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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS AND METHOD FOR TREATING A LIQUID, IN PARTICULAR WATER, AND FOR DISINFECTING AN OUTLET COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/072805
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus for treating a liquid, in particular water, and for disinfecting an outlet component (26) comprises a generator (14) for generating an oxidizing agent, in particular ozone, for treating the liquid and an outlet component (26) with a closeable opening (30) for optionally discharging the treated liquid. The outlet component (26) comprises a feed element (38), for feeding the treated liquid to the opening (30), and guide means (40), for channelling the treated liquid away out of the outlet component (26).

Inventors:
CONRADT BERTHOLD (DE)
KEMMER RON (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/071645
Publication Date:
June 07, 2012
Filing Date:
December 02, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BRITA GMBH (DE)
CONRADT BERTHOLD (DE)
KEMMER RON (DE)
International Classes:
C02F1/78; A61L2/18; E03C1/04; E03C1/10
Domestic Patent References:
WO1999061366A11999-12-02
Foreign References:
CN2576706Y2003-10-01
GB2462278A2010-02-03
US7488419B12009-02-10
EP2336090A22011-06-22
EP2319806A12011-05-11
DE1278956B1968-09-26
DE4430587A11996-02-22
DE202008011994U12009-01-02
US20020083842A12002-07-04
Attorney, Agent or Firm:
VAN LOOKEREN CAMPAGNE, Constantijn (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines

Auslassstücks (26), umfassend:

einen Generator (14) zum Erzeugen eines Oxidati- onsmittels, insbesondere von Ozon, zum Aufbereiten der

Flüssigkeit und

ein Auslassstück (26) mit einer verschließbaren Öffnung (30) zum wahlweisen Abgeben der aufbereiteten Flüssigkeit,

dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassstück (26) ein

Zuführelement (38) zum Zuführen der aufbereiteten Flüssigkeit zur Öffnung (30) und Führungsmittel (40) zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück (26) umfasst.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,

wobei die Führungsmittel (40) zum Abführen der aufbe¬ reiteten Flüssigkeit und das Zuführelement (38) an

unterschiedlichen Positionen, bezogen auf eine Führungsrichtung der Flüssigkeit durch das Auslassstück, in das Auslassstück münden .

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

wobei die Vorrichtung einen Tank (12) zum Aufnehmen und Vorhalten der Flüssigkeit umfasst.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,

wobei die Führungsmittel (40) als ein Rückführka- nal (56) mit einer Rückführöffnung (42) zum Rückführen der aufbereiteten Flüssigkeit in den Tank (12) ausgebildet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,

wobei die Öffnung (30) mit einem Verschlusselement (32) wahlweise zu öffnen und zu verschließen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5,

wobei die Vorrichtung ein Stellelement (34) zum Betäti¬ gen des Verschlusselements (32) umfasst.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprü- che, wobei das Zuführelement (38) in Form einer Injektions¬ nadel (39) ausgestaltet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7,

wobei die In ektionsnadel (39) im Auslassstück (26) an- geordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-6, wobei das Zuführelement (38) ein Zuführkanal (55) zum Zuführen der aufbereiteten Flüssigkeit zur Öffnung (30) aufweist, und

wobei das Auslassstück ein 3-Wege-Ventil (58) umfasst, mit welchem der Zuführkanal (55), der Rückführkanal (56) und die Öffnung (30) verbunden sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-6, wobei das Zuführelement (38) ein Zuführkanal (55) zum Zuführen der aufbereiteten Flüssigkeit zur Öffnung (30) aufweist, und

wobei das Auslassstück (26) ein Zuführstück (60), in welchem der Zuführkanal (55) und die Öffnung (30) ausgebildet sind, und ein Verschlussstück (62) umfasst, in welchem der Rück- führkanal (56) ausgebildet ist, wobei das Zuführstück (60) und das Verschlussstück (62) zum Leiten des Flüssigkeitsstroms der aufbereiteten Flüssigkeit wahlweise miteinander verbindbar sind.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10,

wobei zumindest eines des Zuführstücks (60) und des Verschlussstücks (62) zum Verbinden miteinander bewegbar, insbesondere dreh- oder schwenkbar ausgeführt sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11,

wobei die Öffnung (30) in einem Vorsprung (70) des Zuführstückes (60) angeordnet ist, der von einer Ausnehmung (72) des Verschlussstückes (62) wahlweise umschließbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,

wobei der Generator (14) als elektrolytisch arbeitender Generator (14) mit wenigstens zwei Elektroden (16) ausgeführt und elektronisch aktivierbar ist.

14. Verfahren zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines Auslassstücks (26) einer Vorrichtung (10) zum Aufbereiten der Flüssigkeit, umfassend folgende Schritte:

Verschließen eines Verschlusselements (32) derart, dass keine Flüssigkeit aus der Vorrichtung abgebeben wird,

- Erzeugen eines Oxidationsmittels , insbesondere von

Ozon zum Aufbereiten der Flüssigkeit mit einem Generator (14),

Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit zum Auslassstück (26),

Desinfizieren des Auslassstücks (26) mittels der aufbereiteten Flüssigkeit und

Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück (12) mithilfe von Führungsmitteln (40) .

15. Verfahren nach Anspruch 14, weiterhin umfassend folgende Schritte:

- Aufnehmen und Vorhalten der Flüssigkeit mittels eines Tanks (12),

Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit vom

Tank (12) zum Auslassstück (26) mittels einer Fördervorrichtung (28), und Rückführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück in den Tank (12) mithilfe der Führungsmittel (40) .

Description:
Vorrichtung und Verfahren zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines

AuslassStückes

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizie ¬ ren eines Auslassstücks, mit einem Generator zum Erzeugen eines Oxidationsmittels , insbesondere von Ozon, zum Aufbereiten der Flüssigkeit und einem Auslassstück mit einer verschließbaren Öffnung zum wahlweisen Abgeben der aufbereiteten Flüssigkeit. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung sowie das erfindungs ¬ gemäße Verfahren werden im Folgenden anhand der Aufbereitung von Wasser dargestellt, wobei sie auch auf Flüssigkeiten aller Art anwendbar sind, insbesondere auf Flüssigkeiten auf Wasserbasis.

Es ist grundsätzlich bekannt, Oxidationsmittel wie Ozon zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser einzusetzen, um die im Wasser enthaltenen Mikroorganismen abzutöten oder zu inaktivieren und so das Wasser zu desinfizieren. Unter einer Inaktivierung sind Maßnahmen zu verstehen, welche so auf die Keime einwirken, dass sie sich nicht mehr vermehren können. Die Keime müssen dabei nicht notwendigerweise abgetötet werden. Mit der Inaktivierung der Keime wird die Bildung von Biofilmen vermieden.

