Die Erfindung liegt auf dem Gebiet sogenannter wasserführender Geräte, insbesondere wasserführender Haushaltsgeräte, bei denen sich auf Gerätekomponenten oder Gerätebauteilen prozessbedingt Ablagerungen bilden und/oder Verunreinigungen ablagern und dadurch die Funktionsfähigkeit dieser Komponenten bzw. des Gerätes beeinträchtigen können. Ein prominentes Beispiel für diese Problematik sind Waschtrockner oder Wäschetrockner, in denen Prozessluft in einem geschlossenen Kreislauf durch eine mit zu trocknender Wäsche beladene Trockenkammer zirkuliert und dabei der Wäsche entrissene Rückstände oder Flusen mitschleppt.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Bauteilen eines wasserführenden Geräts mit einer Spüleinrichtung, die einen Spülflüssigkeitsschwall einer Spülflüssigkeit ausbringt und damit zumindest teilweise ein erstes Bauteil reinigend beaufschlagt. Sie betrifft außerdem ein Verfahren zum Reinigen von Bauteilen eines wasserführenden Geräts, wobei ein Spülflüssigkeitsschwall auf ein zu reinigendes erstes Bauteil ausgebracht wird.

Eine derartige Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren sind beispielsweise aus der DE 10 2009 001 548 A1 bekannt, die die Reinigung eines innerhalb des Prozessluftkreislaufs eines Wäschetrocknungsgeräts angeordneten, zu reinigenden Bauteils mittels gespeicherter und schwallartig freigegebener Spülflüssigkeit beschreibt. Als Spülflüssigkeit dient dabei das beim Trocknungsprozess ausfallende Kondensat. Die DE 10 2009 001 548 A1 erwähnt ebenso wie die WO 2010/028992 A1 auch die schwallartige Reinigung eines Flusenfilters mit einer Reinigungseinrichtung, die bei Bedarf einen Spülflüssigkeitsschwall flächig auf den Flusenfilter ausbringt, um von diesem etwa anhaftende Flusen oder Rückstände abzuspülen. Die genannten Schriften erwähnen zudem die Möglichkeit, bedarfsweise den Spülflüssigkeitsschwall durch eine Verzweigungseinrichtung alternativ zur Reinigung verschiedener Bauteile zu verwenden.

Die EP 2 202 349 A2 betrifft ein Wäschetrocknungsgerät mit einem zur Prozessluftströmung schräg orientierten Flusensieb, auf das Reinigungsflüssigkeit aus mehreren Düsen aufgesprüht wird. Dabei ist eine die Reinigungsflüssigkeit aufnehmende Zuströmkammer durch eine Zwischenwand in eine direkt mit den Düsen verbundene innere Kammer und eine äußere Kammer unterteilt. Die Reinigungsflüssigkeit fließt über die äußere Kammer über einen Überlauf in die innere Kammer über.

Mit zunehmender Automatisierung derartiger Geräte und den steigenden Ansprüchen an deren Energieeffizienz erlangt eine optimierte Regelung und Steuerung der Prozessabläufe bzw. der einzelnen Komponenten erhebliche Bedeutung. Es wird daher wünschenswert, möglichst individuell angepasste, teilweise auch gleichzeitige Reinigungsvorgänge verschiedener Bauteile eines Haushaltsgeräts mit unterschiedlicher Intensität und/oder unterschiedlicher Reinigungsdauer zu ermöglichen.

Vor diesem Hintergrund sieht die Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art vor, dass eine erste Teilmenge des Spülflüssigkeitsschwalls ein zweites zu reinigendes Bauteil beaufschlagt und dass von dem Spülflüssigkeitsschwall eine weitere Teilmenge abzweigt und in einen Zwischenspeicher gelangt, von dem aus sie bedarfsweise zu dem zweiten zu reinigenden Bauteil gelangt.

