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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS AND PROCESS FOR TREATING TEXTILE MATERIAL IN ROPE FORM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/016179
Kind Code:
A1
Abstract:
An apparatus for treating textile material in the form of an endless rope which is made to circulate during some or all of the treatment includes an elongate, essentially tubular treatment vessel (4) and a transport jet assembly (27) which can be supplied with a gaseous transport medium stream. The treatment vessel contains downstream of the rope inlet a storage section (5) which accommodates a plaited-down rope packet (112) and is equipped with a slip floor (41) for the rope packet, the slip floor sloping, wholly or partly, obliquely downwards from plaiting means (48) to a head portion (7) of the treatment vessel (4). The regions of the transport jet assembly (27) are equipped with means for applying a liquid treatment medium in the region of the transport jet assembly at least.

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Inventors:
CHRIST WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/059940
Publication Date:
February 05, 2009
Filing Date:
July 29, 2008
Export Citation:
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Assignee:
THEN MASCHINEN GMBH (DE)
CHRIST WILHELM (DE)
International Classes:
D06B3/28
Foreign References:
US5850651A1998-12-22
EP1722023A22006-11-15
JPH07305261A1995-11-21
DE19813477A11999-10-07
US4314464A1982-02-09
EP0215745A11987-03-25
GB2078803A1982-01-13
GB1587069A1981-03-25
GB2404925A2005-02-16
EP0945538B12003-08-06
FR2778417A11999-11-12
DE2207679A11973-08-30
JPH0753943A1995-02-28
JPH0730505A1995-01-31
EP0512189B11996-12-11
Other References:
H. U. VON DER ELZ; ING. W. CHRIST: "Aerodynamic System for Dyeing Piece Goods", INTERNATIONAL TEXTILE BULLETIN DYEING/PRINTING/FINISHING, vol. 31, no. 3, 70119, pages 27 - 41
Attorney, Agent or Firm:
RÜGER, BARTHELT & ABEL (Esslingen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum Behandeln von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs (110), der zumindest während eines Teiles der Behandlung in Umlauf versetzt wird, mit

einem länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter (4), der einen Warenstrangeinlauf (8) und einen einen Warenstrangauslauf enthaltendes Kopfteil (7) aufweist,

einer Transportdüsenanordnung (27), die mit einem gasförmigen Transportmediumstrom beaufschlagbar ist,

einer an die Transportdüsenanordnung (27) sich anschließenden Transportstrecke (29), die an dem Warenstrangeinlauf in einen Speicherabschnitt (5) des Behandlungsbehälters mündet,

Gebläsemitteln (14), die dem Kopfteil (7) des Behandlungsbehälters zu geordnet und mit der Transportdüsenanordnung (27) verbunden sind, wobei

in dem Behandlungsbehälter (4), anschließend an den Warenstrangeinlauf ein ein abgetafeltes Warenstrangpaket (112) aufnehmender Speicherabschnitt (5) mit einem im Abstand oberhalb der darunter liegenden Behälterwandung verlaufenden Gleitboden (41) für das Warenstrangpaket und zwischen dem Gleitboden und der Transportstrecke Abtafelungsmittel (41) für den Warenstrang angeordnet sind,

der Gleitboden (41) zumindest abschnittsweise von den Abtafelungsmitteln (48) zu dem Kopfteil (7) hin schräg nach unten zu abfallend geneigt ist,

Mittel (84,89) vorgesehen sind um den Warenstrang wenigstens im Bereiche der Transportdüsenanordnung (27) mit einem flüssigen Behandlungsmittel zu beaufschlagen und

der Transportstrecke (29) Einrichtungen (37,38) zur Ableitung von überschüssigem, von dem Warenstrang mitgeführtem Behandlungsmittel zu geordnet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitboden (41), zumindest abschnittsweise, im Wesentlichen geradlinig abfallend ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitboden (41) eine Neigung von ca. 10° bis ca. 30°, vorzugsweise ca. 15° gegenüber der Horizontalen (43) aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitboden (41) parallel nebeneinander liegende rohrförmige Elemente (44) mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem Warenstrang aufweisenden Oberfläche aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitboden (41) Flachbauelemente (46) mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem Warenstrang aufweisenden Oberfläche enthält und eine im Wesentlichen rinnenförmige Querschnittsgestalt aufweist, wobei wenigstens die seitlich von einem Bodenteil (47) nach oben zu angeordneten Elemente (46a) in geringem Abstand von der benachbarten Behälterwandung angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in Warenstranglaufrichtung (111) den Elementen (44,46) eine Gleitfläche ( 61b) vorgeordnet ist, die den von dem Warenstrangeinlauf kommenden Warenstrang auf den Gleitboden (41 λ ) leitet.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Flachbauelemente (46) im Wesentlichen rechteckig ausgebildet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereiche (41a) des übergangs zu dem Kopfteil (7) des Behandlungsbehälters (4) der Gleitboden (41) in Form eines Rohrbogens aus entsprechend geformten Elementen (44,46) ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass über einen wesentlichen Teil der Gleitbodenlänge, einschließlich des Bereiches des vorderen Rohrbogens (41a) bis in das Kopfteil im Wesentlichen gleiche Flachbauelemente verwendet sind.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportstrecke (29) ein doppelwandiges Rohr mit einem innen liegenden Gleitrohr (33) mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem Warenstrang aufweisenden Oberfläche aufweist und dass das innen liegende Gleitrohr Durchlässe (38) für flüssiges Behandlungsmittel aufweist, das in dem äußeren Rohr (32) der Transportstrecke gesammelt und über in diesem angeordnete Ablässe (36) ableitbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das innen liegende Gleitrohr (33) , zumindest teilweise, aus koaxialen Rohrabschnitten (34) zusammengesetzt ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitrohrabschnitte (34) in Warenstrangtransportrichtung

(111) einen jeweils größeren oder sich vergrößernden Durchmesser aufweisen.

13. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das innen liegende Gleitrohr (33) vorzugsweise an seiner Unterseite angeordnete Behandlungsmitteldurchlässe bildende Längsschlitze (38) aufweist .

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verbindungsstellen (35) aneinander stoßender Gleitrohrabschnitte (34) Behandlungsmitteldurchlässe ausgebildet sind.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (32) eine Anzahl in Warenstrangtransportrichtung (111) voneinander beabstandeter Behandlungsmittel- Ablassstutzen (36) aufweist, die mit einer Behandlungsmittelsammelleitung (37) verbunden sind.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Sammelleitung (37) in einen

Behandlungsmittelaufnahmebehälter (97) mündet, der mit dem Behandlungsbehälter (4) in Verbindung setzbar ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungsmittelaufnahmebehälter als Doppelrohr

(97,98) ausgebildet ist, von dem ein Rohr (97) mit dem

Behandlungsbehälter (4) verbunden ist, dass die beiden Rohre über Absperrmittel (99) miteinander verbunden sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behandlungsmittelaufnahmebehälter

(98) in einer Pumpenmittel (100) enthaltenden Zirkulationsleitung (102,103) liegt, über die in dem Behandlungsmittelaufnahmebehälter (98) enthaltenes Behandlungsmittel in einem von dem Behandlungsbehälter (4) getrennten Kreislauf gefördert werden kann.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtafelungsmittel (48) ein von dem Warenstrang (111) durchlaufenes, im Wesentlichen rinnen- oder düsenförmiges Abtafelelement (49) aufweist und dass das Abtafelelement in wenigstens zwei voneinander verschiedenen Bewegungsrichtungen beweglich gelagert ist und mit ihm ihm eine gesteuerte Bewegung in diesen Richtungen erteilende Antriebsmittel (56,60) gekoppelt sind.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtafelelement (49) an einem Ende mittels eines Kugelgelenkes (51,52) gelagert ist.

21. Vorrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtafelelement an seinem einem Ende (51) kugelkalottenartig ausgebildet und an einem entsprechenden ortsfesten Kugelgelenksteil (52) allseitig beweglich gelagert ist.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtafelelement (49) in einer zu dem Bodenteil (47) des Gleitbodens (49) im Wesentlichen parallelen Richtung und in einer dazu im Wesentlichen rechtwinklig verlaufenden Querrichtung bewegbar ist.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Abtafelelement (49) ein als Flachdüse

(50) ausgebildetes Düsenteil aufweist, dessen längere Querachse im Wesentlichen parallel zu dem Boden (47) des Gleitbodens (41) ausgerichtet ist.

24. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Warenstranglaufrichtung (111) zwischen dem Warenstrangaustritt aus den Abtafelungsmitteln (48) und dem Speicherabschnitt (5) verschwenkbar gelagerte, flächige Prallelemente (61a, 61b) angeordnet sind, die vorzugsweise abhängig von der die Abtafelung des durchlaufenden Warenstrangs bewirkenden Bewegung der

Abtafelungsmittel (48) steuerbar sind sind.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Prallelemente als Prallbleche oder -platten (61a, 61b) ausgebildet sind, die oberhalb und unterhalb des Warenstrangaustritts aus den Abtafelungsmitteln (48) verschwenkbar angeordnet und als Warenstrangführungsmittel wirkend ausgebildet sind.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Prallbleche oder -platten (61a, 61b) unabhängig voneinander bewegbar ausgebildet sind.

27. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behandlungsbehälter (4) zumindest im Bereiche dessen Speicherabschnitts (5) eine Einrichtung angeordnet (67) ist, um eine Innenwand des Behandlungsbehälters (4) mit einem Kühlmittel zu beströmen.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass als Kühlmittel Behandlungsmittel verwendet ist.

29. Vorrichtung nach Anspruch 27 oder 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (67) oberhalb des Gleitbodens (41) in dem Behandlungsbehälter angeordnete Sprühdüsen (70) aufweist, die gegenüber dem auf dem Gleitboden aufliegenden Warenstrangpaket (112) abgeschirmt sind und durch die die Behälterinnenwand mit Kühlmittel beaufschlagbar ist.

30. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (7) des Behandlungsbehälters mit einem den Speicherabschnitt (8) enthaltenden rohrförmigen Behälterteil (39) unter Ausbildung eines im Wesentlichen J-förmigen Behälters verbunden ist und dass auf das vertikal nach oben weisende Kopfteil (7) die Gebläsemittel (14) aufgesetzt sind, die saugseitig mit dem Behandlungsbehälterinneren und druckseitig mit der Transportdüsenanordnung (27) verbunden sind.

31. Vorrichtung nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebläsemittel (14) einen zu dem Kopfteil (7) des Behandlungsbehälters (4) koaxialen Ansaugstutzen (17) und einen zu diesem ebenfalls koaxialen Druckkanal (18) aufweisen.

32. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportdüsenanordnung (27) wenigstens eine Venturi-Transportdüse mit einer Düsenachse

(73) und mit einem mit dem Transportmedium beaufschlagbaren Düsenringspalt (79) aufweist und dass jeweils in Transportrichtung (111) des Warenstrangs gesehen, in einem ersten Abschnitt (I) vor dem Ringspalt und in einem zweiten Abschnitt (II) hinter dem Ringspalt Behandlungsmittel in einer den Warenstrang zumindest teilweise ringförmig umschließenden Form auf den Warenstrang aufbringbar ist.

33. Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zwischen den beiden Abschnitt liegenden Zwischenbereich (III) der Warenstrang mit dem gasförmigen Transportmedium beaufschlagt ist.

34. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie mit zumindest einer weiteren gleich gestalteten Vorrichtung (1,2) zu einer Behandlungsanlage zur Behandlung mehrerer Warenstränge zusammengeschaltet ist, von denen jedem Warenstrang ein eigener Behandlungsbehälter (4) und eine eigene Transportstrecke (19) mit einer Transportdüseneinrichtung (27) zugeordnet ist und die einen für alle Behandlungsbehälter gemeinsamen Behandlungsmittelaufnahmebehälter (97,98) aufweist, in den die von den Transportstrecken abgehenden Sammelleitungen (37) für Behandlungsmittel münden.

