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Title:
APPARATUS FOR WELDING TOGETHER THERMOPLASTIC HOSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/118546
Kind Code:
A1
Abstract:
In an apparatus for welding together thermoplastic hoses (1, 2), comprising two clamping units (10, 20) which in part can be rotated and displaced relative to each other and have two clamping jaws (11.1, 11.2, 16.1, 16.2, 21.1, 21.2) and which comprise through-passages between the clamping jaws in which the hoses can be inserted continuously parallel to each other and squeezed transversely to each other, and further comprising a heatable blade (3) for severing the hoses and melting the cut edges thereof between the clamping units, according to the invention an intermediate piece (14, 24) is disposed between the clamping jaws of the clamping units, thereby separating the clamped hoses from each other, and at least one of the two clamping units (10) has inner and outer clamping jaws, wherein the inner clamping jaws (16.1, 16.2) are held by the outer clamping jaws (11.1, 11.2), can be adjusted together with the same, and in a closed position can be rotated with each other and together with the intermediate piece (14) enclosed between them in the outer clamping jaws (11.1, 11.2).

Inventors:
BUEHLER PETER (CH)
FLUDER WILLY (CH)
Application Number:
PCT/CH2010/000100
Publication Date:
October 21, 2010
Filing Date:
April 12, 2010
Export Citation:
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Assignee:
REED ELECTRONICS AG (CH)
BUEHLER PETER (CH)
FLUDER WILLY (CH)
International Classes:
B29C65/20; A61M39/08; B29C65/78
Domestic Patent References:
WO2005000565A12005-01-06
Foreign References:
EP0953431A21999-11-03
US20020174956A12002-11-28
EP0778123A21997-06-11
EP0507321A11992-10-07
Attorney, Agent or Firm:
LAUER, Joachim (CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Vorrichtung zum Verschweissen von thermoplastischen Schläuchen (1 , 2) mit zwei gegeneinander in Teilen verdrehbaren und verschiebbaren, jeweils zwei Spannbacken (11.1 , 11.2, 16.1 , 16.2; 21.1, 21.2) aufweisenden Spanneinheiten (10, 20) mit Durchgangsöffnungen zwischen den Spannbacken, in welche die Schläuche parallel zueinander durchlaufend eingelegt und quer zueinander gequetscht werden können, und mit einer beheizbaren Klinge (3) zum Durchschneiden der Schläuche und Aufschmelzen ihrer Schnittkanten zwischen den Spanneinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Spannbacken der Spanneinheiten, eingespannte Schläuche voneinander trennend, jeweils ein Zwischenstück (14, 24) angeordnet ist und dass mindestens eine (10) der beiden Spanneinheiten innere sowie äussere Spannbacken aufweist, wobei die inneren Spannbacken (16.1 , 16.2) von den äusseren Spannbacken (11.1 , 11.2) gehalten, gemeinsam mit diesen verstellbar und in einer Schliessstellung miteinander sowie zusammen mit dem von ihnen eingeschlossenen Zwischenstück (14) in den äusseren Spannbacken drehbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnungen im Bereich von Quetschzonen einen rechteckigen Querschnitt aufweisen, wobei die längeren Rechteckseiten dieser Querschnitte parallel zueinander ausgerichtet sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (14, 24; 60) einen Steg (41 ; 61) aufweist, wobei in der Schliessstellung der Steg (41 ; 61) mittig zwischen den Durchgangsöffnungen im Bereich der

Quetschzonen angeordnet ist und jeweils eine der längeren Rechteckseiten der rechteckigen Querschnitte darstellt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (61) beidseitig jeweils zwei Vorsprünge (62) aufweist, so dass sich ein doppel T-förmiges

Profil ergibt, wobei die Vorsprünge (62) die kürzeren Rechteckseiten der rechteckigen Querschnitte der Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzonen bilden und die Länge der rechteckigen Querschnitte der Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzonen festlegen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des rechteckigen Querschnitts der Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzonen 50 - 70 % der doppelten Wandstärke der zu quetschenden Schläuche beträgt.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des rechteckigen Querschnitts der Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzonen 120 - 140 % des Durchmessers der zu quetschenden Schläuche beträgt.

7. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnungen im Bereich von Haltezonen einen gegenüber dem Querschnitt in den Quetschzonen erweiterten Querschnitt aufweisen, wobei dieser Querschnitt jeweils in Richtung weg von den Zwischenstücken (14, 24; 60) erweitert ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenstücke (14, 24; 60) im Bereich der Haltezonen jeweils ein doppel c-förmiges Profil zur Aufnahme und Vorfixierung der Schläuche aufweisen.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (21.1 , 21.2) und/oder die inneren Spannbacken (16.1 , 16.2) im Bereich der Haltezonen jeweils eine flache Anlagefläche (43) gegenüber den Schläuchen aufweisen.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die inneren Spannbacken (16.2, 16.2) in den äusseren Spannbacken (11.1 , 11.2) ausserhalb der Schliessstellung gegen Verdrehen fixiert sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenstücke (14, 24) jeweils auf einer Halterung (15, 25) gehalten sind, wobei die Verbindung des Zwischenstücks (14) zwischen den inneren (16.1 , 16.2) zu seiner Halterung (15) in der Schliessstellung gelöst ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils einer der Spannbacken (21.1) bzw. der äusseren Spannbacken (11.1) der Spanneinheiten (10, 20) ortsfest montiert und zum Einlegen in die bzw. Entnehmen der Schläuche aus den Durchgangsöffnungen jeweils nur der andere Spannbacken (11.2, 21.2) sowie die Zwischenstücke (14, 24; 60) an vorzugsweise linearen Führungen (12, 22) vorzugsweise motorisch bewegbar montiert ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanneinheit (10) mit den inneren (16.1 , 16.2) und den äusseren Spannbacken (11.1 , 11.2) einschliesslich des in ihr angeordneten Zwischenstücks (14) rotationssymmetrisch bezüglich halber Umdrehungen der inneren Spannbacken (16.1 , 16.2) und des Zwischenstücks (14) in den äusseren Spannbacken (11.1 , 11.2) ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der Quetschzonen beider Spanneinheiten (10) beim Durchschneiden der

Schläuche 3 - 6 mm, vorzugsweise von 5 mm, beträgt und dass dieser Abstand zum Verschweissen der Schläuche um einige mm verringerbar ist.

Description:
BESCHREIBUNG TITEL

Vorrichtung zum Verschweissen von thermoplastischen Schläuchen

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschweissen von thermoplastischen Schläuchen mit zwei gegeneinander in Teilen verdrehbaren und verschiebbaren, jeweils zwei Spannbacken aufweisenden Spanneinheiten mit Durchgangsöffnungen zwischen den Spannbacken, in welche die Schläuche parallel zueinander durchlaufend eingelegt und quer zueinander gequetscht werden können, und mit einer beheizbaren Klinge zum Durchschneiden der Schläuche und Aufschmelzen ihrer Schnittkanten zwischen den Spanneinheiten.

Derartige Vorrichtungen kommen zum Beispiel in der Biotechnologie und in der Medizin zur Anwendung wenn es notwendig ist, sterile Schlauch-Verbindungen z.B. zwischen einer Zellkultur und einem Nährmedium bzw. zwischen einem Dialyse-Patienten und einem Beutel für die Spüllösung herzustellen. Durch das Quetschen der Schläuche wird verhindert, dass beim Schweissprozess die in ihnen enthaltene Flüssigkeit austreten und die Umgebung ggf. kontaminieren kann. Am Ende des

Schweissprozesses sind sämtliche Schlauchenden verschlossen. Man spricht hierbei auch von "Total Containment" unter Nassschweiss-Bedingungen.

STAND DER TECHNIK

Aus EP 0 778 123 ist eine Vorrichtung der vorgenannten Art bekannt, bei welcher nach dem Durchschneiden der Schläuche eine der Spanneinheiten um 180° gedreht wird und dann die durch dieses Drehen neu in Flucht miteinander gekommenen Schlauchabschnitte miteinander verschweisst werden. In den Durchgangsöffnungen der beiden Spanneinheiten sind die Schläuche bei dieser Vorrichtung jeweils direkt übereinander gestapelt und werden darin direkt quer aufeinander gequetscht. Es ist nicht ersichtlich, wie ein Schlauch, welcher nach der Drehung und dem Verschweissen beidseitig mit einem Behälter verbunden ist, wieder aus den Spanneinheiten herausgenommen werden kann. Durch die Art der Ausbildung der Drehlagerung ist die bekannte Vorrichtung recht voluminös.

