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Patent Searching and Data


Title:
APPARATUS FOR REMOVING LABELS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034947
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention proposes an apparatus (1) for removing labels from objects, in particular bottles, produced preferably from plastic material, wherein the apparatus (1) comprises at least one container (2) with at least one entry opening (3) for the introduction of the objects, in particular bottles, and wherein the apparatus (1) comprises means (5) for removing labels, and wherein provision is made according to the invention for the container (2) to comprise a rotary device (4), wherein the rotary device (4) is arranged vertically in the container (2).

Inventors:
ROK MEZIC (SI)
Application Number:
PCT/IB2018/055416
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
July 20, 2018
Export Citation:
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Assignee:
STADLER ANLAGENBAU GMBH (DE)
International Classes:
B08B9/08; B29C63/00
Foreign References:
JP2004025591A2004-01-29
EP0267619A11988-05-18
US20100276083A12010-11-04
EP2735382A12014-05-28
DE4219051A11993-12-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
OTTEN, ROTH, DOBLER & PARTNER MBB - (DE)
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Claims:
Ansprüche :

1. Vorrichtung (1) zum Entfernen von Etiketten von

vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Objekten, insbesondere Flaschen, wobei die Vorrichtung (1) zumindest ein Behältnis (2) mit wenigstens einer Eintrittsöffnung (3) zum Einbringen der Objekte, insbesondere Flaschen umfasst und wobei die

Vorrichtung (1) Mittel (5) zum Entfernen von Etiketten

umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) eine Rotationsvorrichtung (4) umfasst, wobei die Rotationsvorrichtung (4) vertikal in dem Behältnis (2) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (5) zum Entfernen von Etiketten an der

Rotationsvorrichtung (4) angeordnet und vorzugsweise als Rotormesser ausgebildet sind, wobei die Rotormesser um eine Schwenkachse (6) schwenkbar sind.

3. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) weitere

Mittel (7) zum Entfernen von Etiketten umfasst, die in einem Innenraum (8) des Behältnisses (2), vorzugsweise an dessen Mantelfläche (9) umlaufend angeordnet und insbesondere als Statormesser ausgebildet sind. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der vorzugsweise als Statormesser

ausgebildeten weiteren Mittel (7) zum Entfernen von Etiketten drehbeweglich, insbesondere um eine Achse, die senkrecht zu einer Rotationsachse (19) der Rotationsvorrichtung (4) kippbar an dem Behältnis (2) befestigt ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil der

insbesondere als Rotormesser ausgebildeten Mittel (5) zum Entfernen von Etiketten derart langenverschieblich an der Rotationsvorrichtung (4) angeordnet ist, dass ein Abstand zu einer Innenwandung (16) des Behältnisses (2) und insbesondere zu daran angeordneten vorzugsweise als Statormesser

ausgebildeten weiteren Mitteln (7) zum Entfernen von Etiketten veränderbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) wenigstens einen mit der Rotationsvorrichtung (4) verbundenen Träger (17) umfasst, welcher zumindest ein Langloch (18) umfasst, an dem wenigstens ein als Rotormesser ausgebildetes Mittel (5) zum Entfernen von Etiketten verschiebbar befestigbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) zylinderförmig ausgebildet ist und die wenigstens eine Eintrittsöffnung (3) in einem oberen Bereich (14), insbesondere in einem Bereich einer Deckfläche (13) angeordnet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) mittels der Rotationsvorrichtung (4) sowie wenigstens eines außerhalb des Behältnisses (2) angeordneten elektrischen Antriebs (11) und eines Kraftübertragungsmittels (12), insbesondere

Riemenantrieb antreibbar insbesondere rotierbar ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (2) zumindest eine an einer Mantelfläche (9) vorzugsweise in einem unteren

Bereich (10) des Behältnisses (2) angeordnete Austrittsöffnung (15) umfasst.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (5) zum Entfernen von Etiketten, insbesondere Rotormesser, gegenüber weiteren

