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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR DISPENSING HAND SOAP, SKIN CARE PRODUCTS OR THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/012007
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus for dispensing liquid hand soap which is fed to an outlet from a store tank by actuating a dosing device. Said store and a second store tank are arranged in a common housing (1). In order to enable simplified and more intensive handling while at the same time reducing production and delivery costs, the invention provides that one store tank (2) contain a basic component (I) and that the second of said store tanks contain an acid component (II) and that both components (I, II) are guided by two commonly actuatable dosing devices (P1, P2) through a mixing section located upstream from the outlet (9).

Inventors:
YOUNG ROBERT (DE)
VON SCHUCKMANN ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/005348
Publication Date:
March 11, 1999
Filing Date:
August 22, 1998
Export Citation:
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Assignee:
PAUL VOORMANN GMBH (DE)
YOUNG ROBERT (DE)
SCHUCKMANN ALFRED VON (DE)
International Classes:
B05B11/00; (IPC1-7): G01F11/08; A47K5/12; C11D13/10; C11D11/04; C11D17/08; B05B11/00
Foreign References:
EP0755721A21997-01-29
DE1911270A11969-09-11
DE3614515A11987-11-05
Attorney, Agent or Firm:
Grundmann, Dirk (Corneliusstrasse 45 Wuppertal, DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e
1. Gerät zur portionierten Ausgabe flüssiger Handwasch mittel, welches mittels Dosierbetätigung aus einem Vorratsbehälter einer Austrittsöffnung zubringbar ist, welcher Vorratsbehälter zusammen mit einem zweiten Vorratsbehälter in einem gemeinsamen Gehäuse (1) ange ordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Vor ratsbehälter (2) eine basische Komponente (I) und der andere Vorratsbehälter eine saure Komponente (II) be inhaltet und die beiden Komponenten (I, II) durch zwei gemeinsam betätigbare Dosiereinrichtungen (P1, P2) einer der Austrittsöffnung (9) vorgeschalteten Mischstrecke (8) zuführbar sind.
2. Gerät nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierbetätigung eine Pumepnbetätigung ist.
3. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß die Mischstrecke (8) als Fallstrecke (Pfeil F) ausgebildet ist, sich unterhalb der Pumpen (P1, P2) befindet, welche Pumpen (P1, P2), oberhalb der Vorratsbe hälter (2,3) angeordnet, durch Betätigen eines einzigen Handhebels (10) betätigbar sind.
4. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß die Zuleitungen (28) zur Mischstrecke (8) strömungsseitig hinter den Pumpen (P1, P2) mit Ventilen (V2) ausgestattet sind.
5. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß die Austrittsöffnung (9) mit einem einen Gegen druck in der Mischstrecke (8) erzeugenden, selbstöffnen den Verschlußventil (V3) ausgestattet ist.
6. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine mittels des eingesetzten Vorratsbehälters (2 bzw. 3) in die Freigabestellung bringbare Sperre der Pumpenbetätigung.
7. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß der Vorratsbehälter (2,3) im Bereich seines oberen Mundstückendes (26) eine Steuerungsfläche (45) ausbildet, welche einen im Gehäuse (1) gelagerten Sperr hebel (47) so verlagert, daß sein gegenüberliegendes Ende aus dem Schwenkbereich des PumpenHandhebels (10) heraustritt.
8. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß der Sperrhebel (47) doppelarmig (a, b) und so ausgestaltet ist, daß er sich bei fehlender Abstützung durch die Steuerungsfläche (45) des Vorratsbehälters (2 bzw. 3) unter Schwerkraft in die Sperrstellung bewegt.
9. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine mittels des eingesetzten Vorratsbehälters (2 bzw. 3) verschließbare Nebenöffnung (51) der Pumpe (Pl bzw. P2).
10. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß die beiden Pumpen (Pl, P2) auf einer gemeinsamen Traverse (T) des Gehäuses (1) nebeneinander unterhalb der Gehäusedecke (7) angeordnet sind und der abgewinke lte PumpenHandhebel (10) oberhalb derselben lagert und mit einem abwärts gerichteten Arm (18) auf die Stirnen den (19) der als Balgpumpen ausgebildeten Pumpen (P1, P2) drückt.
11. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß zum Einsetzen des Vorratsbehälters (2 bzw. 3) die Gehäusedecke (7) einschließlich der Pumpen (P1, P2), der in die Vorratsbehälter (2,3) eintauchenden Steigroh re (24) und der Mischstrecke (8) vom Gehäuseunterteil (6) als Einheit abnehmbar sind.
12. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß von der Gehäusedecke (7) eine bis zur Aus trittsöffnung (9) reichende, in die Gehäusefrontwand (37) integrierte Lanze (36) ausgeht, an deren unterem Endbereich die Mischstrecke (8) angeordnet ist.
13. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß die Seitenkanten (38) der Lanze (36) im Schwal benschwanzverbund zu Randflanken (39) eines Schlitzes (40) in der Gehäusefrontwand (37) stehen.
14. Gerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich net, daß Lanze (36) und Schlitz (40) in Steckzuordnungs richtung konvergieren.
Description:
Gerät zur portionierten Ausgabe von Handwaschmittel, Hautpfleqemittel oder dergleichen Die Erfindung bezieht sich auf ein Gerät zur portionier- ten Ausgabe flüssiger, Handwaschmittel, Hautpflegemit- tel oder dergleichen, welches mittels Dosierbetätigung aus einem Vorratsbehälter einer Austrittsöffnung zu- bringbar ist, welcher Vorratsbehälter zusammen mit einem zweiten Vorratsbehälter in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet ist.