Bei der Vorrichtung von EP 0 507 321 sind ebenfalls zwei gegeneinander verdrehbare Spanneinheiten vorgesehen. In diese werden die Schläuche jeweils in zwei voneinander beabstandete Durchgangsöffnungen eingelegt und darin senkrecht zu ihrer gemeinsamen Lageebene gequetscht. Die Art der Lagerung der Spanneinheiten wird nicht beschrieben.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG Aufgabe der Erfindung ist es insbesondere, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, welche die exakte Verschweissung von zwei flüssigkeitsgefüllten Schläuchen ohne Austritt von Flüssigkeit in die Umgebung erlaubt und welche kompakt aufgebaut ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Verschweissen von thermoplastischen Schläuchen gemäss Anspruch 1 , welche dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen den Spannbacken der Spanneinheiten, eingespannte Schläuche voneinander trennend, jeweils ein Zwischenstück angeordnet ist und dass mindestens eine der beiden Spanneinheiten innere sowie äussere Spannbacken aufweist, wobei die inneren Spannbacken von den äusseren Spannbacken gehalten, gemeinsam mit diesen verstellbar und in einer Schliessstellung miteinander sowie zusammen mit dem von ihnen eingeschlossenen Zwischenstück in den äusseren Spannbacken drehbar sind.

Durch das Quetschen nimmt der Durchmesser der Schläuche in Quetschrichtung ab und wird gleichzeitig quer zur Quetschrichtung grösser. Indem die Schläuche in der erfindungsgemässen Vorrichtung wie bei EP 0 778 123 quer zueinander gequetscht werden, benötigen ihre zusammengequetschten und miteinander zu verschweissenden Querschnitte weniger Platz als bei EP 0 507 321 , bei der die zusammengequetschten Querschnitte längs zueinander angeordnet sind. Dies ermöglicht einen kompakteren Aufbau der Vorrichtung als bei EP 0 507 321. Durch die erfindungsgemäss vorgesehenen Zwischenstücke sind die Schläuche im zusammengequetschten Zustand andererseits wie bei EP 0 507 321 in separaten Durchgangsöffnungen voneinander getrennt, was eine bessere und genauere Festlegung ihrer miteinander zu verschweissenden Querschnitte erlaubt und auch sicherstellt, dass es nicht zu einem unerwünschten Verschweissen benachbarter Schläuche kommt.

Zum kompakten Aufbau trägt auch wesentlich die erfindungsgemäss vorgesehene Aufteilung der Spannbacken einer Spanneinheit in innere und äussere Spannbacken bei, wobei lediglich die inneren Spannbacken in den äusseren Spannbacken drehbar ausgebildet zu sein brauchen. Es ist dadurch nicht notwendig, die gesamte Spanneinheit zu rotieren.

Die Schläuche müssen nicht über die gesamte Länge der Durchgangsöffnungen, die typischerweise zwischen 30 mm und 70 mm betragen kann, völlig zusammengequetscht werden. Es genügt, wenn dies nur in relativ kurzen, in Längsrichtung z.B. nur 1 mm und 10 Millimeter ausgedehnten Quetschzonen der Fall ist, wobei diese Quetschzonen angrenzend an die sich gegenüberliegenden Seiten der beiden Spannvorrichtungen mit geringstem gegenseitigen Abstand angeordnet sein sollten. Die restliche Länge der Durchgangsöffnungen, in der diese einen breiteren Querschnitt gegenüber den Quetschzonen aufweisen, dient nur zur ergänzenden Halterung und Führung der Schläuche und wird nachstehend als Haltezone bezeichnet.

In den Quetschzonen sind die Durchgangsöffnungen vorzugsweise mit einem rechteckigen Querschnitt versehen mit den längeren Rechteckseiten jeweils parallel zueinander ausgerichtet, wobei die jeweils inneren Rechteckseiten durch ebene Anlageflächen an Stegen der Zwischenstücke und die äusseren Rechteckseiten durch ebene Anlageflächen an stegartigen Wandungen der Spannbacken bzw. der inneren Spannbacken definiert werden. Die Breite des rechteckigen Querschnitts sollte knapp der doppelten Wandstärke der miteinander zu verschweissenden Schläuche entsprechen. Um eine bessere Verdrängung der Flüssigkeit aus den Bereichen der Quetschzone zu erreichen, kann die Breite des rechteckigen Querschnitts 50% bis 70% der doppelten Wandstärke der miteinander zu verschweissenden Schläuche entsprechen. Die Länge der Rechteckseiten kann demgegenüber grösser als für die miteinander zu verschweissenden Schläuche jeweils erforderlich und insbesondere ausreichend lang für die dicksten der miteinander zu verbindenden Schläuche bemessen sein, wenn die Schläuche, wie durch das noch beschriebene Profil der Zwischenstücke, auf Höhe der Drehachse der inneren Spannbacken gehalten werden. Durch den rechteckigen Querschnitt der Durchgangsöffnungen ist der Schlauchquerschnitt in der Schnittebene zwischen den Spanneinheiten sehr genau festgelegt und zudem rotationssymmetrisch, was ein genaues Zusammenpassen der Schlauchquerschnitte nach dem Drehen sicherstellt.