Ein erster wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass mit vergleichsweise geringem Aufwand ein zur Verfügung stehender Spülflüssigkeitsschwall (nachfolgend auch als Primär-Spülwasservolumenstrom bezeichnet) zeitlich sehr begrenzt eine zu reinigende Fläche eines ersten Bauteils beaufschlagen kann, während zur Reinigung des zweiten Bauteils eine bemerkenswerte Flexibilität hinsichtlich Reinigungsdauer und/oder Reinigungsintensität besteht. Eine erste, besonders einfache Realisierungsmöglichkeit sieht vor, dass zunächst beide zu reinigende Bauteile gleichzeitig mit Spülflüssigkeit bespült werden und nach Versiegen des Primär-Spülwasservolumenstroms der noch in dem Zwischenspeicher bevorratete Spülflüssigkeitsvorrat, der von der ursprünglich abgezweigten weiteren Teilmenge gespeist wurde, quasi nachlaufend das zweite Bauteil weiterhin beaufschlagt und so eine insgesamt deutlich längere Reinigungszeit bewirkt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, aus der beigefügten Zeichnung sowie aus den Unteransprüchen, deren Merkmale einzeln und in beliebiger Kombination miteinander angewendet werden können.

Um die vorstehend beschriebene nachlaufende Reinigung des zweiten Bauteils mit besonders einfachen konstruktiven Mitteln zu ermöglichen, ist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass der Zwischenspeicher einen Ablauf aufweist, der so dimensioniert ist, dass der ablaufende Spülmittel-Volumenstrom geringer ist als der zulaufende Spülmittel-Volumenstrom, also geringer ist als der Volumenstrom der zufließenden weiteren Teilmenge. Um besonders auf die Reinigungsbedürfnisse des zweiten Bauteils eingehen zu können, ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass der ablaufende Volumenstrom der Spülflüssigkeit steuerbar ist. Damit ist besonders zuverlässig gewährleistet, dass das zweite Bauteil frei von Verschmutzungen und/oder Ablagerungen gehalten wird, die insbesondere während des Reinigungsvorgangs des ersten Bauteils abgeschwemmt und womöglich zum zweiten Bauteil transportiert werden.

Um die Abzweigungen der ersten Teilmenge bzw. der zweiten Teilmenge aus dem Spülflüssigkeitsschwall konstruktiv und ohne bewegte Bauteile äußerst zuverlässig zu realisieren, ist erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehen, dass der Spülflüssigkeitsschwall in Form eines Flüssigkeitsvorhangs mit einer Schwallfläche ausgebildet wird und dass ein Teil der Schwallfläche auf eine erste und eine zweite Eintrittsfläche einer Flüssigkeitsleiteinrichtung gelangt.

Eine konstruktiv bevorzugte und sehr kompakte, durch eine gemeinsame Baugruppe realisierbare Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der Zwischenspeicher ein Sammelvolumen ist, das zumindest teilweise parallel zu einer Zuleitung für die erste Teilmenge zu dem zweiten Bauteil angeordnet ist.

Die Erfindung ist besonders vorteilhaft bei Waschtrocknern oder Wäschetrocknern anwendbar, bei denen das erste Bauteil ein Flusenfilter ist.

Zur Steuerung und Optimierung der Prozesse, insbesondere des Prozessluftkreislaufs und/oder der Prozesslufterwärmung, sind zuverlässig arbeitende Sensoren wünschenswert, deren Signale als Steuerparameter für den Betrieb dienen. In diesem Zusammenhang besonders bevorzugt ist die Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung dahingehend, dass das zweite Bauteil ein Sensor ist.