35. Verfahren zum Behandeln von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstranges, der zumindest während eines Teils der Behandlung in einem Behandlungsbehälter in Umlauf versetzt wird, unter Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 24 bis 26, zur Trockenbehandlung eines Warenstrangs, bei dem der umlaufende Warenstrang durch die Prallbleche oder -platten getumbelt wird.

36. Verwendung nach Anspruch 35, bei der bei der Tumblerbehandlung des Warenstranges durch Zufuhr von Wärme ohne Verdampfung in einem ersten Schritt und in einem nachfolgenden Schritt durch Absenkung des Behandlungsbehälterinnendrucks zur Reduzierung der Verdampfungstemperatur Feuchte aus dem Warenstrang durch Hindurchsaugen von Luft abgeführt und die feuchtigkeitsbeladene Luft in einem nachgeschalteten Abscheider entfeuchtet wird.

Description:

Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von strangförmiger Textilware

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Behandeln von strangförmiger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs, der zumindest während eines Teils der Behandlung in Umlauf versetzt wird. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zur Behandlung einer solchen Textilware mittels einer neuen Vorrichtung.

Bei der Behandlung von strangförmiger Textilware ist es bekannt, die Textilware in einem geschlossenen Behandlungsbehälter einzubringen, ihre Enden unter Ausbildung eines endlosen Warenstranges miteinander zu verbinden und diesen Warenstrang in dem Behälter in einem vorbestimmten Umlaufsinn in Umlauf zu versetzen, und den umlaufenden Warenstrang einer Behandlung zu unterziehen. Diese Behandlung kann darin bestehen, dass ein insbesondere flüssiges Behandlungsmittel (Flotte) auf den Warenstrang zur Einwirkung gebracht wird und/oder dass der Warenstrang getrocknet, getumbelt oder sonst wie behandelt wird, um die Eigenschaften der Textilware, bspw. den Griff, die Flauschigkeit und dergleichen zu verändern. Der Antrieb des umlaufenden Warenstrangs kann auf mechanischen Weg, bspw. durch eine angetriebene Haspel, erfolgen, doch werden heute in der Regel hydraulische oder pneumatische Antriebssysteme verwendet, die nach dem Jet-Prinzip mittels einer von dem Warenstrang durchlaufenen Venturi-Transportdüse arbeiten, welche mit einem flüssigen und/oder gasförmigen Transportmedium z. B. Flotte, Luft, einem Dampf-Luftgemisch, Inertgas und derglei-

chen beaufschlagt sind. Ein überblick findet sich bspw. in Dr. H. U. von der EIz, Ing. W. Christ „Aerodynamic System for Dy- eing Piece Goods" in International Textile Bulletin Dy- eing/Printing/Finishing 31 (1985,3, Seiten 27 - 41).

Da die Stranglänge wesentlich größer ist als die Abmessungen des Behandlungsbehälters muss der umlaufende Warenstrang auf seinem Umlaufweg vorübergehend abgetafelt werden. Das ab- getafelte Warenstrangpaket ist in einem Speicher aufgenommen in den der umlaufende Warenstrang auf der einen Seite fortlaufend eingegeben und aus dem der Warenstrang auf der gegenüber liegenden Seite fortlaufend entnommen wird.

Beispielsweise bei Hochtemperatur (HT) -Stückfärbemaschinen mit einem Behandlungsbehälter in Gestalt eines druckfesten, im Wesentlichen zylindrischen Kessels ist der Warenspeicher durchweg U-förmig mit nach oben weisenden Schenkeln ausgebildet, wobei der auf der Auslaufseite mittels einer Haspel aus dem Speicher fortlaufend entnommene Warenstrang durch eine Venturi-Transportdüse durchgeführt und über eine der Transportdüse nachgeschaltete Transportstrecke auf der Wareneinlaufseite fortlaufend in den Speicher eingeleitet wird. Zwischen der Transportstrecke und dem Warenstrangeinlauf in den Speicher ist eine den Warenstrang abtafelnde Abtafeleinrich- tung angeordnet. Bei nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitenden solchen Jet-Stückfärbemaschinen wird flüssiges Behandlungsmittel entweder dem Transportgasstrom zugemischt oder im Bereiche der Venturi-Düsenanordnung auf den umlaufenden Warenstrang aufgebracht. Ein Beispiel für eine solche nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitende Vorrichtung ist in der EP 0 945 538 Bl beschrieben.

Ein Vorteil der erläuterten, nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitenden Jet-Behandlungsmaschinen liegt darin, dass sie mit einem sehr kurzen Flottenverhältnis (Gewicht der gesamten in

dem Behandlungsbehälter enthaltenen Flotte (=Behandlungs- mittel) geteilt durch das Gewicht des behandelten Warenstrangs) betrieben werden können. Andererseits wird die Textilware in dem in dem Speicher enthaltenen Warenpaket einer gewissen Kompressionswirkung ausgesetzt, die bei bestimmten Textilwaren unzweckmäßig ist. Außerdem wird über die Transportstrecke und den Warenstrang selbst flüssiges Behandlungsmittel in den Speicher eingebracht, das in dem abgetafelten Warenpaket unkontrollierbare Pfützen und Ansammlungen bildet, die das Behandlungsergebnis beeinträchtigen können, auf jeden Fall aber eine Erhöhung der Strangumläufe erfordern, um ein gleichmäßiges Behandlungsergebnis, bspw. eine vollständig egale Färbung zu erzielen.

Neben den erläuterten sogenannten Kurzspeichermaschinen mit zylindrischem Behandlungsbehälter und im Wesentlichen U- förmigem Warenstrangspeicher werden für bestimmte Textilwaren sogenannte Langspeichermaschinen mit Flottenkreislauf eingesetzt, d.h. nach dem hydraulischen Prinzip arbeitende Maschinensysteme, die mit einem langen Flottenverhältnis betrieben werden. Ein wesentliches Merkmal dieser Langspeichermaschinen besteht darin, dass ihr Behandlungsbehälter einen länglichen, häufig im Wesentlichen rohrförmigen Behälterteil aufweist, der einen Speicherabschnitt zur Aufnahme eines abgetafelten Warenstranges enthält und dessen Warenstrangauslaufseite mit einer Venturi-Transportdüse verbunden ist, an die sich eine zur Wa- renstrangeinlaufseite des Behandlungsbehälters führende Transportstrecke anschließt. Bei diesen nach dem hydraulischen Prinzip arbeitenden Maschinen ist der längliche, liegend angeordnete Speicherabschnitt mehr oder minder vollständig mit Flotte geflutet, so dass für die abgetafelte strangförmige Stückware ein nahezu schwimmender Zustand vorliegt, mit dem Ergebnis, dass keine unzulässige Krafteinwirkung auf das Warenpaket bei der Führung durch den Warenspeicher auftritt. Beispiel für solche nach dem hydraulischen Prinzip arbeitende

Langspeichermaschinen sind in der FR-PS 2778 417 und in der DE-OS 2 207 679 beschrieben, wobei allerdings am Warenspei- chereingang keine eigene Warenstrangabtafelungseinrichtung vorgesehen ist. Der Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters nach der FR-PS 2 778 417 enthält einen im Wesentlichen geradlinigen Gleitboden, der im Abstand oberhalb der Behälterwandung von der Warenstrangeinlaufseite zu der Warenstrangaus- laufseite hin abfallend angeordnet ist.

Bei diesen Langspeichermaschinen mit überwiegend horizontalem Behandlungsbehälter mit geringem Behälterdurchmesser und mit unter dem Behandlungsbehälter liegender Transportstrecke sind in der Regel Warenstranggeschwindigkeiten von 500 m/Min erreichbar, die für einen faltenfreien Ausfall der strangförmi- gen Stückware in der Praxis angewendet werden.

Aus der JP-753943 und der JP 7-30505 sind Langspeichermaschinen bekannt, bei denen zum Antrieb des umlaufenden Warenstrangs ein Luft-/Flottengemisch oder, zur Trocknung des Warenstrangs lediglich, ggfs. von außen angesaugte, Luft verwendet wird, die ein der Transportstrecke vorgeschaltetes Düsenelement beaufschlagt. Der Behandlungsbehälter dieser Maschinen besteht aus einem von der Einlaufseite des Warenstrangs aus unter einem Winkel von mehr als 45° verhältnismäßig steil nach unten verlaufenden Teil, an den sich ein Zwischenabschnitt anschließt, der unter einem kleinen Winkel von weniger als 5°, in Warenstrangtransportrichtung gesehen, ebenfalls nach unten geneigt ist und der am Warenstrangauslaufende mit einem vertikal nach oben verlaufenden Teil verbunden ist, das zu einem eine Umlenkhaspel enthaltenden Kopfteil führt von dem aus die erwähnte Transportdüse abgeht. An die Transportdüse schließt sich eine leicht nach unten geneigte, in den steil nach unten abfallenden Teil des Behandlungsbehälters führende Transportstrecke an. Der umlaufende Warenstrang wird in dem steil nach unten abfallenden Teil des Behandlungsbehälters von

selbst in Falten gelegt, wobei sich in dem anschließenden, lediglich sanft unter 5° gegenüber der Horizontalen geneigten Speicherabschnitt ein dichteres, kompakteres Warenpaket ergibt, Diese Maschinen können mit einem sehr kurzen Flottenverhältnis von bis zu 1:3 und kürzer arbeiten. Das in der Transportstrecke sich ansammelnde Behandlungsmittel wird aber gemeinsam mit dem auf den Warenstrang mitgeführten Behandlungsmittel in den Warenspeicher eingebracht, in dem es aus dem zusammen geschobenen Warenpaket in einen Sumpf abtropft. Dieses Einführen von Behandlungsmittel in den Speicher bei einer hydraulischen Langspeichermaschine ist auch in der EP 0 512 189 Bl beschrieben, bei der sich an die von dem Behandlungsmittel durchströmte Transportstrecke ein Abtafler anschließt, der eine oszillierende Drehbewegung um eine raumfeste Achse ausführt.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zum Behandeln von strangför- miger Textilware in Form eines endlosen Warenstrangs zu schaffen, die die Vorteile einer nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitenden Jet-Behandlungsmaschine mit Kurzspeicher mit jenen einer Langspeichermaschine verbindet und bei Verwendung eines kurzen Flottenverhältnisses auch die Behandlung von Textilwaren erlaubt, die bisher vorwiegend nur auf insbesondere hydraulischen Langspeichermaschinen behandelt werden konnten.

Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Vorrichtung die Merkmale des Patentanspruch 1 auf. Ein auf einer solchen Vorrichtung durchführbares Behandlungsverfahren ist Gegenstand des Patentanspruchs 35.

Die neue Vorrichtung ist grundsätzlich nach Art einer sogenannten Langspeichermaschine mit einem länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter ausgebildet, der einen Warenstrangeinlauf und einen einen Warenstrangauslauf enthaltendes Kopfteil aufweist. Der Antrieb des zumindest während

eines Teiles der Behandlung eine Umlaufbewegung ausführenden, zu behandelnden endlosen Warenstrangs erfolgt über eine Transportdüsenanordnung, die mit einem gasförmigen Transportmediumsstrom beaufschlagbar ist, so dass die Vorrichtung nach dem aerodynamischen Prinzip arbeitet. An die Transportdüsenanordnung schließt sich eine Transportstrecke an, die an dem Waren- strangeinlauf in einen Speicherabschnitt des länglichen liegenden Behandlungsbehälters mündet. In dem Kopfteil des Behandlungsbehälters sind Warenstrangumlenkmittel, bspw. in Gestalt einer angetriebenen oder frei laufenden Haspel angeordnet, die den aus dem Warenspeicher fortlaufend entnommenen Warenstrang in die Transportdüsenanordnung einleiten. Außerdem sind dem Kopfteil des Behandlungsbehälters Gebläsemittel zugeordnet, die mit der Transportdüsenanordnung verbunden sind und einen gasförmigen Transportmediumstrom erzeugen.

