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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR DETERMINATION OF A SWITCH POSITION OF A MECHANICAL SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/021795
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus is disclosed for determination of a switching position of a mechanical system (2). The apparatus has a locking element (10) which defines a locking axis (15) and has a housing (11). A sensor element (20) is connected to the locking element (10) and likewise has a housing (21), wherein the sensor element (20) produces electrical signals relating to the switching position of the mechanical system (2). The sensor element (20) is arranged such that it can rotate around the locking axis (15), with respect to the locking element (10).

Inventors:
MASSINI, Stanislav (Ziegelstrasse 28, Langenzenn, 90579, DE)
OBERPERTINGER, Gerhard (Lessingstrasse 15, Höchstadt, 91315, DE)
TRISSLER, Arnold (Föhrenberg 5, Herzogenaurach, 91074, DE)
Application Number:
EP2008/059159
Publication Date:
February 19, 2009
Filing Date:
July 14, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER KG (Industriestrasse 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
MASSINI, Stanislav (Ziegelstrasse 28, Langenzenn, 90579, DE)
OBERPERTINGER, Gerhard (Lessingstrasse 15, Höchstadt, 91315, DE)
TRISSLER, Arnold (Föhrenberg 5, Herzogenaurach, 91074, DE)
International Classes:
H01H13/50; F16H59/68; G01D5/12; G01D11/24
Foreign References:
EP1350991A1
EP1152174A2
DE4208888A1
US4025748A
Attorney, Agent or Firm:
SCHAEFFLER KG (Industriestrasse 1-3, Herzogenaurach, 91074, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Bestimmen einer Schaltstellung eines mechanischen Systems (2), wobei die Vorrichtung ein Arretierelement (10) aufweist, das eine

Arretierachse (15) definiert und ein Gehäuse (11 ) ausgebildet hat, dass mit dem Arretierelement (10) ein Sensorelement (20) verbunden ist, das ebenfalls ein Gehäuse (21 ) umfasst und wobei das Sensorelement (20) elektrische Signale bezüglich der Schaltstellung des mechanischen Systems (2) liefert, da- durch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (20) um die Arretierachse (15) drehbar in Bezug auf das Arretierelement (10) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (20) ein Mikroschalter ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (20) eine direkte Stromlast eines Rückfahrlichtschalters schaltet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) des Arretierelements (10) und das Gehäuse (21 ) des Sensorelements (20) formschlüssig miteinander verbunden sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ge- häuse (21 ) des Sensorelements (20) aus einem Thermoplast, einem Duroplast oder einer Legierung besteht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische System (2) von einem Gehäuse (2a) umgeben ist, in dem das Ge- häuse (11 ) des Arretierelement (10) befestigt und das Gehäuse (21 ) des Sensorelement (20) in das Gehäuse (2a) des Systems (2) eingefügt ist und wobei

das Sensorelement (20) im Gehäuse (2a) des Systems (2) mittels eines Sicherungsrings (60) um die Arretierachse (15) drehbar gehaltert ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ge- häuse (2a) des Systems (2) ein Sackloch (2b) ausgeformt hat, in das das Gehäuse (11 ) des Arretierelements (10) eingeklebt, eingeschraubt und/oder ein- gepresst ist und wobei das Gehäuse (21 ) des Sensorelements (20) ebenfalls derart in das Gehäuse (2a) des Systems (2) gefügt ist, dass eine Wirkverbindung mit dem Arretierelement (10) vorliegt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (10) und das Sensorelement (20) in einem Behelfsgehäuse (70) derart angeordnet sind, dass eine Wirkverbindung zwischen dem Sensorelement (20) und dem Arretierelement (10) vorliegt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Behelfsgehäuse (70) eine Hülse ist, in die das Arretierelement (10) eingeklebt, eingeschraubt und/oder eingepresst ist und dass das Sensorelement (20) mittels eines Sicherungsrings (60) um die Arretierachse (15) im Behelfsgehäuse drehbar gehaltert ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11 ) des Arretierelements (10) und das Gehäuse (21 ) des Sensorelements (20) kraftschlüssig miteinander verbunden sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (10) in das Gehäuse (21 ) des Sensorelements (20) eingepresst ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (20) in das Gehäuse (11 ) des Arretierelements (10) eingepresst ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse (21 ) des Sensorelements (20) und dem Gehäuse (11 ) des Arretierelements (10) mindestens eine Dichtung (14) vorgesehen ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Einheit zum drahtlosen übertragen der vom Sensorelement (20) aufgenommenen Signale im Gehäuse (21 ) des Sensorelements (20) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose übertragung im Wesentlichen mittels Funk oder Infrarot erfolgt.