Die bereits erwähnten Stege der Zwischenstücke können zusätzlich als Schlauchbegrenzung an beiden Anlageflächen oben und unten Vorsprünge aufweisen, so dass sich ein doppel-T-förmiges Profil der Stege ergibt. Dadurch wird die rechteckige Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzone in ihrer Länge begrenzt, wobei der Schlauchquerschnitt der gequetschten Schläuche in der Schnittebene zwischen den Spanneinheiten noch genauer festgelegt werden kann. Dies stellt ein noch genaueres Zusammenpassen der Schlauchquerschnitte nach dem Drehen sicher. Die Länge der rechteckigen Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzone beträgt vorzugsweise 120 - 140 % des Durchmessers der zu quetschenden Schläuche.

Im Bereich der Haltezonen weisen die Durchgangsöffnungen wie bereits erwähnt einen gegenüber dem Querschnitt in den Quetschzonen breiteren Querschnitt auf, wobei dieser Querschnitt vorzugsweise jeweils in Richtung weg von den Zwischenstücken verbreitert ist. Durch die Verbreiterung nach aussen kommen die rechteckigen Querschnitte in den Quetschzonen vorteilhaft eng beieinander zu liegen, was sich günstig auf den kompakten Aufbau der inneren Spannbacken auswirkt.

Durch die Verbreiterung nach aussen können die Zwischenstücke zudem im Bereich der Haltezonen mit einem doppel-c-förmigen Profil versehen sein, in welchem die

Schläuche beim Einlegen in die Durchgangsöffnungen gerade durchlaufend vorfixiert werden können. Vorzugsweise ist dieses Profil an den Durchmesser der jeweils zu verschweissenden Schläuche angepasst. Das Profil hält zudem, wie bereits erwähnt, die Schläuche auf Höhe der Drehachse der inneren Spannbacken, wodurch die Länge der Rechteckseiten der Durchgangsöffnungen in den Quetschzonen grösser als für die miteinander zu verschweissenden Schläuche jeweils erforderlich bemessen sein können. Wenn zusätzlich die Spannbacken bzw. die inneren Spannbacken im Bereich der Haltezonen jeweils eine flache Anlagefläche gegenüber den Schläuchen aufweisen, genügt zur Anpassung der Vorrichtung an Schläuche mit unterschiedlichem Durchmesser das Auswechseln der Zwischenstücke.

Durch Auswechseln lediglich der Zwischenstücke lässt sich die erfindungsgemässe Vorrichtung auch an Schläuche mit unterschiedlicher Wandstärke anpassen, wobei einfach die den gegenseitigen Abstand bestimmende Dicke der Zwischenstücke bzw. ihres erwähnten Steges geeignet gewählt werden muss. Dabei können auch die Vorsprünge der Stege entsprechend dimensioniert werden, um die rechteckige Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzone den verschiedenen Schlauchdurchmessern anzupassen.

Die inneren Spannbacken sind vorzugsweise in den äusseren Spannbacken ausserhalb der Schliessstellung gegen Verdrehen fixiert, was das Einlegen und Herausnehmen der Schläuche sowie zumindest auch ein motorisches Schliessen der Spanneinheiten erleichtert.

Um die Bedienungsfreundlichkeit der erfindungsgemässen Vorrichtung weiter zu erhöhen, können die Zwischenstücke jeweils auf einer Halterung gehalten sein. Damit das Zwischenstück zwischen den inneren Spannbacken zusammen mit diesen drehbar ist, muss die Verbindung dieses Zwischenstücks zu seiner Halterung in der Schliessstellung gelöst sein.

Ein einfacher Aufbau der erfindungsgemässen Vorrichtung ergibt sich zudem, wenn jeweils einer der Spannbacken bzw. der äusseren Spannbacken der Spanneinheiten ortsfest montiert und zum Einlegen in bzw. Entnehmen der Schläuche aus den Durchgangsöffnungen jeweils nur der andere Spannbacken sowie die Zwischenstücke ggf. zusammen mit ihren Halterungen bewegbar montiert sind. Die Bewegung erfolgt hierbei weiter vorzugsweise motorisch entlang einer linearen Führung. Die Spanneinheit mit den inneren und den äusseren Spannbacken ist schliesslich bevorzugt einschliesslich des in ihr angeordneten Zwischenstücks rotationssymmetrisch bezüglich halber Umdrehungen der inneren Spannbacken und des Zwischenstücks in den äusseren Spannbacken ausgebildet. Die erfindungsgemässe Vorrichtung ist dadurch nach einem Schweissvorgang und der Entnahme der miteinander verschweissten Schläuche für einen weiteren Schweissvorgang sofort wieder einsetzbar, ohne dass die inneren Spannbacken und das zwischen diesen angeordnete Zwischenstück in den äusseren Spannbacken erst wieder in seine Ausgangsstellung gedreht werden müsste.