Mitteln (7) zum Entfernen von Etiketten, insbesondere

Statormesser, um einen Winkel von etwa 90° entlang ihrer

Wirkkanten (21, 21a) verdreht angeordnet sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung insbesondere als Rotormesser ausgestaltete Mittel (5) zum Entfernen von

Etiketten umfasst, wobei die Mittel (5) Wirkkanten (21) aufweisen, welche parallel zu der Rotationsachse (19)

angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung insbesondere als Statormesser ausgestaltete weitere Mittel (7) zum Entfernen von Etiketten umfasst, wobei die weiteren Mittel (7)

Wirkkanten (21a) aufweisen, welche in dem Behältnis (2) radial umlaufend angeordnet sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (5) zum Entfernen von Etiketten, insbesondere Rotormesser, bezogen auf eine

Rotationsachse (19) der Rotationsvorrichtung (4) wendeiförmig angeordnet sind.

Description:
„Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten"

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten gemäß Anspruch 1.

Vorrichtungen zum Entfernen von Etiketten von Objekten, z.B. von Kunst Stoffflaschen, sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Derart bekannte Vorrichtungen weisen ein Behältnis mit einer Eintrittsöffnung zum Einbringen der Objekte, z.B. Kunst Stoffflaschen sowie Mittel zum Entfernen von Etiketten, beispielsweise Messer oder Schaber oder dergleichen, auf. Nachteilig ist hierbei an den aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen, insbesondere, dass die Behältnisse der Vorrichtungen und damit die Vorrichtungen an sich in einer horizontalen Richtung, d.h. der Länge nach angeordnet sind, wodurch es erforderlich ist, erheblichen Platz für die

Vorrichtung bereitzustellen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten bereitzustellen, die insbesondere besonders kompakt und platzsparend ausgebildet ist.

Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten nach Anspruch 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ausgehend von einer Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten von vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Objekten,

insbesondere Flaschen, wobei die Vorrichtung zumindest ein Behältnis mit wenigstens einer Eintrittsöffnung zum Einbringen der Objekte, insbesondere Flaschen umfasst und wobei die

Vorrichtung Mittel zum Entfernen von Etiketten umfasst, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Behältnis eine

Rotationsvorrichtung umfasst, wobei die Rotationsvorrichtung vertikal in dem Behältnis angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße vertikale Anordnung des Behältnisses bzw. der Rotationsvorrichtung des Behältnisses ermöglicht, dass die Vorrichtung kompakt ausgebildet ist und gegenüber einer

Vorrichtung, deren Behältnis bzw. deren Rotationsvorrichtung horizontal angeordnet ist, entsprechend weniger Platz, z.B. zum Betrieb, benötigt.

Um zu ermöglichen, dass Etiketten von Objekten vollständig entfernt werden können, kann in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Mittel zum Entfernen von Etiketten an der Rotationsvorrichtung angeordnet und vorzugsweise als Rotormesser ausgebildet sind, wobei die Rotormesser um eine Schwenkachse schwenkbar sind. Rotierende Rotationsvorrichtungen, insbesondere Rotormesser können zudem aufgrund einer kompakten Ausgestaltung sowie einer günstigen Anordnung in dem Behältnis leicht gewartet bzw. ausgetauscht werden. Rotierende Mittel zum Entfernen von Etiketten können

beispielsweise auch verhindern, dass die Vorrichtung z.B.

durch zu große Objekte blockiert und dadurch ggf. beschädigt wird . Um die Vorrichtung noch effizienter betreiben zu können und um sicherzustellen, dass Etiketten vollständig entfernt werden, kann in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Vorrichtung weitere Mittel zum

Entfernen von Etiketten umfasst, die in einem Innenraum des Behältnisses, vorzugsweise an dessen Mantelfläche umlaufend angeordnet und insbesondere als Statormesser ausgebildet sind.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Teil der vorzugsweise als Statormesser ausgebildeten weiteren Mittel zum Entfernen von Etiketten drehbeweglich, insbesondere um eine Achse, die senkrecht zu einer Rotationsachse der Rotationsvorrichtung kippbar an dem Behältnis befestigt ist.

