Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Beförderung eines Behältnisses, vorzugsweise einer Flasche oder einer Preform oder dergleichen, die als Ausgangsform für ein daraus erzeugbares Behältnis dienen können oder andere Werkstücke und Halbzeuge in geeig- neter Form z.B. Verschlüsse.

Preforms sind Vorprodukte einer Kunststoffflasche, und solche Preforms werden in eine Abfülleinrichtung eines Getränkes in die Abfülllinie eingeführt und aus den Preforms werden dann innerhalb der Abfülllinie durch entsprechend bekannte Werkzeuge Kunststoffflaschen hergestellt, die dann in der gewünschten Art und auch bekannten Weise befüllt und dann verschlossen werden.

In den heutigen Abfülllinien müssen bis zu 30 000 oder mehr, teilweise sogar bis zu 70 000 oder mehr Preforms pro Stunde der Abfülllinie zugeführt werden. Dazu werden die Preforms aus einem Preform entnommen (dies geschieht regelmäßig maschinell) und über eine Förderstrecke dem bekannten Werkzeug zugeführt, welches letztlich aus der Preform die Kunststoffflasche herstellt.

Damit genügend Preforms transportiert werden, werden diese zunächst auf ein erstes (hohes) Niveau angehoben und fallen/gleiten dann über ein Schienensystem - und ein zweites niedrigeres Niveau - kontrolliert in eine Förderbahn, wo die einzelnen Preforms vereinzelt und der Weiterbearbeitung zugeführt werden. Die bisherige Förderung der einzelnen Preforms setzt mithin eine sehr große Bauhöhe voraus und bei den bekannten Fördereinrichtungen werden regelmäßig Bauhöhen von mehr als drei Meter, auch sechs Meter oder mehr erreicht. Dies erfordert entsprechende bauliche Einrichtungen auch in der Abfülllinie und nicht immer ist es möglich, die gewünschten hohen Bauhöhen auch zu erreichen, damit eine hinreichend lange Falllinie für die einzelnen Preforms gegeben ist. Aufgabe der Erfindung ist es, die bisherigen Nachteile bei der Beförderung der Preforms und der Zuführung der Preforms in die Weiterverarbeitungslinie zu vermeiden und einen möglichst hohen Durchsatz von Preforms zu ermöglichen, vorzugsweise auch einen Durchsatz von mehr als 30 000 Preforms pro Stunde zu ermöglichen.

Die Erfindung wird mit einer Fördereinrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen und der weiteren Offenbarung beschrieben.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung werden die Preforms über einen im Wesentlichen horizontal angeordneten Förderkanal transportiert und die Kraft zur Beförderung ist nicht mehr wie im Stand der Technik die Schwerkraft, die auf die Preforms einwirkt, sondern die Kraft, die durch ein Gebläse, welche Luft in einen Förderkanal einbläst, aufgebracht wird. Da der Querschnitt des Förderkanals im Wesentlichen der äußeren Kontur der Preform angepasst ist und die Preform während des Transports im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, können die einzelnen Preforms mit sehr hoher Geschwindigkeit durch die Fördereinrichtung transportiert werden, um sie somit einer Weiterverarbeitungseinrichtung der Abfülllinie zuzuführen.

Die Erfindung ist nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1 zeigt einen Querschnitt über eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung;

Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 3 zeigt eine Ansicht, wie das zu befördernde Behältnis während des Transports zum Förderkanal ausgerichtet ist;

Fig. 4 zeigt eine weitere Querschnittsansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 5 zeigt eine weitere Seitenansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 6 zeigt eine Aufsicht auf eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung im Bereich des Einlasses für die zu befördernden Behältnisse;

Fig. 7 zeigt eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, die neben einem linearen Abschnitt auch einen Kurvenabschnitt aufweist; Fig. 8 zeigt ein typisches zu beförderndes Behältnis in Form einer Preform;

Fig. 9 zeigt eine Obenaufsicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 10 zeigt eine weitere Querschnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 1 1 zeigt eine weitere Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 12 zeigt einen Querschnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 1 1 gemäß der Linie G-G;

Fig. 13 zeigt ein vergrößertes Detail H aus Fig. 12;

