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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS AND METHOD FOR THE PUNCTIFORM APPLICATION OF A LIQUID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/169850
Kind Code:
A1
Abstract:
Apparatus and method for the punctiform application of a liquid (1) to a multiplicity of locations (2) on a baking mixture (3) during the process of producing a baked product, comprising a rotatable spray brush (4), having a main body (6) driven in a rotatable manner about an axis of rotation (5), and having bristles (7), which, in a basic position (8), project outwards from the main body (6) and, in particular, project outwards in the radial direction around the main body (6), also comprising a container (9), with a liquid (1) provided in the container (9), and further comprising a scraper body (10).

Inventors:
DRAPELA, Norbert (Gärtnergasse 10, Langenzersdorf, A-2103, AT)
HAAS, Johannes (Taubstummengasse 15/5, Wien, A-1040, AT)
HAAS, Josef (Berggasse 6, Leobendorf, A-2100, AT)
JIRASCHEK, Stefan (Tradenbergstr. 25, Königsbrunn, A-2202, AT)
BREYER, Markus (Siedlung 228, Wullersdorf, A-2041, AT)
Application Number:
EP2015/059942
Publication Date:
November 12, 2015
Filing Date:
May 06, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH (Gerstlgasse 25, Wien, A-1210, AT)
International Classes:
A21C9/04; A21B1/42; A21B1/48; A21B5/03; A21C15/00
Domestic Patent References:
WO2011117013A12011-09-29
WO1997034492A11997-09-25
Foreign References:
US2321082A1943-06-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PUCHBERGER, BERGER & PARTNER (Reichsratsstraße 13, Wien, A-1010, AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung zum punktförmigen Auftragen einer Flüssigkeit (1 ) auf eine Vielzahl an Stellen (2) auf eine Backmasse (3) während des Herstellungsprozesses zur Herstellung eines gebackenen Produktes umfassend:

- eine drehbare Sprühbürste (4) mit einem drehbar um eine Drehachse (5) angetriebenen Grundkörper (6) und mit Borsten (7), die in einer Grundstellung (8) von dem Grundkörper (6) nach außen stehen und insbesondere rund um den Grundkörper (6) in radialer Richtung nach außen stehen,

- einen Behälter (9) mit einer in dem Behälter (9) vorgesehenen Flüssigkeit (1 )

- und einen Abstreifkörper (10), wobei die Sprühbürste (4) in einem

Eintauchabschnitt (1 1 ) in die Flüssigkeit (1 ) eingetaucht ist, sodass Borsten (7) durch Drehung der Sprühbürste (4) nacheinander mit der Flüssigkeit (1 ) benetzt werden oder sind, wobei die Sprühbürste (4) in einem Vorspannabschnitt (12) an den Abstreifkörper (10) gedrückt ist, sodass mit Flüssigkeit (1 ) benetzte Borsten (7) durch Drehung der Sprühbürste (4) nacheinander an dem Abstreifkörper (10) von der Grundstellung (8) in eine elastisch vorgespannte Vorspannstellung (13) gebracht werden oder sind, und wobei ein Sprühabschnitt (14) vorgesehen ist, in dem mit Flüssigkeit (1 ) benetzte, vorab am Abstreifkörper (10) vorgespannte Borsten (7) durch Drehung der Sprühbürste (4) in einen Freiraum (15) bewegt werden oder sind, sodass die vorgespannten Borsten (7) nacheinander in Richtung ihrer Grundstellung (8) zurückbewegt werden oder sind, wodurch diese Borsten (7) eine Beschleunigung erfahren und sich die an den Borsten (7) vorgesehene Flüssigkeit (1 ) in dem Sprühabschnitt (14) von den Borsten (7) trennt und zu einem Sprühort (16) gesprüht wird oder ist, dadurch

gekennzeichnet, dass am Sprühort (16) eine Fördervorrichtung (25) zur Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse (3) vorgesehen ist, dass auf die Backmasse die Flüssigkeit (1 ) aufgesprüht wird oder ist, dass die Fördervorrichtung (25) der Backring einer Ringbackmaschine ist oder dass die Fördervorrichtung (25) die Wickelvorrichtung einer Ringbackmaschine ist und dass die Backmasse (3) von der Fördervorrichtung (25) in Form eines