Entsprechende, als sogenannte Seifenspender bezeichnete Geräte gehören heute ebenso zum sanitären Standard wie ein organisiertes Nachfüllsystem über Vorratsbehälter.

Als Handwaschmittel kommt eine Lösung mit einer basi- schen und sauren Komponente zum Einsatz. Diese Mischsub- stanz ist aber auf bestimmte Beigaben wie Konservie- rungsstoffe oder andere Stabilisationsmittel angewie- sen, die selbst jedoch keinen Effekt für den zugrunde- liegenden Verwendungszweck der Hautreinigung, des Haut- schutzes oder der Hautpflege beinhalten.

Schließlich ist ein Seifenspender bekannt, der außer einem großvolumigen, eine Vielzahl an Einzelportionen bietenden Vorratsbehälter einen integrierten Reservebe- hälter aufweist. Letzterer fungiert als Versorgungsüber- brückung. Dadurch kann ein leerer Vorratbehälter ausge- tauscht werden, bevor der Spender ganz leer ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend von einem gattungsgemäßen Gerät die Handhabung zu inten- sivieren und zu vereinfachen unter Reduzierung der Her- stellungs-und Lieferkosten für das Handwaschmittel.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einem Gerät zur portionierten Ausgabe flüssiger Hand- waschmittel oder dergleichen gelöst, wobei darauf abge- stellt ist, daß der eine Vorratsbehälter die basische Komponente und der andere Vorratsbehälter die saure Komponente beinhaltet und die beiden Komponenten durch zwei gemeinsam betätigbare Dosiereinrichtungen einer der Austrittsöffnung vorgeschalteten Mischstrecke zu- führbar sind.

Hierdurch ist ein Spendersystem erhöhten Gebrauchswerts erzielt sowie vor allem eine rezepturmä$ige Vereinfa- chung. Konservierungsstoffe oder andere Stabilisa- tionsmittel werden nicht mehr benötigt. Die extremen (möglichen) pH-Werte verhindern aus sich schon den Kleinbefall, sogar abstufungsfähig nach dem Einsatzort.

Herstellung und Lieferung vereinfachen sich. Die Verei- nigung der beiden Komponenten geschieht praktisch erst unmittelbar vor dem Gebrauchsfall. Das Dualsystem der Dosiervorrichtung als Pumpe arbeitet einfach und zuver- lässig und bringt eine hohe Dosiergenauigkeit zur Errei- chung des pH-Neutral-Wertes um 7. Es liegt ein minima- ler baulicher Einsatz zugrunde. Im Dualsystem werden die beiden flüssigen Phasen so eingestellt, daß über die Konzentration der Inhaltsstoffe und/oder die Ein- stellung der pH-Werte beim Mischen der Phasen die er- strebte optimale Anwendungskonzentration erreicht wird.

Für die aus zwei Quellen kommenden Komponenten besteht eine Einstellmöglichkeit bezüglich der alkalischen respektive basischen Komponente pH-Werte, die über 11 gehen können und für die saure Komponente ein pH-Wert, der bei 3 liegt. Anwendungsbezogen sind also Variatio- nen realisierbar. Dadurch, daß die Betätigung der bei- den Pumpen gemeinsam geschieht, ergeben sich zwangsläu- fig die in der Mischstrecke zusammentreffenden Versor-

gungsströme. In Erlangung einer räumlich sinnvollen Führung des Strömungsweges erweist es sich sodann als vorteilhaft, daß die Mischstrecke als Fallstrecke ausge- bildet ist, sich unterhalb der Pumpen befindet, welche Pumpen, oberhalb der Vorratsbehälter angeordnet, durch Betätigen eines einzigen Handhebels betätigbar sind.

