BODUM, Jorgen (Käppelistrasse 15, Meggen, CH-6045, CH)
| Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Aufschäumen einer Flüssigkeit, insbesondere Milchschäumer, mit einem Behälter (12) , einem Deckel (20) , einer in einer Durchführung (38) im Deckel (20) in ihrer Achsrichtung (2) verschiebbar gelagerten Betätigungsstange (50) und einem am freien Ende der Betätigungsstange (50) festgelegten Kolben
(100) mit einem Schaum erzeugenden Sieb (90) ,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungsstange eine Gewindespindel (50) ist und die Durchführung (38) im Deckel (20) ein dem Gewinde der Gewindespindel (50) entsprechendes Innengewinde (40) aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (20) einen inneren Deckelteil (26) mit einem zylindrischen Wandteil (28) mit einem von diesem nach aussen abragenden, ringförmigen Flansch (24) zur Auflage auf dem Rand (16) des Behälters (12) umfasst.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass von einem unteren Rand des zylindrischen Wandteils (28) eine ringförmige Dichtlippe ( . 29) nach aussen abragt und bei auf dem Behälter (12) aufgesetztem Deckel (20) mit ihrem freien Ende der Innenwand (14) des Behälters (12) flüssigkeitsdicht anliegt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (100) eine scheibenförmige obere Platte (60) mit . einem zentral von dieser nach unten abragenden Hohlzylinderzapfen (62) mit einer Vierkantausnehmung (63) zur Aufnahme des als Vierkantzapfen (64) ausgebildeten Endes der Gewindespindel (50) aufweist .
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Vierkantzapfen (64) der Gewindespindel (50) über ein endständiges Schraubengewinde (66) mit einem entsprechenden Innengewinde (78) einer zentralen Endkappe (80) einer scheibenförmigen unteren Platte (82) verschraubt ist .
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaum erzeugende Sieb (90) zwischen der oberen Platte (60) und der unteren Platte (82) angeordnet ist. der Vierkantzapfen (64) der Gewindespindel . (50) über ein endständiges Schraubengewinde (66) mit einem entsprechenden Innengewinde (78) einer zentralen Endkappe (80) einer scheibenförmigen unteren Platte (82) verschraubt ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6 , dadurch gekennzeichnet , dass eine zwischen der oberen Platte (60) und der unteren Platte (82) angeordnete ringförmige Wendelfeder (76) einer Seitenwand (98) des Siebes (90) anliegt und die Seitenwand in gleitendem Kontakt mit der Behälterwand (14) steht. |
Vorrichtung zum Aufschäumen einer Flüssigkeit
Technisches Gebiet der Erfindung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschäumen ei- ner Flüssigkeit, insbesondere Milchschäumer, mit einem Behälter, einem Deckel, einer in einer Durchführung im Deckel in ihrer Achsrichtung verschiebbar gelagerten Betätigungs- Stange und einem am freien Ende der Betätigungsstange festgelegten Kolben mit einem Schaum erzeugenden Sieb.
Stand . der Technik
Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art ist aus üS-A-5 939 122 bekannt. Bei diesem Milchschäumer wird ein mit einem Sieb ausgestatteter Kolben innerhalb eines Bechers über eine Betätigungsstange in rascher Folge auf und ab bewegt. Das Durchströmen des Milch-Luftgemisches durch die Maschen des Siebes führt zur gewünschten Schaumbildung.
Ein in CA-A-2 310 180 offenbarter Milchschäumer der ein- gangs genannten Art weist neben einem am Ende der Betätigungsstange " festgelegten ersten Kolben einen um die Betätigungsstange wechselweise in beiden Richtungen rotierenden und gegenüber dem ersten Kolben entlang der Betätigungs- stange verschiebbaren zweiten Kolben auf. Hierzu ist ein Teil der Betätigungsstange, ausgehend vom ersten Kolben bis zu einem oberen Endanschlag, mit einem Gewinde versehen. Der zweite Kolben ist mit einem dem Gewinde an der Betätigungsstange entsprechenden Innengewinde versehen und lagert
auf dem mit dem Gewinde versehenen Teil der Betätigungsstange. Während der reversierenden Bewegung der Betätigungsstange wird der zweite Kolben in eine Drehbewegung versetzt und bewegt sich dabei relativ zum ersten Kolben in Achsrichtung zwischen dem ersten Kolben und dem oberen Endanschlag mit jeweils wechselnder Drehrichtung hin und her. Durch die Drehbewegungen des zweiten Kolbens wird die aufschäumende Flüssigkeit zusätzlich gerührt.