Teigbandes kontinuierlich oder intermittierend durch den Sprühort (16) gefördert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die Borsten (7) von dem Grundkörper (6) bis zu einem Bürstenradius (17) erstrecken, und dass der kleinste Abstand (18) zwischen der Drehachse (5) der Sprühbürste (4) und der Flüssigkeit (1 ) und/oder der Oberfläche der Flüssigkeit (19) geringer ist als der Bürstenradius (17), sodass die Bürste und insbesondere die freien Enden der Borsten (7) im Eintauchabschnitt zumindest teilweise in die Flüssigkeit (1 ) eintauchen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die

Borsten (7) von dem Grundkörper (6) bis zu einem Bürstenradius (17)

erstrecken, und dass der kleinste Abstand (26) zwischen der Drehachse (5) der Sprühbürste (4) und dem Abstreifkörper (10) und/oder der Oberfläche des Abstreifkörpers (10) geringer ist als der Bürstenradius (17), sodass die

Sprühbürste (4) und insbesondere die freien Enden der Borsten (7) im

Vorspannabschnitt zumindest teilweise gegen ihre Bewegungsrichtung (21 ) vorgespannt sind oder werden.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (1 ) eine verzehrbare Flüssigkeit (1 ) oder ein verzehrbarer

Farbstoff ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühbürste (4) von einem Gehäuse (22) umgeben ist, dass das Gehäuse (22) eine Sprühöffnung (23) aufweist, durch die die von der Sprühbürste (4) gesprühte Flüssigkeit (1 ) Richtung Sprühort (16) austritt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an das Gehäuse (22) der Behälter (9) angeschlossen ist, sodass an die Gehäusewand (24) gesprühte Flüssigkeit (1 ) in dem Behälter (9) gesammelt wird.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Sprühort (16) eine Fördervorrichtung (25) zur Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse (3) vorgesehen ist, wobei auf die Backmasse die Flüssigkeit (1 ) aufgesprüht wird oder ist.

Verfahren zum punktförmigen Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Vielzahl an Stellen auf eine Backmasse während des Herstellungsprozesses zur Herstellung eines gebackenen Produktes umfassend folgende Schritte:

- eine drehbare Sprühbürste mit einem drehbar um eine Drehachse

angetriebenen Grundkörper und mit Borsten, die radial von dem Grundkörper nach außen stehen, wird in einem Eintauchabschnitt in die Flüssigkeit eingetaucht, sodass Borsten durch Drehung der Sprühbürste nacheinander zumindest teilweise mit der Flüssigkeit benetzt werden,

- die Sprühbürste wird in einem Vorspannabschnitt an einen Abstreifkörper gedrückt, sodass mit Flüssigleit benetzte Borsten durch Drehung der Bürste nacheinander an dem Abstreifkörper von einer Grundstellung in eine elastisch vorgespannte Vorspannstellung gebracht werden,

- mit Flüssigleit benetzte, am Abstreifkörper vorgespannte Borsten werden durch Drehung der Bürste in einen Sprühabschnitt bewegt, wo sich vorgespannte Borsten nacheinander in Richtung Grundstellung zurückbewegen, sodass diese Borsten eine Beschleunigung erfahren und sich die an den Borsten vorgesehene Flüssigkeit von den Borsten trennt und zu einem Sprühort gesprüht wird, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Backmasse von der Fördervorrichtung in Form eines Teigbandes kontinuierlich oder intermittierend durch den Sprühort gefördert wird

- und dass die gebackene oder ungebackene Backmasse am Sprühort von einer als Backring einer Ringbackmaschine oder als Wickelvorrichtung einer

Ringbackmaschine ausgebildete Fördervorrichtung befördert wird.

Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Borsten von dem Grundkörper bis zu einem Bürstenradius erstrecken, und dass der kleinste Abstand zwischen der Drehachse der Sprühbürste und der Flüssigkeit und/oder der Oberfläche der Flüssigkeit geringer ist als der Bürstenradius, sodass die Bürste und insbesondere die freien Enden der Borsten in einem

Eintauchabschnitt zumindest teilweise in die Flüssigkeit eintauchen.