Die Fallstrecke eröffnet die Beteiligung einer Schwer- kraftwirkung. Die schlägt sich unterstützend auf die pumpenbewirkte Strömung des flüssigen Mediums. Nur einen Handhebel für beide Pumpen einzusetzen, verbil- ligt nicht nur das System, sondern substituiert eine ansonsten vorzunehmende Zweihandbedienung. Weiterhin ist es günstig, daß die Zuleitungen zur Mischstrecke strömungsseitig hinter den Pumpen mit Ventilen ausge- stattet sind. Der Rückhub führt also nicht zu einem Zurückziehen der Substanz aus der Fallstrecke. Zweckmä- ßig befindet sich auch noch ein Ventil vor den Pumpen, also zu den Quellen hin. Weiter ist vorgesehen, daß die Austrittsöffnung mit einem einen Gegendruck in der Mischstrecke erzeugenden, selbstöffnenden Verschlußven- til ausgestattet ist. Außer der schon genannten Gegen- druckwirkung tritt auch die einer Bakteriensperre ein.

Das ist bei Einsatz des erfindungsgemäßen Gerätes in Kliniken oder ähnlichen Eirichtungen von erheblicher Bedeutung. Um sicherzustellen, daß nur rezepturkor- rekte Komponenten im sogenannten Refillsystem Ver- wendung finden können, ist eine mittels des eingesetz- ten Vorratsbehälters in die Freigabestellung bringbare Sperre der Pumpenbetätigung installiert. Das erleich- tert die Klärung etwaiger Haftungsfragen. Konkret kann eine Lösung unter geringem Aufwand so aussehen, daß der Vorratsbehälter im Bereich seines oberen Mundstückendes eine Steuerungsfläche ausbildet, welche einen im Gehäu- se gelagerten Sperrhebel so verlagert, daß sein gegen- überliegendes Ende aus dem Schwenkbereich des Pumpenhe-

bels heraustritt. Dabei liegt eine ein Minimum an Bau- teilen erfordernde Sperre vor, wenn der Sperrhebel doppelarmig und so ausgestaltet ist, daß er sich bei fehlender Abstützung durch die Steuerfläche des Vorrats- behälters unter Schwerkraft in die Sperrstellung be- wegt. Eine vorteilhafte Variante der in Rede stehenden Sperre ist sodann gekennzeichnet durch eine mittels des eingesetzten Vorratsbehälters verschließbare Nebenöff- nung der Pumpe. Wird diese Nebenöffnung zufolge Einsat- zes einer nicht betriebsgerechten Nachfüllpackung sprich Vorratsbehälters nicht zugehalten, so bleibt die Pumpwirkung aus. Es kommt nicht zum Transport der Kompo- nenten an den Zielort, d. h. die Austrittsöffnung. Ein baulich vorteilhaftes Gerät liegt sodann vor, wenn die beiden Pumpen auf einer gemeinsamen Traverse des Gehäu- ses nebeneinander unterhalb der Gehäusedecke angeordnet sind und der abgewinkelte Pumpen-Handhebel oberhalb derselben lagert und mit einem abwärts gerichteten Arm auf die Stirnenden der als Balgpumpen ausgebilden Pum- pen drückt. Beschickungstechnisch günstig ist es, daß zum Einsetzen des Vorratsbehälters bzw. der Vorratsbe- hälter die Gehäusedecke einschließlich der Pumpen, der in die Vorratsbehälter eintauchenden Steigrohre und der Mischstrecke vom Gehäuseunterteil als Einheit abnehmbar sind. Durch Wegnehmen dieser Funktionsteile aus dem Kopfbereich des Gerätes bleibt ein genügend großer Zugangsquerschnitt für das Einsetzen der bzw. neuer Vorratsbehälter. Baulich vorteilhaft ist es weiter, daß von der Gehäusedecke eine bis zur Austrittsöffnung reichende, in die Gehäusefrontwand integrierte Lanze ausgeht, an deren unterem Endbereich die Mischstrecke angeordnet ist. Uber den von einer Lanze gebildeten Ausleger erreicht man so die günstigste Entnahmepositi- on für das austretende Handwaschmittel, nämlich in der Projektion des Kopfes des Gerätes an tiefster Stelle

desselben. Befestigungs-und führungstechnisch günstig ist die Maßnahme, daß die Seitenkanten der Lanze im Schwalbenschwanzverbund zu Randflanken eines Schlitzes in der Gehäusewand stehen. Das ergibt eine stabile Fesselung der Lanze gegenüber etwaigen abbiegenden Kräften bei der Portionsentnahme. Die Steckzuordnung der Gehäusedecke bzw. das betriebsgerechte Einführen der Lanze ist dadurch erleichtert, daß Lanze und Schlitz in Steckzuordnungsrichtung konvergieren. An- fangs besteht so eine für das verschmälerte Ende der Lanze günstige Zentriermündung.

