DENK, Richard (Eichenstrasse 7a, Scheyern, 85298, DE)
HECHT TECHNOLOGIE GMBH (Schirmbeckstrasse 17, Pfaffenhofen, 85276, DE)
WEGEN, Martin (Adrianstrasse 132a, Bonn, 53227, DE)
DENK, Richard (Eichenstrasse 7a, Scheyern, 85298, DE)
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum kontaminationsfreien Abfüllen von Schüttgütern aus einem Auslass eines Vorratsbehälters, umfassend einen auf einem Trägerrohr (4) mit Eintrittsöffnung (40) und Austrittsöffnung (41) bereitgestellten Schlauchfolienvorrat (3), der durch das Trägerrohr (4) hindurch mit dem Schüttgut befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auslass des
Vorratsbehälters ein erstes Verbindungs- und Absperrorgan (1) und der Eintrittsöffnung (40) des Trägerrohres (4) ein zweites Verbindungs- und Absperrorgan (2) zugeordnet ist, die abdichtend aneinander zur Anlage bringbar und unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die abzufül- lenden Schüttgüter reversibel offenbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (40) des Trägerrohres (4) über einen Schlauchabschnitt (42) mit dem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan (2) verbunden ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endabschnitt (30) des Schlauchfolienvorrats (3) innenseitig durch das Trägerrohr (4) verlaufend angeordnet ist und im Bereich seiner endseitigen öffnung (31) an dem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan (2) befestigt ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauchabschnitt (41) bzw. der Endabschnitt (30) des Schlauchfolienvorrats (3) mit einem Entstaubungsanschluss (7) ausgebil- det ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) als Aktivteil mit Antriebsmitteln zum reversiblen öffnen ausgerüstet ist und das andere Verbindungs- und Absperrorgan (2, 1) als Passivteil kraftschlüssig mit dem Aktivteil verbindbar und mittels dessen Antriebsmitteln reversibel offenbar ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Verbindungs- und Absperrorgane (1, 2) als Dosiereinrichtung für die abzufüllenden Schüttgüter betreibbar ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich- net, dass ein Aufnahmegestell (6) vorgesehen ist, in welches das Trägerrohr (4) mit dem darauf befindlichen Schlauchfolienvorrat (4) einhängbar ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeich- net, dass ein lösbarer Dichtring (5) zum Abdichten des Schlauchfolienvorrats (3) gegenüber der Austrittsöffnung (41) des Trägerrohres (4) vorgesehen ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeich- net, dass die Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) deckungsgleich aneinander zur Anlage bringbar sind und jeweils ein elastisches, mit einem Durchgangsschlitz (100, 200) versehenes Dichtelement (10, 20) umfassen, wobei der Durchgangsschlitz (100, 200) reversibel unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die Schüttgüter offenbar ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchgangsschlitz (100, 200) der Dichtelemente (10, 20) mittels quer zur Längsachse (L) der Durchgangsschlitze (100, 200) angreifender Zugantriebsmittel (9) offenbar ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtelemente (10, 20) in Scherengelenken (101, 201) zwangsgeführt sind.
12. Verfahren zum kontaminationsfreien Abfüllen von Schüttgütern aus einem Auslass eines Vorratsbehälters in einen auf einem Trägerrohr (4) bereitgestellten Schlauchfolienvorrat (3), gekennzeichnet durch die folgenden Schritte:
a) Bereitstellen eines mit einem zugeordneten ersten Verbindungsund Absperrorgan (1) verschlossenen Auslasses (1) des Vorratsbehälters;
b) Bereitstellen eines mit einem zugeordneten zweiten Verbindungs- und Absperrorgan (2) verschlossenen Schlauchfolienvorrat (3) auf einem
Trägerrohr (4);
c) abdichtendes Verbinden der beiden Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) miteinander;
d) öffnen der Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter und nachfolgendes Abfüllen derselben in den Schlauchfolienvorrat (3).
13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass nach Ab- schluss der Befüllung des Schlauchfolienvorrats (3) die Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) verschlossen werden und die abdichtende Verbindung zwischen ihnen aufgehoben wird.
14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass beide Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) kraftschlüssig miteinander verbunden werden und das öffnen und Schließen derselben mittels Antriebseinrichtungen (9) an einem Absperrorgan gemeinsam bewirkt wird.
15. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Verbindungs- und Absperrorgane (1 , 2) eine Dosierung der Schüttgüter bewirkt wird.
16. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass anstelle eines auf einem Trägerrohr (4) angeordneten Schlauchfolienvorrats (3) ein mit einem zugeordneten zweiten Verbindungs- und Absperrorgan (2) versehener Behälter, wie Beutel oder Big-Bag bereitge- stellt wird. |
Vorrichtung und Verfahren zum kontaminationsfreien Abfüllen oder Entleeren von Schüttgütern
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum kontaminationsfreien Abfüllen oder Entleeren von Schüttgütern aus einem Auslass eines Vorratsbehälters beispielsweise in ein kleineres Einzelbehältnis.
Insbesondere wenn es sich bei den abzufüllenden Schüttgütern um solche der Lebensmittel- oder pharmazeutischen Industrie handelt, besteht eine der Hauptforderungen darin, dass zuverlässig sichergestellt wird, dass eine Kontamination des Schüttgutes und der mit diesem in Berührung kommenden Teile mit der Umgebung nicht stattfindet oder das Schüttgut ist als gefährlich eingestuft und ein Bediener darf mit der Substanz nicht in Berührung kommen.
Hierzu werden bislang so genannte Endlos-Liner-Systeme verwendet, bei denen das abzufüllende Schüttgut aufnehmende Behälter mit einer Schlauchfolie ausgekleidet werden, die aus einem bereitgestellten Schlauchfolienvorrat ent- nommen wird. Je nach Größe der mit der Schlauchfolie auszukleidenden Behälter und der Länge des Schlauchfolienvorrates kann vorgesehen sein, mehrere Abschnitte des Schlauchfolienvorrats sukzessive aufeinanderfolgend mit dem Schüttgut zu befüllen, bis der gesamte Folienvorrat aufgebraucht ist.
Gattungsgemäße Vorrichtungen sind beispielsweise aus der DE 44 06 605 A1 , WO 2005/056443 A1 und DE 10 2007 038 974 A1 bekannt geworden. Problematisch bei all diesen bekannten Vorrichtungen und Verfahren ist es, dass insbesondere zum Zeitpunkt des Austausches eines aufgebrauchten Schlauchfo- lienvorrates eine Kontamination des Innenvolumens des Schlauchfolienvorrates nicht verhindert werden kann, da zumindest beim Befestigen des Anfangsabschnittes des neuen Schlauchfolienvorrates am Auslass des entsprechenden Vorratsbehälters das Innenvolumen des Schlauchfolienvorrates frei zugänglich ist. Es besteht von daher seit langem die Forderung, dieses Kontaminationsrisi- ko zu eliminieren, ohne die Handlingvorteile eines Endlos-Liner-Systems aufzugeben und die Vorrichtung auch für die Abfüllung von Beuteln oder den immer häufiger genutzten Big-Bags geeignet zu machen.
Die Erfindung hat sich daher die Aufgabe gestellt, eine Vorrichtung und ein Ver- fahren der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet und insbesondere eine vollständig kontaminationsfreie Abfüllung von Schüttgütern insbesondere unter Nutzung eines Endlos-Liner-Systems ermöglicht.
Zur Lösung der gestellten Aufgabe werden erfindungsgemäß eine Vorrichtung und ein Verfahren gemäß den unabhängigen Patentansprüchen vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprüche.
Die im Rahmen der Erfindung vorgeschlagene Vorrichtung zum kontaminationsfreien Abfüllen von Schüttgütern aus einem Auslass eines Vorratsbehälters um- fasst einen auf einem Trägerrohr mit Eintritts- und Austrittsöffnung bereitgestellten Schlauchfolienvorrat, der durch das Trägerrohr hindurch mit Schüttgut be- füllbar ist, wie es aus vielen am Markt verfügbaren Endlos-Linder-Systemen bekannt ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass dem Auslass des Vorratsbehälters ein erstes Verbindungs- und Absperrorgan und der Eintrittsöffnung des Trägerrohrs ein zweites Verbindungs- und Absperrorgan zugeordnet ist, die abdichtend aneinander zur Anlage bringbar und unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter reversibel offenbar sind.
Die Erfindung schlägt somit vor, nicht nur das Auslassende des Vorratsbehälters mit einem zugeordneten Verbindungs- und Absperrorgan zu versehen, so dass es von der Umgebung abgeschottet werden kann, sondern auch die mit dem Schlauchfolienvorrat kommunizierende Eintrittsöffnung des Trägerrohres mit einem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan zu versehen, so dass es während der Lagerung und der Handhabung des Trägerrohres mit dem darauf angeordneten Schlauchfolienvorrat nicht zu einer Kontamination des Innenraums des Schlauchfolienvorrates kommen kann. Wenn der auf dem Trägerrohr bereitgestellte Schlauchfolienvorrat im Rahmen der Abfüllung benötigt wird, werden die beiden Verbindungs- und Absperrorgane abdichtend aneinander zur Anlage gebracht und dichten sich somit gegenüber der Umgebung ab und werden erst dann unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter reversibel geöffnet, um den Abfüllvorgang zu starten. Insofern be- steht kein Risiko mehr, dass ein Kontakt zwischen dem Innenraum des das abzufüllende Schüttgut aufnehmenden Schlauchfolienvorrats mit der Umgebung stattfindet. Sobald die Verbindung zwischen den beiden Verbindungs- und Absperrorganen hergestellt ist, unterscheidet sich das weitere Handling der erfindungsgemäßen Vorrichtung beim Abfüllen von Schüttgütern nicht mehr von dem der bekannten Endlos-Liner-Systeme.