10. Verfahren nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Borsten von dem Grundkörper bis zu einem Bürstenradius erstrecken, und dass der kleinste Abstand zwischen der Drehachse der Sprühbürste und dem

Abstreifkörper und/oder der Oberfläche des Abstreifkörpers geringer ist als der Bürstenradius, sodass die Bürste und insbesondere die freien Enden der Borsten in einem Vorspannabschnitt zumindest teilweise gegen ihre Bewegungsrichtung vorgespannt werden.

1 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit eine verzehrbare Flüssigkeit oder ein verzehrbarer Farbstoff ist.

12. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühbürste von einem Gehäuse umgeben ist, und dass das Gehäuse eine Sprühöffnung aufweist, durch die die von der Sprühbürste gesprühte Flüssigkeit Richtung Sprühort ausgegeben wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass an das Gehäuse der Behälter angeschlossen ist, sodass an die Gehäusewand gesprühte

Flüssigkeit in dem Behälter gesammelt wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Sprühort eine Fördervorrichtung zur Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse vorgesehen ist, wobei auf die Backmasse die

Flüssigkeit aufgesprüht wird.

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum punktförmigen Auftragen einer Flüssigkeit

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum punktförmigen Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Vielzahl von Stellen auf eine Backmasse während des Herstellungsprozesses zur Herstellung eines gebackenen Produkts.

In der Lebensmittelindustrie, insbesondere bei der Herstellung von gebackenen

Produkten, besteht das technische Problem gebackene Produkte abschnittsweise bzw. punktförmig mit einer Flüssigkeit wie beispielsweise einer Farbe zu besprühen. Dabei besteht insbesondere eine Nachfrage an Produkten, die an gewissen Stellen mit einer punktförmig aufgetragenen Flüssigkeit versehen sein sollen. Gegebenenfalls sollen diese Stellen unregelmäßig am Produkt verteilt sein und unterschiedliche Größen aufweisen, sodass das durch den Auftrag der Flüssigkeit entstehende Sprühmuster den Eindruck eines zufälligen entstandenen Musters erweckt. Bevorzugt ähnelt das Muster einem Bräunungsmuster, wie es beispielsweise beim unregelmäßigen Braten oder Backen entsteht.

Dem Stand der Technik sind beispielsweise Vorrichtungen zu entnehmen, bei denen mit Farbsprühpistolen auf Teigbänder gesprüht wird, um ein Punktmuster zu erzeugen. Nachteilig an Farbsprühpistolen ist, dass der Sprühbereich nicht klar abgegrenzt und definiert werden kann. Dadurch kommt es zu einer starken Verschmutzung der Anlage

durch die Flüssigkeit. Ferner ist auch das Sprühbild, also das Muster und insbesondere die zufällige Anordnung und die Größe der Stellen, bei Sprühpistolen nicht optimal.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, das die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, das ein optimales Sprühbild oder ein optimales Muster der Verteilung der Flüssigkeit ergibt. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, das effizient ist, insbesondere die Flüssigkeit gezielt auf den gewünschten Sprühort sprüht, sodass keine oder nur wenig Flüssigkeit verschwendet wird.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird insbesondere durch die Merkmale der

unabhängigen Patentansprüche gelöst.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zum punktförmigen Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Vielzahl an Stellen auf eine Backmasse während des

Herstellungsprozesses zur Herstellung eines gebackenen Produktes umfassend: eine drehbare Sprühbürste mit einem drehbar um eine Drehachse angetriebenen

Grundkörper und mit Borsten, die in einer Grundstellung von dem Grundkörper nach außen stehen und insbesondere rund um den Grundkörper in radialer Richtung nach außen stehen, einen Behälter mit einer in dem Behälter vorgesehenen Flüssigkeit und einen Abstreifkörper, die insbesondere dadurch gekennzeichnet ist, dass die Sprühbürste in einem Eintauchabschnitt in die Flüssigkeit eingetaucht ist, sodass Borsten durch Drehung der Sprühbürste nacheinander mit der Flüssigkeit benetzt werden oder sind, dass die Sprühbürste in einem Vorspannabschnitt an den

