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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR DIVIDING UP FOOD PRODUCT STRANDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/169505
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to an apparatus (10) for dividing up food product strands, in particular confectionery strands. Said apparatus comprises at least one belt arrangement (96) for transporting the food product strands, at least one first deflection arrangement (30) and at least one second deflection arrangement (34), the one belt arrangement extending between the at least one first and the at least one second deflection arrangement (30, 34). According to the invention, the at least one first and the at least one second deflection arrangement (30, 34) can be moved in relation to each other to tense or relax the at least one belt arrangement (96).

Inventors:
HORNA, Marc (Ilsfelder Strasse 11, Ilsfeld, 74360, DE)
KIRCHGESSNER, Willi (Schwalbenstrasse 2, Kirchhardt, 74912, DE)
Application Number:
EP2015/056601
Publication Date:
November 12, 2015
Filing Date:
March 26, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HOSOKAWA BEPEX GMBH (Daimlerstrasse 8, Leingarten, 74211, DE)
International Classes:
A23G7/00; B65G15/10; B65G47/26; B65G47/28
Foreign References:
DE410626C1925-03-18
DE3630791C11987-10-22
DE583435C1933-09-04
EP2502859A12012-09-26
US20120228088A12012-09-13
DE2519466A11976-11-11
Attorney, Agent or Firm:
THUM, Bernhard (WUESTHOFF & WUESTHOFF, Schweigerstrasse 2, Munich, 81541, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (10) zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen, insbesondere von Süßwarensträngen, mit:

- wenigstens einer Riemenanordnung (96) zum Transportieren der Lebensmittelproduktstränge,

- wenigstens einer ersten Umlenkanordnung (30), und

- wenigstens einer zweiten Umlenkanordnung (34), wobei sich die wenigstens eine Riemenanordnung (96) zwischen der wenigstens einen ersten und der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung (30, 34) erstreckt,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung (30, 34) zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung (96) relativ zueinander verlagerbar sind.

2. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine erste Umlenkanordnung (30) zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung (96) relativ zu der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung (34) auslenkbar ist.

3. Vorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Umlenkanordnung (30) mit wenigstens einem ersten Auflageabschnitt (26) und die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung (34) mit wenigstens einem zweiten Auflageabschnitt (28) gekoppelt sind.

4. Vorrichtung (10) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine erste und der wenigstens eine zweite Auflageabschnitt (26, 28) relativ zueinander verlagerbar sind.

5. Vorrichtung (10) nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) wenigstens einen Maschinenrahmen (12) aufweist, über den der wenigstens eine erste Auflageabschnitt (26) mit dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt (28) gekoppelt ist

6. Vorrichtung (10) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass das der wenigstens eine Maschinenrahmen (12) derart ausgebildet ist, dass der wenigstens eine Maschinenrahmen (12) eine Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen ersten Auflageabschnitt (26) und dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt (28) führt.

7. Vorrichtung (10) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine erste Auflageabschnitt (26) und/oder der wenigstens eine zweite Auflageabschnitt (28) wenigstens eine Achse (62, 64) aufweisen, die mit wenigstens einer Führungseinrichtung (66) an dem wenigstens einen Maschinenrahmen (12) zur Führung der Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen ersten Auflageabschnitts (26) und dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt (28) zusammenwirkt.

8. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung (96) wenigstens eine Antriebseinheit (56) vorgesehen ist.

9. Vorrichtung (10) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Antriebseinheit (56) zumindest mit dem wenigstens einen ersten Auflageabschnitt (26) gekoppelt ist.

10. Vorrichtung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste Umlenkanordnung (30) und/oder die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung (34) derart ausgebildet ist, dass einzelne Riemen (98, 100) der wenigstens einen Riemenanordnung (96) in vertikaler Richtung zueinander versetzt sind.

11. Vorrichtung (10) nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste und/oder die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung (30, 34) von Riemenscheiben (68, 70, 80, 82) mit sich unterscheidenden Durchmessern gebildet ist.

12. Vorrichtung (10) nach Anspruch 11,

dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenscheiben (68, 70, 80, 82) der ersten und/oder zweiten Umlenkanordnung (30, 34) wenigstens zwei sich unterscheidende Durchmesser aufweisen, wobei die Riemenscheiben (68, 70, 80, 82) mit sich unterscheidenden Durchmessern wechselweise angeordnet sind.

13. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine dritte Umlenkanordnung (32) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine dritte Umlenkanordnung (32) mit der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung (30) oder der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung (34) zusammenwirkt.

14. Vorrichtung (10) nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine dritte Umlenkanordnung (32) komplementär zu der wenigstens einen ersten oder der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung (30, 34) ausgebildet ist.

15. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine erste und/oder die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung (30, 34) von Riemenscheiben (74) mit identischen Durchmessern gebildet ist.

16. Vorrichtung (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 15,

dadurch gekennzeichnet, dass die Riemenscheiben (68, 70, 80, 82) der Umlenkanordnungen (30, 32) zwischen Umlenkanordnungen (30, 32) austauschbar sind.