Fig. 14 zeigt eine perspektivische Ansicht der Einrichtung gemäß Fig. 1 1 ;

Fig. 15 zeigt eine Schnittdarstellung gemäß der Linie J-J nach Fig. ;

Fig. 16 zeigt eine Schnittdarstellung gemäß der Linie K-K nach Fig. 1 1 ;

Fig. 17 zeigt einen weiteren Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung;

Fig. 18 zeigt eine weitere Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung;

Fig. 19 zeigt einen Ausriss des Details H in Fig. 17;

Fig. 20 zeigt eine Schnittdarstellung gemäß der Linie D-D in Fig. 18;

Fig. 21 zeigt den Ausriss E in Fig. 20;

Fig. 22 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung; und

Fig. 23 zeigt einen Querschnitt gemäß der Schnittlinie G-G in Fig. 18.. Fig. 1 zeigt den Querschnitt einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, welche zwei Seitenwände sowie ein Bodenelement und ein Dachelement aufweist. Wand-, Dach- und Bodenelemente geben einen Querschnitt frei, welcher hinsichtlich seiner Breite an die Breite des zu transportierenden Preforms angepasst ist, wobei während des Transports das Preform in einem lichten Maß, also ohne unnötige Reibung an den Seitenwänden des Förderkanals durch diesen transportiert werden kann. Im oberen Bereich weist der Förderkanal zwei sich gegenüberliegende Nuten auf, mit welchen während des Transports das Preform, welches einen umlaufenden Kragen (Rand) aufweist, zur Anlage kommt. Dieser umlaufende Kragen des Preforms ist meistens vom Durchmesser her größer als der Durchmesser des Preforms, im gezeigten Beispiel der Preform.

Wie in Fig. 1 weiter zu erkennen ist, ist das Bodenelement des Förderkanals der Fördereinrichtung bevorzugt hinsichtlich seiner Höhe einstellbar, so dass der Raum zwischen dem Boden des Förderkanals und der Unterseite des zu transportierenden Behältnisses individuell einstellbar ist. Wie in Fig. 1 auch zu erkennen, ist zwischen der Oberseite des Behältnisses und dem Dachelement ein erster Abstand ausgebildet, während zwischen der Unterseite des zu befördernden Behältnisses und dem Bodenelement ein zweiter Abstand ausgebildet ist. Durch die Höhenverstellung des Bodenelements kann somit auch das Verhältnis des ersten Abstandes (und der dort aufgebrachten Kraft auf dem Behältnis) zum zweiten Abstand (und der dort aufgebrachten Kraft auf dem Behältnis) individuell eingestellt werden, damit beim Transport das Behältnis in der vertikalen Ausrichtung verbleibt.

Im gezeigten Beispiel ist das Bodenelement als Bodenschiene ausgebildet, welche durch einen Antrieb, z. B. einen Pneumatikzylinder in der Höhe verstellbar ist, um somit auf das zu befördernde Behältnis angepasst zu werden. Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung. Hierbei sind insbesondere die jeweiligen Antriebe für die Bodenschiene zu erkennen.

Fig. 3 zeigt eine Querschnittansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung bzw. des Förderkanals und dabei insbesondere die Ansicht des Preform während des Transports in der Förderstrecke. Die einzelnen Preforms werden in einer aufrechten Position durch die Förderstrecke transportiert.

Fig. 4 zeigt eine weitere Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung. Fig. 5 zeigt eine weitere Ansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung mit dem in Fig. 3 dargestellten Ausrissdetail mit der Darstellung der zu befördernden Preforms. Schließlich sind auch in Fig. 5 Seitenfenster zu erkennen, die in dem Förderkanal eingelassen sind (durch die Fenster kann aber keine Luft entweichen), um somit auch dem Bedienpersonal der Abfülllinie einen Blick in die Fördereinrichtung bzw. in die Förderstrecke zu ermögiic en.

