Einlegeschachtes 30 wird von einem Schiebe¬ deckel 41 abgedeckt, der auf seitlichen Führungsstegen 40 der Aufnahmevorrichtung 1 verschiebbar gelagert ist. Dieser Schiebe¬ deckel 41 weist an seinem in Richtung auf die Wischplatte 26 weisenden Ende eine Verlängerung 42 auf, die mit der Basiswand 36 des Aufnahmeschachtes 22 einen Führungsspalt 43 für das Saugtuch 27 bildet.
In der Verlängerung 42 des Schiebedeckels 41 ist eine nach außen konvex ausgebildete fedrige Zone 44 angeformt, die an ihrer Außenseite mit Griffrippen 48 versehen ist. An der In¬ nenseite 45 weist die fedrige Zone 44 Transportzäh.ne 46 auf, die für den Vorschub des Saugtuches 27 dienen. Diesen Trans¬ portzähnen 46 stehen in dem Führungsspalt 43 Rückhaltezähne 47 gegenüber, die an der Basiswand -36 angeformt sind. Die fedrige Zone 44 erstreckt sich in der Längsrichtung des Schiebedeckels 41, ist seitlich freigestochen und in Längsrichtung über stauchbare Biegezonen 49 mit demselben verbunden.
Der Schiebedeckel 41 weist an seiner zum freien Ende 28 der Aufnahmevorrichtung 1 hinweisenden Verlängerung 42 eine Stirn¬ fläche 50 auf, die zu einer Abrißkante 51 für das Saugtuch 27 ausgeformt ist. Diese Abrißkante 51 besteht vorzugsweise aus einer Vielzahl von scharfen Zähnen 62 (siehe hierzu Figur 3).
In dem Bereich zwischen der Abrißkante 51 des Schiebedeckels 41 und der Wischplatte 26 ist an der Basiswand 36 des Aufnahme-
schachtes 22 eine erhabene Führungsschräge 52 vorgesehen, die dafür Sorge trägt, daß das Saugtuch 27 bei seinem Vorschub sicher über die Wischplatte 26 hinweggeführt wird.
Diese Führungsschräge 52 dient mit ihrem Scheitel 63 gleich¬ zeitig als eine Stütze für eine abnehmbare Haube 55 in der einen Richtung, die sowohl den Wischkopf 3 und die Wisch¬ platte 26 als auch den Aufnahmeschacht 22 mit dem Flüssig¬ keitsspender 5 abdeckt. Wie die Figur la zeigt, weist die Haube 55 in ihren Seitenflächen 64 innenliegende Führungs¬ vertiefungen 65 auf, in die Nocken 66 eingreifen, die an den Außenflächen der freien Schenkel 23 des Aufnah eschachtes 22 angeformt sind.
Der Wischkopf 3 und die Wischplatte 26 können eine runde Form aufweisen (siehe Figur 7). Für besondere Anwendungen, z.B. für moderne, dem Modetrend angepaßte Brillen, die teilweise relati spitz ausgeformte Gläser haben, können der Wischkopf 3 und die Wischplatte 26 auch eine Form gemäß der Figur 6 aufweisen, die in einem Teilbereich 53 rund ist und im weiteren über konvex verlaufende Kurven 54 eine abgerundete Spitze 54a bildet.
Die insgesamt eine Handhabe zum Reinigen von insbesondere optischen Gläsern bildende Vorrichtung wird nach dem Entfernen der Haube 55 mit dem schräg nach' unten weisenden Wischkopf 3 auf das Glas aufgesetzt, der sich durch seinen elastischen Befestigungszapfen 10 an die Lage der Glasfläche anpaßt. Das durch die mittelbare Verbindung mit dem Flüssigvorrat des Flüssigkeitsspenders 5 in Verbindung stehende Wischtuch 13 gibt sofort Flüssigkeit an die Fläche ab, was durch seitliches, manuelles Drücken auf die fedrigen Schenkel 23 und somit auch auf den Flüssigkeitsspender 5 verstärkt werden kann. Durch leichtes Reiben wird auch fettender Schmutz vollkommen in der Reinigungsflüssigkeit gelöst, was zur Folge hat, daß derselbe,
nach Abheben des Wischkopfes, in dem auf der Glasfläche zurückbleibenden starken Flüssigkeitsfilms aufschwimmt.