Description:
Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen, insbesondere von Süßwarensträngen, mit wenigstens einer Riemenanordnung zum Transportieren der Lebensmittelproduktstränge, wenigstens einer ersten Umlenkanordnung, und wenigstens einer zweiten Umlenkanordnung, wobei sich wenigstens eine Riemenanordnung zwischen der wenigstens einen ersten und der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung erstreckt.

Aus dem Stand der Technik sind Transportvorrichtungen der in EP 2 502 895 A2 offenbarten Art bekannt. Dieses Dokument offenbart eine Transportvorrichtung mit einem Montagerahmen und einer Vielzahl an dem Montagerahmen angebrachter Transporteinheiten. Die Transporteinheiten weisen einen Zuführungsabschnitt und einen Auslaufabschnitt auf und umfassen jeweils ein Endlosförderband, das sich zwischen dem Zuführungsabschnitt und dem Auslaufabschnitt erstreckt.

Diese aus dem Stand der Technik bekannten Transportvorrichtungen sind gerade im Bereich der Förderbänder nur mit einem erheblichen Zeit- und Personalaufwand zu reinigen. Transportvorrichtungen zur Lebensmittelproduktion müssen jedoch höchsten hygienischen Standards entsprechen, da Verunreinigungen der Lebensmittel mas- se und der herzustellenden Lebensmittelprodukte unter allen Umständen zu vermeiden sind.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen, insbesondere von Süßwarenproduktsträngen, der eingangs bezeichneten Art bereitzustellen, die schnell und einfach zu reinigen ist.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtungen zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen sind die wenigstens eine erste Umlenkanordnung und die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Rie- menanordnung relativ zueinander verlagerbar. Durch die Verlagerbarkeit der ersten Umlenkanordnung und der zweiten Umlenkanordnung relativ zueinander können die Riemen der wenigstens einen Riemenanordnung entspannt werden, was die Reinigung der einzelnen Umlenkanordnung erheblich vereinfacht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung erlaubt somit eine den Standards der Lebensmittelherstellung entsprechende Reinigung mit einem erheblich reduzierten Zeit- und Personalaufwand. Dies liegt darin begründet, dass bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung die wenigstens eine Riemenanordnung zum Reinigen der Vorrichtung entspannt werden kann. Nach dem Reinigen können die erste Umlenkanordnung und die zweite Umlenkanordnung wieder derart relativ zueinander gelagert werden, dass die wenigstens eine Riemenanordnung gespannt wird. Befindet sich die wenigstens eine Riemenanordnung im gespannten Zustand, kann mit der Vorrichtung zum Auffächern der Lebensmittelproduktstränge gemäß der Erfindung produziert werden.

Anders ausgedrückt, können die wenigstens eine erste Umlenkanordnung und die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung zwischen einer Produktionsposition (gespannte Riemenanordnung) und einer Reinigungsposition (entspannte Position) relativ zueinander verlagert werden.

Gemäß einer Ausführungsform kann die Vorrichtung derart ausgebildet sein, dass die wenigstens eine Umlenkanordnung zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung relativ zu der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung auslenkbar ist. Beispielsweise kann eine der Umlenkanordnungen in Richtung der anderen Umlenkanordnung und in vertikaler Richtung nach oben oder nach unten verlagert werden, um die wenigstens eine Riemenanordnung zur Reinigung zu entspannen.

Die wenigsten eine erste Umlenkanordnung kann mit wenigstens einem ersten Auflageabschnitt gekoppelt sein. In ähnlicher Weise kann die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung mit einem wenigstens zweiten Auflageabschnitt gekoppelt sein. Die wenigstens eine Riemenanordnung erstreckt sich zwischen der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung und der wenigsten einen zweiten Umlenkanordnung in der Produktionsposition (gespannte Riemenanordnung) zumindest abschnittsweise auf oder oberhalb des wenigstens einen ersten Auflageabschnitts und des wenigstens einen zweiten Auflageabschnitts erstreckt. Die wenigstens eine Riemenanordnung kann den wenigstens einen ersten Auflageabschnitt und den wenigstens zweiten Auflageabschnitt umlaufen, d. h. die wenigstens eine Riemenanordnung erstreckt sich von der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung in Richtung der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung und wird dort wiederum in Richtung der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung umgelenkt.

Der wenigstens eine erste Auflageabschnitt und der wenigstens eine zweite Auflageabschnitt können relativ zueinander verlagerbar sein. Es ist hier denkbar, dass der wenigstens eine erste Auflageabschnitt mit der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung und der wenigstens eine zweite Auflageabschnitt mit der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung zum Entspannen und Spannen der wenigstens einen Riemenanordnung relativ zueinander verlagert werden können.

Die Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen kann wenigstens einen Maschinenrahmen aufweisen. Über den wenigstens einen Maschinenrahmen kann der wenigstens eine erste Auflageabschnitt mit dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt gekoppelt sein. Der wenigstens eine erste Auflageabschnitt mit dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt gekoppelt sein. Der wenigstens eine erste Auflageabschnitt und der wenigstens eine zweite Auflageabschnitt sind relativ zueinander verlagerbar mit dem Maschinenrahmen gekoppelt, d. h. der Maschinenrahmen ist entsprechend ausgebildet, um eine Relativbewegung zwischen dem wenigsten einen ersten Auflageabschnitt und dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt gewährleisten. In diesem Zusammenhang kann der wenigstens eine Maschinenrahmen derart ausgebildet sein, dass der wenigstens eine Maschinenrahmen eine Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen ersten Auflageabschnitt und dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt führt.