Die gesamte Förderstrecke, insbesondere der Kanal besteht aus einem geeigneten Material (z.B. Kunststoff oder Edelstahl), welcher bevorzugt„FDA approved" ist, also lebensmitteltauglich ist, so dass bei Berührung des zu befördernden Preforms mit der Kanalwandung keine Verunreinigungen zu befürchten sind, die den Genuss zum Beispiel eines Lebensmittels, welches später in das aus dem Preform entstehenden Behältnis eingebracht wird, beeinträchtigen.

Fig. 6 zeigt in einer Aufsicht die erfindungsgemäße Fördereinrichtung im Bereich des Einlasses. Die zu befördernden Preforms werden durch einen Stern (oder auch Zellen- rad) in die Förderstrecke gedrückt (der Stern bzw. das Zellenrad ist mit einem entsprechenden Antrieb versehen). Nach der Einmündung der Preforms in den Förderkanal weist dieser einen seitlichen Anbau auf, welcher über einen Anschluss z. B. einen Luftschlauch oder dergleichen, verfügt, welches ein Gas, z. B. Luft, einbläst. In dem vorderen Bereich des Förderkanals, dort, wo der Anbau ausgebildet ist, weist die Kanalwandung schräge Bohrungen auf, durch die der Gasstrom schräg in den Kanal eindringt und ein Preform in diesem vorderen Bereich wird dann durch die eindringende Luft durch den Kanal weiter geführt, nämlich in Laufrichtung (Pfeilrichtung).

Fig. 7 zeigt eine weitere erfindungsgemäße Ansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung mit einem linearen Abschnitt, welcher auch die erwähnten Sichtfenster aufweist, welche bevorzugt aus einer Polycarbonat-Abdeckung bestehen,. Im vorderen Bereich ist zu erkennen, dass die zu transportierenden Preforms von einem Sortierer bzw. von einem Bunker (in dem die Preforms noch ungeordnet liegen) in den Bereich des Fördersterns/Zellenrades in einen Förderkanal eingeführt werden.

Fig. 8 zeigt die typische Form und die typischen Abmaße einer typischen Preform. Fig. 9 zeigt die Obenaufsicht im Querschnitt einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung. Hierbei ist zu erkennen, dass nach Erfassen der zu transportierenden Preform durch den eingeblasenen Luftstrom in den Förderkanal die Preforms nicht nur in aufrechter (vertika- ler) Ausrichtung, sondern dass eine Vielzahl von zu transportierenden Preforms gleichzeitig transportiert wird und die Preforms dabei einen Abstand zueinander aufweisen, so dass sie sich während des Transports nicht berühren bzw. berühren müssen.

Zwischen den einzelnen Preforms baut sich dabei ein Luftpolster auf, so dass dann, wenn das vorlaufende Preform gestoppt wird, das nachfolgende relativ sanft auf das vordere aufschließt. Die einzelnen Luftpolster haben aber auch die Funktion, dass die durch die Luft eingeblasene Kraft sich zwischen den einzelnen Preforms durch das Luftpolster vom hinteren bis zum vorderen Preform fortsetzt und die einzelnen Preforms nicht nur einen anfänglichen„Stoß" mit einer anfänglichen Geschwindigkeit V0 erhalten, sondern auch während des Transports noch weiter in Transportrichtung eine Antriebskraft erfahren.

Der besondere Vorteil der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung besteht darin, dass sie im Vergleich zum Stand der Technik keine besonders hohe Bauhöhe aufweisen muss, sondern dass der gesamte Transport im Wesentlichen auf einer linearen, horizontal ausgerichteten Wegstrecke erfolgt und dabei können über die Einstellung des Luftgebläses sehr hohe Transportgeschwindigkeiten für die einzelnen zu transportierenden Preforms erreicht werden, so dass auch Durchsatz-Zahlen von mehr als 30 000 oder gar 60 000 bis 70 000 Preforms, also Preforms pro Stunde, erreicht werden können.

Optional können an dieser Fördereinrichtung verschiedene Zusatzmodule zum Beispiel Ionisatoren zur Verringerung oder UVC Bestrahlung zur Keimverringerung oder Einrichtungen zum Überkopfhalten der Preforms (Vergl. DE 10 2008 034 232 ) integriert werden.