In dem länglichen, im Wesentlichen rohrförmigen Behandlungsbehälter, der eine kreisförmige Querschnittsgestalt aufweisen kann, ist anschließend an den Warenstrangeinlauf ein ein abge- tafeltes Warenstrangpaket aufnehmender Speicherabschnitt vorgesehen. In dem Speicherabschnitt ist ein Gleitboden für das Warenstrangpaket in einem Abstand oberhalb der darunter liegenden Behälterwandung vorhanden, wobei zwischen dem Gleitboden und der Transportstrecke Abtafelungsmittel für den Warenstrang angeordnet sind.

Der auf seiner mit dem Warenstrangpaket in Berührung kommenden Oberseite vorzugsweise reibungsmindernd ausgebildete Gleitboden ist, zumindest abschnittsweise, von den Abtafelungsmitteln zu dem Kopfteil hin schräg nach unten zu abfallend geneigt, um dadurch eine den Transport des abgetafelten Warenstranges fördernde Schwerkraftwirkung zu erzielen.

Die Vorrichtung verfügt außerdem über Mittel, um den Warenstrang wenigstens im Bereiche der Transportdüsenanordnung mit

einem flüssigen Behandlungsmittel (Flotte) zu beaufschlagen. Der sich an die Transportdüsenanordnung anschließenden Transportstrecke sind Einrichtungen zur Ableitung von überschüssigem, von dem Warenstrang mitgeführtem Behandlungsmittel zugeordnet. Dadurch wird vermieden, dass aus der Transportdüsenanordnung in die Transportstrecke eingeführtes Behandlungsmittel und beim Durchlaufen der Transportstrecke von dem Warenstrang abtropfendes Behandlungsmittel über die Abtafelungsmittel in den Warenspeicher eingeleitet wird. Es wurde nämlich gefunden, dass solches mehr oder weniger unkontrolliert in den Warenspeicher eintretendes Behandlungsmittel zu einer ungleichen Benetzung des in den Speicher eintretenden Warenstrangs mit der Folge einer unerwünschten Beeinflussung der öffnung des Warenstrangs am Austritt aus den Abtafelungsmitteln und zur Ausbildung von Pfützen oder Flüssigkeitsansammlungen in dem Warenstrangpaket führen kann, die zur Erhöhung der Zahl der Strangumläufe Veranlassung geben können, um ein gleichmäßiges Behandlungsergebnis zu erzielen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Gleitboden, zumindest abschnittsweise, im Wesentlichen geradlinig abfallend ausgebildet, so dass er nach Art einer schiefen Ebene wirkt. Die Neigung des Gleitbodens gegenüber der Horizontalen liegt in der Regel in einem Bereich von ca. 10° bis ca. 30°, mit Vorzug liegt der Neigungswinkel in dem Bereich von 15°. Der Tangens dieses Neigungswinkels entspricht nämlich etwa dem Reibungskoeffizienten zwischen der Textilware und der rei- bungsmindernd gestalteten Gleitfläche des Gleitbodens. Der ab- getafelte Warenstrang gleitet auf diese schiefen Ebene als Wanderstapel mit annähernd gleicher Geschwindigkeit, wobei im Zusammenwirken mit den Abtafelungsmitteln erreicht wird, dass sich das abgetafelte Warenstrangpaket über die gesamte Gleitbodenlänge verteilt, so dass unzulässige Verdichtungen der ab- getafelten Ware vermieden werden. Damit liegen optimale Voraussetzungen für ein qualitativ hochwertiges Warenbild vor.

Der Gleitboden kann in einer Ausführungsform parallel nebeneinander liegende rohrförmige Elemente mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem Warenstrang aufweisenden Oberfläche enthalten. In einer anderen Ausführungsform kann der Gleitboden Flachbauelemente mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem Warenstrang aufweisenden Oberfläche enthalten. Er weist in der Regel eine im Wesentlichen rinnenförmige Querschnittsgestalt auf, wobei wenigstens die seitlich von einem Bodenteil nach oben zu angeordneten Elemente in geringem Abstand von der jeweils benachbarten Behälterwandung vorgesehen sind. Die beidseits des Bodenteils des Gleitbodens nahe der jeweils benachbarten Innenfläche des Behandlungsbehälters vorgesehenen Elemente, insbesondere in Gestalt von Flachbauelementen oder Gleitplatten mit einer reibungsmindernden Oberfläche, verhindern, dass die Textilware mit der Behälterwandung in Berührung kommt. Damit können keine Temperaturdifferenzen zwischen der Textilware und der seitlichen Begrenzung des Gleitbodens auftreten, wodurch sich optimale Voraussetzungen bei der Durchführung verschiedener Veredelungsprozesse ergeben.

Die Transportstrecke ist auf ihrer Innenseite zweckmäßigerweise mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem durchlaufenden Warenstrang aufweisenden Oberfläche ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform weist sie ein doppelwandiges Rohr mit einem innen liegenden Gleitrohr mit einer eine geringe Reibung gegenüber dem Warenstrang aufweisenden Oberfläche auf. Das innen liegende Gleitrohr ist mit Durchlässen für flüssiges Behandlungsmittel versehen, das dann in dem äußeren, in der Regel aus Stahl bestehenden Rohr der Transportstrecke gesammelt und über an diesem angeordnete Ablässe ableitbar ist. Zweckmäßig ist es, wenn das innen liegende Gleitrohr zumindest teilweise aus koaxialen Rohrabschnitten zusammengesetzt ist, wobei dann an den Verbindungsstellen aneinander stoßender Gleitrohrabschnitte Behandlungsmitteldurchlässe ausgebildet

sein können. Die Gleitrohrabschnitte können in Warenstrang- transportrichtung einen jeweils größeren oder sich vergrößernden Durchmesser aufweisen, wie es naturgemäß auch denkbar ist bei Ausführungsformen mit einem bspw. innen beschichteten dünnwandigen Transportstreckenrohr dieses mit einem sich in Warenstrangtransportrichtung erweiternden Querschnitt auszubilden. Die trichter- oder teleskopartige Erweiterung der Transportstrecke in Warenstrangtransportrichtung trägt zur Vermeidung eines übermäßigen Längszuges in dem die Transportstrecke durchlaufenden Warenstrang bei.

Die den aus der Transportstrecke austretenden Warenstrang aufnehmenden, dem Warenspeicher vorgeordneten Abtafelungsmittel sind zweckmäßigerweise so ausgelegt, dass dem Warenstrang beim Eintritt in den Warenspeicher zwei Bewegungskomponenten erteilt werden können und zwar eine Bewegungskomponente etwa parallel zu der Bodenfläche des Gleitbodens und eine zweite Bewegungskomponente in einer im Wesentlichen rechtwinklig dazu verlaufenden Querrichtung. Damit ist es möglich, nicht nur die Breite, sondern auch die Höhe des auf dem Gleitboden sich bildenden Warenstrangpakets in Abhängigkeit von der jeweils zu behandelnden Textilware zu beeinflussen, um so optimale Voraussetzungen für die Behandlung der Textilware zu erzielen. Durch eine einstellbare hohe Warenstranggeschwindigkeit lässt sich erreichen, dass die für die jeweilige Warenstranglänge zulässige Umlaufzeit nicht überschritten wird.

In Warenstranglaufrichtung können zwischen dem Warenstrangaus- tritt aus den Abtafelungsmitteln und dem Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters verschwenkbar gelagerte, flächige Prallelemente angeordnet sein, die, abhängig von der die Abtafelung des durchlaufenden Warenstrangs bewirkenden Bewegung der Abta- felungsmittel, steuerbar sind. Diese Prallelemente können als Prallbleche oder -platten ausgebildet sein, die oberhalb und unterhalb des Warenstrangaustritts aus den Abtafelungsmitteln

verschwenkbar angeordnet und als Warenstrangführungsmittel wirkend ausgebildet sind.

Durch diese Maßnahme wird die neue Vorrichtung auch zur Behandlung von Textilware aus Fasermaterial geeignet bei dem eine für den zu erzielenden Fibrilierungsgrad erforderliche Staucheinwirkung auf den Warenstrang erforderlich ist. Solches Fasermaterial sind bspw. Zellulosefasern, die unter dem Handelsnamen Lyocell® und Tencel® im Handel sind. Die Prallelemente erlauben es, eine einstellbare Staucheinwirkung dosierbar einzustellen.

Durch ihre neuartige Warenstrangführung, Warenstrangablage und öffnung des Warenstrangs im Warenspeicher gestattet es die neue Vorrichtung unter Anwendung des aerodynamischen Prinzips strangförmige Textilwaren ohne Einschränkungen mit optimalem Ergebnis zu behandeln, die bisher vorzugsweise lediglich auf nach dem hydraulischen Prinzip arbeitenden Langspeichermaschinen behandelt werden konnten. Bei der neuen Vorrichtung werden demgegenüber die Vorteile eines besonders kurzen Flottenverhältnisses im Bereich von 1:1,5 bis 1:3 beibehalten. Außerdem lässt sich die Auflockerung der behandelten strangförmigen Stückware, d.h. die sogenannte Bauschentwicklung durch Reduzierung der Feuchtebeladung bei hohen Warenstranggeschwindig- keiten verbessert. Warenstranggeschwindigkeiten mit einem Richtwert bei 1000 m/Min lassen sich erzielen.

Unter Verwendung der Vorrichtung ist auch ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Trockenbehandlung eines Warenstranges durchführbar, bei dem der umlaufende Warenstrang durch die erwähnten Prallbleche oder -platten getumbelt wird.

Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Behandlungsverfahrens sind Gegenstand von Unteransprüchen .

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt, es zeigen:

Fig. 1 drei auf einer Behandlungsanlage zusammen geschaltete Vorrichtungen gemäß der Erfindung, jeweils in der Ausführung als Hochtemperatur-Stückfärbemaschinen, unter Veranschaulichung einer Vorrichtung im axialen Längsschnitt, die gegenüber den beiden anderen Vorrichtungen um 90° gedreht dargestellt ist, in schematischer Darstellung und in einer Seitenansicht,

Fig. 2 eine Vorrichtung nach Figur 1 im Längsschnitt in einer Seitenansicht,

Fig. 3 die Transportstrecke und den Speicherabschnitt des Behandlungsbehälters der Vorrichtung nach Figur 1, im Längsschnitt und in einem anderen Maßstab sowie in einer Teildarstellung,

Fig. 4 den Warenstrangeinlaufbereich des Behandlungsbehälters nach Figur 1, unter Veranschaulichung der Abtafelungsmit- tel im Längsschnitt, im Ausschnitt, in einem anderen Maßstab und in schematischer Darstellung,

Fig. 5 die Anordnung nach Figur 4, geschnitten längs der Linie V-V der Figur 4, in einer Seitenansicht,

Fig. 6 die Anordnung nach Figur 4, in einer Draufsicht auf die Abtafelungsmittel und den Gleitboden im Ausschnitt und in schematischer Darstellung,

Fig. 7 die Anordnung nach Figur 6 in einer abgewandelten Ausführungsform des Gleitbodens mit Flachbauelementen, geschnitten längs der Linie VII-VII der Figur 6, in einer Seitenansicht,

Fig. 8 die Transportdüsenanordnung der Vorrichtungen nach Figur 2 im Längsschnitt, in einer Seitenansicht und in schema- tischer Darstellung in einem anderen Maßstab,

Fig. 9 ein Diagramm zur Veranschaulichung der auf das Waren- strangpaket im Warenspeicher der Vorrichtung nach Fig. 2 einwirkenden Kräfte,

Fig. 10 die Anordnung nach Fig. 1, unter Veranschaulichung einer abgewandelten Ausführungsform.

