Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Dosier- und Fördervorrichtung für fließfähiges Schüttgut, welches aus einem Vorratsbehälter austragbar ist.

Die infrage kommende Dosier- und Fördervorrichtung ist für die unterschiedlichsten Schüttgüter geeignet. Diese Schüttgüter können die Eigenschaft haben, dass sie relativ schlecht fließfähig sind bzw. solche Schüttgüter werden als schwer fließende Schüttgüter bezeichnet. Insbesondere, wenn das Schüttgut noch einen relativ hohen Restfeuchtegehalt aufweist oder wenn streifen- oder faserförmige Substanzen enthalten sind, wird die Förderung problematisch.

Die in Rede stehenden Schüttgüter werden mittels der Dosier- und Fördervorrichtung entweder zum endgültigen Verbrauch oder zu einer Wiederverwertung dosiert. Dabei ist eine äußerst genaue Dosierung notwendig. Dies gilt insbesondere, wenn das Schüttgut ein Tierfutter ist, welches den Tieren dosiert gegeben wird. Sofern es sich um Abfall, beispielsweise zu verwertende Kunststoffe oder zu verbrennende Kunststoffe handelt, ist auch eine äußerst genaue Dosierung erforderlich.

In der Fördertechnik werden sogenannte Schneckendosierer verwendet, die eine rotierend antreibbare Schnecke aufweisen. Derartige Schneckendosierer sind jedoch nicht für problematisch zu fördernde Schüttgüter geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosier- und Fördervorrichtung für fließfähiges Schüttgut zu schaffen, mit dem auch Schüttgüter mit einem relativ hohen Feuchtegehalt und auch Schüttgüter dosiert werden können, die Feststoffe enthalten. Darüber hinaus soll die Dosier- und Fördervorrichtung konstruktiv einfach, kostengünstig herstellbar sein und eine hohe Funktionssicherheit bieten.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem an den Vorratsbehälter ein Fallrohr angeschlossen ist, in das ein einen Durchlaufspalt begrenzendes

Schüttkegelbildeelement und ein Austrageelement und zwischen dem

Schüttkegelbildeelement und dem Austrageelement ein rotierend antreibbares Dosierelement jeweils im Abstand zueinander angeordnet sind. Die erfindungsgemäße Dosier- und Fördervorrichtung arbeitet nach dem gra- vimetrischen Prinzip, d.h., das Schüttgut durchläuft das Fallrohr im freien Fall. Das Dosierelement, das Austrageelement und das Rührwerkzeug liegen mit ihren Achsen fluchtend in der Mittellängsachse des Fallrohres zueinander oder auch gegenüber der Mittellängsachse versetzt. Das Schüttkegelbildeelement ist so ausgelegt, dass ein Schüttkegel gebildet wird. Durch die Rotationsbewegung des Dosierelementes und/oder des Schüttkegelbildeelementes wird das Schüttgut in Richtung zum Austrageelement gefördert und von dort weiterbefördert.

Bei den zuvor genannten Elementen handelt es sich um rotationssymmetrische Bauteile mit dem Vorteil, dass sie einfach herzustellen sind und dass es keine Ecken und Kanten gibt, in denen sich Schüttgut ablagern kann. Das Fallrohr ist übiicherweise ein handelsübliches Rohr mit einem entsprechenden Durchmesser.

Zur Bildung eines Schüttkegels ist vorgesehen, dass das

Schüttkegelbildeelement dem Vorratsbehälter zugewandt und dass das Austrageelement dem Vorratsbehälter abgewandt liegt.

Es ist ferner vorgesehen, dass das Schüttkegelbildeelement als Einlaufscheibe ausgebildet ist, und dass der Außendurchmesser der Scheibe zur Bildung des Durchlaufspaltes für das Schüttgut geringer ist ais der Innendurchmesser des Fallrohres.

