Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Eingabe eines oder mehrerer Wertdokumente und eine Vorrichtung zur Annahme bzw. Bearbeitung von Wertdokumenten mit einer solchen Einrichtung.

Unter Wertdokumenten werden dabei blattförmige Gegenstände verstanden, die beispielsweise einen monetären Wert oder eine Berechtigung repräsentieren und daher nicht beliebig durch Unbefugte herstellbar sein sollen. Die Wertdokumente weisen daher nicht einfach herzustellende, insbesondere nicht einfach zu kopierende Merkmale auf, deren Vorhandsein ein Indiz für die Echtheit, d. h. die Herstellung durch eine dazu befugte Stelle, ist. Wichtige Beispiele für solche Wertdokumente sind Coupons, Gutscheine, Schecks und insbesondere Banknoten. Zudem können den Wertdokumenten sogenannte Trenn- oder Headerkarten beigefügt sein, die Informationen über die Wertdokumenten enthalten können. Diese Informationen können Anzahl und Gesamtwert der Wertdokumente betreffen, aber auch Informationen über einen Einzahler der Wertdokumente, wie dessen Kontonummer.

Zur Annahme von Wertdokumenten werden zunehmend wenigstens halbautomatisch arbeitende Vorrichtungen, zum Beispiel entsprechende Bankau- tomaten, Bezahlterminals usw. eingesetzt. Zur automatischen Bearbeitung werden Banknotenbearbeitungsmaschinen für die Prüfung und/ oder zum Sortieren der Wertdokumente verwendet. Dabei werden einzelne oder mehrere Wertdokumente zuführt, die die jeweilige Vorrichtung annimmt und weiterverarbeitet. Beispielsweise kann das Wertdokument in ein Gehäuse der Vorrichtung eingezogen, an wenigstens einem Sensor vorbeitransportiert und dabei von diesem auf den Typ bzw. den Wert und die Echtheit geprüft und bei Erkennung der Echtheit nach einem vorgegebenen Kriterium in eine Speichereinrichtung transportiert und dort gespeichert werden. Der durch das gespeicherte Wertdokument gegebene Wert kann dann einem Konto des Benutzers gutgeschrieben oder zur Zahlung eines Rechnungsbetrages verwendet werden. Es ist auch möglich, daß nach der Einzahlung eines vorgegebenen Mindestbetrages eine Ware oder ein Gutschein oder Daten an den Benutzer ausgegeben werden, wie dies beispielsweise von Verkaufsautomaten bekannt ist.

Um eine sichere Erkennung des Typs und/ oder der Echtheit mittels des Sensors einfach erreichen zu können, kann es vorteilhaft sein, daß das Wertdo- kument relativ zu dem Sensor in einer vorgegebenen Weise ausgerichtet ist. Beispielsweise kann eine seitliche Ausrichtung vorgesehen sein, bei der sich ein vorgegebener, sich parallel zur Transportrichtung des Wertdokuments erstreckender Rand des Wertdokuments in einem vorgegebenen schmalen Bereich des Sensors befinden muß. Werden mehrere Wertdokumente gleich- zeitig eingegeben, muß zudem sichergestellt werden, daß nacheinander immer nur ein Wertdokument erfaßt und am Sensor vorbeitransportiert wird. Auch im Fall der Eingabe mehrerer Wertdokumente ist die zuvor erwähnte Ausrichtung von Bedeutung. Eine gute Ausrichtung der Wertdokumente ist auch für den Transport und die Speicherung vorteilhaft.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zur Eingabe eines oder mehrerer Wertdokumente zu schaffen, die ein einfaches Einlegen eines oder mehrerer anzunehmender Wertdokumente erlaubt.

Die Lösung der Aufgabe geht von einer Einrichtung zur Eingabe eines oder mehrerer Wertdokumente aus, welche eine Eingabeeinrichtung für die Eingabe des einzelnen Wertdokuments oder mehrerer Wertdokumente, und einen sich an die Eingabeeinrichtung anschließenden Vereinzeier für die Er- fassung jeweils eines Wertdokuments aufweist. Erfindungsgemäß wird die Eingabeeinrichtung von mindestens zwei beweglich miteinander verbundenen Teilen gebildet, wobei das erste Teil in einer ersten Position zusammen mit dem zweiten Teil eine durchgängige Auflagefläche für die Eingabe mehrerer Wertpapiere bildet, und wobei das erste Teil 5 in einer zweiten Position für die Eingabe eines einzelnen Wertpapiers aus dem Bereich der Auflagefläche entfernt ist.