Die in Figur 1 dargestellte Behandlungsanlage für strangförmi- ge Textilware setzt sich aus drei zusammen geschalteten gleich gestalteten Vorrichtungen 1, 2, 3 zusammen, die jeweils in Form einer Hochtemperatur-Stückfärbemaschine ausgebildet und zur Behandlung eines einzigen Warenstrangs eingerichtet sind. Während die beiden Vorrichtungen 1, 2 in einer Seitenansicht mit zu dem Betrachter hinweisender Schmalseite ihres Behandlungsbehälters 4 schematisch dargestellt sind, ist die Vorrichtung 3 zur besseren Verdeutlichung von Details um 90° verdreht im axialen Längsschnitt veranschaulicht. Speziell diese Vorrichtung 3 wird im Weiteren in ihren Einzelheiten anhand der Figuren 2 bis 9 erläutert. Sie kann auch als Einzelstrang- Behandlungsmaschine oder -Vorrichtung eingesetzt werden.

Wie bereits erwähnt, weist jede der Vorrichtungen 1, 2, 3 einen Behandlungsbehälter 4 auf, der in einer bei sogenannten Langspeichermaschinen üblichen Weise gestaltet ist. Der längliche, liegend angeordnete Behandlungsbehälter 4 weist ein bei der vorliegenden Ausführungsform, wie in den Figuren 2, 3 angedeutet, kreiszylindrisches unteres Behälterteil 39 auf, das einen Speicherabschnitt 5 bildet und das über einen bogenförmig gekrümmtes Zwischenteil 6 in ein im Wesentlichen ebenfalls kreiszylindrisches Kopfteil 7 übergeht, welches mit im Wesent-

liehen vertikal ausgerichteter Achse angeordnet ist. Das Zwischenteil 6 ist wie aus Figur 2 zu ersehen, vorzugsweise als Segmentrohrbogen ausgeführt. Mit dem Speicherabschnitt 5 des Behandlungsbehälters 4 ist ein den Warenstrangeinlauf bildendes, koaxiales konisches Behälterteil 8 verbunden, während der Warenstrangauslauf aus dem Speicherabschnitt 5 in dem Kopfteil 7 liegt. In das Kopfteil 7 führt eine Be- und Entladeöffnung 9 für einen zu behandelnden Warenstrang, die durch einen druckfesten Verschluss 10 (Figur 2) verschließbar ist.

Auf das zylindrische Kopfteil 7 ist ein Klöpperboden 11 druckdicht aufgesetzt, der mit einem zylindrischen Rohrstutzen 12 verschweißt ist dessen Längsachse vertikal ausgerichtet ist. Der Rohrstutzen 12 trägt als obere Begrenzung einen Ringflansch 13 mit dem eine koaxiale Gebläseeinheit 14 verschraubt ist. Die Gebläseeinheit 14 kann von dem Ringflansch 13 als Ganzes abgenommen und im Bedarfsfall durch eine Gebläseeinheit anderer Leistung oder Fördercharakteristik ersetzt werden. In der Gebläseeinheit 14 ist ein durch einen drehzahlregelbaren Elektromotor 15 angetriebenes, zu dem Rohrstutzen 12 koaxiales Gebläserad 16 enthalten, das über einen in dem Rohrstutzen 12 angeordneten und zu diesem koaxialen Ansaugstutzen 17 mit dem Innenraum des Behandlungsbehälters 4 in Verbindung steht und aus diesem Luft bzw. ein Dampf-/Luftgemisch ansaugen kann. Druckseitig fördert das Gebläserad 16 in einen den Ansaugstutzen 17 unmgebenden und zu diesem koaxialen Druckkanal 18, der von dem Rohrstutzen 12 und dem Ansaugstutzen 17 radial begrenzt ist und in ein von dem Rohrstutzen 12 rechtwinklig abgehendes Düsengehäuse 19 mündet.

In dem Rohrstutzen 12 ist ein rohrbogenförmiges Warenstrang- einlaufteil 20 angeordnet, das den Ansaugstutzen 17 seitlich durchdringt und unter einem Winkel von 60° gegenüber der Horizontalen geneigt in dem zylindrischen Kopfteil 7 mündet. Das Warenstrangeinlaufteil 20 ist in dem vertikal ausgerichteten

zylindrischen Kopfteil 7 von dem Ansaugstutzen 17 der Gebläseeinheit 16 durch eine flächige Trennwand 21 abgetrennt, die mit einer herausnehmbaren und auswechselbaren Filterfläche 22 ausgeführt ist, durch welche das aus dem Behandlungsbehälter 4 abgesaugte Medium (Luft, Dampf-/Luftgemisch) vor dem Eintritt in den Ansaugstutzen zum Zurückhalten von Flusen und anderen Verunreinigungen gefiltert wird.

Eine von dem Kopfteil 7 zu der Oberseite des Speicherabschnitts 5 des Behandlungsbehälters 4 führende Ausgleichsleitung 23 ist über eine in dem Anschlussstutzen an das Kopfteil 7 bei 24 einsetzbare Blende mit dem Kopfteil 7 verbunden. Die Ausgleichsleitung 23 weist wenigstens eine von ihr abgehende Zweigleitung 25 auf, die an einer von der Mündung der Ausgleichsleitung 23 in dem Speicherabschnitt 5 axial entfernten Stelle in diesen Behälterteil im Bereiche dessen oberer mittlerer Mantellinie führt. Die Ausgleichsleitung 23 dient mit ihren beiden Anschlüssen an dem Speicherabschnitt 5 dazu, einen Gasausgleich zu bewirken. Die Blende 24 stellt sicher, dass die überwiegende Ansaugmenge der Gebläseeinheit 14 durch die Filterfläche 22 durchströmt und dass der Ansaugstrom aus dem oberen Teil des Speicherabschnitts 5 axial möglichst gleichmäßig verteilt abgesaugt wird, derart, dass sich in dem Speicherabschnitt 5 eine mit der Warenstrangtransportrichtung 111 gleich gerichtete Strömungskomponente ergibt, die dem in dem Speicherabschnitt 5 gleitenden Warenstrangpaket als Unterstützung für den Warentransport dient, wie dies im Einzelnen noch erläutert werden wird. Mit 26 ist ein Anschlussflansch für die Druckausgleichsleitung 23 der parallel angeordneten Behandlungsbehälter 4 gleicher Größe der beiden anderen Vorrichtungen 1, 2 angedeutet.

In dem zylindrischen Transportdüsengehäuse 19 ist eine allgemein mit 27 bezeichnete Transportdüsenanordnung angeordnet, deren Aufbau zweckentsprechend gewählt werden kann. Eine spe-

zielle bevorzugte Ausführungsform wird im Nachfolgenden anhand der Figur 8 erläutert werden.

Die Transportdüsenanordnung 27 ist strangeinlaufseitig mit dem Strangeinlaufteil 20 und strangauslaufseitig mit einem Diffu- sor 28 verbunden, der an eine Transportstrecke 29 angeschlossen ist, welche an ihrem anderen Ende über einen Rohrbogen 30 an das den Warenstrangeinlauf bildende konische Behälterteil 8 angeschlossen ist. Die Transportstrecke 29 ist als Doppelrohr ausgebildet, mit einem bspw. längsnahtgeschweißten Edelstahlrohr 32 mit Edelstahlrohrbogen 30 mit einem Krümmungswinkel von gleich oder kleiner 75° und mit einem innen liegenden Gleitrohr 33, das aus Einschubrohrabschnitten 34 besteht, die an Stossstellen 35 etwas übereinander greifend in das Außenrohr 32 eingesetzt sind. Die Abschnitte 34 des Gleitrohrs 33 tragen auf ihrer Innenrohrseite eine reibungsvermindernde Auskleidung oder Beschichtung oder sie sind als PTFE-Massivrohre in einer Wandstärke von 5 bis 8 mm als Einschubrohrteile ausgebildet. Grundsätzlich Gleiches gilt auch für den Rohrbogen 30. Die Rohrabschnitte 34 weisen einen von der Transportdüsenanordnung 27 zu dem Speicherabschnitt 5 hin, d.h. in Waren- transportrichtung 111 sich vergrößernden Innendurchmesser auf, so dass die Transportstreck 29 mit den abschnittsweise sich vergrößernden Durchmessern als ein Teleskopsystem bezeichnet werden kann, bei dem im Bereiche des jeweiligen Durchmessersprungs bei 35 die jeweiligen Rohrabschnitte mit einer überdeckung von ca. 50 mm ineinander geschoben sind. In diesen überdeckungsbereichen bei 35 ist jeweils eine in den Figuren 2, 3 nicht weiter dargestellte Edelstahlzentrierung des Gleitrohrs 33 zu dem Außenrohr 32 vorgesehen, während an den Stossstellen

35 selbst Spalte vorhanden sind, durch die Behandlungsflüssigkeit aus dem Gleitrohr 33 austreten kann, die sich in dem Außenrohr 32 sammelt und von diesem aus über Ablassrohrstutzen

36 zu einer Sammelleitung 37 (Figur 1) abgeführt werden kann. Alternativ oder zusätzlich zu den Spalten an den Stossstellen

35 sind den Abschnitten 34 des Gleitrohrs 33, vornehmlich im unteren Rohrbereich, schlitzförmige, in der Warenstrangstrans- portrichtung 111 weisende öffnungen vorhanden, von denen einige in Figur 2 bei 38 angedeutet sind.

In dem Behandlungsbehälter 4 ist in einem sich an das konische Behälterteil 8 des Warenstrangeinlaufs anschließenden (wie bei 40 angedeutet) zylindrischen Rohrstück 39 der Speicherabschnitt 5 angeordnet, der sich in das bogenförmige Zwischenteil 6 und ggfs. über dieses hinaus in das zylindrische Kopfteil 7 erstreckt. In dem Speicherabschnitt 5 ist ein Gleitboden 41 angeordnet, der im Abstand von der gegenüberliegenden unteren Innenwand des rohrförmigen Gehäuseteils 39 und des bogenförmigen Zwischenteils 7 verläuft und sich etwa von der Anschlussstelle des konischen Behälterteils 8 zu einer Stelle 42 unterhalb der horizontalen Be- und Entladeöffnung 9 in dem zylindrischen Behälterteil 7 erstreckt. Der Gleitboden 41 ist in dem rohrförmigen Behälterteil 39 geradlinig als schiefe Ebene ausgebildet, die unter einem Winkel von 15° gegenüber der bei 43 angedeuteten Horizontalen geneigt, von dem Warenstrangeinlauf in dem konischen Behälterteil 8 zu dem Zwischenteil 6 hin abfallend ausgeführt ist. Er bildet somit eine schiefe Ebene, die im Bereiche des Zwischenteils 6 in ein entsprechend gebogenes Gleitbodenteil 41a übergeht, das schließlich bei 42 an der Behälteraußenwand endet. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist auch der rohrförmige Behälterteil 39 um 15° gegenüber der Horizontalen 43 geneigt angeordnet, doch sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen lediglich der Gleitboden 41 selbst in seinem geradlinigen Teil diese Schräglage aufweist, während der Behandlungsbehälter 4 davon abweichend gestaltet ist. Das rohrförmige Teil 39 des Behandlungsbehälters 4 kann übrigens auch eine von der Kreiszylinderform abweichende Gestaltung aufweisen.