Abstreifkörper gedrückt ist, sodass mit Flüssigkeit benetzte Borsten durch Drehung der Sprühbürste nacheinander an dem Abstreifkörper von der Grundstellung in eine elastisch vorgespannte Vorspannstellung gebracht werden oder sind, und dass ein Sprühabschnitt vorgesehen ist, in dem mit Flüssigkeit benetzte, vorab am Abstreifkörper vorgespannte Borsten durch Drehung der Sprühbürste in einen Freiraum bewegt werden oder sind, sodass die vorgespannten Borsten nacheinander in Richtung ihrer Grundstellung zurückbewegt werden oder sind, wodurch diese Borsten eine

Beschleunigung erfahren und sich die an den Borsten vorgesehene Flüssigkeit in dem Sprühabschnitt von den Borsten trennt und zu einem Sprühort gesprüht wird oder ist. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass sich die Borsten von dem Grundkörper bis zu einem Bürstenradius erstrecken, und dass der kleinste Abstand zwischen der

Drehachse der Sprühbürste und der Flüssigkeit und/oder der Oberfläche der Flüssigkeit geringer ist als der Bürstenradius, sodass die Bürste und insbesondere die freien Enden der Borsten im Eintauchabschnitt zumindest teilweise in die Flüssigkeit eintauchen.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass sich die Borsten von dem Grundkörper bis zu einem Bürstenradius erstrecken, und dass der kleinste Abstand zwischen der

Drehachse der Sprühbürste und dem Abstreifkörper und/oder der Oberfläche des Abstreifkörpers geringer ist als der Bürstenradius, sodass die Sprühbürste und insbesondere die freien Enden der Borsten im Vorspannabschnitt zumindest teilweise gegen ihre Bewegungsrichtung vorgespannt sind oder werden.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Flüssigkeit eine verzehrbare Flüssigkeit oder ein verzehrbarer Farbstoff ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Sprühbürste von einem Gehäuse umgeben ist, dass das Gehäuse eine Sprühöffnung aufweist, durch die die von der Sprühbürste gesprühte Flüssigkeit Richtung Sprühort austritt.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass an das Gehäuse der Behälter angeschlossen ist, sodass an die Gehäusewand gesprühte Flüssigkeit in dem Behälter gesammelt wird.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Sprühort eine Fördervorrichtung zur

Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse vorgesehen ist, wobei auf die Backmasse die Flüssigkeit aufgesprüht wird oder ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Sprühort eine Fördervorrichtung zur

Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse vorgesehen ist, wobei auf die Backmasse die Flüssigkeit aufgesprüht wird oder ist, wobei die

Fördervorrichtung der Backring einer Ringbackmaschine ist oder wobei die

Fördervorrichtung die Wickelvorrichtung einer Ringbackmaschine ist . Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum punktförmigen Auftragen einer Flüssigkeit auf eine Vielzahl an Stellen auf eine Backmasse während des

Herstellungsprozesses zur Herstellung eines gebackenen Produktes umfassend folgende Schritte: eine drehbare Sprühbürste mit einem drehbar um eine Drehachse angetriebenen Grundkörper und mit Borsten, die radial von dem Grundkörper nach außen stehen, wird in einem Eintauchabschnitt in die Flüssigkeit eingetaucht, sodass Borsten durch Drehung der Sprühbürste nacheinander zumindest teilweise mit der Flüssigkeit benetzt werden; die Sprühbürste wird in einem Vorspannabschnitt an einen Abstreifkörper gedrückt, sodass mit Flüssigleit benetzte Borsten durch Drehung der Bürste nacheinander an dem Abstreifkörper von einer Grundstellung in eine elastisch vorgespannte Vorspannstellung gebracht werden; mit Flüssigleit benetzte, am

Abstreifkörper vorgespannte Borsten werden durch Drehung der Bürste in einen

Sprühabschnitt bewegt, wo sich vorgespannte Borsten nacheinander in Richtung Grundstellung zurückbewegen, sodass diese Borsten eine Beschleunigung erfahren und sich die an den Borsten vorgesehene Flüssigkeit von den Borsten trennt und zu einem Sprühort gesprüht wird.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass sich die Borsten von dem Grundkörper bis zu einem Bürstenradius erstrecken, und dass der kleinste Abstand zwischen der