Die Erfindung ermöglicht es dadurch sowohl mehrere Wertpapiere gleichzeitig einzugeben und sicher eines nach dem anderen mittels des Vereinzelt) lers automatisch zu vereinzeln, als auch einzelne Wertpapiere zur Vereinzelung einzugeben, wobei es durch die Verringerung der Größe der Auflagefläche leichter und ergonomisch günstiger ist, einzelne Wertpapiere sicher im Bereich des Vereinzelers einzulegen, wodurch sichergestellt wird, daß auch einzeln eingelegte Wertpapiere gut vereinzelt werden können. 15

Weitere Vorteile ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung anhand von Figuren.

20 Es zeigt

Figur 1 eine schematische Ansicht einer Wertdokumentannahmevorrichtung mit einer Eingabeeinrichtung,

25 Figur 2 eine schematische Ansicht der Eingabeeinrichtung aus Figur 1 für die Eingabe mehrerer Wertdokumente, und

Figur 3 eine schematische Ansicht der Eingabeeinrichtung aus Figur 1 für die Eingabe eines einzelnen Wertdokuments. In Figur 1 besitzt eine Vorrichtung zur Annahme von Wertdokumenten W, im Beispiel Banknoten, in einem Gehäuse 10 in einer ersten Öffnung eine Eingabeeinrichtung 30 zur Eingabe von Banknoten, eine Speichereinrichtung 14 mit im Beispiel wenigstens zwei Speichern 16 und 18 zur Speicherung von Banknoten, eine in einer weiteren Öffnung des Gehäuses 10 angeordnete Ausgabe 20 zur Ausgabe von Banknoten und eine nur grob schematisch gezeigte Transportvorrichtung 22 zum Transport von vereinzelt vorliegenden Banknoten von der Eingabeeinrichtung 30 entlang eines Transportpfades zu den Speichern 16, 18 der Speichereinrichtung 14 und/ oder der Ausgabe 20. Eine Prüfeinrichtung 24 zur Prüfung des Typs, insbesondere der Denomination, und der Echtheit eingegebener Banknoten auf der Basis vorgegebener Kriterien und Abgabe entsprechender Prüf signale ist an dem Transportpf ad nach der Eingabeeinrichtung 30 angeordnet. Eine Steuereinrichtung 26 ist über eine Signalverbindung mit der Prüfeinrichtung 24 verbunden und gibt in Abhängigkeit von von der Prüfeinrichtung 24 erhaltenen Signalen Stellsignale an die Transportvorrichtung 22 zur Einstellung des Transportpfades für die geprüfte Banknote ab.

Die Transportvorrichtung 22 verfügt über mehrere über teilweise angetrie- bene Rollen und darüber geführte und angetriebene Riemen, zwischen denen eine zu transportierende Banknote transportiert werden und Weichen 28 und 29 zu Zweigen des Transportpfades, die von der Steuereinrichtung 26 angesteuert werden.

Beim Betrieb der Vorrichtung legt ein Benutzer eine oder mehrere Banknoten in die Eingabeeinrichtung 30, woraufhin die Banknote oder Banknoten einzeln von einem Vereinzeier 21 eingezogen werden. Sie werden dann von der Transporteinrichtung 22 weiter zu der Prüfeinrichtung 24 transportiert, von der sie geprüft werden. Wird beispielsweise von Prüf einrichtung 24 festgestellt, daß eine angenommene Banknote gemäß den vorgegebenen Kriterien entweder nicht einen vorgegebenen Typ, beispielsweise eine vorgegebene Denomination, aufweist oder gemäß dem vorgegebenen Kriterium nicht als echt anzusehen ist, gibt sie entsprechende Signale an die Steuereinrichtung 26 ab, die daraufhin die Transportvorrichtung 22, genauer die Weiche 28, so ansteuert, daß die geprüfte Banknote direkt in die Ausgabe 20 transportiert und zurückgegeben wird.