Wenn der Schlauchfolienvorrat auf dem Trägerrohr aufgebraucht ist, werden die beiden Verbindungs- und Absperrorgane wieder geschlossen, wodurch auch die Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter wieder verschlossen wird und nachfolgend werden die beiden Verbindungs- und Absperrorgane voneinander getrennt. Nach Entnahme des Trägerrohrs mit dem aufgebrauchten Schlauchfolienvorrat kann ein weiteres mit neuem Schlauchfolienvorrat bestücktes Trägerrohr bereitgestellt und im Bereich seines zugeordneten Verbindungs- und Absperrorgans mit dem anderen Verbindungs- und Absperrorgan an dem Auslass des Vorratsbehälters abdichtend zur Anlage gebracht werden und der Vorgang wiederholt sich aufs Neue.
Nach einem Vorschlag der Erfindung ist die Eintrittsöffnung des Trägerrohres über einen Schlauchabschnitt mit dem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan
- A - verbunden, während nach einem alternativen Vorschlag der Erfindung ein Endabschnitt des Schlauchfolienvorrats innenseitig durch das Trägerrohr verlaufend angeordnet ist und im Bereich seiner endseitigen öffnung an dem zweiten Ver- bindungs- und Absperrorgan befestigt ist. Beim letztgenannten Ausführungsbei- spiel bildet der Endabschnitt des Schlauchfolienvorrats somit eine innenseitige Auskleidung für das Trägerrohr. Dies bietet insbesondere bei zur Anhaftung neigenden Schüttgütern Vorteile, die schwierig zu reinigen sind. In einem solchen Falle kann die gesamte produktberührte Folie einer Entsorgung zugeführt werden und so die aufwändige Reinigung entfallen.
Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist der die Eintrittsöffnung des Trägerrohres mit dem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan verbindende Schlauchabschnitt mit einem Entstaubungsanschluss ausgebildet, an den eine Absaugung zum Absaugen von anfallendem Staub innerhalb des Schlauchfo- lienvorrats beim Abfüllen der Schüttgüter angeschlossen werden kann. Ein solcher Entstaubungsanschluss kann selbstverständlich auch am Endabschnitt des Schlauchfolienvorrats vorgesehen sein, wenn dieser als Auskleidung durch das Trägerrohr verlaufend angeordnet ist. über den Entstaubungsanschluss kann auch bei der Befüllung des Schlauchfolienvorrates verdrängte Luft in den Vorratsbehälter zurückgeführt werden.
Der die Eintrittsöffnung des Trägerrohres mit dem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan verbindende Schlauchabschnitt bewirkt darüber hinaus eine Entkopplung des Trägerrohres und des zu befüllenden Schlauchfolienvorrates von einer Verwiegeeinrichtung für das abgefüllte Schüttgut.
Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist eines der Verbindungs- und Absperrorgane als Aktivteil mit Antriebsmitteln zum reversiblen öffnen ausgerüstet, während das andere Verbindungs- und Absperrorgan als Passivteil über keine eigenen Antriebsmittel zum reversiblen öffnen verfügt, sondern kraftschlüssig mit dem Aktivteil verbindbar ist und mittels dessen Antriebsmitteln ebenfalls reversibel offenbar ist. Bei dieser Ausführungsform braucht lediglich an einem Verbindungs- und Absperrorgan das benötigte Antriebsmittel nebst Energie und Steuerleitungen vorgesehen werden, so dass es sich insbesondere
anbietet, das am Auslass des Vorratsbehälters angeordnete erste Verbindungsund Absperrorgan als Aktivteil auszubilden, während das dem Trägerrohr zugeordnete zweite Verbindungs- und Absperrorgan als Passivteil ausgeführt ist und somit aufgrund des Wegfalls der Antriebsmittel deutlich preiswerter herzustellen ist. Je nach Anlagenkonfiguration ist jedoch selbstverständlich auch die umgekehrte Konfiguration denkbar.
Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ist mindestens eines der Verbindungs- und Absperrorgane als Dosiereinrichtung für die abzufüllenden Schütt- guter betreibbar, d.h. die reversible Ausbildung der Durchgangsöffnung wird nicht nur zur Freigabe eines Durchgangsquerschnittes für die Schüttgüter, sondern auch zur mengenmäßigen Dosierung derselben während des Abfüllvorgangs verwendet. Hierbei bietet es sich insbesondere an, das Aktivteil auch als Dosiereinrichtung für die abzufüllenden Schüttgüter zu betreiben.
Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung wird ein Aufnahmegestell vorgesehen, in welches das Trägerrohr mit dem darauf befindlichen Schlauchfolienvorrat einhängbar ist. Das Trägerrohr verbleibt in dem Aufnahmegestell, so lange die Befüllung des Schlauchfolienvorrats noch andauert und wird nach Auf- brauchen des Schlauchfolienvorrats aus dem Aufnahmegestell entfernt und gegen ein neues mit einem Schlauchfolienvorrat versehenes Trägerrohr ausgetauscht.
Weiterhin wird vorgeschlagen, einen lösbaren Dichtring zum Abdichten des Schlauchfolienvorrats gegenüber der Austrittsöffnung des Trägerrohres vorzusehen.
Die Verbindungs- und Absperrorgane sind nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung deckungsgleich aneinander zur Anlage bringbar und umfassen je- weils ein elastisches, mit einem Durchgangsschlitz versehenes Dichtelement, wobei der Durchgangsschlitz reversibel unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die Schüttgüter offenbar ist. Hierbei kann insbesondere vorgesehen sein, den Durchgangsschlitz der Dichtelemente mittels quer zur Längsachse der Durchgangsschlitze angreifender Zugantriebsmittel zu öffnen, wobei weiterhin
vorgesehen ist, dass die Dichtelemente in Scherengelenken zwangsgeführt sind.
Insbesondere ist es im Rahmen der Erfindung vorgesehen, als Verbindungs- und Absperrorgane solche Ausführungsformen vorzusehen, wie sie in der DE 20 2008 007 187 U1 beschrieben sind. Der Offenbarungsgehalt der DE 20 2008 007 187 U 1 wird zu diesem Zweck voll umfänglich in die Anmeldung aufgenommen.
Das im Rahmen der Erfindung vorgeschlagene Verfahren zum kontaminationsfreien Abfüllen von Schüttgütern aus einem Auslass eines Vorratsbehälters in einen auf einem Trägerrohr bereitgestellten Schlauchfolienvorrat umfasst die folgenden Schritte:
a) Bereitstellen eines mit einem zugeordneten ersten Verbindungs- und Absperrorgan verschlossenen Auslasses des Vorratsbehälters;
b) Bereitstellen eines mit einem zugeordneten zweiten Verbindungs- und Absperrorgan verschlossenen Schlauchfolienvorrat auf einem Trägerrohr;
c) abdichtendes Verbinden der beiden Verbindungs- und Absperrorgane miteinander;
d) öffnen der Verbindungs- und Absperrorgane unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter und nachfolgendes Abfüllen derselben in den Schlauchfolienvorrat.
Eine Kontamination des das abzufüllende Schüttgut aufnehmenden Innenraums des Schlauchfolienvorrats wird somit zu jeder Zeit zuverlässig verhindert.
Nach Abschluss der Befüllung des Schlauchfolienvorrats wird nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung ein Verschluss der beiden Verbindungs- und Absperrorgane herbeigeführt und anschließend die abdichtende Verbindung zwi-
schen beiden aufgehoben, so dass auch dann kein Zutritt von Umgebungsluft und dergleichen in den Auslass des Vorratsbehälters mehr stattfinden kann.
Weitere Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen in der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 in schematisierter Seitenansicht eine erste Ausführungsform der Erfindung;
Figuren 2 bis 6 in chronologischer Abfolge die Funktionsweise der Vorrichtung gemäß Figur 1 ;
Figur 7 eine weitere Ausführungsform der Erfindung;
Figuren 8 u. 9 alternative Anwendungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
Figur 10 in perspektivischer Ansicht von oben die Verbindungs- und Absperrorgane der erfindungsgemäßen Vorrichtung;
Figur 11 in perspektivischer Darstellung von unten die Verbindungsund Absperrorgane gemäß Figur 10;
Figur 12 in perspektivischer Darstellung ein Dichtelement eines Verbindungs- und Absperrorgans gemäß der Erfindung.