Description:

Bezeichnung der Erfindung

Vorrichtung zum Bestimmen einer Schaltstellung eines mechanischen Systems

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die gegenwärtige Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Schaltstellung eines mechanischen Systems. Im Besonderen besitzt die Vorrichtung ein Arretierelement, dass eine Arretierachse definiert. Ferner hat das Arretierelement ein Gehäuse ausgebildet. Mit dem Arretierelement ist ein Sen- sorelement verbunden, das ebenfalls ein Gehäuse ausgebildet hat. Mit dem Sensorelement werden elektrische Signale bzgl. der Schaltstellung geliefert.

Die Europäische Patentschrift EP 1 350 991 B1 offenbart eine Sensoranordnung zur Bestimmung einer Schaltwalzenstellung. Hierzu ist ein Arretierelement mit einer federbelasteten Kugel offenbart, wobei die federbelastete Kugel in einer Sensorscheibe läuft, welche entsprechende Aussparungen ausgebildet hat. An dem der Kugel entgegen gesetzten Ende ist auf der Abtasteinrichtung ein Magnet angeordnet, der Teil eines Hall-Elements ist. Mit diesem Sensor ist es möglich, die Positionsdaten der Abtasteinrichtung zu erfassen und diese in elektronische Signale zu wandeln. Der Aufbau der Abtasteinrichtung weist je- doch den Nachteil auf, dass die Abtasteinrichtung und die dafür vorgesehene Sensoreinheit eine starre Verbindung besitzen, so dass hierzu die Einhaltung von vorgegebenen Fertigungstoleranzen, bzw. Bauteiltoleranzen unbedingt erforderlich ist.

Die Europäische Patentanmeldung EP 1 152 174 offenbart einen Sensor, mit dem die Schaltstellung eines Getriebes (Automatikgetriebe) bestimmt werden kann. Eine Schaltwelle hat mehrere unterschiedliche umlaufende Nuten aus-

gebildet, in die in Abhängigkeit von der Schaltstellung ein Tastelement eingreift, welches mit einem Sensor verbunden ist, der in Abhängigkeit von der Stellung der Schaltwelle ein entsprechendes elektrisches Signal liefert. Das Signal ist somit eine Anzeige für die momentan vorherrschende Schaltposition.

Das U. S. -Patent 4,471 ,304 offenbart eine magnetische Sensoreinrichtung, mit der die Position eines Kolbens bestimmt werden kann, der mit einem Bauteil in Kontakt ist, dessen Position oder Stellung es zu bestimmen gilt.

Die Europäische Patentanmeldung 0 325 717 offenbart einen Schalter mit Metallgehäuse, der insbesondere für Kraftfahrzeuge geeignet ist. Der Schalter findet z. B. als Rückfahrschalter, Getriebeschalter, Temperaturschalter oder dergleichen Verwendung. Der Zinkdruckguss, aus dem das Schaltergehäuse üblicherweise besteht, gibt jedoch bei höheren Temperaturen nach. Damit sich der, lediglich durch eine endseitige Umfangslippe im Druckgussgehäuse gesicherte, glatte, zylindrische Kunststoffsockel des Sensorgehäuses nicht aus seiner Befestigung lösen kann, sind hierzu am Sockel mehrere Einkerbungen vorgesehen, mit denen eine entsprechende sichere Halterung gewährleistet ist.

Das U.S.-Patent 4,853,629 offenbart ebenfalls ein nach dem Hall-Effekt arbeitendes Sensorsystem, das bevorzugt im Kraftfahrzeugbereich Anwendung findet. Mit dem Sensorsystem kann die Position einer Schaltstange eines Getrie- bes bestimmt werden. Auf der Schaltstange gleitet eine federbelastete Kugel, die in Abhängigkeit von der Kontur der Schaltstange bewegt wird und somit in Verbindung mit dem Hallsensor ein entsprechendes Signal liefert. Der Aufbau zwischen dem Arretierelement und dem Sensorelement ist ebenfalls starr ausgebildet, so dass auch hier erhebliche Anforderungen an die Montagetoleranz, bzw. Fertigungstoleranz gestellt ist.