Ozon ist ein sehr starkes Oxidationsmittel, was Mikro ¬ organismen sehr wirkungsvoll und wesentlich schneller

beispielsweise im Vergleich zu Chlor abtötet. Allerdings zer ¬ fällt Ozon in Wasser schnell, so dass seine keimtötende Wirkung schnell nachlässt. Zur Desinfektion von Trinkwasser ist Ozon mit einer maximalen Zugabe von 10 mg/L, berechnet als 0 3 , gestat ¬ tet. Dabei darf die Konzentration dieses Zusatzstoffes nach Aufbereitung nicht mehr als 50 μg/L betragen. Hauptsächlich wird Ozon in großtechnischen Anlagen zur Bereitstellung großer Was- sermengen zur Desinfektion eingesetzt, wie beispielsweise in

Schwimmbädern oder Wasserwerken. Die Verwendung eines Oxidati- onsmittels, insbesondere von Ozon im Haushalt ist dagegen weni ¬ ger bekannt, wird aber beispielsweise in der DE 1 278 956 beschrieben .

In der DE 44 30 587 AI werden die mikrobiologischen Pa rameter für Trinkwasser ausführlich dargelegt und eine

Vorrichtung und ein Verfahren zur Keimreduzierung vorgestellt, bei der eine Ultraschallbehandlung zum Einsatz kommt.

Eine besondere Gefahrenquelle für das Wachstum von Mik roorganismen stellt das Auslassstück einer Vorrichtung zur

Wasseraufbereitung dar. Der Aufstellort einer derartigen Vorrichtung wird auch als "point of use" (POU) bezeichnet. Über die Öffnung des Auslassstücks steht die Vorrichtung mit der Um ¬ gebung in Verbindung, so dass auch die in der Umgebung

befindlichen Mikroorganismen in die Vorrichtung eindringen und sich dort vermehren können. Benutzer der Vorrichtung, die mit ihren Händen das Auslassstück, ob nun beabsichtigt oder nicht, berühren, können weitere Mikroorganismen übertragen. Insbesondere bei längerem Stillstand der Vorrichtung können sich die in das Auslassstück eingetragenen Mikroorganismen vermehren und sich auch weiter in die Vorrichtung hinein ausbreiten. Durch diese retrograde Verkeimung kann anschließend entnommenes Trink ¬ wasser mit einer hohen Anzahl von Keimen, auch

gesundheitsgefährdenden Keimen, belastet sein. In diesem Zusammenhang soll unter retrograder Verkeimung eine Verkeimung gegen die Hauptströmungsrichtung des Wassers verstanden werden, die sich vom Auslassstück aus in die Vorrichtung ausbreitet. Die Verkeimung ist jedoch unabhängig davon, ob das Wasser in der Vorrichtung strömt oder nicht.

Die Gefahrenquelle, die das Auslassstück darstellt, wird in der DE 20 2008 011 994 Ul diskutiert und eine Vorrichtung angegeben, bei der sequentiell Reinigungsschritte

durchgeführt werden. Zunächst werden eine Ozonbehandlung und anschließend eine Filtrierung mit Membranen in der Nähe des Aus ¬ lassstücks durchgeführt. Die Gefahr des Eindringens von

Mikroorganismen durch das Auslassstück in die Vorrichtung zum Aufbereiten des Wassers wird bei den vorgeschlagenen Lösungen allerdings nicht nachhaltig vermindert. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung und ein entsprechendes Verfahren anzugeben, mit denen die retro ¬ grade Verkeimung der Vorrichtung durch das Auslassstück

weitgehend verhindert wird.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das Auslassstück ein Zuführelement zum Zuführen der aufbereiteten Flüssigkeit zur Öffnung und Führungsmittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück umfasst.

Das Auslassstück ermöglicht es, die aufbereitete, ozo- nierte und damit desinfektionswirksame Flüssigkeit, hier Wasser, bis nahezu oder ganz an die Öffnung des Auslassstücks zu führen. Da sich das Ozon relativ schnell abbaut, lässt auch seine desin ¬ fizierende Wirkung entsprechend nach. Dadurch, dass das

ozonierte Wasser direkt und innerhalb kurzer Zeit zum Auslass- stück geführt wird, weist es noch einen hohen Ozongehalt auf, so dass am Auslassstück eine hohe desinfizierende Wirkung reali ¬ siert wird. Die in der US 2002/0083842 gezeigte Vorrichtung verwendet auch ozoniertes Wasser zum Desinfizieren der verschiedenen Komponenten der Vorrichtung wie Leitungen und

Vorratsbehälter, jedoch wird kein spezielles Zuführelement of ¬ fenbart, mit dem es möglich wäre, frisch ozoniertes Wasser mit einer hohen Ozonkonzentration gesondert an die Öffnung des Auslassstücks zu führen. Die in der US 2002/0083842 gezeigten Generatoren befinden sich in weiter Entfernung des Auslass- stücks, so dass die Ozonkonzentration bereits spürbar gesunken ist, wenn das Auslassstück durchspült wird.

Die Führungsmittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit ermöglichen die kontinuierliche Umspülung der Öffnung auch für den Fall, dass die Öffnung geschlossen ist. Aufgrund der dadurch stattfindenden Desinfektion wird ein Wachstum der

Mikroorganismen im Bereich der Öffnung unterdrückt. Die Ausbildung von stehendem Wasser, welches nicht gefördert wird und in dem sich Mikroorganismen vermehren könnten, z.B. Tropfen, kann weitgehend verhindert werden.

Ferner wird erfindungsgemäß die desinfizierende Wirkung des mit Ozon angereicherten Wassers genutzt, um das Auslassstück zu desinfizieren. Mikroorganismen können sich nicht in der Vor- richtung ausbreiten. Werden Mikroorganismen in das Auslassstück eingetragen, können sie sich nicht ungehindert vermehren, da sie durch das Ozon im umgewälzten Wasser abgetötet werden. Eine Infizierung der aufbereiteten Flüssigkeit, insbesondere des aufbereiteten Wassers mit Mikroorganismen wird erfindungsgemäß daher weitgehend verhindert, weiterhin können gesonderte Reini ¬ gungsintervalle zwischen den notwendigen Reinigungen der

erfindungsgemäßen Vorrichtung vergrößert werden oder ganz entfallen.

Das Auslassstück eines herkömmlichen Wasserspenders weist typischerweise Toträume auf, in denen sich Mikroorganismen vermehren können. Unter Totraum soll in diesem Zusammenhang ein Raum verstanden werden, der von einer Flüssigkeit nicht oder nur schlecht durchströmt werden kann. Folglich stellt ein Totraum eine ideale Stelle dar, in der sich Mikroorganismen vermehren und die Vorrichtung verkeimen können. Derartige Toträume werden erfindungsgemäß weitgehend vermieden und das Ausbreiten von Mik ¬ roorganismen direkt an der kritischsten Stelle verhindert.

Selbst wenn Mikroorganismen in die Öffnung beispielsweise durch Berühren der Öffnung mit den Händen eingetragen werden, werden diese mit dem umgewälzten Wasser abtransportiert und durch das darin enthaltene Ozon abgetötet. Eine gefährliche Vermehrung der Mikroorganismen wird so vermieden.

