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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR DISPENSING WATER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/127998
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus (1) for dispensing water, in particular at washbasins or sinks, comprising a faucet (2) having an outlet opening (22) and a connection (24) for coupling the faucet (2) to a feeding pipe (23), wherein the faucet (2) extends through an opening in a cover (3), wherein the faucet (2) is designed such that it can be moved through the opening in the cover (3).

Inventors:
MUETERTHIES RALF (DE)
DIETRICH STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/055911
Publication Date:
November 11, 2010
Filing Date:
April 30, 2010
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HOLDING GMBH & CO OHG (DE)
MUETERTHIES RALF (DE)
DIETRICH STEFAN (DE)
International Classes:
E03C1/04
Foreign References:
DE29621427U11997-02-06
US20050178452A12005-08-18
US4561136A1985-12-31
GB1348265A1974-03-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Ausgabe von Wasser, insbesondere an Wasch- oder Spülbecken, mit einem Hahn (2) mit einer Auslassöffnung (22) und einem An- Schluss (24) zur Kopplung des Hahns (2) mit einer Zuleitung (23), wobei der

Hahn (2) eine Öffnung in einer Abdeckung (3) durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) durch die Öffnung in der Abdeckung (3) verschiebbar ausgebildet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) im Wesentlichen senkrecht zu einer durch die Öffnung gebildeten Ebene bewegbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) in eine Aufnahme (8) an der Abdeckung (3) einfügbar ist,

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) mit einer Oberseite bündig mit der umgebenden Abdeckung (3) positionierbar ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Abdeckung (3) ein Gehäuse (4) mit Führungsmitteln (6) für den Hahn (2) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) in einer von der Abdeckung (3) nach oben hervorstehenden Position um eine vertikale Achse verschwenkbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) über einen Antrieb (7) verfahrbar ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung vorgesehen ist, mittels der eine Bewegung des Hahns (2) steuerbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (24) des Hahns (2) mit einem flexiblen Schlauch (23) verbunden ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9. dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (6) vorgesehen sind, die den Hahn (2) bei einer Ausfahrbewegung nach oben gleichzeitig zum manuellen Verschwenken um eine vertikale Achse freigeben.

I L Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Führungsmittel (6) der Hahn (2) in einer unteren Position drehfest gehalten ist und in einer oberen Position zumindest bereichsweise um eine vertikale Achse drehbar ausgebildet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hahn (2) im Wesentlichen L- förmig ausgebildet ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass Wasser erst nach einem Verschwenken des Hahns (2) über das Waschoder Spülbecken (9) fließen kann.

Description:
Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser, ins- besondere an Wasch- oder Spülbecken, mit einem Hahn mit einer Auslassöffnung und einem Anschluss zur Kopplung des Hahns mit einer Zuleitung, wobei der Hahn eine Öffnung in einer Abdeckung durchgreift.

Es sind Wasserhähne bekannt, die an einem Spülbecken oder einer Wand fest in- stalliert werden. Durch die ausladende Form solcher Wasserhähne ist der Raum um den Wasserhahn nicht für andere Zwecke nutzbar. Insbesondere wenn der Wasserhahn um eine vertikale Achse verschwenkbar ausgebildet ist, muss der Bereich für eine Funktionalität des Wasserhahns freigehalten werden. Gerade bei beengten Platzverhältnissen ist dies nachteilig, da Wasserhähne meist nur kurze Zeit benutzt werden. Zudem sind die hervorstehenden Wasserhähne auch optisch nachteilig.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser zu schaffen, die nur einen geringen Raumbedarf besitzt und besser an die Bedürfnisse des Benutzers angepasst ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst die Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser einen Hahn, der durch die Öffnung in einer Abdeckung verschiebbar ausgebildet ist. Dadurch kann der Hahn von einer erhöhten hervorstehenden Position, in der eine Ausgabe von Wasser erfolgt, in eine eingefahrene Position verschoben werden, in der nur ein geringer Platzbedarf vorhanden ist. Somit kann der Raum über der Ablage, insbesondere auch der Raum über einem Spülbecken, für andere Zwecke genutzt wer- den, beispielsweise als Ablage oder Stauraum.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Hahn im Wesentlichen senkrecht zu einer durch die Öffnung gebildeten Ebene bewegbar. Dadurch kann der Hahn vertikal verschoben werden, um die unterschiedlichen Funktionsstellungen einzu- nehmen. Bei einer Wandmonlage ist auch ein horizontales Verschieben durch die Abdeckung möglich, je nachdem, ob der Wasserhahn für die Wandmontage oder die Montage an einer Abdeckung bzw. an einem Spülbecken vorgesehen ist.