Andernfalls gibt die Prüfeinrichtung 24 an die Steuereinrichtung 26 ein Signal ab, das die Denomination der geprüften und gemäß den vorgegebenen Kriterien als echt erkannten Banknoten darstellt. Die Steuereinrichtung 26 gibt dann Stellsignale an die Transportvorrichtung 22, genauer deren Weichen 28 und 29 ab, auf die hin die Weichen 28 und 29 so eingestellt werden, daß die Banknote in einen der Speicher 16 oder 18, der für Banknoten wenigstens der festgestellten Denomination vorgesehen ist, transportiert werden. Weiter registriert die Steuereinrichtung 26 in an sich bekannter Weise den Wert der angenommenen und abgespeicherten Banknote. Der ermittelte Wert der angenommenen Banknoten kann dann beispielsweise durch die Steuereinrichtung 26 über eine nicht gezeigte Anzeigeeinrichtung ausgegeben werden und/ oder dem Konto des Einzahlers gutgeschrieben werden. Statt einer Speicherung kann es auch vorgesehen sein, daß akzeptierte Banknoten z. B. mittels eines Shredders vernichtet werden, beispielsweise weil sie stark verschmutzt sind und deshalb nicht mehr Umlauf fähig sind.

Um die Eingabe einer oder mehrerer Banknoten für den Einzahler bzw. Bearbeiter zu erleichtern und eine gute Vereinzelung zu ermöglichen, welche u. a. eine fehlerfrei Funktion des Sensors sicherstellt, ist die Eingabeeinrichtung 30 derart ausgestaltet, daß sie z. B. von der Bedienperson für die Eingabe ei- ner einzelnen oder mehrerer Banknoten eingerichtet werden kann. In Figur 2 ist die Eingabeeinrichtung 30 bei Eingabe mehrerer Banknoten W dargestellt. Die Eingabeeinrichtung 30 besteht aus mindestens zwei Teilen 31, 32. Das aus Sicht des Vereinzelers 21 außen liegende, erste Teil 32 ist beweglich mit dem zweiten Teil 31 verbunden, beispielsweise mittels eines Scharniers. Das erste Teil 32 der Eingabeeinrichtung kann dadurch gedreht, geschwenkt oder in anderer Weise derart bewegt werden, daß es in einer ersten Position zusammen mit dem zweiten Teil 31 eine durchgängige Auflagefläche für die Aufnahme der Banknoten W bildet.

In der ersten Position des ersten Teils 32 der Eingabeeinrichtung 30 kann es zudem vorgesehen sein, daß eine oder mehrere in dem ersten Teil 32 angeordnete Vorschubwalzen 33 angetrieben werden. Die Vorschubwalzen 33 werden zusammen mit und synchron zum Vereinzeier 21 angerieben und unterstützen die Vereinzelung der Banknoten W dadurch, daß sie die jeweils unterste Banknote W in Transportrichtung T auf den Vereinzeier 21 hinbewegen, wodurch diese Banknote vom Vereinzeier 21 erfaßt und vereinzelt werden kann.

Weiterhin kann es in der ersten Position vorgesehen sein, daß Leitelemente 34 vorhanden sind, welche über eine die Auflagefläche bildende Oberfläche des ersten Teils 32 hinausragen. Die einzugebenden Banknoten W werden zwischen die Leitelemente 34 auf die die Auflagefläche mitbildende Oberfläche gelegt, so daß sich die Leitelemente 34 links und rechts des Stapels von Banknoten W befinden, um die Banknoten W zu führen und einen ausgerich- teten Einzug der Banknoten W durch den Vereinzeier 21 zu bewirken.

In Figur 3 ist die Eingabeeinrichtung 30 bei Eingabe einer einzelnen Banknote W dargestellt. Das erste Teil 32 der Eingabeeinrichtung ist aus der in Figur 2 dargestellten ersten Position in eine zweite Position bewegt worden, so daß das erste Teil 32 aus dem Bereich der Auflagefläche entfernt ist. Die einzelne Banknote W kann somit wesentlich leichter und ergonomisch günstiger von der Bedienperson eingegeben und in den Erfassungsbereich des Vereinzelers 21 gebracht werden.

In der zweiten Position des ersten Teils 32 der Eingabeeinrichtung 30 kann es zudem vorgesehen sein, daß der Antrieb der Vorschubwalzen 33 ausgeschaltet wird. Dies kann beispielsweise aus Sicherheitsgründen erfolgen, damit der Bediener sich nicht bei der Eingabe der einzelnen Banknote W verletzen kann.

Weiterhin kann es in der zweiten Position vorgesehen sein, daß die Leitelemente 34 in das erste Teil 32 versenkt sind, so daß die Leitelemente 34 die Eingabe der einzelnen Banknote W durch den Bediener nicht behindern.