Das Zuführelement kann innerhalb des Auslassstücks als integraler Bestandteil, aber auch als separates Bauteil ausges ¬ taltet sein. So ist es möglich, das Zuführelement in Form eines Schlauches in unmittelbarer Nähe der Öffnung auszuführen, so dass auch hier das Wasser sicher bis an die Öffnung geführt wird .

In einer Aus führungs form münden die Führungsmittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit und das Zuführelement an unterschiedlichen Positionen, bezogen auf eine Führungsrichtung der Flüssigkeit durch das Auslassstück, in das Auslassstück.

In der Regel kommt die Führungsrichtung der Flüssigkeit durch das Auslassstück mit einer Längsrichtung des Auslassstücks in zumindest einem der Öffnung benachbarten Abschnitt des Auslassstücks überein. Ein Effekt dieser Gestaltung ist, dass besser gewährleistet wird, dass die aufbereitete Flüssigkeit beim Umwälzen auch tatsächlich über eine gewisse Strecke durch das Auslassstück geführt wird. Es sind weniger oder gar keine Ab ¬ schnitte des Auslassstücks vorhanden, in denen beim Umwälzen Flüssigkeit im Wesentlichen still steht. Der kürzeste Weg zwi ¬ schen wenigstens einem der Mündungen des Zufuhrelements und wenigstens einem der Mündungen der Führungsmittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit verläuft nämlich entlang des Auslassstücks .

Insbesondere können wenigstens eine Mündung des Zuführ ¬ elements und wenigstens eine Mündung der Führungsmittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit in unterschiedlicher Entfernung zur Öffnung, bezogen auf die Führungsrichtung der

Flüssigkeit durch das Auslassstück, angeordnet sein.

Alternativ können das Zuführelement und die Führungs ¬ mittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit, bezogen auf eine Strömungsrichtung der aufbereiteten Flüssigkeit zur Öffnung, an unterschiedlichen Seiten der Öffnung mit dem

Auslassstück in flüssigkeitsführender Verbindung stehen oder in flüssigkeitsführende Verbindung bringbar sein. Ein Effekt ist, dass beim Umwälzen der aufbereiteten Flüssigkeit, sie an der Öffnung vorbei geführt wird, so dass gerade ein Endabschnitt des Auslassstücks, der bis zur Öffnung führt, desinfiziert wird.

In einer Ausgestaltung der Erfindung weist die Vorrich- tung einen Tank zum Aufnehmen und Vorhalten der Flüssigkeit auf, der mit dem Führungsmittel zum Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück zusammenwirkt. Aus dem

Auslassstück abgeführtes Wasser kann in den Tank zurückgeführt werden. In dieser Ausgestaltung ist es möglich, ein gewisses Volumen der Flüssigkeit, insbesondere des Wassers innerhalb der Vorrichtung umzuwälzen und wiederholt mit Ozon anzureichern. Da weniger frisches Wasser zugeführt werden muss, hat diese Ausges ¬ taltung den Effekt, dass einerseits die Menge an benötigtem Wasser verringert wird und andererseits die zu generierende Men- ge an Ozon gesenkt werden kann. Das vom Auslassstück in den

Tank zurückgeführte Wasser besitzt zwar einen reduzierten Ozongehalt, ist aber nicht frei von Ozon, wie es bei frisch zugeführtem Wasser der Fall wäre. Der Tank kann dabei offen oder geschlossen ausgeführt werden.

In einer Aus führungs form sind die Führungsmittel als ein Rückführkanal mit einer Rückführöffnung zum Rückführen der aufbereiteten Flüssigkeit in den Tank ausgebildet. Auf diese Weise kann auf technisch einfache Weise ein geschlossener Kreislauf geschaffen werden, in dem das aufbereitete Wasser geführt und umgewälzt werden kann. An die Rückführöffnung kann ein Schlauch oder eine Leitung angeschlossen werden, es ist aber auch möglich, die Rückführöffnung über dem Tank anzuordnen, so dass das von der Auslassöffnung rückgeführte Wasser direkt in den Tank fließt.

In einer Aus führungs form ist eine Fördervorrichtung zum Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit innerhalb der Vorrichtung vorgesehen. Je nach Ausgestaltung der Vorrichtung kann diese jedoch auch ohne Fördervorrichtung betrieben werden, wobei der Druck der Zuleitung oder der hydrostatische Druck im Tank das Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit bewirken. Mit einer Fördervorrichtung kann aber Wasser unabhängig von baulichen

Begebenheiten und vorhandenem Leitungsdruck innerhalb der Vorrichtung umgewälzt werden. Es ist ferner möglich, die Förderung in regelmäßigen zeitlichen Abständen und/oder in Abhängigkeit von der durch den Benutzer entnommenen Wassermenge durchzuführen und die Förderleistung und damit den Wasserdruck innerhalb der Vorrichtung zu verändern.

In einer Aus führungs form ist das Zuführelement in Form einer In ektionsnadel ausgestaltet. Mit dieser konstruktiven Ausgestaltung kann aufbereitetes Wasser selbst in die Öffnung von langgestreckten Auslasstücken befördert werden, so dass die sichere Zuführung bis hin zur Öffnung gewährleistet werden kann. Es werden alle wasserführenden Elemente der Vorrichtung in Kontakt mit dem ozonhaltigen Wasser gebracht und damit

desinfiziert .

Wenn die Injektionsnadel im Auslassstück angeordnet ist, wird wiederum die Fertigung und die Montage des Auslass ¬ stücks vereinfacht und die Injektionsnadel vor äußeren

Einflüssen geschützt. In einer Aus führungs form weist das Zuführelement einen Zuführkanal zum Zuführen der aufbereiteten Flüssigkeit zur Öffnung auf. Der Zuführkanal lässt sich besser in die Fertigung des Auslassstücks integrieren und benötigt einen geringeren Montageaufwand als beispielsweise ein Schlauch. Weiterhin ist der Zuführkanal besser vor äußeren Einflüssen geschützt, da er eine feste Leitung bildet.

In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist die Öffnung mit einem Verschlusselement wahlweise zu öffnen und zu ver ¬ schließen. Das Verschlusselement kann beispielsweise

automatisiert auf Anforderung des Benutzers geschlossen oder ge ¬ öffnet werden. Somit wird gewährleistet, dass das aufbereitete Wasser genau dann abgebeben wird, wenn es vom Benutzer gewünscht wird. Ein Verschlusselement kann den Strom der Flüssigkeit ebenso wie ein geeignetes Ventil steuern.