Drehachse der Sprühbürste und der Flüssigkeit und/oder der Oberfläche der Flüssigkeit geringer ist als der Bürstenradius, sodass die Bürste und insbesondere die freien Enden der Borsten in einem Eintauchabschnitt zumindest teilweise in die Flüssigkeit

eintauchen.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass sich die Borsten von dem Grundkörper bis zu einem Bürstenradius erstrecken, und dass der kleinste Abstand zwischen der

Drehachse der Sprühbürste und dem Abstreifkörper und/oder der Oberfläche des Abstreifkörpers geringer ist als der Bürstenradius, sodass die Bürste und insbesondere die freien Enden der Borsten in einem Vorspannabschnitt zumindest teilweise gegen ihre Bewegungsrichtung vorgespannt werden.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Flüssigkeit eine verzehrbare Flüssigkeit oder ein verzehrbarer Farbstoff ist. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Sprühbürste von einem Gehäuse umgeben ist, und dass das Gehäuse eine Sprühöffnung aufweist, durch die die von der

Sprühbürste gesprühte Flüssigkeit Richtung Sprühort ausgegeben wird.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass an das Gehäuse der Behälter angeschlossen ist, sodass an die Gehäusewand gesprühte Flüssigkeit in dem Behälter gesammelt wird.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Sprühort eine Fördervorrichtung zur

Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse vorgesehen ist, wobei auf die Backmasse die Flüssigkeit aufgesprüht wird.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Sprühort eine Fördervorrichtung zur

Beförderung einer gebackenen oder ungebackenen Backmasse vorgesehen ist, wobei auf die Backmasse die Flüssigkeit aufgesprüht wird, wobei die Fördervorrichtung der Backring einer Ringbackmaschine ist oder wobei die Fördervorrichtung die

Wickelvorrichtung einer Ringbackmaschine ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung betrifft insbesondere eine Vorrichtung, bei der eine Flüssigkeit, bevorzugt ein Farbstoff, während des Herstellungsprozesses auf eine Backmasse gesprüht wird. Die Backmasse kann dabei beispielsweise als ungebackene Backmasse, beispielsweise als Teigband vorliegen. Gegebenenfalls kann die

Backmasse im gebackenen Zustand besprüht werden.

Gegebenenfalls kann die Flüssigkeit einen flüssigen, verzehrbaren Farbstoff,

Aromastoffe, Mittel zur Veränderung der Oberflächen oder andere Stoffe sein oder enthalten.

Ein beispielhaftes Muster umfasst Stellen, die voneinander getrennt sind und die eigenständig, beabstandet voneinander auf der Backmasse angeordnet sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann die Dichte der Stellen erhöht sein, sodass die Stellen teilweise aneinander angrenzen oder die aufgesprühte Flüssigkeit einzelner Stellen ineinander verläuft. Gegebenenfalls weisen die Stellen eine unregelmäßige Form und Flüssigkeitsdichte oder Farbdichte auf. Bevorzugt sind die Stellen unregelmäßig verteilt und weisen eine unregelmäßige Form auf, sodass sich ein zufälliges Sprühbild ergibt. Gegebenenfalls sind die Stellen kreisrund oder oval. Gegebenenfalls entspricht die Form der Stellen jener Form, die die von der Vorrichtung ausgegebenen Tropfen beim Aufprall auf die Backmasse hinterlassen.

In allen Ausführungsformen weisen diese Stellen beispielsweise einen Durchmesser von 0,1 bis 4 mm auf. Bevorzugt weisen diese Stellen eine Größe von 1 bis 3 mm Durchmesser auf.