Das U.S.-Patent 5,031 ,472 offenbart ebenfalls eine Sensoreinrichtung, mit der die Neutralposition bzw. Neutralstellung eines Getriebes bestimmt werden kann. über eine auf der Schaltstange gleitende Kugel wird die Kontur der Schaltstange abgetastet. Die Kugel ist federbelastet und gibt somit in Abhän- gigkeit von der Stellung an das Sensorelement, welches fest mit der Arretier-

einrichtung verbunden ist, ein entsprechendes Signal ab, das in ein elektrisches Signal umgewandelt wird. Anhand des gewonnenen elektrischen Signals kann somit die Schaltstellung des Getriebes ermittelt werden.

Aufgabe der gegenwärtigen Erfindung ist, eine Vorrichtung zum Bestimmen einer Schaltposition eines mechanischen Systems zu schaffen, das im Wesentlichen von Einzelteiltoleranzen und Montagetoleranzen unabhängig ist. Ebenso soll gewährleistet sein, dass sich die Einzelteiltoleranzen nicht auf die Montage der Vorrichtung in dem mechanischen System negativ auswirken und die Montageschritte verkomplizieren.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 umfasst.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn das Sensorelement um die Arretierachse drehbar in Bezug auf das Arretierelement angeordnet ist. Somit kann man unabhängig von den Gegebenheiten des restlichen mechanischen Systems, in welches die Vorrichtung eingesetzt werden soll, die Anschlüsse für das Sensorelement entsprechend anordnen, damit ein möglichst Platz sparender und sicherer Anschluss des Sensorelements an das mechanische System und der umgebenden Elektronik, möglich ist. In der Regel ist das mechanische System ein Getriebe oder zumindest der Teil eines Getriebes eines Kraftfahrzeugs.

Das Sensorelement kann in einer bevorzugten Ausführungsform als Mikro- schalter ausgebildet sein. Durch die Stellung des Sensorelements bzw. des Mikroschalters, kann damit die Stromlast für einen Rückfahrscheinwerfer geschaltet werden. Die Stellung des Mikroschalters liefert somit das elektrische Signal, mit dem ein anderes Bauteil eines Kraftfahrzeuges gesteuert wird.

Das Gehäuse des Arretierelements und das Gehäuse des Sensorelements können formschlüssig oder kraftschlüssig miteinander verbunden sein. Zur Abdichtung gegen das mögliche Eindringen von öl kann zwischen dem Gehäuse des Sensorelements und dem Gehäuse des Arretierelements mindestens eine Dichtung vorgesehen sein. Dabei kann die Dichtung als O-Ring ausgebildet sein.

Hinsichtlich einer formschlüssigen Verbindung zwischen dem Arretierelement und dem Sensorelement existieren mehrere Möglichkeiten der Realisierung, diese formschlüssige Verbindung herzustellen. So hat z. B. das Gehäuse des Arretierelements eine Nut ausgeformt, in der eine Klammer eingreift und das Sensorelement auf dem Arretierelement haltert. Eine andere Möglichkeit ist, das Gehäuse des Sensorelements am Gehäuse des Arretierelements mittels einer Schnappverbindung zu haltern. Ebenso ist es vorstellbar, dass das Gehäuse des Sensorelements am Gehäuse des Arretierelements durch Umsprit- zen gehaltert ist, wobei das Gehäuse des Sensorelements oder das Gehäuse des Arretierelements einen Hinterschnitt ausgebildet haben, um somit die Verbindung zwischen dem Gehäuse des Sensorelements und dem Gehäuse des Arretierelements zu gewährleisten. Die Umspritzung kann z. B. mit einem Thermoplast, einem Duroplast und/oder einer Legierung geschehen. Um die Drehbarkeit zwischen dem Gehäuse des Arretierelements und dem Sensorele- ment zu gewährleisten, ist zwischen dem Gehäuse des Arretierelements und dem Gehäuse des Sensorelements ein Trennmittel vorgesehen.