Der Gleitboden 41 weist auf seiner mit der Textilware in Berührung kommenden Oberfläche reibungsvermindernde Eigenschaften auf. Bei einer in Figur 6 dargestellten Ausführungsform enthält er parallel nebeneinander liegende PTFE-Rohre 44, die sich über den bogenförmigen Abschnitt 41a hinaus bis zu einer nahe dem Kopfteil 7 angeordneten Gleitfläche 45 erstrecken, derart, dass der als Einsatz ausgebildete Gleitboden 41 von der Warenstrangeinlaufseite her in das Rohrteil 39 des Behandlungsbehälters 4 eingeschoben werden kann.

In einer abgewandelten Ausführungsform, die insbesondere in Figur 7 dargestellt ist, besteht der Gleitboden 41 aus flachen PTFE-Bauelementen 46, die ausgehend von einem ebenen Bodenteil 47 bei 46a seitlich in geringem Abstand neben der Behälterwandung hochgezogen angeordnet sind, derart, dass der Gleitboden 41 insgesamt eine etwa rinnenförmige Querschnittsgestalt erhält. Die seitlichen Flachbauelemente 46a stehen in geringem Abstand zu der benachbarten Behälterwandung und verhindern eine Berührung der auf dem Gleitboden 46 abgetafelt aufliegenden strangförmigen Ware mit der Wandung des rohrförmigen Behälterteils 39. Damit sind etwaige Temperaturdifferenzen zu der Wandung ausgeschaltet.

Die vorzugsweise rechteckigen Flachbauelemente 46, 46a sind im Bereich des Bogenabschnittes 41a mit einer entsprechenden Krümmung ausgebildet, so dass über die gesamte Gleitbodenlänge, einschließlich des Bereiches des vorderen bogenförmigen Behälterteils 6 bis in das Kopfteil 7 hinein, gleiche Flächenelemente einsetzbar sind. Die seitlichen Flachbauelemente 46a der Ausführungsform nach Figur 7 können auch bei der Ausführungsform nach Figur 6 Verwendung finden, wenngleich es bei der Ausführungsform nach Figur 6 bevorzugt ist, rohrförmige, PTFE ummantelte Edelstahlrohre oder PTFE-Rohre 44 in dem sich an den ebenen Bodenbereich 47 (Figur 7) anschließenden Seitenbereich entsprechend zu verwenden.

Zwischen der Transportstrecke 29 und dem Speicherabschnitt 5 sind auf dem Warenstranglaufweg Abtafelungsmittel 48 angeordnet, die in dem konischen Behälterteil 8 untergebracht und deren Einzelheiten insbesondere aus den Figuren 3 bis 6 zu entnehmen sind. Die Abtafelungsmittel 48 weisen ein im Wesentlichen trichter- oder düsenförmiges Abtafelelement 49 auf, das auf der dem Speicherabschnitt 5 zugewandten Seite eine im Wesentlichen längsovale Strangaustrittsöffnung 50 in Form eienr Flachdüse (Figur 5) aufweist und auf seiner gegenüberliegenden Seite als Kugelkalotte 51 ausgebildet ist. Die Kugelkalotte 51 ist in zwei rechtwinklig zueinander verlaufenden Richtung beweglich auf einer kugelförmigen Transportrohraufnahme 52 gelagert, die mit dem Rohrbogen 30 der Transportstrecke 29 verbunden ist. Im Einzelnen kann das Abtafelelement 49 innerhalb eines in Figur 6 bei 53 angedeuteten, symmetrisch zu der Längsmittelachse 54 liegenden Schwenkbereichs eine Schwenkbewegung um eine bei 55 senkrecht zur Zeichenebene stehende erste Schwenkachse ausführen, die ihm mit vorzugsweise konstantem Hub von einem auf das Behälterteil 8 aufgesetzten Druckluftzylinder 56 erteilt werden kann, die über eine Gelenkgestänge 57 mit dem Abtafelelement 49 verbunden ist.

Zum anderen ist das Abtafelelement 49 um eine insbesondere aus den Figuren 4, 5 zu entnehmende Schwenkachse 58 schwenkbar, die im Wesentlichen parallel zu der den Gleitboden 41 enthaltenden Ebene verläuft, so dass das Abtafelelement 49 bezüglich des Gleitbodens 41 eine auf- und abgehende Abtafelungsbewegung ausführen kann (vgl. Figur 4) . Der Hub für diese vertikale Schwenkbewegung ist durch die Winkelvorgabe eines die Schwenkbewegung übertragenden Wellenzapfens 59 vorgegeben, dessen Lage und Anordnung aus den Figuren 4 und 5 hervorgeht. Als Stellantrieb für den Wellenzapfen 59 dient ein Getriebemotor 60 (Figur 6) . Ausgehend von der mittigen Achse 54 des schräg liegenden rohrförmigen Behälterteils 39 entspricht der Winkelbe-

reich der Schwenkbewegung in den oberen und den unteren Warenspeicherbereich einem Eintafelungshub für den Warenstrang, wobei dieser Hub, d.h. die vertikale Ablenkung des Abtaflerele- mentes 49 einem jeweils in einem Steuerungsprogramm vorzugebenden Einstellwert entspricht. Die Winkelgeschwindigkeit kann dabei konstant gehalten werden. Als Richtwert gilt für den vollen Ausschlag, d.h. die volle Ablenkung des Warenstrangs eine Schwenkzeit von ca. 4 Sekunden. Die Zuschaltung des Antriebs durch den Druckluftzylinder 56 für die zu dem Gleitboden 41 parallel Bewegung ist nur bei speziellen Waren erforderlich wie dies anhand von Ausführungsbeispielen noch beschrieben werden wird.

Die Formgestaltung des Abtafelelements 49 ist wie bereits erwähnt aus den Figuren 4, 5 zu ersehen. Die Innenseite des Abtafelelements 49 ist mit einer reibungsvermindernden Auskleidung versehen oder das ganze Abtafelelement kann auch als i- sostatisch gepresstes PTFE Formteil ausgeführt sein, bei dem zur übertragung und zur Aufnahme der für die Abtaflerbewegung einzuleitenden Kräfte eine äußere Einfassung bspw. in Form eines äußeren anliegenden Flachstahls vorgesehen ist.

Zwischen dem Warenstrangaustritt aus der Düsenöffnung 50 des Abtafelelementes 49 und dem Speicherabschnitt 5 des Behandlungsbehälters 4 sind zwei schwenkbar gelagerte flächige Prallelemente angeordnet, die in Gestalt von zwei Prallblechen oder -platten 61a, 61b ausgebildet und in der insbesondere aus den Figuren 4 bis 6 ersichtlichen Weise verschwenkbar gelagert sind. Sie sind auf ihrer Innenseite 62a bzw. 62b mit einer reibungsverminderten Beschichtung versehen. Die beiden Prallbleche 61a, 61b sind jeweils im vertikalen Abstand von der Strangaustrittsöffnung 50 des Abtafelelementes 49 nahe der o- beren bzw. der unteren Wandung des konischen Behälterteils 8 mittels einer mit ihnen verbundenen Betätigungswelle 63a bzw. 63b bei 64a bzw. 64b (Figur 5) schwenkbar gelagert, wobei ihr

Schwenkbereich in Figur 4 bei 65a bzw. 65b gestrichelt angedeutet ist. Die Betätigungswellen 63a, 63b sind jeweils über einen Hebelarm 65 mit einem Betätigungs-Druckluftzylinder gekoppelt, von denen einer in Figur 6 bei 66a angedeutet ist.

In dem in Figur 4 dargestellten unverschwenkten Ausgangszustand, in dem das obere Prallblech 62a etwa parallel zu dem Gleitboden 41 verläuft und das untere Prallblech 61b eine geringfügig schräg ansteigende Einführgleitfläche für den einlaufenden Warenstrang zu dem Gleitboden 41 hin bildet, üben die beiden Prallbleche 61a, 61b im Wesentlichen keinen Ein- fluss auf den aus dem Abtafelelement 49 austretenden Warenstrang aus.

Im eingeschwenkten Zustand, wie er durch die Schenkbereiche 65a, 65b angedeutet ist, wird durch die Prallbleche 61a, 61b eine Stauchwirkung auf den aus der Warenstrangöffnung 50 des Abtafelelements 49 austretenden Warenstrang ausgeübt, die zur Oberflächenbeeinflussung und Auflockerung der Warenstruktur dient, wie dies im einzelnen anhand eines Ausführungsbeispiels noch erläutert werden wird.

Der Schwenkbewegungsablauf der beiden Prallbleche 61a, 61b kann mit der Bewegung des Abtafelelementes 49 gekoppelt sein, derart, dass jeweils das Prallblech 61a bzw. 61b, das in der Schenkrichtung des Abtafelelements 49 liegt zu der Ausgangsstellung nach Figur 4 hin einschwenkt, während das gegenüberliegende Prallblech nicht ausschwenkt, so dass die Bewegung der beiden Prallbleche 61a, 61b wechselseitig mit der in der Vertikalrichtung erfolgenden Schwenkbewegung des Abtafelele- ments 49, die durch den Getriebemotor 60 gesteuert ist, gekoppelt ist und die Abtafelung unterstützt.

In dem den Gleitboden 41 enthaltenden Speicherabschnitt 5 des geradlinigen Rohrteils 39 des Behandlungsbehälters 4 ist ober-

halb des Gleitbodens 41 in der Nähe der oberen Behälterwand eine Sprüheinrichtung 67 angeordnet, die durch eine sich über die Länge des Speicherabschnitts erstreckende Abdeckung 68 gegen den Gleitboden 41 abgeschirmt ist. Die Sprüheinrichtung 67 weist eine Anzahl im gegenseitigen Abstand mit paralleler Düsenachse angeordneter und von einer gemeinsamen Zuleitung 69 (Figur 4) abgehender Flachstrahldüsen 70 auf, die die Behälterwandung des Behälterteils 39 innen mit einer Spülflüssigkeit bespülen können. Die von den Flachstrahldüsen 70 über die Behälterwandung verteilte Flüssigkeit, in der Regel Spülwasser, hat mehrere Aufgaben. Zum einen bewirkt sie, die Reinigung der bespülten Behälterwandung. Zum anderen bewirkt sie bspw. nach einem Heißablass der in dem Behandlungsbehälter enthaltenen heißen Behandlungsflüssigkeit (Flotte) die Kühlung des ganzen Maschinensystems und der im entfeuchteten Zustand umlaufenden Warenstrangpartie auf eine Warentemperatur ca. 85° C. Diese Abkühlung stellt einen wesentlichen Vorgang dar, da es zweckmäßig ist, insbesondere bei einer HT (Hochtemperatur) -Bleiche bei Hochtemperaturfärbungen oder bei Dampfbehandlungen, das Maschinensystem gleichmäßig entsprechend einem Kühlgradienten auf den jeweils nachfolgenden Behandlungsschritt abzukühlen, was bei vielen Anwendungsfällen eine Abkühlung auf einen Bereich von 85°C bedeutet.

Die an der Behälterwandung nach unten strömende Spül- oder Kühlflüssigkeit kommt nicht mit der in dem Speicherabschnitt 5 auf dem Gleitboden 41 aufliegenden strangförmigen Textilware in Berührung. Der Flüssigkeitsfilm läuft seitlich an dem Gleitboden 41 vorbei, dessen seitlich hoch gezogene Elemente 46a (Figur 7) zu diesem Zwecke in einem geringen Abstand von der benachbarten Behälterwand verlaufen.

