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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS AND METHOD FOR CLOSING AN OPEN END OF A TUBULAR BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/068073
Kind Code:
A1
Abstract:
Apparatus (1) and method for closing an open end (2) of a tubular body (3), which is conveyed lying flat by a transverse conveyor (5) in a transverse conveying direction (6) transverse to the longitudinal direction (7) of the tubular body (3). The apparatus (1) comprises an application unit (8) designed to cover the open end (2) of the tubular body (3) with a V-shaped or U-shaped folded material strip (10) and connect said material strip to the tubular body (3) in an overlapping manner, such that the material strip (10) surrounds the tubular body (3) at the open end (2) and closes the open end (2) of the tubular body (3). On both sides in the longitudinal direction (7), the tubular body (3) comprises side folds (11) having side fold walls (19) between main sections (4) of the tubular body (3). The apparatus (1) further comprises a connecting unit (9) which, in the transverse conveying direction (6), is arranged in front of the application unit (8) and, in the region of the open end (2), connects each side fold wall (19) to a main section (4) of the tubular body (3).

Inventors:
FÜRST, Herbert (Hochstrasse 7/9, 2540 Bad Vöslau, 2540, AT)
Application Number:
AT2017/060261
Publication Date:
April 19, 2018
Filing Date:
October 12, 2017
Export Citation:
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Assignee:
STARLINGER & CO GESELLSCHAFT M.B.H. (Sonnenuhrgasse 4, 1060 Wien, 1060, AT)
International Classes:
B31B70/00; B29C65/00; B65D33/16; B31B150/20; B31B160/20; B31B150/10
Attorney, Agent or Firm:
SCHWARZ & PARTNER PATENTANWÄLTE OG et al. (Wipplingerstrasse 30, 1010 Wien, 1010, AT)
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Claims:
Ansprüche:

1 . Vorrichtung (1) zum Verschließen eines offenen Endes (2) eines Schlauchkörpers (3) aus Polymergewebe oder Polymervlies, welcher Schlauchkörper (3) flachliegend durch einen Querförderer (5) in einer Querförderrichtung (6) quer zur Längsrichtung (7) des

Schlauchkörpers (3) befördert wird, mit einer Aufbringeinheit (8), welche Aufbringeinheit

(8) dazu ausgebildet ist, das offene Ende (2) des Schlauchkörpers (3) mit einem V- oder U- förmig gefalteten Materialband (10) zu überziehen und mit dem Schlauchkörper (3) überlappend zu verbinden, sodass das Materialband (10) den Schlauchkörper (3) am offenen Ende (2) umgreift und das offene Ende (2) des Schlauchkörpers (3) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiauchkörper (3) beidseitig in Längsrichtung (7) Seitenfalten

(11) mit Seitenfaltenwänden (19) zwischen Hauptabschnitten (4) des Schlauchkörpers (3) aufweist und dass die Vorrichtung (1) eine Verbindeeinheit (9) aufweist, die in

Querförderrichtung (6) vor der Aufbringeinheit (8) angeordnet ist und im Bereich des offenen Endes (2) je eine Seitenfaltenwand (19) mit einem Hauptabschnitt (4) des

Schlauchkörpers (3) verbindet.

2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindeeinheit

(9) im Bereich des offenen Endes (2) die Seitenfaltenwände (19) der Seitenfalten (11) untereinander verbindet.

3. Vorrichtung ( 1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verbindeeinheit (9) durch eine Ultraschal Ischweißeinheit oder einen Heißluftfön gebildet ist.

4. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verbindeeinheit (9) durch eine Impulsschwei ßvorrichtung oder durch zumindest ein

Heizelement gebildet ist.

5. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Verbindeeinheit (9) durch eine Kleberauftragseinheit gebildet ist.