Der wenigstens eine erste Auflageabschnitt und/oder der wenigstens eine zweite Auflageabschnitt kann wenigstens eine Achse aufweisen. Die wenigstens eine Achse kann mit wenigstens einer Führungseinrichtung an dem wenigstens einem Maschinenrahmen zur Führung der Relativbewegung zwischen dem wenigstens einen ersten Auflageabschnitt und dem wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt zusammenwirken. Durch die wenigstens eine Achse und die wenigstens eine Führungseinrichtung an dem wenigstens einen Maschinenrahmen kann ein vorbestimmtes Bewegungsmuster für die Relativbewegung zwischen den wenigstens einen ersten Auflageabschnitt und den wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt eingestellt werden.

Beispielsweise kann sich das Bewegungsmuster der Relativbewegung aus

einer translatorischen und einer rotarischen Bewegung zusammensetzen, wobei der wenigstens eine erste Auflageabschnitt und der wenigstens eine zweite Auflageab- schnitt zunächst linear beispielsweise aufeinander zubewegt werden und dann einer der Auflageabschnitte verschwenkt wird.

Gemäß einer Ausführungsform kann zum Spannen und zum Entspannen der wenigstens eine Riemenanordnung wenigstens eine Antriebseinheit vorgesehen sein. Die wenigstens eine Antriebseinheit kann eine pneumatische oder hydraulische Einheit sein, aber auch ein Getriebe aufweisen. Ferner kann die wenigstens eine Antriebseinheit auch ein Motor zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung aufweisen. Die Vorrichtung kann auch eine Handkurbel zum Spannen und Entspannen der wenigstens einen Riemenanordnung aufweisen.

Die wenigstens eine Antriebseinheit kann zumindest mit dem wenigstens einen ersten Auflageabschnitt gekoppelt sein. Die wenigstens eine Antriebseinheit kann derart den wenigstens einen ersten Auflageabschnitt zur Relativbewegung relativ zu den wenigstens einen zweiten Auflageabschnitt antreiben.

Die wenigstens eine erste Umlenkanordnung und/oder die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung kann derart ausgeführt sein, dass einzelne Riemen der wenigstens einen Riemenanordnung in vertikaler Richtung zueinander versetzt sind. Insbesondere die an der Zulaufseite der Vorrichtung zum Auffächern von Lebensmittelproduktsträngen angeordnete wenigstens eine erste oder wenigstens eine zweite

Umlenkanordnung kann derart ausgebildet sein, dass die Riemen in vertikaler Richtung zueinander versetzt sind. Unter Zulaufseite ist die Seite der Vorrichtung zu verstehen, der die Produktstränge zugeführt werden. Durch den Versatz einzelner Riemen der wenigstens einen Riemenanordnung in vertikaler Richtung können die Lebensmittelproduktstränge auf einem unterschiedlichen Höhenniveau in Richtung der jeweils anderen Umlenkanordnung, die sich an der Ablaufseite der Vorrichtung befindet, verlaufen. Ein Teil der Riemen kann beispielsweise parallel zu den Auflageabschnitten verlaufen, während ein anderer Teil der Riemen schräg zu den Auflageabschnitten verläuft. Dadurch wird ein Verkleben der Lebensmittelproduktstränge verhindert, und der "Ausschuss" der durch verklebte Lebensmittelproduktstränge entsteht, kann reduziert werden.

Um die einzelnen Riemen der wenigstens einen Riemenanordnung in vertikaler Richtung zueinander versetzen zu können, kann die wenigstens eine erste und/oder die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung von Riemenscheiben mit sich unterscheidenden Durchmessern gebildet werden. Die Riemenscheiben der ersten und/oder der zweiten Umlenkanordnung können wenigstens zwei sich unterscheidende Durchmesser aufweisen. Die Riemenscheiben mit sich unterscheidenden Durchmessern können wechselweise angeordnet sein, und derart eine Umlenkanordnung bilden. Die wenigstens eine erste und die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung umfassen wenigstens eine Achse, an der die Riemenscheiben angeordnet sind. Anstelle von Riemenscheiben können auch Walzen mit Riemenscheibenabschnitten verwendet werden, wobei sich hier die einzelnen Riemenscheibenabschnitte im Durchmesser unterscheiden können.

Gemäß einer Ausführungsform kann wenigstens eine dritte Umlenkanordnung vorgesehen sein. Die wenigstens eine dritte Umlenkanordnung kann mit der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung und/oder der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung zusammenwirken. Wird eine der ersten und zweiten Umlenkanordnungen mit sich unterscheidenden Durchmessern der Riemenscheiben oder der Riemenscheibenabschnitte ausgebildet, kann die wenigstens eine dritte Umienkanordnung mit dieser Umlenkanordnung zusammenwirken. Die wenigstens eine dritte Umlenkanordnung kann in diesem Fall komplementär zu der wenigstens einen Umlenkanordnung gebildet sein, mit der sie zusammenwirkt. Die Riemenscheiben bzw.