Auch bewirkt das Verschlusselement den Effekt, dass die Förderleistung der Fördervorrichtung beim Abgeben der aufbereiteten Flüssigkeit nicht verändert werden muss, da der

Volumenstrom mit dem Verschlusselement gesteuert werden kann. Ferner schließt das Verschlusselement das Auslassstück ab, so dass das Eindringen von Mikroorganismen in die Vorrichtung erschwert wird. Das Verschlusselement kann auch als

handelsübliches Ventil, etwa in Form eines Lippen-, Iris-oder Quetschverschlusses, eines Ketchup- oder Diaphragmaventils, aus ¬ geführt sein, wobei auf eine totraumfreie Ausgestaltung geachtet werden soll. Diese Art von Verschlusselementen zeichnen sich durch eine einfache und weitgehend totraumfreie Bauweise aus, so dass deren Verkeimung erschwert wird. Unter einem Quetschver- schluss kann beispielsweise ein Silikonschlauch verstanden werden, der zum Unterbrechen des Flüssigkeitsstroms, insbesonde ¬ re des Wasserstroms mit einer entsprechenden Vorrichtung

dichtend gequetscht wird. Unter einem Ketchup-Ventil ist eine geschlitzte Elastomer-Membran zu verstehen, die sich bei einem bestimmten Wasserdruck öffnet. Es ist möglich, den Wasserdruck in der Vorrichtung bei Wasseranforderung durch ein entsprechendes Ansteuern der Fördervorrichtung zu erhöhen. Wird der Wasserdruck unterschritten, beispielsweise nach Beendigung der Wasserentnahme, schließt sich die Elastomer-Membran wieder.

In einer Weiterentwicklung der Vorrichtung ist ein Stellelement zum Betätigen des Verschlusselements vorgesehen. Das Stellelement kann so ausgestaltet sein, dass es das Öffnen und Schließen des Verschlusselements einfacher gestaltet, insbe ¬ sondere dann, wenn das Verschlusselement in einem schwer

zugänglichen Bereich des Auslassstücks angeordnet ist.

Das Stellelement kann elektronisch aktivierbar sein. In dieser Ausgestaltung braucht der Benutzer der Vorrichtung keine mechanische Arbeit für das Öffnen und Schließen des Ver ¬ schlusselements aufzuwenden, so dass ein Knopfdruck

beispielsweise zum Aktivieren eines Stellmotors ausreicht. Fer ¬ ner kann das Öffnen und Schließen des Verschlusselements einer Steuerung unterzogen werden, so dass bestimmte Algorithmen berücksichtigt werden können, beispielsweise, dass beim Öffnen des Verschlusselements gleichzeitig die Förderleistung der Förder ¬ vorrichtung verändert wird.

In einer Aus führungs form umfasst die Vorrichtung einen Berührschutz zum Schützen der Öffnung vor Berührung durch den Benutzer der Vorrichtung. Dieser Berührschutz tritt nicht mit aufbereitetem Wasser in Kontakt und ist nicht unmittelbar an der Öffnung befestigt. Er sorgt dafür, dass die Öffnung nicht oder nur sehr schwer zugänglich ist. Ein unabsichtliches Berühren der Öffnung durch den Benutzer wird somit verhindert. Der Berührschutz kann eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form haben.

In einer Aus führungs form umfasst das Auslassstück eine Abtropfkante . Diese verhindert, dass sich stehendes Wasser, beispielsweise in Form von Tropfen bildet, in denen nach einiger Zeit die Ozonkonzentration soweit fällt, dass Mikroorganismen wachsen können, wodurch das Auslassstück verkeimen und folglich eine retrograde Verkeimung ausgelöst werden könnte.

In einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist das Auslassstück T-förmig ausgebildet. Hierdurch können die Öffnung, der Zuführkanal und die Führungsmittel zu einem Bauteil zusammenge- fasst werden. Wenn vorhanden, kann das Verschlusselement in einem der drei Abschnitte des T-förmigen Auslassstückes angeord- net sein. Hierdurch lässt sich der Fertigungsaufwand für das Auslassstück deutlich reduzieren.

In einer weiteren Ausführung umfasst das Auslassstück ein 3-Wege-Ventil , mit welchem der Zuführkanal, der Rückführka ¬ nal und die Öffnung verbunden sind oder welches die Öffnung bildet. Auch hierdurch lässt sich der Fertigungsaufwand redu ¬ zieren, da 3-Wege-Ventile übliche Bauteile in

Rohrleitungssystemen darstellen und daher kostengünstig und in den geeigneten Spezifikationen verfügbar sind. Hierbei kann das 3-Wege-Ventil einen totraumfreien Ventilkörper aufweisen, der gut durchströmbar ist, so dass das ozonierte Wasser zu einer vollständigen Entkeimung des 3-Wege-Ventils führt.

In einer Ausgestaltung der Vorrichtung umfasst das Auslassstück ein Zuführstück, in welchem der Zuführkanal und die Öffnung ausgebildet sind, und ein Verschlussstück, in welchem der Rückführkanal ausgebildet ist, wobei das Zuführstück und das Verschlussstück zum Leiten des Stroms der aufbereiteten Flüssigkeit wahlweise miteinander verbindbar sind. Je nach Stellung des Zuführ- und des Verschlussstückes zueinander kann aufberei ¬ tetes Wasser aus der Vorrichtung austreten und durch den

Benutzer verwendet werden, oder es wird in den Rückführkanal des Verschlussstücks geleitet, um von dort wieder in den Tank ge ¬ führt zu werden. In der letzteren Stellung wird die Öffnung vom Verschlussstück umschlossen, so dass der Benutzer nicht an die Öffnung gelangen kann. Gleichzeitig wird die Öffnung vom aufbereiteten, ozonhaltigen Wasser durchspült. Verkeimungen werden daher vermieden.

In einer Ausgestaltung sind das Zuführstück und/oder das Verschlussstück zum Verbinden miteinander bewegbar, insbesondere dreh- oder schwenkbar ausgeführt. Somit kann

gewährleistet werden, dass sich das Zuführstück und das Ver ¬ schlussstück in definierten Positionen zueinander befinden und ein automatisiertes Verbinden und Trennen voneinander ermöglicht wird. Ein Eingriff des Benutzers ist nicht notwendig, so dass die Gefahr der Verkeimung beispielsweise durch Kontakt mit der Hand des Benutzers reduziert wird. Die Öffnung kann in einem Vorsprung des Zuführstückes angeordnet sein, der von einer Ausnehmung des Verschlussstückes wahlweise umschließbar ist. Durch ein Verschieben entlang der Längsachse des Zuführ- und des Verschlussstückes relativ zuein- ander kann das aufbereitete Wasser entweder zur Verwendung durch den Benutzer abgegeben werden oder es wird über das Verschlussstück zurück in den Tank geführt. Wiederum wird in letzerer Position die Öffnung vor Berührung durch den Benutzer geschützt.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist der Generator als elektrolytisch arbeitender Generator mit zwei oder mehr Elektroden ausgeführt und eventuell elektronisch aktivierbar. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine Miniaturisierung des Genera ¬ tors. Weitere Komponenten, die bei einer anderen Bauweise des Generators, beispielsweise der "corona discharge" benötigt wer- den, wie eine Einbring- und eine Mischvorrichtung für die ozonisierte Luft in das Wasser können entfallen. Typischerweise aber nicht zwingend umfassen Generatoren, die nach dem "corona discharge"-Prinzip arbeiten, weiterhin eine Lufttrocknungsvorrichtung sowie einen Gasabscheider, die bei elektrolytisch arbeitenden Generatoren ebenfalls nicht benötigt werden.

