Beschreibung

Vorrichtung mit einer Schaltmarkierung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung eine in einem Gehäuse angeordnete Druckgasquelle, einen Behälter für ein in den aufblasbaren Gegenstand einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel, eine Ventil- und Verteilereinheit für Dichtmittel und Druckgas umfasst und die Ventil- und Verteilereinheit mit einer an die Druckgasquelle anschließbaren Einlassleitung und einer an den aufblasbaren Gegenstand anschließbaren Auslassleitung versehen ist.

Bei Reifenpannen besteht in aller Regel das Problem, dass - wie beispielsweise bei einem PKW bisher üblich - ein gefüllter und auf einer Felge montierter Reservereifen mitgeführt werden muss, der dann anstelle des Rades mit dem defekten Reifen montiert wird, wonach der defekte Reifen in dem für den Reservereifen vorgesehenen Stauraum im Fahrzeug befestigt werden und später einer Reparatur zugeführt werden muss. Hierzu ist es nicht nur oft notwendig, ein beladenes Fahrzeug auszuräumen, um an den entsprechenden Stauraum zu gelangen, sondern es muss auch das Fahrzeug selbst mit Wagenhebern aufgebockt und eine umständliche Reparaturarbeit durchgeführt werden.

Bei Fahrzeugen, die nicht mit schlauchlosen Reifen versehen sind, wie etwa bei Fahrrädern, ist es bei einer Reifenpanne nötigt, mit umfangreichem Werkzeug nach der Montage des Reifens den Mantel von der Felge zu entfernen, den Schlauch zu entnehmen und mit entsprechend mitgeführtem Reparaturmaterial zu flicken. Danach muss der Reifen bzw. der Schlauch oft mehrfach aufgepumpt werden, um eine einigermaßen sichere

Weiterfahrt zu gewährleisten. Neben der schwierigen Reparaturtätigkeit besteht bei dem

bisher bekannten Verfahren der Nachteil, dass die notwendigen Reparaturmaterialien, wie etwa eine entsprechende Pumpe sowie Hebe- und Schraubwerkzeuge, sowie bei nächtlichen Pannen nötige Beleuchtungskörper, in oder bei den entsprechenden Fahrzeugen nur unvollständig oder gar nicht vorhanden oder an den unterschiedlichsten Stellen verstaut sind und lange gesucht werden müssen.

Um diese Nachteile zu vermeiden, sind bereits Reparatursätze bekannt, die einen Kompressor, ein im Reifen koagulierendes Dichtmittel, meistens ein Latexmilch-Gemisch, die entsprechenden Verbindungsschläuche und die notwendigen Kabelanschlüsse zur Energiezufuhr sowie Schalter, Manometer und Bedienelement beinhalten und somit einen ständig einsetzbaren und vollständigen Reparatursatz bereitstellen, mit dem auf das Mitführen eines auf eine Felge aufgezogenen Reserverades oder auf die ständige Kontrolle anderer Reparaturmaterialien wie Schläuche, verschiedene Werkzeugschlüssel, Wagenheber etc. verzichtet werden kann.

Die Bedienung solcher Reparatursätze ist aber auch nicht ganz einfach, insbesondere dann, wenn je nach Betriebszustand zunächst Dichtmittelbehälter und diverse Schlauchverbindungen angeschlossen oder umgebaut werden müssen. Die meisten Reparatursätze sind nämlich auch gut dazu geeignet, ohne Dichtmitteleinsatz lediglich zum Aufblasen von Reifen, Schlauchbooten, Luftmatratzen, etc. eingesetzt zu werden. Aufgrund der heutzutage nur noch selten auftretenden Reifenpannen werden die Reparatursätze in der Regel häufiger für solche Freizeitzwecke gebraucht als für Notfälle. Wenn dies dann aber doch geschieht, befindet sich der Nutzer in ungewohnter und ungeübter Situation.

Zur Erleichterung der Handhabung der Geräte/Reparatursätze in solchen unterschiedlichen Anwendungen sind im Stand der Technik bereits Lösungen bekannt, die im Wesentlichen ein vereinfachtes Umschalten von der einen auf die andere Betriebsart beinhalten. Auch existieren Lösungen mit Steckverbindungen zwischen einzelnen Teilen der Geräte/Reparatursätze.