Das eingangs genannte Verfahren zum Reinigen von Bauteilen eines wasserführenden Geräts ist erfindungsgemäß derart ausgestaltet, dass von dem Spülflüssigkeitsschwall eine erste Teilmenge abgezweigt und zu einem zweiten zu reinigenden Bauteil geleitet wird und dass von dem Spülflüssigkeitsschwall eine weitere Teilmenge abgezweigt und in einen Zwischenspeicher geleitet wird, aus dem sie bedarfsweise zu dem zweiten zu reinigenden Bauteil geleitet wird. Im Hinblick auf die vorstehend genannte Flexibilität und zeitliche Abfolge der Reinigungsprozesse verschiedener, gegebenenfalls durch Reinigungsprozesse wechselseitig beeinflusster Bauteile ist eine Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens dahingehend besonders vorteilhaft, dass das Reinigen des zweiten Bauteils während des Reinigens des ersten Bauteils beginnt und über die Dauer des Reinigens des ersten Bauteils hinaus fortgesetzt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispiels weiter erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen teilweisen Längsschnitt durch eine Vorrichtung und

Fig. 2 Teile der Vorrichtung aus Figur 1 in Explosionsdarstellung.

Figur 1 zeigt einen teilweisen Längsschnitt durch eine Vorrichtung 1. Diese findet Verwendung in einem grundsätzlich bekannten, wasserführenden Gerät, vorzugsweise in einem Haushaltsgerät, wie es beispielsweise prinzipiell in der eingangs genannten WO 2010/028992 A1 beschrieben ist, auf deren Offenbarung insoweit vollumfänglich Bezug genommen wird. Die Vorrichtung dient u.a. dazu, ein erstes Bauteil, nämlich einen Flusenfilter 2, periodisch von anhaftenden Flusen 3 und anderen Verunreinigungen zu reinigen.

Der an sich bekannte und nicht näher dargestellte Flusenfilter ist in eine Aufnahme 4 eingesetzt. Im seitlichen Bereich 5 der Vorrichtung ist ein Sensor 6 mit sensiblen Sensorbereichen 7 angeordnet, der beispielsweise zur Temperatur- oder Feuchtemessung dienen kann. Für die einwandfreie und zuverlässige Funktion des Sensors 6 und damit für eine optimale Regelung oder Steuerung des nicht näher dargestellten Haushaltsgeräts ist dafür zu sorgen, dass die sensiblen Bereiche 7 frei von Ablagerungen oder Verunreinigungen 10 bleiben, bzw. diese alsbald entfernt werden. Sowohl zur Reinigung des Flusenfilters 2 als auch zur Reinigung der Bereiche 7 dient eine Spülflüssigkeit 12, die von im Wäschebehandlungsprozess anfallendem Kondensat gebildet sein kann und bei Bedarf oder periodisch von einer Spüleinrichtung 13 ausgebracht wird. Natürlich ist es im Rahmen der vorliegenden Erfindung auch möglich, andere Spülflüssigkeiten bzw. Spülflüssigkeitsquellen zu verwenden. Die Spülflüssigkeit 12 wird in Form eines allgemein auch als Spülflüssigkeits- bzw. Wasservorhangs 14 bezeichneten Schwalls 15 (primärer Spülflüssigkeitsschwall) ausgebracht. Der Schwall 15 ergießt sich ganz überwiegend auf den Flusenfilter 2, wie im Einzelnen auch in der WO 2010/028992 A1 beschrieben.

Die Vorrichtung 1 weist am seitlichen, rechten Randbereich 5 ein erstes, durch Wände 18, 19 seitlich begrenztes Sammelvolumen 20 auf, das einen Zwischenspeicher 21 bildet. Die Wand 19 fungiert als Trennwand und separiert in im Wesentlichen paralleler Anordnung dazu ein weiteres Volumen 23, das eine Flüssigkeitsleiteinrichtung 24 bildet. Das Sammelvolumen 20 weist einen Eintrittsbereich bzw. eine Eintrittsfläche 26 auf. Das Volumen 23 weist einen Eintrittsbereich bzw. eine zweite Eintrittsfläche 28 auf. Der Zwischenspeicher 21 ist im unteren Bereich mit einer Auslassöffnung oder einem Ablauf 30 versehen, dessen Volumendurchsatz durch ein nicht näher dargestelltes Auslassventil einstellbar und steuerbar ist. Die Flüssigkeitsleiteinrichtung 24 weist eine Ablauföffnung 34 auf, die in Richtung auf die Bereiche 7 ausgerichtet ist.