Dadurch, dass der Generator elektronisch aktivierbar ist, kann die Ozonkonzentration in aufbereitetem Wasser an den jeweiligen Betriebszustand angepasst werden. So kann beispiels ¬ weise im Umwälzbetrieb eine höhere Ozonkonzentration eingestellt werden als im Abgabebetrieb.

Es können weiterhin geeignete Maßnahmen ergriffen werden, die Ozonkonzentration beim Abgeben der aufbereiteten

Flüssigkeit zu verringern, beispielsweise durch UV-Bestrahlung, Filtrierung, Aktivkohlefiltrierung oder durch Zusetzen von kata- lytisch wirkenden Substanzen.

In einer Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Generator im Tank, in der Verbindungsleitung oder im Auslassstück angeordnet. Der Generator kann dort eingebaut werden, wo er am effektivsten ist oder wo er sich unter Beachtung der Effektivität konstruktiv am besten unterbringen lässt. Insbesondere lässt sich der Generator auch an Stellen unterbringen, die aufgrund konstruktiver Gegebenheiten nur einen geringen Was- seraustausch zulassen oder die besonders anfällig für die

Verbreitung von Mikroorganismen sind, wie das Auslassstück. Es können auch mehrere Generatoren vorgesehen werden, so dass überall in der Vorrichtung ein bestimmter Ozongehalt

aufrechterhalten werden kann, auch wenn eine Umwälzung ozonhaltigen Wassers nicht oder nur aufwendig durchführbar ist. Je nach verwendetem Generator fallen der Ort der Anordnung des Generators und der der Einbringung des Ozons in Wasser

auseinander. Ein Generator kann zunächst Luft mit Ozon anrei- ehern, die an gewünschten Stellen in das Wasser eingeleitet wird. Für die Stellen, an denen das Wasser eingeleitet wird, gelten die oben genannten Ausführungen entsprechend. In diesem Fall sind diese Stellen entscheidend für die Wirkung des Ozons innerhalb der Vorrichtung und nicht der Ort, an dem sich der Ge- nerator befindet. Idealerweise wird das Ozon so nah wie möglich am Auslassstück oder an schlecht durchströmbaren Stellen in das Wasser eingebracht.

In einer Aus führungs form ist ein Zulauf zum Zuführen einer Flüssigkeit in die Vorrichtung vorgesehen. Der Zulauf kann dabei eine Absperreinrichtung zum wahlweisen Öffnen und

Schließen des Zulaufes umfassen. Die der Vorrichtung durch die Abgabe von aufbereitetem Wasser entnommene Menge kann so auf be ¬ queme Weise wieder zugefügt werden. Hierzu kann der Zulauf an ein beliebiges Wasserversorgungssystem angeschlossen werden.

Die Absperreinrichtung kann elektronisch ansteuerbar sein, so dass das benötigte Volumen der Flüssigkeit, insbesondere des Wassers automatisch der Vorrichtung nach dem Abgabebetrieb wieder zugefügt wird.

In einer Aus führungs form umfasst die Vorrichtung einen oder mehrere Sensoren zum Ermitteln betriebsbezogener Informationen. Derartige Sensoren können die Ozonkonzentration im aufbereiteten Wasser oder den Pegelstand im Tank messen. Mithilfe dieser Informationen lässt sich die Vorrichtung optimal und sicher betreiben.

In einer Ausgestaltung weist die Vorrichtung einen oder mehrere Signalgeber, insbesondere einen optischen Signalgeber, zum Anzeigen betriebsbezogener Informationen auf. Die optischen Signalgeber können dabei als verbrauchsmindernde LEDs ausgestal ¬ tet sein und beispielsweise den Umwälz- oder Abgabebetrieb oder eine erhöhte Ozonkonzentration anzeigen. Weiterhin könnten Informationen wie Wassertemperatur, Sprudelwasser ja/nein etc.

angezeigt werden.

In einer Aus führungs form ist eine Eingabevorrichtung zum Eingeben betriebsbezogener Informationen vorgesehen. In der einfachsten Ausgestaltung kann die Eingabevorrichtung als Taster ausgeführt sein, mit dem eine Anforderung angezeigt wird, dass Wasser entnommen werden soll. In anderen Ausgestaltungen können bestimmte Betriebsparameter wie das Volumen der aufbereiteten Flüssigkeit, insbesondere des aufbereiteten Wassers, welches entnommen werden soll, eingegeben werden.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfah- ren zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines Auslassstücks einer Vorrichtung zum Aufbereiten der Flüssigkeit, umfassend folgende Schritte:

Verschließen des Auslassstücks derart, dass keine Flüssigkeit aus der Vorrichtung abgebeben wird,

- Erzeugen eines Oxidationsmittels , insbesondere von

Ozon, zum Aufbereiten der Flüssigkeit mit einem Generator,

Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit zum Auslassstück,

Desinfizieren des Auslassstücks mittels der aufbe- reiteten Flüssigkeit, und

Abführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem Auslassstück mithilfe von Führungsmitteln.

Das Verfahren wird in einer Aus führungs form in der angegebenen Reihenfolge ausgeführt, allerdings ist es nicht hierauf beschränkt, so dass andere Abfolgen denkbar sind. Fer ¬ ner muss das Verfahren nicht kontinuierlich durchgeführt, sondern kann in regelmäßigen Intervallen wiederholt werden, um einerseits eine ausreichende Desinfektion des Auslassstücks zu gewährleisten, andererseits aber die für das Durchführen des Verfahrens benötigte Energie zu minimieren. Entsprechend können Spülprogramme definiert werden, beispielsweise zu Nachtzeiten, in denen eine Entnahme unwahrscheinlich ist. Hier kann vorgese- hen sein, eine Ozonkonzentration zu erzeugen, die höher ist als die sonst verwendete, um eine effektive Desinfektion realisieren zu können.

Das Verfahren kann durch folgende Schritte weitergebil- det werden:

Aufnehmen und Vorhalten der Flüssigkeit mittels eines Tanks,

Fördern der aufbereiteten Flüssigkeit vom Tank zum Auslassstück mittels einer Fördervorrichtung, und

- Rückführen der aufbereiteten Flüssigkeit aus dem

Auslassstück in den Tank mithilfe der Führungsmittel.

Wie angedeutet, kann die erfindungsgemäße Vorrichtung auch ohne das Verschlusselement betrieben werden; selbiges gilt auch für das erfindungsgemäße Verfahren. Die Effekte des erfin- dungsgemäßen Verfahrens entsprechen sinngemäß denen, die für die Vorrichtung dargelegt wurden.