So offenbart die DE 101 06 468 Al eine Vorrichtung zum Ausbringen von Reifendichtmittel aus einem Behälter, wobei dem Behälter ein Entnahmeelement mit einem Ventil zugeordnet ist, welches zum Ausbringen von Reifendichtmittel dient. Das Ventil ist dabei als Ein- oder Mehrwegeventil ausgebildet und weist einen schaltbaren Bypass auf, beispielsweise zu betätigen durch einen Drehschalter, so dass in einer Schaltstellung eine Druckgasquelle direkt mit dem Reifen oder dem aufzublasenden Gegenstand verbunden werden kann. In einer anderen Schaltstellung ist eine Verbindung zwischen Druckgasquelle (Einlass), Dichtmittelbehälter und aufzublasenden Gegenstand (Auslass) möglich. Es kann also eine Umschaltung zwischen den Betriebszuständen „nur Aufpumpen" und „Pumpen mit Dichtmittel" vorgenommen werden, ohne

Schlauchverbindungen zu wechseln oder Umbauten an dem Gerät vorzunehmen. Das hier offenbarte Ventil ist zwar einfach aufgebaut, jedoch wenig robust und kann ggf. leicht verkleben. Außerdem wird zum sicheren Verschluss des Dichtmittelbehälters bei Transport und im Betriebszustand „nur Aufpumpen" ein zusätzliche Versiegelung benötigt.

Die DE 201 15 003 Ul offenbart ein Abdichtsystem, bei dem das Gehäuse der Gasdruckquelle einen Kopplungsabschnitt ausweist, an dem eine Dichtmittelbehälter zur Herstellung des Benutzungszustandes form- und/oder kraftschlüssig so koppelbar ist, dass das Gehäuse der Gasdruckquelle als Standfuß für den Dichtmittelbehälter dient. Die hier realisierte steckbare Verbindung erzeugt jedoch keine Erleichterung bei der Herstellung der verschiedenen Schlauchverbindungen. Bei durch einen Kompressormotor erzeugten Vibrationen kann sich nachteiligerweise der Dichtmittelbehälter auch aus der Verbindung mit dem Standfuß lösen.

Für die Erfindung bestand also die Aufgabe, eine Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände bereitzustellen, die eine sichere Verbindung zwischen Dichtmittelbehälter bzw. Ventil- und Verteilereinheit bereitstellt, die ein vereinfachtes und von außen kontrollierbares Umschalten von der einen auf die andere Betriebsart erlaubt, keine zusätzlichen Dichtmaßnahmen des Behälterausgangs erfordert, die sicher zu handhaben ist, eine robuste Ausführung aufweist und dazu einfach und preisgünstig herzustellen ist.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

Dabei weist die Ventil- und Verteilereinheit einen in einem Ventilgehäuse um seine

Längsachse verdrehbaren Ventilkörper aufweist, der zwischen zwei Schaltpositionen so verdrehbar ist, das in der ersten Schaltposition eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der Auslaß leitung entsteht und dass in der zweiten Schaltposition eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden Auslaß leitung über den Dichtmittelbehälter entsteht, wobei der Ventilkörper durch eine Drehbewegung eines am Ventilgehäuse angeordneten Drehknopfes um seine Längsachse verdrehbar ist. Der Drehknopfes ist auf seiner Außenseite mit Markierungen versehen, die die jeweilige Schaltposition anzeigen. Dadurch vereinfacht sich die Bedienung und es werden Fehlbedienungen sicher ausgeschlossen.

Die die Einlassleitung ist als profilierter Formkörper ausgebildet und über eine am Gehäuse der Druckgasquelle angeordnete und komplementär zur Profilierung des Formkörpers ausgebildete Aufnahme in Form einer Steckverbindung an die Druckgasquelle angeschlossen, wobei die Steckverbindung durch ein von der Außenseite des Gehäuses einschiebbares Sicherungselement gegen ein Lösen der Steckverbindung verschließbar ist. Mit einer solchen Ausbildung ist sowohl die gesicherte Verbindung zur Druckquelle hergestellt als auch die Standfestigkeit und die Betriebssicherheit erhöht.

Eine vorteilhafte, weil einfach herzustellende Ausbildung besteht darin, dass die

Einlassleitung im Wesentlichen als profilierter, rohrförmiger Körper ausgebildet ist.