Die Transportdüsenanordnung 27 entspricht in ihrer Ausführung im Wesentlichen der in der deutschen Patentanmeldung 10 2007 019 217.9 der Anmelderin erläuterten Bauart. Zu den Einzelhei-

ten kann deshalb auf diese ältere Patentanmeldung Bezug genommen werden. Zu bemerken ist allerdings, dass auch andere Ausführungen von Venturi-Transportdüsen Verwendung finden können, wenn dies für den jeweiligen Einsatzzweck der Vorrichtung zweckmäßig erscheint. Ein Vorteil der in Figur 8 nur in ihren wesentlichen Einzelheiten dargestellten Transportdüsenanordnung 27 mit ihren Einstellbereichen für die Justierung des Einströmquerschnittes des Transportgasstroms und ihrer Trennung der Behandlungsflüssigkeitsinj ektion vom Gasstrom in zwei Abschnitten besteht u.a. darin, dass sich eine Warenstrangver- edelung mit hohen Warengeschwindigkeiten von bis zu 1000 m pro Minute bei einwandfreier Behandlung der Textilware erzielen lässt .

Aus Figur 8 ist zu entnehmen, dass das Warenstrangeinlaufteil 20 zu einem Einlaufdüsenteil 71 der Venturi-Transportdüse der Transportdüsenanordnung 27 führt, die auch als Strahlapparat bezeichnet werden kann. Mit dem rohrförmigen Warenstrangein- laufteil 20 ist ein im wesentlichen kreiskegelstumpfförmiges Einströmdüsenformteil 72 abgedichtet verbunden, das zu der auslaufseitigen Transportdüsenachse 73 koaxial ist und das Einlaufdüsenteil 27 im radialen Abstand umgibt. Das Einströmdüsenformteil 72 ist auf seiner Außenseite strömungsgünstig gestaltet und bei 74 mit einem gerundeten, angeformten Abschlussteil abgedichtet an das Warenstrangeinlaufteil 20 außen angeschweißt. Das Einströmdüsenformteil 72 und das Einlaufdüsenteil 71 sind von dem zu der Transportdüsenachse 73 koaxialen zylindrischen Düsengehäuse 19 umschlossen, das mit seiner Innenwandung im radialen Abstand zu dem Düsenformteil 72 verläuft. Das Warenstrangeinlaufteil 20 und das Einströmdüsen- formteil 72 begrenzen in der aus der Figur 8 ersichtlichen Weise mit dem Transportdüsengehäuse 19 einen Transportmedi- umseinströmkanal 75, der mit dem Druckkanal 18 der Gebläseeinheit 14 verbunden ist.

In dem zylindrischen Transportdüsengehäuse 19 ist ein randsei- tig abgedichtetes, im Wesentlichen trichter- oder trompeten- förmig gestaltetes, äußeres Düsenformteil 76 angeordnet, das gemeinsam mit dem Einströmdüsenformteil 72 einen zu der Transportdüsenachse 73 koaxialen Leitkanal mit einem Ringspalt 77 begrenzt .

Der Ringspalt 77 wird von der Gebläseeinheit 14 mit einem Transportgasstrom beaufschlagt, der in Figur 8 durch Pfeile 78 angedeutet ist. Die radiale Weite des Leitkanals und des Ringspalts 77 kann durch axiale Verschiebung des äußeren Düsen- formteils 76 in dem Transportdüsengehäuse 19 verändert und auf die jeweils günstigsten Betriebsbedingungen eingestellt werden,

An den Ringspalt 77 schließt sich im axialen Abstand ein zu der Transportdüsenachse 73 koaxiales, im Wesentlichen trichterförmiges Einlaufteil 79 für eine anschließende, im Wesentlichen zylindrische Mischstrecke 80 für die Behandlungsmitteloder Flottenströme und die Transportgasströmung an, die in den darauffolgenden Diffusor 28 mündet. An den Diffusor 28 schließt sich, wie bereits erläutert und aus Figur 2 zu ersehen, die Transportstrecke 29 an.

In dem Transportdüsengehäuse 19 sind zwei voneinander getrennt Injektionsstrahldüsensysteme 81, 82 vorgesehen, die im axialen Abstand längs der Transportdüsenachse 73 und koaxial zu dieser angeordnet sind. Das erste Injektionsstrahldüsensystem 81 weist einen zylindrischen Behandlungsmittel- oder Flottenver- teilerring 83 auf, der außen auf das Einlaufdüsenteil 71 aufgesetzt ist und eine Anzahl bei 84 angedeuteter Flachstrahldüsen trägt. Die Behandlungsmittel- oder Flottenzufuhr erfolgt durch einen nach außen geführten Anschlussstutzen 85. Die Strahldüsen 84 sprühen das ihnen über den Anschlussstutzen 85 zugeführte Behandlungsmittel (Flotte) auf den aus dem Einlaufdüsenteil 71 austretenden Warenstrang unter einem vorgege-

ben Strahlwinkel in zerstäubter Form auf, bevor der Warenstrang aus dem Einströmdüsenformteil 73 austritt und mit dem Transportgasstrom aus dem Ringspalt 77 beaufschlagt wird.

Das beschriebene erste Injektionsstrahldüsensystem 81 liegt in einem ersten Abschnitt I der Transportdüsenanordnung 27 der sich etwa von dem Flottenverteilerring 83 bis zur Mündung des Einströmdüsenformteils 72 in Transportrichtung des Warenstrangs erstreckt.

An den Abschnitt I schließt sich, wie aus Figur 8 zu entnehmen, ein zweiter Abschnitt II oder Zwischenbereich in der Transportdüsenanordnung 27 in Transportrichtung 111 des Warenstrangs an. In diesem zweiten Abschnitt II wird der durchlaufende Warenstrang mit dem aus dem Ringspalt 79 austretenden Transportgasstrom beaufschlagt.

Anschließend tritt der Warenstrang in einen dritten Abschnitt III der Transportdüsenanordnung 27 ein, der sich etwa zwischen dem äußeren Düsenformteil 76, d.h. der von dieser gebildeten Begrenzung des Ringspaltes 77 bis zum Ende des Mischstrecken- einlaufteils 79 in Transportrichtung des Warenstrangs erstreckt. In diesem dritten Abschnitt ist das zweite Injektionsstrahldüsensystem 82 angeordnet, das einen zu der Transportdüsenachse 73 koaxialen Behandlungsmittel- oder Flottenverteilerring 86 aufweist, der bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel einen größeren Durchmesser als der Flottenverteilerring 83 des ersten Strahldüsensystems 81 aufweist. Der zweite Flottenverteilerring 86 ist mit einem axial ausgerichteten Anschlussstutzen 87 zur Flottenzuführung verbunden, welcher abgedichtet durch eine das Düsengehäuse 19 verschließende Ringplatte 88 nach außen geführt ist. Der Flottenverteilerring 86 trägt rings um seinen Umfang verteilt eine Anzahl Injektionsstrahldüsen 89, die so gerichtet sind, dass die aus den Strahldüsen 89 austretenden Flüssigkeitsstrahlen eine in

Transportrichtung des Warenstrangs weisende Kraftkomponente auf den durchlaufenden Warenstrang übertragen. Diese Strahldüsen 89 des zweiten Injektionsdüsensystems 82 tragen das Behandlungsmittel (Flotte) ebenfalls in zerstäubter Form auf die Oberfläche des Warenstrangs auf und zwar derart dass der Warenstrang von dem Auftragsbereich ringförmig umschlossen ist.

Dem Warenstrangeinlaufteil 20 ist in Warenstranglaufrichtung eine in dem zylindrischen Behälterteil 7 angeordnete Umlenkwalze 90 vorgeordnet (Figur 1, 2), die über einen regelbaren Antrieb 91 wahlweise, abhängig von der jeweils zu behandelnden strangförmigen Textilware, zur Unterstützung des Wartenstrangtransports angetrieben werden kann oder als freilaufende Walze eingesetzt wird. In Anwendungsfällen mit zugeschaltetem Walzenantrieb wird die Walzendrehzahl, d.h. deren Umfangsgeschwindigkeit entsprechend der Stranglaufgeschwindigkeit geregelt.

Oberhalb der Umlenkwalze 90 ist, ebenfalls in dem zylindrischen Behälterteil 7, eine Führungswalze 92 vorgesehen, die beim Abschwenken zur Umlenkwalze 90 hin den Umschlingungswin- kel der Umlenkwalze 90 vergrößert und dadurch bei einer auf dem Warenstranglaufweg vor der Umlenkwalze wahlweise zuschaltbaren Besprühung des Warenstrangs mit einem flüssigen Behandlungsmittel (bspw. Spülwasser) zu einer überwiegenden Abtrennung der in die Zwischenräume der Textilware so eingebrachten Flüssigkeit führt. Die Verschwenkung der Führungswalze 92 erfolgt durch einen bei 93 (Figur 1) angedeuteten Druckluftzylinder während die Besprühung des Warenstranges aus einer bei 94 angedeuteten Düse (Figur 1) geschehen kann. Ein von dem Warenstrang durchlaufener ovaler Führungsring 95 dient zur Zentrierung des Warenstrangs vor der Umlenkwalze 90.

Unterhalb des über Stützen 96 auf dem Erdboden abgestützten Behandlungsbehälters 4 sind zwei Behandlungsmittel- oder

Flottenaufnahmebehälter 97, 98 angeordnet, die mit den Behand- lungsbehälterinnenraum verbunden sind und zur Aufnahme der von dem Textilwarenstrang ablaufenden Behandlungsmittel (Flotte) dienen. Der Behandlungsmittelaufnahmebehälter 97 ist so bemessen, dass die in dem Behandlungsbehälter 4 enthaltene Gesamt- behandlungsmittelmenge, abzüglich des von dem Warenstrang getragenen Behandlungsmittelanteils, aufgenommen werden kann.

Der Flottenaufnahmebehälter 98, der über eine Absperrarmatur 99 (Figur 1) mit dem Behandlungsmittelaufnahmebehälter 97 verbunden ist, dient zur Aufnahme von Behandlungsmittel (Flotte) als Vorlage für eine Flottenpumpe 100 und zur Aufnahme und zum Konzentrationsausgleich bei sogenannten Flottennachsätzen (Vermischung) bei abgesperrtem Behandlungsmittelaufnahmebehälter 97. Dabei kann über die Flottenpumpe 100 und einen Wärmetauscher 101 sowie über Verbindungsleitungen 102, 103, von denen die Verbindungsleitung 103 ein Absperrventil 104 enthält, eine Behandlungsmittelzirkulation durch den Behandlungsmittelaufnahmebehälter 98 bei abgesperrter Behandlungsmittelinjektion in die Transportdüsenanordnung 27 während einer vorgegebenen Mischzeit und bei der für diesen Kreislauf vorgesehenem Behandlungsmitteltemperatur erfolgen. Die beiden Behandlungsmittelaufnahmebehälter 97, 98 sind jeweils als Rohre in der aus Figur 1 ersichtlichen Weise ausgebildet, wobei mit dem Behandlungsmittelaufnahmebehälter 97 die Behandlungsmittelbehälter 4 aller drei miteinander parallel geschalteter Behandlungsvorrichtungen 1, 2, 3 der Stückfärbemaschine oder -anläge nach Figur 1 verbunden sind.