Zur Entnahme der aufbereiteten Flüssigkeit durch einen Benutzer kann das Verfahren wie folgt weitergebildet werden:

Öffnen des Verschlusselements und

- Entnahme der aufbereiteten Flüssigkeit.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die anhängenden

Zeichnungen im Detail erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines

Auslassstücks gemäß einer ersten Ausführungsform, wobei das Auslassstück in einer ersten Aus führungs form gestaltet ist,

Figur 2 eine Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines

Auslassstücks gemäß einer zweiten Ausführungsform, wobei das Auslassstück in einer ersten Aus führungs form gestaltet ist,

Figur 3 eine Vorrichtung zum Aufbereiten einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, und zum Desinfizieren eines

Auslassstücks gemäß einer dritten Ausführungsform, wo- bei das Auslassstück in einer ersten Aus führungs form gestaltet ist,

Figur 4 eine zweite Aus führungs form des Auslassstücks,

Figur 5 eine dritte Aus führungs form des Auslassstücks,

Figur 6 eine vierte Aus führungs form des Auslassstücks,

Figur 7a) die vierte Aus führungs form des Auslassstücks in einer ersten Stellung,

Figur 7b) die vierte Aus führungs form des Auslassstücks in einer zweiten Stellung,

Figur 8 eine fünfte Aus führungs form des Auslassstücks im offe ¬ nen Zustand,

Figur 9 die fünfte Aus führungs form des Auslassstücks im ge ¬ schlossen Zustand,

Figur 10 eine sechste Aus führungs form des Auslassstücks im of- fenen Zustand,

Figur 11 die sechste Aus führungs form des Auslassstücks im ge ¬ schlossenen Zustand,

Figur 12 ein Ausführungsbeispiel eines Zuführstücks,

Figur 13 eine siebte Aus führungs form des Auslassstücks,

Figur 14a) eine achte Aus führungs form des Auslassstückes in einer ersten Stellung, und

Figur 14b) die achte Aus führungs form in einer zweiten Stellung.

In Figur 1 ist eine Vorrichtung 1 0 i zum Aufbereiten von Wasser gemäß einer ersten Aus führungs form anhand einer Prinzip- skizze dargestellt. Die Vorrichtung 1 0 i umfasst eine

Zuführleitung 23, in welcher ein Generator 14 angeordnet ist. Die Zuführleitung 23 mündet in ein Auslassstück 2 6 i , welches eine Öffnung 30 aufweist, durch welche das aufbereitete Wasser aus der Vorrichtung 1 0 i abgegeben wird. In unmittelbarer Nähe der Öffnung 30 ist ein Verschlusselement 32 angeordnet, mit dem das Auslassstück 26 geöffnet und verschlossen werden kann. Der Abstand zwischen der Öffnung 30 und dem Verschlusselement 32 wird gering gehalten, um die Ausbildung von Toträumen und Tropfen, die ein Wachstum von Mikroorganismen begünstigen, zu verhindern. Zur Vereinfachung der Montage kann das Auslassstück 26 in zwei miteinander dichtend verbindbare Abschnitte 33 i und 33 2 unter ¬ teilt sein. Im Innern des Auslassstücks 2 6i ist ein Zuführele ¬ ment 38 angeordnet, welches im dargestellten Ausführungsbeispiel in Form einer In ektionsnadel 39 ausgestaltet ist. Um zu ge ¬ währleisten, dass die Flüssigkeit im Raum zwischen der

In ektionsnadel 39 und der Wandung des Auslassstücks 2 6 durch ¬ mischt wird und es nicht zur Bildung von Toträumen kommt, weist die Injektionsnadel 39 eine Anzahl von Löchern 4 1 auf, durch welche ein Teil des ozonierten Wassers direkt in den Raum gelangen kann.

Ferner weist das Auslassstück 2 6i Führungsmittel 4 0 zum

Rückführen des behandelten Wassers, hier als eine Rückführöff ¬ nung 42 ausgeführt, auf. Mit dem Zuführelement 38 kann das aufbereitete Wasser bis zur Öffnung 30 des Auslassstücks 2 6i und über die Rückführöffnung 42 in eine nicht dargestellte Abführ- leitung gefördert und abgeleitet werden. Der Weg, entlang dem sich das aufbereitete Wasser innerhalb der Vorrichtung 1 0 i be ¬ wegt, ist, wie auch in den folgenden Figuren, mit den Pfeilen angedeutet. In Figur 1 ist das Verschlusselement 32 geschlos ¬ sen .

Das in Figur 2 dargestellte zweite Ausführungsbeispiel der Vorrichtung IO 2 umfasst einen Tank 12 ' zum Aufnehmen und Lagern einer Flüssigkeit, insbesondere von Wasser, das aufbereitet werden soll. Der Generator 14 ist im Tank 12 ' angeordnet und weist zwei Elektroden 1 6 auf, die von einer Membran 1 8 getrennt sind. Der Generator 14 kann so klein ausgeführt werden, dass er auch an beliebigen anderen Stellen der Vorrichtung 1 0 angebracht werden kann, beispielsweise im Zuführelement 38 . Zum Zuführen von zu behandelndem Wasser in den Tank 12 ' ist ein Zulauf 2 0 vorgesehen, der mit einer Absperreinrichtung 22 geöffnet und ge- schlössen werden kann, so dass das Volumen des dem Tank 12 ' zugeführten Wassers eingestellt werden kann. Alternativ kann der Zulauf 2 0 das Wasser direkt über die Stelle führen, wo der Generator 14 angeordnet ist oder wo das Ozon in das Wasser eingeleitet wird.

Das Auslassstück 2 6i , welches dem in Figur 1 dargestelltem entspricht, ist über eine Verbindungsleitung 24 mit dem Tank 12 ' verbunden. In der Verbindungsleitung 24 ist eine För- dervorrichtung 2 8 , beispielsweise eine Pumpe, angeordnet, um das Wasser zum Auslassstück 2 6 zu fördern.

Das Verschlusselement 32 kann mittels eines Stellele ¬ ments 34 aktiviert werden, wozu das Stellelement 34 eine

Versteilvorrichtung 3 6 aufweist, die beispielsweise eine Spindel und einen Elektromotor umfasst (nicht näher dargestellt) .

Mit dem Zuführelement 3 8 kann das aufbereitete Wasser bis zur Öffnung 3 0 des Auslassstücks 2 6 i und über die Rückführöffnung 42 wieder zurück in den Tank 12 ' gefördert und umgewälzt werden. Der Weg, entlang dem sich das aufbereitete Wasser innerhalb der Vorrichtung IO 2 bewegt, ist, wie auch in den

folgenden Figuren, mit den Pfeilen angedeutet.

Es wird gewährleistet, dass das Wasser im Bereich der Öffnung 3 0 ausgetauscht und Ozon dorthin transportiert wird, so dass sich nach einiger Zeit an der Öffnung dieselbe Ozonkonzentration wie im übrigen Tank 12 ' ausbildet. Gerade im Bereich der Öffnung 3 0 ist die Gefahr des Eindringens und der Vermehrung von Mikroorganismen besonders hoch. Durch den Austausch der Flüssigkeit, insbesondere des Wassers im Bereich der Öffnung 3 0 innerhalb des Auslassstücks 2 6 i wird diese durch die desinfizie ¬ rende Wirkung des Ozons entkeimt.

Zum Abgeben von aufbereitetem Wasser aus der Vorrichtung 1 0 kann ein entsprechender Anforderungswunsch mittels einer Eingabevorrichtung 4 4 , hier als ein Taster 4 6 ausgeführt, über- mittelt werden. Die elektrischen Verbindungen, z.B. zum

Stellelement 34 , sind nicht dargestellt. Das Verschlussele ¬ ment 32 wird geöffnet, die Öffnung 3 0 freigegeben und das Wasser kann aus der Vorrichtung 1 0 abgegeben werden.