6. System (14) zum Ablängen von Schlauchkörpem (3) von einem schlauchförmigen Ausgangsmaterial (18) und Verschließen eines offenen Endes (2) der abgelängten

Schlauchkörper (3 ) mit einer Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, umfassend einen Querförderer (5), der die Schiauchkörper (3) in einer Querförderrichtung (6) quer zur Längsrichtung (7) der Schlauchkörper (3) befördert, einen Längsförderer (15), der quer zum Querförderer (5) angeordnet ist und das

schlauchförmige Ausgangsmaterial (18) in Längsförderrichtung (17) parallel zur

Längsrichtung (7) zum Querförderer (5) zuführt,

und eine im Bereich des Längsförderers (15) angeordnete Ablängeinheit (16), die das schlauchförmige Ausgangsmaterial (18) in die Schlauchkörper (3) ablängt, wobei der Längsförderer (15) die abgelängten Schlauchkörper (3) an den Querförderer (5) übergibt und wobei die Verbindeeinheit (9) im Bereich des Längsförderers (15) in Längsförderrichtung (17) vor der Ablängeinheit (16) angeordnet ist.

7. System (14) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindeeinheit (9) und die Ablängeinheit (16) in einer Einheit zusammengefasst sind.

8. Verfahren zum Verschließen eines offenen Endes (2) eines Schlauchkörpers (3) aus Polymergewebe, welcher Schlauchkörper (3) flachliegend durch einen Querförderer (5) in Querförderrichtung (6) quer zur Längsrichtung (7) des Schlauchkörpers (3) befördert wird, wobei über das offene Ende (2) durch eine Aufbringeinheit (8) ein V- oder LT-förmig gefaltetes Materialband (10) gezogen wird und mit dem Schlauchkörper (3) verbunden wird, sodass das V- oder U-förmige Materialband (10) den Schlauchkörper (3) im Bereich des offenen Endes (2) umgreift und verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der

Schlauchkörper (3) beidseitig in Längsrichtung (7) Seitenfalten (11) mit Seitenfaltenwänden (19) zwischen Hauptabschnitten (4) des Schlauchkörpers (3) aufweist wobei im Bereich des offenen Endes (2) je eine Seitenfaltenwand (19) mit einem Hauptabschnitt (4) durch eine Verbindeeinheit (9) verbunden wird, bevor das V- oder U-förmige Materialband (10) durch die Aufbringeinheit (8) über den Bereich des offenen Endes (2) des Schiauchkörpers (3) gezogen und mit dem Schlauchkörper (3) verbunden wird.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des offenen Endes (2) die Seitenfalten wände (19) durch die Verbindeeinheit (9) untereinander verbunden werden.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Verschließen eines

offenen Endes eines Schlauchkörpers

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verschließen eines offenen Endes eines Schlauchkörpers aus Polymergewebe oder Polymervlies, welcher

Schlauchkörper flachliegend durch einen Querförderer in einer Querförderrichtung quer zur Längsrichtung des Schlauchkörpers befördert wird, mit einer Aufbringeinheit, welche Aufbringeinheit dazu ausgebildet ist das offene Ende des Schlauchkörpers mit einem V- oder U-förmig gefalteten Materialband zu überziehen und mit dem Schlauchkörper überlappend zu verbinden, sodass das Materialband den Schiauchkörper am offenen Ende umgreift und das offene Ende des Schlauchkörpers verschließt.

Aufgrund ihrer hohen Festigkeit und ihrer Beständigkeit gegenüber äußeren Einflüssen, wie beispielsweise gegenüber Witterung, haben sich Säcke hergestellt aus Polymergewebe zu einer beliebten Alternative zu Papiersäcken und Säcken aus Kunststofffolie entwickelt. Als Grundlage zur Herstellung eines solchen Sackes aus Polymergewebe wird im

allgemeinen ein Schlauchkörper herangezogen, der im flachliegenden Zustand zwei im Wesentlichen parallel zueinander liegende Hauptabschnitte aufweist, die an

gegenüberliegenden Seiten über Längsfalten miteinander verbunden sind. Zum Herstellen eines Sackes aus dem Polymergewebe wird eines der zwei offenen Enden des

Schlauchkörpers im Bereich des offenen Endes umgefaltet und der umgefaltete Bereich wird mittels einer Nähmaschine mit den Hauptabschnitten vernäht. Ais nachteilig dabei hat sich aber erwiesen, dass es durch das Vernähen zu partiellen Schwächungen bzw.

Beschädigungen des Gewebes im Bereich der Naht kommen kann. Durch die Schwächung bzw. Beschädigung des Gewebes besteht die Gefahr eines Reißens des Sacks, wodurch die Dichtheit so eines Sackes nicht über seine Lebensdauer gewährleistet werden kann. Darüber hinaus hat sich beim Vernähen der Säcke als nachteilig erwiesen, dass es zu Fadenbrüchen und daraus resultierenden Produkt! onsstill stä den kommen kann. Femer sind die

Nähmaschinen sehr wartungsintensiv und verursachen einen hohen Lärmpegel.