Darstellung der Erfindung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit der sich Milchschaum auf einfache Weise effizienter erzeugen lässt. Ein weiteres Ziel der Erfindung betrifft die Ausgestaltung des Schliessbereichs zwischen Deckel und Becher der Vorrichtung mit Blick auf eine einfache und wirksame Deσkelzentrierung und Dichtung.
Zur erfindungsgemässen Lösung der Aufgabe führt, dass die Betätigungsstange eine Gewindespindel ist und die Durchführung im Deckel ein dem Gewinde der Gewindespindel entsprechendes Innengewinde aufweist .
Bevorzugt umfasst der Deckel einen inneren Deckelteil mit einem zylindrischen Wandteil mit einem von diesem nach aussen abragenden, ringförmigen Flansch zur Auflage auf dem Rand des Behälters .
Bei einer weiter bevorzugten Ausführungsform der erfin- dungsgemässen Vorrichtung ragt von einem unteren Rand des zylindrischen Wandteils eine ringförmige Dichtlippe nach aussen ab und liegt bei auf dem Behälter aufgesetztem Deckel mit ihrem freien Ende der Innenwand des Behälters
flüssigkeitsdicht an.
Bevorzugt weist der Kolben eine scheibenförmige obere Platte mit einem zentral von dieser nach unten abragenden Hohlzylinderzapfen mit einer Vierkantausnehmung zur Aufnahme des als Vierkantzapfen (64) ausgebildeten Endes der Gewindespindel auf, wobei der Vierkantzapfen der Gewindespindel zweckmässigerweise über ein endständiges Schraubengewinde mit einem entsprechenden Innengewinde einer zentra- len Endkappe einer scheibenförmigen unteren Platte verschraubt ist. Das Schaum erzeugende Sieb ist bevorzugt zwischen der oberen Platte und der unteren Platte angeordnet .
Eine zwischen der oberen Platte und der unteren Platte an- geordnete ringförmige Wendelfeder liegt bevorzugt einer Seitenwand des Siebes an und sorgt dafür, dass die Seitenwand ständig in gleitendem Kontakt mit der Behälterwand steht .
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Weitere Vorteile Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter
Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt schematisch in
Fig. 1 eine Seitenansicht eines Milchschäumers;
Fig. 2 die Seitenansicht des Milchschäumers von Fig. 1 bei durchsichtigem Becher;
Fig. 3 den Milchschäumer von Fig. . 1 in einem Längs- schnitt;
Fig. 4 ein vergrössertes Detail von Fig.3;
Fig. 5 eine Schrägsicht auf den Milchschäumer von Fig. 1.
Beschreibung von Ausführungsbeispiβlen
Ein in den Fig. 1 bis 5 dargestellter Milchschäumer 10 um- fasst einen Becher 12 mit einem Boden 13, einer vom Boden 13 aufragenden, zylindrischen Becherwand 14 mit einem an ihrem bodenfernen Ende konisch erweiterten Wandteil 15 und einem umlaufenden Becherrand 16, der an einer Stelle zu einem Ausguss 18 geformt ist.
Ein Deckel 20 mit einem von diesem in Achsrichtung z abra- genden Knopf 22 weist einen inneren Deckelteil 26 mit einem von diesem horizontal nach aussen abragenden, ringförmigen
Flansch 24 auf. Bei auf dem Becher 12 aufgesetztem Deckel
20 liegt der ringförmige Flansch 24 mit seinem äusseren Rand dem Becherrand 16 auf. Vom Flansch 24 ragt der innere Deckelteil 26 nach unten als zylindrischer Wandteil 28 in den Becher 12 ein und bildet oberhalb des Flansches 24 ein zu einem integralen Ring 32 mit zentraler Durchtrittsöffnung 31 mit zylindrischer Innenwand 34 zulaufenden Haubenteil 30. Eine Durchführung 38 mit Innengewinde 40 ist in die zentrale Durchtrittsöffnung 31 des Rings 32 eingesetzt und ist von einer gegen den Ring 32 verspannten Gegenmutter
36 gehalten. Der innere Deckelteil 26 ist von einem sich vom äusseren Rand des Ringflansches 24 bis zur zentralen Durchtrittsöffnung 31 des Rings 32 erstreckenden haubenför- migen äusseren Deckelteil 42 überdeckt und wird bei der Durchtrittsöffnung 31 von einer Ringwulst 44 der Durchführung 38 übergriffen.