Die insoweit beschriebene HT-Stückfärbemaschine arbeitet wie folgt:

Nach dem Einbringen eines in Figur 1 bei 110 dargestellten Warenstrangs in den Behandlungsbehälter 4 durch die vorübergehend geöffnete Beladeöffnung 9 werden die Enden des Waren-

Strangs 110 miteinander verbunden so dass sich ein endloser Strang ergibt, der in der aus Figur 1 ersichtlichen Weise über die Umlenkwalze 90 in die Transportdüsenanordnung 27 einläuft, in dieser in der durch einen Pfeil 111 angedeuteten Waren- strangstransportrichtung angetrieben, mit einem Behandlungsmittel gleichmäßig durchtränkt und über den Diffusor 28 in die Transportstrecke 29 gefördert wird. Aus der Transportstrecke 29 gelangt der Warenstrang 110 durch das als Flachdüse ausgebildete Abtafelelement 49 der Abtafelungsmittel 48 auf den Gleitboden 41 des Speicherabschnitts 5, in dem er zu einem in Figur 1 bei 112 ganz schematisch dargestellten Warenstrangpa- ket gefaltet wird. Aus dem Speicherabschnitt 5 wird der Warenstrang 10 sodann von der Umlenkwalze 90 wieder herausgehoben und in das Einlaufteil 20 der Transportdüsenanordnung 27 eingeleitet, die mit dem von der Gebläseeinheit 14 erzeugten Transportgasstrom beaufschlagt ist.

Beim Durchlaufen der Transportstrecke 29 erweitert sich der Warenstrang wegen des in Transportrichtung zunehmenden Innendurchmessers des Gleitrohres zunehmend, mit dem Ergebnis, dass wegen der in dem Gleitrohr herrschenden turbulenten Strömungs- zustände des strömenden Gasstroms und der durch die Durchmesservergrößerung erzielten Entspannung ein hoher Abscheidegrad der von dem Warenstrang 110 mitgeführten Behandlungsflüssigkeit erreicht wird, der verhindert, dass sich Restbehandlungs- mittelanteile aus den Faser- und Garnzwischenräumen beim Eintritt in den Behandlungsbehälter 4 im Bereich des Warenspei- cherabschnitts 5 ungleichmäßig in dem sich ablegenden Waren- strangpaket 112 verteilen. Eine solche ungleichmäßige Verteilung würde nämlich zur Erzielung einer gleichmäßigen Verteilung z.B. von affinen Behandlungszuständen, d.h. im Aufziehbereich eines Farbstoffs, zur Erreichung eines egalen Farbausfalls zusätzliche Warenstrangumläufe bei entsprechender Anpassung im Temperaturverlauf, etc. erfordern und damit eine längere Behandlungszeit notwendig machen. Die sich abscheidende

über die Behandlungsmitteldurchlässe 38 aus dem Gleitrohr 33 austretende und in dem Außenrohr 32 der Transportstrecke 29 sich sammelnde Behandlungsflüssigkeit wird über die Sammelleitung 37 in den Behandlungsmittelaufnahmebehälter 97 eingeführt, wie dies aus Figur 1 zu entnehmen ist.

Entsprechende Sammelleitungen 37 sind auch bei den in Figur 1 nur schematisch angedeuteten Vorrichtungen 1, 2 vorhanden.

Ein weiterer Vorteil der im Vorstehenden erläuterten erfindungsgemäßen Ausbildung der Transportstrecke 29 als Doppelrohrkonstruktion liegt in der Möglichkeit, die Menge des in der Transportdüsenanordnung 27 injizierten Behandlungsmittels höher einzuregeln als dies dem Aufnahme- oder Tragevermögen des durchlaufenden Warenstranges 110 entspricht, weil auch in diesem Fall die Ableitung der überschüssigen Behandlungsmittelmenge über die schlitzartigen Durchlässe 38 und die Sammelleitung 37 gewährleitstet ist, so dass bei der Einführung des Warenstrangs 110 in den Warenstrangspeicher kein zusätzliches Behandlungsmittel mit eingebracht wird.

Der Vorteil einer Injektion mit Behandlungsmittelüberschuss zum Aufnahme- oder Tragevermögen des durchlaufenden Warenstrangs liegt in einer beschleunigten Verteilung eines neuen Behandlungsmittelansatzes, so dass sich für die gleichmäßige Badverteilung bei einem solchen Behandlungsschritt eine Zeitverkürzung erzielen lässt. Dies betrifft auch Spülvorgänge zum Ausspülen von Fremdsubstanzen, bei denen sich eine Verkürzung der zur Erreichung einer vorgegebenen Restkonzentration erforderlichen Spülzeit erreichen lässt. Ein weiterer Vorteil der Ausbildung der Transportstrecke 29 in Form eines Doppelrohrs ist darin zu sehen, dass der Warenstrang nicht mit der Außenfläche der Transportstrecke, d.h. dem Außenrohr 32, in Berührung kommt, sondern von diesem isoliert ist. Diese Bedingung gilt, nebenbei bemerkt, auch bei der weiteren Durchführung des

abgetafelten Warenstrangs durch den Behandlungsbehälter 4, weil die zu beiden Seiten des Gleitbodens 41 zur Behandlungsbehälterinnenwand hin vorgesehene PTFE-Auskleidung 46a (Figur 7) eine solche Berührung verhindert.

Der aus der flachdüsenartigen Austrittsöffnung 50 des Abtafel- elementes 49 der Abtafelungsmittel 42 austretende Warenstrang 110 wird abgetafelt, so dass sich in dem Warenspeicherab- schnitt 5 auf dem Gleitboden 41 ein Warenstrangpaket bildet. Die Höhe dieses Warenstrangpaketes ist durch den Hub des Abta- felelements 49 in dem durch den Getriebemotor 60 bestimmten Hubbereich in Vertikalrichtung bestimmt. Die Breite des Waren- strangpakets kann durch die Verschwenkung des Abtafelelementes 49 in der Horizontalebene mittels des Druckzylinders 56 beein- flusst werden. Erreicht wird in jedem Fall, dass sich das ab- getafelte Warenstrangpaket im Wesentlichen über die gesamte Gleitbodenlänge verteilt, so dass hierdurch unzulässige Verdichtungen des abgetafelten Warenstrangs vermieden werden, wobei durch eine einstellbare hohe Warenstranggeschwindigkeit eine öffnung und Verlegung des Warenstrangs erreicht wird. Beim Eintritt des Warenstrangs in den Warenspeicher liegt, wie bereits erwähnt, kein überschüssiges Behandlungsmittel vor, das zu einer ungleichen Verteilung auf der Ware führen würde und die öffnung und Verlegung des Warenstrangs beeinträchtigen könnte .

Das auf dem Gleitboden 41 gebildete Warenstrangpaket gleitet auf dem eine schiefe Ebene bildenden geradlinigen Teil des Gleitbodens 41 unter Schwerkrafteinwirkung nach unten. Die dabei geltenden Reibungsverhältnisse sind schematisch in Figur 9 veranschaulicht: Nach dem Coulombschen Gesetz ist die Reibung zwischen dem Warenstrangpaket und dem Gleitboden 41 abhängig von der Paarung der einander gegenüberliegenden Werkstoffe, d.h. von dem Faserstoff der Textilware, dem PTFE des Gleitbodens 42, den Schmierverhältnissen (und damit unter anderem der

Viskosität der von dem textilen Faserverband des Warenstrangs getragenen Behandlungsflotte) und der Flächenpressung des Wa- renstrangpakets . Das in Figur 9 dargestellte Kräftediagramm bezieht sich auf den Winkel, den der geradlinige Teil des Gleitbodens 41 mit der Horizontalen in dem Behandlungsbehälter 4 einschließt, so dass sich für die gleitende Bewegung der ab- getafelten strangförmigen Ware über die Länge des geradlinigen Teils des Gleitbodens 41 die gleichen Bedingungen vergeben. Der Warenstrangstapel ist in Figur 9 bei 120 schematisch angedeutet .

Die sehr guten Gleiteigenschaften von PTFE bewirken, wie schon erwüähnt, dass keine unzulässigen Verdichtungen des Waren- strangpakets auftreten und sich damit das Warenstrangpaket gleichmäßig auf dem Gleitboden 41 verteilen kann. In dem Kräftediagramm dargestellt ist der Neigungswinkel p der Gleitfläche 41, der im vorliegenden Fall bevorzugt 15° gegenüber der Horizontalen beträgt, das auf dem Gleitboden 41 aufliegende Textilgut mit dem durch ein Belastungsgewicht G veranschaulichten Gewicht des Warenstrangpakets, der sich einstellende Gegendruck FN zu dem auf der Gleitfläche aufliegenden Warenstrangstapel und der Gleitwiderstand FR. Die Reibungszahl μ entspricht dem Tangens p = FR/FN, mit FR = μ x FN. Bei dem erwähnten Winkel p = 15° entspricht Tangens p etwa der bei einem textilen Warenstrang sich typischerweise einstellenden Reibungszahl μ.

Aufgrund der großen Innenfläche des rohrförmigen Teils 39 des Behandlungsbehälters 4 und des bei Einschaltung der Sprüheinrichtung 67 stetigen Kontakts mit der von der Transportstrecke 29 her einströmenden Gasmenge ergibt sich eine Abkühlung des von der Gebläseeinheit 14 angesaugten Gasstroms und damit auch des in die Transportdüsenanordnung 27 einlaufenden Warenstrangs 110, was bei gewissen Behandlungsschritten von Vorteil ist.

Das in Figur 1 lediglich in seinen wesentlichen Teilen schematisch veranschaulichte Behandlungsmittel- (Flotten) Zirkulationssystem wurde teilweise bereits beschrieben. Darüber hinausgehend ist der Figur 1 zu entnehmen, dass auf der Saugseite der Flottenpumpe 100 in der Leitung 102 eine Absperrarmatur 113 vorgesehen ist, die es erlaubt bei Absperrung einen Be- handlungsmittelansatz/-nachsatz von einem Ansatz-/Nachsatz- behälter 114 aus zuzuführen. Für Behandlungsmittelnachsätze mit einer Dosierung ist parallel zu dieser Verbindung eine Dosierpumpe 115 geschaltet, die es erlaubt auch Behandlungsmittelnachsätze bei überdruck im Maschinensystem und bei höheren Behandlungstemperaturen vorzunehmen .

Auf der Saugseite der Flottenpumpe 100 sind, auch zur Versorgung des Behandlungsmittelansatz-/Nachsatzbehälters 114, Versorgungsleitungen 116, wie etwa Anschlüsse für verschiedene Wassersorten, vorgesehen, während auf der Seite des Behandlungsmittelaufnahmebehälters 98 Anschlüsse für den Behandlungsmittel (Flotten) -Ablass vorhanden sind, von denen ein Be- handlungsmittelablass 117 für Behandlungsmittel bei 85° C und ein Behandlungsmittelablass 118 als Hochtemperatur-Flotten- ablass dient.

Auf der Saugseite der Flottenpumpe 100 liegt in der Leitung 102 zu dem Flottenaufnahmebehälter 98 ein Grobfilter 119 zur Abfilterung von groben Verunreinigungen, wie Fadenresten, etc. Auf der Druckseite der Flottenpumpe 100 ist ebenfalls ein selbstreinigendes Filtersystem 120 in der Druckleitung 103 geordnet, das eine laufende Abfilterung der Flusen aus dem Behandlungsmittel, z.B. bei Maschenwaren mit kurzstapeligen Garnen und speziell auch bei der Behandlung von Artikeln aus Zellulose bei Lyocell® ermöglicht, wo es aufgrund des Faserabganges bei der Defibrillation zweckmäßig ist. Das Filtersubstrat

kann über eine Ablassarmatur 121 aus dem Filtersystem 120 abgelassen werden.

Von der Druckleitung 103 der Flottenpumpe 100 zweigen hinter dem Wärmetauscher 101 jeweils entsprechende Absperr- und Regelventile 122, 123, 124 enthaltende Leitungen 125, 126, 127 ab, die zu den Behandlungsmittelanschlussstutzen 85, 87 der Transportdüsenanordnung 27 (Figur 8) und zu der Sprühdüse 94 vor der Umlenkwalze 90 führen. Außerdem ist hier eine Leitung 129 abgezweigt, die ein Absperrventil 130 enthält, und mit dem Versorgungsrohr 69 der Sprüheinrichtung 67 (Figur 4) verbunden ist.