Die oben beschriebenen Nachteile konnten mit einem Sackverschlussverfahren gemäß der europäischen Patentschrift EP 2 683 617 Bl überwunden werden. Bei dem aus der europäischen Patentschrift EP 2 683 617 B l bekannten Sackverschlussverfahren wird ein offenes Ende des dem Sack zugrunde liegenden Schlauchkörpers mittels eines V- oder U- förmig gefalteten Materialbands verschlossen. Die Vorrichtung umfasst dazu Mittel, mit denen das Materialband über das offene Ende des Schlauchkörpers gezogen wird und gleichzeitig durch die Einbringung von thermischer Energie und Andrücken an dem

Schlauchkörper befestigt wird, wodurch das offene Ende des Schlauchkörpers verschlossen und ein Sack gebildet wird. Dieses Sackverschlussverfahren ermöglicht den dichten

Verschluss eines Sackes aus Polvmergewebe ohne Nähmaschinen. Allerdings eignet sich das Sackverschlussverfahren aus der EP 2 683 617 Bl nur zum zuverlässigen Verschließen eines faltenlosen Schlauchkörpers.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung bereitzustellen, die ohne Verwendung einer Nähmaschine das Auslangen finden und für Sackkörper mit Längsfalten geeignet sind.

Erfindungsgemäß wird die vorliegende Aufgabe dadurch gelöst, dass der Schlauchkörper beidseitig in Längsrichtung Seitenfalten mit Seitenfaltenwänden zwischen Hauptabschnitten des Schlauchkörpers aufweist und dass die Vorrichtung eine Verbindeeinheit aufweist, die in Querförderrichtung vor der Aufbringeinheit angeordnet ist und im Bereich des offenen Endes je eine Seitenfaltenwand mit einem Hauptabschnitt des Schlauchkörpers verbindet.

Bei der Anwendung des Sackverschlussverfahrens gemäß EP 2 683 617 B l auf einen Schlauchkörper mit Seitenfalten wäre das Materialband mit den Hauptabschnitten verbunden und nur wenig bis gar nicht mit den Seitenfaltenwänden der Seitenfalten verbunden. Würde so ein Sack mit Füllgut befüllt, würden die Seitenfalten nach außen klappen, wodurch einerseits Füllgut aus dem so gebildeten Sack austreten würde und andererseits Schädlinge oder Verschmutzungen in das Sackinnere eindringen könnten.

Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Verbindeeinheit auf, die in Querförderrichtung vor der Aufbringeinheit angeordnet ist. Diese ist dazu ausgebildet, im Bereich des offenen Endes je eine Seitenfaltenwand mit einem Hauptabschnitt des Schiauchkörpers zu verbinden. Durch das Verbinden der Seitenfaltenwände mit den Hauptabschnitten im Bereich des offenen Endes, bevor das V- oder U-förmige Materialband durch eine Aufbringeinheit über den Bereich des offenen Endes des Schlauchkörpers gezogen und mit dem Schlauchkörper verbunden wird, ist der Vorteil erhalten, dass ein nach außen Klappen der Seitenfalten verhindert wird und ein dichter Sackverschluss auch bei mit Seitenfalten versehenen

Schlauchkörpern hergesteilt werden kann. Infolge können ein Austreten von Füllgut aus einem so verschlossenen Seitenfaltensack und ein Eindringen von Verschmutzungen oder Schädlingen in einen so verschlossenen Seitenfaltensack zuverlässig verhindert werden. Bevorzugt werden durch die Verbindeeinheit auch die Seitenfaltenwände der Seitenfalten im Bereich des offenen Endes des Schlauchköipers untereinander verbunden. Hierdurch ist der Vorteil erhalten, dass ein durch das Sackverschlussverfahren gebildeter Verschluss des Seitenfaltensackes noch robuster wird.