Das mechanische System ist ebenfalls von einem Gehäuse umgeben, in dem das Arretierelement befestigt ist. Das Sensorelement ist ebenfalls in das Gehäuse des Systems eingefügt. Das Sensorelement wird im Gehäuse des Sys- tems mittels eines Sicherungsrings um die Arretierachse drehbar gehaltert. Das Gehäuse des Systems kann ein Sackloch ausgeformt haben, in das das Gehäuse des Arretierelements eingeklebt, eingeschraubt und/oder eingepresst ist. Das Gehäuse des Sensorelements ist ebenfalls derart in das Gehäuse des Systems eingefügt, dass eine Wirkverbindung mit dem Arretierelement vorliegt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Einbauweise des Arretierelements und des Sensorelements ist, dass das Arretierelement und das Sensorelement in einem Behelfsgehäuse derart angeordnet sind, dass eine Wirkverbindung zwischen dem Sensorelement und dem Arretierelement vorliegt. Dabei ist das Behelfsgehäuse als eine Hülse ausgebildet, in die das Arretierelement einge- klebt, eingeschraubt und/oder eingepresst ist. Das Sensorelement wird mittels eines Sicherungsrings um die Arretierachse drehbar im Behelfsgehäuse gehaltert und tritt dabei auch mit dem Arretierelement in Wirkverbindung. Das Arre-

tierelement und das Sensorelement im Behelfsgehäuse stellen eine Baueinheit dar, die in das Gehäuse des mechanischen Systems als Baueinheit so eingesetzt wird. Das Behelfsgehäuse kann auch als eine geeignet gestufte Bohrung im Getriebegehäuse oder anderem Aufnahmegehäuse ausgebildet sein. In diese Bohrung sind das Arretierelement und das Sensorelement auf geeignete Weise montiert und gehaltert, so dass die Wirkverbindung in der Bohrung entsteht und auf die Hülse als Behelfsgehäuse verzichtet werden kann.

Um die Signale von dem Sensorelement abzutransportieren, kann bei einer Ausführungsform das Gehäuse des Sensorelements mit einem Kabel versehen sein. Das Kabel ist dabei in das Gehäuse des Sensorelements eingegossen. Eine weitere Möglichkeit ist, dass das Sensorelement mit einem Stecker verbunden ist, über den die vom Sensor aufgenommenen Signale abgeleitet werden können. Der Stecker kann dabei bei einer Ausführungsform in Richtung der Arretierachse ausgerichtet sein. Ebenso ist es denkbar, dass der Stecker senk- recht zur Arretierachse ausgerichtet ist. Ebenfalls kann der Stecker beweglich ausgestaltet sein, um eine Ausrüstung des Steckers zu einem Anschluss zu ermöglichen. Eine drahtlose übertragung der Signale vom Sensorelement zu einem Empfänger ist ebenfalls vorstellbar.

Im Folgenden soll die Erfindung und ihre Vorteile anhand der beigefügten Figu- ren erläutert werden. Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematische Ansicht der Verbindung eines Arretierelements mit einem Bauteil, dessen Schaltstellung über das Arretierelement ermittelt werden soll;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht eines Arretierelements mit Gehäuse, welches mit einem Sensorelement ebenfalls mit Gehäuse verbunden ist;

Figur 3 das Gehäuse des Arretierelements, welches mit dem Gehäuse des Sensorelements verbunden ist.

Figur 4 eine perspektivische Detailansicht des Bereichs, in dem das Gehäuse des Arretierelements und das Gehäuse des Sensorele- ments zusammenwirken;

Figur 5 eine Seitenansicht des Gehäuses des Arretierelements, in dem Strukturen ausgebildet sind, die das Zusammenwirken und sichere Halten des Gehäuses des Arretierelements und des Gehäuses des Sensorelements ermöglichen;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht in Schnittdarstellung des Zusammenwirkens des Gehäuses des Arretierelements und des Gehäu- ses des Sensorelements;.

Figur 7 eine perspektivische Außenansicht des Gehäuses des Arretierelements und des Gehäuses des Sensorelements, die gegeneinander mit einer Klammer gesichert werden;.