Bevorzugt wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung und/oder durch das

erfindungsgemäße Verfahren ein Teigband besprüht, das auf einem Backring oder auf einer Wickelvorrichtung transportiert wird. Diese endlosen Teigbänder werden beispielsweise auf den Außenseiten einer beheizten Backtrommel aufgetragen und gebacken. Anschließend wird das endlose Teigband an einer Abnahmestelle im heißen, verformbaren Zustand abgenommen und gegebenenfalls aufgewickelt, sodass rollenförmige Waffelprodukte gebildet werden. Das Besprühen kann dabei bei dem Backvorgang auf der Backtrommel erfolgen. Gegebenenfalls kann das Besprühen auch bei dem Aufwickelvorgang erfolgen. Bei einer derart ausgebildeten Vorrichtung werden Hohlhippen oder gerollte Waffelprodukte hergestellt, die ein unregelmäßiges

Punktmuster aufweisen.

Gegebenenfalls wird das erfindungsgemäße Verfahren und/oder die erfindungsgemäße Vorrichtung jedoch auch bei anderen Backprozessen, wie beispielsweise bei gerollten Zuckertüten, bei Keksen, bei gegossenen Tüten, bei Flachwaffeln, bei Hohlwaffeln oder bei anderen Backprodukten eingesetzt.

In weiterer Folge wird die Erfindung anhand einer Figur weiter beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine schematisch dargestellte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, die insbesondere zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist. Die Vorrichtung umfasst eine Sprühbürste 4. Diese Sprühbürste 4 ist drehbar um eine Drehachse 5 angeordnet. Die Drehachse 5 verläuft in der vorliegenden Darstellung projizierend. Die Sprühbürste 4 weist Borsten 7 auf, die an einem Grundkörper 6 vorgesehen sind. Die Borsten sind bevorzugt fest mit dem Grundkörper 6 verbunden. Bevorzugt sind die Borsten rund um den Grundkörper 6 angeordnet, sodass sich die Form einer Rundbürste ergibt. Gegebenenfalls sind die Borsten jedoch nur abschnittsweise, sektorweise oder unregelmäßig an dem Grundkörper 6

vorgesehen. Bevorzugt ragen die Borsten 7 radial vom Grundkörper 6 nach außen bzw. ragen die Borsten 7 in radialer Richtung, beispielsweise leicht von der Radialachse abweichend vom Grundkörper 6 nach außen. Die Borsten 7 und/oder deren freie Enden 20 sind bevorzugt elastisch bewegbar angeordnet, sodass sie von einer entspannten Grundstellung in eine vorgespannte Stellung gebracht werden können. Dies geschieht beispielsweise durch Andrücken der Sprühbürste an einen Abstreifkörper 10. Durch diese Kraft, die auf eine oder mehrere Borsten wirkt, werden diese vorgespannt. Entfällt der Gegendruck durch den Abstreifkörper, so bewegen sich die Borsten bevorzugt selbsttätig wieder Richtung Ihrer Grundstellung. Dies geschieht insbesondere durch die elastische Vorspannkraft.

Die Sprühbürste und insbesondere die Drehachse 5 sind derart angeordnet, dass Borsten 7 in einem Eintauchabschnitt 1 1 in die Flüssigkeit 1 oder in die Oberfläche 19 der Flüssigkeit 1 eintauchen. Durch Drehung der Sprühbürste 4 und insbesondere durch Bewegung der Borsten 7 entlang der Bewegungsrichtung 21 werden Borsten nacheinander in die Flüssigkeit 1 eingetaucht und bevorzugt zumindest teilweise mit Flüssigkeit 1 benetzt. Insbesondere weist die Sprühbürste 4 bzw. weisen die Borsten 7 einen Bürstenradius 17 auf. Dieser Bürstenradius 17 entspricht im Wesentlichen dem weitesten Abstand der Erstreckung der Borsten von der Drehachse 5. Ferner weist die Drehachse 5 einen Abstand 18 zur Oberfläche 19 der Flüssigkeit 1 auf. Der

Bürstenradius ist bevorzugt größer als der Abstand 18, sodass die Borsten im

Eintauchabschnitt 1 1 in die Flüssigkeit 1 eintauchen.