In der zweiten Position kann auch der Vereinzeier 21 in von der ersten Position abweichender Weise betrieben werden. Insbesondere kann der Vereinzeier 21 in der zweiten Position zur Eingabe einzelner Banknoten dafür sorgen, daß zwischen zwei Banknoten eine größere Lücke entsteht.

Die für die erste und zweite Position beschriebenen unterschiedlichen Betriebsweisen können dadurch ausgelöst werden, daß die Einrichtung Endschalter aufweist, welche in der ersten bzw. zweiten Position betätigt werden. Die Schalter können mit der Steuereinrichtung 26 verbunden sein, welche beispielsweise einen Antriebsmotor der Vorschubwalzen 33 steuert. Ebenso können die Leitelemente 34, gesteuert von der Steuereinrichtung 26, beispielsweise hydraulisch oder elektromotorisch versenkt oder ausgefahren werden. Daneben ist es auch möglich, die beschriebenen unterschiedlichen Betriebsweisen mechanisch bei der Bewegung des ersten Teils 32 von der einen in die andere Position umzustellen. Zur Steuerung der Vereinzelung bzw. zum Start des oder der Antriebe des Vereinzelers 21, der Vorschubwalzen 33 und der Transporteinrichtung 22 kann eine Lichtschranke im zweiten Teil 31 der Eingabeeinrichtung 30 vorhanden sein, welche die Eingabe einer oder mehrerer Banknoten W erkennt. Die Signale der Lichtschranke können von der oben beschriebenen Steuereinrichtung 26 ausgewertet werden, um die beschriebenen Funktionen zu steuern.

Die beschriebene Gestaltung der Eingabeeinrichtung 30 aus zwei Teilen 31, 32 ist vorteilhaft, da das zweite Teil 31 der Eingabeeinrichtung 30 sicherstellt, daß auch bei Eingabe einer einzelnen Banknote eine gewisse Auflagefläche zur Verfügung gestellt wird, die es ermöglicht, daß auch die einzelne Banknote sicher und gut ausgerichtet eingegeben werden kann. Es ist aber offensichtlich, daß auch eine einteilige Eingabeeinrichtung 30 verwendet werden kann. Dann wird die Eingabeeinrichtung 30 unmittelbar im Bereich vor dem Vereinzeier 21 aus dem Bereich der Auflagefläche bewegt, um die Eingabe der einzelnen Banknote zu erleichtern.

Häufig bereiten Banknoten bei der Eingabe Probleme, falls diese einen schlechten Zustand aufweisen, also insbesondere stark beschädigt, lappig oder abgenutzt sind. Derartige Banknoten werden häufig bei der Vereinzelung durch den Vereinzeier 21 weiter beschädigt oder völlig zerstört und führen dadurch zu Problemen wie Stauungen und Verstopfung des Vereinzelers 21. Diese Probleme resultieren daraus, daß der Vereinzeier 21 aus ei- nem Rückhalteelement 21a und einem Vereinzelungselement 21b bestehen, die zusammen einen Vereinzelungsspalt bilden, durch den die Banknoten transportiert und vereinzelt werden. Um derartige Banknoten ohne weitere Beschädigung eingeben zu können, kann es insbesondere in der zweiten Position für die Eingabe einer einzelnen Banknote vorgesehen sein, daß der Vereinzelerspalt aufgeweitet werden kann. Dazu kann beispielsweise das Rückhalteelement 21a derart verstellbar 23 sein, daß der Vereinzelerspalt aufgeweitet wird. Das Rückhalteelement 21a kann dabei auch soweit angehoben werden, daß das Rückhalteelement 21a keinerlei Kraft mehr auf eine einzugebende Banknote ausübt. Eine einzugebende Banknote wird dann im wesentlichen direkt durch die Transporteinrichtung 22 erfaßt und transportiert.

Die beschriebene Eingabeeinrichtung 30 kann sowohl für die Eingabe von Banknoten im Querformat, d. h. die Banknoten werden parallel zu ihren schmalen Kanten vereinzelt und transportiert, als auch im Längsformat, d. h. die Banknoten werden parallel zu ihren langen Kanten vereinzelt und trans- portiert, verwendet werden. Dabei ist lediglich darauf zu achten, daß die Größe der Auflagefläche entsprechend dimensioniert wird.