Figur 8 eine Schnittdarstellung einer weiteren Ausführungsform des Zu- sammenwirkens des Arretierelements und des Sensorelements;

Figur 9 ebenfalls eine weitere Ausführungsform des Zusammenwirkens des Arretierelements und des Sensorelements;

Figur 10 eine perspektivische Darstellung der Baueinheit aus Arretierelement und Sensorelement, welches im Bereich des Sensorele- ments mit einem Stecker versehen ist;

Figur 11 eine andere Ausführungsform des Bauteils, welches aus Arretierelement und Sensorelement besteht, wobei das Sensorelement ebenfalls mit einem Stecker versehen ist;

Figur 12 eine Ausführungsform des Bauteils, bei dem das Sensorelement mit einem Kabel versehen ist;

Figur 13 eine Ausführungsform, bei der das Kabel anders angeordnet ist, als in der in Figur 12 dargestellten Ausführungsform; und

Figur 14 eine Ausführungsform des Bauteils, bestehend aus Arretierele- ment und Sensorelement, wobei das Sensorelement mit einem schwenkbaren, bzw. bewegbaren Steckerelement versehen ist.

Figur 1 zeigt ein Arretierelement 10 in Verbindung mit einem mechanischen System 2, dessen Schaltstellung mittels des Arretierelements 10 und mit einem dem Arretierelement verbundenen Sensorelement 20 (hier nicht dargestellt) festgestellt werden soll. Das Arretierelement 10 ist dabei fest mit einem Gehäuse 2a des mechanischen Systems 2 verbunden. Das Arretierelement 10 weist eine Kugel 4 auf, die mit einer Steuerkontur 8 im Innern des Gehäuses 2a des mechanischen Systems 2 in Wirkzusammenhang steht. über die Steuerkontur 8 wird der Bolzen 6 des Arretierelements 10 betätigt, dessen Verstellung mit dem Sensorelement 20 ermittelt werden soll. Aus der Verstellung des Bolzens 6 werden mittels des Sensorelements 20 elektrische Signale erzeugt, die für eine Informationsdarstellung oder für eine weitere Steuerung Daten liefern. Ebenso ist es möglich, dass über einen Mikroschalter eine Stromlast direkt geschaltet wird.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Arretierelements 10, welches mit dem Sensorelement 20 verbunden ist. Das Arretierelement 10 hat ein Gehäuse 11 ausgebildet, welches die mechanischen Elemente (hier nicht dar- gestellt) des Arretierelements 10 umschließt. Ebenfalls hat das Sensorelement 20 ein Gehäuse 21 ausgebildet, welches die elektronischen Bauteile (ebenfalls nicht dargestellt) des Sensorelements 20 umschließt. Das Gehäuse 11 des Arretierelements 10 und das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 sind dabei derart ausgebildet, dass keine Verschmutzung, bzw. kein öl oder andere Flüs- sigkeit in das Innere des Sensorelements 20 oder des Arretierelements 10 gelangen.

Figur 3 zeigt eine Schnittdarstellung des Gehäuses 11 des Arretierelements 10, welches mit dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 verbunden ist. Das Gehäuse 11 des Arretierelements 10 hat eine umlaufende Nut 12 ausgeformt, in die eine ebenfalls zylindrische Schnappvorrichtung 22 des Gehäuses 21 des Sensorelements 20 eingreift. Ebenso ist am Gehäuse 11 des Arretierelements

eine umlaufende Nut 13 ausgefräst, in die ein O-Ring 14 eingesetzt ist. Das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 ist mit dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 formschlüssig verbunden, somit ist es möglich, dass das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 um eine Arretierachse 15 drehbar ist. Die Arretierachse 15 entspricht der Längsachse des Arretierelements 10. In der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform ist lediglich ein O-Ring 14 eingezeichnet, dabei ist es für jeden Fachmann selbstverständlich, dass zwischen dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 und dem Gehäuse 11 der Arretierelements 10 mehr als ein O-Ring vorgesehen sein kann. Der mindestens eine O-Ring 14 dient zur Ab- dichtung des Zwischenraums zwischen dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 und dem Gehäuse 11 der Arretierelements 10, so dass kein öl oder anderer Schmutz in das Gehäuse 21 für das Sensorelement 20 eindringen kann.