Es sei hier noch angemerkt, dass das Polymergewebe oder das Polymervlies (nonwoven) beschichtet oder unbeschichtet sein kann und/ oder mit einer bedmckbaren Folie laminiert ausgestaltet sein kann. Die Schlauchstücke können entweder aus einem zu einem Schlauch geformten flächigen Ausgangsmaterial bestehen, wodurch dieser eine Längsnaht aufweist, oder aus einem runden Ausgangsmaterial bestehen.

Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen

Verfahrens werden in weiterer Folge anhand der Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum

Verschließen eines offenen Endes eines Schlauchkörpers in einer schematischen Ansicht. Figur 2 zeigt eine Ausführungsvariante eines Systems mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Figur 1 in einer schematischen Ansicht- Figur 3 zeigt eine Ausführungsform eines mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung verschlossenen offenen Endes eines Seitenfaltensackes in einer schematischen Ansicht. Figur 4 zeigt einen Schlauchkörper mit Seitenfalten flachliegend in einer schematischen Seitenansicht,

Figur 1 zeigt eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 in einer schematischen Ansicht. Die Vorrichtung 1 ist zum Verschließen von offenen Enden 2 von Schlauchkörpern 3 ausgebildet, welche Schlauchkörper 3 flachliegend durch einen als Förderband 5 ausgebildeten Querförderer in Querförderrichtung 6 quer zu einer

Längsrichtung 7 der Schlauchkörper 3 befördert werden. Die Schiauchkörper 3 weisen jeweils zwei Hauptabschnitte 4 auf, die an gegenüberliegenden Kanten parallel zur Längsrichtung 7 an Seitenfalten 11 des Schlauchkörpers 3 angrenzen. Die Seitenfalten 1 1 sind wiederum jeweils durch zwei Seitenfaltenwände 19 gebildet. Siehe dazu Figur 4. Die Vorrichtung 1 umfasst eine Aufbringeinheit 8 und eine Verbindeeinheit 9, wobei die Verbindeeinheit 9 in Querförderrichtung 6 vor der Aufbringeinheit 8 angeordnet ist. Die Verbindeeinheit 9 ist durch ein Ultraschallschweißgerät gebildet und weist eine nicht dargestellte Rollsonotrode und einen nicht dargestellten Rollamboss auf. Die

Aufbringeinheit 8 ist dazu ausgebildet, die offenen Enden 2 der Schlauchkörper 3 mit einem U-förmig gefalteten Materialband 10 zu überziehen und das Materialband 10 mit dem Schlauchkörper 5 an den Hauptabschnitten 4 mittels verschweißen zu verbinden, wobei das Materialband 10 den Schlauchkörper 3 am offenen Ende umgreift und das offene Ende 2 des Schlauchkörpers 3 verschließt.

Im Betrieb der Vorrichtung 1 werden die Schlauchkörper 3 auf dem Förderband 5 in Querförderrichtung 6 befördert, wobei dadurch die offenen Enden 2 der Schlauchkörper 3 beim Passieren der Verbindeeinheit 9 zwischen der Rollsonotrode und dem Rollamboss hindurch bewegt werden. Die Verbindeeinheit 9 verschweißt die Seitenfalten wände 19 der Seitenfalten 11 miteinander und mit den Hauptabschnitten 4 des Schlauchkörpers 3 nur in Abschnitten 12 im Bereich des offenen Endes 2 des Schlauchkörpers 3 , Die

Seitenfaltenwände 9 und die Hauptabschnitte 4 können dabei flächig oder zumindest linienförmig quer zur Längsrichtung 7 verschweißt werden. In weiterer Folge werden die offenen Enden 2 der Schlauchkörper 3 mittels der Aufbringeinheit 8 mit einem U-förmig gefalteten Materialband 10 überzogen, wobei das Materialband 10 an jedem Schlauchkörper 3 festgedrückt wird und das offene Ende 2 überlappend mittels heißer Luft an den

Hauptabschnitten 4 mit dem Schlauchkörper 3 verschweißt wird. Dabei umgreift das U- förmige Materialband 10 das offene Ende 2 des Schlauchkörpers 3, und es wird das offene Ende 2 des Schlauchkörpers 3 verschlossen und ein Seitenfaltensack 13 gebildet. Siehe dazu Figur 3. Das Materialband 10 wird durch die Aufbringeinheit 8 zwischen zwei

aufeinanderfolgenden Schlauchkörpern 3 durchtrennt, wobei überschüssiges Materialband 10 in weiteren, nicht gezeigten Bearbeitungsschritten von den Seitenfaltensäcken 13 abgetrennt wird.