Riemenscheibenabschnitte der wenigstens einen ersten Umlenkanordnung oder der wenigstens einen zweiten Umlenkanordnung greifen in die wenigstens eine dritte Umlenkanordnung ein, um ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis zwischen den umlenkbaren Umlenkanordnungen aufrecht zu erhalten, auch wenn die Riemenscheiben sich unterscheidende Durchmesser aufweist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die wenigstens eine erste oder die wenigstens eine zweite Umlenkanordnung von Riemenscheiben mit identischen Durchmessern gebildet wird. Auch die wenigstens eine dritte Umlenkanordnung kann Riemenscheiben mit einem identischen Durchmesser aufweisen.

Die Riemenscheiben der Umlenkanordnungen können zwischen den Umlenkanordnungen ausgetauscht werden. Durch Austauschen der Riemenscheiben kann die Vorrichtung von einer Vorrichtung mit einem vertikalen Versatz der Riemen in eine Vorrichtung ohne vertikalen Versatz der Riemen umgebaut werden. Dazu werden die Riemenscheiben zwischen den einzelnen Umlenkanordnungen derart getauscht, dass die Umlenkanordnungen jeweils Riemenschieben mit dem selben Durchmesser aufweisen. Jede der Umlenkanordnung hat dann ausschließlich Riemenscheiben mit identischem Durchmesser. Ein Auffächern der Produktstränge ohne vertikalen Ver- satz der Riemen ist insbesondere für brüchige Produkte vorteilhaft. Soll ein vertikaler Versatz der Riemen erzeugt werden, werden die Riemenscheiben zwischen den Umlenkanordnungen derart getauscht, dass wenigstens eine Umlenkanordnung jeweils Riemenscheiben mit unterschiedlichen Durchmessern aufweist.

Im Folgenden wird beispielhaft eine Ausführungsform der Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es stellen dar:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der

Reinigungsposition;

Figur 2 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Reinigungsposition;

Figur 3 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Reinigungsposition;

Figur 4 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III in Figur 3;

Figur 5 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Produktionsposition;

Figur 6 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Produktionsposition;

Figur 7 eine Detailansicht des Details VI in Figur 6;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung mit daran angeordneten

Riemen;

Figur 9 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit daran angeordneten Riemen;

Figur 10 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Produktionsposition mit daran angeordneten Riemen;

Figur 11 eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie X-X in Figur 10; Figur 12 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit der Riemenanordnung in der Produktionsposition;

Figur 13 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Riemenanordnung in der Produktionsposition;

Figur 14 eine weitere Seitenansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit der

Riemenanordnung in der Produktionsposition; und

Figur 15 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Reinigungsposition.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Auffächern ngsvor- richtung, die allgemein mit 10 bezeichnet ist.

Die Vorrichtung 10 umfasst einen Maschinenrahmen 12, der zwei Längsholme 14 und 16 aufweist. Der Maschinenrahmen 12 stützt sich über ein Gestell 18 an einem Untergrund U ab. Das Gestell 18 setzt sich aus Stützen 20 und die Stützen 20 verbindenden Elementen 22 zusammen. An den Stützen 20 sind höhenverstellbare

Lagerfüße 24 vorgesehen.

An dem Maschinenrahmen 12 sind ein erster Auflageabschnitt 26 und ein zweiter Auflageabschnitt 28 vorgesehen. An dem ersten Auflageabschnitt 26 sind zwei Umlenkanordnungen 30 und 32 vorgesehen, die mit der von den Längsholmen 14 und 16 des Maschinenrahmens 12 getragenen Umlenkanordnung 34 zusammenwirken. Die Umlenkanordnung 34 ist ferner mit dem zweiten Auflageabschnitt 28 gekoppelt.

Die Längsholme 14 und 16 weisen Nuten 36 und 38 zur Aufnahme der Umlenkanordnung 34 auf. An dem Holm 16 ist eine Antriebseinheit 40 vorgesehen, die zum Antreiben der zweiten Umlenkanordnung 34 dient. Die Umlenkanordnung 34 weist Befestigungselemente 42 und 44 auf, die über Abstandshalter 46 an den Holmen 14 und 16 angebracht und mit den Holmen 14 und 16 verschraubt sind.

In ähnlicher Weise weist die Antriebseinheit 40 ein Befestigungselement 48 auf, das über Abstandshalter 50 an dem Holm 16 angebraucht und mit diesem verschraubt ist. Die Vorrichtung 10 weist neben den Abstandshaltern 46 und 50 eine Reihe weiterer Abstandshalter auf. Die Abstandshalter 46 und 50 erzeugen größere Abstände zwischen den einzelnen Komponenten der Vorrichtung 10. Durch die größeren Abstände sind die einzelnen Komponenten der Vorrichtung 10 einfacher zu reinigen, so dass mit der Vorrichtung 10 eine den Standards der Lebensmittelherstellung entsprechende Reinigung der Vorrichtung 10 erheblich vereinfacht und beschleunigt wird.