Das abgegebene Volumen kann beispielsweise wie folgt festgelegt werden: Es wird so viel Wasser abgegeben, bis dass der Taster 4 6 nicht mehr berührt wird. Alternativ wird so viel Wasser abgegeben, bis dass der Tank 12 ' leer ist oder die Fördervorrichtung 2 8 kein Wasser mehr aus dem Tank 12 ' ansaugen kann. Das kann allerdings dazu führen, dass Luft in die Förder- Vorrichtung 2 8 eingetragen wird, was man vermeiden will. Um dies zu verhindern, kann ein erster Sensor 4 8 zum Bestimmen des Pegelstandes der Flüssigkeit im Tank 12 ' vorgesehen werden. Wenn der Sensor 48 meldet, dass ein bestimmter Pegelstand unterschritten wird, wird die Abgabe beispielsweise durch Schließen des Verschlusselements 32 abgebrochen, so dass ein bestimmter Rest der Flüssigkeit, insbesondere von Wasser immer im Tank 12' zurückbleibt. Weiterhin kann diese Meldung dafür verwendet werden, dass die Absperreinrichtung 22 im Zulauf 20 geöffnet und neues Wasser in den Tank 12' geleitet wird. Um ein Überlaufen des Tanks 12' zu verhindern, kann ein zweiter Sensor 50 vorgesehen werden, der eine entsprechende Meldung generiert, sobald ein maximaler Pegelstand erreicht ist, wodurch die Absperreinrichtung 22 im Zulauf 20 geschlossen und die Wasserzufuhr beendet wird .

Ferner kann ein Signalgeber 52 vorgesehen sein, der verschiedene betriebsbezogene Informationen anzeigt. Dies kann beispielsweise durch eine LED 54 geschehen, die dann aufleuchtet, wenn das Verschlusselement 32 geöffnet ist. Ferner kann die LED so angesteuert werden, dass sie aufleuchtet, wenn beispiels ¬ weise der Generator 14 aktiv oder der Tank 12' bald leer ist. Weiterhin können die Wassertemperatur, die Art des entnommenen Wassers oder ein notwendiger Kartuschenwechsel angezeigt werden.

In Figur 3 ist ein drittes Ausführungsbeispiel 10 3 ei ¬ ner Vorrichtung zum Aufbereiten von Wasser dargestellt. Es gleicht in weiten Teilen dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel IO2, allerdings weist es einen geschlossenen

Tank 12" auf. Es stellt sich ein geschlossenes System ein, bei dem der Tank 12" nicht überlaufen kann. Folglich kann zumindest auf den Sensor 50 verzichtet werden. Weiterhin wird das Eindringen von Mikroorganismen in den Tank 12" durch die

geschlossene Ausgestaltung erschwert.

In Figur 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Aus ¬ lassstücks 26 2 dargestellt, in dem das Zuführelement als ein Zuführkanal 55 und in welchem die Führungsmittel 40 als ein se ¬ parater Rückführkanal 56 realisiert sind. Die

Rückführöffnung 42 ist im Rückführkanal 56 ausgebildet. Der Zu- führkanal 55 und der Rückführkanal 56 sind unmittelbar

benachbart zueinander angeordnet und zu einem Bauteil zusammen- gefasst. Je nachdem, ob das Verschlusselement 32 offen oder geschlossen ist, tritt das aufbereitete Wasser aus der Öff ¬ nung 30 aus oder es gelangt, wie dargestellt, vom Zuführkanal 55 in den Rückführkanal 56 und wird in den (nicht dargestellten) Tank 12 (vgl. Figur 2 oder Figur 3) zurückgeführt oder über eine nicht dargestellte Abführleitung abgeleitet (vgl. Figur 1) .

In Figur 5 ist ein drittes Ausführungsbeispiel des Aus ¬ lassstücks 26 3 dargestellt, welches T-förmig ausgebildet ist. Das Verschlusselement 32 ist dabei im senkrecht nach unten zei ¬ genden Abschnitt des Auslassstücks angeordnet, kann aber auch in den beiden anderen Abschnitten positioniert werden. Im geöffneten Zustand des Verschlusselements 32 gelangt das aufbereitete Wasser über das als Zuführkanal 55 ausgeführte Zuführelement 38 zur Öffnung 30 und verlässt die Vorrichtung 10. Ist das Verschlusselement 32 geschlossen, fließt das aufbereitete Wasser in den Rückführkanal 56 und weiter in den Tank 12 (vgl. Figur 2 oder Figur 3) oder es wird über eine nicht dargestellte Abführ ¬ leitung abgeleitet (vgl. Figur 1) . Das Verschlusselement 32 wird dabei immer mit frisch aufbereitetem Wasser umspült, so dass eine Verkeimung verhindert wird.

Im in Figur 6 dargestellten vierten Ausführungsbeispiel des Auslassstücks 26 umfasst das Auslassstück 26 ein 3- Wege-Ventil 58, an welches der Zuführkanal 55, der Rückführka ¬ nal 56 und die Öffnung 30 angeschlossen sind oder welches die Öffnung 30 bildet. Je nach Stellung des 3-Wege-Ventils 58 tritt das aufbereitete Wasser über die Öffnung 30 aus der Vorrichtung 10 aus oder fließt über den Rückführkanal 56 zurück in den Tank 12 (vgl. Figuren 2 oder 3) oder wird über eine nicht dargestellte Abführleitung abgeleitet (vgl. Figur 1) .

In Figur 7a) ist das 3-Wege-Ventil 58 im Detail darge- stellt, wobei sich die Auswahl der verwendbaren 3-Wege-Ventile nicht auf das dargestellte Beispiel beschränkt. Das 3-Wege- Ventil 58 weist einen drehbaren Ventilkörper 59 auf, der einen Verbindungskanal 61 umfasst. In Figur 7a) befindet sich der Ventilkörper 59 in einer ersten Stellung, in welcher der Verbin- dungskanal 61 den Zuführkanal 55 mit dem Rückführkanal 56 verbindet. In dieser Stellung wird das ozonierte Wasser im

Kreislauf geführt, fließt also zurück in den Tank 12 (vgl. Figu- ren 2 oder 3) . Der Ventilkörper 59 ist dabei so ausgestaltet, dass er mittels des ozonierten Wassers komplett desinfiziert werden kann, womit eine Verkeimung vermieden wird. Insbesondere weist der Ventilkörper 59 keine Toträume auf, in welchen kein oder nur ein unzureichender Wasseraustausch stattfindet und eine Vermehrung von Mikroorganismen begünstigt würde.

In Figur 7b) befindet sich der Ventilkörper 59 in einer zweiten Stellung, in welcher der Verbindungskanal 61 den Zuführkanal 55 mit der Öffnung 30 verbindet. In dieser zweiten

Stellung kann der Benutzer aufbereitetes Wasser aus der Vorrichtung 10 entnehmen.