Eine vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Sicherungselement als ein mit der Profilierung des Formkörpers und der Aufnahme zusammenwirkender einschiebbarer Sicherungsstift oder Sicherungsbügel ausgebildet ist. So lässt sich mit wenigen

Handgriffen die Vorrichtung in ihren Betriebszustand versetzen. Dies gilt ebenso für eine

vorteilhafte Ausbildung, die darin besteht, dass das Sicherungselement als Sicherungsbügel U-förmig ausgebildet ist, wobei die Schenkel des U-förmigen Sicherungsbügels mit der Profilierung des Formkörpers und der Aufnahme zusammenwirken. Durch einen solchen U-förmigen Sicherungsbügel erfolgt an zwei in der Regel gegenüberliegenden Stellen der Profilierung des Formkörpers und der Aufnahme ein Blockieren bzw. Verschließen der Steckverbindung, wodurch das Lösen, d.h. das „auseinander nehmen" verhindert wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Ventil- und Verteilereinheit einen in einem Ventilgehäuse um seine Längsachse verdrehbaren Ventilkörper aufweist, der zwischen zwei Schaltpositionen so verdrehbar ist, das in der ersten Schaltposition eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der Auslaßleitung entsteht und dass in der zweiten Schaltposition eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden Auslaß leitung über den Dichtmittelbehälter entsteht.

Durch eine solche Ausführung ist die B etätigungs Vorrichtung für das Umschalten zwischen den Betriebszuständen „nur Aufpumpen" und „Pumpen mit Dichtmittel" besonders robust und einfach aufgebaut. Die Benutzung ist zudem sehr sicher und hinreichend komfortabel, obwohl eine einfache und preiswerte Herstellung möglich ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Ventilkörper in der ersten Schaltposition den Dichtmittelbehälter dichtend abschließt und einen ersten Durchlass zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der Auslaß leitung herstellt und in der zweiten Schaltposition den ersten Durchlass zwischen der Einlassleitung und der Auslaß leitung dichtend abschließt und einen zweiten Durchlass zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und dem Dichtmittelbehälter sowie zwischen Dichtmittelbehälter und der mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden Auslaß leitung herstellt.

Durch diese Ausführung sind alle wesentlichen Schaltfunktionen an die Drehung des Ventilkörpers gekoppelt, wodurch nur ein Teil in besonderer Weise zur Abdichtung

ausgebildet werden muss.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der erste und/oder der zweite Durchlass mindestens teilweise durch einen im Ventilkörper angeordneten Bypass erzeugt werden. Dadurch lassen sich die Strömungsquerschnitte besonders gut anpassen.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Ventilkörper durch eine Drehbewegung eines am Ventilgehäuse angeordneten Drehknopfes um seine Längsachse verdrehbar ist. Drehknöpfe sind einfach zu bedienen und können leicht mit Markierungen oder Rasten versehen werden, die sichere und eindeutige Schaltstellungen kennzeichnen.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Drehknopfes um einen mit dem Ventilgehäuse verbundenen Grundkörper drehbar ist, wobei der Drehknopf und der Grundkörper über ein mit Drehknopf und Grundkörper zusammenwirkendes und von außen einschiebbares Sicherungselement gegen eine Relativdrehung verschlossen ist. Mit einer solchen Ausbildung ist eine gesicherte Stellung des Drehknopfes erreichbar, die nur bewusst wieder gelöst bzw. verändert werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Dichtmittelbehälter mit der Ventil- und Verteilereinheit lösbar verbunden ist, wodurch ein einfacher Austausch nach dem Dichtmittelpumpen erfolgen kann. Dabei besteht eine ebenso einfache wie vorteilhafte Weiterbildung darin, dass die Ventil- und Verteilereinheit mit dem Dichtmittelbehälter verschraubt ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass der Dichtmittelbehälter in

Flaschenform ausgebildet ist und die Ventil- und Verteilereinheit am Flaschenhals mit Dichtmittelbehälter verschraubt ist. Hiermit kann eine „Dichtmittelflasche" als gängiges Massenprodukt für die Vorrichtung genutzt werden.