Aus der Figur 1 ist eine Vorrichtung zum kontaminationsfreien Abfüllen von Schüttgütern aus einem hier nicht dargestellten Vorratsbehälter ersichtlich, wobei die Schüttgüter während des Abfüllvorganges gemäß Pfeil V aus einem mit Bezugsziffer A gekennzeichneten Auslass des Vorratsbehälters der Schwerkraft folgend nach unten ausgetragen werden.
über einen beispielsweise aus einem Silikonelastomer gefertigten Waagen- kompensator 8 ist der Auslass A mit einem nachfolgend noch näher erläuterten
ersten Verbindungs- und Absperrorgan 1 verschließbar, so dass in verschlossenem Zustand eine Kontamination des Auslasses A und des davor befindlichen Schüttgutes aus der Umgebung vermieden wird.
Die in der Figur 1 dargestellte Vorrichtung arbeitet nach dem so genannten Endlos-Liner-System, bei welchem das abzufüllende Schüttgut in einen aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlichen Behälter B abgefüllt wird, der in seinem Inneren einen geschlossenen, das Schüttgut aufnehmenden und vor Kontamination schützenden Sack 301 aus einem Folienmaterial aufnimmt.
Der Sack 301 wird sukzessive aus einem Schlauchfolienvorrat 3 gebildet, welcher auf einem Trägerrohr 4 mit Eintrittsöffnung 40 und Austrittsöffnung 41 bereitgestellt wird.
Das Trägerrohr 4 ist zu diesem Zweck aus einem formstabilen Material, etwa einem Metall oder einem geeigneten Kunststoff hergestellt und ist im Bereich der Eintrittsöffnung 40 über einen flexiblen Schlauchabschnitt 42 mit einem korrespondierend zum ersten Verbindungs- und Absperrorgan 1 ausgebildeten zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2 verbunden.
Der aus dem Schlauchfolienvorrat 3 unterhalb der Austrittsöffnung 41 des Trägerrohres 4 hervortretende Endabschnitt des Schlauchfolienvorrats 3 ist über einen Clip 31 verschlossen und bildet den Bodenbereich 300 des auszubildenden geschlossenen Sacks 301 zur Aufnahme des abzufüllenden Schüttgutes.
Das Trägerrohr 3 mit dem darauf angeordneten Schlauchfolienvorrat 4 und das zugeordnete über den Schlauchabschnitt 42 mit der Eintrittsöffnung 40 des Trägerrohres 4 kommunizierende zweite Verbindungs- und Absperrorgan 2 bilden bei verschlossenem Verbindungs- und Absperrorgan 2 eine gegenüber der Umgebung vollständig verschlossene und somit vor einer Kontamination geschützte Einheit, die in dieser Konfiguration gelagert, transportiert und bereitgestellt werden kann, um Schüttgüter in einen Behälter B abzufüllen. Eine solche Einheit, bestehend aus Trägerrohr 4 mit Schlauchfolienvorrat 3 und damit verbundenem und in Verschlussposition befindlichem Verbindungs- und Absperr-
organ 2 stellt somit eine austauschbare Kassette dar, die im Rahmen eines Endlos-Liner-Systems Verwendung finden kann.
Um die Abfüllung von Schüttgütern aus dem Auslass A eines Vorratsbehälters durchzuführen, wird das Trägerrohr 4 mit dem darauf befindlichen Schlauchfolienvorrat 3 in ein an der Vorrichtung ausgebildetes und mit Bezugsziffer 6 gekennzeichnetes Aufnahmegestell eingesetzt, wozu das Aufnahmegestellt 6 an den Durchmesser des Trägerrohres 4 angepasste Auflager 60, 61 aufweist, zwischen denen das Trägerrohr 4 mit einer im Bereich der Eintrittsöffnung 40 ausgebildeten flanschartigen Erweiterung einhängbar ist.
In dieser Position fluchtet das erste, dem Auslass A des Vorratsbehälters zugeordnete Verbindungs- und Absperrorgan 1 mit dem zweiten, über den flexiblen Schlauchabschnitt 42 mit der Eintrittsöffnung 40 des Trägerrohres 4 verbunde- nen zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2, die jeweils in verschlossenem Zustand aneinander zur Anlage gebracht werden und durch geeignete, nachfolgend noch erläuterte Verbindungsmittel aneinander zur Anlage kommen und sich hierbei gegenseitig abdichten.
An der Unterseite des Aufnahmegestells 6 wird ein um eine Schwenkachse 51 in Pfeilrichtung S schwenkbarer Haltearm, der einen Dichtring 5 trägt, um eine flanschartige Erweiterung der Austrittsöffnung 41 des Trägerrohres 4 gelegt, wobei zwischen der Austrittsöffnung 41 des Trägerrohres 4 und dem Dichtring 5, der über einen Clip 31 verschlossene Anfangsabschnitt des Schlauchfolien- Vorrats 3 austritt, welcher den späteren Bodenbereich 300 des Sacks 301 ausbildet.