Damit die Vorrichtung ein optisch ansprechendes Erscheinungsbild bietet, ist der

Hahn vorzugsweise in eine Aufnahme an der Abdeckung einfϋgbar. Dabei kann der Hahn mit einer Oberseite bündig mit der ungebenden Abdeckung positionierbar sein, so dass in der eingefahrenen Position des Hahns eine ebene Oberfläche mit ansprechender Optik erhalten wird. In dieser Position ist die Funktionalität des Hahnes nicht sichtbar, so dass die Nutzung des Raumes oberhalb der Abdeckung optimal erfolgen kann.

Vorzugsweise ist unter der Abdeckung ein Gehäuse mit Führungsmitteln für den Hahn vorgesehen. Der Hahn kann über eine Steuerkurve oder eine Helix geführt sein, so dass ein Versenken in einer vorbestimmten Bewegung erfolgt. Es ist jedoch auch ein gesteuertes Ausfahren des Hahns denkbar.

Um den Wirkungsbereich des Hahns in einer hervorstehenden Position zu vergrößern, ist dieser bevorzugt um eine vertikale Achse verschwenkbar, denn in der her- vorstehenden Position ist die Ausgabe von Wasser beabsichtigt, so dass zum Spülen eines Spülbeckens ein Verschwenken wünschenswert ist.

Für eine leichte Betätigung kann der Hahn über einen Antrieb verfahrbar sein. Als Antriebsmittel kann ein Elektromotor, eine Pneumatik, Hydraulik oder andere An- triebsmittel vorgesehen sein. Vorzugsweise ist eine Steuerung vorgesehen, mittels der eine Bewegung des Hahns steuerbar ist. Die Auslösung der Steuerung kann durch ein Signal erfolgen, das durch eine Fernbedienung, Sprache. Programmierung oder über einen Schalter erfolgt. Der Hahn kann dann automatisch in die gewünschte Position verfahren werden. Der Hahn ist insbesondere über einen TeIe- skopantrieb bewegbar, um die gewünschte Positionierung zu erhalten. Damit die

Zuleitung von Wasser problemlos erfolgen kann, ist der Anschluss des Hahns mit einem flexiblen Schlauch verbunden, der die Positionsänderung des Hahns mitmacht. In einer Ausgestaltung sind Führungsmittel vorgesehen, um den Hahn bei einer Ausfahrbewegung nach oben gleichzeitig um eine vertikale Achse zu verschwenken, denn meist ist der Hahn in einer eingefahrenen Position in einer Aufnahme an der Abdeckung eingefügt, die sich in Längsrichtung parallel zu einer benachbarten Wand erstreckt. Wenn der Hahn in eine nach oben hervorstehende

Position verfahren wird, dann soll er über dem Spülbecken positioniert sein, weshalb er beim Hochfahren vorzugsweise um etwa 90° manuell verschwenkt werden kann. Der Hahn kann dabei in einer unteren eingefahrenen Position drehfest in der Aufnahme gehalten sein, und über die Führungsmittel in eine obere Position be- wegt werden, in der zumindest bereichsweise ein Verschwenken um eine vertikale

Achse möglich ist.

Das Wasser kann erst nach dem Verschwenken des Hahns um etwa 90° durch ein entsprechendes Ventil fließen, somit ist sichergestellt, dass das Wasser ausschließ- lieh in das dafür vorgesehene Wasch- oder Spülbecken fließt. Einer Fehlbedienung die zu einem Wasserschaden führen kann wird somit vorgebeugt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser;

Figuren 2A und 2B zwei Ansichten der Vorrichtung der Figur 1 mit unter- schiedlichen Positionen des Hahns;

Figur 3 eine schematische Ansicht der Führungsmittel für den

Hahn, und

Figuren 4A bis 4C mehrere Schnittansichten der Führungsmittel der Figur 3 in unterschiedlichen Positionen des Hahns.

Eine Vorrichtung 1 zur Ausgabe von Wasser umfasst einen L-förmigen Hahn 2, der einen vertikalen Rohrabschnitt 20 und einen rechtwinklig dazu angeordneten Ausleger 21 umfasst. An dem Ausleger 21 ist an einem Endabschnitt eine Auslassöffnung 22 angeordnet. Über die Auslassöffnung 22 kann Wasser in ein darunter liegendes Spülbecken 9 ausgegeben werden.