Eine besonders günstige und sichere Handhabung ergibt sich dadurch, dass der

Dichtmittelbehälter im Betriebszustand auf seiner unteren Grundfläche steht und die

oberhalb der Grundfläche angeordnete Ventil- und Verteilereinheit ein in den Dichtmittelbehälter hineinragendes und bis unter den Dichtmittelspiegel reichendes Steigrohr aufweist. Die Ventil- und Verteilereinheit steht damit bei den üblichen Vorrichtungen solcher Art auf einer Arbeitshöhe, bei der sich nach vorliegenden Erfahrungen bis zu 145 mm an zusätzlichen Verbindungsschläuchen / Schlauchführungen einsparen lassen. Zudem ist die Handhabung bei „stehendem Dichtmittelbehälter" ungleich einfacher.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass das Steigrohr an den Ventilkörper angeschlossen, also quasi als dessen Verlängerung ausgebildet ist. Dies begünstigt eine einfache Modul-Herstellung.

Anhand eines Ausführungsbeispieles soll die Erfindung näher erläutert werden. Es zeigen

Fig. 1 eine prinzipielle Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit der zugehörige Ventil- und Verteilereinheit in einer Ansicht

Fig. 2 eine prinzipielle Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem zugehörigen Sicherungselement im Teil-Schnitt

Fig. 3 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem zugehörigen Sicherungselement und der Ventil- und Verteilereinheit in einer ersten Schaltstellung

Fig. 4 Schnittdarstellungen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit dem zugehörigen Ventil- und Verteilereinheit in einer ersten Schaltstellung, jedoch in um 90° versetzten Schnitten

Fig. 5 die erfindungsgemäße Vorrichtung mit dem mit Markierungen versehenen Drehknopf mit Hebel in der ersten Schaltstellung,

Fig. 6 die erfindungsgemäße Vorrichtung mit dem mit Markierungen versehenen Drehknopf mit Hebel in der zweiten Schaltstellung, d.h. um 90° verdreht.

Die Fig. 1 bis 4 sind zum besseren Verständnis in der Zusammenschau zu betrachten.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine prinzipielle Darstellung einer erfϊndungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei die Vorrichtung eine hier nicht näher dargestellte Druckgasquelle aufweist, die an die Ventil- und Verteilereinheit 2 über eine Einlassleitung 3 angeschlossen ist. Die Ventil- und Verteilereinheit 2 weist eine an den ebenfalls hier nicht näher dargestellten aufblasbaren Gegenstand anschließbaren Auslaßleitung 4 auf. Die Einlassleitung 3 ist dabei, wie in Fig. 1 gezeigt, als profilierter, rohrförmiger Formkörper ausgebildet.

Ein flaschenförmiger Dichtmittelbehälter 5 für ein in den aufblasbaren Gegenstand einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel ist über ein Schraubgewinde 6 mit der Ventil- und Verteilereinheit 2 lösbar verschraubt.

Die Vorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 7 für die Druckgasquelle. An dem Gehäuse 7 der Druckgasquelle ist eine Steckverbindung 8 ausgebildet, welche aus einer komplementär zur Profilierung des Formkörpers ausgebildete Aufnahme 9 und eben der Einlassleitung 3 besteht, die in ihrem weiteren Verlauf die Druckgasquelle angeschlossen ist.

Die Steckverbindung 8 beinhaltet ein Sicherungselement, welches als ein mit der Profilierung des Formkörpers und der Aufnahme zusammenwirkender einschiebbarer Sicherungsbügel 10 ausgebildet ist. Der Sicherungsbügel ist U- förmig ausgebildet, wobei die gegenüberliegenden Schenkel 11 und 12 des U- förmigen Sicherungsbügels mit der Profilierung des Formkörpers und der Aufnahme zusammenwirken.

Die Ventil- und Verteilereinheit 2 weist einen in einem Ventilgehäuse 13 um seine Längsachse verdrehbaren Ventilkörper 14 aufweist, der zwischen zwei Schaltpositionen so verdrehbar ist, das in der ersten Schaltposition eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung 3 verbundene Druckgasquelle und der Auslaß leitung 4 entsteht, wie dies in der Fig. 2 und in der linken Schnittdarstellung der Fig. 3 dargestellt ist. In der zweiten

Schaltposition ist der Ventilkörper so verdrehbar, dass eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung 3 verbundene Druckgasquelle und der mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden Auslaß leitung 4 über den Dichtmittelbehälter 5 entsteht. Die zweite Schaltposition erkennt man in der rechten Schnittdarstellung der Fig. 3, die die im Ventilkörper 9 befindlichen Kanäle 15, 16 und 17darstellt

