Stand der Technik

Möbel bzw. Vorrichtungen zum Bewegen von Möbelteilen mit einer Antriebseinheit zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus

bewegbar aufgenommenen Möbelteils sind bekannt. Zur

Bewegungskontrolle des bewegbaren Möbelteils kann eine

übergeordnete Kontrolleinheit zum Beispiel eine Regeleinheit mit der Antriebseinheit zusammenwirken. Die Kontrolleinheit kann zudem mit einer Sensorvorrichtung zum Erfassen von für die Kontrolle der Bewegung des bewegbaren Möbelteils

notwendigen Größen kommunizieren. Für eine Übertragung einer Antriebswirkung von der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil können entsprechende Schnittstellen vorhanden sein.

Aufgaben und Vorteile der Erfindung

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung bzw. ein Möbel der eingangs genannten Art für unterschiedliche Bediensituationen vorteilhaft auszubilden. Insbesondere soll es vorteilhaft möglich sein, das bewegbare Möbelteil mit unterschiedlichen Bewegungsmustern in Bewegung zu versetzen.

Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den

Unteransprüchen thematisiert.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Bewegen eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils mit einer Antriebseinheit und einer Kontrolleinheit, sowie einer mit der Kontrolleinheit zusammenwirkenden Sensoreinrichtung, wobei das bewegbare Möbelteil relativ zum Möbelkorpus

angetrieben in eine Öffnungsrichtung und/oder eine

Schließrichtung bewegbar ist, wobei die Antriebseinheit in einem Antriebsbetrieb der Antriebseinheit mit dem bewegbaren Möbelteil gekoppelt ist und das bewegbare Möbelteil antreibt. Die Kopplung kann zum Beispiel eine getriebliche Kopplung und/oder eine anderweitig einrichtbare bzw. aufhebbare

Kopplung oder eine Festkopplung sein. Die Kontrolleinheit dient insbesondere dem Betrieb der Antriebseinheit. Die

Sensoreinrichtung stellt insbesondere Sensorsignale bereit, die von der Kontrolleinheit vereitbar sind.

Das bewegbar aufgenommene Möbelteil kann beispielsweise eine über eine Führungseinheit verschieblich an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommene Schublade bzw. ein Auszug sein bzw. eine gegenüber einem Möbelkorpus verschwenkbare Tür, Klappe oder dergleichen .

In aller Regel ist zwischen einer Abtriebseite der

Antriebseinheit und einer dem bewegbaren Möbelteil

zugeordneten Antriebseite eine Schnittstelle mit

beispielsweise Getriebe- bzw. Kupplungskomponenten vorgesehen, auf welche über die Antriebseinheit bzw. die Kontrolleinheit einwirkbar ist, um unterschiedliche Schnittstellensituationen zu realisieren.

Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Kontrolleinheit und die Sensoreinrichtung ausgebildet sind, dass im montierten Nutzzustand der Vorrichtung die Sensoreinrichtung ein

Einwirken durch eine Bedienperson von außen auf das bewegbare Möbelteil als ein Einwirken mit dem Ziel einer von der

Bedienperson vorgebbaren Bewegung des Möbelteils erkennt und ein entsprechendes Sensorsignal der Kontrolleinheit

bereitstellt, wobei sich die Antriebseinheit im

Antriebsbetrieb befindet und der von der Bedienperson auf das bewegbare Möbelteil aufgebrachten Kraft weder entgegenwirkt noch diese Kraft unterstützt. Dabei wird insbesondere ein Zustand betrachtet, in dem die von außen von der Bedienperson aufgebrachte Kraft dazu führt, dass als Folge ein manuelles Bewegen bzw. Öffnen oder Schließen des bewegbaren Möbelteils stattfinden kann. Dabei wirkt zumindest eine Kraftkomponente in eine Richtung, in der ein Bewegungsweg möglich ist bzw. die einer möglichen Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Korpus entspricht. In diesem Fall könnte zwar die manuell bedingte Bewegung alternativ auch von der