Derart flexible angeordnete Statormesser können sich als besonders vorteilhaft erweisen, wenn Objekte, beispielsweise Kunst Stoffflaschen unterschiedlicher Größe bzw. Form, etc. vorliegen .

Die Erfindung kann in einer weiteren vorteilhaften

Ausgestaltung vorsehen, dass wenigstens ein Teil der

insbesondere als Rotormesser ausgebildeten Mittel zum

Entfernen von Etiketten derart längenverschieblich an der Rotationsvorrichtung angeordnet ist, dass ein Abstand zu einer Innenwandung des Behältnisses und insbesondere zu daran angeordneten vorzugsweise als Statormesser ausgebildeten weiteren Mitteln zum Entfernen von Etiketten veränderbar ist. Hierdurch kann die Effizienz der Vorrichtung weiter erhöht werden, d.h. es kann ermöglicht werden, dass Etiketten

möglichst vollständig entfernt werden können.

Vorteilhafterweise kann die Entfernung von Etiketten von

Objekten, beispielsweise Kunststoffflaschen, unterschiedlicher Größen bzw. Ausgestaltungen, etc. erfolgen. Eine solche

Vorrichtung ist somit hinsichtlich der Ausgestaltung der

Objekte, welche entettiketiert werden sollen, besonders flexibel .

Um eine einfache Bewegung von insbesondere als Rotormesser ausgebildeten Mittel zum Entfernen von Etiketten zu

ermöglichen und um damit auch bei Objekten unterschiedlicher Größe und/oder Form auch ein effizientes Entfernen der

Etiketten zu ermöglichen, kann in einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung vorgesehen sein, dass das Behältnis wenigstens einen mit der Rotationsvorrichtung verbundenen Träger umfasst, welcher zumindest ein Langloch umfasst, an dem wenigstens ein als Rotormesser ausgebildetes Mittel zum Entfernen von

Etiketten verschiebbar befestigbar ist.

Eine derartige Ausgestaltung kann auch mit überschaubarem Aufwand nachgerüstet bzw. gewartet werden. Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung kann vorsehen, dass das Behältnis zylinderförmig ausgebildet ist und die wenigstens eine Eintrittsöffnung in einem oberen Bereich, insbesondere in einem Bereich einer Deckfläche angeordnet ist. Hierdurch wird eine besonders kompakte Vorrichtung

bereitgestellt .

Um eine einfach zu wartende Vorrichtung bereitstellen zu können, die mit hoher Zuverlässigkeit betrieben werden kann, kann eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vorsehen, dass das Behältnis mittels der Rotationsvorrichtung sowie wenigstens eines außerhalb des Behältnisses angeordneten elektrischen Antriebs und eines Kraftübertragungsmittels, insbesondere Riemenantrieb antreibbar insbesondere rotierbar ist .

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Behältnis zumindest eine an einer Mantelfläche vorzugsweise in einem unteren Bereich des Behältnisses angeordnete Austrittsöffnung umfasst.

Dies ermöglicht die kompakte Ausgestaltung der Vorrichtung zum Entfernen von Etiketten, wobei diese entfernten Etiketten bzw. die entsprechenden etikett freien Objekte, z.B.

Kunst Stoffflaschen, besonders einfach und schnell aus dem Behältnis entnommen werden können. Um eine besonders flexible Vorrichtung bereitstellen zu können, bei der Etiketten auch von Objekten unterschiedlicher Größe und/oder Form effizient entfernt werden können, kann in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass Mittel zum Entfernen von Etiketten, insbesondere Rotormesser, gegenüber weiteren Mitteln zum Entfernen von

Etiketten, insbesondere Statormesser, um einen Winkel von etwa 90° entlang ihrer Wirkkanten verdreht um ca. ± 20° angeordnet sind. Es kann vorgesehen sein, dass Mittel zum Entfernen von

Etiketten, insbesondere Rotormesser, gegenüber weiteren

Mitteln zum Entfernen von Etiketten, insbesondere

Statormesser, um einen Winkel von etwa 90 °± 20° entlang ihrer Wirkkanten verdreht angeordnet sind.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung insbesondere als Rotormesser

ausgestaltete Mittel zum Entfernen von Etiketten umfasst, wobei die Mittel Wirkkanten aufweisen, welche parallel zu der Rotationsachse angeordnet sind. Auf diese Weise können Etiketten effizient und vollständig entfernt werden.

In einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Vorrichtung insbesondere als Statormesser

ausgestaltete weitere Mittel zum Entfernen von Etiketten umfasst, wobei die weiteren Mittel Wirkkanten aufweisen, welche in dem Behältnis radial umlaufend angeordnet sind. Dies stellt eine weitere Möglichkeit dar, Etiketten effizient und vollständig zu entfernen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die

Erfindung vorsehen, dass Mittel zum Entfernen von Etiketten, insbesondere Rotormesser, bezogen auf eine Rotationsachse der Rotationsvorrichtung wendeiförmig angeordnet sind.

Dies erlaubt eine kompakte Anordnung der Mittel zum Entfernen von Etiketten und somit auch eine entsprechend kompakte

Ausgestaltung der Vorrichtung.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem Mittel zum Entfernen von Etiketten beispielsweise ein flächiges Schneidmittel mit einer länglichen Wirkkante oder ein flächiges Abtrennmittel mit einer länglichen Wirkkante zu verstehen. Ein solches flächiges Schneidmittel, Abtrennmittel oder dergleichen kann beispielsweise als Klinge, Messer, Schaber, Reibfläche, etc. aufgefasst werden.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigt:

Figur 1 : eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung; Figur 2 : eine Schnittansicht der in Figur 1 gezeigten erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 3 : einen detaillierten Ausschnitt aus der in Figur 2

gezeigten erfindungsgemäßen Vorrichtung;

Figur 4 : die in Figur 1 gezeigte erfindungsgemäße Vorrichtung in einer weiteren Seitenansicht. In der Figur 1 ist eine Vorrichtung 1 zum Entfernen von

Etiketten von Objekten, insbesondere Kunst Stoffflaschen, schematisch dargestellt.

Es ist in der Figur 1 gezeigt, dass die Vorrichtung 1 ein Behältnis 2 mit einer Eintrittsöffnung 3 zum Einbringen der

Objekte umfasst. Das Behältnis 2 ist im Sinne einer besonders kompakten Ausgestaltung der Vorrichtung 1 zylinderförmig ausgebildet. Eine Eintrittsöffnung 3 zum Einbringen von

Objekten, von denen Etiketten entfernt werden sollen, ist in einem oberen Bereich 14, vorliegend in einem Bereich der

Deckfläche 13 angeordnet. Das Behältnis 2 wird mittels einer Rotationsvorrichtung (siehe Figur 2) sowie eines außerhalb des Behältnisses 2 angeordneten elektrischen Antriebs 11 und eines Kraftübertragungsmittels 12, vorliegend Riemenantrieb, angetrieben.

In der Figur 1 ist gezeigt, dass das Behältnis 2 eine an einer Mantelfläche 9 in einem unteren Bereich 10 des Behältnisses 2 angeordnete Austrittsöffnung 15 umfasst. An dieser Position können z.B. entfernte Etiketten bzw. etikettfreie Objekte aus dem Behältnis 2 entnommen werden.

Aus der Figur 2 ist ersichtlich, dass die Vorrichtung 1 eine Rotationsvorrichtung 4 umfasst, wobei die Rotationsvorrichtung 4 erfindungsgemäß vertikal in dem Behältnis 2 angeordnet ist. Hierdurch kann eine besonders kompakte und platzsparende

Vorrichtung 1 bereitgestellt werden. Es ist aus der Figur 2 auch ersichtlich, dass die Vorrichtung 1 Mittel 5 zum Entfernen von Etiketten umfasst, wobei die Mittel 5 an der Rotationsvorrichtung 4 angeordnet sind. Diese Mittel 5 sind als Rotormesser ausgebildet. Diese Rotormesser sind um eine Schwenkachse 6 schwenkbar, wodurch die Entfernung von Etiketten besonders effizient und vollständig erfolgen kann .