In der ersten Schaltposition schließt also der Ventilkörper 9 den Dichtmittelbehälter 5 dichtend ab und stellt einen Durchlass 18 zwischen der mit der Einlassleitung 3 verbundenen Druckgasquelle und der Auslaßleitung 4 her. In der zweiten Schaltposition schließt der Ventilkörper 9 den ersten Durchlass 18 zwischen der Einlassleitung und der Auslaß leitung dichtend ab und schaltet einen zweiten Durchlass über die Kanäle 15,16 und 17 zwischen der mit der Einlassleitung 3 verbundene Druckgasquelle und dem Dichtmittelbehälter 5 sowie zwischen Dichtmittelbehälter 5 und der mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden Auslaß leitung 4 herstellt.

Der Ventilkörper 9 ist dabei durch eine Drehbewegung eines am Ventilgehäuse 13 angeordneten Drehknopfes 19 um seine Längsachse verdrehbar. Das Ventilgehäuse 13 bildet dabei einen mit letzterem einstückig verbundenen Grundkörper 20, um den der Drehknopf drehbar ist und geführt wird.

Der Drehknopf 19 und der Grundkörper 20 sind über ein mit Drehknopf und Grundkörper zusammenwirkendes und von außen einschiebbares Sicherungselement 21 gegen eine Relativdrehung miteinander verschlossen.

Die Ventil- und Verteilereinheit 2 ist in dieser Ausführung mit dem Dichtmittelbehälter 5 lösbar verbunden, nämlich verschraubt, wobei der Dichtmittelbehälter 5 in Flaschenform ausgebildet ist und die Ventil- und Verteilereinheit 2 am Flaschenhals mit dem Dichtmittelbehälter 5 verschraubt ist.

Der Dichtmittelbehälter 5 steht im Betriebszustand auf seiner Grundfläche 22, ggf. weiter abgestützt durch eine zweite Standfläche, nämlich die Grundfläche 23 des Gehäuses 7. Die

oberhalb der Grundfläche 22 angeordnete Ventil- und Verteilereinheit 2 weist ein in den Dichtmittelbehälter 5 hineinragendes und bis unter den Dichtmittelspiegel reichendes Steigrohr 24 aufweist. Das Steigrohr ist an den Ventilkörper 9 angeschlossen.

Fig. 5 zeigt eine Ausführung der erfindungsgemäße Vorrichtung 1, die mit dem mit Markierungen 25 und 26 versehenen Drehknopf ausgebildet ist. Der Drehknopf weist dabei auch einen Hebel 27 auf, der selbst auch als Markierung der Schaltposition dient. In der ersten und in der Fig. 5 gezeigten Schaltposition entsteht eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der Auslaßleitung.

In der zweiten und in der Fig. 6 gezeigten Schaltposition entsteht eine Verbindung zwischen der mit der Einlassleitung verbundene Druckgasquelle und der mit dem aufblasbaren Gegenstand verbunden Auslaß leitung über den Dichtmittelbehälter.

Entsprechend werden die Markierungen 25 „Sealant" (Dichtmittel) oder 26 „Air" (Luft) für den Bediener lesbar. Auch die Hebelstellung zeigen deutlich die Funktion. In der ersten und in der Fig. 5 gezeigten Schaltposition steht der Hebel 27 quer zur Einlassleitung 3 und auch zur Auslassleitung 4. In der zweiten und in der Fig. 6 gezeigten Schaltposition steht der Hebel 27 parallel zur Einlassleitung 3 und auch zur Auslassleitung 4.

Bezugszeichenliste

(Teil der Beschreibung)

1 Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen

2 Ventil- und Verteilereinheit

3 Einlassleitung

4 Auslassleitung

5 Dichtmittelbehälter

6 Schraubgewinde

7 Gehäuse

8 Steckverbindung

9 Aufnahme

10 Sicherungsbügel

11 Schenkel

12 Schenkel

13 Ventilgehäuse

14 Ventilkörper

15 Kanal

16 Kanal

17 Kanal

18 Durchlass

19 Drehknopf

20 Grundkörper

21 Sicherungselement

22 Grundfläche des Dichtmittelbehälters

23 Grundfläche des Gehäuses

24 Steigrohr

25 Markierung

26 Markierung

27 Hebel