In dieser, auch aus der Figur 2 ersichtlichen Position wird sodann ein Behälter B unterhalb der Vorrichtung positioniert und die Folie wird aus dem Schlauchfo- lienvorrat 3 in den Behälter B gezogen. Die beiden Verbindungs- und Absperrorgane 1 , 2 werden abdichtend aneinander zur Anlage gebracht und nachfolgend gemeinsam geöffnet. Erst durch das öffnen der Verbindungs- und Absperrorgane 1 , 2 zu einem Zeitpunkt, zu dem diese bereits abdichtend aufeinander zur Anlage kommen, kommuniziert der Auslass A des Vorratsbehälters
mit dem Innern des Trägerrohres 4, so dass eine Kontamination des Innenraumes des Trägerrohres 4 und/oder des Innenvolumens des Schlauchfolienvorrates 3 vor dem solchermaßen bewirkten Andocken an dem ersten Verbindungsund Absperrorgan 1 ausgeschlossen ist.
Wie aus der Figur 3 ersichtlich, strömt sodann bei geöffneten Verbindungs- und Absperrorganen 1 , 2 das abzufüllende Schüttgut gemäß Pfeilen V über die Verbindungs- und Absperrorgane 1, 2 durch das Trägerrohr 3 hindurch in das Innere des Schlauchfolienvorrats, so dass das mit dem Clip 31 verschlossene Ende am Boden des Behälters B zum Liegen kommt und der Behälter B mit der Folie ausgekleidet wird, um das abgefüllte Schüttgut vor einer weiteren Kontamination zu schützen. Hierbei läuft entsprechend des fortschreitenden Befüllvorgangs die Schlauchfolie aus dem Schlauchfolienvorrat 3 nach oder aber aus dem Schlauchfolienvorrat wird vor Beginn des Befüllvorgangs eine ausreichende Länge an Schlauchfolie in den Behälter B eingebracht.
Nach Abschluss des Abfüllvorgangs im Behälter B gemäß Figur 4 wird der sich ausbildende Schlauchbeutel im oberen Bereich durch einen oberen Clip 32 hermetisch verschlossen, so dass innerhalb des Behälters B ein geschlossener, das abgefüllte Schüttgut aufnehmender Sack 301 ausgebildet worden ist. Das darüber hinaus oberhalb des Clips 32 befindliche Ende des noch nicht verwendeten Schlauchfolienvorrats wird mit einem weiteren Clip 33 verschlossen, um einen nächsten Bodenbereich 300 zu bilden und nachfolgend kann die Schlauchfolie zwischen den Clips 32, 33 durchgeschnitten werden, um den Ab- füllvorgang zu beenden. Sodann kann gemäß der iterativen Abfolge der Figuren 2 bis 4 ein weiterer Befüllvorgang durchgeführt werden, bis der Schlauchfolienvorrat 3 auf dem Trägerrohr 4 aufgebraucht ist und nur noch ein Endabschnitt 30.3 vorliegt. Dieser Zustand ist in der Figur 5 dargestellt.
Der Beginn und das Ende des Abfüllvorganges kann über das öffnen und Schließen der Verbindungs- und Absperrorgane 1, 2 gesteuert werden, diese dienen somit auch als Dosiereinrichtung für das abzufüllende Schüttgut.
Im Falle eines erforderlichen Austausches des auf dem Trägerrohr 4 aufgebrauchten Schlauchfolienvorrats 3 gegen einen neuen, auf einem weiteren Trägerrohr 4 bereitgestellten Schlauchfolienvorrat gemäß Figuren 1 und 2 wird wie folgt verfahren:
Zunächst werden die beiden Verbindungs- und Absperrorgane 1 , 2 geschlossen, nachfolgend wird gemäß Figur 6 der Dichtring 5 durch Bewegung des zugeordneten Haltearmes 50 im Pfeilrichtung F nach unten um die Schwenkachse 51 geöffnet und das verbrauchte Trägerrohr 4 mit dem daran über den Schlauchabschnitt 42 angeschlossenen zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2 kann vom ersten und hermetisch verschlossenen Verbindungs- und Absperrorgan abgedockt werden. Durch das verschlossene Verbindungs- und Absperrorgan 1 in diesem Zustand ist eine Kontamination des Auslasses A des Vorratsbehälters aus der Umgebung ausgeschlossen. Das verbrauchte Träger- röhr 4 mit Verbindungs- und Absperrorgan 2 kann entweder entsorgt oder erneut mit einem Schlauchfolienvorrat 3 bestückt werden. Ein neues Trägerrohr 4 mit entsprechend neuem Schlauchfolienvorrat 3 kann wie aus der Figur 1 ersichtlich in der Vorrichtung positioniert und mit seinem zweiten Verbindungsund Absperrorgan 2 am ersten Verbindungs- und Absperrorgan 1 angedockt werden.