Bei Anordnung der Vorratsbehälter in die über Kopf-Posi- tion kann die duale Dosierung auch aus anderen Durch- flußreglern bestehen, welche die unterschiedliche Visko- sität der Komponenten berücksichtigt.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispie- les näher erläutert. Es zeigt : Fig. 1 das als Wandspender realisierte Gerät in Vor- deransicht, Fig. 2 eine Seitenansicht hierzu, Fig. 3 die Draufsicht, Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Figur 1, gegenüber Fig. 1 vergrößert, Fig. 5 den Schnitt gemäß Linie V-V in Figur 1, in etwa natürlichen Abmessungen, 00175 Fig. 6 den Schnitt gemäß Linie VI-VI in Figur 5, noch 00176 weiter vergrößert, 00177 00178 Fig. 7 einen Schnitt wie Figur 6, jedoch durch die 00179 Mittelebene des Gerätes gelegt, 00180 00181 Fig. 8 eine Herausvergrößerung aus Figur 5, 00182 00183 Fig. 9 die Mischstrecke in vergrößerter Wiedergabe, 00184 00185 Fig. 10 den Schnitt gemäß Linie X-X in Fig 9, 00186 00187 Fig. 11 eine Einrichtung zur Sicherstellung der Zuord- 00188 nung bestimmungsgemäßer Vorratsbehälter, 00189 00190 Fig. 12 den Schnitt gemäß Linie XII-XII in Figur 11 und 00191 00192 Fig. 13 eine abgewandelte Einrichtung zur Sicherstel- 00193 lung der Zuordnung bestimmungsgemäßer Vorrats- 00194 behälter.

00195 00196 Das als wandseitig zu befestigender, nach dem Dual-Sy- 00197 stem arbeitende Gerät zur portionierten Ausgabe 00198 flüssiger Handwaschmittel umfaßt ein Gehäuse 1 im 00199 wesentlichen lang rechteckiger Gestalt. Die längere 00200 Erstreckung ist in der Vertikalen. Die Wand ist mit W 00201 bezeichnet.

00202 00203 Das Gerät ist auf die Aufnahme zweier Vorratsbehälter 00204 2,3 eingerichtet. Letztere sind paarig nebeneinanderste- 00205 hend angeordnet und stützen sich auf einem Boden 4 00206 eines einen entsprechenden Aufnahmeraum 5 bildenden 00207 Gehäuseunterteils 6 ab. Ihre Öffnung liegt oben. Zum 00208 Bestücken respektive Auswechseln der Vorratsbehälter 00209 2,3 läßt sich eine Gehäusedecke 7 vom Gehäuseunterteil

6 abnehmen. Danach steht der gesamte Querschnitt des Gehäuses 1, eine obere Einbring-oder Entnahmeöffnung schaffend, frei. Die Gehäusedecke 7 bildet, wenn auch in geringem Anteil, zugleich die Wandung des Gehäuses 1 mit. Das in dem Ma$e, daß ein bequemes Greifen des abnehmbaren Parts gegeben ist.

Der eine Vorratsbehälter 2 enthält eine basische Kompo- nente I ; der andere Vorratsbehälter 2 beinhaltet eine saure Komponente II. Beide Komponenten I, II werden über eine handbetätigbare Pumpeinrichtung zusammengeführt und ausgegeben.

Besagte Pumpeinrichtung umfaßt zwei gleichgestaltete Pumpen, bezeichnet mit P1 und P2. Die Pumpe P1 hebt die basische Komponente I aus, während die Pumpe P2 zur entsprechenden Förderung der sauren Komponente II dient.

Die Strömungswege der Komponenten I, II sind bis zum Erreichen einer Mischstrecke 8 getrennt. Nach dem Zusam- menführen der beiden Komponenten I, II in der Mischstrek- ke 8 kommt es zur Ausbringung des nun anwendungsgerech- ten Endprodukts über eine an tiefster Stelle des Gerä- tes frontkantennah angeordnete Austrittsöffnung 9. Das geschieht durch kraftvolles Ausbringen und Ablegen eines Stranges in den Handteller der einen Hand, wohin- gegen die andere Hand der bequemen Betätigung eines im Kopfbereich des Gerätes gelagerten Handhebels 10 vorbe- halten ist. Die entsprechende örtliche Distanz von Betätigung und Entnahme beläßt eine gute Ubersicht.

Die in den Entnahmebereich gelegte Komponenten-Zusammen- führung hat gegenüber gleich vorgemischten Handwaschmit- teln den Vorteil, daß man Konservierungsstoffe oder

andere Stabilisierungsmittel nicht mehr benötigt. Auch ist die Zusammenstellung der Komponenten für einen gezielten Anwendungszweck individuell einstellbar. So kann der pH-Wert der basischen respektive alkalischen Komponente I über 11 gehen und der der sauren Komponen- te II bei 3 liegen.