Im zylindrischen Wandteil 28 des inneren Deckelteils 26 ist in einem den Ausguss 18 innenseitig überdeckenden Bereich eine öffnung in der Form eines aus vertikalen und parallel zueinander liegenden öffnungsschlitzen 48 gebildeten Bandes
46 angeordnet .
Im Bereich des gegen den Boden 13 des Bechers 12 weisenden unteren Randes des zylindrischen Wandteils 28 ist eine gegen die Becherwand hin offene Ringnut 27 angeordnet, in die ein Dichtungsring mit nach aussen abragender Dichtlippe 29 eingesetzt ist . Bei auf dem Becher 12 aufgesetztem Deckel 20 liegt die Dichtlippe 29 der zylindrischen Becherwand 14 innenseitig flüssigkeitsdicht an und führt zu einem festen Sitz des durch die Dichtlippe 29 gleichzeitig zentrierten Deckels 20 auf dem Becher 12.
Der Deckel 20 ist von einer mit ihrem Gewinde in das Innengewinde 40 der Durchführung 38 eingreifenden Gewindespindel 50 durchsetzt. An seinem oben aus dem Deckel herausragenden Ende ist der Gewindestab 50 als zylindrischer Zapfen 52 mit endständiger Ringnut 54 ausgebildet und greift in eine zylindrische Ausnehmung 56 im Knopf 22 ein. Der Zapfen 52 ist von einer in der zylindrischen Ausnehmung 56 im Knopf 22 angeordneten, innenseitig mit Rippen 55 versehenen Man- schette 53 umfasst. Beim Aufdrücken des Knopfes 22 auf den Zapfen 52 schnappen die Rippen 55 in die Ringnut 54 ein und fixieren so den auf dem Zapfen 52 drehbar gelagerten Knopf 22 auf der Gewindespindel 50.
An ihrem dem Knopf 22 fernen Ende ist die Gewindespindel 50 mit einem Kolben 100 verschraubt. Der Kolben 100 weist eine scheibenförmige, mit kreisbogenförmig angeordneten Schlitzen 58 durchsetzte obere Platte 60 mit einem zentral von dieser nach unten abragenden Hohlzylinderzapfen 62 mit ei- ner Vierkantausnehmung 63 auf. Die Gewindespindel 50, deren Ende als Vierkantzapfen 64 mit endständigem Schraubengewinde 66 ausgebildet ist, greift mit ihrem Vierkantzapfen 64 in die Vierkantausnehmung 63 des Hohlzylinderzapfens 62
ein und führt zu einer drehfesten Verankerung der oberen Platte 60 des Kolbens 100 mit der Gewindespindel 50.
Von der Unterseite der oberen Platte 60 ragt senkrecht eine zylindrische Ringwand 68 ab und geht in eine horizontal nach aussen gerichtete, an ihrem äusseren Rand rechtwinklig zu einem schmalen Ring 72 nach unten umgebogene Ringscheibe 70 über. In den von der oberen Platte 60, der zylindrischen Ringwand 68 und der Ringscheibe 70 gebildeten, umlaufenden Ringkanal 74 mit U-förmigem Querschnitt ist eine ringförmige Wendelfeder 76 eingesetzt .