Die Vorrichtung 1 umfasst weitere Mittel 7 zum Entfernen von Etiketten, welche als Statormesser ausgebildet sind. Diese Statormesser sind im Innenraum 8 des Behältnisses 2 an dessen Mantelfläche 9 umlaufend angeordnet. Die Statormesser sind drehbeweglich um eine Achse, die senkrecht zu einer

Rotationsachse 19 (siehe Figur 2) der Rotationsvorrichtung kippbar an dem Behältnis 2 befestigt.

Es ist aus der Figur 3 ersichtlich, dass Mittel 5, d.h.

Rotormesser, zum Entfernen von Etiketten längenverschieblich an der Rotationsvorrichtung angeordnet sind, wobei ein Abstand zu einer Innenwandung 16 des Behältnisses 2 und zu daran angeordneten weiteren Mitteln 7, d.h. Statormesser,

veränderbar ist. Ferner ist gezeigt, dass das Behältnis 2 einen mit der Rotationsvorrichtung verbundenen Träger 17 umfasst, welcher vorliegend mehrere Langlöcher 18 umfasst, an denen Mittel 5, d.h. Rotormesser, zum Entfernen von Etiketten verschiebbar befestigt sind.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel (Figur 3) sind Mittel 5, d.h. Rotormesser gegenüber weiteren Mitteln 7, d.h. Statormesser, um einen Winkel von 90° versetzt angeordnet. Dadurch kann ermöglicht werden, dass Etiketten möglichst vollständig entfernt werden können.

Die relative Versetzung der Mittel 5 zu den weiteren Mitteln 7 kann auch derart aufgefasst werden, dass Mittel 5 zum

Entfernen von Etiketten gegenüber weiteren Mitteln 7 zum

Entfernen von Etiketten um einen Winkel von etwa 90° entlang ihrer Wirkkanten 21, 21a verdreht angeordnet sind. Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 sind als Rotormesser ausgestaltete Mittel 5 zum Entfernen von Etiketten vorgesehen, wobei die Mittel 5 Wirkkanten 21 aufweisen, welche parallel zu der Rotationsachse 19 angeordnet sind. Weiterhin sind im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 als

Statormesser ausgestaltete weitere Mittel 7 zum Entfernen von Etiketten vorgesehen, wobei die weiteren Mittel 7 Wirkkanten 21a aufweisen, welche in dem Behältnis 2 radial umlaufend angeordnet sind.

Wirkkanten können auch als Schneidefläche, Schabfläche,

Reibefläche, Abtrennfläche, etc. aufgefasst werden.

In der Figur 3 ist weiterhin dargestellt, dass Mittel 5, d.h. Rotormesser bezogen auf eine Rotationsachse der

Rotationsvorrichtung wendeiförmig in dem Behältnis angeordnet sind. Dies erlaubt eine kompakte Anordnung der Mittel 5 in dem Behältnis 2. Aus der Figur 4 ist ersichtlich, dass die Vorrichtung 1 im Bereich des Behältnisses 2 eine Serviceöffnung 20 in Form einer Türe umfasst. Hierdurch kann die Vorrichtung 1 einfach gewartet bzw. repartiert werden. Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Behältnis

3 Eintrittsöffnung

4 RotationsVorrichtung

5 Mittel (zum Entfernen von Etiketten)

6 Schwenkachse

7 Mittel (zum Entfernen von Etiketten)

8 Innenraum

9 Mantelfläche

10 Unterer Bereich

11 Antrieb

12 KraftÜbertragungsmittel

13 Deckfläche

14 Oberer Bereich

15 Austrittsöffnung

16 Innenwandung

17 Träger

18 Langloch

19 Rotationsachse

20 Serviceöffnung

21 Wirkkante

21a Wirkkante