Die Betätigung der beiden Pumpen P1, P2 geschieht-wie schon angedeutet-über den Handhebel 10, und zwar synchron. Der im wesentlichen horizontal ausgerichtete, frontal des Gehäuses 1 freitragende Handhebel 10 lagert auf einer wandparallelen horizontalen geometrischen Achse x-x, und zwar gleich unterhalb der Innenseite der Gehäusedecke 7. Von besagter Innenseite gehen dazu vertikal ausgerichtete Lagerleisten 11 aus.

Bezüglich der Pumpen P1, P2 handelt es sich um Balgpum- pen. Deren gummielastischer Quetschdom ist mit 12 be- zeichnet. Jeder Quetschdom 12 sitzt auf je einem Rohr- stutzen 13 eines gemeinsamen Pumpengehäuses 14, welches aber durch eine Scheidewand 15 zwei Pumpenkammern 16 voneinander getrennt hält.

Die höhengleich angeordneten Quetschdome 12 liegen mit einem Teil ihrer axialen Länge raumausnutzend unter einem den körperlichen Achszapfen der Achse x-x umgrei- fenden Lagerauge 17 des Handhebels 10.

Den Zenit des Quetschdomes 12 übergreifend, geht das Lagerauge 17 in einen vertikal ausgerichteten, nach unten weisenden Arm 18 über. Besagter Arm 18 drückt unter abwärtsgerichteter Schwenkbetätigung des Handhe- bels 10 in Pfeilrichtung y (siehe Figur 4) gegen das korrespondierende Stirnende 19 des Quetschdomes 12.

Zufolge der beschriebenen Lagerung des Handhebels 10

wird die Betätigungsbewegung des Handhebels 10 in eine im wesentlichen horizontal wirkende Druckkraft umge- setzt, welche dem Quetschdom 12 unter Volumenverkleine- rung der Pumpenkammer 16 partiell eindrückt. Die Ein- drückbetätigung ist anschlagbegrenzt. Das kann inner- halb einer frontalen Durchtrittsöffnung 20 für den Handhebel 10 des Gehäuses 1 realisiert sein, indem ein öffnungsnaher handhebelunterseitiger Abschnitt 10', gegen eine korrespondierende untere, äußere Fensterkan- te 21 der Durchtrittsöffnung 20 trifft.

Verlaufungstendenzen bzw. einem seitlichen Ausweichen der Quetschdome 12 bei der entsprechenden Druckbetäti- gung ist entgegengewirkt, indem das Stirnende respekti- ve der Zenit des Quetschdomes 12 eine semi-sphärische Dellung aufweist, in der eine die entsprechende Gegen- kontur aufweisende Warze 23 des Armes 18 einliegt.

Wie Figur 5 entnehmbar, sind beide Warzen 23 am gemein- samen Arm 18 ausgebildet, vorzugsweise angeformt.

Der gummielastische Quetschdom 12 besitzt eine so große Flexibilität, daß er als Rückholfeder wirken kann, die nach Loslassen des Handhebels 10 diesen stets wieder in Richtung seiner in Figur 4 dargestellten Grundstellung schwenkt und dort hält. Auch die Grundstellung ist anschlagdefiniert und kann nur willensbetont überwunden werden.

Die zufolge des gemeinsamen Pumpengehäuses 14 auf einer gemeinsamen Traverse T des Gehäuses 1 angeordneten Pumpen P1, P2 weisen zugangsseitig und abgangsseitig beide je ein Ventil auf. Es sind dies je ein Einlaßven- til V1 je und ein Auslaßventil V2. Es handelt sich um Rückschlagventile.

Das Einlaßventil V1, realisiert als Kugelventil, ist im oberen, verdickten Bereich eines Steigrohres 24 unterge- bracht. Jedes der Steigrohre 24 ragt als Saugleitung in das Innere des Vorratsbehälters 2 bzw. 3. Die Länge des Steigrohres 24 ist so bemessen, daß praktisch ein restloses Ausbringen der jeweiligen Komponente I bzw.

II stattfindet.

Der verdickte Bereich des Steigrohres 24 fungiert als beispielsweise reibungsschlüssig haltender Stecker 25.

Der Stecker 25 greift dichtschließend in die passend gestaltete Halsöffnung eines Mundstückes 26 des Vorrats- behälters 2 bzw. 3 ein. Ein solcher Dichtschluß setzt Kollabierbarkeit des Vorratsbehälters 2 bzw. 3 voraus.

Ist jedoch nicht auf eine Kollabierbarkeit der Wandung abgestellt, so befindet sich im Mundstück 26 eine Luft- ausgleichsöffnung (nicht dargestellt).