Nach dem Transport der Preforms, durch die erfindungsgemäße Fördereinrichtung werden die Preforms bevorzugt einer Wendeeinrichtung zugeführt, wie sie in der Patentanmeldung DE 10 2008 034 232 offenbart ist. Fig. 10 zeigt eine weitere Ausführung einer erfindungsgemäßen Fördereinrichtung im Querschnitt. Dabei ist insbesondere zu erkennen, dass eine Seitenwand W2 des Förderkanals K feststeht, während die andere gegenüberliegende Seitenwand W1 zwar parallel zu der feststehenden Seitenwand ausgerichtet ist, jedoch auf diese feststehende Seitenwand zu oder davon weg bewegbar ist, um somit die Breite des Förderkanals K auf das entsprechende Behältnis, im dargestellten Beispiel ein Preform P, exakt einstellen zu können. Das Preform P selbst ist wiederum wie in den voran gezeigten Beispielen mit einem Kragen KR ausgestattet, mit dem es entsprechend gegenüber den Nuten N1 , N2 der beiden Seitenwände W1 , W2, die den Förderkanal K begrenzen, zur Anlage kommt.

Darüber hinaus ist ein Schlauchanschluss-Stutzen S zu erkennen, durch welchen Luft angesaugt werden kann, auch um Partikel, die sich eventuell in dem Preform P oder in dem Preform-Kanal K befinden, abzusaugen. Ferner ist ein weiterer Schlauchanschluss- Stutzen D erkennbar, durch den die Luft, die später abgesaugt wird, hineingedrückt wird, um somit Luft in den Bereich des Preforms P bzw. des Preform-Kanals K zu drücken, die dann durch den Schlauchanschluss-Stutzen abgesaugt wird und durch die starken Wirbel können Partikel aufgewirbelt werden und sicher abgeführt werden.

Auch sind in Fig. 10 Sichtfenster F zu erkennen, welche sich verschließen bzw. öffnen lassen, damit Wartungspersonal Zugriff zur Förderstrecke erhält.

Fig. 11 zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Preform-Förderstrecke gemäß Fig. 10. Sehr gut zu erkennen sind wiederum die Seitenfenster F, der Schlauchanschluss-Stutzen S, der Schlauchanschluss-Stutzen D sowie die Preform-Behältnisse P. Oberhalb des Preform-Kanals K ist ein lonisierer I ausgebildet, welcher dazu dient, die Luft innerhalb des Preform-Kanals zu ionisieren.

Fig. 12 zeigt den Schnitt durch Fig. 1 1 gemäß der Linie G-G. Besonders gut ist zu erkennen, dass sich der Preform-Kanal K in seiner Breite exakt bestimmen lässt, um somit einen sicheren Transport des Preform bei minimalstem Lufteinsatz zu ermöglichen.

Die verschiebbare Wand W1 , die der festen Wand W2 gegenüberliegt, kann mittels Zahnstangen Z, Schiebestangen o.dgl. auf die gewünschte Stellung verschoben werden. Die Verstellung der Wand erfolgt mittels eines Zahnkranzgetriebes G, welches über ein weiteres Zahnrad verfügt, welches in das Zahnrad Z exakt eingreift.

Auch sind in der Fig. Schieber SCH zur Regulierung der Abluft zu sehen. Fig. 13 zeigt den Ausschnitt H aus Fig. 12. Die Darstellung dient insbesondere dazu, in besserer Form die schräg angeordneten Luftaustrittsbohrungen L zu zeigen. Diese Luft- austrittsbohrungen L bilden die Ausgänge der Lufteintrittskammer L1 , in die die Druckluft durch den Schlauchanschluss-Stutzen D gepresst wird, um somit durch die Kraft der eintretenden Luft eine Fortbewegung auf die Preforms P in Laufrichtung der Preforms auszuüben.