Das Saugtuch 27 wird dadurch in seine Funktionslage über der Wischplatte 26 vorgeschoben, indem zunächst der Schiebe¬ deckel 41 manuell zurückgezogen wird, ohne dabei die fedrige Zone 44 nach unten durchzudrücken, soweit ' -,.'-.bis derselbe mit einem Rastnocken 67 an der rechten Innenkante 68 des Einlege¬ schachtes 30 anstößt. Nachfolgend wird der Schiebedeckel 41 bei durchgedrückter elastischer Zone 44 wieder vorgeschoben, wodurch das Saugtuch 27 über die Führungsschräge 52 hinweg¬ geschoben wird und in die Funktionslage gelangt. Dieses kann notfalls durch Wiederholung des Transportvorganges für einen ausreichenden Vorschubweg geschehen. Nachfolgend wird die gesamte Handhabe so verdreht, daß das Saugtuch 27 auf der Glas¬ fläche aufliegt und zwischen dieser und der Wischplatte 26 eingeschlossen ist. Durch nachfolgende Wischbewegungen wird die gesamte Glasfläche überfahren, wodurch der Flüssigkeitsfilm von derselben restlos abgehoben wird. Dieses erfolgt, wie auch bei dem vorhergehenden Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit durch den Wischkopf bis in die äußersten Ecken eines Brillenrahmens hinein, da die Köpfe entsprechend ausgeformt sind und hierfür Außenränder mit dem Wischtuch bzw. dem Saugtuch bereitstellen. Nach dem Reinigungsvorgang kann -der verbrauchte Bereich des Saugtuches an der Abrißkante 51 abgerissen werden.
Für ein Nachfüllen des Flüssigkeitsspenders 5 wird derselbe über Griffrippen 69 aus dem Aufnahmeschacht 22 herausgezogen und kann nach Ö ' ffnen des Nachfüllverschlusses 6 durch einen Nachfüllvorrat, der aus einer hier nicht dargestellten und mit einem rohrförmigen Spender versehenen kompressierbaren Flasche besteht, aufgefüllt werden.
Zum Ergänzen des Saugtuchvorrates (Rolle 27a) wird der Schiebe-
deckel 41 unter Überwindung der Rastung (67;68) ganz von der Aufnahmevorrichtung nach rechts (ausgehend von Fig.l) abgezogen, wodurch der Einlegeschacht 30 für das Einlegen einer neuen Rolle 27a freiliegt. Nach dem manuellen Auflegen des freien Anfangsbereiches des neuen Saugtuches 27 auf die Rückhaltezähne 47 der Basiswand 36 wird der Schiebedeckel 41 wieder.aufgeschoben,, wodurch die gesamte Vorrichtung. ieder betriebsbereit ist. Wie die Darstellung der Figur 1 leicht er- . kennen läßt, ist der Schiebedeckel 41 mit seiner Abrißkante 51 über die dargestellte Lage (durch Haube 55 abgedeckte Trans¬ portlage) hinaus nach links verschiebbar, und zwar bis zur er¬ habenen Führungsschräge 52, was das Abreißen des Saugtuches 27 erleichtern kann, aber auch Saugtuch einspart.
Die in den Zeichnungen dargestellte und in der Beschreibung er¬ läuterte Vorrichtung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfin¬ dung dar. Es sind andere konstruktive Ausführungen ohne wei¬ teres möglich, die unter den allgemeinen Erfindungsgedanken fallen. Solche Ausführungen können z.B. auch eine Einkle mvor- richtung für das freie, über die Wischplatte 26 hinweggeführte Ende des Saugtuches 27 enthalten ' . Versuche haben allerdings er¬ geben, daß die Vorrichtung auch ohne ein solches Arretiermittel gut funktionsfähig ist.
Liste der in der Beschreibung z-isätzlic!-' verwendeten Posi¬ tionsbezeichnungen
56 Seitenwände
57 Filmscharnier
58 Deckelteil
59 Hohlraum
60 Ränder
61 Außenrand der Wischplatte
62 Zähne
63 Scheitel
64 Seitenflächen
65 Führungsvertiefungen
66 Nocken
67 Rastnocken
68 rechte Innenkante
69 Griffrippen
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