Das Auslaßventil V2 beider Pumpen P1, P2 befindet sich in einem mit dem Pumpengehäuse 14 verbundenen Ventilge- häuse 27. Auch hier liegt ein Kugelventil vor. Die unter Federbelastung gegen eine unterseitige Ventilsitz- fläche ausweichbar gehaltene Kugel hebt bei Überdruck in der Pumpenkammer 16 ab.

Unterseitig des Ventilgehäuses 27 ist eine schlaucharti- ge Zuleitung zur Mischstrecke 8 hin angedockt. Beide Zuleitungen 28 sind an einen gemeinsamen Mischer 29 angeschlossen, der, die Mischstrecke 8 bildend, passen- de Steckanschlußkanäle 30 aufweist (vergleiche Figuren 9 und 10. Die paarig verlaufenden und im wesentlichen vertikal ausgerichteten Steckanschlußkanäle 30 gehen in eine gemeinsame Mischkammer 31 über, enthaltend eine Mischwendel 32. In diesem Bereich kommt es zu einer

homogenen Verbindung/Mischung der beiden Komponenten I,II.

Steckanschlußkanäle 30 und Mischkammer 31 sind im Uber- gangsbereich einander schneidende Querschnitte (siehe Figur 10), so daß ein Y-förmiger Kanalzweig vorliegt, dessen Y-Steg von der Mischkammer 31 gestellt wird. Die im Steckanschlußkanal 30 einsteckenden Enden der Zulei- tungen 28 sind schräg geschnitten (siehe Figur 9). Das erbringt dort eine um die Wandungsdicke der Zuleitung 28 vergrößerte mischbegünstigende Ubergangskammer.

Die Zuleitung ist als Fallstrecke Pfeil F ausgebildet.

Es liegt eine nahezu vertikale Ausrichtung der entspre- chenden, stürzend in die Mischstrecke 8 einlaufenden Schläuche vor. Auf die Mischstrecke 8 entfällt etwa ein Drittel bzw. ein Viertel der Länge der Fallstrecke F.

Der von den Steigrohren 24 eingenommene Saugweg und der die Fallstrecke F bildende Ausgabe-bzw. Mischweg lie- gen gegenläufig. Im Grunde handelt es sich um eine U-förmige Leistungsführung, wobei die Pumpen P1, P2 in der U-Kehre placiert sind. Das Ausgabe-Mundstück sprich Austrittsöffnung 9 liegt in der Projektionsfläche der Pumpen P1, P2. Der vertikale Ausgabe-bzw. Mischweg wirkt schwerkraftmäßig mit, d. h. in jedem Fall strö- mungsunterstützend.

Den unteren Abschluß der Mischkammer 31 bildet eine Vorkammer 33. Die ist wendel-und wendelkernfrei. Eine dort über die Mischkammerendzone übergezogene gummiela- stische Kappe fungiert als Verschlußventil V3 der Aus- trittsöffnung 9. Es handelt sich um ein bei Mediendruck öffnendes bzw. bei Druckabfall selbstschliefendes Ven- til. Die Öffnung 9 ist durch eine Kreuzschlitzung in der domartig gewölbten Zone erzeugt. Da aufgrund der

Rückstellkraft des Materiales das Öffnen erst ab einer bestimmten Druckschwelle geschieht, wirkt das Verschluß- ventil V3 mit einem Gegendruck auf die Mischstrecke 8, so daß es dort zu einer noch innigeren Vermischung der Komponenten I, II kommt.

Die das Verschlußventil V3 bildende gummielastische Kappe wird auch nicht abgestemmt, da sie sich innensei- tig hinter dem Rand einer Aufnahmebohrung 34 des Gehäu- ses 1 mittels eines Flansches 35 abstützt.

Träger der Mischkammer 31 ist die Gehäusedecke 7, an der auch die Pumpen P1, P2 einschließlich der Anschlüs- se für die Steigrohre 24 angebracht sind, so daß, ohne jedwede Zwischendemontage, all diese Funktionsteile als Einheit vom Gehäuseunterteil 6 abnehmbar sind.

Konkret sieht die Mischstreckenzuordnung so aus, daß von der Gehäusedecke 7 eine bis zur Austrittsöffnung 9 reichende Lanze 36 ausgeht. Letztere bildet in zugeord- neter Stellung einen gleichsam brustbeinartigen, mitti- gen Abschnitt der Gehäusefrontwand 37. Letztere ist, wie aus Figur 5 ersichtlich, schwach konvex gewölbt, und zwar quer zur Längenerstreckung des Gehäuses 1 gesehen.

Die so integrierte Lanze 36 setzt diese Wölbung stö- rungsfrei fort.