Beim Ausbringen von Spülflüssigkeit 12 (primärer Spülflüssigkeitsschwall) gelangt deren überwiegender Teil auf den Filter 2, während eine erste - durch einen Pfeil symbolisierte - Teilmenge 40 auf die erste Eintrittsfläche 26 trifft und damit in den Zwischenspeicher 21 gelangt. Eine zweite - durch einen Pfeil symbolisierte - Teilmenge 42 des Spülmittelflüssigkeitsschwalls 15 gelangt in entsprechender Weise auf die zweite Eintrittsfläche 28 und durchläuft damit annähernd gleichzeitig mit dem Reinigen bzw. Abspülen des Flusenfilters 2 das Volumen 23 und spült über die Ablauföffnung 34 die sensiblen Bereiche 7 von Ablagerungen frei.

Um zu vermeiden, dass sich bei dem Spülvorgang von dem Flusenfilter 2 abgespülte Verunreinigungen auf den Bereichen 7 ablagern, ist der Ablauf 30 so dimensioniert oder durch die erwähnte Steuerung so gesteuert, dass der zulaufende Volumenstrom 44 an Spülflüssigkeit größer als der (während der Dauer des primären Spülflüssigkeitsschwalls) ablaufende Volumenstrom 45 ist, der ebenfalls auf die Bereiche 7 gelangt. Nach Versiegen des primären Spülflüssigkeitsschwalls 15 entleert sich sukzessive der Zwischenspeicher 21 , indem die dort zunächst gespeicherte Spülflüssigkeit über den Ablauf 30 auf die Bereiche 7 des Sensors 6 trifft und dort womöglich zwischenzeitlich angelagerte Verunreinigungen entfernt.

Durch die so parallel zum Primär-Spülvorgang durchgeführte Reinigung bzw. Spülung des Sensors 6 wird dem dortigen Anhaften von Verunreinigungen vorgebeugt. Durch die zeitversetzt erfolgende bzw. nachlaufende Sensorspülung nach Beendigung der eigentlichen Reinigung des Flusenfilters 2 unter Verwendung der noch in dem Zwischenspeicher 21 bevorrateten Spülflüssigkeit werden etwaige Verschmutzungen sicher und regelmäßig entfernt. Die Erfindung erlaubt mit sehr einfachen Maßnahmen und ohne wesentliche zusätzliche Bauteile eine zuverlässige Spülung und Reinigung weiterer Komponenten und Bauteile, insbesondere um diese vor etwaigen Beeinträchtigungen durch die Primär-Spülvorgänge zu bewahren. Die Erfindung ist dabei nicht auf die nur beispielhaft dargestellte Reinigung eines Flusenfilters und eines Sensors beschränkt, sondern selbstverständlich auf entsprechende andere Erfordernisse übertragbar bzw. bei anderen Bauteilen anwendbar.

Bezugszeichen

1 Vorrichtung

2 Flusenfilter

3 Flusen

4 Aufnahme

5 Bereich

6 Sensor

7 Sensorbereiche

10 Ablagerungen

12 Spülflüssigkeit

13 Spüleinrichtung

14 Wasservorhang

15 Schwall

18 Wand

19 Wand

20 Sammelvolumen

21 Zwischenspeicher

23 Volumen

24 Flüssigkeitsleiteinrichtung

26 Eintrittsfläche

28 Eintrittsfläche

30 Auslassöffnung

34 Ablauföffnung

40 Teilmenge

42 Teilmenge

44 Volumenstrom

45 Volumenstrom