Eine auf ihrer Unterseite mit einer zentralen Endkappe 80 mit einem dem endständigen Schraubengewinde 66 an der Ge- windespindel 50 entsprechenden Innengewinde 78 versehene scheibenförmige untere Platte 82 ist auf das freie Ende der Gewindespindel 50 aufgeschraubt. Die untere Platte 82 ist als schmale Ringscheibe 84 ausgebildet, die über vier Radialstege 86 mit der zentralen Endkappe 80 verbunden ist. Von der Unterseite jedes Radialsteges 86 ragt senkrecht ein Flügel 88 ab, so dass die untere Platte 82 in der Art einer Flügelmutter einfach von Hand auf das endständige Schraubengewinde 66 der Gewindespindel 50 aufgeschraubt werden kann. Zwischen der unteren Platte 82 und der oberen Platte 60 ist ein feinmaschiges, der Schaumerzeugung dienendes Sieb 90 mit einem Boden 92 mit einer zentralen, von einer Verstärkungsauflage 94 umgebenen, dem Querschnitt des Vierkantzapfens 64 angepassten Vierkantausnehmung 96 zur Durchführung des Vierkantzapfens 64 der Gewindespindel 50 und schräg nach oben verlaufender Seitenwand 98 eingelegt. Bei aufgeschraubter unterer Platte 82 ist die Verstärkungsauflage 94 zwischen den Stirnseiten der Endkappe 80 und des Hohlzylinderzapfens 62 festgeklemmt und die Ringscheibe 84
drückt den Siebboden 92 beim übergang zur Siebwand 98 gegen die Stirnseite des schmalen Rings 78. Die ringförmige Wendelfeder 76 übt einen leichten Druck auf die Seitenwand 98 des Siebes 90 aus, so dass das freie Ende der Siebwand 98 der Innenwand des Bechers 12 gleitend anliegt.
Die Funktionsweise des Milchschäumers 10 wird nachfolgend anhand der Figur 3 näher erläutert .
Nach dem Einfüllen von Milch in den Becher 12 wird dieser mit dem Deckel 22 verschlossen. Mit einer Hand wird der Deckel 22 auf dem Becher 12 gehalten. Die andere Hand ergreift den Knopf 22 und führt mit diesem rasche Bewegungen in der Achsrichtung z aus. Dabei wird die Gewindespindel 50 jeweils zu einem Teil durch den Deckel 20 aus dem Becher 12 herausgezogen und wieder zurückgestossen. Da die Gewindestange 50 durch das Innengewinde 40 in der Durchführung 38 geführt ist, führt die in rascher Folge reversierende Bewegung des Knopfes 22 neben einer entsprechenden reversieren- den Bewegung des Kolbens 100 in Achsrichtung z zwischen einer oberen und einer unteren Kolbenendstellung innerhalb des Bechers 12 gleichzeitig zu einer Drehbewegung des Kolbens 100 um die Achsrichtung z mit einer Umkehr der Drehrichtung bei den Kolbenendstellungen.
Durch die Bewegung des Kolbens 100 in Achsrichtung z strömt Milch und Luft durch die Schlitze 58 in der oberen scheibenförmigen Platte 60, durch die zwischen den Radialstegen 86 und der Ringscheibe 84 der unteren Platte gebildeten öffnungen und durch die Maschen des Siebes 90 , was zum Aufschäumen der Milch führt . Die Drehbewegung des Kolbens 100 führt gleichzeitig zu einem Schlagen. des Milch-Luftge- misches, unterstützt durch die Flügel 94, was insgesamt
eine raschere Schaumbildung zur Folge hat .
Bezugszeichenliste
10 Milchschäumer
12 Becher
13 Boden
14 Becherwand
15 Wandteil
16 Becherrand 18 Ausguss
20 Deckel
22 Knopf
24 ringförmiger Flansch an 26
26 innerer Deckelteil von 20
27 Ringnut
28 zylindrischer Wandteil an 26
29 Dichtungsring mit ringförmiger Dichtlippe
30 Haubenteil
31 Durchtrittsöffnung von 32
32 Ring
34 zylindrische Innenwand von 32
36 Gegenmutter
38 Durchführung 0 Innengewinde von 38 2 äusserer Deckelteil von 20 4 Ringwulst an 38 6 Band 8 öffnungsschlitze 0 Gewindespindel 2 Zapfen an 50 3 Manschette in 56 4 Ringnut an 52 5 Rippen an 53
Ausnehmung in 22 Schlitze in 60 obere Platte Hohlzylinderzapfen an 60 Vierkantausnehmung in 62 Vierkantzapfen an 50 endständiges Schraubengewinde an 64 Ringwand an 60 Ringscheibe an 68 schmaler Ring an 70 Ringkanal Wendelfeder Innengewinde von 80 Endkappe untere Platte Ringscheibe von 82 Radialstege von 82 Flügel an 86 Sieb Siebboden Verstärkungsauflage an 92 zentrale Vierkantausnehmung in 92 Seitenwand von 90 Kolben Achsrichtung
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