Um bei flüssigkeitsgefüllten Schläuchen sicherzustellen, dass in den Schlauchabschnitten zwischen den beiden Spanneinheiten nach dem Quetschen der Schläuche keine Restflüssigkeit mehr enthalten ist, die beim Durchtrennen der Schläuche in die Umgebung austreten und/oder an der heissen Klinge verdampfen könnte, darf der Abstand der beiden Spanneinheiten bzw. der erwähnten

Quetschzonen nicht zu gross sein. Ein geeigneter Abstand beim Durchtrenneπ der Schläuche ist z.B. 3 - 6 mm, vorzugsweise 5 mm. Damit sich zwischen den beiden Spanneinheiten keine flüssigkeitsgefüllten Schlauchtaschen ausbilden können, sollte das Quetschen der Schläuche an beiden Spanneinheiten zudem nicht gleichzeitig, sondern nacheinander erfolgen. Zum Verschweissen der Schläuche muss der genannte Abstand ggf. zusätzlich z.B. um einige Millimeter verringert werden können.

KURZE ERLÄUTERUNG DER FIGUREN

Die Erfindung soll nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemässe Vorrichtung mit zwei Spanneinheiten in perspektivischer Ansicht seiner Vorderseite; Fig. 2 die Vorrichtung von Fig. 1 mit eingelegten Schläuchen; Fig. 3 die Vorrichtung von Fig. 1 in perspektivischer Ansicht seiner Rückseite; Fig. 4a eine Ansicht der Rückseite lediglich der Spannbacken und des

Zwischenstücks mit eingelegten Schläuchen der vorderseitigen

Spanneinheit im geöffneten Zustand; Fig. 4b die Spanneinheit von Fig. 4a im geschlossenen Zustand; Fig. 4c die Spanneinheit von Fig. 4b mit gedrehten inneren Spannbacken,

Zwischenstück und Schläuchen; Fig. 5 Fig. 4a - 4 c entsprechende Ansichten der Vorderseite der Spannbacken und des Zwischenstücks mit eingelegten Schläuchen der vorderseitigen Spanneinheit;

Fig. 6a schematisch zwei Behälter mit endseitig verschlossenen Schläuchen vor; Fig. 6b nach der Verbindung der Schläuche unter Verwendung der erfindungsgemässen Vorrichtung;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Zwischenstücks mit doppel-T-förmigem Steg;

Fig. 8a eine Ansicht der Rückseite der Spannbacken und des Zwischenstücks aus

Fig. 7 mit eingelegten Schläuchen der vorderseitigen Spanneinheit im geöffneten Zustand; und

Fig. 8b die Spanneinheit von Fig. 8a im geschlossenen Zustand.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

Die Figuren 1 - 3 zeigen eine erfϊndungsgemässe Vorrichtung zum Verschweissen von thermoplastischen Schläuchen, wobei der Erkennbarkeit einzelner Teile wegen in allen Figuren nicht jeweils alle Teile der Vorrichtungen dargestellt sind. In den Figuren 1 und 3 ist die Vorrichtung ohne Schläuche und in Fig. 2 mit zwei parallel zueinander durchlaufenden Schläuchen 1 und 2 dargestellt.

Von den Schläuchen 1 und 2 sind jeweils nur kurze Abschnitte dargestellt. Tatsächlich könnten, wie in Fig. 6a dargestellt, entgegengesetzte Enden der Schläuche 1 , 2 z.B. mit Behältern 1.1 bzw. 2.1 und die jeweils anderen Enden 1.2 bzw. 2.2 verschlossen sein. Die Schläuche könnten zudem mit Flüssigkeit gefüllt sein.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung weist zwei dicht nebeneinander angeordnete Spanneinheiten 10 und 20 auf, zwischen welche eine beheizbare Klinge 3 zum Durchtrennen und miteinander Verschweissen der Schläuche 1 und 2 eingeschwenkt werden kann. Beide Spanneinheiten 10 und 20 umfassen jeweils zwei Spannbacken, welche bei der Spanneinheit 10 mit 11.1 und 11.2 und bei der Spanneinheit 20 mit 21.1 und 21.2 bezeichnet sind.

Die Spannbacken 11.1 und 11.2 sind entlang von horizontalen linearen Führungen 12 bzw. 22 gegenüber den an einem Ende dieser Führungen ortsfest montierten Spannbacken 11.1 und 21.1 bewegbar und lassen sich dadurch zwischen ihrer in den Figuren 1 und 2 dargestellten geöffneten Stellung in die Schliesstellung gemäss den Figuren 4b, 4c oder 5b, 5c verstellen. Für diese Verstellung sind zwei in Fig. 3 dargestellte Motoren 13 und 23 vorgesehen, die über Zahnstangen auf die Spannbacken 11.2 und 21.2 einwirken.