Durch Weiterdrehen der Borsten 7 und der Sprühbürste 4 werden die mit Flüssigkeit 1 benetzten Borsten 7 weiter Richtung Abstreifkörper 10 bewegt. Der Abstreifkörper 10 ist beispielsweise ein Steg, ein Balken oder eine Platte. Die Oberfläche dieses

Abstreifköpers 10 weist zur Drehachse 5 einen Abstand 26 auf. Dieser Abstand 26 ist kleiner als der Bürstenradius 17. Dadurch werden die Borsten in einem

Vorspannabschnitt durch Drehung der Sprühbürste an den Abstreifkörper 10 gedrückt. Dadurch werden die Borsten im Vorspannabschnitt 12 entgegen ihrer

Bewegungsrichtung 21 nach hinten gedrückt und dadurch vorgespannt.

Die Borsten werden durch Drehung der Sprühbürste 4 weiterbewegt und gelangen schließlich in einen Sprühabschnitt 14. In diesem Sprühabschnitt 14 ist ein Freiraum 15 angeordnet. Der Abstreifkörper 10 ist im Freiraum 15 bzw. im Sprühabschnitt 14 nicht oder außerhalb des Einflussbereichs der Borsten angeordnet, womit die Borsten durch die elastische Vorspannung in Bewegungsrichtung 21 beschleunigt werden. Durch die elastische Anordnung werden diese jedoch wieder gebremst. Insbesondere durch diese Beschleunigung und Bremsung trennt sich die auf den Borsten vorgesehene Flüssigkeit 1 von den Borsten 7 und wird von dort an einen Sprühort 16 gesprüht. Ferner trennt sich gegebenenfalls die Flüssigkeit im Sprühbereich auch durch die Fliehkraft der sich drehenden Sprühbürste von den Borsten.

Die Borsten 7 befinden sich außerhalb des Vorspannbereichs und außerhalb des Sprühabschnitts 14 in einer Grundstellung 8. In dieser Grundstellung 8 sind die Borsten entspannt und dementsprechend nicht vorgespannt. In dem Vorspannabschnitt 12 werden die Borsten von der Grundstellung 8 in eine Vorspannstellung 13 gebracht. Bei Verlassen des Vorspannabschnitts 12 und bei Verlassen des Abstreifkörpers 10 werden die Borsten im Sprühabschnitt 14 Richtung Grundstellung bewegt. Durch die Trägheit der Borsten werden diese über diese Grundstellung 8 hinausbewegt und kehren gegebenenfalls nach einer kurzen Pendelbewegung wieder in die Grundstellung 8 zurück. Insbesondere durch diese Beschleunigung der Borsten 7 im Sprühabschnitt trennen sich Flüssigkeitstropfen in gewünschter Weise von der Bürste und werden in weiterer Folge an den Sprühort 16 gesprüht.

Bevorzugt werden die freien Enden 20 der Borsten 7 kontinuierlich oder intermittierend in die Flüssigkeit 1 eingetaucht, anschließend vorgespannt und dann im Sprühabschnitt wieder entspannt.

Die Flüssigkeit befindet sich bevorzugt in einem Behälter 9. Dieser kann beispielsweise wannenförmig ausgebildet sein, sodass die Sprühbürste 4 von oben in die Flüssigkeit 1 eintauchen kann oder eintaucht. Bevorzugt weist die Vorrichtung ein Gehäuse 22 auf. Dieses Gehäuse 22 umgibt die Sprühbürste. Das Gehäuse 22 weist zumindest eine Sprühöffnung 23 auf. Diese Sprühöffnung ist derart ausgebildet, dass die gesprühte Flüssigkeit von der Sprühbürste auf den gewünschten Sprühort 16 befördert werden kann. Durch Variation der Größe, Form und Lage der Sprühöffnung 23 können die Form, die Lage und die Größe des Sprühorts 16 beeinflusst und/oder definiert werden.