Es ist offensichtlich, dass somit während des gesamten Betriebs und insbesondere der gesamten Schüttgutabfüllung eine Kontamination des Schüttgutes und/oder der das Schüttgut aufnehmenden Schlauchfolie bzw. des der Durch- leitung dienenden Trägerrohres aus der Umgebung verhindert wird. Die Vorrichtung bietet somit einen lückenlosen Kontaminationsschutz.
Aus der Darstellung der Figur 1 ist überdies noch ersichtlich, dass bei stark staubenden abzufüllenden Schüttgütern der flexible Schlauchabschnitt 42 mit einem Entstaubungsanschluss 7 ausgeführt sein kann, an den eine Absaugung angeschlossen werden kann, um Staub aus der Vorrichtung bei Bedarf zu entfernen.
AIs Verbindungs- und Absperrorgane 1 , 2 können beliebige geeignete Organe zur Anwendung kommen, wobei ein besonders geeignetes aus den Figuren 10 bis 12 ersichtlich ist.
Man erkennt das mit Bezugsziffer 1 gekennzeichnete erste Verbindungs- und Absperrorgan sowie das mit Bezugsziffer 2 gekennzeichnete zweite Verbindungs- und Absperrorgan, die in näheren Einzelheiten auch in der in Bezug genommenen DE 20 2008 007 187 U1 beschrieben sind.
Wesentliches Bauteil der beiden Verbindungs- und Absperrorgane 1 ist ein aus einem gummielastischen Werkstoff hergestelltes Dichtelement 10, 20, welches exemplarisch am Beispiel des Dichtelementes 10 aus der Figur 12 ersichtlich ist.
Das Dichtelement 10 weist einen Durchgangsschlitz 100 auf, der in der in der Figur 12 dargestellten entspannten Position verschlossen ist und somit einen Durchtritt von Schüttgut wie auch ein Eindringen von kontaminiertem Material verhindert. In diesen Durchgangsschlitz 100 ist beispielsweise ein den Auslass A definierender Schlauch endseitig eingeschweißt, ebenso ist in das entspre- chend aufgebaute Dichtelement 20 der flexible Schlauchabschnitt 42 im Bereich des Durchgangsschlitzes 200 eingeklebt oder eingeschweißt.
Quer zur durch den Durchgangsschlitz 100 definierten Längsachse L sind Schenkel 102 angeformt, die über Durchgangsbohrungen 103 verfügen, Ent- sprechendes gilt auch für das Dichtelement 20.
Wie insbesondere aus den Darstellungen gemäß Figuren 10 und 11 ersichtlich, sind die Dichtelemente 10, 20 in Scherengelenken 101 , 201 , bestehend aus miteinander verbundenen Kniehebeln zwangsgeführt, wobei das erste Verbin- dungs- und Absperrorgan 1 als Aktivteil ausgebildet ist und über Zugantriebsmittel 9 in Gestalt von Pneumatikzylindern verfügt, die über die Scherengelenke 101 und entsprechende Bolzenverbindungen, welche durch die Durchgangsbohrungen 103 verlaufen, quer zur Längsachse L angreifende Zugkräfte Z aufbringen können.
Greifen die Zugsantriebsmittel 9 entsprechend den Pfeilen F an dem Dichtelement 10 an, so wird der Durchgangschlitz 100 zu einem Oval geöffnet und bildet eine Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter aus, die auf- grund der reversiblen Materialeigenschaften des Dichtelements 10 reversibel in den geschlossenen Zustand gemäß Figur 12 zurückstellbar ist, was auch durch eine entsprechende entgegen gerichtete Kraft der Zugantriebsmittel 9 unterstützt werden kann.
Wenn im angedockten Zustand gemäß Figuren 1 bis 5 die beiden Verbindungsund Absperrorgane 1, 2 aneinander zur Anlage kommen, liegen die beiden Dichtelemente 10, 20 deckungsgleich aufeinander und dichten einander ab. Durch geeignete Verbindungsmittel werden die Dichtelemente bzw. die Verbin- dungs- und Absperrorgane 1 , 2 auch formschlüssig miteinander verbunden, so dass die am ersten Verbindungs- und Absperrorgan 1 , dem so genannten Aktivteil vorgesehenen Zugantriebsmittel 9 über die kraftschlüssige Verbindung auch und simultan zum ersten Dichtelement das zweite Dichtelement 20 öffnen und verschließen können.