Die Umlenkanordnung 34 kann über Lösen der Verschraubung zwischen den Befestigungselementen 42 und 44 und den Holmen 14 und 16 von dem Maschinenrahmen 12 abgenommen und ausgetauscht werden.

Der erste Auflageabschnitt 26 ist mit den beiden Umlenkanordnungen 30 (erste Umlenkanordnung) und der Umlenkanordnung 32 (dritte Umlenkanordnung) über Befestigungsarme 52 gekoppelt. Die Umlenkanordnungen 30, 32 können über die

Handschrauben 54 von den Befestigungsarmen 52 gelöst werden.

Wie man in Figur 1 erkennt, ist der erste Auflageabschnitt 26 mit den Umlenkanordnungen 30, 32 relativ zu der Umlenkanordnung 34 bzw. dem zweiten Auflageabschnitt 28 verlagerbar. Insbesondere ist der erste Auflageabschnitt 26 relativ zu dem zweiten Auflageabschnitt 28 auslenkbar. Um die Relativbewegung zwischen den Umlenkanordnungen 30, 32 an dem ersten Auflageabschnitt 26 relativ zu der Umlenkanordnung 34 auszuführen, ist eine Antriebseinheit 56 vorgesehen. Die Antriebsanordnung 56 weist einen verlagerbaren Kolben 58 auf, der in einem

stationären Zylinder 60 aufgenommen werden kann und relativ zu diesem Zylinder 60 verlagerbar ist.

Der erste Auflageabschnitt 26 weist zwei Achsen 62 und 64 auf. Die Achse 62 ist drehbar mit dem Kolben 58 gekoppelt. Beide Achsen 62 und 64 sind abschnittsweise in einer in den Holmen 14 und 16 ausgebildeten Nut 66 aufgenommen, die eine Führungseinrichtung für die Relativbewegung des ersten Auflageabschnitts 26 relativ zu dem zweiten Auflageabschnitt 28 bildet.

Die Nut 66 weist einen Abschnitt mit geradlinigem Verlauf und einen weiteren Abschnitt auf, der abgewinkelt zu dem ersten Abschnitt verläuft. Auf die Nut bzw. die Führungseinrichtung 66 wird im weiteren Verlauf näher eingegangen. Die Umlenkanordnung 30 setzt sich aus mehreren Riemenscheiben 68 und 70 zusammen. Die Riemenscheiben 70 weisen einen kleineren Durchmesser auf als die Riemenscheiben 68. Die Riemenscheiben 68 und 70 sind abwechselnd nebeneinander angeordnet.

Die Umlenkanordnung 34 setzt sich ebenfalls aus einer Mehrzahl von Riemenscheiben 72 zusammen, die denselben Durchmesser aufweisen.

Figur 2 zeigt eine Vorderansicht der Vorrichtung 10.

Die Vorrichtung 10 befindet sich wie auch in Figur 1 in der Reinigungsposition, d.h. mit dem relativ zu dem zweiten Auflageabschnitt 28 (Figur 1) verlagerten ersten Auflageabschnitt 26.

An dem ersten Auflageabschnitt 26 sind über die Befestigungsarme 52 die Umlenkanordnungen 30, 32 angebracht. Die Umlenkanordnung 32 weist ferner ein Koppelelement 74 auf, das zur Kopplung der Umlenkanordnung 32 mit dem

Befestigungsarm 52 dient.

Die Führungseinrichtung 66 bzw. die Nut 66 weist einen ersten Abschnitt 76 auf, der sich parallel zur Längsrichtung L der Vorrichtung 10 erstreckt. Ferner umfasst die Nut 66 einen zweiten Abschnitt 78, der sich abgewinkelt zu der Längsrichtung L der Vorrichtung 10 erstreckt.

Durch die beiden Abschnitte 76 und 78, die mit den Achsen 62 und 64 an dem ersten Auflageabschnitt 26 zusammenwirken, kann das Bewegungsmuster der Relativbewegung des ersten Auflageabschnitts 26 relativ zu dem zweiten Auflageabschnitt 28 eingestellt werden. Im Bereich des ersten Abschnitts 76 werden die Achsen 62 und 64 linear geführt, d.h. der erste Auflageabschnitt 26 nähert sich an den zweiten Auflageabschnitt 28 linear an. Sobald die zweite Achse 64 in den abgewinkelt zur Längsrichtung L verlaufenden Abschnitt 78 eingreift, wird der erste Auflageabschnitt 26 um die Achse 62 verschwenkt, die mit dem Kolben 58 gekoppelt ist. Der Kolben 58 führt eine lineare Bewegung relativ zu dem Zylinder 60 aus, d.h. in der Produktionsposition befindet sich die Achse 62 in Richtung der Längsachse L weiter links in Figur 2 als in der in Figur 2 gezeigten Reinigungsposition. Auf die Produktionsposition wird im weiteren Verlauf näher eingegangen. Figur 3 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung 10.