Zwischen den Spannbacken ist bei beiden Spanneinheiten 10 und 20 jeweils ein Zwischenstück 14 bzw. 24 angeordnet, wobei diese Zwischenstücke, wie in Fig. 2 ersichtlich, die Schläuche 1 und 2 voneinander trennen. Die Zwischenstücke 14 und 24 sind jeweils auf Halterungen 15 und 25 gehalten, die wie die Spannbacken 11.2 und 21.2 auf den Führungen 11 und 22 linear verschiebbar sind.

In die im folgenden als äussere Spannbacken bezeichneten Spannbacken 11.1 und 11.2 der Spanneinheit 10 sind innere Spannbacken 16.1 und 16.2 eingesetzt. Fig. 4a und Fig. 5a zeigen Ansichten dieser Spanneinheit im geöffneten Zustand. In der Schliessstellung der Spanneinheit 10 gemäss Fig. 4b oder 5b bilden die inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 zusammen mit dem von ihnen eingeschlossenen Zwischenstück 14 eine in den äusseren Spannbacken 11.1 und 11.2 drehbare Kapsel. Die Figuren 4c und 5c zeigen die Spannvorrichtung 10 mit dieser Kapsel gegenüber ihrer Darstellung in den Figuren 4b und 5b verdreht.

In der geöffneten Stellung der Spanneinheit 10 sind die beiden inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 in den äusseren Spannbacken 11.1 und 11.2 gegen Verdrehen fixiert, wobei dies z.B. durch Stifte erreicht sein kann, welche von den äusseren Spannbacken 11.1 und 11.2 aus in die inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 eingreifen und welche Stifte, z.B. gesteuert über eine Kulissenführung, bei Erreichen der Schliessstellung aus den inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 zurückgezogen werden. Die Verbindung des Zwischenstücks 14 zu seiner Halterung 15 kann auf entsprechende Weise durch Stifte 31 ausgebildet und bei Erreichen der Schliessstellung aufgehoben werden.

Bezüglich ihrer Kontur gegenüber den Schläuchen 1 und 2 sind die inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 der Spanneinheit 10 sowie die Spannbacken 21.1 und 21.2 der Spanneinheit 20 untereinander jeweils identisch ausgebildet. Zusätzlich sind die inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 der Spanneinheit 10 rotationssymmetrisch bezüglich halber Umdrehungen. Entsprechendes gilt für die Zwischenstücke 14 und 24, wobei das Zwischenstück 14 auch in zwei um 180° gegeneinander versetzen Drehstellungen mit der Halterung 15 verbindbar ist.

Die inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 definieren zusammen mit dem Zwischenstück 14 in der Schliessstellung der Spanneinheit 10 zwei durch das Zwischenstück 14 voneinander getrennte Durchgangsöffnungen für die Schläuche 1 und 2. Entsprechendes gilt für Spanneinheit 20, wobei hier die Spannbacken 21.1 und 21.2 zusammen mit dem Zwischenstück 24 die Durchgangsöffnungen definieren. In den Schliessstellungen beider Spanneinheiten 10 und 20 fluchten ihre Durchgangsöffnungen jeweils miteinander, so dass die Schläuche 1 und 2 durchlaufend in sie eingespannt werden können.

In Längsrichtung der Schläuche weisen die Durchgangsöffnungen jeweils zwei Zonen mit unterschiedlichem Querschnitt auf, nämlich einerseits Quetsch- und andererseits Haltezonen. In den Quetschzonen ist dieser Querschnitt rechteckig und wird auf seinen längeren Seiten begrenzt durch Stege 41 an den Zwischenstücken und durch stegartige Wandungen 42 an den Spannbacken. Die Breite des rechteckigen

Querschnitts entlang von dessen kürzeren Seiten entspricht knapp der doppelten Wandstärke der Schläuche 1 , 2. Die Dicke der stegartigen Wandungen 42 und damit die Längserstreckung der Quetschzonen beträgt typischerweise nur etwa 1 - 6 mm. An beiden Spanneinheiten 10 und 20 befinden sich die Quetschzonen angrenzend an ihre sich gegenüberliegenden Seiten mit geringstem gegenseitigem Abstand.