Antriebseinheit ermöglicht werden, hier setzt jedoch die

Erfindung an, wonach die manuell bedingte Bewegung vorrangig und alleinig wirkt, obwohl keine Passivierung der

Antriebseinheit erfolgt. Die Antriebseinheit und die

Schnittstelle verbleiben in einem Zustand, der im Prinzip dem antreibenden bzw. aktiven Zustand bei einem Antrieb des bewegbaren Möbelteils allein mit der Antriebseinheit

entspricht. Es wird über die Kontrolleinheit jedoch so ein Zustand eingerichtet, dass eine von der Antriebseinheit ausgehende Wirkung auf die Bewegung des bewegbaren Möbelteils unterbleibt. Die Antriebseinheit läuft also mit und ebenso bleibt eine Wirkverbindung zwischen Abtriebs- und

Antriebsseite erhalten, ohne dass von der Antriebseinheit über diese Wirkkette eine Bewegungskomponente auf das sich manuell bewegende Möbelteil übertragen wird. Vorteilhafterweise muss dabei also keine Aus- bzw. Entkoppelung bzw. Unterbrechung zwischen der Abtriebseite der Antriebseinheit und der dem bewegbaren Möbelteil zugeordneten Antriebseite erfolgen. Damit lassen sich beispielsweise konstruktive und/oder

regelungstechnische Vorteile erzielen.

Vorteilhafterweise wird mit der Sensoreinrichtung,

beispielsweise eine berührungssensible Messeinrichtung, ein Einwirken von Hand oder anderweitig auf eine Bedienseite des bewegbaren Möbelteils zum Beispiel durch Angreifen an einem Greifabschnitt des Möbelteils durch die Bedienperson erkannt. Die entsprechenden Signale werden sofort bzw. mit geringstem zeitlichen Versatz beispielsweise im Bereich eines Bruchteils einer Sekunde an die Kontrolleinheit weitergegeben und dort sofort verarbeitet. Der Signalaustausch erfolgt andauernd bzw. in kürzesten Zeitabständen, so dass ständig das jeweils aktuell gültige Signal der Sensoreinrichtung, das entsprechend mit dem sich ggf. ebenfalls ändernden Einwirken durch die Person korreliert, der Kontrolleinheit zur Verfügung steht. Davon abhängig wiederum kann die Kontrolleinheit die

Antriebseinheit so kontrollieren, dass immer bzw. dauerhaft die gewünschte Nichtwirkung der Antriebseinheit auf die

Bewegung des Möbelteils bestehen bleibt. Die Antriebseinheit kann hierfür z. B. bezüglich ihrer Drehzahl bzw. ihres

Drehmoments geregelt werden.

So kann die Bedienperson auf nahezu beliebige Weise auf das bewegbare Möbelteil einwirken, beispielsweise gleichbleibend oder dynamisch sich ändernd bzw. ruckartig mit oder ohne kurzfristige starke Änderung der Wirkrichtung und/oder Größe der Einwirkkraft zum Beispiel bis zur kompletten Umkehr der Richtung der Einwirkkraft, so dass das bewegbare Möbelteil im schnellen Wechsel relativ zum Möbelkorpus herausbewegt oder hineinbewegt wird, ohne dass die Nichtwirkung der

Antriebseinheit aussetzt. Hierzu muss die Antriebseinheit und die Kontrolleinheit samt weiterer Komponenten entsprechend ausgelegt sein, zum Beispiel die Kontrolleinheit mit einem entsprechend leistungsfähigen Prozessor ausgestattet sein.