Die erste Umlenkrollenanordnung 30 weist Riemenscheiben 68, 70 auf, die einen sich unterscheidenden Durchmesser aufweisen. Die Riemenscheiben 70 weisen einen kleineren Durchmesser auf als die Riemenscheiben 68. In ähnlicher Weise umfasst auch die dritte Umlenkanordnung 32 Riemenscheiben 80 und 82 mit sich unterscheidenden Durchmessern. Die Riemenscheiben 80 weisen einen größeren Durchmesser als die Riemenscheiben 82 auf. Die Riemenscheiben 68, 70 der ersten Umlenkanordnung 30 und die Riemenscheiben 80, 82 der zweiten Umlenkanordnung 32 sind komplementär angeordnet, so dass jeweils eine Riemenscheibe 68, 80 mit großem Durchmesser mit einer Riemenscheibe 70, 82 mit einem kleineren Durchmesser der jeweils anderen Umlenkanordnung 30 oder 32 zusammenwirkt. Anders ausgedrückt greift die durchmessergroße Riemenscheibe 68 zwischen zwei durchmessergroße Riemenscheiben 80 der dritten Umlenkanordnung 32 ein und befindet sich in vertikaler Richtung oberhalb der durchmesserkleineren Rolle 82 der dritten Umlenkanordnung 32. Dadurch wird erreicht, dass dann, wenn die Umlenkanordnungen 30, 32 von einem Riemen umlaufen werden bzw. diesen Riemen umlenken, die Übersetzung gleichbleibt und sich alle Riemen mit der selben Geschwindigkeit bewegen. Durch die wechselweise angeordneten Riemenscheiben 68, 70, 80, 82 wird erreicht, dass die zugeförderten Lebensmittelstränge auf einem unterschiedlichen Höhenniveau gefördert werden. Dadurch wird verhindert, dass die Lebensmittelproduktstränge beim Auffächern miteinander verkleben.

Die Umlenkrollenanordnungen 30, 32 sind an einer Zulaufseite der Lebensmittelproduktstränge der Vorrichtung 10 angeordnet.

Ferner sind in Figur 3 die Antriebsanordnungen 56 gezeigt, die den ersten Auflageabschnitt 26 in die in Figur 3 gezeigte Reinigungsposition verlagern.

Figur 4 zeigt eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III in Figur 3.

Der erste Auflageabschnitt 26 befindet sich in seiner relativ zu dem zweiten Auflageabschnitt 28 verschwenkten Position, d.h. die Vorrichtung befindet sich in der Reinigungsposition. Dazu wurde der erste Auflageabschnitt 26 mit seinen Achsen 62 und 64 entlang der Nut 66 verlagert und verschwenkt. An der zweiten Achse 64 ist ein Verbindungselement vorgesehen, das sich in Richtung der jeweils anderen Achse 64 (siehe Figur 3) erstreckt. Die Umlenkanordnungen 30, 32 weisen jeweils Achsen 86 und 88 auf, an denen die Riemenscheiben 70 und 82 angeordnet sind.

Der Auflageabschnitt 28 liegt auf zwei quer verlaufenden Elementen 90 auf, die den Aufiageabschnitt 28 tragen und sich zwischen den Holmen 14, 16 erstrecken.

Figur 5 zeigt eine Vorderansicht der Vorrichtung 10 in der Produktionsposition.

In der Produktionsposition ist der erste Auflageabschnitt 26 nicht relativ zu dem zweiten Auflageabschnitt 28 (Figur 4) verlagert bzw. verschwenkt. In der Produktionsposition befindet sich der Kolben 58 in seiner ausgefahrenen Position und die Achsen 62 und 64 des ersten Auflageabschnitts 26 befinden sich in dem parallel zur Längsrichtung L verlaufenden Abschnitt 76 der Nut 66. Keine der Achsen 62 und 64 befindet sich in dem abgewinkelt zur Längsrichtung L verlaufenden Abschnitt 76 der Nut 66. Beide Auflageabschnit 26 und 28 liegen in einer Ebene, die parallel zur Längsrichtung L der Vorrichtung 10 verläuft.

Figur 6 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung 10 in der Produktionsposition.

In der Produktionsposition befinden sich die Umlenkanordnungen 30, 32 auf der Höhe der Holme 14, 16 des Maschinenrahmens 12. In Figur 6 ist nur die Achse 62 erkennbar, da in der Produktionsposition die beiden Achsen 62 und 64 in einer Flucht liegen (siehe Figur 5).

Gemäß Figur 6 sind Umlenkanordnungen 30, 32 angeordnet, die jeweils Riemenscheiben 70 und 80 mit konstantem Durchmesser aufweisen. Wie bereits erwähnt, können die Umlenkanordnungen 30 und 32 schnell und einfach mittels der Handschrauben 54 von den Befestigungsarmen 52 gelöst und ausgewechselt werden.