Während die Gehäusedecke 7 über einen Winkelfalz im Öff- nungsgsbereich des Gehäuseunterteils 6 in dieses steck- geführt eingreift, ist auch für die Lanze 36 eine Füh- rungszuordnung gewählt. Letztere kann darin bestehen, da$ Seitenkanten 38 der Lanze 36 in einem Schwalben- schwanzverbund oder-wie dargestellt-Hintergriffver- bund zu Randflanken 39 eines Schlitzes 40 in der Gehäu- sefrontwand 37 stehen (vergleiche Figur 10). Bei einer

Schwalbenschwanzführung kann die Lanze 36 relativ flach gestaltet sein ; bei der in Figur 10 dargestellten Hin- tergriffsituation wird eine rückwärtige Abstützung über die Seitenkanten 38 bildende Leisten 41 bewirkt, die sich mit ihren wandseitig weisenden Schmalseiten an einer Rückwand 42 gegengeführt abstützen. Die Rückwand 42 bildet den nach innen gerichteten Abschluß eines entsprechenden Aufnahmeschachtes 43 für den Mischer 29, dies auch in der Version des Schwalbenschwanzverbundes.

Letzterer (29) ist am Rücken der Lanze 36 gehaltert.

Hierzu dient eine Flanschplatte 44. Die kann dem Rücken der Lanze 36 gleich angeformt sein. Sie weist ihrer- seits eine zur Rückwand 42 hin öffnende Schwalben- schwanzführung auf, in die ein entsprechender Gegenpart des Mischers 29 vertikal einschiebbar und so festlegbar ist.

Das untere freie Ende des Mischers 29 hält den Flansch 35 des Verschlußventils V3 mit fest.

Die Leisten 41 verleihen der Lanze 36 ein stabiles U-Profil.

Wie Figur 1 entnehmbar, verjüngt sich die Lanze 36 zu ihrem freien Ende hin. Unter entsprechender Verjüngung auch des Schlitzes 40 ist durch die adäquate Konvergenz der Führungsflächen die Steckzuordnung der lanzentragen- den Gehäusedecke 7 begünstigt. Sie fühlt sich gut an.

Des weiteren sind Vorkehrungen getroffen in Form einer Einrichtung zur Sicherstellung der Zuordnung bestim- mungsgemäßer Gebinde. Dazu weisen Gerät und Vorratsbe- hälter 2,3 besondere Merkmale auf. Eine dieser Einrich- tungen geht aus einer Weiterbildung gemäß Fig. 13 her- vor. Sie ist dort durch eine mittels des eingesetzten

Vorratsbehälters 2 bzw. 3 in die Freigabestellung bring- bare Sperre der Pumpenbetätigung erzielt. Dazu bildet der Vorratsbehälter 2 bzw. 3 im Bereich seines oben liegenden Mundstückes 26 eine Steuerungsfläche 45 aus.

Es handelt sich um das nach oben weisende Stirnende einer dem Mundstück 26 konzentrisch angeformten Ring- wand 46.

Die Steuerungsfläche 45 nimmt nach Einsatz eines origi- nalen Vorratsbehälters 2 bzw. 3 eine bestimmte Höhenebe- ne innerhalb des Gehäuses 1 ein. Auf diese Wirkstellung ist die gehäuseseitige Sperre eingerichtet, gebildet aus einem im Gehäuse 1 ortsfest gelagerten Sperrhebel 47. Seine horizontal ausgerichtete Lagerachse trägt das Bezugszeichen 48. Die liegt im Bereich der dort von unten her zurückgeschnittenen Scheidewand 15 der Traver- se T. Das erbringt einen seitlich führenden Lager- schacht.

Es handelt sich um einen dorppelarmigen Sperrhebel 47.

Sein einer Arm a tastet als Geber den Vorratsbehälter 2 bzw. 3 ab, sein anderer Arm b wirkt sperraktiv. Der erstgenannte Arm a weist eine größere Eigenlast auf als der andere b. Die entsprechende Materialanhäufung ist durch hammerkopfartige Gestalt erzielt. Das ist dahinge- hend genutzt, daß der Sperrhebel 47 sich bei fehlender Abstützung durch die Steuerungsfläche 45 des Vorratsbe- hälters 2 bzw. 3 unter Schwerkraft absenkt. Der andere, in der Zeichnung rechtsseitige Arm b hebt an und tritt so in die in strichpunktierter Linienart wiedergegebene Sperrstellung. Sein freies Armende weist dazu einen nach oben gerichteten Finger 49 auf, der in den um die Achse x-x gehenden Schwenkbereich des Pumpen-Handhebels 10 fährt und sich demgemäß im Wirkungsbereich einer inneren Flanke einer vertikalen Haltenase 50 unterhalb

des Übergangsbereichs zwischen Arm 18 und Handhebel 10 befindet. Das sperrt die Betätigung des Handhebels 10.