Die entsprechenden Leitungen und Ventile sind für die beiden Vorrichtungen 1, 2 lediglich schematisch angedeutet.

Naturgemäß könnten die Transportdüsenanordnung 27, etc. der einzelnen Vorrichtungen 1, 2, 3 auch unabhängig voneinander versorgt werden.

Der bei parallel geschalteten Behandlungsbehältern 4 erforderliche Druckausgleich, der für die ordnungsgemäße Strömungsverteilung erforderlich ist, wird durch eine Druckausgleichsleitung 1300 erreicht, die mit der Druckausgleichsleitung 23 jeder der Vorrichtungen 1, 2, 3 jeweils über deren Anschlussstutzen 26 verbunden ist. An diese Druckausgleichsleitung 1300 sind auch Anschlüsse 131 für Druckluft und 132 für Stickstoffgas, bspw. für die Durchführung von Küpenfärbungen auf Baumwolle vorgesehen. An einer zu der Druckausgleichsleitung 1300 parallel liegenden zweiten Druckausgleichsleitung 133, die e- benfalls alle drei Vorrichtungen 1, 2, 3 in gleicher Weise bedient und an deren jeweilige Ausgleichsleitung 23 angeschlossen ist, ist eine Entlüftungsarmatur angeschlossen, die bei 134 angedeutet ist.

Die in Figur 10 dargestellte HT-Stückfärbemaschine oder - anläge unterscheidet sich von jenen nach Figur 1, nur dadurch, dass sie eine Erweiterung der Anlage nach Figur 1 darstellt. Es sind deshalb lediglich die zusätzlichen Elemente veranschaulicht .

Die Maschine oder Anlage nach Figur 10 dient insbesondere zur Ermöglichung einer Dampfbehandlung der strangförmigen Textilware, und weist deshalb eine mit der Ausgleichsleitung 1300 verbundene direkte Anschlussleitung 135 auf, über die bei 136 Wasserdampf im gesättigtem Zustand und bei 137 Wasserdampf im überhitzten Zustand wahlweise über entsprechende, nicht weiter bezeichnete Absperr- und Regelarmaturen mit Wasserabscheider, etc. zugeleitet werden kann. Die Vorteile einer solchen Dampfbehandlung werden im Zusammenhang mit einem Ausführungsbeispiel erläutert.

Im Zusammenhang mit der direkten Dampfeinströmung ist eine von der Ausgleichsleitung 133 abgehende Leitung 138 für den Gasaustritt und davon getrennt für den Austritt eines Dampf- /Luftgemisches vorgesehen, die einen Kondensator, einen Wasserabscheider und eine Vakuumpumpe 139 enthält.

Ausführungsbeispiel 1

Es wird Polyester-Maschenware als stuhlrohe Schlauchware mit 110g/m 2 , was bei einem Partiegewicht von 220 kg einer Waren- bahnlänge von 1070 m entspricht, behandelt.

Die eingesetzte HT-Stückfärbemaschine mit 3 parallel geschalten Behandlungsbehältern 4 entspricht dem in Figur 1 dargestellten Schema, mit der in Figur 10 gezeigten Zusatzeinrichtung 135, 136, 137 für direkte Dampfzufuhr in 2 Dampfqualitä- ten als gesättigter Wasserdampf und als überhitzter Wasser-

dampf und mit einem Auslass 138 für den Austritt eines Dampf- luftgemisches mit Kondensator, Abscheider und Vakuumpumpe 139.

Vorgesehen ist eine 0,76 %ige Dispersionsfärbung mit 2 handelsüblichen Dispersionsfarbstoffen, und zwar Resolin ® blau K-FBL 300 0,60 % und Terasil® blau BGF 400 0,16 %.

Zur Vorbereitung der Maschinenbeladung liegt die Gesamtpartie in 3 zusammenhängenden Partiestücken von je ca. 1000 m vor. Im Ansatz-Nachsatzbehälter 114 wurde die für die Vorwäsche vorgesehene Waschflotte bei einer Temperatur von 60° angesetzt.

Zum Beladen der Behandlungsbehälter 4 wird jeweils der Stranganfang von den 3 Warenstapeln am Verschluss 10 der 3 Behandlungsbehälter befestigt, und in unmittelbarer Folge werden bei Einschaltung der Gebläseeinheiten 14 bei mittlerer Drehzahl und Einschaltung der Flottenpumpe 100 bei Betätigung der für die Einfüllung der Behandlungsflotte erforderlichen Armaturen sowie der Anschlussarmaturen zur Transportdüsenanordnung 27, sowie Einschaltung des Warenstrangabtaflers 49 für den vollen Schwenkwinkel die Warenstücke nacheinander eingefahren.

Nach dem Einlauf werden die jeweilige zum Behandlungsbehälter 4 " gehörende Gebläseeinheit 14 abgeschaltet, der Warenanfang durch den unterhalb der Umlenkwalze 90 liegenden Führungsring 95 durchgezogen und die Strangenden zusammengenäht.

Anschließend wird bei einer Warengeschwindigkeit von ca. 500 m/min für 15 Minuten die Ware bei einer Temperatur von 60 0 C gewaschen. Nach dem Ablassen der Waschflotte erfolgt ein Zwischenspülen der Partie bei Zugabe des Warmwassers bis zum Einschaltniveau der Flottenpumpe 100 und einer Spülzeit wie bei der Waschflotte für eine Dauer von 5 Minuten.

Danach wird das mit Chemikalien und Hilfsmitteln vorbereitete Behandlungsbad, das Egalisierungshilfsmittel und Natriumazetat sowie Essigsäure zur Einstellung des pH-Wertes enthält sowie die beiden Dispersionsfarbstoffen enthält, auf 60 0 C aufgeheizt und nach Ablassen der Zwischenspülflotte über die Injektionsdüsen 84, 89 bei wiedereingeschalteter Gebläseeinheit 14 auf den laufenden Warenstrang 110 verteilt, wobei gleichfalls die Abtafelung eingeschaltet ist. Es wird nunmehr eine Warengeschwindigkeit von 700 m/min eingeregelt.

Nach Einlauf des Behandlungsbades und Umschaltung auf die Zirkulation erfolgt die Aufheizung auf 90 0 C mit 6°C pro Minute unter Zuschaltung des direkten überhitzten Dampfes 137. Bei 90 0 C erfolgt eine Haltezeit für 3 Minuten, die einem zweimaligen Warenumlauf entspricht. Eine Aufheizung auf 110 0 C mit einem Gradienten von 2°C/Minute schließt sich an. Es folgt dann die Aufheizung auf 133°C mit 6°C/Minute und einer Haltezeit von 20 Minuten bei 133°C.

Nach der Färbung erfolgt der Heißablass mit der Armatur 118 bei einer öffnungszeit von 3 Minuten zum Ausdampfen der Partie. Die Innenwandspüleinrichtung 67 zur Abkühlung des durch den Heißablass im Maschinensystem vorliegenden Dampfzustandes wird bis 80 0 C eingeschaltet. Der Partieeinsatz der strangförmigen Ware verbleibt weiterhin bei der Warengeschwindigkeit von 700 m/min, wobei bei 80 0 C für die reduktive Nachreinigung jedoch nur 10 % der bei üblichen Färbungen eingesetzten Reduktionsmittelmenge zugegeben wird.

Nach einer 10-minütigen Behandlung erfolgen über die Injektionsdüsen 84, 89 das Warmspülen und die übliche Absenkung der Spültemperatur auf 40 °C.

Die Gesamtbehandlungszeit für diese Dispersionsfärbung beträgt, einschl. der Vorwäsche zur Reinigung und Stabilisierung der

stuhlrohen Ware, 180 Minuten, inkl. der Zeiten für das Be- und Entladen. Bei dieser Behandlung werden die erforderlichen Waschechtheiten für die Ware erreicht.

Anwendungsbeispiel 2

Es wird ein Gewebe aus Oberbekleidungsstoff behandelt.

Es handelt sich um eine Webware in Leinwandbindung aus 100 % Cellulose Lyocell®-Fasergarnen .

Vorgesehen ist eine 3,5 %ige Reaktivfärbung nach dem 60 0 C Konstant-Temperaturverfahren, das übliche Auswaschen der nicht fixierten Reaktivfarbstoffe bei gleichzeitigem Neutralisieren der Restchemikalien aus dem Färbebad.

Die bei der Defibrillierung der Lyocell®-Fasergarne und besonders bei der enzymatischen Behandlung anfallenden Faserreste werden im selbstreinigendem Filtersystem 120 aus dem Flottenstrom abgefiltert und sammeln sich in dem unterhalb der Filterkerze liegenden Raum, aus dem sie bei entsprechender Füllung durch öffnen der Abflussarmatur 121 ohne Unterbrechung der Flottenzirkulation aus dem Filter abgeleitet werden.

Die Filtersubstratmasse liegt bei diesem Artikel in einem Bereich von 8 %, bezogen auf den Partieeinsatz.

Bei der vorliegenden Partielänge von 950 m werden eine Warengeschwindigkeit im Bereich von 600 m/min über die Gebläseeinheit 14 eingeregelt und die in die Transportdüsenanordnung 27 einströmende Injektionsflottenmenge so eingestellt, dass diese über dem Tragevermögen dieser Ware liegt. Dadurch erhält die Gewebeoberfläche durch Abschwemmen der Einzelfasern einen entsprechenden Ausfall, wobei sichergestellt ist, dass die überschussmenge der injizierten Flotte in der Transportstrecke 29 zum Flottenaufnahmebehälter 97 zurückgeführt wird. Das bedeu-

tet, dass eine Ansammlung von Flotte beim Eintritt in den Warenspeicher 15 dabei nicht vorliegt, so dass die öffnung und Verlegung des Warenstranges über den Abtafler 49 gewährleistet ist.

Nach der Färbung erfolgt die übliche Nachreinigung der Reaktivfärbung mit den entsprechenden Spülprozessen, der nunmehr als neue Behandlungsvariante eine Tumblerbehandlung als Trockenbehandlung nachgeschaltet wird, um den gewünschten voluminösen Griff und Weichheit der Ware zu erhalten.

Bei der Tumblerbehandlung werden der Injektionskreis ausgeschaltet, und die Warenstranggeschwindigkeit wird auf 900 m/min hochgeregelt. Die gewünschte Behandlungstemperatur wird durch Zuschaltung des direkten überhitzten Dampfgas erreicht, wobei der Tumbler-Prozess durch das wechselseitige Einschwenken der Prallbleche 41a, 41b mit der Bewegung des Abtaflers 49 gekoppelt ist. Mit dieser Tumbler-Behandlung liegt ein zweistufiges Verfahren vor, wobei eine von der Stufenanzahl abhängige Entfeuchtung der Ware eintritt.

Die Anzahl der Stufen der getrennten Wärmezufuhr ohne Verdampfung und der nachgeschalteten Vakuumstufe mit Verdampfung richtet sich nach den von dem Verfahren gewünschten Leistungswerten, wobei die Wärmezufuhr mit dem überhitzten Dampf eine Wärmeabgabe ohne Kondensation des Dampfes bietet, und die Evakuierung bis maximal zu einer Feuchtetemperatur der Ware von 60 °C entsprechend einem Absolutdruck von ca. 200 mbar durchgeführt wird. Es erfolgt dabei eine Kondensation aufgrund der Unterschreitung der Sättigungstemperatur.

Ein bei der Tumbler-Behandlung eintretender Flusenabgang im Gasstrom wird von der im Kopfteil 7 des Behandlungsbehälters 4 angeordneten herausnehmbaren Filterfläche 22 abgefangen.