Fig. 15 zeigt ein vergrößertes Detail gemäß der Linie J-J in Fig. 11. Besonders gut zu erkennen ist der Aufbau des Zahnrads Z und des mit ihm in Eingriff stehenden Zahnrads Z1 zur gewünschten Verschiebung der beweglichen Wand W1. Auch ist sehr gut zu erkennen, dass die Luft, die durch den Schlauchanschluss-Stutzen D in die Kammer L1 gedrückt wird, die dann die Kammer L1 durch die schrägen Luftaustrittsöffnungen L des Preform-Kanals K erreicht, dort Luft auch aus dem Inneren der Preforms mit aufwirbelt und somit etwaige Partikel, die sich in der Preform befinden, mit aufwirbelt, die dann durch den Schlauchanschluss-Stutzen S abgesaugt werden können. Fig. 16 zeigt wiederum einen Querschnitt gemäß der Linie K-K in Fig. 11 und dabei ist insbesondere gut zu erkennen, dass der lonisierer direkt oberhalb des Preform-Kanals K und auch somit oberhalb der Preforms P liegt und mittels eines O-Rings gegenüber dem Preform-Kanal K abgedichtet ist. Mittels des lonisierers wird die Luft in dem Bereich der Preform-Förderstrecke ionisiert. Fig. 14 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der Einrichtung gemäß der Fig. 10 bis 13, 15 und 16.

Fig. 17 zeigt weitere Details der erfindungsgemäßen Preform-Einrichtung, insbesondere mit einer Wellenklemme WK, zur Sicherung der Einstellung der verschiedenen Formate. Preforms gibt es nämlich in den verschiedensten Höhen und insbesondere in den ver- schiedensten Breiten und nach Lösen der Wellenklemme WK kann mittels eines Schraubschlüssels an die Schraube SW17 angegriffen werden, um das Zahnrad Z1 zu verdrehen, um somit die Zahnstange Z in die gewünschte Position zu bringen, damit der Preform-Kanal K den exakt gewünschten Abstand hat durch Einstellen des Abstandes zwischen der beweglichen Wand W1 und der festen Wand W2. In Fig. 19 ist auch eine Feststellschraube FS zu erkennen, mittels der die Wellenklemme WK auf der Schraube befestigt wird, um damit die gesamte Einrichtung bzw. den exakten Abstand der beiden Wände W1 und W2 festzusetzen. Fig. 18 zeigt eine weitere Ansicht der zuvor beschriebenen Preform-Fördereinrichtung. Fig. 19 zeigt den Ausriss H aus Fig. 17.

Fig. 20 zeigt nochmals einzelne Details der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, wobei zu erkennen ist, dass eine zentrale Antriebswelle die Zähne Z1 verbinden kann, so dass mit einem zentralen Schlüssel SW17 die gesamte Wandeinstellung erfolgen kann.

Fig. 21 zeigt ein weiteres Detail der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung, Fig. 22 eine weitere perspektivische Ansicht, wobei im vorderen Bereich der Anschlussflansch für die Verlängerung der Förderstrecke bzw. die Übergabe zur Weiterverarbeitung der Preforms zu erkennen ist. Die Fenster F bilden die bereits beschriebenen Wartungsklappen. Die Fenster sind wie erwähnt sowohl zu öffnen als auch zu schließen und können beim Verschließen durch Schraubverschlüsse oder Schnappverschlüsse o.dgl. in der Verschlusslage gehalten werden. Wie auch zu erkennen ist, ist die Antriebswelle AW zu sehen und auf der Oberseite sind in den Deckel des Förderkanals Bohrungen eingelassen, um Füllstandsensoren anzubringen. Diese Füllstandsensoren können messen, wie viele Preforms sich in dem Förderkanal K befinden.

Fig. 23 zeigt nochmals einen vergrößerten Ausriss der erfindungsgemäßen Preform- Förderstrecke und somit auch einen Querschnitt gemäß der Linie G-G von Fig. 18.

Besonders gut zu erkennen ist, dass die feststehende Wand W mit einer umbauten Wandung U verbunden ist, durch welche die Zahnstange Z ragt, um die verstellbare Wand W auf den gewünschten Abstand zur festen Wand W einzustellen. An der Umbauung U ist auch die gesamte Einrichtung zur Feststellung der Wand, also die Zahnstange Z, die Antriebswelle AW, die Zahnstange Z1 und die Lagerung der Zahnstangen und weitere Details (Schrauben etc.), wie in Fig. 13 dargestellt, befestigt.