Figur 4 zeigt eine Ausführungsform, bei der das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 mit dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 durch Umspritzen ver- bunden und gehaltert ist. Dazu hat das Gehäuse 11 des Arretierelements 10 oder das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 einen Hinterschnitt 30 ausgebildet, um damit eine sichere Verbindung zwischen dem Sensorelement 20 und dem Arretierelement 10 zu erhalten. Zwischen dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 und dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 ist ein Trennmittel 25 eingefügt, um die Beweglichkeit des Gehäuses 21 des Sensorelements und des Gehäuses 11 des Arretierelements 10 um die Arretierachse 15 zu gewährleisten. Alleine das Trennmittel 25 würde bereits ein Eindringen des öls in das Innere des Systems verhindern. Ebenso kann zwischen dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 und dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 ein O-Ring 14 vorgesehen sein, um eine weitere Abdichtung zu gewährleisten.

Figur 5 zeigt eine schematische Außenansicht des Gehäuses 11 des Arretierelements 10. Das Gehäuse 11 des Arretierelements 10 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgeformt. In der hier dargestellten Ausführungsform hat das Gehäuse 11 eine Nut 50 ausgeformt, in die, wie in Figur 6 dargestellt ist, eine Klammer 51 eingreift. In einer anderen Nut 13 ist ein O-Ring 14 vorgesehen, der wie bereits mehrfach beschrieben, zu der Abdichtung zwischen dem Ge-

häuse 11 des Arretierelements 10 und dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 beiträgt.

Figur 6 zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung der Verbindung des Gehäuses 11 des Arretierelements 10 und des Gehäuses 21 des Sensorelements 20. Das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 ist gegenüber dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 mit einer Klammer 51 gesichert. Somit ist auch bei der hier dargestellten Ausführungsform eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 und dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 gegeben, so dass wiederum das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 um die Arretierachse 15 des Arretierelements 10 drehbar ist.

Figur 7 zeigt eine perspektivische Teilansicht des Gehäuses 21 des Sensorelements 20 in Verbindung mit dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10. Das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 hat im Bereich der Nut 50 zwei Bohrungen 52 ausgebildet (wobei in Figur 7 nur eine Bohrung aus zeichnerischen Grün- den dargestellt ist). In die Bohrung kann die Klammer 51 eingesetzt werden, so dass das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 gegenüber dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 gesichert ist. Die Klammer 51 ist U-förmig ausgebildet.

Figur 8 zeigt eine Ausführungsform, bei der das Gehäuse 2a des Systems 2 mindestens ein Sackloch 2b, 2c ausgebildet hat. In das Sackloch 2b ist das Arretierelement 10 eingesetzt. Das Arretierelement 10 kann in dem Sackloch 2b eingeklebt, eingeschraubt und/oder eingepresst sein. Das Sensorelement 20 ist in das Sackloch 2c des Gehäuses 2a des Systems 2 eingesetzt. Dadurch ist das Sensorelement 20 mit dem Arretierelement 10 in Wirkverbindung. Das Gehäuse 21 des Sensorelements 20, bzw. das Sensorelement 20 selbst, ist im Sackloch 2c mittels eines Sicherungsrings 60 drehbar gehaltert. Zur weiteren Abdichtung des Gehäuses 21 des Sensorelements 20 und des Gehäuses 2a des Systems 2 ist wiederum ein O-Ring 14 vorgesehen. Das Sensorelement 20 ist mit mehreren Anschlüssen 27 versehen, über die die elektrischen Signale (und/oder eine Stromlast) an weitere Elemente zur Weiterverarbeitung abge- geben werden können. Gemäß einer besonderen Ausführungsform kann das

Gehäuse 2a des Systems 2 das Getriebegehäuse oder das Gehäuse einer Gangschaltungseinheit am Getriebegehäuse sein.