In den Haltezonen ist der Querschnitt der Durchgangsöffnungen gegenüber dem rechteckigen Querschnitt in den Quetschzonen jeweils nach aussen hin weg von den Zwischenstücken 14, 24 erweitert, wobei die Zwischenstücke dort ein doppel-c- förmiges, an den Durchmesser der Schläuche angepasstes Profil aufweisen. Die den Zwischenstücken 14, 24 gegenüberliegenden Anlageflächen 43 an den Spannbacken sind demgegenüber eben ausgebildet.

Bei geöffneten Spannbacken können die Schläuche 1 und 2, jeweils von oben in die Spanneinheiten 1 , 2 eingelegt und durch Eindrücken in das doppel-c-fömige Profil der Zwischenstücke 14, 24 jeweils bereits auf Höhe von deren Drehachse vorfixiert werden, wie dies aus den Figuren 2 und 4 ersichtlich ist. Beim Verfahren der Spannbacken 11.2 und 21.2 mit dem erwähnten motorischen in die Schliessstellung, wobei die Zwischenstücke 14 und 24 entlang der Führungen 12 bzw. 22 mitbewegt werden, werden die Schläuche, wie in Fig. 4b dargestellt, in den Quetschzonen jeweils bis zu ihrem totalen Verschluss zusammengequetscht. Die längeren Seiten der Durchgangsöffnungen in den Quetschzonen müssen hierzu natürlich ausreichend lang bemessen sein, wobei sie durchaus auch länger als jeweils erforderlich sein können, da die Schläuche durch das doppel-c-förmige Profil der Zwischenstücke 14, 24 in den Haltezonen in den Durchgangsöffnungen zentriert werden. Das Mass dieser Seiten kann daher für unterschiedliche Schlauchdurchmesser in gewissen Grenzen übereinstimmend gewählt werden und muss zur Anpassung der Vorrichtung an unterschiedliche Schlauchdurchmesser nicht variiert werden.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung kann insbesondere dazu verwendet werden, die Schläuche 1 und 2 zwischen den beiden Spanneinheiten 10 und 20 zu durchtrennen und ihre dadurch entstehenden Teile über Kreuz miteinander zu verschweissen, ohne dass dabei, wegen des durch das Zusammenquetschen erreichten Verschlusses der Schläuche während des gesamten Vorgangs, in den Schläuchen vorhandene Flüssigkeit in die Umgebung austreten kann.

Damit sich zwischen den Quetschzonen beider Spanneinheiten 10, 20 keine flüssigkeitsgefüllten Taschen ausbilden können, müssen die Spanneinheiten 10, 20 dicht benachbart sein, wobei der gegenseitige Abstand z.B. nur zwischen 3 und 5 mm betragen sollte. Ausserdem müssen dazu die beiden Spanneinheiten 10, 20 nacheinander zugefahren werden. In der Schliessstellung beider Spanneinheiten werden die Schläuche mit der auf mehrere hundert ° C erhitzten Klinge 3 durchtrennt. Anschliessend wird bei noch eingeschwenkter Klinge die erwähnte Kapsel aus den inneren Spannbacken 16.1 , 16.2 und dem Zwischenstück 14 zusammen mit den in ihr eingequetschten Schlauchteilen in der Spanneinheit 10 um 180° gedreht. Ausgeführt werden kann diese Drehung wiederum motorisch, wozu der in den Figuren 1 und 2 mit 50 bezeichnete Motor vorgesehen ist. Dann wird die Klinge 3 ausgeschwenkt und die durch die Drehung neu in Flucht miteinander gebrachten, noch heissen und aufgeschmolzenen Schlauchenden durch geringfügiges Zusammenfahren der beiden Spanneinheiten 10, 20 miteinander verschweisst. Die Führungen und der Antrieb für dieses

Zusammenfahren sind in den Figuren nicht dargestellt. Wegen des geringen Weges könnte hierzu eine Excenterscheibe eingesetzt werden.

Ausgehend von einer Anordnung, wie sie in Fig. 6a dargestellt ist, zeigt Fig. 6b das Ergebnis dieses Vorgehens. In Fig. 6b sind die beiden, jeweils um ihre Endstücke gekürzten Schläuche 1' und 2' zu einem durchgehenden, die beiden Behälter 1.1 und 2.1 miteinander verbindenden Schlauch verbunden. Andererseits sind die beiden Endstücke ebenfalls miteinander verbunden und bilden mit ihren verschlossenen Enden 1.2 und 2.2 selbst einen geschlossenen Behälter.