Insofern kann bei den austauschbaren und mit dem Trägerrohr 3 verbundenen als Passivteil ausgebildeten zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2 auf die aufwändigen Antriebsmittel verzichtet werden.
Aus der Figur 7 ist eine Abwandlung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ge- maß Figur 1 ersichtlich, bei der gleiche Teile gleiche Bezugszeichen aufweisen und nachfolgend zur Vermeidung von Wiederholungen nicht gesondert erläutert werden, sofern dies nicht zum Verständnis der Erfindung erforderlich ist.
Im Unterschied zum Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist der Endabschnitt 30 des Schlauchfolienvorrats 3 nicht am Außenumfang des Trägerrohres 4 festgelegt, sondern tritt gemeinsam mit dem den Bodenbereich 300 ausbildenden und über den Clip 31 verbundenen Anfangsabschnitt des Schlauchfolienvorrats 3 zwischen der Austrittsöffnung 41 des Trägerrohres und dem Dichtring 5 aus.
Der Endabschnitt 30 des Schlauchfolienvorrats 3 ist sodann innerhalb des Trägerrohres 4 als Auskleidung desselben nach oben geführt und tritt oberseitig aus der Eintrittsöffnung 40 des Trägerrohres 4 aus und ist dort unmittelbar mit dem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2 abgedichtet verbunden, bei- spielsweise in den Durchgangsspalt 200 eingeklebt oder eingeschweißt. Auch bei dieser Ausführungsform ist somit eine am ersten Verbindungs- und Absperrorgan 1 an- und abdockbare Einheit, bestehend aus Trägerrohr 4 mit Schlauchfolienvorrat 3 und zweitem Verbindungs- und Absperrorgan 2 vorhanden, welches aufgrund der Verschlusswirkung des zweiten Verbindungs- und Absperrorgans 2 und der über den Clip 31 erfolgten Verbindung allseits vor einer Kontamination durch die Umgebung geschützt ist.
Beiden Ausführungsformen gemäß Figuren 1 und 7 ist es somit zu eigen, dass ein mit einem zugeordneten ersten Verbindungs- und Absperrorgan 1 ver- schlossener Auslass A des Vorratsbehälters bereitgestellt wird und auch ein mit einem zugeordneten zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2 verschlossener Schlauchfolienvorrat 3 auf einem Trägerrohr 4 bereitgestellt wird, welcher am ersten Verbindungs- und Absperrorgan andockbar ist, d.h. beide Verbindungsund Absperrorgane 1, 2 sind abdichtend miteinander verbindbar. Erst wenn die abdichtende Verbindung zwischen beiden Verbindungs- und Absperrorganen 1, 2 hergestellt ist, werden die Verbindungs- und Absperrorgane 1, 2 unter Ausbildung einer Durchgangsöffnung für die abzufüllenden Schüttgüter geöffnet und nachfolgend findet das Abfüllen in den Schlauchfolienvorrat 3 statt.
Es versteht sich, dass durch entsprechende Ausbildung der Verbindungs- und Absperrorgane 1 , 2, insbesondere des als Aktivteil ausgebildeten Verbindungsund Absperrorgans 1 auch eine unmittelbare Dosierung der Schüttgüter vorgenommen werden kann, indem die Steuerung des Dichtelementes 10 so bewirkt wird, dass eine exakte beispielsweise gewichte- oder volumengesteuerte Dosie- rung des Schüttgutes in den Behälter B erfolgen kann, ohne dass es zusätzlicher Dosierelemente bedarf. Auch eine variable öffnung des Durchgangsquerschnittes kann hierbei durch entsprechende Steuerung eingesetzt werden.
Schließlich sei noch darauf hingewiesen, dass sich die vorangehend erläuterten Vorrichtungen in Abwandlung von einem Endlos-Liner-System auch dazu eignen, gemäß Figur 8 mit einem zweiten Verbindungs- und Absperrorgan 2 unmittelbar ausgestattete Beutel 3a kontaminationsfrei zu befüllen bzw. zu entleeren oder auch gemäß Figur 9 einen mit einem Folienliner 3b ausgekleideten Big- Bag 3c kontaminationsfrei zu befüllen oder zu entleeren.
Die Bedienung und das Handling der vorangehend erläuterten Vorrichtungen und Verfahren ist äußerst einfach und der Reinigungsaufwand sehr gering.