In einer weiteren Ausführungsvariante ist das Materialband 10 V-förmig gefaltet.

In einer weiteren Ausführungsvariante sind die Aufbringeinheit 8 und die Verbindeeinheit 9 in einer Einheit ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsvariante ist die Verbindeeinheit 9 durch eine

Klebeauftragseinheit gebildet, wobei die Seitenfaltenwände 19 der Seitenfalten 11 miteinander und mit den Hauptabschnitten 4 der Schlauchkörper 3 beim Transport der Schlauchkörper 3 an der Verbindeeinheit 9 vorbei verklebt werden.

In einer weiteren Ausführungsvariante ist die Verbindeeinheit 9 durch einen Heißluftfön gebildet und das Verschweißen der Seitenfaltenwände 19 der Seitenfalten 11 miteinander und mit den Hauptabschnitten 4 der Schlauchkörper 3 erfolgt durch Heißluft. Auch besteht die Möglichkeit, dass die Verbindeeinheit 9 durch eine Impulsschweißvorrichtung oder durch zumindest ein Heizelement gebildet ist.

Figur 2 zeigt eine Ausführungsvariante eines Systems 14 zum Ablängen von

Schlauchkörpern 3 von einem schlauchförmigen Ausgangsmaterial 18 und Verschließen eines offenen Endes 2 der abgelängten Schlauchkörper 3 mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 nach Figur 1 in einer schematischen Ansicht. Das System 14 umfasst einen als Förderband 5 ausgebildeten Querförderer, der die Schiauchkörper 3 in einer

Querförderri chtung 6 quer zur Längsrichtung 7 der Schlauchkörper 3 befördert, einen Längsförderer 15, der die Schlauchkörper 3 bzw. das schlauchförmige Ausgangsmaterial 18 in einer Längsförderri chtung 17 parallel zur Längsrichtung 7 der Schiauchkörper 3 befördert, und eine im Bereich des Längsförderers 15 angeordnete Abiängeinheit 16. Die

Ablängeinheit 16 ist ausgebildet das schlauchförmige Ausgangsmaterial 18 in die

Schlauchkörper 3 abzulängen. Der Längsförderer 15 ist vorteilhaft auch durch ein

Förderband oder einen Rollenförderer gebildet und quer zum Förderband 5 angeordnet, wobei der Längsförderer 15 dem Förderband 5 das schlauchförmige Ausgangsmaterial 18 in Längsförderri chtung 17 zuführt. Die abgelängten Schlauchkörper 3 werden beabstandet zueinander kontinuierlich auf dem Förderband 5 abgelegt. Bei dem System 14 ist die Verbindeeinheit 9 im Bereich des Längsförderers 15 in Längsförderri chtung 1 7 vor der Ablängeinheit 16 angeordnet. Somit werden die Seitenfaitenwände 19 untereinander und mit den Hauptabschnitten 4 noch am schlauchförmigen Ausgangsmaterial 18 und vor dem Ablängen des schlauchförmigen Ausgangsmaterials 18 in die Schlauchkörper 3 verbunden, wobei die Seitenfaitenwände 19 untereinander und mit den Hauptabschnitten 4 nur in Abschnitten 12 miteinander verbunden werden, die nach dem Ablängen des

schlauchförmigen Ausgangsmaterial 18 in die Schlauchkörper 3 im Bereich der offenen linden 2 der Schlauchkörper 3 liegen. Vorteil haft i st bei dem System 14 die Verbindeeinheit 9 durch ein Ultraschallschweißgerät, eine Impulsschweißvorrichtung oder durch zumindest ein Heizelement gebildet.

In eine weiteren Ausführungsvariante sind die Ablängeinheit 16 und die Verbindeeinheit 9 in einer Einheit ausgebildet.

Figur 3 zeigt einen mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 gebildeten Seitenfaltensack 13 in einer schematischen Ansicht.

Figur 4 zeigt einen Schlauchkörper 3 mit Seitenfalten 11 in einer schematischen Ansicht, wobei der Schlauchkörper 3 flach auf einem nicht dargestellten Untergrund aufliegt.