Die Einlaufscheibe ist an der dem Vorratsbehälter zugewandten Seite glattflächig und kann mit Verstärkungselementen versehen sein. Für solche Verstärkungselemente können zusätzliche Profile an der dem Vorratsbehälter abgewandten Seite angesetzt werden, besonders vorteilhaft ist jedoch, wenn die Scheibe am äußeren Rand einen umlaufenden Kragen aufweist, der in Richtung zum Austrageelement gerichtet ist.

In weiterer Ausgestaltung ist in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass das Austrageelement als Austragering mit einer zentrischen Bohrung ausgebildet ist, und dass der Außendurchmesser des Austrageringes dem Innendurchmesser des Fallrohres entspricht oder annähernd entspricht. Das Austrageelement ist in diesem Falle beweglich angeordnet und in bevorzugter Ausführung am Fallrohr festgelegt. In Verbindung mit dem rotierend antreibbaren Dosierelement oder der Einlaufscheibe wird dann der Schüttkegel nach innen gefördert und durchläuft gezielt die Bohrung des Austrageringes.

Damit die Funktionalität des Dosierelementes optimiert wird, ist vorgesehen, dass dieses als Rührwerkzeug ausgebildet ist und mindestens einen Rührflügel aufweist, dass jedoch vorzugsweise das Rührwerkzeug mit mehreren im gleichen Winkelabstand zueinander angeordneten Rührflügeln ausgestattet ist Dabei ist dann vorteilhaft, dass das Dosierelement und/oder das

Schüttkegelbildeelement drehfest auf eine rotierend antreibbare Welle aufgesetzt sind, und dass das Dosierelement einen auf die rotierend antreibbare Welle aufgesetzten Tragring aufweist, an denen der Rührflügel bzw. die Rührflügel festgelegt sind, die in gleichen Winkelabständen zueinander angeordnet sind. Da mittels der Dosier- und Fördervorrichtung Schüttgüter mit voneinander abweichenden Fließeigenschaften dosiert werden, ist vorgesehen, dass der Abstand zwischen dem Schüttkegelbildeelement und dem Austrageelement einstellbar ist.

Die in der Mittellängsachse des Fallrohres oder im Versatz dazu gelagerte Welle kann mittels einer Antriebseinheit angetrieben werden. Die Auslegung dieser Antriebseinheit richtet sich nach dem jeweiligen Verwendungszweck der Dosier- und Fördervorrichtung. So ist für den industriellen Einsatz vorgesehen, dass die Antriebseinheit einen elektromotorischen Antrieb aufweist, und dass der Elektromotor antriebstechnisch mit der Welle gekoppelt ist, beispielsweise noch über ein Drehzahlreduziergetriebe.

Für den Einsatz im landwirtschaftlichen Bereich, vorzugsweise zum Dosieren von Tierfutter, ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit als mechanisches Getriebe ausgebildet ist, und dass das Eingangsgised dieses mechanischen Getriebes eine manuell verdrehbare, horizontal stehende Antriebswelle aufweist. Diese Antriebswelle kann dann oberhalb eines Futtertroges angeordnet sein« so dass die zu versorgenden Tiere durch entsprechende Bewegungen die Antriebswelle in Drehung versetzen, wodurch dann Futter in den Futtertrog gefördert wird. Diese Ausführung im landwirtschaftlichen Bereich ist besonders vorteilhaft, da die Tiere nur dann Tierfutter zu sich nehmen, wenn die Tiere ein Hungergefühl einstellt. Es wird dann ein Verstreuen des Tierfutters oder eine Überfütterung wirksam vermieden. Damit die Betätigung dieser Antriebswelle besonders einfach ist, können auf diese Welle Flügel gesetzt werden oder am freien Ende kann auch eine Kurbel oder ähnliche Bauelemente aufgesetzt werden. Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert. Es zeigen :

Figur 1 einen Ausschnitt der erfindungsgemäßen Dosier- und Förder- vorrichtung in perspektivischer Darstellung, das Dosierelement, das Rührwerkzeug, das Austrageelement und die Welle zeigend und

Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Ansicht, jedoch sind die Bauelemente teilweise aufgeschnitten.