Durch Austauschen einzelner Riemenscheiben 70 und 80 zwischen den Umlenkanordnungen 30 und 32 kann die Vorrichtung 10 von einer Vorrichtung mit vertikalem Versatz der Riemen (siehe Figuren 8 bis 14) in eine Vorrichtung ohne vertikalen Versatz der Riemen umgebaut werden, wie sie in den Figuren 6 und 7 gezeigt ist, d.h. die Riemenscheiben 70 und 80 der Umlenkanordnungen 30 und 32 weisen jeweils denselben Durchmesser auf. Figur 7 zeigt eine Detailansicht des Details VI in Figur 6,

Wie bereits in Figur 6 erkennbar ist, weisen die Riemenscheiben 70 der Umlenkanordnung 30 und die Riemenscheiben 80 der Umlenkanordnung 32 jeweils den selben Durchmesser auf. Die Riemenscheiben 70 der Umlenkanordnung 30 haben einen kleineren Durchmesser als die Riemenscheiben 80 der Umlenkanordnung 32. Die Umlenkanordnung 30 weist eine Achse 86 auf, die mit einer Öffnung 92 versehen ist. In diese Öffnung 92 ist der Gewindeabschnitt 94 der Handschraube 54 eingeschraubt, um die Umlenkanordnungen 30, 32 an dem Befestigungsarm 52 des ersten Auflageabschnitts 26 zu befestigen. Die zweite Umlenkanordnung 32 ist ebenfalls über eine Handschraube 54 an dem Befestigungsarm 52 befestigt.

Um die Umlenkanordnungen 30, 32 auszutauschen, müssen nur die Handschrauben 54 gelöst werden und die Umlenkanordnungen 30, 32 können dann von dem Befestigungsarmen 52 entfernt werden.

Figur 8 zeigt eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung 10 in der Produktionsposition.

Darin ist auch die Riemenanordnung 96 dargestellt, die zwischen den Umlenkanordnungen 30 und 34 erstreckt und von diesen umgelenkt wird. Die Riemenanordnung 96 umfasst eine Mehrzahl von Riemen, von der in Figur 8 die Riemen 98 und 100 dargestellt sind.

Die Umlenkanordnung 30 weist Riemenscheiben 68 und 70 mit unterschiedlichen Durchmessern auf, wobei die Riemenscheiben 70 einen kleineren Durchmesser haben als die Riemenscheiben 68. Die Riemen 98 und 100 haben an der Zulaufseite ZS, an der auch die Umlenkanordnung 30 angeordnet ist, zunächst ein unterschiedliches Höhenniveau. Dadurch wird verhindert, dass die mit den Riemen 98 und 100 zu fördernden Lebensmittelstränge verkleben. Die Lebensmittelstränge, die auf den Riemen 98 und 100 gefördert werden, werden in Richtung der Umlenkanordnung 34 aufgefächert und können dann beispielsweise einen Querschneider oder ähnlichem zugeführt werden. Die Riemen 98 und 100 werden an der Zulaufseite ZS zunächst über die Umlenkanordnungen 30, 32 in vertikaler Richtung zueinander versetzt, und verlaufen dann weiter in Richtung der Umlenkanordnung 34 an der Ablaufseite AS.

Figur 9 zeigt eine Draufsicht der Vorrichtung 10 in der Produktionsposition. Die Riemenanordnung 96 erstreckt sich zwischen den Umlenkanordnungen 30, 32 an der Zulaufseite ZS und der Umlenkanordnung 34 an der Ablaufseite AS.

Die Riemenanordnung 96 umfasst wieder eine Mehrzahl von Riemen, von denen die Riemen 98 und 100 in Figur 9 dargestellt sind. Der Riemen 98 umläuft eine durchmessergrößere Riemenscheibe 68, während der Riemen 100 die durchmesserkleinere Riemenscheibe 70 umläuft. Dadurch verlaufen die Riemen 98 und 100 an der Zulaufseite ZS höhenversetzt, wodurch ein Verkleben der Lebensmittelproduktstränge verhindert wird.

In Figur 9 ist nun erkennbar, wie die Vorrichtung 10 die Lebensmittelproduktstränge auffächert. Der Abstand zwischen den Riemen 98 und 100 vergrößert sich in Richtung der Umlenkanordnung 34 mit ihren Riemenscheiben 72, die jeweils den selben Durchmesser aufweisen. Die Riemenscheiben 72 sind in axialer Richtung der Umlenkanordnung 34 voneinander beabstandet, um einen vorbstimmten Abstand zwischen den geförderten Lebensmittelproduktsträngen einzustellen.

Die Antriebseinheit 56 befindet sich in ihrer ausgefahrenen Position, so dass der Auflageabschnitt 26 und der Auflageabschnitt 28 in einer Ebene liegen.

Figur 10 entspricht weitestgehend der Seitenansicht gemäß Figur 3, wobei sich die Vorrichtung 10 in Figur 10 in der Produktionsposition befindet.

Die Umlenkanordnungen 30, 32 weisen jeweils Riemenscheiben 68 und 80 mit großem Durchmesser und Riemenscheiben 70 und 82 mit kleinem Durchmesser auf. Der Riemen 98 umschlingt eine Riemenscheibe 68 mit großem Durchmesser der ersten Umlenkanordnung 30 und eine Riemenscheibe 82 mit kleinem Durchmesser der dritten Umlenkanordnung 32. Der Riemen 100 umschlingt eine Riemenscheibe 70 mit kleinem Durchmesser der Umlenkanordnung 30 und eine Riemenscheibe 80 mit großem Durchmesser der dritten Umlenkanordnung 32.