Grundsätzlich ist es nicht ausgeschlossen, dass von der

Antriebseinheit trotz manueller Bewegung des Möbelteils ein kurzzeitiges bzw. geringes Drehmoment von der Abtriebseite auf die Antriebseite übertragen wird, was aber so gering bzw.

kurzzeitig ist, dass dies lediglich z. B. zur Überwindung von Anlaufwiderständen bei der Bewegung des Möbelteils aus einem Stillstandzustand bzw. zur Überwindung von kurzzeitig und/oder außergewöhnlich wirkenden Haftkräften zum Beispiel in

Lagerstellen zur beweglichen Lagerung des bewegbaren

Möbelteils dient. Ein derartiges übertragenes Drehmoment würde aber allein nicht ausreichen, das bewegbare Möbelteil merklich zu bewegen, also wenn die parallel wirkende manuelle

Einwirkkraft durch die Bedienperson nicht wirksam wäre. Insgesamt wird einer Bedienperson der Eindruck vermittelt, dass das bewegbare Möbelteil allein dem manuellen Einwirken folgend bewegt wird, so als würde gar keine

Antriebsmöglichkeit über die Antriebseinheit existieren.

Vorteilhafterweise ist die Antriebseinheit unabhängig davon, ob das bewegbare Möbelteil durch die Bedienperson geöffnet bzw. geschlossen wird oder ob die Antriebseinheit das

bewegbare Möbelteil angetrieben öffnet oder schließt, in beiden Fällen in einem Kopplungszustand mit dem bewegbaren Möbelteil. Dies ermöglicht eine vergleichsweise einfachere Konstruktion der Koppel- bzw. Schnittstelle zwischen

Antriebseinheit und bewegbaren Möbelteil gegenüber wahlweise aus- und einkoppelbaren Anordnungen.

Insgesamt wird damit die Bedien- und Nutzungsfreundlichkeit erhöht und gleichzeitig eine vereinfachte

Antriebsstrangsituation erreicht .

Unberührt von der erfindungsgemäßen Anordnung bleiben die Vorteile einer jederzeit und unmittelbar wirksamen

angetriebenen Bewegung des bewegbaren Möbelteils mittels der Antriebseinheit erhalten. Insbesondere ist ein schnelles und schonendes Umschalten von einer manuellen Bewegung auf eine Antriebsbewegung mittels der Antriebseinheit und umgekehrt möglich .

Bei der manuellen Bewegung des bewegbaren Möbelteils wird erfindungsgemäß insbesondere eine Situation ermöglicht, wonach trotz des "virtuellen" Antriebsbetriebs der Antriebseinheit diese keine über die von der Bedienperson verursachte Bewegung des Möbelteils hinausgehende Wirkung auf die Bewegung des bewegbaren Möbelteils erzielt. Es findet dadurch auch keine Unterstützung der manuellen Bedienung des Möbelteils statt.

Weiter wird vorgeschlagen, dass die Kontrolleinheit

ausgebildet ist, während einer durch das Einwirken von außen bestimmten Bewegung des bewegbaren Möbelteils, trotz der

Kopplung zwischen der Antriebseinheit und dem bewegbaren Möbelteil keine relevante positive oder negative

Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils durch eine

Antriebswirkung der Antriebseinheit stattfindet. Die

Bedienperson bemerkt also zu keiner Zeit ein Mitbewegen durch die Antriebseinheit. Die Antriebseinheit bewirkt also weder ein Beschleunigen noch ein Abbremsen des bewegbaren Möbelteils bezogen auf die manuell vorgegebene Bewegung des Möbelteils.

Es ist über dies vorteilhaft, dass die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, das Einwirken durch eine Bedienperson von außen auf das bewegbare Möbelteil im Hinblick auf eine damit vorgegebene Bewegungsrichtung und/oder Geschwindigkeit des Möbelteils durch das Einwirken zu erkennen und ein

entsprechendes Sensorsignal der Kotrolleinheit

bereitzustellen. Die Antriebseinheit kann damit über die

Kontrolleinheit beeinflusst, welche die Sensorsignale

verarbeitet und die Antriebseinheit entsprechend ansteuert, aktuell in einen Zustand versetzt werden, wonach mit der angetriebenen Kopplung zwischen der Antriebseinheit und dem bewegbaren Möbelteil exakt eine solche Situation einrichtbar ist, bei welcher die Bedienperson beim weiteren Bewegen des bewegbaren Möbelteils durch manuelles Einwirken keinerlei Einwirkung durch die Antriebseinheit feststellen kann.