Der vertikale rohrförmige Abschnitt 20 durchgreift eine Öffnung in einer Abdeckung 3, die benachbart zu dem Spülbecken 9 oder integral mit diesem ausgebildet ist. Unterhalb der Abdeckung 3 ist ein Gehäuse 4 mit einem Stutzen 5 vorgesehen, durch den der rohrförmige Abschnitt 20 durchführt. An dem rohrförmigen Abschnitt 20 ist ein Anschluss 24 zum Anschluss einer Zuleitung 23 ausgebildet, die durch einen flexiblen Schlauch gebildet ist.

In dem Gehäuse 4 sind Führungsmittel 6 ausgebildet, um eine Bewegung des Hahns 2 zu führen. Der Hahn 2 ist dabei über einen Antrieb 7 verfahrbar, wie dies durch den Pfeil 10 dargestellt ist. Der Hahn 2 wird dabei in vertikaler Richtung durch die Öffnung in der Abdeckung 3 verfahren.

In Figur 2A ist die Vorrichtung 1 mit eingefahrenem Hahn 2 gezeigt. Der Hahn 2 ist in der Aufnahme 8 in der Abdeckung 3 im Wesentlichen formschlüssig aufgenommen, so dass die Oberseite des Hahns 2 bündig mit der Abdeckung 3 ab- schließt. Zwischen dem Hahn 2 und der Abdeckung 3 ist nur ein minimaler Spalt vorhanden.

Um den Hahn 2 zum Ausgeben von Wasser nutzen zu können, wird dieser über den Antrieb 7 nach oben gefahren (Figur 2B). Dabei greifen Führungsmittel an dem Rohrabschnitt 20 an Führungsmitteln 6 in dem Gehäuse 4 an, um die Bewegung des Hahns 2 zu fuhren. Der Hahn 2 wird aus der Aufnahme 8 zunächst vertikal nach oben bewegt und kann anschließend manuell verschwenkt werden, damit er von der Abdeckung 3 nach vorne hervorsteht, also beim Hochfahren eine Schwenkbewegung von etwa 90° ausführen kann. In einer oberen Position ist der Hahn 2 dann um eine vertikale Achse drehbar ausgebildet. Das Wasser kann erst nach dem Verschwenken des Hahns 2 um etwa 90° fließen, somit ist sichergestellt, dass das Wasser ausschließlich in das dafür vorgesehene Spülbecken 9 fließt. Einer Fehlbedienung die zu einem Wasserschaden führen kann wird somit vorgebeugt. In Figur 3 sind die Führungsmittel 6 in dem Gehäuse 4 schematisch dargestellt. Sie umfassen eine helixförmige Aussparung, in die ein Vorsprung 16 an dem Rohrabschnitt 20 eingreift. In Figur 3 sind unterschiedliche Ebenen A, B und C eingezeichnet, die einer Schnittansicht der Figuren 4A, 4B und 4C entsprechen.

In Figur 4A ist der Hahn 2 in einer oberen Position angeordnet, und der Hahn 2 ist um eine vertikale Achse in einem Winkelbereich α schwenkbar. Entsprechend ist die Aussparung der Führungsmittel 6 segmentförmig ausgebildet, in die der Vorsprung 16 eingreift.

In Figur 4B ist der Hahn 2 in einer mittleren Position positioniert, die beim Einfahren oder Ausfahren erreicht wird. In der mittleren Position ist der Hahn 2 lediglich in dem Winkelbereich ß verschwenkbar, der kleiner ausgebildet ist als der Winkelbereich α .

In Figur 4C ist der Hahn 2 in einer unteren eingefahrenen Position dargestellt, in der der Ausleger im Bereich der Aufnahme 8 oder benachbart hierzu angeordnet ist. Um ein Drehen des Hahns 2 in der unteren Position zu vermeiden, ist die Aussparung des Führungsmittels 6 schlitzförmig verjüngt, so dass der Vorsprung 16 formschlüssig oder mit geringem Spiel in der Aussparung aufgenommen ist. Dadurch wird ein Drehen des Auslegers 21 um eine vertikale Achse verhindert. Des weiteren wird der Ausleger 21 sicher in die Ruheposition geführt.

Die Bewegung des Hahns 2 kann über den Antrieb 7 automatisch und über eine Steuerung erfolgen. Die Steuerung kann über Signale durch eine Fernbedienung,

Schalter, Taster oder andere Signale erfolgen. Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung zur Ausgabe von Wasser

2 Hahn

3 Abdeckung

4 Gehäuse

5 Stutzen

6 Führungsmittel

7 Antrieb

8 Aufnahme

9 Spülbecken

10 Pfeil

16 Vorsprung

20 Abschnitt

21 Ausleger

22 Auslassöffnung

23 Zuleitung

24 Anschluss

α Winkelbereich ß Winkelbereich