Das in den Figuren 1 und 2 dargestellte Dosier- und Förderelement 10 ist aus Gründen der vereinfachten Darstellung als Ganzes nicht dargestellt. Das Dosier- und Förderelement 10 enthält ein Fallrohr 11 , weiches an einen nicht dargestellten Vorratsbehälter angeschlossen ist. Dieser Vorratsbehälter ist üblicherweise ein Trichter. Innerhalb des Fallrohres 11 ist in der Mittellängsachse eine rotierend antreibbare Welle 12 angeordnet. Diese Welte 12 trägt ein Schüttkegelbildeelement 13 in Form einer Einlaufscheibe, im Abstand dazu ein Dosierelement 14 und im. Abstand zum Dosierelement 14 ein Austrageelement 15, welches ebenfalls scheibenförmig gestaltet ist, Wie die Figuren zeigen, ist der Durchmesser des Schüttkegelbildeelementes 13 geringer als der Innendurchmesser des Fallrohres 11 , so dass ein Dosierspalt oder ein Durchlaufspalt für das Schüttgut gebildet wird.

Wie insbesondere die Figur 2 zeigt, ist das Austrageelement 15 als Ring ausgebildet und kontaktiert die Innenfläche des Fallrohres 11 und kann verstellbar sein. Das Dosierelement 14 besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Tragring 16 und vier Rührflügeln 17, die unter einem Winkel von 90 Grad zueinander stehen.

Im Bereich des Schüttkegelbildeelementes 13, des Dosierelementes 14 und des Austrageelementes 15 ist auf die Welle 12 ein Mehrkantstück 18 aufgesetzt, um das Schüttkegelbildeelement 13 und das Dosierelement 14 drehfest zu verbinden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Schüttkegelbildeelement 13 und das Dosierelement 14 angetrieben. Im Gegensatz zu dieser Ausführung ist es auch ausreichend, dass ausschließlich das Dosierelement 14 angetrieben wird.

Wie die Figuren ferner zeigen, ist das Austrageelement 15 als Ring ausgebildet mit einer zentrischen Öffnung bzw. Bohrung und das scheibenförmige

Schüttkegelbildeelement 13 ist an der dem nicht dargestellten Vorratsbehälter abgewandten Seite mit einem umlaufenden Kragen 19 versehen.

Die Welle 12 wird von einer Antriebseinheit angetrieben. Diese kann einen elektromotorischen Antrieb aufweisen, insbesondere, wenn die Dosier- und Fördervorrichtung im industriellen Bereich eingesetzt wird. Wird sie im landwirtschaftlichen Bereich zur Dosierung von Tierfutter eingesetzt ist diese Antriebs- einheit rein mechanisch ausgelegt, und über eine Antriebswelle bzw. Eingangswelle wird die Welle 12 durch Bewegung der Eingangswelle angetrieben.

Es ergibt sich aus den Figuren, dass das in das Fallrohr 11 einströmende Schüttgut durch das scheibenförmige Schüttkegelbildeelement 13 nach außen läuft, um den Dosierspalt bzw. einen Durchlaufspalt zu durchlaufen. Es ist allgemein bekannt, dass Schüttgüter einen Kegel bilden, wobei der Kegelwinkel von der Art des Schüttgutes abhängt. Durch das Dosierelement 14 wird das Schüttgut dann in Richtung zur Mittellängsachse des Fallrohres 11 gefördert und strömt dann dosiert durch die Bohrung des Austrageelementes 15 hindurch, beispielsweise in ein Gefäß, welches im landwirtschaftlichen Bereich ein Futtertrog sein kann.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt Wesentlich ist, dass in dem an den Vorratsbehälter angeschlossenen Fallrohr ein Schüttkegelbildeelement 13, ein im Abstand dazu stehendes Dosierelement 14 und ein dazu wiederum im Abstand stehendes Austrageelement 15 angeordnet sind. Ferner ist wesentlich, dass die Dosier- und Fördervorrichtung 10 ohne Schnecken oder ähnliche Bauteile voll funktionsfähig ist, so dass ein Einsatz im landwirtschaftlichen Bereich und im industriellen Bereich möglich ist.