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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR REMOVING BROKEN BOTTLES FROM BOTTLE-FILLING INSTALLATIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/143960
Kind Code:
A1
Abstract:
The apparatus (1) according to the invention, which is positioned in particular downstream of pasteurizing machines in bottle-filling installations, is intended to provide a solution by which any fragments of bottles with metal closures which arise are removed reliably from the rest of the conveying path. This is achieved by two transporting belts (4, 6), which carry the bottles (2) and are arranged one behind the other, by way of a gap (5) between the transporting belts which allows fragments (8) to fall out, there being provided above the belt gap (5) a magnetizable overhead conveyor (7) which bridges the gap and is intended for gripping the intact bottles (2) and transferring them in a hanging state over the gap (5).

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Inventors:
PAROTH BERTHOLD (DE)
STJEPIC ANTO (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/003346
Publication Date:
December 03, 2009
Filing Date:
May 12, 2009
Export Citation:
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Assignee:
KHS AG (DE)
PAROTH BERTHOLD (DE)
STJEPIC ANTO (DE)
International Classes:
B65G21/20; B07C5/34
Foreign References:
US6035718A2000-03-14
JPH082658A1996-01-09
US4235187A1980-11-25
Other References:
None
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Claims:

Patentansprüche:

1. Vorrichtung (1) zum Entfernen von gebrochenen Flaschen (2) mit Metallverschluss (3), insbesondere hinter Pasteurisierungseinrichtungen in Flaschenabfüllanlagen, gekennzeichnet durch zwei die Flaschen (2) tragenden, hintereinander angeordneten Transportbändern (4,6), mit einer das Ausfallen von Scherben (8) ermöglichenden Lücke (5) zwischen den Transportbändern, wobei oberhalb der Bandlücke (5) ein die Lücke überbrückender magnetisierbarer Kopfförderer (7) zum Ergreifen und hängenden überführen der intakten Flaschen (2) über die Lücke (5) vorgesehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (10) des magnetisierbaren Kopfförderers (7) in ihrer Magnetisierungsstärke veränderbar ausgebildet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfförderer (7) zum leichten Anheben der Flaschen vor Erreichen der Scherbenausfalllücke (5) derart positioniert ist, dass die erfassten Flaschen (2) geringfügig angehoben werden.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetstärke der einzelnen Elemente (10) des Kopfförderers (7) am Ende des Kopfförderers stark verringert und/oder abgeschaltet wird.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Kopfförderers (7) ein die Flaschen abstreifendes Element vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfförderer (7) als Band oder Drehscheibe mit einzelnen magnetisierbaren Lamellen (10) ausgebildet ist.

Description:

Vorrichtung zum Entfernen von gebrochenen Flaschen aus Flaschenabfüllanlagen

[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Entfernen von gebrochenen Flaschen mit Metallverschluss, insbesondere hinter Pasteurisierungseinrichtungen in Flaschenabfüllanlagen.

[0002] Unter anderem durch große Temperaturwechsel kann es in Flaschenabfüllanlagen, z.B. innerhalb der Pasteuhsierungseinrichtung, zu Flaschenbrüchen kommen, so dass im weiteren Förderweg der Flaschen die entstandenen Scherben aus dem System entfernt werden müssen. Eine Möglichkeit besteht

[0003] z.B. darin, die Führungsgitter der Flaschen so hoch zu setzen, dass Flaschenbruchstücke seitlich hindurchfallen können, wobei ein Problem darin besteht, dass etwa Flaschenscherben, die sich mitten der Förderbänder befinden, dort bleiben und so im weiteren Flaschenfluss stören.

[0004] Hier setzt die Erfindung bei Flaschen mit Metallverschlüssen an, wobei die Aufgabe der Erfindung darin besteht, etwaige anfallende Scherben von Flaschen mit Metallverschlüssen sicher aus dem weiteren Förderweg zu entfernen.

[0005] Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch zwei die Flaschen tragenden, hintereinander angeordneten Transportbändern,

[0006] mit einer das Ausfallen von Scherben ermöglichenden Lücke zwischen den Transportbändern gelöst, wobei oberhalb der Bandlücke ein die Lücke überbrückender magnetisierbarer Kopfförderer zum Ergreifen und hängenden überführen der intakten Flaschen über die Lücke vorgesehen ist.