Der Sprühort 16 befindet sich in der vorliegenden Ausführungsform im Bereich oder auf einer Backmasse 3. Die Backmasse 3 ist beispielsweise als endloses Teigband entlang einer Fördervorrichtung 25 angeordnet. Die Fördervorrichtung 25 fördert die Backmasse 3, insbesondere in Form eines Teigbandes kontinuierlich oder intermittierend durch den Sprühort 16. Dadurch wird die Flüssigkeit 1 auf die gewünschten Bereiche der

Backmasse 3 aufgetragen. Insbesondere wird die Flüssigkeit an einer Vielzahl an Stellen 2 auf die Backmasse 3 aufgetragen. Die Stellen 2 sind bevorzugt unregelmäßig verteilt und weisen gegebenenfalls unterschiedliche Größen und Formen auf. Dadurch ergibt sich gegebenenfalls das Bild einer zufällig verteilten Flüssigkeit.

Ferner weist das Gehäuse 22 eine Gehäusewand 24 auf. Jene Flüssigkeit, die nicht durch die Sprühöffnung 23 austritt, sondern an der Gehäusewand 24 abprallt, wird bevorzugt entlang der Gehäusewand 24 oder im Gehäuse 22 wieder zu dem Behälter 9 geleitet, sodass auch diese Flüssigkeit wiederverwendet werden kann.

Die vorliegende Darstellung der Fig. 1 ist eine schematische Ansicht. Gegebenenfalls kann die Form der Borsten in der Grundstellung und/oder in der Vorspannstellung von der dargestellten Form abweichen. Insbesondere können die Borsten auch im

Wesentlichen starr ausgebildet sein, wobei die Verbindung dieser starren Borsten mit dem Grundkörper elastisch ausgebildet sein kann. Gegebenenfalls kann die

Sprühöffnung größer oder kleiner ausgebildet sein, als in der vorliegenden Darstellung.

Die Fördervorrichtung 25 kann beispielsweise der Backring einer Ringbackmaschine oder auch die Wickelvorrichtung einer Ringbackmaschine sein. Gegebenenfalls ist die Fördervorrichtung jedoch auch als geradlinige Fördervorrichtung, wie beispielweise als Förderband, als Riemenförderer, als bewegte Backplatte oder als bewegtes Backblech ausgebildet. Beispielsweise könnte der Sprühort auch eine auf einer Backplatte oder einer Backzange vorgesehene Backmasse sein. Gegebenenfalls ist eine Nachfüllöffnung zur Nachfüllung der Flüssigkeit in den Behälter 9 vorgesehen, sodass Flüssigkeit auch bei laufender Vorrichtung nachgefüllt werden kann, ohne dass die Vorrichtung angehalten werden muss.

Der Grundkörper 6 weist bevorzugt eine Achse oder eine Welle auf. An der Welle greift beispielsweise ein Drehantrieb an, der den Grundkörper und damit die Sprühbürste in der eingezeichneten Drehrichtung dreht. Gegebenenfalls ist eine weitere Lagerstelle vorgesehen, um die Achse oder die Welle des Grundkörpers 6 zu lagern.

Gegebenenfalls weist die Sprühbürste eine gewisse Breite auf, die in der vorliegenden Darstellung im Wesentlichen entlang einer projizierenden Gerade verläuft. Dadurch kann ein breiter Sprühort bzw. ein breiter Sprühbereich gebildet werden. Beispielsweise kann diese Breite der Breite eines Backrings entsprechen. Auf dem Backring werden beispielsweise nebeneinander mehrere Backmassen bzw. mehrere streifenförmige Teigbänder gebacken. Die Vorrichtung kann dazu mehrere Sprühöffnungen aufweisen, bei denen eine oder mehrere Sprühbürsten 4 die Flüssigkeit 1 auf die Backmassen sprühen.

Bezugszeichenliste

1 . Flüssigkeit

2. Stelle

3. Backmasse

4. Sprühbürste

5. Drehachse

6. Grundkörper

7. Borsten

8. Grundstellung

9. Behälter

10. Abstreifkörper

1 1 . Eintauchabschnitt

12. Vorspannabschnitt

13. Vorspannstellung

4. Sprühabschnitt

15. Freiraum

16. Sprühort

17. Bürstenradius

18. Abstand Flüssigkeit

19. Oberfläche der Flüssigkeit

20. freies Ende der Borste

21 . Bewegungsrichtung der Borsten

22. Gehäuse

23. Sprühöffnung

24. Gehäusewand

25. Fördervorrichtung

26. Abstand Abstreifkörper