Nach dem wie beschrieben ausgeführten Verschweissen können die Spanneinheiten 10, 20 wieder aufgefahren und die Schläuche 1 , 2 aus ihnen entnommen werden. Wegen der erwähnten Rotationsymmetrie der inneren Spannbacken 16.1 und 16.2 und des Zwischenstücks 14 ist dies direkt möglich, ohne dass die genannten Teile zusätzlich, z. B. wieder in ihre Ausgangsstellung, gedreht werden müssen. Die Vorrichtung ist deshalb auch sofort für das Verschweissen weiterer Schläuche einsetzbar.

Die erfindungsgemässe Vorrichtung lässt sich an Schläuche mit unterschiedlichem Durchmesser und/oder Wandstärke lediglich durch Auswechseln der Zwischenstücke 14, 24 anpassen. Solche zum Verschweissen geeignete Schläuche weisen typischerweise einen Durchmesser zwischen 1/8 und 3 Zoll auf. Wie bereits erwähnt, kann dass Mass der längeren Seiten der Durchgangsöffnungen in den Quetschzonen einheitlich für verschiedene Schlauchdurchmesser gewählt werden. In den Haltezonen genügt die Anpassung des doppe!-c-förmigen Profils der Zwischenstücke 14, 24 an den jeweiligen Schlauchdurchmesser, da die korrespondierenden flachen Anlageflächen 43 an den Spannbacken für alle Schlauchdurchmesser geeignet sind. Zur Anpassung an Schläuche mit unterschiedlichen Wandstärken genügt es, die Dicke der Zwischenstücke 14, 24 zu verändern.

Die Fig. 7 zeigt eine Variante des Zwischenstücks mit doppel-T-förmigem Steg. Fig. 8 zeigt die Spannbacken 11.1, 11.2, 16.1, 16.2 der Spanneinheit 10 mit dem Zwischenstück aus Fig. 7 und mit zwei eingelegten Schläuchen 1 , 2, wobei Fig. 8a die geöffnete Stellung und Fig. 8b die Schliessstellung darstellt.

Das Zwischenstück 60 weist einen Steg 61 auf, welcher in der Schliessstellung der Vorrichtung mittig zwischen den Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzonen angeordnet ist und jeweils eine der längeren Rechteckseiten der rechteckigen Querschnitte darstellt. Bei unveränderter Dimensionierung der Spannbacken ist die Breite der Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzonen durch die Breite des Stegs 61 definiert. Dies gilt auch für das Zwischenstück aus Fig. 4.

Im Unterschied zum Zwischenstück 14 aus Fig. 4 weist der Steg 61 des Zwischenstücks 60 zusätzlich beidseitig jeweils zwei Vorsprüπge 62 auf, so dass sich ein doppel-T-förmiges Profil ergibt. Diese Vorsprünge 62 stellen die kürzeren Rechteckseiten der rechteckigen Querschnitte der Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzonen dar und definieren die Länge der rechteckigen Querschnitte der Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzonen.

Je nach Dimensionierung des Stegs 61 und der Vorsprünge 62 und somit des rechteckigen Querschnitts der Durchgangsöffnungen im Bereich der Quetschzone kann die Vorrichtung durch schlichtes Austauschen der Zwischenstücke an Schläuche 1 , 2 mit verschiedenen Durchmessern und Wandstärken angepasst werden. Die Dimensionen der verschiedenen Spannbacken müssen dafür nicht geändert werden.

Dabei wird die Breite des Stegs 61 vorzugsweise so gewählt, dass die Breite des rechteckigen Querschnitts der Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzonen 50 - 70 % der doppelten Wandstärke der zu quetschenden Schläuche 1 , 2 beträgt. Dies kann auch bei den vorangehend beschriebenen Zwischenstücken 14 so gemacht werden. Die Vorsprünge 62 werden vorzugsweise so gewählt, dass die Länge des rechteckigen Querschnitts der Durchgangsöffnung im Bereich der Quetschzonen 120 140 % des Durchmessers der zu quetschenden Schläuche 1 , 2 beträgt.

BEZEICHNUNGSLISTE

1 Schlauch

2 Schlauch

1.1 Behälter

2.1 Behälter

1.2 .verschlossenes Ende

2.2 verschlossenes Ende

3 beheizbare Klinge

10 Spanneinheit

20 Spanneinheit

11.1 (äussere) Spannbacken

11.2 (äussere) Spannbacken

21.1 Spannbacken

21.2 Spannbacken

12 lineare Führungen

22 lineare Führungen

13 Motor

23 Motor

14 Zwischenstück

24 Zwischenstück

15 Halterung

25 Halterung

16.1 innere Spannbacken

16.2 innere Spannbacken

31 Stifte

41 Stege an den Zwischenstücken

42 stegartige Wandungen

43 Anlageflächen

50 Motor

60 Zwischenstück

61 Steg am Zwischenstück 60

62 Vorsprünge