In Figur 8 ist ein fünftes Ausführungsbeispiel des Aus ¬ lassstücks 26 5 dargestellt, welches ein Zuführstück 6O 1 umfasst, in dem der Zuführkanal 55 ausgebildet ist. Das Verschlussele- ment 32 ist in diesem Ausführungsbeispiel als ein

Verschlussstück 62 ausgeführt. Das Zuführstück 6O 1 umfasst einen Vorsprung 70, in welchem die Öffnung 30 angeordnet ist. Das Verschlussstück 62 weist eine Ausnehmung 72 auf, welche den Vorsprung 70 umschließt. Das Zuführstück 6O 1 und das

Verschlussstück 62 sind relativ zueinander bewegbar. Die Bewegungsrichtung ist mit dem Pfeil P angedeutet. Eine

eindimensionale Bewegungsrichtung reicht hier aus. In einer ersten Endstellung, die in Figur 8 dargestellt ist, befindet sich das Auslassstück 26 5 in einer offenen Stellung, in der das aufbereitete Wasser über die Öffnung 30 aus der Vorrichtung 10 abgegeben wird. In der zweiten Endstellung, welche in Figur 9 dargestellt ist, befindet sich das Auslassstück in einer ge ¬ schlossenen Stellung, in der das aufbereitete Wasser über die Öffnung 30 in den Rückführkanal 56 und dann weiter in eine Ab- führleitung (vgl. Figur 1) oder in den Tank 12 gelangt (vgl.

Figur 2 oder Figur 3) . Im geschlossenen Zustand ist das Auslassstück 26 5 über eine Dichtung 64 nach außen hin abgedichtet, so dass das aufbereitete Wasser nicht aus dem Auslassstück 26 5 austreten kann. Im geschlossenen Zustand ist die Öffnung 30 vom Verschlussstück 62i umgeben, so dass sie nicht von einem Benutzer berührt werden kann, wodurch eine Verkeimung verhindert wird. In Figur 10 ist ein sechstes Ausführungsbeispiel des Auslassstücks 266 dargestellt. Wiederum ist der Zuführkanal 55 im Zuführstück 6O 2 ausgebildet, welches aber keinen Vorsprung aufweist. Weiterhin ist der Rückführkanal 56 im Verschluss- stück 62 2 ausgebildet und weist keine Ausnehmung auf. Das

Zuführstück 6O 2 und das Verschlussstück 62 2 sind sowohl horizon ¬ tal als auch vertikal zueinander bewegbar, so dass die Öffnung 30 wahlweise geöffnet (Figur 10) und geschlossen (vgl. Figur 11) werden kann. Die Bewegungsrichtung ist durch den Pfeil P ange- deutet. Wiederum wird das aufbereitete Wasser im geöffneten Zustand aus der Vorrichtung 10 abgegeben, während es im geschlossenen Zustand in den Rückführkanal 56 gelangt und zum Tank 12 (vgl. Figuren 2 oder 3) oder in eine Abführleitung (vgl. Figur 1) geleitet wird.

In Figur 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel des

Zuführstücks 60 3 dargestellt. Es ist im Wesentlichen so aufge ¬ baut wie das Zuführstück 6O 2 , weist aber eine Abtropfkante 66 auf, die etwas in das Innere des Verschlussstücks 60 3 zurückver ¬ setzt ist, so dass im geöffneten Zustand der Benutzer nicht ohne Weiteres mit der Abtropfkante in Berührung kommen kann, was wie ¬ derum zu einer Verkeimung führen könnte. Weiterhin wird die Ausbildung eines länger bestehenden Tropfens, in dem sich Mikroorganismen vermehren könnten, verhindert.

In Figur 13 ist ein siebtes Ausführungsbeispiel des er- findungsgemäßen Auslassstücks 26 7 gezeigt, welches wiederum T- förmig ausgestaltet ist. Das Verschlusselement 32 ist geschlos ¬ sen, so dass das aufbereitete Wasser über den Rückführkanal 56 in den Tank 12 (vgl. Figur 2) oder in eine Abführleitung gelangt. Benachbart zur Öffnung 30 und außerhalb des

Auslassstücks 26 7 ist ein Berührschutz 68 angeordnet, der den Zu ¬ gang zur Öffnung 30 erschwert. Hierdurch wird verhindert, dass der Benutzer die Öffnung 30 unabsichtlich berühren und somit eine Verkeimung initiieren könnte. Der Berührschutz 68 ist so ausgelegt, dass er nicht oder nur kaum vom aufbereiteten Wasser kontaktiert wird. Weiterhin ist er über eine Halterung 74 am

Auslassstück 26 7 befestigt, wobei die Halterung 74 so ausgestal ¬ tet ist, dass sie weit genug von der Öffnung 30 entfernt verläuft. Somit wird das Ausbreiten einer Verkeimung vom Berührschutz 68 zur Öffnung 30 hin erschwert. Weiterhin ist das Verschlusselement 32 endständig angeordnet, so dass es mit der Öffnung 30 zusammenfällt, beispielsweise als Lippen-, Quetsch ¬ oder Irisverschluss oder als Diaphragma- oder Ketchup-Ventil, Bei der Wahl der Ausführung des Verschlusselements 32 ist eine flache Aus führungs form bevorzugt.

In den Figuren 14a) und 14b) ist ein achtes Ausführungsbeispiel des Auslassstücks 26 8 dargestellt. Das

Zuführstück 6O4 weist dabei einen drehbaren Abschnitt 76 auf (vgl. Pfeil P) . Dieser Abschnitt 76 bildet gleichzeitig die Öffnung 30. In der in Figur 14a) dargestellten ersten Stellung kann aus der Öffnung 30 aufbereitetes Wasser entnommen werden. In der in Figur 14b) dargestellten zweiten Stellung ist der Abschnitt 76 so gedreht, dass er mit dem Rückführkanal 56 verbunden ist. In diesem Fall wird das aufbereitete Wasser zu ¬ rück in den Tank 12 gefördert (vgl. Figuren 2 oder 3) .

BEZUGSZEICHENLISTE

10i, 10 2 Vorrichtung

12 Tank

14 Generator

16 Elektroden

18 Membran

20 Zulauf

22 Absperreinrichtung

23 Zuführleitung

24 Verbindungsleitung

26i- 26 8 Auslassstück

28 Fördervorrichtung

30 Öffnung

32 Verschlusselement

33i, 33 2 Abschnitte

34 Stellelement

36 VerStellvor ichtung

38 Zuführelernent

39 Inj ektionsnadel

40 Führungsmittel

41 Löcher

42 Rückführöffnung

44 Eingabe orrichtung

46 Taster

48 erster Sensor

50 zweiter Sensor

52 Signalgeber

54 LED

55 Zuführkanal

56 Rückführkanal

58 3-Wege-Ventil

59 Ventilkörper

60i- 60 4 Zuführstück

61 Verbindungskanal

62 ! - 62 4 Verschlussstück

64 Dichtung Abtropfkante Berührschutz Vorsprung Ausnehmung Halterung Abschnitt Pfeil