Das Zusammenwirken der durchmessergroßen Riemenscheiben 68 und 80 mit den durchmesserkleineren Scheiben 70 und 82 der jeweils anderen Umlenkanordnung 30 oder 32 führt dazu, dass die Riemen 98, 100 mit der gleichen Geschwindigkeit zwischen den Umlenkanordnungen 30, 32 und der in Figur 10 nicht gezeigten Umlenkanordnung 34 verlaufen. Anders ausgedrückt, wird über die Riemenscheiben 68, 70 der ersten Umlenkanordnung 30 und die Riemenscheiben 80, 82 der zweiten Umlenkanordnung 32 eine vorbestimmte Übersetzung eingestellt.

Figur 11 zeigt eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie X-X in Figur 10.

Die Vorrichtung 10 befindet sich in der Produktionsposition. Ansonsten entspricht diese Ansicht weitestgehend Figur 4, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf eine erneute Beschreibung der einzelnen Komponenten verzichtet wird.

Figur 12 zeigt eine Vorderansicht der Vorrichtung 10.

In Figur 12 sind die Riemen 98 und 100 der Riemenanordnung 96 gezeigt, die sich auf einem unterschiedlichen Höhenniveau ausgehend von den Umlenkanordnungen 30, 32 in Richtung der Umlenkanordnung 34 erstrecken. Über die Umlenkanordnungen 30, 32 werden die Riemen 98, 100 an der Zulaufseite ZS der Vorrichtung 10 in vertikaler Richtung zueinander versetzt. Der Riemen 100, verläuft parallel zur Längsrichtung L der Vorrichtung 10 in Richtung der Umlenkanordnung 34, wohingegen der Riemen 98, der eine durchmessergroße Riemenscheibe der ersten Umlenkanordnung 30 umläuft, in Richtung der zweiten Umlenkanordnung 34 an Höhe "verliert", d.h. in Richtung der Umlenkanordnung 34 gleicht sich die Höhe der Riemen 98 die Höhe des Riemens 98 an die Höhe des Riemens 100 an. Der Riemen 100 verläuft schräg zur Längsrichtung L zwischen den Umlenkanordnungen 30 und 34.

Figur 13 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung 10.

Die Umlenkanordnungen 30, 32 weisen erneut Riemenscheiben 68, 70, 80 und 82 mit sich unterscheidenden Durchmesser auf. Der Riemen 100 umschlingt eine durchmesserkleinere Riemenscheibe 70 der Umlenkanordnung 30 und eine durchmessergrößere Riemenscheibe 80 der Umlenkanordnung 32 und verläuft somit nahezu geradlinig in Richtung der Umlenkanordnung 34 (siehe Figur 11). Der Riemen 98 umschlingt eine durchmessergrößere Riemenscheibe 68 der Umlenkanordnung 30 und eine durchmesserkleinere Riemenscheibe 82 der Umlenkanordnung 32. Die Riemen 98 und 100 sind somit in vertikaler Richtung zueinander versetzt, d.h. der Riemen 98 erstreckt sich in vertikaler Richtung oberhalb des Riemens 100.

Figur 14 zeigt eine weitere Seitenansicht der Vorrichtung 10. In Figur 14 ist die Umlenkanordnung 34 erkennbar, die an der Abführseite AS der Vorrichtung 10 vorgesehen ist. In Richtung der Umlenkanordnung 34 werden die Lebensmittelproduktstränge über die Riemen 98 und 100 der Riemenanordnung 96 aufgefächert. Dies wird dadurch deutlich, dass die Riemenscheiben 74 einen größeren Abstand zueinander aufweisen als die Riemenscheiben der Anordnungen 30, 32 gemäß Figur 12.

In Figur 14 ist ferner nun deutlich erkennbar, dass der Riemen 100 sich geradlinig zwischen den Umlenkanordnungen 30, 32 und 34 erstreckt, wohingegen der Riemen 98 in Richtung der Umlenkanordnung 34 an Höhe verliert und damit schräg verläuft. Dadurch wird verhindert, dass die auf den Riemen 98 und 100 zu fördernden Lebensmittelstränge miteinander verkleben.

In den Figuren 9 bis 14 ist die Vorrichtung 10 in der Produktionsposition dargestellt, d.h. die Riemenanordnung 96 ist gespannt.

Figur 15 zeigt die Vorrichtung 10 in der Reinigungsposition mit entspannter Riemenanordnung 96. In Figur 15 ist der entspannte Riemen 100 gezeigt, der in diesem Zustand einfach und ohne großen Aufwand zu reinigen ist. Um in die Reinigungsposition zu gelangen, wird der Auflageabschnitt 26 zusammen mit seinen Umlenkanordnungen 30 und 32 mittels der Antriebsanordnung relativ zu der Umlenkanordnung 34 verlagert, wodurch die Riemen 100 entspannt und so einfach gereinigt werden können.

Die Vorrichtung 10 kann somit mittels des relativ verlagerbaren ersten Auflageabschnitts 26 aus einer Produktionsposition in eine Reinigungsposition und zurück verlagert werden, wodurch eine gründliche Reinigung der Vorrichtung 10 und der Riemenanordnung 96 erheblich vereinfacht und beschleunigt wird.