Figur 9 zeigt eine weitere Ausführungsform der Anordnung des Sensorelements 20 und des Arretierelements 10 im Gehäuse 2a des Systems 2. Dazu sind das Arretierelement 10 und das Sensorelement 20 in einem Behelfsgehäuse 70 angeordnet. Das Behelfsgehäuse 70 ist dabei als Hülse ausgebildet. Das Arretierelement 10 ist in die Hülse eingeklebt, eingeschraubt und/oder eingepresst. Das Sensorelement 20 ist abermals mittels eines Sicherungsrings 60 im Behelfsgehäuse 70 gehaltert, damit das Sensorelement 20 um die Arretierachse 15 drehbar ist und ebenfalls mit dem Arretierelement 10 in Wirkzusammenhang steht. Zur weiteren Abdichtung des Zwischenraums zwischen Behelfsgehäuse 70 und dem Sensorelement 20 ist ein Dichtring 14 vorgesehen. Das Arretierelement 10 und das Sensorelement 20 können mit dem Behelfsgehäuse 70 zu einer Baueinheit vormontiert werden. Diese Baueinheit kann dann in das Ge- häuse 2a des Systems 2 an die dafür vorgesehene Stelle eingesetzt werden.

Neben der formschlüssigen Verbindung zwischen dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 und dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 ist ebenfalls eine kraftschlüssige Verbindung denkbar. Dazu ist das Arretierelement 10 in das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 eingepresst. Ebenso ist es denkbar, dass das Sensorelement 20 in das Gehäuse 11 des Arretierelements 10 eingepresst ist. Zwischen dem Gehäuse 21 des Sensorelements 21 und dem Gehäuse 11 des Arretierelements 10 ist ebenfalls dann mindestens eine Dichtung vorgesehen, um damit das Eindringen von öl oder anderem Schmutz zu vermeiden.

Figur 10 zeigt eine erste Ausführungsform, bei der das Gehäuse 21 des Sen- sorelements 20 mit einem Stecker 100 verbunden ist. Der Stecker 100 ist dabei in Richtung der Achse 15 des Arretierelements 10 ausgerichtet.

Figur 11 zeigt eine weitere Ausführungsform der Verbindung eines Steckers 101 mit dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20. Dabei ist der Stecker 101 senkrecht zur Arretierachse 15 angeordnet.

Figur 12 zeigt eine weitere Ausführungsform für die Ableitung der mit dem Sensorelement 20 aufgenommenen Signale. Dabei ist mit dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 ein Kabel 102 verbunden. Das Kabel 102 kann dabei in das Gehäuse 21 des Sensorelements 20 eingegossen sein. In der in Figur 12 dargestellten Ausführungsform ist das Kabel 102 in Richtung der Arretierachse 15 des Sensorelements am Gehäuse 21 des Sensorelements 20 angebracht.

Eine weitere Ausführungsform der Anbringung des Kabels 102 ist in Figur 13 dargestellt. Dabei ist das Kabel 102 seitlich am Gehäuse 21 des Sensorelements 20 angebracht.

Figur 14 zeigt eine weitere Ausführungsform der Anbringung eines Steckers 105 am Gehäuse 21 des Sensorelements 20. Der Stecker 105 ist dabei über ein Gelenk 110 mit dem Gehäuse 21 des Sensorelements 20 verbunden. Die Verbindung kann dabei entsprechend der Verbindung eines Displays mit dem Gehäuse eines Laptops ausgestaltet sein. über den Stecker 105 können die vom Sensorelement aufgenommenen elektrischen Signale abgeleitet werden. Die Beweglichkeit des Steckers 105 hat den Vorteil, dass dadurch der Einbau und die Montage wesentlich erleichtert ist, da die Steckverbindung unabhängig von Bautoleranzen und/oder Einzelbautoleranzen zusammengefügt werden kann. Mit dem beweglichen Stecker 105 ist somit eine Anpassung des Kabel- gangs, bzw. eine Steckerausrichtung jederzeit möglich. Die Beweglichkeit des Steckers 105 ist erforderlich, um den bauraumspezifischen Anforderungen bezüglich der Steckerausrichtung Rechnung zu tragen.

Eine weitere Möglichkeit der von dem Sensorelement 20 aufgenommenen und erzeugten Signale ist eine drahtlose übertragung. Dabei kann die übertragung per Funk, durch Infrarot oder jede andere mögliche kabellose übertragungstechnik ausgeführt werden.

Die Erfindung wurde in Bezug auf bevorzugte Ausführungsformen beschrieben. Es ist dennoch für einen Fachmann denkbar, dass änderungen und Abwandlungen durchgeführt werden können, ohne dabei den Schutzbereich der nach- stehenden Ansprüche zu verlassen.