Es ist auch von Vorteil, dass die Sensoreinrichtung

ausgestaltet ist, am bewegbaren Möbelteil eine Kraft und/oder eine Kraftrichtung zu erfassen, welche auf das Einwirken von außen auf das bewegbare Möbelteil zurückzuführen ist. Somit kann durch standardmäßig zur Verfügung stehende

Kraftmesseinrichtungen, z. B. mit Dehnungsmessstreifen, auch die Sensoreinrichtung vorteilhaft ausgebildet werden. Als Folge kann ggf. zudem exakt unterschieden werden, ob das

Einwirken auf das bewegbare Möbelteil auf ein zufälliges bzw. ungewolltes Einwirken von außen zurückzuführen ist oder ob bewusst bzw. gewollt eingewirkt wird, mit dem Ziel das

bewegbare Möbelteil manuell zu bewegen.

In einer vorteilhaften Modifikation des Erfindungsgegenstandes ist die Sensoreinrichtung ausgelegt, im Betrieb über vorgebbare Betriebsphasen kontinuierlich ein Einwirken von außen auf das Möbelteil zu erkennen und/oder Sensorsignale der Antriebseinheit zu liefern. So kann falls gewünscht dauerhaft oder nur zeitweise der oben beschriebene erfindungsgemäße Betriebsmodus eingerichtet werden. Alternativ kann die

Sensoreinrichtung für eine andere Betriebsphase deaktiviert bzw. ein anderer wirksamer Betriebsmodus eingerichtet werden.

Bevorzugt umfasst die Antriebseinheit einen elektrischen

Antrieb, insbesondere einen Elektromotor. Dies ist besonders vorteilhaft im Hinblick auf standardmäßig zur Verfügung stehende Motoren in unterschiedlichsten Ausgestaltungen,

Abmessungen und/oder Leistungsstufen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der elektrische Antrieb mit einem

elektrischen Freilauf ausgebildet ist, mit dem bei einer

Energiezufuhr auf die Antriebseinheit trotz der Kopplung der Antriebseinheit mit dem bewegbaren Möbelteil eine Übertragung einer Antriebswirkung auf das bewegbare Möbelteil unterbunden ist. So kann trotz einer Energieversorgung bzw. eines

Mitlaufens der Antriebseinheit, zum Beispiel unter einer

Drehbewegung einer Abtriebwelle der Antriebseinheit, keine Bewegungswirkung von der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil ausgehen.

Des Weiteren sind vorteilhafterweise Auswahlmittel vorhanden, mit denen die Kontrolleinheit wahlweise in einem Betriebsmodus von mehreren unterschiedlichen Betriebsmodi betreibbar ist. So können wahlweise vorgegebene Betriebsmodi, welche

beispielsweise in einer Speichereinheit der Kontrolleinheit abgelegt sind, ausgewählt werden bzw. kann von einem aktuellen Betriebsmodus in einen anderen Betriebsmodus gewechselt werden .

Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einem

Möbelkorpus und einem daran bewegbar aufgenommenen Möbelteil, wobei eine der oben genannten Vorrichtungen vorhanden ist.

Damit lassen sich an einem Möbel, insbesondere an einem Möbel mit einem Möbelkorpus samt Schublade, welche über

Führungseinheiten bzw. Schienenführungen am Möbelkorpus verfahrbar aufgenommen sind, die oben aufgezeigten Vorteile realisieren .

Insbesondere ist das bewegbare Möbelteil eine verschwenkbare Möbelklappe, Möbeltüre oder dergleichen. Die z. B. Möbelklappe kann insbesondere über eine Scharniereinheit am Möbelkorpus aufgenommen sein, wobei eine Bewegung der Möbelklappe durch manuelles Einwirken auf die Möbelklappe oder allein durch die Antriebseinheit möglich ist.