[0007] Durch diese Manipulation der Flaschen wird mit Sicherheit erreicht, dass alle intakten Flaschen mittels des magnetisierbaren Kopfförderers ergriffen werden und zuverlässig über die Ausfalllücke für die Scherben transportiert wer-

den.

[0008] Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, wobei vorgesehen sein kann, dass die Elemente des magnetisierbaren Kopfförderers in ihrer Magnetisierungsstärke veränderbar ausgebildet sind.

[0009] Diese veränderbare Magnetisierstärke ermöglicht, z.B. im Anlaufbereich des Flaschenförderers, eine vergleichsweise starke Magnetisierung vorzusehen, so dass mit Sicherheit alle metallischen Verschlüsse der Flaschen unmittelbar und damit mittelbar sämtliche intakten Flaschen angezogen werden und vom Förderer erfassbar sind.

[0010] Hier sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass der Kopfförderer zum leichten Anheben der Flaschen vor Erreichen der Scherbenausfalllücke derart positioniert ist, dass die erfassten Flaschen geringfügig angehoben werden.

[0011] Um ein sicheres und leichtes Abstellen der Flaschen auf den weiteren nachfolgenden Förderer sicher zu stellen, sieht

[0012] die Erfindung in weiterer Ausgestaltung auch vor, dass die Magnetstärke der einzelnen Elemente des Kopfförderers am Ende des Kopfförderers stark verringert und/oder abgeschaltet wird.

[0013] Zusätzlich kann, je nach Flaschenart und insbesondere je nach Fördergeschwindigkeit auch vorgesehen sein, dass am Ende des Kopfförderers ein die Flaschen abstreifendes Element vorgesehen ist.

[0014] Nach der Erfindung ist dabei die Gestaltung des Kopfförderers in unterschiedlichen Varianten möglich. So sieht die Erfindung vor, dass der Kopfförderer als Förderband ausgebildet ist oder als Drehscheibe mit einzelnen magnetisierbaren Lamellen.

[0015] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben

sich aufgrund der nachfolgenden Beschreibung sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigt in der einzigen Figur die Seitenansicht eines Prinzipbildes der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0016] Die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung dient zum Transport von Flaschen 2, z.B. aus dem Bereich einer nicht näher dargestellten Pasteurisierungseinrichtung von Flaschenabfüllanlagen, wobei die Flaschen 2 im dargestellten Beispiel mit metallischen Kronenkorken 3 oder ähnlichen metallischen Verschlüssen versehen sind. Zum Transport ist dabei ein erstes Transportband 4 vorgesehen, dem unter Aussparung einer mit 5 bezeichneten Lücke ein zweites Transportband 6 nachgeordnet ist.

[0017] über der Lücke 5 ist im etwa in der Höhe der Flaschengröße mit geringfügigem übermaß ein Magnetförderer 7 vorgesehen. Im Einlauf des Magnetförderers wird durch das erzeugte Magnetfeld der jeweilige metallische Verschluss 3 der entsprechenden Flasche 2 angezogen und die Flasche 2 wird geringfügig vom Magnetförderer 7 angehoben, der diese dann hängend über die Lücke 5 fördert. Auf dem Band befindliche Bruchstücke, allgemein mit 8 bezeichnet, fallen dann in die Lücke 5 und von dort in ein darunter befindliches Auffanggefäß 9.

[0018] Erfindungsgemäß können die mit 10 bezeichneten Lamellen des Magnetförderers 7, z.B. elektrisch so angesteuert sein, dass die jeweilige Magnetstärke geändert werden kann, etwa in der Weise, dass sie im Einlaufbereich des Magnetförderers 7 vergleichsweise stark ausgebildet ist, während sie am Ende des Magnetförderers zum Absetzen der Flaschen 2 auf dem Folgeband 6 stark verringert oder gar abgeschaltet werden kann.

[0019] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So muss es sich bei dem Magnetförderer nicht um einen Bandförderer 7, wie in der Figur angedeutet handeln, hier kann auch eine Drehscheibe mit entsprechenden elektrisierbaren Lamellen vorgesehen sein und dgl. mehr. Auch kann ein

Abstreifelement für die Flaschen vom Magnetförderer 7 zusätzlich in der Anlage angebracht sein, auch dies ist in der Figur nicht näher dargestellt.