Die Schlitzaufnahme der Traverse T ist zur Gehäusefront- wand 37 hin entsprechend winkelgerecht höhergezogen.

Eine weitere Einrichtung zur Sicherstellung der Zuord- nung bestimmungsgemäßer Vorratsbehälter 2,3 geht aus den Figuren 11 und 12 hervor. Dort ist die Sperre durch eine mittels des eingesetzen Vorratsbehälters 2 bzw. 3 verschließbare Nebenöffnung 51 der Pumpe P 1 bzw. P2 verwirklicht. Ein besagte Nebenöffnung 51 verschlie$en- der Stopfen 52 ist an einem vertikalen Ausleger 53 realisiert. Der wurzelt über einen Krümmer 54 in der gleichfalls vertikalen Mantelwand des Mundstückes 26 des Vorratsbehälters 2 bzw. 3.

Wird ein die entsprechenden Merkmale nicht aufweisender Vorratsbehälter angedockt, ist die Pumpwirkung durch Eintritt von Falschluft trotz Betätigung außer Funkti- on. Es kommt nur zu einem Aus-und Einatmen zwischen den beiden Ventilen V1 und V2 der Pumpenkammern 16.

Wie ersichtlich, ist der Stopfen 52 als Kegelstumpf realisiert. Der wirkt zentrierend auf die adäquate Bohrung der Nebenöffnung 51. Seine Basiszone ist von einem Dichtring 55 umgeben, der sich der Querschnittsge- stalt des dortigen Pumpenstutzens entsprechend anschmie- gend wölbt und so die Pumpenfunktion im Normalfall störungsfrei hält.

Die Bezugsziffern sind ansonsten sinngemäß angewandt, z. T. ohne textliche Wiederholungen.

Bezüglich des Steckers 25 bleibt noch auszuführen, da$ dieser steigrohrseitig eine die Steckzuordnung begünsti- gende Verjüngung aufweist. Hier liegt die Trennstelle zwischen Vorratsbehälter 2 bzw. 3 und der wegnehmbaren Spendermechanik.

Den unbefugten Zugang des Geräts kann man durch eine im Bereich der Gehäusedecke 7 wandseitig angeordnete Sperr- vorrichtung 56 erschweren. Es handelt sich um einen über einen Innensechskant betätigbaren Knebel, dessen Flügel 57 in eine Sperrvertiefung 58 der Gehäuserück- wand schwenkbar ist. Bei weitergehendem Sicherheitsbe- dürfnis kann hier ein Zylinderschlo$ angeordnet sein.

Zusammenfassend bleibt festzuhalten : Im beschriebenen Dual-System werden die beiden flüssigen Phasen so einge- stellt, da$ z. B. über die Konzentration der Inhaltsstof- fe und/oder die Einstellung der pH-Werte obengenannte Maßnahme wie die Konservierung nicht notwendig werden und bei Vermischung der Phasen eine optimale Anwendungs- konzentration des Handwaschmittels oder dergleichen erzielt wird.

Anschließend werden noch Rezepturen angegeben, die jeweils dadurch gekennzeichnet sind, da$ zwei verschie- dene Phasen über das beschriebene Spendersystem zu einem anwendungsgerechten Endprodukt vereinigt werden : Beispiel A : Flüssiger Handreinicfer Phase 1 : 5-30t Aniontenside und/oder 2-30% Niotenside und/oder 2-30% Amphotenside evtl. 2-10% Rückfetter

evtl. Salze evtl. Alkaliträger Rest Wasser Phase 2 : 1-5% Rückfetter evtl. Säuren evtl. Salze Rest Wasser

Beispiel B : Handreinigungscreme (O/W-Emulsion) Phase 1 : 10-50t Lösemittel 2-10% Emulgatoren Fettsäuren1-5% 0,5- 3% Rückfetter evtl. Antioxidantien Phase 2 : 0,1-5t Alkaliträger evtl. 0,2- 5% Lösemittel evtl. 0,5- Rückfetter Rest Wasser SubstanzenBegriffserläuterungen,beispielshafte Aniontenside : Fettalkoholethersulfate, Sulfosuccinate Niotenside : Alkylpolyglycoside, Fettalkoholethoxilate Amphotenside : Betaine, Glycinate Rückfetter: ethoxilierteÖle,FetteFette, Salze : Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Phosphate, Komplexbildner Alkaliträger : Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid Lösemittel : Lösemittel mineralischen oder natürlichen Ursprungs, native Öle, Ester Emulgatoren : Niotenside Fettsäuren : synthetische und native Fettsäuren und deren Ester Antioxidantien : BHT, Vitamin E




 
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